Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV 2008)

Ausfertigungsdatum
2008-03-27
Fundstelle
BGBl I: 2008, 546
Stand: Die V ersetzt die V 930-9-8 v. 5.4.2001 I 562 mWv 1.5.2008
Zuletzt geändert durch
Art. 3 V v. 29.4.2011 I 705

Eingangsformel

Auf Grund des § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 auch in Verbindung mit Satz 2 sowie in Verbindung mit Abs. 3 Satz 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396), von denen § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc des Gesetzes vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2919) geändert, § 26 Abs. 1 Satz 2 durch Artikel 1 Nr. 4 des Gesetzes vom 8. November 2007 (BGBl. I S. 2566) angefügt sowie § 26 Abs. 3 Satz 5 durch Artikel 1 Nr. 12 Buchstabe b des Gesetzes vom 27. April 2005 (BGBl. I S. 1138) eingefügt und durch Artikel 1 Nr. 9 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833) geändert worden ist, in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

§ 1 Anwendungsbereich

Das Eisenbahn-Bundesamt und die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde) erheben für ihre Amtshandlungen nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz und nach dem Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz Kosten (Gebühren und Auslagen) nach dieser Verordnung.

§ 2 Gebühren

(1) Die gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Gebühren ergeben sich aus dem Gebührenverzeichnis (Anlage 1).

(2) Soweit die Gebühr nach dem Zeitaufwand festzusetzen ist, beträgt der Stundensatz 100 Euro, für jede angefangene Viertelstunde 25 Euro.

(3) Zur Abgeltung mehrfacher gleichartiger Amtshandlungen für denselben Gebührenschuldner kann auf dessen Antrag eine Pauschgebühr festgelegt werden. Sie wird im Voraus für den Zeitraum von einem Jahr auf der Grundlage einer errechneten Durchschnittsgebühr unter Berücksichtigung des geringeren Umfanges des Verwaltungsaufwandes festgesetzt.

(4) Der Kostenschuldner hat die zur Bemessung der Gebühr erforderlichen Nachweise vorzulegen, bei einer Amtshandlung auf Antrag bereits mit dessen Stellung.

§ 3 Gebührenbefreiung

Für eine Entscheidung der Regulierungsbehörde nach § 14f Abs. 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes sowie für die Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb werden keine Gebühren erhoben.

§ 4 Widerspruch

Für die vollständige oder teilweise Zurückweisung eines Widerspruchs wird eine Gebühr bis zur Höhe der für die angefochtene Amtshandlung festgesetzten Gebühr erhoben; dies gilt nicht, wenn der Widerspruch nur deshalb keinen Erfolg hat, weil die Verletzung einer Verfahrens- oder Formvorschrift nach § 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unbeachtlich ist. Bei einem erfolglosen Widerspruch, der sich ausschließlich gegen eine Kostenentscheidung richtet, beträgt die Gebühr höchstens 10 vom Hundert des streitigen Betrages. Wird ein Widerspruch nach Beginn seiner sachlichen Bearbeitung, jedoch vor deren Beendigung zurückgenommen, beträgt die Gebühr höchstens 75 vom Hundert der Widerspruchsgebühr.

§ 5 Widerruf, Rücknahme, Ablehnung und Zurücknahme von Anträgen

Für den Widerruf oder die Rücknahme einer Amtshandlung, die Ablehnung eines Antrags auf Vornahme einer Amtshandlung sowie in den Fällen der Zurücknahme eines Antrags auf Vornahme einer Amtshandlung werden Gebühren nach Maßgabe des § 15 des Verwaltungskostengesetzes erhoben.

§ 6 Auslagen

Neben den Gebühren werden vom Kostenschuldner Auslagen entsprechend § 10 Abs. 1 Nr. 4 und 5 des Verwaltungskostengesetzes gesondert erhoben.

§ 7 Alt-Sachverhalte

(1) Für Sachverhalte, die ab dem 1. Mai 2001 und bis zum Ablauf des 13. Juni 2005 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Gebühren aus dem Gebührenverzeichnis der Anlage 2 ergeben.

(2) Für Sachverhalte, die ab dem 14. Juni 2005 und bis zum Ablauf des 10. Juli 2007 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Gebühren aus dem Gebührenverzeichnis der Anlage 3 ergeben.

(3) Für Sachverhalte, die ab dem 11. Juli 2007 und bis zum Ablauf des 13. Juli 2007 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Gebühren aus dem Gebührenverzeichnis der Anlage 4 ergeben.

(4) Für Sachverhalte, die ab dem 14. Juli 2007 und bis zum Ablauf des 21. Januar 2008 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Gebühren aus dem Gebührenverzeichnis der Anlage 5 ergeben.

(5) Für Sachverhalte, die ab dem 22. Januar 2008 und bis zum Ablauf des 30. April 2008 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen Amtshandlungen und die Gebühren aus dem Gebührenverzeichnis der Anlage 6 ergeben.

(6) In den Fällen der Absätze 1 und 2 ist § 2 Abs. 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Stundensatz 81,80 Euro, für jede angefangene Viertelstunde 20,45 Euro beträgt.

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2008 in Kraft.

Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 548 - 564; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Teil I

Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1

Amtshandlungen nach dem AEG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1.1

    • Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betriebsanlagen und für Schienenfahrzeuge

    • § 6 Abs. 3 PflSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 17 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 24 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 25 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 26 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 31 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 52 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 53 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 58a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchV 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 2 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 5 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 7 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchV 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 17 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 26 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 11 BImSchV 31 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 3 BImSchV 34 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 Abs. 2 BBodSchG

          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 10 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 13 BBodSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 14 Satz 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 15 Abs. 2 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG
    • nach Zeitaufwand

    • 1.2

    • Überwachung von Eisenbahnen im Rahmen der Eisenbahnaufsicht zur Einhaltung der in § 5 Abs. 1 AEG genannten Vorschriften auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Aufwand von 300 bis 1.000 Euro

    • 1.3

    • Maßnahmen zur Beseitigung festgestellter Verstöße und zur Verhütung künftiger Verstöße gegen eisenbahnrechtliche Vorschriften, soweit nichts Besonderes geregelt ist

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.4

    • Prüfung von neuen Bauprodukten und Bauarten sowie eisenbahnspezifischen Bauprodukten und Bauarten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.5

    • Prüfung einer Typzulassung für eisenbahnspezifische bauliche Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.6

    • Prüfung einer neuen oder geänderten Bauform bzw. -art (Typzulassung) von Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnischen Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.7

    • Protokollpflichtige Prüfung bestimmter Bauteile oder Bauarbeiten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.8

    • Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 5.000 Euro

    • 1.9

    • Änderung einer Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 2.500 Euro

    • 1.10

    • Erteilen einer Sicherheitsbescheinigung

    • § 7a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.11

    • Erteilen einer nationalen Bescheinigung

    • § 7a Abs. 4 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.12

    • Erteilen einer Sicherheitsgenehmigung

    • § 7c Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.13

    • (weggefallen)

    * *

    • 1.14

    • Entscheidung über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs

    • § 7f AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.15

    • Entscheidung über die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen

    • § 11 AEG

    • 3.000 Euro

    • 1.16

    • Freistellen von Bahnbetriebszwecken

    • § 23 Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.17

    • Übertragung der Aufgaben einer benannten Stelle im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 25b Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 2

Amtshandlungen nach dem AEG i. V. m. VwVfG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 2.1

    • Planfeststellung: – Bau neuer Betriebsanlagen – Änderung bestehender Betriebsanlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 1 VwVfG

    • nach Tafel 1 des Anhangs

    • 2.2

    • Plangenehmigung

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG und § 18b AEG

    • 50 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.3

    • Entscheidung über das Entfallen der Planfeststellung und Plangenehmigung

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 7 VwVfG und § 18b Nr. 4 AEG

    • 25 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.4

    • Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung nach Baubeginn

    • § 18e Abs. 6 AEG i. V. m. § 77 VwVfG

    • nach Zeitaufwand bis zu 75 % der Gebühr nach Nr. 2.1 oder Nr. 2.2

    • 2.5

    • Bautechnische Prüfung der Bauvorlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • 500 Euro bis 1 500 000 Euro

    • 2.6

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Ingenieurbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 2 des Anhangs

    • 2.7

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Oberbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 3 des Anhangs

    • 2.8

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 4 des Anhangs

    • 2.9

    • Prüfen geänderter Bauvorlagen bei Planungs- änderungen mit einem Umfang von mehr als 1/20 der Ursprungsplanung im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änderungsplanung zum Umfang der Ursprungsplanung

    • 2.10

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme von Umbauten einer vorhandenen Anlage mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktionen oder Bestand im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, zuzüglich eines Zuschlages von 20 bis 50 % je nach Schwierigkeitsgrad; die Kosten für das Abbrechen von Bauwerkteilen werden den Baukosten zugerechnet

    • 2.11

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für den Abbruch oder die Beseitigung von Anlagen einschließlich Bauaufsicht und Abnahme im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.12

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.13

    • Bauaufsichtliche Abnahme einer Signal-, Telekom- munikations- und elektrotechnischen Anlage einschließlich Bauaufsicht während der Bauausführung

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 3

Amtshandlungen nach der EBV, EBPV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 3.1

    • Bestätigung der Bestellung eines Betriebsleiters oder eines Stellvertreters

    • § 2 EBV

    • 150 Euro

    • 3.2

    • Entscheidung über die Zulassung zur Prüfung als Betriebsleiter

    • § 9 EBPV

    • 330 Euro

    • 3.3

    • Durchführung einer Betriebsleiterprüfung

    • §§ 13, 14, 20, 21, 22 EBPV

    • 1 850 Euro

    • 3.4

    • Durchführung der Wiederholungsprüfung

      a) Wiederholungsprüfung mit drei Prüfungsfächern

      b) Wiederholungsprüfung mit zwei Prüfungsfächern

      c) Wiederholungsprüfung mit einem Prüfungsfach

    • § 23 EBPV

    * a) 1 730 Euro

    b)  1 610 Euro
    
    
    c)  1 490 Euro
    

Abschnitt 4

Amtshandlungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 4.1

    • Ausnahmen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.2

    • Genehmigungen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.3

    • Abnahme eines Fahrzeuges im Geltungsbereich der EBO

    • § 32 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.4

    • Überwachungsbedürftige Anlagen: Prüfen einer neuen oder geänderten Bauart; Prüfung vor Inbetriebnahme; planmäßig wiederkehrende Prüfungen; Ausnahmen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung

    • § 33 Abs. 4 i. V. m. Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.5

    • Genehmigung von Abweichungen von der Eisenbahn-Signalordnung

    • Abschnitt A Buchstabe a Abs. 4 ESO 1959

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 5

Amtshandlungen nach der EIBV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 5.1

    • Zustimmung zur Erhebung von Entgelten bei mangelnder Fahrwegkapazität

    • § 18 Abs. 4 EIBV

    • nach Zeitaufwand

    • 5.2

    • Ausnahmegenehmigung nach § 14 Abs. 4 AEG

    • § 22 Abs. 1 Nr. 1 EIBV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 6

Amtshandlungen nach der TEIV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 6.1

    • Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 5 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.2

    • Genehmigung der Inbetriebnahme eines strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 3 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.3

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines strukturellen Teilsystems, für das keine TSI vorliegt, im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 4 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.4

    • Genehmigung für Probefahrten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 7 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.5

    • Allgemeine Zulassung von Fahrzeugbaureihen (Bauartzulassung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 7 Abs. 2 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.6

    • Vereinfachte Genehmigung für die Inbetriebnahme für Fahrzeuge einer zugelassenen Bauart im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 7 Abs. 4 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.7

    • Vereinfachte Genehmigung für die Inbetriebnahme für ausländische Fahrzeuge im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 8 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.8

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines umfangreich umgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems oder Versagung des Genehmigungserfordernisses für die Inbetriebnahme eines umgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems

    • § 9 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.9

    • Überwachung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG i. V. m. § 11 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.10

    • Einstellung eines Fahrzeuges in das Fahrzeugein- stellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 50 Euro

    • 6.11

    • Einstellung von bis zu 10 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 35 Euro je Fahrzeug

    • 6.12

    • Einstellung von 11 bis zu 100 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 30 Euro je Fahrzeug

    • 6.13

    • Einstellung von über 100 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 25 Euro je Fahrzeug

    • 6.14

    • Änderung/Ergänzung von Daten im Fahrzeug- einstellungsregister

    • § 20 Abs. 4 TEIV

    • 10 Euro je Fahrzeug

Abschnitt 7

Amtshandlungen nach der KonVEIV

(weggefallen)

Abschnitt 8

Amtshandlung nach dem ArbSchG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 8.1

    • Anordnung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz

    • § 22 Abs. 3 ArbSchG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 9

Amtshandlung nach dem IfSG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 9.1

    • Prüfen der Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen

    • § 39 IfSG , §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 400 Euro

    • 9.2

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten

    • § 39 IfSG , §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 800 Euro

    • 9.3

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 000 Euro

    • 9.4

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 350 Euro

    • 9.5

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 500 Euro

    • 9.6

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 2 000 Euro

    • 9.7

    • Entscheidung über Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten und Anforderungen

    • § 39 IfSG; § 9 TrinkwV

    • nach Zeitaufwand

    • 9.8

    • Infektionshygienische Überwachung der Abwasserbeseitigungsanlagen in den Schienenfahrzeugen sowie in den ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Entsorgung von Schienenfahrzeugen

    • § 41 IfSG

    • 400 Euro

Abschnitt 10

Amtshandlungen nach der TfV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 10.1

    • Ausstellung eines vorläufigen Führerscheins und Erteilung eines neuen, geänderten oder verlängerten Triebfahrzeugführerscheins oder eines Ersatzführerscheins

    • § 8 Absatz 1 i. V. m. Absatz 2 und 3 TfV

    • 175 Euro

    • 10.2

    • Erteilung eines neuen, geänderten oder verlängerten Triebfahrzeugführerscheins oder eines Ersatzführerscheins

    • § 8 Absatz 1 i. V. m Absatz 3 TfV

    • 150 Euro

    • 10.3

    • Erteilung einer Auskunft über den Triebfahrzeugführerschein

    • § 10 Absatz 3 TfV

    • 50 Euro

    • 10.4

    • Anerkennung als Ausbilder

    • § 14 Absatz 1 und 6 TfV

    • 850 Euro

    • 10.5

    • Anerkennung als Prüfer

    • § 15 Absatz 1 TfV

    • 850 Euro

    • 10.6

    • Anerkennung als Arzt oder Psychologe zur Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen

    • § 16 Absatz 1 TfV

    • 850 Euro

Abschnitt 11

Sonstige Amtshandlungen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 11.1

    • Ändern, Erweitern und Verlängern der Gültigkeit des Verwaltungsaktes

    *

    • nach Zeitaufwand, bis zur Hälfte der Gebühr für den Verwaltungsakt

Teil II

Gebühren für Amtshandlungen der Regulierungsbehörde

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1

    • Genehmigung der Laufzeit eines Rahmenvertrages über die Nutzung von Zugtrassen

    • § 14a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 2

    • Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 3

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 4

    • Prüfung der vorab mitzuteilenden beabsichtigten Entscheidungen, soweit die beabsichtigten Entscheidungen nicht den Vorschriften des Eisenbahnrechts über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur entsprechen und kein Widerspruch nach § 14e Abs. 1 AEG erfolgt

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 5

    • Widerspruch gegen vorab mitzuteilende beabsichtigte Entscheidungen gemäß § 14d AEG

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 6

    • Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14f Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 7

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14f Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 8

    • Entscheidung über die Zugangsberechtigung im grenzüberschreitenden Personenverkehr

    • § 14g Abs. 3 AEG

    • 200 Euro bis 600 Euro

    • 9

    • Genehmigung der Verlängerung eines Rahmenvertrages über die Nutzung von Zugtrassen

    • § 38 Abs. 8 AEG

    • 1 500 Euro bis 3 500 Euro.

Teil III

Gebühren für Amtshandlungen der benannten Stellen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1

    • Bewertung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit einer Interoperabilitätskomponente und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 15 Abs. 1 Nr. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 2

    • EG-Prüfung eines Teilsystems und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungs- bereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 15 Abs. 1 Nr. 2 TEIV

    • nach Zeitaufwand

Anhang zum Gebührenverzeichnis

Anwendung der Gebührentafeln

  1. Die Gebührenbemessung für die Nummern 2.1 bis 2.4 und 2.6 bis 2.10 richtet sich nach den Baukosten und den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen.

  2. Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für:

    a) den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks,

    b) Winterbauschutzvorkehrungen,

    c) Vermessung und Vermarkung,

    d) Entschädigungen und Schadenersatzleistungen,

    e) Baunebenkosten,

    f) Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind.

  3. Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen.

  4. Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen
    ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5
    erwähnt, einfache Verkehrsflächen;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen der
    freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien
    Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit
    einfachen Spurplänen;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt,
    Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten,
    Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände,
    Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien
    Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen
    der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der
    Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für
    Güterumschlag im kombinierten Verkehr;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. sehr schwierige
    innerörtliche Betriebsanlagen.
    
  5. Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. einfacher
    Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser
    ohne Zwangspunkte;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Dammbauten, soweit
    nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher
    Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache
    Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen
    Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige
    Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt,
    einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung,
    einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe,
    Leitungen für Wasser oder Abwasser mit zahlreichen Verknüpfungen und
    zahlreichen Zwangspunkten;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und
    Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher
    Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige
    Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. besonders
    schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke,
    Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.
    
  6. Die Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:

    a) Zone 1:

    Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einem Funktionsbereich,
    
    
    –   sehr geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachsten Konstruktionen,
    
    
    –   keiner oder einfacher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   keinem oder einfachem Ausbau;
    

    b) Zone 2:

    Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   wenigen Funktionsbereichen,
    
    
    –   geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachen Konstruktionen,
    
    
    –   geringer technischer Ausrüstung,
    
    
    –   geringem Ausbau;
    

    c) Zone 3:

    Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   mehreren einfachen Funktionsbereichen,
    
    
    –   durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen,
    
    
    –   durchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   durchschnittlichem normalem Ausbau;
    

    d) Zone 4:

    Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt
    mit
    
    –   überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die
        Umgebung,
    
    
    –   mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   überdurchschnittlichem Ausbau;
    

    e) Zone 5:

    Gebäude mit sehr hohen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr hohen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einer Vielzahl von Funktionsbereichen mit umfassenden Beziehungen,
    
    
    –   sehr hohen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   sehr hohen konstruktiven Ansprüchen,
    
    
    –   einer vielfältigen technischen Ausrüstung mit hohen technischen
        Ansprüchen,
    
    
    –   umfangreichem qualitativ hervorragendem Ausbau.
    

