Auf Grund des § 53 Absatz 7 des Bundesbesoldungsgesetzes, der durch Artikel 2 Nummer 38 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) neu gefasst worden ist, verordnet das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium der Verteidigung:
(1) Bei Anwärterinnen und Anwärtern bemisst sich der Auslandszuschlag anstelle des Grundgehalts nach dem Anwärtergrundbetrag und dem Anwärtersonderzuschlag. Im Übrigen ist § 42 Absatz 2 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes zu beachten.
(2) Die Dienstorte, an denen sich eine Vertretung der Bundesrepublik Deutschland befindet, werden nach Maßgabe der Anlage 1 den Zonenstufen zugeordnet. Die Zuordnung eines in der Anlage 1 nicht aufgeführten Dienstortes richtet sich nach der Zuordnung derjenigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, in deren Amtsbezirk der Dienstort liegt. Abweichend von Satz 2 werden die Dienstorte, die in der Anlage 2 aufgeführt sind, den dort ausgewiesenen Zonenstufen zugeordnet.
Die Vorschriften dieser Verordnung, die sich auf Ehegatten oder Verheiratete beziehen, gelten entsprechend für Lebenspartner.
(1) Als monatlicher Zuschlag zur Abgeltung außergewöhnlicher materieller Mehraufwendungen oder immaterieller Belastungen können zusätzlich zum Auslandszuschlag gezahlt werden:
bis zu 300 Euro, wenn es sich um einen Dienstort mit einer außerordentlich hohen Rate an Gewaltdelikten handelt,
bis zu 400 Euro, wenn der Dienstort von den Auswirkungen eines örtlichen bewaffneten Konflikts oder unmittelbar von einer Naturkatastrophe, einer von Menschen verursachten Katastrophe oder einer Epidemie betroffen ist,
bis zu 600 Euro, wenn der Dienstort von den Auswirkungen eines bewaffneten Konflikts betroffen ist und die staatliche Ordnung stark beeinträchtigt ist oder wenn die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen am Dienstort auf Grund von organisiertem gewaltsamem Widerstand oder Terror besonders gefährdet sind,
bis zu 700 Euro, wenn der Dienstort unmittelbar und gegenwärtig von einem bewaffneten Konflikt betroffen ist und die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen beispielsweise durch Kampfhandlungen, Luftangriffe oder Raketenbeschuss konkret gefährdet sind,
bis zu 500 Euro, wenn die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen am Dienstort von kurzfristig auftretenden zusätzlichen materiellen Belastungen betroffen sind.
Den Zuschlag erhalten Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Soldatinnen und Soldaten nur, wenn sie für diesen Dienstort Anspruch auf Auslandsdienstbezüge haben. Er wird während eines Heimaturlaubs, eines Erholungsurlaubs und sonstiger Abwesenheit vom Dienstort nicht gezahlt, außer in Fällen besonderer fürsorgerischer Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge von bis zu vier aufeinanderfolgenden Kalendertagen. Der Zuschlag erhöht sich für jede nach § 53 Absatz 4 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person um 10 Prozent,
sofern sich die Person an dem Dienstort, für den der Zuschlag festgesetzt worden ist, nicht nur vorübergehend aufhält und
soweit der Zuschlag und der Erhöhungsbetrag zusammen 700 Euro monatlich nicht überschreiten.
(2) Um eine den Anforderungen entsprechende Besetzung eines Dienstpostens im Ausland sicherzustellen, kann ein Zuschlag von bis zu 500 Euro monatlich festgesetzt werden, wenn der Dienstposten wegen außergewöhnlicher materieller Mehraufwendungen oder immaterieller Belastungen nicht mit einer geeigneten Bewerberin oder einem geeigneten Bewerber besetzt werden kann. Die Gründe für die Gewährung des Zuschlags sind zu dokumentieren. Der Zuschlag wird nur der Person gewährt, mit der der Dienstposten besetzt wird. Er wird vorbehaltlich vorhandener Haushaltsmittel so lange gezahlt, wie die Person den Dienstposten innehat, längstens aber vier Jahre. Er wird auch bei vorübergehender Abwesenheit vom Dienstort gezahlt.