Tafel 1

Planfeststellung

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 280

    • 360

    • 440

    • 500

    • 580

    • 30 000

    • 330

    • 420

    • 500

    • 580

    • 660

    • 35 000

    • 370

    • 470

    • 560

    • 650

    • 740

    • 40 000

    • 420

    • 520

    • 620

    • 720

    • 820

    • 45 000

    • 460

    • 670

    • 690

    • 790

    • 910

    • 50 000

    • 500

    • 610

    • 740

    • 860

    • 980

    • 75 000

    • 690

    • 850

    • 1 010

    • 1 170

    • 1 330

    • 100 000

    • 860

    • 1 060

    • 1 260

    • 1 450

    • 1 650

    • 150 000

    • 1 190

    • 1 450

    • 1 700

    • 1 960

    • 2 220

    • 200 000

    • 1 490

    • 1 800

    • 2 120

    • 2 430

    • 2 740

    • 250 000

    • 1 750

    • 2 120

    • 2 500

    • 2 860

    • 3 220

    • 300 000

    • 2 020

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 670

    • 350 000

    • 2 270

    • 2 720

    • 3 180

    • 3 640

    • 4 100

    • 400 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 500

    • 3 990

    • 4 490

    • 450 000

    • 2 720

    • 3 260

    • 3 800

    • 4 340

    • 4 870

    • 500 000

    • 2 940

    • 3 510

    • 4 090

    • 4 660

    • 5 230

    • 750 000

    • 3 890

    • 4 610

    • 5 340

    • 6 070

    • 6 800

    • 1 000 000

    • 4 660

    • 5 510

    • 6 360

    • 7 210

    • 8 030

    • 1 500 000

    • 6 470

    • 7 590

    • 8 690

    • 9 860

    • 11 000

    • 2 000 000

    • 8 180

    • 9 560

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 500 000

    • 9 780

    • 11 400

    • 13 000

    • 14 600

    • 16 200

    • 3 000 000

    • 11 300

    • 13 100

    • 15 000

    • 16 800

    • 18 600

    • 3 500 000

    • 12 800

    • 14 800

    • 16 900

    • 18 900

    • 21 000

    • 4 000 000

    • 14 300

    • 16 500

    • 18 700

    • 21 000

    • 23 100

    • 4 500 000

    • 15 700

    • 18 100

    • 20 500

    • 22 900

    • 25 300

    • 5 000 000

    • 17 100

    • 19 700

    • 22 300

    • 24 900

    • 27 400

    • 7 500 000

    • 23 700

    • 27 200

    • 30 600

    • 34 000

    • 37 400

    • 10 000 000

    • 29 900

    • 34 100

    • 38 300

    • 42 500

    • 46 600

    • 15 000 000

    • 43 300

    • 46 900

    • 52 500

    • 58 000

    • 63 600

    • 20 000 000

    • 52 300

    • 59 000

    • 65 700

    • 72 400

    • 79 200

    • 25 000 000

    • 62 600

    • 70 400

    • 78 300

    • 86 100

    • 93 900

    • 30 000 000

    • 70 400

    • 79 000

    • 87 400

    • 96 000

    • 104 700

    • 35 000 000

    • 79 600

    • 89 000

    • 99 000

    • 108 100

    • 117 700

    • 40 000 000

    • 88 800

    • 99 000

    • 109 400

    • 119 800

    • 130 400

    • 45 000 000

    • 97 600

    • 108 600

    • 119 900

    • 131 200

    • 142 600

    • 50 000 000

    • 106 200

    • 118 000

    • 130 100

    • 142 300

    • 154 600

    • 55 000 000

    • 114 700

    • 127 300

    • 140 000

    • 153 200

    • 166 200

    • 60 000 000

    • 123 100

    • 136 400

    • 149 900

    • 158 100

    • 177 700

    • 65 000 000

    • 131 300

    • 145 000

    • 159 700

    • 174 200

    • 188 900

    • 70 000 000

    • 139 400

    • 154 000

    • 169 100

    • 184 400

    • 199 800

    • 75 000 000

    • 147 300

    • 162 600

    • 178 400

    • 194 400

    • 210 600

    • 80 000 000

    • 155 200

    • 171 200

    • 187 700

    • 204 300

    • 221 300

    • 85 000 000

    • 162 900

    • 180 000

    • 196 700

    • 214 100

    • 231 700

    • 90 000 000

    • 170 700

    • 187 900

    • 205 700

    • 223 700

    • 242 100

    • 95 000 000

    • 178 300

    • 196 100

    • 214 500

    • 233 200

    • 252 300

    • 100 000 000

    • 185 800

    • 204 300

    • 223 300

    • 242 700

    • 262 400

    • 112 500 000

    • 204 300

    • 224 200

    • 244 800

    • 266 000

    • 287 000

    • 125 000 000

    • 222 400

    • 243 700

    • 266 000

    • 288 100

    • 311 100

    • 137 500 000

    • 240 000

    • 262 700

    • 286 000

    • 310 100

    • 334 500

    • 150 000 000

    • 257 600

    • 281 400

    • 306 200

    • 331 600

    • 357 500

    • 200 000 000

    • 332 200

    • 353 300

    • 383 200

    • 413 800

    • 438 700

    • 250 000 000

    • 396 200

    • 421 500

    • 456 000

    • 491 400

    • 520 900

    • 375 000 000

    • 546 000

    • 580 900

    • 625 400

    • 671 600

    • 711 900

    • 500 000 000

    • 685 500

    • 729 300

    • 782 500

    • 838 200

    • 888 500

    • 625 000 000

    • 817 700

    • 870 000

    • 931 100

    • 995 500

    • 1 055 100

    • 750 000 000

    • 944 600

    • 1 004 900

    • 1 073 200

    • 1 145 400

    • 1 214 100

    • 1 000 000 000

    • 1 185 900

    • 1 261 600

    • 1 342 900

    • 1 429 400

    • 1 515 200

    • 1 250 000 000

    • 1 414 800

    • 1 505 100

    • 1 598 000

    • 1 697 500

    • 1 799 300

    • 1 500 000 000

    • 1 634 200

    • 1 738 500

    • 1 841 900

    • 1 953 400

    • 2 070 600

    • 1 750 000 000

    • 1 846 100

    • 1 963 900

    • 2 076 900

    • 2 199 600

    • 2 331 600

    • 2 000 000 000

    • 2 051 700

    • 2 182 600

    • 2 304 700

    • 2 437 900

    • 2 584 100

Tafel 2

Ingenieurbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 300

    • 370

    • 450

    • 530

    • 600

    • 30.000

    • 350

    • 430

    • 520

    • 610

    • 700

    • 35.000

    • 390

    • 490

    • 590

    • 690

    • 780

    • 40.000

    • 430

    • 540

    • 650

    • 760

    • 860

    • 45.000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 50.000

    • 520

    • 640

    • 770

    • 900

    • 1 020

    • 75.000

    • 720

    • 890

    • 1 060

    • 1 230

    • 1 400

    • 100.000

    • 910

    • 1.110

    • 1 320

    • 1.530

    • 1 730

    • 150 000

    • 1 260

    • 1 540

    • 1 820

    • 2 090

    • 2 360

    • 200 000

    • 1 590

    • 1 930

    • 2 270

    • 2 610

    • 2 950

    • 250 000

    • 1 910

    • 2 300

    • 2 700

    • 3 090

    • 3 490

    • 300 000

    • 2 210

    • 2 660

    • 3 110

    • 3 560

    • 4 010

    • 350 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 510

    • 4 010

    • 4 510

    • 400 000

    • 2 790

    • 3 340

    • 3 890

    • 4 440

    • 5 000

    • 450 000

    • 3 060

    • 3 660

    • 4 260

    • 4 860

    • 5 470

    • 500 000

    • 3 330

    • 3 980

    • 4 630

    • 5 270

    • 5 920

    • 750 000

    • 4 620

    • 5 480

    • 6 350

    • 7 200

    • 8 070

    • 1 000 000

    • 5.830

    • 6 880

    • 7.940

    • 8 990

    • 10.000

    • 1 500 000

    • 8 080

    • 9 480

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 000.000

    • 10 200

    • 11.900

    • 13 600

    • 15.300

    • 17 000

    • 2 500 000

    • 12 200

    • 14 200

    • 16 200

    • 18 200

    • 20 200

    • 3 000 000

    • 14.100

    • 16 400

    • 18.700

    • 21 000

    • 23.200

    • 3 500 000

    • 16 000

    • 18 500

    • 21 100

    • 23 600

    • 26 100

    • 4 000.000

    • 17 800

    • 20.600

    • 23 400

    • 26.200

    • 28 900

    • 4 500 000

    • 19 600

    • 22 600

    • 25 600

    • 28 600

    • 31 700

    • 5 000 000

    • 21.300

    • 24 600

    • 27.800

    • 29 900

    • 34.300

    • 7 500 000

    • 29 600

    • 33 900

    • 38 200

    • 42 500

    • 46 800

    • 10 000.000

    • 37 300

    • 42.500

    • 47 800

    • 53.000

    • 58 200

    • 15 000 000

    • 51 700

    • 58 600

    • 65 600

    • 72 500

    • 79 400

    • 20 000 000

    • 65.300

    • 73 700

    • 82.100

    • 90 500

    • 98.900

    • 25 000 000

    • 78 100

    • 87 900

    • 97 700

    • 107 500

    • 117 200

    • 30 000.000

    • 85 400

    • 95.600

    • 106 000

    • 116.500

    • 127 000

    • 35 000 000

    • 96 700

    • 108 000

    • 119 600

    • 131 200

    • 142.900

    • 40 000 000

    • 107 700

    • 120 100

    • 132 700

    • 145 400

    • 158 200

    • 45 000.000

    • 118 400

    • 131.800

    • 145 400

    • 159.200

    • 173 100

    • 50 000 000

    • 128 900

    • 143 200

    • 157 900

    • 172 600

    • 187.500

    • 55 000 000

    • 139 200

    • 154 400

    • 170 000

    • 185 800

    • 201 700

    • 60 000.000

    • 149 300

    • 165.400

    • 181 900

    • 198.700

    • 215 500

    • 65 000 000

    • 159 200

    • 176 300

    • 193 700

    • 211 300

    • 229.100

    • 70 000 000

    • 169 100

    • 186 900

    • 205 200

    • 223 700

    • 242 400

    • 75 000.000

    • 178 700

    • 197.400

    • 216 500

    • 235.900

    • 255 500

    • 80 000 000

    • 188 300

    • 207 700

    • 227 700

    • 247 900

    • 268.400

    • 85 000 000

    • 197 700

    • 217 900

    • 238 700

    • 259 800

    • 281 200

    • 90 000.000

    • 207 000

    • 228.000

    • 249 600

    • 271.500

    • 293 700

    • 95 000 000

    • 216 300

    • 237 900

    • 260 300

    • 283 000

    • 306.100

    • 100 000 000

    • 225 400

    • 247 800

    • 270 900

    • 294 400

    • 318 300

    • 112 500.000

    • 247 900

    • 272.000

    • 296 900

    • 322.400

    • 348 200

    • 125 000 000

    • 269 800

    • 295 600

    • 322 300

    • 349 600

    • 377.400

    • 137 500 000

    • 291 400

    • 318 700

    • 347 200

    • 376 200

    • 405 800

    • 150 000.000

    • 312 600

    • 341.500

    • 371 600

    • 402.300

    • 433.700

Tafel 3

Oberbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 330

    • 410

    • 500

    • 580

    • 660

    • 30 000

    • 380

    • 480

    • 570

    • 660

    • 760

    • 35 000

    • 430

    • 540

    • 640

    • 750

    • 850

    • 40 000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 45 000

    • 520

    • 650

    • 780

    • 900

    • 1 030

    • 50 000

    • 570

    • 710

    • 840

    • 980

    • 1 120

    • 75 000

    • 780

    • 970

    • 1 150

    • 1 330

    • 1 520

    • 100 000

    • 990

    • 1 210

    • 1 430

    • 1 660

    • 1 880

    • 150 000

    • 1 350

    • 1 650

    • 1 950

    • 2 240

    • 2 540

    • 200 000

    • 1 690

    • 2 060

    • 2 410

    • 2 780

    • 3 130

    • 250 000

    • 2 010

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 680

    • 300 000

    • 2 310

    • 2 780

    • 3 250

    • 3 720

    • 4 190

    • 350 000

    • 2 590

    • 3 110

    • 3 630

    • 4 150

    • 4 670

    • 400 000

    • 2 860

    • 3 430

    • 3 990

    • 4 560

    • 5 130

    • 450 000

    • 3 110

    • 3 730

    • 4 340

    • 4 950

    • 5 560

    • 500 000

    • 3 360

    • 4 010

    • 4 660

    • 5 320

    • 5 970

    • 750 000

    • 4 440

    • 5 270

    • 6 090

    • 6 920

    • 7 750

    • 1 000 000

    • 5.330

    • 6 290

    • 7.260

    • 8 220

    • 9.180

    • 1 500 000

    • 7 390

    • 8 670

    • 9 950

    • 11 200

    • 12 500

    • 2 000.000

    • 9 320

    • 10.900

    • 12 400

    • 14.000

    • 15 600

    • 2 500 000

    • 11 200

    • 13 000

    • 14 800

    • 16 600

    • 18 500

    • 3 000 000

    • 12.900

    • 15 000

    • 17.100

    • 19 200

    • 21.200

    • 3 500 000

    • 14 600

    • 16 900

    • 19 300

    • 21 600

    • 23 900

    • 4 000.000

    • 16 300

    • 18.800

    • 21 400

    • 23.900

    • 26 500

    • 4 500 000

    • 17 900

    • 20 700

    • 23 400

    • 26 200

    • 28 900

    • 5 000 000

    • 19.500

    • 22 500

    • 25.400

    • 28 400

    • 31.400

    • 7 500 000

    • 27 100

    • 31 000

    • 34 900

    • 38 800

    • 42 700

    • 10 000.000

    • 34 100

    • 38.900

    • 43 700

    • 48.500

    • 53 200

    • 15 000 000

    • 47 300

    • 53 600

    • 59 900

    • 66 200

    • 72 600

    • 20 000 000

    • 59.700

    • 67 300

    • 75.000

    • 82 700

    • 90.400

    • 25 000 000

    • 71 400

    • 80 400

    • 89 300

    • 98 200

    • 107 200

    • 30 000.000

    • 80 300

    • 90.000

    • 99 800

    • 109.600

    • 119 500

    • 35 000 000

    • 91 000

    • 101 600

    • 112 500

    • 123 400

    • 134.400

    • 40 000 000

    • 101 300

    • 113 000

    • 124 800

    • 136 800

    • 148 800

    • 45 000.000

    • 111 400

    • 124.000

    • 136 800

    • 149.800

    • 162 800

    • 50 000 000

    • 121 300

    • 134 800

    • 148 500

    • 162 400

    • 176.500

    • 55 000 000

    • 131 000

    • 145 300

    • 160 000

    • 174 800

    • 189 800

    • 60 000.000

    • 140 500

    • 155.700

    • 171 200

    • 180.500

    • 202 800

    • 65 000 000

    • 149 800

    • 165 800

    • 182 200

    • 198 800

    • 215.600

    • 70 000 000

    • 159 100

    • 175 800

    • 193 000

    • 210 500

    • 228 100

    • 75 000.000

    • 168 200

    • 185.700

    • 203 700

    • 222.000

    • 240 400

    • 80 000 000

    • 177 200

    • 195 400

    • 214 200

    • 233 300

    • 252.600

    • 85 000 000

    • 186 000

    • 205 000

    • 224 600

    • 244 400

    • 264 500

    • 90 000.000

    • 194 800

    • 214.500

    • 234 800

    • 255.400

    • 276 300

    • 95 000 000

    • 203 500

    • 223 900

    • 244 900

    • 266 300

    • 288.000

    • 100 000 000

    • 212 100

    • 233 100

    • 254 900

    • 277 000

    • 299 500

    • 112 500.000

    • 233 200

    • 255.900

    • 279 400

    • 303.300

    • 327 600

    • 125 000 000

    • 253 900

    • 278 100

    • 303 300

    • 329 000

    • 355.100

    • 137 500 000

    • 274 200

    • 299 900

    • 326 700

    • 354 000

    • 381 800

    • 150 000.000

    • 294 100

    • 321.300

    • 349 600

    • 378.500

    • 408 000

    • 200 000 000

    • 379 200

    • 403 400

    • 437 400

    • 472 400

    • 500.800

    • 250 000 000

    • 452 300

    • 481 200

    • 520 500

    • 561 000

    • 594 700

    • 375 000.000

    • 623 300

    • 663.100

    • 713 900

    • 766.700

    • 812 700

    • 500 000 000

    • 782 500

    • 832 500

    • 893 300

    • 956 800

    • 1 014.200

    • 625 000 000

    • 933 500

    • 993 100

    • 1 062 900

    • 1 136 200

    • 1 204 400

    • 750.000 000

    • 1 078 300

    • 1.147 100

    • 1 225 200

    • 1.307 500

    • 1 385 900

    • 1 000 000 000

    • 1 353 800

    • 1 440 200

    • 1 533 000

    • 1 631 800

    • 1 729.700

    • 1 250 000 000

    • 1 615 000

    • 1 718 100

    • 1 824 100

    • 1 937 800

    • 2 054 000

    • 1 500 000 000

    • 1 865 500

    • 1 984 600

    • 2 102 600

    • 2.229 900

    • 2 363 700

    • 1 750 000 000

    • 2 107 400

    • 2 241 900

    • 2 370.900

    • 2 511 000

    • 2 661.600

    • 2 000 000 000

    • 2 342 100

    • 2 491 600

    • 2 630 900

    • 2 783 000

    • 2 949 900

Tafel 4

Hochbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • 25 000

    • 250

    • 300

    • 370

    • 480

    • 30 000

    • 300

    • 360

    • 440

    • 570

    • 35.000

    • 350

    • 420

    • 520

    • 670

    • 40 000

    • 400

    • 480

    • 590

    • 760

    • 45.000

    • 440

    • 540

    • 670

    • 860

    • 50 000

    • 500

    • 600

    • 740

    • 950

    • 100.000

    • 990

    • 1.190

    • 1 450

    • 1.840

    • 150 000

    • 1 490

    • 1 760

    • 2 120

    • 2 660

    • 200 000

    • 1 980

    • 2 320

    • 2 760

    • 3 420

    • 250.000

    • 2 480

    • 2.860

    • 3 360

    • 4.130

    • 300 000

    • 2 860

    • 3 310

    • 3 900

    • 4 800

    • 350 000

    • 3 180

    • 3 700

    • 4 400

    • 5 440

    • 400.000

    • 3 460

    • 4.050

    • 4 850

    • 6.030

    • 450 000

    • 3 690

    • 4 360

    • 5 250

    • 6 590

    • 500 000

    • 3 880

    • 4 620

    • 5 610

    • 7 100

    • 1 000.000

    • 7 050

    • 8.360

    • 10 100

    • 12.700

    • 1 500 000

    • 10 200

    • 12 100

    • 14 600

    • 18 300

    • 2 000 000

    • 13.400

    • 15 800

    • 19.100

    • 23 900

    • 2 500 000

    • 16 600

    • 19 600

    • 23 600

    • 29 500

    • 3 000.000

    • 19 900

    • 23.300

    • 27 700

    • 34.500

    • 3 500 000

    • 23 200

    • 27 000

    • 31 900

    • 39 400

    • 4 000 000

    • 26.500

    • 30 600

    • 36.100

    • 44 400

    • 4 500 000

    • 29 800

    • 34 300

    • 40 300

    • 49 300

    • 5 000.000

    • 33 200

    • 38.000

    • 44 500

    • 54.200

    • 10 000 000

    • 66 300

    • 75 400

    • 87 500

    • 105.600

    • 15 000 000

    • 99 500

    • 112 100

    • 128 800

    • 154.000

    • 20 000 000

    • 132 600

    • 148 100

    • 168 600

    • 199.500

    • 25 000 000

    • 165 800

    • 184 300

    • 208 800

    • 245.700

    • 30 000 000

    • 186 500

    • 206 100

    • 232 900

    • 273.100

    • 35 000 000

    • 215 400

    • 237 300

    • 267 300

    • 312.400

    • 40 000 000

    • 243 000

    • 267 100

    • 300 200

    • 350.100

    • 45 000 000

    • 269 600

    • 295 600

    • 331 600

    • 386.000

    • 50 000 000

    • 295 300

    • 323 200

    • 361 800

    • 420.700

    • 55 000 000

    • 320 100

    • 349 900

    • 391 300

    • 454.100

    • 60 000 000

    • 344 400

    • 375 500

    • 419 600

    • 486.600

    • 65 000 000

    • 368 100

    • 400 900

    • 447 500

    • 518.000

    • 70 000 000

    • 391 200

    • 425 500

    • 474 500

    • 549.000

    • 75 000 000

    • 414 000

    • 449 800

    • 501 200

    • 579.500

    • 80 000 000

    • 436 100

    • 473 300

    • 527 100

    • 609.100

    • 85 000 000

    • 457 900

    • 496 600

    • 552 600

    • 638.200

    • 90 000 000

    • 479 500

    • 519 500

    • 577 800

    • 666.900

    • 95 000 000

    • 500 900

    • 542 200

    • 602 600

    • 695.300

    • 100 000 000

    • 522 100

    • 564 700

    • 627 200

    • 723.300

    • 112 500 000

    • 574 100

    • 619 800

    • 687 500

    • 791.900

    • 125 000 000

    • 625 000

    • 673 700

    • 746 300

    • 858.900

    • 137 500 000

    • 674 900

    • 726 400

    • 803 800

    • 924.300

    • 150 000 000

    • 724 000

    • 778 100

    • 860 200

    • 988.400

Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1)

( Fundstelle: BGBl. I 2008, 565 - 578 )

Gebührenverzeichnis

Abschnitt 1

Allgemeine Gebühren

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 101

    • Überwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebs auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • 500 DM

    • 102

    • Überwachung im Bereich der Betriebsanlagen und Fahrzeuge auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • 1 500 DM

    • 103

    • Anweisung aus Gründen der Betriebssicherheit

    • § 2 Abs. 4 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 104

    • Stellungnahme zu Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik

    • § 2 Abs. 2 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 105

    • Genehmigung von Signalen, die von der ESO abweichen, mit vorübergehender Gültigkeit

    • Abschnitt A Buchstabe a Abs. 4 ESO

    • nach Zeitaufwand

    • 106

    • Ausnahme nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 107

    • Genehmigung nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 108

    • Bestätigung eines Betriebsleiters

    • § 2 Abs. 2 Eisenbahnbetriebsleiterverordnung

    • nach Zeitaufwand

    • 109

    • Anordnung von Maßnahmen der Arbeitsschutzbehörde

    • § 22 ArbSchG i. V. m. § 1 Abs. 1 Eisenbahn- Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung

    • nach Zeitaufwand

    • 110

    • Anerkennung einer benannten Stelle

    • § 2 Nr. 5 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 111

    • Bewertung und Bescheinigung der Konformität einer Interoperabilitätskomponente

    • § 3 Abs. 1 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 112

    • Bescheinigung über die EG-Prüfung eines Teilsystems

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 EIV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 2

Genehmigungen nach dem AEG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 201

    • Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens oder eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 2 500 DM

    • 202

    • Entscheidung über die Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen

    • § 11 AEG

    • 1 500 DM

Abschnitt 3

Planfeststellung

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 301

    • Planfeststellung – Bau neuer Betriebsanlagen – Änderung bestehender Betriebsanlagen

    • § 18 Abs. 1 AEG

    • nach Tafel 1 des Anhangs

    • 302

    • Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 2 AEG

    • 50 % der Gebühr nach Nr. 301

    • 303

    • Entscheidung über das Unterbleiben der Planfest- stellung und Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 3 AEG

    • 25 % der Gebühr nach Nr. 301

    • 304

    • Planänderung von unwesentlicher Bedeutung vor Fertigstellung des Vorhabens

    • § 76 Abs. 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 305

    • Duldungsanordnung

    • § 17 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 306

    • Vorbehaltene Entscheidung nach Abschluss der Planfeststellung oder Plangenehmigung

    • § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 307

    • Planergänzung bei nicht voraussehbaren Wirkungen des Vorhabens nach der Unanfechtbarkeit des Planes

    • § 75 Abs. 2 Satz 3 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 308

    • Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung nach Baubeginn

    • § 77 VwVfG

    • nach Zeitaufwand, bis zu 75 % der Gebühr nach Nr. 301 bzw. 302

    • 309

    • Entwidmung

    • § 18 AEG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 4

Eisenbahnaufsicht

Bauaufsicht im Ingenieurbau, Oberbau, Hochbau

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 401

    • Zulassung von und Zustimmung im Einzelfall zu neuen Bauprodukten und Bauarten sowie eisenbahnspezifischen Bauprodukten und Bauarten

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • nach Zeitaufwand

    • 402

    • Erteilung einer Typzulassung für eisenbahnspezifische bauliche Anlagen

    • nach Zeitaufwand

    • 403

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Ingenieurbauwerke

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 VwVfG

    • nach Tafel 2 des Anhangs

    • 404

    • für Oberbau

    • nach Tafel 3 des Anhangs

    • 405

    • für Hochbauten

    • nach Tafel 4 des Anhangs

    • 406

    • Prüfen geänderter Bauvorlagen bei Planungs- änderungen mit einem Umfang von mehr als 1/20 der Ursprungsplanung

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Nr. 403, 404 bzw. 405, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änderungsplanung zum Umfang der Ursprungsplanung

    • 407

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme von Umbauten einer vorhandenen Anlage mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktion oder Bestand

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Nr. 403, 404 bzw. 405, zuzüglich eines Zuschlages von 20 bis 50 % je nach Schwierigkeitsgrad; die Kosten für das Abbrechen von Bauwerkteilen werden den Baukosten zugerechnet

    • 408

    • Genehmigung der Ausführungsplanung des Abbruches oder der Beseitigung von Anlagen einschließlich Bauaufsicht und Abnahme

    • nach Zeitaufwand

    • 409

    • Bautechnische Prüfung der Bauvorlagen

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • 1 000 DM bis 3 000 000 DM

    • 410

    • Protokollpflichtige Zwischenabnahme bestimmter Bauteile oder Bauarbeiten

    • nach Zeitaufwand

    • 411

    • Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems

    • § 2 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

Bauaufsicht über Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische

Anlagen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 421

    • Genehmigung der Ausführungsplanung

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 422

    • Bauaufsichtliche Abnahme einer Anlage einschließlich Bauaufsicht während der Bauausführung

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • nach Zeitaufwand

    • 423

    • Zulassung einer neuen oder geänderten Bauform – Typzulassung –

    • nach Zeitaufwand

    • 424

    • Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems

    • § 2 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

Technische Aufsicht über Schienenfahrzeuge

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 441

    • Abnahme des ersten Fahrzeuges einer Serie

    • § 32 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 442

    • Abnahme des ersten umgebauten Fahrzeuges

    • nach Zeitaufwand

    • 443

    • Prüfen eines nicht aus dem Geltungsbereich der EBO kommenden Fahrzeuges einschließlich Bescheid über die Abnahme

    • nach Zeitaufwand

    • 444

    • Zulassung einer Komponente

    • nach Zeitaufwand

    • 445

    • Zulassung der ersten umgebauten Komponente einer Serie

    • nach Zeitaufwand

    • 446

    • Abnahme auf der Grundlage des Konformitäts- nachweises

    • nach Zeitaufwand

    • 447

    • Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems

    • § 2 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

Überwachungs- und genehmigungsbedürftige Anlagen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 460

    • Bauartzulassung, Prüfung vor Inbetriebnahme, Ausnahmegenehmigung

    • § 33 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 461

    • Planmäßige wiederkehrende Prüfung von Dampfkesseln, Druckbehältern und sonstigen überwachungsbedürftigen Anlagen

    • nach Zeitaufwand

    • 462

    • Anerkennung von

    • § 33 Abs. 5 EBO

    • 1 000 DM

    • 463

    • Prüfen der Trinkwasseranlagen von Schienen- fahrzeugen und der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; Prüfen der Trinkwasseranlagen eines Schienenfahrzeuges

    • § 79 Bundes-Seuchen- gesetz; §§ 19, 20 TrinkwV

    • 500 DM

    • 464

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten

    • 800 DM

    • 465

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten

    • 1 000 DM

    • 466

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten

    • 1 300 DM

    • 467

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten

    • 1 500 DM

    • 468

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten

    • 2 000 DM

    • 469

    • Festlegung von Maßnahmen bei Grenz- und Richtwertüberschreitungen von mikrobiologischen, chemischen und physikalisch-chemischen Parametern Bescheid über Maßnahmen bei Richtwert- überschreitungen

    • § 11 Abs. 4 Bundes- Seuchengesetz; §§ 1, 2, 3 TrinkwV

    • 80 DM

    • 470

    • Bescheid über Maßnahmen bei Grenzwert- überschreitungen

    • 80 DM

Abschnitt 5

Sonstige Amtshandlungen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 501

    • Amtshandlungen nach § 4 Abs. 2 AEG

    • § 4 Abs. 2 AEG i. V. m. dem jeweiligen Gesetz

    • nach Zeitaufwand

    • 502

    • Überwachung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten

    • § 2 Nr. 2 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 503

    • Überwachung der Einhaltung der TSI

    • § 2 Nr. 3 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 504

    • Bewilligung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI

    • § 2 Nr. 4 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 505

    • Änderung, Erweiterung sowie Verlängerung der Gültigkeit eines Verwaltungsaktes

    *

    • nach Zeitaufwand, bis zur Hälfte der Gebühr für den Verwaltungsakt
    • 506

    • Sonstige nicht genannte Amtshandlungen

    *

    • wie vergleichbare Amtshandlungen, sonst nach Zeitaufwand

Anhang zum Gebührenverzeichnis

Anwendung der Gebührentafeln

  1. Die Gebührenbemessung für die Nummern 301 bis 303, 308 und 403 bis 407 richtet sich nach den Baukosten und den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen.

  2. Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für:

    a) den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks,

    b) Winterbauschutzvorkehrungen,

    c) Vermessung und Vermarkung,

    d) Entschädigungen und Schadenersatzleistungen,

    e) Baunebenkosten,

    f) Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind.

  3. Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen.

  4. Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen
    ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5
    erwähnt, einfache Verkehrsflächen;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen der
    freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien
    Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit
    einfachen Spurplänen;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt,
    Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten,
    Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände,
    Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien
    Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen
    der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der
    Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für
    Güterumschlag im kombinierten Verkehr;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. sehr schwierige
    innerörtliche Betriebsanlagen.
    
  5. Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. einfacher
    Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser
    ohne Zwangspunkte;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Dammbauten, soweit
    nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher
    Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache
    Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen
    Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige
    Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt,
    einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung,
    einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe,
    Leitungen für Wasser oder Abwasser mit zahlreichen Verknüpfungen und
    zahlreichen Zwangspunkten;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und
    Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher
    Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige
    Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. besonders
    schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke,
    Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.
    
  6. Die Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:

    a) Zone 1:

    Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einem Funktionsbereich,
    
    
    –   sehr geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachsten Konstruktionen,
    
    
    –   keiner oder einfacher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   keinem oder einfachem Ausbau;
    

    b) Zone 2:

    Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   wenigen Funktionsbereichen,
    
    
    –   geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachen Konstruktionen,
    
    
    –   geringer technischer Ausrüstung,
    
    
    –   geringem Ausbau;
    

    c) Zone 3:

    Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   mehreren einfachen Funktionsbereichen,
    
    
    –   durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen,
    
    
    –   durchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   durchschnittlichem normalem Ausbau;
    

    d) Zone 4:

    Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt
    mit
    
    –   überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die
        Umgebung,
    
    
    –   mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   überdurchschnittlichem Ausbau;
    

    e) Zone 5:

    Gebäude mit sehr hohen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr hohen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einer Vielzahl von Funktionsbereichen mit umfassenden Beziehungen,
    
    
    –   sehr hohen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   sehr hohen konstruktiven Ansprüchen,
    
    
    –   einer vielfältigen technischen Ausrüstung mit hohen technischen
        Ansprüchen,
    
    
    –   umfangreichem qualitativ hervorragendem Ausbau.
    