(3) Die Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 können nebeneinander gewährt werden. Übersteigt die Summe der Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 den Betrag von 700 Euro je beschäftigte Person und Monat, ist der Zuschlag nach Absatz 2 zu kürzen. Die Zuschläge unterliegen dem Kaufkraftausgleich.
(4) Die oberste Dienstbehörde setzt die Zuschläge nach den Absätzen 1 und 2 und die Zeiträume, für die die Zuschläge gewährt werden, im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen fest. Wird ein Zuschlag nach Absatz 1 im Ressorteinvernehmen durch das Auswärtige Amt festgesetzt, können andere oberste Dienstbehörden den festgesetzten Zuschlag ohne erneute Einholung des Ressorteinvernehmens für ihren Geschäftsbereich übernehmen.
Teilen sich Ehegatten, die auf Grund unterschiedlicher Besoldungsgruppen oder Erfahrungsstufen unterschiedlichen Grundgehaltsspannen nach der Anlage VI zum Bundesbesoldungsgesetz zuzuordnen sind, einen Arbeitsplatz, richtet sich die Höhe des Auslandszuschlags nach § 53 Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes nach der Grundgehaltsspanne der oder des höher besoldeten Berechtigten.
(1) Maßgebliche Dienstbezüge für den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sind:
das Grundgehalt,
der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1,
die Amts- und Stellenzulagen,
der Auslandszuschlag für die Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes berücksichtigungsfähige Person.
(2) Bei einer befristeten Verwendung im Ausland informiert die entsendende Dienststelle die für die Besoldungsfestsetzung zuständige Stelle, wenn die Frist des § 53 Absatz 6 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes erfüllt ist. Dienstzeiten, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung geleistet worden sind, sind berücksichtigungsfähig.
(1) Verheiratete Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, erhalten einen um 6 Prozent ihrer Dienstbezüge erhöhten Auslandszuschlag, wenn sie mit ihrer Ehegattin oder ihrem Ehegatten am ausländischen Dienstort einen gemeinsamen Haushalt führen und Anspruch auf den erhöhten Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes haben.
(2) Zu den Dienstbezügen gehören:
das Grundgehalt,
der Familienzuschlag höchstens der Stufe 1,
die Amts- und Stellenzulagen,
der Auslandszuschlag für die Empfängerin oder den Empfänger von Auslandsdienstbezügen und für die erste neben der Empfängerin oder dem Empfänger von Auslandsdienstbezügen berücksichtigungsfähigen Person nach § 53 Absatz 4 Nummer 1 oder Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes,
der erhöhte Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Bundesbesoldungsgesetzes.
(3) Ist die Ehegattin oder der Ehegatte erwerbstätig, wird das im Kalenderjahr erzielte Nettoerwerbseinkommen auf die Hälfte des erhöhten Auslandszuschlags für dieses Kalenderjahr angerechnet, soweit es das Zwölffache der monatlichen Entgeltgrenze für geringfügige Beschäftigungen (§ 8 Absatz 1 Nummer 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) oder den entsprechenden Betrag in ausländischer Währung übersteigt. Nettoerwerbseinkommen ist die Summe der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb sowie selbständiger und nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 des Einkommensteuergesetzes) nach Abzug der entrichteten Steuern vom Einkommen und der Arbeitnehmeranteile zur gesetzlichen Sozial- und Arbeitslosenversicherung.
Empfängerinnen und Empfänger von Auslandsdienstbezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, können den erhöhten Auslandszuschlag nach § 5 auch für die in § 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes genannten Personen erhalten, soweit diese im dienstlichen Interesse bei der Erfüllung von Aufgaben der Auslandsvertretung oder der Empfängerinnen oder Empfänger von Auslandsdienstbezügen mitwirken.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2010 in Kraft.
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1179 - 1184; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
lfd. Nr.