Tafel 1

Planfeststellung

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50 000

    • 460

    • 580

    • 700

    • 810

    • 930

    • 60 000

    • 530

    • 670

    • 800

    • 940

    • 1 070

    • 70 000

    • 600

    • 750

    • 900

    • 1 050

    • 1 200

    • 80 000

    • 670

    • 830

    • 1 000

    • 1 160

    • 1 330

    • 90 000

    • 740

    • 920

    • 1 100

    • 1 270

    • 1 450

    • 100 000

    • 800

    • 990

    • 1 190

    • 1 380

    • 1 570

    • 150 000

    • 1 100

    • 1 360

    • 1 620

    • 1 880

    • 2 130

    • 200 000

    • 1 390

    • 1 700

    • 2 020

    • 2 330

    • 2 650

    • 300 000

    • 1 910

    • 2 330

    • 2 740

    • 3 160

    • 3 570

    • 400 000

    • 2 390

    • 2 890

    • 3 400

    • 3 910

    • 4 410

    • 500 000

    • 2 830

    • 3 420

    • 4 010

    • 4 600

    • 5 180

    • 600 000

    • 3 250

    • 3 910

    • 4 580

    • 5 240

    • 5 900

    • 700 000

    • 3 650

    • 4 380

    • 5 110

    • 5 850

    • 6 580

    • 800 000

    • 4 020

    • 4 820

    • 5 620

    • 6 420

    • 7 220

    • 900 000

    • 4 380

    • 5 250

    • 6 110

    • 6 970

    • 7 830

    • 1 000 000

    • 4 730

    • 5 650

    • 6 570

    • 7 490

    • 8 410

    • 1 500 000

    • 6 250

    • 7 420

    • 8 590

    • 9 750

    • 10 920

    • 2 000 000

    • 7 500

    • 8 860

    • 10 220

    • 11 580

    • 12 930

    • 3 000 000

    • 10 400

    • 12 210

    • 14 010

    • 15 820

    • 17 620

    • 4 000 000

    • 13 120

    • 15 330

    • 17 530

    • 19 740

    • 21 950

    • 5 000 000

    • 15 710

    • 18 290

    • 20 870

    • 23 450

    • 26 020

    • 6 000 000

    • 18 190

    • 21 120

    • 24 050

    • 26 980

    • 29 910

    • 7 000 000

    • 20 600

    • 23 860

    • 27 120

    • 30 380

    • 33 640

    • 8 000 000

    • 22 950

    • 26 520

    • 30 100

    • 33 680

    • 37 250

    • 9 000 000

    • 25 230

    • 29 110

    • 32 990

    • 36 870

    • 40 760

    • 10 000 000

    • 27 470

    • 31 640

    • 35 820

    • 39 990

    • 44 170

    • 15 000 000

    • 38 090

    • 43 620

    • 49 140

    • 54 670

    • 60 190

    • 20 000 000

    • 48 040

    • 54 770

    • 61 510

    • 68 240

    • 74 980

    • 30 000 000

    • 66 610

    • 75 510

    • 84 400

    • 93 290

    • 102 180

    • 40 000 000

    • 84 010

    • 94 830

    • 105 640

    • 116 460

    • 127 280

    • 50 000 000

    • 100 570

    • 113 160

    • 125 750

    • 138 340

    • 150 940

    • 60 000 000

    • 113 110

    • 126 710

    • 140 470

    • 154 330

    • 168 280

    • 70 000 000

    • 128 080

    • 143 130

    • 158 400

    • 173 790

    • 189 290

    • 80 000 000

    • 142 640

    • 159 080

    • 175 770

    • 192 610

    • 209 590

    • 90 000 000

    • 156 860

    • 174 600

    • 192 670

    • 210 900

    • 229 300

    • 100 000 000

    • 170 770

    • 189 770

    • 209 150

    • 228 730

    • 248 490

    • 110 000 000

    • 184 410

    • 204 630

    • 225 270

    • 246 150

    • 267 240

    • 120 000 000

    • 197 810

    • 219 210

    • 241 080

    • 254 210

    • 285 580

    • 130 000 000

    • 211 000

    • 233 530

    • 256 590

    • 279 950

    • 303 570

    • 140 000 000

    • 224 000

    • 247 630

    • 271 850

    • 296 390

    • 321 230

    • 150 000 000

    • 236 810

    • 261 510

    • 286 860

    • 312 560

    • 338 590

    • 160 000 000

    • 249 460

    • 275 200

    • 301 650

    • 328 490

    • 355 680

    • 170 000 000

    • 261 960

    • 288 720

    • 316 240

    • 344 200

    • 372 520

    • 180 000 000

    • 274 310

    • 302 070

    • 330 650

    • 359 690

    • 389 130

    • 190 000 000

    • 286 540

    • 315 260

    • 344 870

    • 374 980

    • 405 520

    • 200 000 000

    • 298 640

    • 328 310

    • 358 940

    • 390 090

    • 421 700

    • 225 000 000

    • 328 400

    • 360 360

    • 393 440

    • 427 130

    • 461 360

    • 250 000 000

    • 447 520

    • 391 680

    • 427 100

    • 463 230

    • 499 980

    • 275 000 000

    • 386 090

    • 422 340

    • 460 030

    • 498 520

    • 537 700

    • 300 000 000

    • 414 150

    • 452 420

    • 492 300

    • 533 070

    • 574 610

    • 400 000 000

    • 533 930

    • 568 010

    • 616 000

    • 665 280

    • 705 200

    • 500 000 000

    • 636 950

    • 677 610

    • 732 970

    • 790 030

    • 837 430

    • 750 000 000

    • 877 730

    • 933 750

    • 1 005 300

    • 1 079 600

    • 1 144 370

    • 1 000 000 000

    • 1 101 940

    • 1 172 280

    • 1 257 910

    • 1 347 370

    • 1 428 210

    • 1 250 000 000

    • 1 314 610

    • 1 398 520

    • 1 496 790

    • 1 600 010

    • 1 696 010

    • 1 500 000 000

    • 1 518 490

    • 1 615 420

    • 1 725 270

    • 1 841 220

    • 1 951 690

    • 2 000 000 000

    • 1 906 400

    • 2 028 080

    • 2 158 780

    • 2 297 880

    • 2 435 760

    • 2 500 000 000

    • 2 274 310

    • 2 419 480

    • 2 568 730

    • 2 728 760

    • 2 892 480

    • 3 000 000 000

    • 2 627 030

    • 2 794 720

    • 2 960 850

    • 3 140 130

    • 3 328 540

    • 3 500 000 000

    • 2 967 610

    • 3 157 030

    • 3 338 720

    • 3 535 960

    • 3 748 120

    • 4 000 000 000

    • 3 298 120

    • 3 508 640

    • 3 704 820

    • 3 918 960

    • 4 154 100

Tafel 2

Ingenieurbauwerke

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50.000

    • 580

    • 730

    • 880

    • 1.030

    • 1.180

    • 60.000

    • 680

    • 850

    • 1.020

    • 1.190

    • 1.360

    • 70.000

    • 760

    • 950

    • 1.150

    • 1.340

    • 1.530

    • 80.000

    • 850

    • 1.060

    • 1.270

    • 1.480

    • 1.690

    • 90.000

    • 930

    • 1.160

    • 1.390

    • 1.620

    • 1.850

    • 100.000

    • 1.020

    • 1.260

    • 1.510

    • 1.760

    • 2.000

    • 150.000

    • 1.410

    • 1.740

    • 2.070

    • 2.400

    • 2.730

    • 200.000

    • 1.780

    • 2.180

    • 2.590

    • 2.990

    • 3.390

    • 300.000

    • 2.470

    • 3.010

    • 3.550

    • 4.090

    • 4.620

    • 400.000

    • 3.110

    • 3.780

    • 4.440

    • 5.100

    • 5.760

    • 500.000

    • 3.730

    • 4.500

    • 5.280

    • 6.050

    • 6.830

    • 600.000

    • 4.320

    • 5.200

    • 6.080

    • 6.960

    • 7.840

    • 700.000

    • 4.890

    • 5.870

    • 6.860

    • 7.840

    • 8.820

    • 800.000

    • 5.450

    • 6.530

    • 7.610

    • 8.690

    • 9.770

    • 900.000

    • 5.990

    • 7.160

    • 8.340

    • 9.510

    • 10.690

    • 1.000.000

    • 6.520

    • 7.780

    • 9.050

    • 10.310

    • 11.580

    • 1.500.000

    • 9.040

    • 10.720

    • 12.410

    • 14.090

    • 15.780

    • 2.000.000

    • 11.400

    • 13.460

    • 15.520

    • 17.590

    • 19.650

    • 3.000.000

    • 15.810

    • 18.550

    • 21.290

    • 24.030

    • 26.770

    • 4.000.000

    • 19.930

    • 23.290

    • 26.640

    • 29.990

    • 33.340

    • 5.000.000

    • 23.860

    • 27.780

    • 31.700

    • 35.620

    • 39.530

    • 6.000.000

    • 27.640

    • 32.090

    • 36.540

    • 40.990

    • 45.440

    • 7.000.000

    • 31.300

    • 36.250

    • 41.200

    • 46.150

    • 51.110

    • 8.000.000

    • 34.860

    • 40.290

    • 45.720

    • 51.160

    • 56.590

    • 9.000.000

    • 38.330

    • 44.230

    • 50.120

    • 56.020

    • 61.910

    • 10.000.000

    • 41.730

    • 48.070

    • 54.410

    • 58.510

    • 67.100

    • 15.000.000

    • 57.860

    • 66.260

    • 74.650

    • 83.050

    • 91.440

    • 20.000.000

    • 72.970

    • 83.200

    • 93.440

    • 103.670

    • 113.900

    • 30.000.000

    • 101.190

    • 114.700

    • 128.210

    • 141.720

    • 155.230

    • 40.000.000

    • 127.620

    • 144.050

    • 160.490

    • 176.920

    • 193.360

    • 50.000.000

    • 152.780

    • 171.900

    • 191.030

    • 210.160

    • 229.290

    • 60.000.000

    • 166.960

    • 187.040

    • 207.360

    • 227.820

    • 248.400

    • 70.000.000

    • 189.060

    • 211.280

    • 233.820

    • 256.530

    • 279.410

    • 80.000.000

    • 210.560

    • 234.810

    • 259.460

    • 284.320

    • 309.380

    • 90.000.000

    • 231.540

    • 257.740

    • 284.400

    • 311.320

    • 338.470

    • 100.000.000

    • 252.070

    • 280.130

    • 308.730

    • 337.630

    • 366.810

    • 110.000.000

    • 272.210

    • 302.060

    • 332.530

    • 363.350

    • 394.480

    • 120.000.000

    • 292.000

    • 323.580

    • 355.860

    • 388.530

    • 421.560

    • 130.000.000

    • 311.460

    • 344.720

    • 378.760

    • 413.240

    • 448.100

    • 140.000.000

    • 330.650

    • 365.530

    • 401.280

    • 437.510

    • 474.170

    • 150.000.000

    • 349.560

    • 386.020

    • 423.440

    • 461.380

    • 499.800

    • 160.000.000

    • 368.240

    • 406.240

    • 445.280

    • 484.900

    • 525.030

    • 170.000.000

    • 386.690

    • 426.190

    • 466.820

    • 508.070

    • 549.890

    • 180.000.000

    • 404.930

    • 445.890

    • 488.080

    • 530.940

    • 574.400

    • 190.000.000

    • 422.970

    • 465.370

    • 509.080

    • 553.520

    • 598.600

    • 200.000.000

    • 440.840

    • 484.630

    • 529.840

    • 575.820

    • 622.490

    • 225.000.000

    • 484.760

    • 531.940

    • 580.760

    • 630.500

    • 681.020

    • 250.000.000

    • 527.750

    • 578.160

    • 630.450

    • 683.790

    • 738.040

    • 275.000.000

    • 569.910

    • 623.420

    • 679.060

    • 735.870

    • 793.710

    • 300.000.000

    • 611.340

    • 667.830

    • 726.690

    • 786.870

    • 848.190

Tafel 3

Oberbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50 000

    • 640

    • 800

    • 970

    • 1 130

    • 1 300

    • 60 000

    • 740

    • 930

    • 1 110

    • 1 300

    • 1 490

    • 70 000

    • 840

    • 1 050

    • 1 250

    • 1 460

    • 1 670

    • 80 000

    • 930

    • 1 160

    • 1 390

    • 1 620

    • 1 850

    • 90 000

    • 1 020

    • 1 270

    • 1 520

    • 1 770

    • 2 020

    • 100 000

    • 1 110

    • 1 380

    • 1 650

    • 1 920

    • 2 190

    • 150 000

    • 1 530

    • 1 890

    • 2 250

    • 2 610

    • 2 970

    • 200 000

    • 1 930

    • 2 370

    • 2 800

    • 3 240

    • 3 680

    • 300 000

    • 2 650

    • 3 230

    • 3 810

    • 4 390

    • 4 970

    • 400 000

    • 3 310

    • 4 020

    • 4 720

    • 5 430

    • 6 130

    • 500 000

    • 3 930

    • 4 750

    • 5 570

    • 6 380

    • 7 200

    • 600 000

    • 4 510

    • 5 440

    • 6 360

    • 7 280

    • 8 200

    • 700 000

    • 5 070

    • 6 090

    • 7 100

    • 8 120

    • 9 140

    • 800 000

    • 5 590

    • 6 700

    • 7 810

    • 8 920

    • 10 030

    • 900 000

    • 6 090

    • 7 290

    • 8 480

    • 9 680

    • 10 870

    • 1 000 000

    • 6 570

    • 7 850

    • 9 120

    • 10 400

    • 11 670

    • 1 500 000

    • 8 690

    • 10 310

    • 11 920

    • 13 540

    • 15 160

    • 2 000 000

    • 10 420

    • 12 310

    • 14 190

    • 16 080

    • 17 960

    • 3 000 000

    • 14 450

    • 16 960

    • 19 460

    • 21 970

    • 24 480

    • 4 000 000

    • 18 220

    • 21 290

    • 24 350

    • 27 420

    • 30 490

    • 5 000 000

    • 21 820

    • 25 400

    • 28 980

    • 32 560

    • 36 150

    • 6 000 000

    • 25 270

    • 29 340

    • 33 410

    • 37 470

    • 41 540

    • 7 000 000

    • 28 620

    • 33 140

    • 37 670

    • 42 200

    • 46 730

    • 8 000 000

    • 31 870

    • 36 840

    • 41 810

    • 46 770

    • 51 740

    • 9 000 000

    • 35 040

    • 40 430

    • 45 830

    • 51 220

    • 56 610

    • 10 000 000

    • 38 150

    • 43 950

    • 49 750

    • 55 550

    • 61 350

    • 15 000 000

    • 52 910

    • 60 580

    • 68 250

    • 75 930

    • 83 600

    • 20 000 000

    • 66 720

    • 76 070

    • 85 430

    • 94 780

    • 104 130

    • 30 000 000

    • 92 520

    • 104 870

    • 117 220

    • 129 570

    • 141 920

    • 40 000 000

    • 116 680

    • 131 700

    • 146 730

    • 161 760

    • 176 780

    • 50 000 000

    • 139 680

    • 157 170

    • 174 660

    • 192 150

    • 209 630

    • 60 000 000

    • 157 100

    • 175 980

    • 195 100

    • 214 350

    • 233 720

    • 70 000 000

    • 177 890

    • 198 800

    • 220 000

    • 241 370

    • 262 900

    • 80 000 000

    • 198 120

    • 220 940

    • 244 130

    • 267 520

    • 291 100

    • 90 000 000

    • 217 860

    • 242 510

    • 267 590

    • 292 920

    • 318 470

    • 100 000 000

    • 237 180

    • 263 580

    • 290 490

    • 317 680

    • 345 130

    • 110 000 000

    • 256 120

    • 284 210

    • 312 880

    • 341 880

    • 371 160

    • 120 000 000

    • 274 740

    • 304 450

    • 334 830

    • 353 070

    • 396 640

    • 130 000 000

    • 293 060

    • 324 350

    • 356 380

    • 388 820

    • 421 620

    • 140 000 000

    • 311 110

    • 343 920

    • 377 560

    • 411 650

    • 446 150

    • 150 000 000

    • 328 910

    • 363 210

    • 398 420

    • 434 120

    • 470 270

    • 160 000 000

    • 346 480

    • 382 230

    • 418 960

    • 456 240

    • 494 010

    • 170 000 000

    • 363 840

    • 401 000

    • 439 230

    • 478 050

    • 517 390

    • 180 000 000

    • 380 980

    • 419 540

    • 459 230

    • 499 560

    • 540 460

    • 190 000 000

    • 397 980

    • 437 870

    • 478 990

    • 520 800

    • 563 220

    • 200 000 000

    • 414 780

    • 455 990

    • 498 520

    • 541 790

    • 585 700

    • 225 000 000

    • 456 110

    • 500 510

    • 546 440

    • 593 240

    • 640 780

    • 250 000 000

    • 496 560

    • 543 990

    • 593 200

    • 643 380

    • 694 420

    • 275 000 000

    • 536 230

    • 586 580

    • 638 930

    • 692 380

    • 746 800

    • 300 000 000

    • 575 210

    • 628 360

    • 683 750

    • 740 370

    • 798 070

    • 400 000 000

    • 741 570

    • 788 900

    • 855 550

    • 924 000

    • 979 440

    • 500 000 000

    • 884 660

    • 941 120

    • 1 018 020

    • 1 097 260

    • 1 163 100

    • 750 000 000

    • 1 219 060

    • 1 296 880

    • 1 396 260

    • 1 499 440

    • 1 589 410

    • 1 000 000 000

    • 1 530 480

    • 1 628 170

    • 1 747 090

    • 1 871 340

    • 1 983 620

    • 1 250 000 000

    • 1 825 840

    • 1 942 390

    • 2 078 870

    • 2 222 230

    • 2 355 570

    • 1 500 000 000

    • 2 109 020

    • 2 243 630

    • 2 396 210

    • 2 557 250

    • 2 710 680

    • 2 000 000 000

    • 2 647 770

    • 2 816 780

    • 2 998 300

    • 3 191 510

    • 3 383 000

    • 2 500 000 000

    • 3 158 760

    • 3 360 380

    • 3 567 680

    • 3 789 940

    • 4 017 340

    • 3 000 000 000

    • 3 648 660

    • 3 881 550

    • 4 112 290

    • 4 361 290

    • 4 622 970

    • 3 500 000 000

    • 4 121 680

    • 4 384 760

    • 4 637 110

    • 4 911 060

    • 5 205 720

    • 4 000 000 000

    • 4 580 720

    • 4 873 110

    • 5 145 580

    • 5 443 000

    • 5 769 580

Tafel 4

Hochbauten

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50 000

    • 490

    • 590

    • 730

    • 940

    • 1 080

    • 60 000

    • 580

    • 710

    • 870

    • 1 120

    • 1 290

    • 70 000

    • 680

    • 830

    • 1 020

    • 1 310

    • 1 500

    • 80 000

    • 780

    • 940

    • 1 160

    • 1 490

    • 1 710

    • 90 000

    • 870

    • 1 060

    • 1 310

    • 1 680

    • 1 920

    • 100 000

    • 970

    • 1 170

    • 1 440

    • 1 850

    • 2 120

    • 200 000

    • 1 940

    • 2 320

    • 2 830

    • 3 590

    • 4 100

    • 300 000

    • 2 910

    • 3 440

    • 4 140

    • 5 200

    • 5 900

    • 400 000

    • 3 880

    • 4 530

    • 5 390

    • 6 680

    • 7 540

    • 500 000

    • 4 850

    • 5 590

    • 6 580

    • 8 070

    • 9 060

    • 600 000

    • 5 600

    • 6 470

    • 7 630

    • 9 380

    • 10 540

    • 700 000

    • 6 220

    • 7 240

    • 8 600

    • 10 630

    • 11 990

    • 800 000

    • 6 760

    • 7 930

    • 9 480

    • 11 800

    • 13 350

    • 900 000

    • 7 220

    • 8 530

    • 10 270

    • 12 890

    • 14 640

    • 1 000 000

    • 7 580

    • 9 030

    • 10 970

    • 13 880

    • 15 820

    • 2 000 000

    • 13 790

    • 16 350

    • 19 750

    • 24 860

    • 28 260

    • 3 000 000

    • 20 010

    • 23 660

    • 28 530

    • 35 830

    • 40 700

    • 4 000 000

    • 26 220

    • 30 970

    • 37 300

    • 46 800

    • 53 130

    • 5 000 000

    • 32 430

    • 38 280

    • 46 080

    • 57 770

    • 65 570

    • 6 000 000

    • 38 920

    • 45 500

    • 54 270

    • 67 430

    • 76 210

    • 7 000 000

    • 45 400

    • 52 710

    • 62 470

    • 77 090

    • 86 840

    • 8 000 000

    • 51 890

    • 59 930

    • 70 660

    • 86 750

    • 97 480

    • 9 000 000

    • 58 370

    • 67 150

    • 78 850

    • 96 410

    • 108 110

    • 10 000 000

    • 64 860

    • 74 370

    • 87 050

    • 106 070

    • 118 750

    • 20 000 000

    • 129 720

    • 147 430

    • 171 040

    • 206 460

    • 230 070

    • 30 000 000

    • 194 580

    • 219 170

    • 251 970

    • 301 160

    • 333 950

    • 40 000 000

    • 259 440

    • 289 610

    • 329 830

    • 390 170

    • 430 400

    • 50 000 000

    • 324 290

    • 360 370

    • 408 470

    • 480 610

    • 528 710

    • 60 000 000

    • 364 690

    • 403 150

    • 455 420

    • 534 090

    • 586 040

    • 70 000 000

    • 421 220

    • 464 070

    • 522 790

    • 611 040

    • 669 080

    • 80 000 000

    • 475 210

    • 522 460

    • 587 080

    • 684 680

    • 748 250

    • 90 000 000

    • 527 260

    • 578 050

    • 648 650

    • 754 940

    • 824 340

    • 100 000 000

    • 577 460

    • 632 050

    • 707 680

    • 822 840

    • 896 030

    • 110 000 000

    • 626 090

    • 684 250

    • 765 280

    • 888 170

    • 965 550

    • 120 000 000

    • 673 610

    • 734 450

    • 820 600

    • 951 630

    • 1 032 860

    • 130 000 000

    • 719 960

    • 784 010

    • 875 160

    • 1 013 150

    • 1 099 010

    • 140 000 000

    • 765 060

    • 832 160

    • 928 110

    • 1 073 730

    • 1 164 110

    • 150 000 000

    • 809 650

    • 879 700

    • 980 350

    • 1 133 460

    • 1 228 260

    • 160 000 000

    • 852 900

    • 925 760

    • 1 030 900

    • 1 191 230

    • 1 290 260

    • 170 000 000

    • 895 630

    • 971 230

    • 1 080 770

    • 1 248 170

    • 1 351 350

    • 180 000 000

    • 937 880

    • 1 016 130

    • 1 129 990

    • 1 304 340

    • 1 411 590

    • 190 000 000

    • 979 680

    • 1 060 520

    • 1 178 620

    • 1 359 800

    • 1 471 040

    • 200 000 000

    • 1 021 050

    • 1 104 420

    • 1 226 680

    • 1 414 590

    • 1 529 760

    • 225 000 000

    • 1 122 790

    • 1 212 240

    • 1 344 580

    • 1 548 910

    • 1 673 610

    • 250 000 000

    • 1 222 350

    • 1 317 560

    • 1 459 620

    • 1 679 840

    • 1 813 710

    • 275 000 000

    • 1 320 010

    • 1 420 710

    • 1 572 150

    • 1 807 790

    • 1 950 530

    • 300 000 000

    • 1 415 960

    • 1 521 900

    • 1 682 440

    • 1 933 080

    • 2 084 420

Anlage 3 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Gebührenverzeichnis

( Fundstelle: BGBl. I 2008, 579 - 593 )

Abschnitt 1

Allgemeine Gebühren

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 101

    • Überwachung im Bereich des Eisenbahnbetriebs auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • 500 DM

    • 102

    • Überwachung im Bereich der Betriebsanlagen und Fahrzeuge auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • 1 500 DM

    • 103

    • Anweisung aus Gründen der Betriebssicherheit

    • § 2 Abs. 4 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 104

    • Stellungnahme zu Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik

    • § 2 Abs. 2 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 105

    • Genehmigung von Signalen, die von der ESO abweichen, mit vorübergehender Gültigkeit

    • Abschnitt A Buchstabe a Abs. 4 ESO

    • nach Zeitaufwand

    • 106

    • Ausnahme nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 107

    • Genehmigung nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 108

    • Bestätigung eines Betriebsleiters

    • § 2 Abs. 2 Eisenbahnbetriebsleiterverordnung

    • nach Zeitaufwand

    • 109

    • Anordnung von Maßnahmen der Arbeitsschutzbehörde

    • § 22 ArbSchG i. V. m. § 1 Abs. 1 Eisenbahn- Arbeitsschutzzuständigkeits- verordnung

    • nach Zeitaufwand

    • 110

    • Anerkennung einer benannten Stelle

    • § 2 Nr. 5 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 111

    • Bewertung und Bescheinigung der Konformität einer Interoperabilitätskomponente

    • § 3 Abs. 1 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 112

    • Bescheinigung über die EG-Prüfung eines Teilsystems

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 113

    • Zustimmung zur Erhebung von Entgelten bei mangelnder Fahrwegkapazität

    • § 18 Abs. 4 EIBV

    • nach Zeitaufwand

    • 114

    • Ausnahmegenehmigung zu § 14 Abs. 4 AEG

    • § 22 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EIBV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 2

Genehmigungen nach dem AEG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 201

    • Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens oder eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 2 500 DM

    • 202

    • Entscheidung über die Stilllegung von Eisenbahn- infrastruktureinrichtungen

    • § 11 AEG

    • 1 500 DM

    • 203

    • Erteilen einer Sicherheitsbescheinigung

    • § 14 Abs. 7 AEG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 3

Planfeststellung

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 301

    • Planfeststellung – Bau neuer Betriebsanlagen – Änderung bestehender Betriebsanlagen

    • § 18 Abs. 1 AEG

    • nach Tafel 1 des Anhangs

    • 302

    • Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 2 AEG

    • 50 % der Gebühr nach Nr. 301

    • 303

    • Entscheidung über das Unterbleiben der Planfeststellung und Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 3 AEG

    • 25 % der Gebühr nach Nr. 301

    • 304

    • Planänderung von unwesentlicher Bedeutung vor Fertigstellung des Vorhabens

    • § 76 Abs. 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 305

    • Duldungsanordnung

    • § 17 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 306

    • Vorbehaltene Entscheidung nach Abschluss der Planfeststellung oder Plangenehmigung

    • § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 307

    • Planergänzung bei nicht voraussehbaren Wirkungen des Vorhabens nach der Unanfechtbarkeit des Planes

    • § 75 Abs. 2 Satz 3 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 308

    • Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung nach Baubeginn

    • § 77 VwVfG

    • nach Zeitaufwand, bis zu 75 % der Gebühr nach Nr. 301 bzw. 302

    • 309

    • Entwidmung

    • § 18 AEG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 4

Eisenbahnaufsicht

Bauaufsicht im Ingenieurbau, Oberbau, Hochbau

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 401

    • Zulassung von und Zustimmung im Einzelfall zu neuen Bauprodukten und Bauarten sowie eisenbahnspezifischen Bauprodukten und Bauarten

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • nach Zeitaufwand

    • 402

    • Erteilung einer Typzulassung für eisenbahnspezifische bauliche Anlagen

    • nach Zeitaufwand

    • 403

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Ingenieurbauwerke

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 VwVfG

    • nach Tafel 2 des Anhangs

    • 404

    • für Oberbau

    • nach Tafel 3 des Anhangs

    • 405

    • für Hochbauten

    • nach Tafel 4 des Anhangs

    • 406

    • Prüfen geänderter Bauvorlagen bei Planungs- änderungen mit einem Umfang von mehr als 1/20 der Ursprungsplanung

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Nr. 403, 404 bzw. 405, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änderungsplanung zum Umfang der Ursprungsplanung

    • 407

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme von Umbauten einer vorhandenen Anlage mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktion oder Bestand

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Nr. 403, 404 bzw. 405, zuzüglich eines Zuschlages von 20 bis 50 % je nach Schwierigkeitsgrad; die Kosten für das Abbrechen von Bauwerkteilen werden den Baukosten zugerechnet

    • 408

    • Genehmigung der Ausführungsplanung des Abbruches oder der Beseitigung von Anlagen einschließlich Bauaufsicht und Abnahme

    • nach Zeitaufwand

    • 409

    • Bautechnische Prüfung der Bauvorlagen

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • 1 000 DM bis 3 000 000 DM

    • 410

    • Protokollpflichtige Zwischenabnahme bestimmter Bauteile oder Bauarbeiten

    • nach Zeitaufwand

    • 411

    • Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems

    • § 2 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

Bauaufsicht über Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische

Anlagen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 421

    • Genehmigung der Ausführungsplanung

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 3 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 422

    • Bauaufsichtliche Abnahme einer Anlage einschließlich Bauaufsicht während der Bauausführung

    • § 3 Abs. 2 Nr. 2 BEVVG

    • nach Zeitaufwand

    • 423

    • Zulassung einer neuen oder geänderten Bauform – Typzulassung –

    • nach Zeitaufwand

    • 424

    • Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems

    • § 2 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

Technische Aufsicht über Schienenfahrzeuge

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 441

    • Abnahme des ersten Fahrzeuges einer Serie

    • § 32 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 442

    • Abnahme des ersten umgebauten Fahrzeuges

    • nach Zeitaufwand

    • 443

    • Prüfen eines nicht aus dem Geltungsbereich der EBO kommenden Fahrzeuges einschließlich Bescheid über die Abnahme

    • nach Zeitaufwand

    • 444

    • Zulassung einer Komponente

    • nach Zeitaufwand

    • 445

    • Zulassung der ersten umgebauten Komponente einer Serie

    • nach Zeitaufwand

    • 446

    • Abnahme auf der Grundlage des Konformitäts- nachweises

    • nach Zeitaufwand

    • 447

    • Genehmigung zur Inbetriebnahme eines Teilsystems

    • § 2 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

Überwachungs- und genehmigungsbedürftige Anlagen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 460

    • Bauartzulassung, Prüfung vor Inbetriebnahme, Ausnahmegenehmigung

    • § 33 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 461

    • Planmäßige wiederkehrende Prüfung von Dampf- kesseln, Druckbehältern und sonstigen überwachungsbedürftigen Anlagen

    • nach Zeitaufwand

    • 462

    • Anerkennung von

    • § 33 Abs. 5 EBO

    • 1 000 DM

    • 463

    • Prüfen der Trinkwasseranlagen von Schienen- fahrzeugen und der Anlagen zur Befüllung von Schienenfahrzeugen; Prüfen der Trinkwasseranlagen eines Schienenfahrzeuges

    • § 79 Bundes-Seuchengesetz; §§ 19, 20 TrinkwV

    • 500 DM

    • 464

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienen- fahrzeugen; bis zu 10 Hydranten

    • 800 DM

    • 465

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienen- fahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten

    • 1 000 DM

    • 466

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienen- fahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten

    • 1 300 DM

    • 467

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienen- fahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten

    • 1 500 DM

    • 468

    • Prüfen der Anlagen zur Befüllung von Schienen- fahrzeugen; über 200 Hydranten

    • 2 000 DM

    • 469

    • Festlegung von Maßnahmen bei Grenz- und Richtwertüberschreitungen von mikrobiologischen, chemischen und physikalisch-chemischen Parametern Bescheid über Maßnahmen bei Richtwertüberschreitungen

    • § 11 Abs. 4 Bundes- Seuchengesetz; §§ 1, 2, 3 TrinkwV

    • 80 DM

    • 470

    • Bescheid über Maßnahmen bei Grenzwertüber- schreitungen

    • 80 DM

Abschnitt 5

Sonstige Amtshandlungen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 501

    • Amtshandlungen nach § 4 Abs. 2 AEG

    • § 4 Abs. 2 AEG i. V. m. dem jeweiligen Gesetz

    • nach Zeitaufwand

    • 502

    • Überwachung der Konformität und Gebrauchs- tauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten

    • § 2 Nr. 2 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 503

    • Überwachung der Einhaltung der TSI

    • § 2 Nr. 3 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 504

    • Bewilligung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI

    • § 2 Nr. 4 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 505

    • Änderung, Erweiterung sowie Verlängerung der Gültigkeit eines Verwaltungsaktes

    *

    • nach Zeitaufwand, bis zur Hälfte der Gebühr für den Verwaltungsakt
    • 506

    • Sonstige nicht genannte Amtshandlungen

    *

    • wie vergleichbare Amtshandlungen, sonst nach Zeit- aufwand

Abschnitt 6

Amtshandlungen der Regulierungsbehörde

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 601

    • Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst, oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt worden ist

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 602

    • Anweisung zur Einhaltung der Bestimmungen über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 603

    • Widerspruch gegen Ergebnisse und Entscheidungen gemäß § 14d AEG

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 604

    • Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst, oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt worden ist

    • § 14f Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 605

    • Anweisung auf Unterlassung der Beeinträchtigung des Rechts auf Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14f Abs. 1 und 3 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 606

    • Genehmigung der Laufzeit eines Rahmenvertrages über die Zuweisung von Zugtrassen

    • § 14a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

Anhang zum Gebührenverzeichnis

Anwendung der Gebührentafeln

  1. Die Gebührenbemessung für die Nummern 301 bis 303, 308 und 403 bis 407 richtet sich nach den Baukosten und den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen.

  2. Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für:

    a) den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks,

    b) Winterbauschutzvorkehrungen,

    c) Vermessung und Vermarkung,

    d) Entschädigungen und Schadenersatzleistungen,

    e) Baunebenkosten,

    f) Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind.

  3. Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen.

  4. Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen
    ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5
    erwähnt, einfache Verkehrsflächen;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen der
    freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien
    Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit
    einfachen Spurplänen;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt,
    Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten,
    Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände,
    Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien
    Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen
    der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der
    Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für
    Güterumschlag im kombinierten Verkehr;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. sehr schwierige
    innerörtliche Betriebsanlagen.
    
  5. Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. einfacher
    Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser
    ohne Zwangspunkte;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Dammbauten, soweit
    nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher
    Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache
    Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen
    Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige
    Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt,
    einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung,
    einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe,
    Leitungen für Wasser oder Abwasser mit zahlreichen Verknüpfungen und
    zahlreichen Zwangspunkten;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und
    Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher
    Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige
    Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. besonders
    schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke,
    Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.
    
  6. Die Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:

    a) Zone 1:

    Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einem Funktionsbereich,
    
    
    –   sehr geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachsten Konstruktionen,
    
    
    –   keiner oder einfacher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   keinem oder einfachem Ausbau;
    

    b) Zone 2:

    Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   wenigen Funktionsbereichen,
    
    
    –   geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachen Konstruktionen,
    
    
    –   geringer technischer Ausrüstung,
    
    
    –   geringem Ausbau;
    

    c) Zone 3:

    Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   mehreren einfachen Funktionsbereichen,
    
    
    –   durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen,
    
    
    –   durchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   durchschnittlichem normalem Ausbau;
    

    d) Zone 4:

    Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt
    mit
    
    –   überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die
        Umgebung,
    
    
    –   mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   überdurchschnittlichem Ausbau;
    

    e) Zone 5:

    Gebäude mit sehr hohen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr hohen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einer Vielzahl von Funktionsbereichen mit umfassenden Beziehungen,
    
    
    –   sehr hohen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   sehr hohen konstruktiven Ansprüchen,
    
    
    –   einer vielfältigen technischen Ausrüstung mit hohen technischen
        Ansprüchen,
    
    
    –   umfangreichem qualitativ hervorragendem Ausbau.
    