Staat
Dienstort
Zonenstufe
1
Albanien
Tirana
11
(elf)
2
Belgien
Brüssel
2
(zwei)
3
Bosnien und Herzegowina
Sarajewo
10
(zehn)
* *
Banja Luka
11
(elf)
4
Bulgarien
Sofia
9
(neun)
5
Dänemark
Kopenhagen
1
(eins)
6
Estland
Tallinn
7
(sieben)
7
Finnland
Helsinki
2
(zwei)
8
Frankreich
Paris
1
(eins)
* *
Bordeaux
1
(eins)
* *
Lyon
1
(eins)
* *
Marseille
2
(zwei)
* *
Straßburg
1
(eins)
9
Griechenland
Athen
4
(vier)
* *
Thessaloniki
4
(vier)
10
Irland
Dublin
1
(eins)
11
Island
Reykjavik
3
(drei)
12
Italien
Rom
2
(zwei)
* *
Mailand
2
(zwei)
* *
Neapel
3
(drei)
13
Kosovo
Pristina
11
(elf)
14
Kroatien
Zagreb
9
(neun)
15
Lettland
Riga
7
(sieben)
16
Litauen
Wilna
7
(sieben)
17
Luxemburg
Luxemburg
1
(eins)
18
Malta
Valletta
4
(vier)
19
Mazedonien
Skopje
10
(zehn)
20
Moldau
Chisinau
10
(zehn)
21
Montenegro
Podgorica
11
(elf)
22
Niederlande
Den Haag
1
(eins)
* *
Amsterdam
1
(eins)
23
Norwegen
Oslo
3
(drei)
24
Österreich
Wien
1
(eins)
25
Polen
Warschau
3
(drei)
* *
Breslau
4
(vier)
* *
Danzig
4
(vier)
* *
Krakau
4
(vier)
* *
Oppeln
5
(fünf)
26
Portugal
Lissabon
2
(zwei)
* *
Porto
2
(zwei)
27
Rumänien
Bukarest
9
(neun)
* *
Hermannstadt
10
(zehn)
* *
Temeswar
9
(neun)
28
Russland
Moskau
9
(neun)
* *
Jekaterinburg
10
(zehn)
* *
Kaliningrad
11
(elf)
* *
Nowosibirsk
11
(elf)
* *
St. Petersburg
10
(zehn)
29
Schweden
Stockholm
2
(zwei)
30
Schweiz
Bern
1
(eins)
* *
Genf
1
(eins)
31
Serbien
Belgrad
10
(zehn)
32
Slowakische Republik
Preßburg
3
(drei)
33
Slowenien
Laibach
3
(drei)
34
Spanien
Madrid
2
(zwei)
* *
Barcelona
2
(zwei)
* *
Las Palmas de Gran Canaria
2
(zwei)
* *
Malaga
2
(zwei)
* *
Palma de Mallorca
2
(zwei)
* *
Santa Cruz de Tenerife
2
(zwei)
* *
Sevilla
2
(zwei)
35
Tschechische Republik
Prag
3
(drei)
36
Türkei
Ankara
6
(sechs)
* *
Antalya
6
(sechs)
* *
Istanbul
6
(sechs)
* *
Izmir
6
(sechs)
37
Ukraine
Kiew
10
(zehn)
* *
Donezk
10
(zehn)
38
Ungarn
Budapest
3
(drei)
39
Vereinigtes Königreich
London
1
(eins)
* *
Edinburgh
2
(zwei)
40
Weißrussland
Minsk
10
(zehn)
41
Zypern
Nikosia
5
(fünf)
1
Ägypten
Kairo
14
(vierzehn)
2
Algerien
Algier
16
(sechzehn)
3
Angola
Luanda
19
(neunzehn)
4
Äquatorialguinea
Malabo
18
(achtzehn)
5
Äthiopien
Addis Abeba
18
(achtzehn)
6
Benin
Cotonou
18
(achtzehn)
7
Botsuana
Gaborone
16
(sechzehn)
8
Burkina Faso
Ouagadougou
18
(achtzehn)
9
Burundi
Bujumbura
17
(siebzehn)
10
Côte d´Ivoire
Abidjan
20
(zwanzig)
11
Dschibuti
Dschibuti
18
(achtzehn)
12
Eritrea
Asmara
20
(zwanzig)
13
Gabun
Libreville
18
(achtzehn)
14
Ghana
Accra
18
(achtzehn)
15
Guinea
Conakry