Tafel 1

Planfeststellung

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50 000

    • 460

    • 580

    • 700

    • 810

    • 930

    • 60 000

    • 530

    • 670

    • 800

    • 940

    • 1 070

    • 70 000

    • 600

    • 750

    • 900

    • 1 050

    • 1 200

    • 80 000

    • 670

    • 830

    • 1 000

    • 1 160

    • 1 330

    • 90 000

    • 740

    • 920

    • 1 100

    • 1 270

    • 1 450

    • 100 000

    • 800

    • 990

    • 1 190

    • 1 380

    • 1 570

    • 150 000

    • 1 100

    • 1 360

    • 1 620

    • 1 880

    • 2 130

    • 200 000

    • 1 390

    • 1 700

    • 2 020

    • 2 330

    • 2 650

    • 300 000

    • 1 910

    • 2 330

    • 2 740

    • 3 160

    • 3 570

    • 400 000

    • 2 390

    • 2 890

    • 3 400

    • 3 910

    • 4 410

    • 500 000

    • 2 830

    • 3 420

    • 4 010

    • 4 600

    • 5 180

    • 600 000

    • 3 250

    • 3 910

    • 4 580

    • 5 240

    • 5 900

    • 700 000

    • 3 650

    • 4 380

    • 5 110

    • 5 850

    • 6 580

    • 800 000

    • 4 020

    • 4 820

    • 5 620

    • 6 420

    • 7 220

    • 900 000

    • 4 380

    • 5 250

    • 6 110

    • 6 970

    • 7 830

    • 1 000 000

    • 4 730

    • 5 650

    • 6 570

    • 7 490

    • 8 410

    • 1 500 000

    • 6 250

    • 7 420

    • 8 590

    • 9 750

    • 10 920

    • 2 000 000

    • 7 500

    • 8 860

    • 10 220

    • 11 580

    • 12 930

    • 3 000 000

    • 10 400

    • 12 210

    • 14 010

    • 15 820

    • 17 620

    • 4 000 000

    • 13 120

    • 15 330

    • 17 530

    • 19 740

    • 21 950

    • 5 000 000

    • 15 710

    • 18 290

    • 20 870

    • 23 450

    • 26 020

    • 6 000 000

    • 18 190

    • 21 120

    • 24 050

    • 26 980

    • 29 910

    • 7 000 000

    • 20 600

    • 23 860

    • 27 120

    • 30 380

    • 33 640

    • 8 000 000

    • 22 950

    • 26 520

    • 30 100

    • 33 680

    • 37 250

    • 9 000 000

    • 25 230

    • 29 110

    • 32 990

    • 36 870

    • 40 760

    • 10 000 000

    • 27 470

    • 31 640

    • 35 820

    • 39 990

    • 44 170

    • 15 000 000

    • 38 090

    • 43 620

    • 49 140

    • 54 670

    • 60 190

    • 20 000 000

    • 48 040

    • 54 770

    • 61 510

    • 68 240

    • 74 980

    • 30 000 000

    • 66 610

    • 75 510

    • 84 400

    • 93 290

    • 102 180

    • 40 000 000

    • 84 010

    • 94 830

    • 105 640

    • 116 460

    • 127 280

    • 50 000 000

    • 100 570

    • 113 160

    • 125 750

    • 138 340

    • 150 940

    • 60 000 000

    • 113 110

    • 126 710

    • 140 470

    • 154 330

    • 168 280

    • 70 000 000

    • 128 080

    • 143 130

    • 158 400

    • 173 790

    • 189 290

    • 80 000 000

    • 142 640

    • 159 080

    • 175 770

    • 192 610

    • 209 590

    • 90 000 000

    • 156 860

    • 174 600

    • 192 670

    • 210 900

    • 229 300

    • 100 000 000

    • 170 770

    • 189 770

    • 209 150

    • 228 730

    • 248 490

    • 110 000 000

    • 184 410

    • 204 630

    • 225 270

    • 246 150

    • 267 240

    • 120 000 000

    • 197 810

    • 219 210

    • 241 080

    • 254 210

    • 285 580

    • 130 000 000

    • 211 000

    • 233 530

    • 256 590

    • 279 950

    • 303 570

    • 140 000 000

    • 224 000

    • 247 630

    • 271 850

    • 296 390

    • 321 230

    • 150 000 000

    • 236 810

    • 261 510

    • 286 860

    • 312 560

    • 338 590

    • 160 000 000

    • 249 460

    • 275 200

    • 301 650

    • 328 490

    • 355 680

    • 170 000 000

    • 261 960

    • 288 720

    • 316 240

    • 344 200

    • 372 520

    • 180 000 000

    • 274 310

    • 302 070

    • 330 650

    • 359 690

    • 389 130

    • 190 000 000

    • 286 540

    • 315 260

    • 344 870

    • 374 980

    • 405 520

    • 200 000 000

    • 298 640

    • 328 310

    • 358 940

    • 390 090

    • 421 700

    • 225 000 000

    • 328 400

    • 360 360

    • 393 440

    • 427 130

    • 461 360

    • 250 000 000

    • 447 520

    • 391 680

    • 427 100

    • 463 230

    • 499 980

    • 275 000 000

    • 386 090

    • 422 340

    • 460 030

    • 498 520

    • 537 700

    • 300 000 000

    • 414 150

    • 452 420

    • 492 300

    • 533 070

    • 574 610

    • 400 000 000

    • 533 930

    • 568 010

    • 616 000

    • 665 280

    • 705 200

    • 500 000 000

    • 636 950

    • 677 610

    • 732 970

    • 790 030

    • 837 430

    • 750 000 000

    • 877 730

    • 933 750

    • 1 005 300

    • 1 079 600

    • 1 144 370

    • 1 000 000 000

    • 1 101 940

    • 1 172 280

    • 1 257 910

    • 1 347 370

    • 1 428 210

    • 1 250 000 000

    • 1 314 610

    • 1 398 520

    • 1 496 790

    • 1 600 010

    • 1 696 010

    • 1 500 000 000

    • 1 518 490

    • 1 615 420

    • 1 725 270

    • 1 841 220

    • 1 951 690

    • 2 000 000 000

    • 1 906 400

    • 2 028 080

    • 2 158 780

    • 2 297 880

    • 2 435 760

    • 2 500 000 000

    • 2 274 310

    • 2 419 480

    • 2 568 730

    • 2 728 760

    • 2 892 480

    • 3 000 000 000

    • 2 627 030

    • 2 794 720

    • 2 960 850

    • 3 140 130

    • 3 328 540

    • 3 500 000 000

    • 2 967 610

    • 3 157 030

    • 3 338 720

    • 3 535 960

    • 3 748 120

    • 4 000 000 000

    • 3 298 120

    • 3 508 640

    • 3 704 820

    • 3 918 960

    • 4 154 100

Tafel 2

Ingenieurbauwerke

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50 000

    • 580

    • 730

    • 880

    • 1 030

    • 1 180

    • 60 000

    • 680

    • 850

    • 1 020

    • 1 190

    • 1 360

    • 70 000

    • 760

    • 950

    • 1 150

    • 1 340

    • 1 530

    • 80 000

    • 850

    • 1 060

    • 1 270

    • 1 480

    • 1 690

    • 90 000

    • 930

    • 1 160

    • 1 390

    • 1 620

    • 1 850

    • 100 000

    • 1 020

    • 1 260

    • 1 510

    • 1 760

    • 2 000

    • 150 000

    • 1 410

    • 1 740

    • 2 070

    • 2 400

    • 2 730

    • 200 000

    • 1 780

    • 2 180

    • 2 590

    • 2 990

    • 3 390

    • 300 000

    • 2 470

    • 3 010

    • 3 550

    • 4 090

    • 4 620

    • 400 000

    • 3 110

    • 3 780

    • 4 440

    • 5 100

    • 5 760

    • 500 000

    • 3 730

    • 4 500

    • 5 280

    • 6 050

    • 6 830

    • 600 000

    • 4 320

    • 5 200

    • 6 080

    • 6 960

    • 7 840

    • 700 000

    • 4 890

    • 5 870

    • 6 860

    • 7 840

    • 8 820

    • 800 000

    • 5 450

    • 6 530

    • 7 610

    • 8 690

    • 9 770

    • 900 000

    • 5 990

    • 7 160

    • 8 340

    • 9 510

    • 10 690

    • 1 000 000

    • 6 520

    • 7 780

    • 9 050

    • 10 310

    • 11 580

    • 1 500 000

    • 9 040

    • 10 720

    • 12 410

    • 14 090

    • 15 780

    • 2 000 000

    • 11 400

    • 13 460

    • 15 520

    • 17 590

    • 19 650

    • 3 000 000

    • 15 810

    • 18 550

    • 21 290

    • 24 030

    • 26 770

    • 4 000 000

    • 19 930

    • 23 290

    • 26 640

    • 29 990

    • 33 340

    • 5 000 000

    • 23 860

    • 27 780

    • 31 700

    • 35 620

    • 39 530

    • 6 000 000

    • 27 640

    • 32 090

    • 36 540

    • 40 990

    • 45 440

    • 7 000 000

    • 31 300

    • 36 250

    • 41 200

    • 46 150

    • 51 110

    • 8 000 000

    • 34 860

    • 40 290

    • 45 720

    • 51 160

    • 56 590

    • 9 000 000

    • 38 330

    • 44 230

    • 50 120

    • 56 020

    • 61 910

    • 10 000 000

    • 41 730

    • 48 070

    • 54 410

    • 58 510

    • 67 100

    • 15 000 000

    • 57 860

    • 66 260

    • 74 650

    • 83 050

    • 91 440

    • 20 000 000

    • 72 970

    • 83 200

    • 93 440

    • 103 670

    • 113 900

    • 30 000 000

    • 101 190

    • 114 700

    • 128 210

    • 141 720

    • 155 230

    • 40 000 000

    • 127 620

    • 144 050

    • 160 490

    • 176 920

    • 193 360

    • 50 000 000

    • 152 780

    • 171 900

    • 191 030

    • 210 160

    • 229 290

    • 60 000 000

    • 166 960

    • 187 040

    • 207 360

    • 227 820

    • 248 400

    • 70 000 000

    • 189 060

    • 211 280

    • 233 820

    • 256 530

    • 279 410

    • 80 000 000

    • 210 560

    • 234 810

    • 259 460

    • 284 320

    • 309 380

    • 90 000 000

    • 231 540

    • 257 740

    • 284 400

    • 311 320

    • 338 470

    • 100 000 000

    • 252 070

    • 280 130

    • 308 730

    • 337 630

    • 366 810

    • 110 000 000

    • 272 210

    • 302 060

    • 332 530

    • 363 350

    • 394 480

    • 120 000 000

    • 292 000

    • 323 580

    • 355 860

    • 388 530

    • 421 560

    • 130 000 000

    • 311 460

    • 344 720

    • 378 760

    • 413 240

    • 448 100

    • 140 000 000

    • 330 650

    • 365 530

    • 401 280

    • 437 510

    • 474 170

    • 150 000 000

    • 349 560

    • 386 020

    • 423 440

    • 461 380

    • 499 800

    • 160 000 000

    • 368 240

    • 406 240

    • 445 280

    • 484 900

    • 525 030

    • 170 000 000

    • 386 690

    • 426 190

    • 466 820

    • 508 070

    • 549 890

    • 180 000 000

    • 404 930

    • 445 890

    • 488 080

    • 530 940

    • 574 400

    • 190 000 000

    • 422 970

    • 465 370

    • 509 080

    • 553 520

    • 598 600

    • 200 000 000

    • 440 840

    • 484 630

    • 529 840

    • 575 820

    • 622 490

    • 225 000 000

    • 484 760

    • 531 940

    • 580 760

    • 630 500

    • 681 020

    • 250 000 000

    • 527 750

    • 578 160

    • 630 450

    • 683 790

    • 738 040

    • 275 000 000

    • 569 910

    • 623 420

    • 679 060

    • 735 870

    • 793 710

    • 300 000 000

    • 611 340

    • 667 830

    • 726 690

    • 786 870

    • 848 190

Tafel 3

Oberbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50 000

    • 640

    • 800

    • 970

    • 1 130

    • 1 300

    • 60 000

    • 740

    • 930

    • 1 110

    • 1 300

    • 1 490

    • 70 000

    • 840

    • 1 050

    • 1 250

    • 1 460

    • 1 670

    • 80 000

    • 930

    • 1 160

    • 1 390

    • 1 620

    • 1 850

    • 90 000

    • 1 020

    • 1 270

    • 1 520

    • 1 770

    • 2 020

    • 100 000

    • 1 110

    • 1 380

    • 1 650

    • 1 920

    • 2 190

    • 150 000

    • 1 530

    • 1 890

    • 2 250

    • 2 610

    • 2 970

    • 200 000

    • 1 930

    • 2 370

    • 2 800

    • 3 240

    • 3 680

    • 300 000

    • 2 650

    • 3 230

    • 3 810

    • 4 390

    • 4 970

    • 400 000

    • 3 310

    • 4 020

    • 4 720

    • 5 430

    • 6 130

    • 500 000

    • 3 930

    • 4 750

    • 5 570

    • 6 380

    • 7 200

    • 600 000

    • 4 510

    • 5 440

    • 6 360

    • 7 280

    • 8 200

    • 700 000

    • 5 070

    • 6 090

    • 7 100

    • 8 120

    • 9 140

    • 800 000

    • 5 590

    • 6 700

    • 7 810

    • 8 920

    • 10 030

    • 900 000

    • 6 090

    • 7 290

    • 8 480

    • 9 680

    • 10 870

    • 1 000 000

    • 6 570

    • 7 850

    • 9 120

    • 10 400

    • 11 670

    • 1 500 000

    • 8 690

    • 10 310

    • 11 920

    • 13 540

    • 15 160

    • 2 000 000

    • 10 420

    • 12 310

    • 14 190

    • 16 080

    • 17 960

    • 3 000 000

    • 14 450

    • 16 960

    • 19 460

    • 21 970

    • 24 480

    • 4 000 000

    • 18 220

    • 21 290

    • 24 350

    • 27 420

    • 30 490

    • 5 000 000

    • 21 820

    • 25 400

    • 28 980

    • 32 560

    • 36 150

    • 6 000 000

    • 25 270

    • 29 340

    • 33 410

    • 37 470

    • 41 540

    • 7 000 000

    • 28 620

    • 33 140

    • 37 670

    • 42 200

    • 46 730

    • 8 000 000

    • 31 870

    • 36 840

    • 41 810

    • 46 770

    • 51 740

    • 9 000 000

    • 35 040

    • 40 430

    • 45 830

    • 51 220

    • 56 610

    • 10 000 000

    • 38 150

    • 43 950

    • 49 750

    • 55 550

    • 61 350

    • 15 000 000

    • 52 910

    • 60 580

    • 68 250

    • 75 930

    • 83 600

    • 20 000 000

    • 66 720

    • 76 070

    • 85 430

    • 94 780

    • 104 130

    • 30 000 000

    • 92 520

    • 104 870

    • 117 220

    • 129 570

    • 141 920

    • 40 000 000

    • 116 680

    • 131 700

    • 146 730

    • 161 760

    • 176 780

    • 50 000 000

    • 139 680

    • 157 170

    • 174 660

    • 192 150

    • 209 630

    • 60 000 000

    • 157 100

    • 175 980

    • 195 100

    • 214 350

    • 233 720

    • 70 000 000

    • 177 890

    • 198 800

    • 220 000

    • 241 370

    • 262 900

    • 80 000 000

    • 198 120

    • 220 940

    • 244 130

    • 267 520

    • 291 100

    • 90 000 000

    • 217 860

    • 242 510

    • 267 590

    • 292 920

    • 318 470

    • 100 000 000

    • 237 180

    • 263 580

    • 290 490

    • 317 680

    • 345 130

    • 110 000 000

    • 256 120

    • 284 210

    • 312 880

    • 341 880

    • 371 160

    • 120 000 000

    • 274 740

    • 304 450

    • 334 830

    • 353 070

    • 396 640

    • 130 000 000

    • 293 060

    • 324 350

    • 356 380

    • 388 820

    • 421 620

    • 140 000 000

    • 311 110

    • 343 920

    • 377 560

    • 411 650

    • 446 150

    • 150 000 000

    • 328 910

    • 363 210

    • 398 420

    • 434 120

    • 470 270

    • 160 000 000

    • 346 480

    • 382 230

    • 418 960

    • 456 240

    • 494 010

    • 170 000 000

    • 363 840

    • 401 000

    • 439 230

    • 478 050

    • 517 390

    • 180 000 000

    • 380 980

    • 419 540

    • 459 230

    • 499 560

    • 540 460

    • 190 000 000

    • 397 980

    • 437 870

    • 478 990

    • 520 800

    • 563 220

    • 200 000 000

    • 414 780

    • 455 990

    • 498 520

    • 541 790

    • 585 700

    • 225 000 000

    • 456 110

    • 500 510

    • 546 440

    • 593 240

    • 640 780

    • 250 000 000

    • 496 560

    • 543 990

    • 593 200

    • 643 380

    • 694 420

    • 275 000 000

    • 536 230

    • 586 580

    • 638 930

    • 692 380

    • 746 800

    • 300 000 000

    • 575 210

    • 628 360

    • 683 750

    • 740 370

    • 798 070

    • 400 000 000

    • 741 570

    • 788 900

    • 855 550

    • 924 000

    • 979 440

    • 500 000 000

    • 884 660

    • 941 120

    • 1 018 020

    • 1 097 260

    • 1 163 100

    • 750 000 000

    • 1 219 060

    • 1 296 880

    • 1 396 260

    • 1 499 440

    • 1 589 410

    • 1 000 000 000

    • 1 530 480

    • 1 628 170

    • 1 747 090

    • 1 871 340

    • 1 983 620

    • 1 250 000 000

    • 1 825 840

    • 1 942 390

    • 2 078 870

    • 2 222 230

    • 2 355 570

    • 1 500 000 000

    • 2 109 020

    • 2 243 630

    • 2 396 210

    • 2 557 250

    • 2 710 680

    • 2 000 000 000

    • 2 647 770

    • 2 816 780

    • 2 998 300

    • 3 191 510

    • 3 383 000

    • 2 500 000 000

    • 3 158 760

    • 3 360 380

    • 3 567 680

    • 3 789 940

    • 4 017 340

    • 3 000 000 000

    • 3 648 660

    • 3 881 550

    • 4 112 290

    • 4 361 290

    • 4 622 970

    • 3 500 000 000

    • 4 121 680

    • 4 384 760

    • 4 637 110

    • 4 911 060

    • 5 205 720

    • 4 000 000 000

    • 4 580 720

    • 4 873 110

    • 5 145 580

    • 5 443 000

    • 5 769 580

Tafel 4

Hochbauten

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in DM

    • Zone 1 DM

    • Zone 2 DM

    • Zone 3 DM

    • Zone 4 DM

    • Zone 5 DM

    • 50 000

    • 490

    • 590

    • 730

    • 940

    • 1 080

    • 60 000

    • 580

    • 710

    • 870

    • 1 120

    • 1 290

    • 70 000

    • 680

    • 830

    • 1 020

    • 1 310

    • 1 500

    • 80 000

    • 780

    • 940

    • 1 160

    • 1 490

    • 1 710

    • 90 000

    • 870

    • 1 060

    • 1 310

    • 1 680

    • 1 920

    • 100 000

    • 970

    • 1 170

    • 1 440

    • 1 850

    • 2 120

    • 200 000

    • 1 940

    • 2 320

    • 2 830

    • 3 590

    • 4 100

    • 300 000

    • 2 910

    • 3 440

    • 4 140

    • 5 200

    • 5 900

    • 400 000

    • 3 880

    • 4 530

    • 5 390

    • 6 680

    • 7 540

    • 500 000

    • 4 850

    • 5 590

    • 6 580

    • 8 070

    • 9 060

    • 600 000

    • 5 600

    • 6 470

    • 7 630

    • 9 380

    • 10 540

    • 700 000

    • 6 220

    • 7 240

    • 8 600

    • 10 630

    • 11 990

    • 800 000

    • 6 760

    • 7 930

    • 9 480

    • 11 800

    • 13 350

    • 900 000

    • 7 220

    • 8 530

    • 10 270

    • 12 890

    • 14 640

    • 1 000 000

    • 7 580

    • 9 030

    • 10 970

    • 13 880

    • 15 820

    • 2 000 000

    • 13 790

    • 16 350

    • 19 750

    • 24 860

    • 28 260

    • 3 000 000

    • 20 010

    • 23 660

    • 28 530

    • 35 830

    • 40 700

    • 4 000 000

    • 26 220

    • 30 970

    • 37 300

    • 46 800

    • 53 130

    • 5 000 000

    • 32 430

    • 38 280

    • 46 080

    • 57 770

    • 65 570

    • 6 000 000

    • 38 920

    • 45 500

    • 54 270

    • 67 430

    • 76 210

    • 7 000 000

    • 45 400

    • 52 710

    • 62 470

    • 77 090

    • 86 840

    • 8 000 000

    • 51 890

    • 59 930

    • 70 660

    • 86 750

    • 97 480

    • 9 000 000

    • 58 370

    • 67 150

    • 78 850

    • 96 410

    • 108 110

    • 10 000 000

    • 64 860

    • 74 370

    • 87 050

    • 106 070

    • 118 750

    • 20 000 000

    • 129 720

    • 147 430

    • 171 040

    • 206 460

    • 230 070

    • 30 000 000

    • 194 580

    • 219 170

    • 251 970

    • 301 160

    • 333 950

    • 40 000 000

    • 259 440

    • 289 610

    • 329 830

    • 390 170

    • 430 400

    • 50 000 000

    • 324 290

    • 360 370

    • 408 470

    • 480 610

    • 528 710

    • 60 000 000

    • 364 690

    • 403 150

    • 455 420

    • 534 090

    • 586 040

    • 70 000 000

    • 421 220

    • 464 070

    • 522 790

    • 611 040

    • 669 080

    • 80 000 000

    • 475 210

    • 522 460

    • 587 080

    • 684 680

    • 748 250

    • 90 000 000

    • 527 260

    • 578 050

    • 648 650

    • 754 940

    • 824 340

    • 100 000 000

    • 577 460

    • 632 050

    • 707 680

    • 822 840

    • 896 030

    • 110 000 000

    • 626 090

    • 684 250

    • 765 280

    • 888 170

    • 965 550

    • 120 000 000

    • 673 610

    • 734 450

    • 820 600

    • 951 630

    • 1 032 860

    • 130 000 000

    • 719 960

    • 784 010

    • 875 160

    • 1 013 150

    • 1 099 010

    • 140 000 000

    • 765 060

    • 832 160

    • 928 110

    • 1 073 730

    • 1 164 110

    • 150 000 000

    • 809 650

    • 879 700

    • 980 350

    • 1 133 460

    • 1 228 260

    • 160 000 000

    • 852 900

    • 925 760

    • 1 030 900

    • 1 191 230

    • 1 290 260

    • 170 000 000

    • 895 630

    • 971 230

    • 1 080 770

    • 1 248 170

    • 1 351 350

    • 180 000 000

    • 937 880

    • 1 016 130

    • 1 129 990

    • 1 304 340

    • 1 411 590

    • 190 000 000

    • 979 680

    • 1 060 520

    • 1 178 620

    • 1 359 800

    • 1 471 040

    • 200 000 000

    • 1 021 050

    • 1 104 420

    • 1 226 680

    • 1 414 590

    • 1 529 760

    • 225 000 000

    • 1 122 790

    • 1 212 240

    • 1 344 580

    • 1 548 910

    • 1 673 610

    • 250 000 000

    • 1 222 350

    • 1 317 560

    • 1 459 620

    • 1 679 840

    • 1 813 710

    • 275 000 000

    • 1 320 010

    • 1 420 710

    • 1 572 150

    • 1 807 790

    • 1 950 530

    • 300 000 000

    • 1 415 960

    • 1 521 900

    • 1 682 440

    • 1 933 080

    • 2 084 420

Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Gebührenverzeichnis

( Fundstelle: BGBl. I 2008, 594 - 610 )

Teil I

Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1

Amtshandlungen nach dem AEG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1.1

    • Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betriebsanlagen und für Schienenfahrzeuge

    • § 6 Abs. 3 PflSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 17 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 24 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 25 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 26 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 31 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 52 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 53 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 58a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchV 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 2 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 5 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 7 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchV 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 17 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 26 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 11 BImSchV 31 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 3 BImSchV 34 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 Abs. 2 BBodSchG

          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 10 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 13 BBodSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 14 Satz 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 15 Abs. 2 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG
    • nach Zeitaufwand

    • 1.2

    • Überwachung von Eisenbahnen im Rahmen der Eisenbahnaufsicht zur Einhaltung der in § 5 Abs. 1 AEG genannten Vorschriften auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Aufwand von 300 bis 1 000 Euro

    • 1.3

    • Maßnahmen zur Beseitigung festgestellter Verstöße und zur Verhütung künftiger Verstöße gegen eisenbahnrechtliche Vorschriften, soweit nichts Besonderes geregelt ist

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.4

    • Prüfung von neuen Bauprodukten und Bauarten sowie eisenbahnspezifischen Bauprodukten und Bauarten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.5

    • Prüfung einer Typzulassung für eisenbahnspezifische bauliche Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.6

    • Prüfung einer neuen oder geänderten Bauform bzw. -art (Typzulassung) von Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.7

    • Protokollpflichtige Prüfung bestimmter Bauteile oder Bauarbeiten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.8

    • Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 5 000 Euro

    • 1.9

    • Änderung einer Genehmigung eines Eisenbahn- verkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisen- bahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 2 500 Euro

    • 1.10

    • Entscheidung über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs

    • § 7a AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.11

    • Entscheidung über die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen

    • § 11 AEG

    • 3 000 Euro

    • 1.12

    • Erteilen einer Sicherheitsbescheinigung

    • § 14 Abs. 7 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.13

    • Freistellen von Bahnbetriebszwecken

    • § 23 Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 2

Amtshandlungen nach dem AEG i. V. m. VwVfG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 2.1

    • Planfeststellung: – Bau neuer Betriebsanlagen – Änderung bestehender Betriebsanlagen

    • § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 1 VwVfG

    • nach Tafel 1 des Anhangs

    • 2.2

    • Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 2 AEG i. V. m. § 74 VwVfG

    • 50 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.3

    • Entscheidung über das Entfallen der Planfeststellung und Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 AEG

    • 25 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.4

    • Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung nach Baubeginn

    • § 20 Abs. 7 AEG i. V. m. § 77 VwVfG

    • nach Zeitaufwand bis zu 75 % der Gebühr nach Nr. 2.1 oder Nr. 2.2

    • 2.5

    • Bautechnische Prüfung der Bauvorlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • 500 Euro bis 1 500 000 Euro

    • 2.6

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Ingenieurbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 2 des Anhangs

    • 2.7

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Oberbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 3 des Anhangs

    • 2.8

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 4 des Anhangs

    • 2.9

    • Prüfen geänderter Bauvorlagen bei Planungsände- rungen mit einem Umfang von mehr als 1/20 der Ursprungsplanung im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änderungsplanung zum Umfang der Ursprungsplanung

    • 2.10

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme von Umbauten einer vorhandenen Anlage mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktionen oder Bestand im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, zuzüglich eines Zuschlages von 20 bis 50 % je nach Schwierigkeitsgrad; die Kosten für das Abbrechen von Bauwerkteilen werden den Baukosten zugerechnet

    • 2.11

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für den Abbruch oder die Beseitigung von Anlagen einschließlich Bauaufsicht und Abnahme im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.12

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.13

    • Bauaufsichtliche Abnahme einer Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlage einschließlich Bauaufsicht während der Bauausführung

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 3

Amtshandlungen nach der EBV, EBPV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 3.1

    • Bestätigung der Bestellung eines Betriebsleiters oder eines Stellvertreters

    • § 2 EBV

    • 150 Euro

    • 3.2

    • Entscheidung über die Zulassung zur Prüfung als Betriebsleiter

    • § 9 EBPV

    • 330 Euro

    • 3.3

    • Durchführung einer Betriebsleiterprüfung

    • §§ 13, 14, 20, 21, 22 EBPV

    • 1 850 Euro

    • 3.4

    • Durchführung der Wiederholungsprüfung

      a) Wiederholungsprüfung mit drei Prüfungsfächern

      b) Wiederholungsprüfung mit zwei Prüfungsfächern

      c) Wiederholungsprüfung mit einem Prüfungsfach

    • § 23 EBPV

    * a) 1 730 Euro

    b)  1 610 Euro
    
    
    c)  1 490 Euro
    

Abschnitt 4

Amtshandlungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 4.1

    • Ausnahmen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.2

    • Genehmigungen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.3

    • Abnahme eines Fahrzeuges im Geltungsbereich der EBO

    • § 32 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.4

    • Überwachungsbedürftige Anlagen: Prüfen einer neuen oder geänderten Bauart; Prüfung vor Inbetriebnahme; planmäßig wiederkehrende Prüfungen; Ausnahmen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung

    • § 33 Abs. 4 i. V. m. Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.5

    • Genehmigung von Abweichungen von der Eisenbahn-Signalordnung

    • Abschnitt A Buchstabe a Abs. 4 ESO 1959

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 5

Amtshandlungen nach der EIBV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 5.1

    • Zustimmung zur Erhebung von Entgelten bei mangelnder Fahrwegkapazität

    • § 18 Abs. 4 EIBV

    • nach Zeitaufwand

    • 5.2

    • Ausnahmegenehmigung nach § 14 Abs. 4 AEG

    • § 22 Abs. 1 Nr. 1 EIBV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 6

Amtshandlungen nach der EIV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 6.1

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des trans-europäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 2 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.2

    • Überwachung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG i. V. m. § 2 Nr. 2 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.3

    • Überwachung der Anwendung und Einhaltung der TSI im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG i. V. m. § 2 Nr. 3 Buchstabe a EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.4

    • Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 2 Nr. 4 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.5

    • Anerkennung einer benannten Stelle im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 3 Abs. 3 bis 6 EIV i. V. m. § 2 Nr. 5 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.6

    • Bewertung der Konformität und Gebrauchstauglich- keit einer Interoperabilitätskomponente und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 3 Abs. 1 Nr. 1 EIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.7

    • EG-Prüfung eines Teilsystems und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 EIV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 7

Amtshandlungen nach der KonVEIV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 7.1

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines struk- turellen Teilsystems im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 4 Abs. 3 KonVEIV auch

          1. § 5 Abs. 1 KonVEIV
    • nach Zeitaufwand

    • 7.2

    • Genehmigung eines strukturellen Teilsystems, für das keine TSI vorliegt, im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 4 Abs. 4 KonVEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 7.3

    • Genehmigung für Probe- und Überführungsfahrten im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 4 Abs. 6 KonVEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 7.4

    • Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 5 Abs. 2 KonVEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 7.5

    • Inbetriebnahme eines wesentlich umgerüsteten strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 8 Abs. 1 KonVEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 7.6

    • Zulassung von Ausnahmen von der Genehmigungspflicht bei wesentlich umgerüsteten strukturellen Teilsystemen im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 8 Abs. 2 KonVEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 7.7

    • Bewertung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit einer Interoperabilitätskomponente und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 10 Abs. 1 Nr. 1 KonVEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 7.8

    • EG-Prüfung eines Teilsystems und Ausstellen einer Konformitätsbescheinigung im Anwendungsbereich des konventionellen transeuropäischen Eisenbahn-systems

    • § 10 Abs. 1 Nr. 2 KonVEIV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 8

Amtshandlung nach dem ArbSchG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 8.1

    • Anordnung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz

    • § 22 Abs. 3 ArbSchG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 9

Amtshandlungen nach dem IfSG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 9.1

    • Prüfen der Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 400 Euro

    • 9.2

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 800 Euro

    • 9.3

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 000 Euro

    • 9.4

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 350 Euro

    • 9.5

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 500 Euro

    • 9.6

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 2 000 Euro

    • 9.7

    • Entscheidung über Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten und Anforderungen

    • § 39 IfSG, § 9 TrinkwV

    • nach Zeitaufwand

    • 9.8

    • Infektionshygienische Überwachung der Abwasserbeseitigungsanlagen in den Schienenfahrzeugen sowie in den ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Entsorgung von Schienenfahrzeugen

    • § 41 IfSG

    • 400 Euro

Abschnitt 10

Sonstige Amtshandlungen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 10.1

    • Ändern, Erweitern und Verlängern der Gültigkeit des Verwaltungsaktes

    *

    • nach Zeitaufwand, bis zur Hälfte der Gebühr für den Verwaltungsakt

Teil II

Gebühren für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur

für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1

    • Genehmigung der Laufzeit eines Rahmenvertrages über die Nutzung von Zugtrassen

    • § 14a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 2

    • Überwachung des Zuganges zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 3

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 4

    • Prüfung der vorab mitzuteilenden beabsichtigten Entscheidungen, soweit die beabsichtigten Entscheidungen nicht den Vorschriften des Eisenbahnrechts über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur entsprechen und kein Widerspruch nach § 14e Abs. 1 AEG erfolgt

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 5

    • Widerspruch gegen vorab mitzuteilende beabsichtigte Entscheidungen gemäß § 14d AEG

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 6

    • Überwachung des Zuganges zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14f Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 7

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14f Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

Anhang zum Gebührenverzeichnis Teil I

Anwendung der Gebührentafeln

  1. Die Gebührenbemessung für die Nummern 2.1 bis 2.4 und 2.6 bis 2.10 richtet sich nach den Baukosten und den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen.