20
(zwanzig)
16
Kamerun
Jaunde
17
(siebzehn)
17
Kenia
Nairobi
18
(achtzehn)
18
Kongo, Demokratische Republik
Kinshasa
20
(zwanzig)
19
Liberia
Monrovia
20
(zwanzig)
20
Libyen
Tripolis
17
(siebzehn)
21
Madagaskar
Antananarivo
18
(achtzehn)
22
Malawi
Lilongwe
16
(sechzehn)
23
Mali
Bamako
18
(achtzehn)
24
Marokko
Rabat
14
(vierzehn)
25
Mauretanien
Nouakchott
19
(neunzehn)
26
Mosambik
Maputo
18
(achtzehn)
27
Namibia
Windhuk
15
(fünfzehn)
28
Niger
Niamey
19
(neunzehn)
29
Nigeria
Abuja
19
(neunzehn)
* *
Lagos
19
(neunzehn)
30
Ruanda
Kigali
17
(siebzehn)
31
Sambia
Lusaka
16
(sechzehn)
32
Senegal
Dakar
16
(sechzehn)
33
Sierra Leone
Freetown
20
(zwanzig)
34
Simbabwe
Harare
18
(achtzehn)
35
Sudan
Khartum
20
(zwanzig)
36
Südafrika
Pretoria
13
(dreizehn)
* *
Kapstadt
14
(vierzehn)
37
Tansania
Daressalam
18
(achtzehn)
38
Togo
Lomé
19
(neunzehn)
39
Tschad
N´Djamena
20
(zwanzig)
40
Tunesien
Tunis
14
(vierzehn)
41
Uganda
Kampala
16
(sechzehn)
1
Argentinien
Buenos Aires
11
(elf)
2
Bolivien
La Paz
13
(dreizehn)
3
Brasilien
Brasilia
12
(zwölf)
* *
Porto Alegre
12
(zwölf)
* *
Recife
12
(zwölf)
* *
Rio de Janeiro
12
(zwölf)
* *
São Paulo
12
(zwölf)
4
Chile
Santiago de Chile
11
(elf)
5
Costa Rica
San José
12
(zwölf)
6
Dominikanische Republik
Santo Domingo
13
(dreizehn)
7
Ecuador
Quito
12
(zwölf)
8
El Salvador
San Salvador
14
(vierzehn)
9
Guatemala
Guatemala City
13
(dreizehn)
10
Haiti
Port-au-Prince
16
(sechzehn)
11
Honduras
Tegucigalpa
14
(vierzehn)
12
Jamaica
Kingston
13
(dreizehn)
13
Kanada
Ottawa
7
(sieben)
* *
Montreal
7
(sieben)
* *
Toronto
7
(sieben)
* *
Vancouver
7
(sieben)
14
Kolumbien
Bogotá
13
(dreizehn)
15
Kuba
Havanna
14
(vierzehn)
16
Mexiko
Mexiko City
12
(zwölf)
17
Nicaragua
Managua
14
(vierzehn)
18
Panama
Panama
11
(elf)
19
Paraguay
Asunción
12
(zwölf)
20
Peru
Lima
12
(zwölf)
21
Trinidad und Tobago
Port-of-Spain
13
(dreizehn)
22
Uruguay
Montevideo
11
(elf)
23
Venezuela
Caracas
13
(dreizehn)
24
Vereinigte Staaten von Amerika
Washington
7
(sieben)
*
Atlanta
8
(acht)
* *
Boston
7
(sieben)
* *
Chicago
7
(sieben)
* *
Houston
8
(acht)
* *
Los Angeles
8
(acht)
* *
Miami
7
(sieben)
* *
New York
7
(sieben)
* *
San Francisco
7
(sieben)
1
Afghanistan
Kabul
20
(zwanzig)
* *
Faisabad
20
(zwanzig)
* *
Kundus
20
(zwanzig)
* *
Masar-e-Sharif
20
(zwanzig)
2
Armenien
Eriwan
16
(sechzehn)
3
Aserbaidschan
Baku
17
(siebzehn)
4
Bahrain
Manama
14
(vierzehn)
5
Bangladesch
Dhaka
18
(achtzehn)
6
Brunei
Bandar Seri Begawan
13
(dreizehn)
7
China
Peking
13
(dreizehn)
* *
Chengdu
14