  2. Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für:

    a) den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks,

    b) Winterbauschutzvorkehrungen,

    c) Vermessung und Vermarkung,

    d) Entschädigungen und Schadenersatzleistungen,

    e) Baunebenkosten,

    f) Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind.

  3. Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen.

  4. Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen
    ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5
    erwähnt, einfache Verkehrsflächen;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen der
    freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien
    Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit
    einfachen Spurplänen;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt,
    Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten,
    Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände,
    Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien
    Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen
    der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der
    Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für
    Güterumschlag im kombinierten Verkehr;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. sehr schwierige
    innerörtliche Betriebsanlagen.
    
  5. Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. einfacher
    Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser
    ohne Zwangspunkte;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Dammbauten, soweit
    nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher
    Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache
    Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen
    Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige
    Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt,
    einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung,
    einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe,
    Leitungen für Wasser oder Abwasser mit zahlreichen Verknüpfungen und
    zahlreichen Zwangspunkten;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und
    Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher
    Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige
    Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. besonders
    schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke,
    Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.
    
  6. Die Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:

    a) Zone 1:

    Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einem Funktionsbereich,
    
    
    –   sehr geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachsten Konstruktionen,
    
    
    –   keiner oder einfacher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   keinem oder einfachem Ausbau;
    

    b) Zone 2:

    Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   wenigen Funktionsbereichen,
    
    
    –   geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachen Konstruktionen,
    
    
    –   geringer technischer Ausrüstung,
    
    
    –   geringem Ausbau;
    

    c) Zone 3:

    Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   mehreren einfachen Funktionsbereichen,
    
    
    –   durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen,
    
    
    –   durchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   durchschnittlichem normalem Ausbau;
    

    d) Zone 4:

    Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt
    mit
    
    –   überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die
        Umgebung,
    
    
    –   mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   überdurchschnittlichem Ausbau;
    

    e) Zone 5:

    Gebäude mit sehr hohen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr hohen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einer Vielzahl von Funktionsbereichen mit umfassenden Beziehungen,
    
    
    –   sehr hohen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   sehr hohen konstruktiven Ansprüchen,
    
    
    –   einer vielfältigen technischen Ausrüstung mit hohen technischen
        Ansprüchen,
    
    
    –   umfangreichem qualitativ hervorragendem Ausbau.
    