(vierzehn)
* *
Hongkong
11
(elf)
* *
Kanton
14
(vierzehn)
* *
Shanghai
13
(dreizehn)
8
Georgien
Tiflis
18
(achtzehn)
9
Indien
New Delhi
16
(sechzehn)
* *
Bangalore
16
(sechzehn)
* *
Chennai (Madras)
16
(sechzehn)
* *
Kalkutta
16
(sechzehn)
* *
Mumbai (Bombay)
16
(sechzehn)
10
Indonesien
Jakarta
16
(sechzehn)
11
Irak
Bagdad
20
(zwanzig)
12
Iran
Teheran
17
(siebzehn)
13
Israel
Tel Aviv
12
(zwölf)
14
Japan
Tokyo
11
(elf)
* *
Osaka-Kobe
11
(elf)
15
Jemen
Sanaa
17
(siebzehn)
* *
Aden
17
(siebzehn)
16
Jordanien
Amman
13
(dreizehn)
17
Kambodscha
Phnom Penh
17
(siebzehn)
18
Kasachstan
Astana
17
(siebzehn)
* *
Almaty
17
(siebzehn)
19
Katar
Doha
13
(dreizehn)
20
Kirgisistan
Bischkek
18
(achtzehn)
21
Korea, Demokratische Volksrepublik
Pjöngjang
17
(siebzehn)
22
Korea, Republik
Seoul
12
(zwölf)
23
Kuwait
Kuwait
13
(dreizehn)
24
Laos
Vientiane
16
(sechzehn)
25
Libanon
Beirut
14
(vierzehn)
26
Malaysia
Kuala Lumpur
13
(dreizehn)
27
Mongolei
Ulan Bator
16
(sechzehn)
28
Myanmar
Rangun
17
(siebzehn)
29
Nepal
Kathmandu
17
(siebzehn)
30
Oman
Maskat
13
(dreizehn)
31
Pakistan
Islamabad
17
(siebzehn)
* *
Karachi
17
(siebzehn)
32
Philippinen
Manila
15
(fünfzehn)
33
Saudi-Arabien
Riad
15
(fünfzehn)
* *
Djidda
15
(fünfzehn)
34
Singapur
Singapur
11
(elf)
35
Sri Lanka
Colombo
15
(fünfzehn)
36
Syrien
Damaskus
17
(siebzehn)
37
Tadschikistan
Duschanbe
18
(achtzehn)
38
Thailand
Bangkok
14
(vierzehn)
39
Turkmenistan
Aschgabat
18
(achtzehn)
40
Usbekistan
Taschkent
18
(achtzehn)
41
Vereinigte Arabische Emirate
Abu Dhabi
12
(zwölf)
* *
Dubai
12
(zwölf)
42
Vietnam
Hanoi
16
(sechzehn)
* *
Ho-Chi-Minh-Stadt
16
(sechzehn)
1
Australien
Canberra
7
(sieben)
* *
Melbourne
7
(sieben)
* *
Sydney
6
(sechs)
2
Neuseeland
Wellington
6
(sechs)
* * * * *
*
Palästinensisches Autonomiegebiet
Ramallah
16
(sechzehn)
*
Taiwan
Taipei
13
(dreizehn)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1185; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
lfd. Nr.
Staat
Dienstort
Zonenstufe
1
Belgien
Casteau (Shape)
3
(drei)
2
Italien
Decimomannu
3
(drei)
3
Niederlande
Brunssum
2
(zwei)
* *
Eibergen
2
(zwei)
1
Kanada
Cold Lake, Alberta
8
(acht)
* *
Winnipeg, Manitoba
8
(acht)
2
Vereinigte Staaten von Amerika
Albuquerque, New Mexico
7
(sieben)
*
Fort Benning, Georgia
9
(neun)
* *
Fort Rucker, Alabama
9
(neun)
* *
Fort Sill, Oklahoma
7
(sieben)
* *
Kirtland AFB, New Mexico
7
(sieben)
* *
Maxwell AFB, Alabama
9
(neun)
* *
Sheppard AFB, Texas
7
(sieben)
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Bundesgit