Tafel 1

Planfeststellung

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 280

    • 360

    • 440

    • 500

    • 580

    • 30 000

    • 330

    • 420

    • 500

    • 580

    • 660

    • 35 000

    • 370

    • 470

    • 560

    • 650

    • 740

    • 40 000

    • 420

    • 520

    • 620

    • 720

    • 820

    • 45 000

    • 460

    • 670

    • 690

    • 790

    • 910

    • 50 000

    • 500

    • 610

    • 740

    • 860

    • 980

    • 75 000

    • 690

    • 850

    • 1 010

    • 1 170

    • 1 330

    • 100 000

    • 860

    • 1 060

    • 1 260

    • 1 450

    • 1 650

    • 150 000

    • 1 190

    • 1 450

    • 1 700

    • 1 960

    • 2 220

    • 200 000

    • 1 490

    • 1 800

    • 2 120

    • 2 430

    • 2 740

    • 250 000

    • 1 750

    • 2 120

    • 2 500

    • 2 860

    • 3 220

    • 300 000

    • 2 020

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 670

    • 350 000

    • 2 270

    • 2 720

    • 3 180

    • 3 640

    • 4 100

    • 400 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 500

    • 3 990

    • 4 490

    • 450 000

    • 2 720

    • 3 260

    • 3 800

    • 4 340

    • 4 870

    • 500 000

    • 2 940

    • 3 510

    • 4 090

    • 4 660

    • 5 230

    • 750 000

    • 3 890

    • 4 610

    • 5 340

    • 6 070

    • 6 800

    • 1 000 000

    • 4 660

    • 5 510

    • 6 360

    • 7 210

    • 8 030

    • 1 500 000

    • 6 470

    • 7 590

    • 8 690

    • 9 860

    • 11 000

    • 2 000 000

    • 8 180

    • 9 560

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 500 000

    • 9 780

    • 11 400

    • 13 000

    • 14 600

    • 16 200

    • 3 000 000

    • 11 300

    • 13 100

    • 15 000

    • 16 800

    • 18 600

    • 3 500 000

    • 12 800

    • 14 800

    • 16 900

    • 18 900

    • 21 000

    • 4 000 000

    • 14 300

    • 16 500

    • 18 700

    • 21 000

    • 23 100

    • 4 500 000

    • 15 700

    • 18 100

    • 20 500

    • 22 900

    • 25 300

    • 5 000 000

    • 17 100

    • 19 700

    • 22 300

    • 24 900

    • 27 400

    • 7 500 000

    • 23 700

    • 27 200

    • 30 600

    • 34 000

    • 37 400

    • 10 000 000

    • 29 900

    • 34 100

    • 38 300

    • 42 500

    • 46 600

    • 15 000 000

    • 43 300

    • 46 900

    • 52 500

    • 58 000

    • 63 600

    • 20 000 000

    • 52 300

    • 59 000

    • 65 700

    • 72 400

    • 79 200

    • 25 000 000

    • 62 600

    • 70 400

    • 78 300

    • 86 100

    • 93 900

    • 30 000 000

    • 70 400

    • 79 000

    • 87 400

    • 96 000

    • 104 700

    • 35 000 000

    • 79 600

    • 89 000

    • 99 000

    • 108 100

    • 117 700

    • 40 000 000

    • 88 800

    • 99 000

    • 109 400

    • 119 800

    • 130 400

    • 45 000 000

    • 97 600

    • 108 600

    • 119 900

    • 131 200

    • 142 600

    • 50 000 000

    • 106 200

    • 118 000

    • 130 100

    • 142 300

    • 154 600

    • 55 000 000

    • 114 700

    • 127 300

    • 140 000

    • 153 200

    • 166 200

    • 60 000 000

    • 123 100

    • 136 400

    • 149 900

    • 158 100

    • 177 700

    • 65 000 000

    • 131 300

    • 145 000

    • 159 700

    • 174 200

    • 188 900

    • 70 000 000

    • 139 400

    • 154 000

    • 169 100

    • 184 400

    • 199 800

    • 75 000 000

    • 147 300

    • 162 600

    • 178 400

    • 194 400

    • 210 600

    • 80 000 000

    • 155 200

    • 171 200

    • 187 700

    • 204 300

    • 221 300

    • 85 000 000

    • 162 900

    • 180 000

    • 196 700

    • 214 100

    • 231 700

    • 90 000 000

    • 170 700

    • 187 900

    • 205 700

    • 223 700

    • 242 100

    • 95 000 000

    • 178 300

    • 196 100

    • 214 500

    • 233 200

    • 252 300

    • 100 000 000

    • 185 800

    • 204 300

    • 223 300

    • 242 700

    • 262 400

    • 112 500 000

    • 204 300

    • 224 200

    • 244 800

    • 266 000

    • 287 000

    • 125 000 000

    • 222 400

    • 243 700

    • 266 000

    • 288 100

    • 311 100

    • 137 500 000

    • 240 000

    • 262 700

    • 286 000

    • 310 100

    • 334 500

    • 150 000 000

    • 257 600

    • 281 400

    • 306 200

    • 331 600

    • 357 500

    • 200 000 000

    • 332 200

    • 353 300

    • 383 200

    • 413 800

    • 438 700

    • 250 000 000

    • 396 200

    • 421 500

    • 456 000

    • 491 400

    • 520 900

    • 375 000 000

    • 546 000

    • 580 900

    • 625 400

    • 671 600

    • 711 900

    • 500 000 000

    • 685 500

    • 729 300

    • 782 500

    • 838 200

    • 888 500

    • 625 000 000

    • 817 700

    • 870 000

    • 931 100

    • 995 500

    • 1 055 100

    • 750 000 000

    • 944 600

    • 1 004 900

    • 1 073 200

    • 1 145 400

    • 1 214 100

    • 1 000 000 000

    • 1 185 900

    • 1 261 600

    • 1 342 900

    • 1 429 400

    • 1 515 200

    • 1 250 000 000

    • 1 414 800

    • 1 505 100

    • 1 598 000

    • 1 697 500

    • 1 799 300

    • 1 500 000 000

    • 1 634 200

    • 1 738 500

    • 1 841 900

    • 1 953 400

    • 2 070 600

    • 1 750 000 000

    • 1 846 100

    • 1 963 900

    • 2 076 900

    • 2 199 600

    • 2 331 600

    • 2 000 000 000

    • 2 051 700

    • 2 182 600

    • 2 304 700

    • 2 437 900

    • 2 584 100

Tafel 2

Ingenieurbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 300

    • 370

    • 450

    • 530

    • 600

    • 30 000

    • 350

    • 430

    • 520

    • 610

    • 700

    • 35 000

    • 390

    • 490

    • 590

    • 690

    • 780

    • 40 000

    • 430

    • 540

    • 650

    • 760

    • 860

    • 45 000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 50 000

    • 520

    • 640

    • 770

    • 900

    • 1 020

    • 75 000

    • 720

    • 890

    • 1 060

    • 1 230

    • 1 400

    • 100 000

    • 910

    • 1 110

    • 1 320

    • 1 530

    • 1 730

    • 150 000

    • 1 260

    • 1 540

    • 1 820

    • 2 090

    • 2 360

    • 200 000

    • 1 590

    • 1 930

    • 2 270

    • 2 610

    • 2 950

    • 250 000

    • 1 910

    • 2 300

    • 2 700

    • 3 090

    • 3 490

    • 300 000

    • 2 210

    • 2 660

    • 3 110

    • 3 560

    • 4 010

    • 350 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 510

    • 4 010

    • 4 510

    • 400 000

    • 2 790

    • 3 340

    • 3 890

    • 4 440

    • 5 000

    • 450 000

    • 3 060

    • 3 660

    • 4 260

    • 4 860

    • 5 470

    • 500 000

    • 3 330

    • 3 980

    • 4 630

    • 5 270

    • 5 920

    • 750 000

    • 4 620

    • 5 480

    • 6 350

    • 7 200

    • 8 070

    • 1 000 000

    • 5 830

    • 6 880

    • 7 940

    • 8 990

    • 10 000

    • 1 500 000

    • 8 080

    • 9 480

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 000 000

    • 10 200

    • 11 900

    • 13 600

    • 15 300

    • 17 000

    • 2 500 000

    • 12 200

    • 14 200

    • 16 200

    • 18 200

    • 20 200

    • 3 000 000

    • 14 100

    • 16 400

    • 18 700

    • 21 000

    • 23 200

    • 3 500 000

    • 16 000

    • 18 500

    • 21 100

    • 23 600

    • 26 100

    • 4 000 000

    • 17 800

    • 20 600

    • 23 400

    • 26 200

    • 28 900

    • 4 500 000

    • 19 600

    • 22 600

    • 25 600

    • 28 600

    • 31 700

    • 5 000 000

    • 21 300

    • 24 600

    • 27 800

    • 29 900

    • 34 300

    • 7 500 000

    • 29 600

    • 33 900

    • 38 200

    • 42 500

    • 46 800

    • 10 000 000

    • 37 300

    • 42 500

    • 47 800

    • 53 000

    • 58 200

    • 15 000 000

    • 51 700

    • 58 600

    • 65 600

    • 72 500

    • 79 400

    • 20 000 000

    • 65 300

    • 73 700

    • 82 100

    • 90 500

    • 98 900

    • 25 000 000

    • 78 100

    • 87 900

    • 97 700

    • 107 500

    • 117 200

    • 30 000 000

    • 85 400

    • 95 600

    • 106 000

    • 116 500

    • 127 000

    • 35 000 000

    • 96 700

    • 108 000

    • 119 600

    • 131 200

    • 142 900

    • 40 000 000

    • 107 700

    • 120 100

    • 132 700

    • 145 400

    • 158 200

    • 45 000 000

    • 118 400

    • 131 800

    • 145 400

    • 159 200

    • 173 100

    • 50 000 000

    • 128 900

    • 143 200

    • 157 900

    • 172 600

    • 187 500

    • 55 000 000

    • 139 200

    • 154 400

    • 170 000

    • 185 800

    • 201 700

    • 60 000 000

    • 149 300

    • 165 400

    • 181 900

    • 198 700

    • 215 500

    • 65 000 000

    • 159 200

    • 176 300

    • 193 700

    • 211 300

    • 229 100

    • 70 000 000

    • 169 100

    • 186 900

    • 205 200

    • 223 700

    • 242 400

    • 75 000 000

    • 178 700

    • 197 400

    • 216 500

    • 235 900

    • 255 500

    • 80 000 000

    • 188 300

    • 207 700

    • 227 700

    • 247 900

    • 268 400

    • 85 000 000

    • 197 700

    • 217 900

    • 238 700

    • 259 800

    • 281 200

    • 90 000 000

    • 207 000

    • 228 000

    • 249 600

    • 271 500

    • 293 700

    • 95 000 000

    • 216 300

    • 237 900

    • 260 300

    • 283 000

    • 306 100

    • 100 000 000

    • 225 400

    • 247 800

    • 270 900

    • 294 400

    • 318 300

    • 112 500 000

    • 247 900

    • 272 000

    • 296 900

    • 322 400

    • 348 200

    • 125 000 000

    • 269 800

    • 295 600

    • 322 300

    • 349 600

    • 377 400

    • 137 500 000

    • 291 400

    • 318 700

    • 347 200

    • 376 200

    • 405 800

    • 150 000 000

    • 312 600

    • 341 500

    • 371 600

    • 402 300

    • 433 700

Tafel 3

Oberbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 330

    • 410

    • 500

    • 580

    • 660

    • 30 000

    • 380

    • 480

    • 570

    • 660

    • 760

    • 35 000

    • 430

    • 540

    • 640

    • 750

    • 850

    • 40 000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 45 000

    • 520

    • 650

    • 780

    • 900

    • 1 030

    • 50 000

    • 570

    • 710

    • 840

    • 980

    • 1 120

    • 75 000

    • 780

    • 970

    • 1 150

    • 1 330

    • 1 520

    • 100 000

    • 990

    • 1 210

    • 1 430

    • 1 660

    • 1 880

    • 150 000

    • 1 350

    • 1 650

    • 1 950

    • 2 240

    • 2 540

    • 200 000

    • 1 690

    • 2 060

    • 2 410

    • 2 780

    • 3 130

    • 250 000

    • 2 010

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 680

    • 300 000

    • 2 310

    • 2 780

    • 3 250

    • 3 720

    • 4 190

    • 350 000

    • 2 590

    • 3 110

    • 3 630

    • 4 150

    • 4 670

    • 400 000

    • 2 860

    • 3 430

    • 3 990

    • 4 560

    • 5 130

    • 450 000

    • 3 110

    • 3 730

    • 4 340

    • 4 950

    • 5 560

    • 500 000

    • 3 360

    • 4 010

    • 4 660

    • 5 320

    • 5 970

    • 750 000

    • 4 440

    • 5 270

    • 6 090

    • 6 920

    • 7 750

    • 1 000 000

    • 5 330

    • 6 290

    • 7 260

    • 8 220

    • 9 180

    • 1 500 000

    • 7 390

    • 8 670

    • 9 950

    • 11 200

    • 12 500

    • 2 000 000

    • 9 320

    • 10 900

    • 12 400

    • 14 000

    • 15 600

    • 2 500 000

    • 11 200

    • 13 000

    • 14 800

    • 16 600

    • 18 500

    • 3 000 000

    • 12 900

    • 15 000

    • 17 100

    • 19 200

    • 21 200

    • 3 500 000

    • 14 600

    • 16 900

    • 19 300

    • 21 600

    • 23 900

    • 4 000 000

    • 16 300

    • 18 800

    • 21 400

    • 23 900

    • 26 500

    • 4 500 000

    • 17 900

    • 20 700

    • 23 400

    • 26 200

    • 28 900

    • 5 000 000

    • 19 500

    • 22 500

    • 25 400

    • 28 400

    • 31 400

    • 7 500 000

    • 27 100

    • 31 000

    • 34 900

    • 38 800

    • 42 700

    • 10 000 000

    • 34 100

    • 38 900

    • 43 700

    • 48 500

    • 53 200

    • 15 000 000

    • 47 300

    • 53 600

    • 59 900

    • 66 200

    • 72 600

    • 20 000 000

    • 59 700

    • 67 300

    • 75 000

    • 82 700

    • 90 400

    • 25 000 000

    • 71 400

    • 80 400

    • 89 300

    • 98 200

    • 107 200

    • 30 000 000

    • 80 300

    • 90 000

    • 99 800

    • 109 600

    • 119 500

    • 35 000 000

    • 91 000

    • 101 600

    • 112 500

    • 123 400

    • 134 400

    • 40 000 000

    • 101 300

    • 113 000

    • 124 800

    • 136 800

    • 148 800

    • 45 000 000

    • 111 400

    • 124 000

    • 136 800

    • 149 800

    • 162 800

    • 50 000 000

    • 121 300

    • 134 800

    • 148 500

    • 162 400

    • 176 500

    • 55 000 000

    • 131 000

    • 145 300

    • 160 000

    • 174 800

    • 189 800

    • 60 000 000

    • 140 500

    • 155 700

    • 171 200

    • 180 500

    • 202 800

    • 65 000 000

    • 149 800

    • 165 800

    • 182 200

    • 198 800

    • 215 600

    • 70 000 000

    • 159 100

    • 175 800

    • 193 000

    • 210 500

    • 228 100

    • 75 000 000

    • 168 200

    • 185 700

    • 203 700

    • 222 000

    • 240 400

    • 80 000 000

    • 177 200

    • 195 400

    • 214 200

    • 233 300

    • 252 600

    • 85 000 000

    • 186 000

    • 205 000

    • 224 600

    • 244 400

    • 264 500

    • 90 000 000

    • 194 800

    • 214 500

    • 234 800

    • 255 400

    • 276 300

    • 95 000 000

    • 203 500

    • 223 900

    • 244 900

    • 266 300

    • 288 000

    • 100 000 000

    • 212 100

    • 233 100

    • 254 900

    • 277 000

    • 299 500

    • 112 500 000

    • 233 200

    • 255 900

    • 279 400

    • 303 300

    • 327 600

    • 125 000 000

    • 253 900

    • 278 100

    • 303 300

    • 329 000

    • 355 100

    • 137 500 000

    • 274 200

    • 299 900

    • 326 700

    • 354 000

    • 381 800

    • 150 000 000

    • 294 100

    • 321 300

    • 349 600

    • 378 500

    • 408 000

    • 200 000 000

    • 379 200

    • 403 400

    • 437 400

    • 472 400

    • 500 800

    • 250 000 000

    • 452 300

    • 481 200

    • 520 500

    • 561 000

    • 594 700

    • 375 000 000

    • 623 300

    • 663 100

    • 713 900

    • 766 700

    • 812 700

    • 500 000 000

    • 782 500

    • 832 500

    • 893 300

    • 956 800

    • 1 014 200

    • 625 000 000

    • 933 500

    • 993 100

    • 1 062 900

    • 1 136 200

    • 1 204 400

    • 750 000 000

    • 1 078 300

    • 1 147 100

    • 1 225 200

    • 1 307 500

    • 1 385 900

    • 1 000 000 000

    • 1 353 800

    • 1 440 200

    • 1 533 000

    • 1 631 800

    • 1 729 700

    • 1 250 000 000

    • 1 615 000

    • 1 718 100

    • 1 824 100

    • 1 937 800

    • 2 054 000

    • 1 500 000 000

    • 1 865 500

    • 1 984 600

    • 2 102 600

    • 2 229 900

    • 2 363 700

    • 1 750 000 000

    • 2 107 400

    • 2 241 900

    • 2 370 900

    • 2 511 000

    • 2 661 600

    • 2 000 000 000

    • 2 342 100

    • 2 491 600

    • 2 630 900

    • 2 783 000

    • 2 949 900

Tafel 4

Hochbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • 25 000

    • 250

    • 300

    • 370

    • 480

    • 30 000

    • 300

    • 360

    • 440

    • 570

    • 35 000

    • 350

    • 420

    • 520

    • 670

    • 40 000

    • 400

    • 480

    • 590

    • 760

    • 45 000

    • 440

    • 540

    • 670

    • 860

    • 50 000

    • 500

    • 600

    • 740

    • 950

    • 100 000

    • 990

    • 1 190

    • 1 450

    • 1 840

    • 150 000

    • 1 490

    • 1 760

    • 2 120

    • 2 660

    • 200 000

    • 1 980

    • 2 320

    • 2 760

    • 3 420

    • 250 000

    • 2 480

    • 2 860

    • 3 360

    • 4 130

    • 300 000

    • 2 860

    • 3 310

    • 3 900

    • 4 800

    • 350 000

    • 3 180

    • 3 700

    • 4 400

    • 5 440

    • 400 000

    • 3 460

    • 4 050

    • 4 850

    • 6 030

    • 450 000

    • 3 690

    • 4 360

    • 5 250

    • 6 590

    • 500 000

    • 3 880

    • 4 620

    • 5 610

    • 7 100

    • 1 000 000

    • 7 050

    • 8 360

    • 10 100

    • 12 700

    • 1 500 000

    • 10 200

    • 12 100

    • 14 600

    • 18 300

    • 2 000 000

    • 13 400

    • 15 800

    • 19 100

    • 23 900

    • 2 500 000

    • 16 600

    • 19 600

    • 23 600

    • 29 500

    • 3 000 000

    • 19 900

    • 23 300

    • 27 700

    • 34 500

    • 3 500 000

    • 23 200

    • 27 000

    • 31 900

    • 39 400

    • 4 000 000

    • 26 500

    • 30 600

    • 36 100

    • 44 400

    • 4 500 000

    • 29 800

    • 34 300

    • 40 300

    • 49 300

    • 5 000 000

    • 33 200

    • 38 000

    • 44 500

    • 54 200

    • 10 000 000

    • 66 300

    • 75 400

    • 87 500

    • 105 600

    • 15 000 000

    • 99 500

    • 112 100

    • 128 800

    • 154 000

    • 20 000 000

    • 132 600

    • 148 100

    • 168 600

    • 199 500

    • 25 000 000

    • 165 800

    • 184 300

    • 208 800

    • 245 700

    • 30 000 000

    • 186 500

    • 206 100

    • 232 900

    • 273 100

    • 35 000 000

    • 215 400

    • 237 300

    • 267 300

    • 312 400

    • 40 000 000

    • 243 000

    • 267 100

    • 300 200

    • 350 100

    • 45 000 000

    • 269 600

    • 295 600

    • 331 600

    • 386 000

    • 50 000 000

    • 295 300

    • 323 200

    • 361 800

    • 420 700

    • 55 000 000

    • 320 100

    • 349 900

    • 391 300

    • 454 100

    • 60 000 000

    • 344 400

    • 375 500

    • 419 600

    • 486 600

    • 65 000 000

    • 368 100

    • 400 900

    • 447 500

    • 518 000

    • 70 000 000

    • 391 200

    • 425 500

    • 474 500

    • 549 000

    • 75 000 000

    • 414 000

    • 449 800

    • 501 200

    • 579 500

    • 80 000 000

    • 436 100

    • 473 300

    • 527 100

    • 609 100

    • 85 000 000

    • 457 900

    • 496 600

    • 552 600

    • 638 200

    • 90 000 000

    • 479 500

    • 519 500

    • 577 800

    • 666 900

    • 95 000 000

    • 500 900

    • 542 200

    • 602 600

    • 695 300

    • 100 000 000

    • 522 100

    • 564 700

    • 627 200

    • 723 300

    • 112 500 000

    • 574 100

    • 619 800

    • 687 500

    • 791 900

    • 125 000 000

    • 625 000

    • 673 700

    • 746 300

    • 858 900

    • 137 500 000

    • 674 900

    • 726 400

    • 803 800

    • 924 300

    • 150 000 000

    • 724 000

    • 778 100

    • 860 200

    • 988 400

Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Gebührenverzeichnis

( Fundstelle: BGBl. I 2008, 611 - 627 )

Teil I

Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1

Amtshandlungen nach dem AEG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1.1

    • Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betriebsanlagen und für Schienenfahrzeuge

    • § 6 Abs. 3 PflSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 17 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 24 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 25 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 26 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 31 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 52 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 53 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 58a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchV 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 2 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 5 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 7 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchV 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 17 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 26 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 11 BImSchV 31 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 3 BImSchV 34 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 Abs. 2 BBodSchG

          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 10 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 13 BBodSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 14 Satz 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 15 Abs. 2 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG
    • nach Zeitaufwand

    • 1.2

    • Überwachung von Eisenbahnen im Rahmen der Eisenbahnaufsicht zur Einhaltung der in § 5 Abs. 1 AEG genannten Vorschriften auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Aufwand von 300 bis 1 000 Euro

    • 1.3

    • Maßnahmen zur Beseitigung festgestellter Verstöße und zur Verhütung künftiger Verstöße gegen eisenbahnrechtliche Vorschriften, soweit nichts Besonderes geregelt ist

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.4

    • Prüfung von neuen Bauprodukten und Bauarten sowie eisenbahnspezifischen Bauprodukten und Bauarten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.5

    • Prüfung einer Typzulassung für eisenbahnspezifische bauliche Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.6

    • Prüfung einer neuen oder geänderten Bauform bzw. -art (Typzulassung) von Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.7

    • Protokollpflichtige Prüfung bestimmter Bauteile oder Bauarbeiten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.8

    • Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisenbahninfrastrukturunter- nehmens

    • § 6 AEG

    • 5 000 Euro

    • 1.9

    • Änderung einer Genehmigung eines Eisenbahn- verkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisen- bahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 2 500 Euro

    • 1.10

    • Erteilen einer Sicherheitsbescheinigung

    • § 7a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.11

    • Erteilen einer nationalen Bescheinigung

    • § 7a Abs. 4 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.12

    • Erteilen einer Sicherheitsgenehmigung

    • § 7c Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.13

    • Genehmigung von Schulungseinrichtungen

    • § 7d Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.14

    • Entscheidung über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs

    • § 7e AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.15

    • Entscheidung über die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen

    • § 11 AEG

    • 3 000 Euro

    • 1.16

    • Freistellen von Bahnbetriebszwecken

    • § 23 Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.17

    • Übertragung der Aufgaben einer benannten Stelle im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 25b Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 2

Amtshandlungen nach dem AEG i. V. m. VwVfG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 2.1

    • Planfeststellung: – Bau neuer Betriebsanlagen – Änderung bestehender Betriebsanlagen

    • § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 1 VwVfG

    • nach Tafel 1 des Anhangs

    • 2.2

    • Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 2 AEG i. V. m. § 74 VwVfG

    • 50 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.3

    • Entscheidung über das Entfallen der Planfeststellung und Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 AEG

    • 25 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.4

    • Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung nach Baubeginn

    • § 20 Abs. 7 AEG i. V. m. § 77 VwVfG

    • nach Zeitaufwand bis zu 75 % der Gebühr nach Nr. 2.1 oder Nr. 2.2

    • 2.5

    • Bautechnische Prüfung der Bauvorlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • 500 Euro bis 1 500 000 Euro

    • 2.6

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Ingenieurbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 2 des Anhangs

    • 2.7

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Oberbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 3 des Anhangs

    • 2.8

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 4 des Anhangs

    • 2.9

    • Prüfen geänderter Bauvorlagen bei Planungs- änderungen mit einem Umfang von mehr als 1/20 der Ursprungsplanung im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änderungsplanung zum Umfang der Ursprungsplanung

    • 2.10

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme von Umbauten einer vorhandenen Anlage mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktionen oder Bestand im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, zuzüglich eines Zuschlages von 20 bis 50 % je nach Schwierigkeitsgrad; die Kosten für das Abbrechen von Bauwerkteilen werden den Baukosten zugerechnet

    • 2.11

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für den Abbruch oder die Beseitigung von Anlagen einschließlich Bauaufsicht und Abnahme im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.12

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.13

    • Bauaufsichtliche Abnahme einer Signal-, Telekom- munikations- und elektrotechnischen Anlage einschließlich Bauaufsicht während der Bauausführung

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 3

Amtshandlungen nach der EBV, EBPV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 3.1

    • Bestätigung der Bestellung eines Betriebsleiters oder eines Stellvertreters

    • § 2 EBV

    • 150 Euro

    • 3.2

    • Entscheidung über die Zulassung zur Prüfung als Betriebsleiter

    • § 9 EBPV

    • 330 Euro

    • 3.3

    • Durchführung einer Betriebsleiterprüfung

    • §§ 13, 14, 20, 21, 22 EBPV

    • 1 850 Euro

    • 3.4

    • Durchführung der Wiederholungsprüfung

      a) Wiederholungsprüfung mit drei Prüfungsfächern

      b) Wiederholungsprüfung mit zwei Prüfungsfächern

      c) Wiederholungsprüfung mit einem Prüfungsfach

    • § 23 EBPV

    * a) 1 730 Euro

    b)  1 610 Euro
    
    
    c)  1 490 Euro
    

Abschnitt 4

Amtshandlungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 4.1

    • Ausnahmen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.2

    • Genehmigungen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.3

    • Abnahme eines Fahrzeuges im Geltungsbereich der EBO

    • § 32 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.4

    • Überwachungsbedürftige Anlagen: Prüfen einer neuen oder geänderten Bauart; Prüfung vor Inbetriebnahme; planmäßig wiederkehrende Prüfungen; Ausnahmen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung

    • § 33 Abs. 4 i. V. m. Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.5

    • Genehmigung von Abweichungen von der Eisenbahn-Signalordnung

    • Abschnitt A Buchstabe a Abs. 4 ESO 1959

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 5

Amtshandlungen nach der EIBV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 5.1

    • Zustimmung zur Erhebung von Entgelten bei mangelnder Fahrwegkapazität

    • § 18 Abs. 4 EIBV

    • nach Zeitaufwand

    • 5.2

    • Ausnahmegenehmigung nach § 14 Abs. 4 AEG

    • § 22 Abs. 1 Nr. 1 EIBV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 6

Amtshandlungen nach der TEIV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 6.1

    • Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 5 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.2

    • Genehmigung der Inbetriebnahme eines strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 3 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.3

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines struk- turellen Teilsystems, für das keine TSI vorliegt, im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 4 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.4

    • Genehmigung für Probefahrten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 7 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.5

    • Allgemeine Zulassung von Fahrzeugbaureihen (Bauartzulassung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 7 Abs. 2 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.6

    • Vereinfachte Genehmigung für die Inbetriebnahme für Fahrzeuge einer zugelassenen Bauart im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 7 Abs. 4 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.7

    • Vereinfachte Genehmigung für die Inbetriebnahme für ausländische Fahrzeuge im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 8 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.8

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines umfangreich umgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems oder Versagung des Genehmigungserfordernisses für die Inbetriebnahme eines umgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems

    • § 9 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.9

    • Überwachung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG i. V. m. § 11 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.10

    • Einstellung eines Fahrzeuges in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 50 Euro

    • 6.11

    • Einstellung von bis zu 10 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 35 Euro je Fahrzeug

    • 6.12

    • Einstellung von 11 bis zu 100 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 30 Euro je Fahrzeug

    • 6.13

    • Einstellung von über 100 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 25 Euro je Fahrzeug

    • 6.14

    • Änderung/Ergänzung von Daten im Fahrzeug- einstellungsregister

    • § 20 Abs. 4 TEIV

    • 10 Euro je Fahrzeug

Abschnitt 7

#

(weggefallen)

Abschnitt 8

Amtshandlung nach dem ArbSchG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 8.1

    • Anordnung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz

    • § 22 Abs. 3 ArbSchG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 9

Amtshandlungen nach dem IfSG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 9.1

    • Prüfen der Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 400 Euro

    • 9.2

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 800 Euro

    • 9.3

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 000 Euro

    • 9.4

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 350 Euro

    • 9.5

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 500 Euro

    • 9.6

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 2 000 Euro

    • 9.7

    • Entscheidung über Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten und Anforderungen

    • § 39 IfSG, § 9 TrinkwV

    • nach Zeitaufwand

    • 9.8

    • Infektionshygienische Überwachung der Abwasser- beseitigungsanlagen in den Schienenfahrzeugen sowie in den ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Entsorgung von Schienenfahrzeugen

    • § 41 IfSG

    • 400 Euro

Abschnitt 10

Sonstige Amtshandlungen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 10.1

    • Ändern, Erweitern und Verlängern der Gültigkeit des Verwaltungsaktes

    *

    • nach Zeitaufwand, bis zur Hälfte der Gebühr für den Verwaltungsakt

Teil II

Gebühren für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur

für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1

    • Genehmigung der Laufzeit eines Rahmenvertrages über die Nutzung von Zugtrassen

    • § 14a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 2

    • Überwachung des Zuganges zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 3

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 4

    • Prüfung der vorab mitzuteilenden beabsichtigten Entscheidungen, soweit die beabsichtigten Entscheidungen nicht den Vorschriften des Eisenbahnrechts über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur entsprechen und kein Widerspruch nach § 14e Abs. 1 AEG erfolgt

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 5

    • Widerspruch gegen vorab mitzuteilende beabsichtigte Entscheidungen gemäß § 14d AEG

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 6

    • Überwachung des Zuganges zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachtes, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14f Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 7

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14f Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

Teil III

Gebühren für Amtshandlungen der benannten Stelle

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1

    • Bewertung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit einer Interoperabilitätskomponente und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahn- systems

    • § 15 Abs. 1 Nr. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 2

    • EG-Prüfung eines Teilsystems und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungs- bereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 15 Abs. 1 Nr. 2 TEIV

    • nach Zeitaufwand

Anhang Gebührenverzeichnis Teil I

Anwendung der Gebührentafeln

  1. Die Gebührenbemessung für die Nummern 2.1 bis 2.4 und 2.6 bis 2.10 richtet sich nach den Baukosten und den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen.

  2. Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für:

    a) den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks,

    b) Winterbauschutzvorkehrungen,

    c) Vermessung und Vermarkung,

    d) Entschädigungen und Schadenersatzleistungen,

    e) Baunebenkosten,

    f) Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind.

  3. Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen.

  4. Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen
    ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5
    erwähnt, einfache Verkehrsflächen;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen der
    freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien
    Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit
    einfachen Spurplänen;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt,
    Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten,
    Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände,
    Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien
    Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen
    der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der
    Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für
    Güterumschlag im kombinierten Verkehr;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. sehr schwierige
    innerörtliche Betriebsanlagen.
    
  5. Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. einfacher
    Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser
    ohne Zwangspunkte;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Dammbauten, soweit
    nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher
    Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache
    Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen
    Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige
    Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt,
    einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung,
    einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe,
    Leitungen für Wasser oder Abwasser mit zahlreichen Verknüpfungen und
    zahlreichen Zwangspunkten;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und
    Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher
    Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige
    Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. besonders
    schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke,
    Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.
    
  6. Die Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:

    a) Zone 1:

    Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einem Funktionsbereich,
    
    
    –   sehr geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachsten Konstruktionen,
    
    
    –   keiner oder einfacher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   keinem oder einfachem Ausbau;
    

    b) Zone 2:

    Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   wenigen Funktionsbereichen,
    
    
    –   geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachen Konstruktionen,
    
    
    –   geringer technischer Ausrüstung,
    
    
    –   geringem Ausbau;
    

    c) Zone 3:

    Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   mehreren einfachen Funktionsbereichen,
    
    
    –   durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen,
    
    
    –   durchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   durchschnittlichem normalem Ausbau;
    

    d) Zone 4:

    Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt
    mit
    
    –   überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die
        Umgebung,
    
    
    –   mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   überdurchschnittlichem Ausbau;
    

    e) Zone 5:

    Gebäude mit sehr hohen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr hohen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einer Vielzahl von Funktionsbereichen mit umfassenden Beziehungen,
    
    
    –   sehr hohen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   sehr hohen konstruktiven Ansprüchen,
    
    
    –   einer vielfältigen technischen Ausrüstung mit hohen technischen
        Ansprüchen,
    
    
    –   umfangreichem qualitativ hervorragendem Ausbau.
    

Tafel 1

Planfeststellung

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 280

    • 360

    • 440

    • 500

    • 580

    • 30 000

    • 330

    • 420

    • 500

    • 580

    • 660

    • 35 000

    • 370

    • 470

    • 560

    • 650

    • 740

    • 40 000

    • 420

    • 520

    • 620

    • 720

    • 820

    • 45 000

    • 460

    • 670

    • 690

    • 790

    • 910

    • 50 000

    • 500

    • 610

    • 740

    • 860

    • 980

    • 75 000

    • 690

    • 850

    • 1 010

    • 1 170

    • 1 330

    • 100 000

    • 860

    • 1 060

    • 1 260

    • 1 450

    • 1 650

    • 150 000

    • 1 190

    • 1 450

    • 1 700

    • 1 960

    • 2 220

    • 200 000

    • 1 490

    • 1 800

    • 2 120

    • 2 430

    • 2 740

    • 250 000

    • 1 750

    • 2 120

    • 2 500

    • 2 860

    • 3 220

    • 300 000

    • 2 020

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 670

    • 350 000

    • 2 270

    • 2 720

    • 3 180

    • 3 640

    • 4 100

    • 400 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 500

    • 3 990

    • 4 490

    • 450 000

    • 2 720

    • 3 260

    • 3 800

    • 4 340

    • 4 870

    • 500 000

    • 2 940

    • 3 510

    • 4 090

    • 4 660

    • 5 230

    • 750 000

    • 3 890

    • 4 610

    • 5 340

    • 6 070

    • 6 800

    • 1 000 000

    • 4 660

    • 5 510

    • 6 360

    • 7 210

    • 8 030

    • 1 500 000

    • 6 470

    • 7 590

    • 8 690

    • 9 860

    • 11 000

    • 2 000 000

    • 8 180

    • 9 560

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 500 000

    • 9 780

    • 11 400

    • 13 000

    • 14 600

    • 16 200

    • 3 000 000

    • 11 300

    • 13 100

    • 15 000

    • 16 800

    • 18 600

    • 3 500 000

    • 12 800

    • 14 800

    • 16 900

    • 18 900

    • 21 000

    • 4 000 000

    • 14 300

    • 16 500

    • 18 700

    • 21 000

    • 23 100

    • 4 500 000

    • 15 700

    • 18 100

    • 20 500

    • 22 900

    • 25 300

    • 5 000 000

    • 17 100

    • 19 700

    • 22 300

    • 24 900

    • 27 400

    • 7 500 000

    • 23 700

    • 27 200

    • 30 600

    • 34 000

    • 37 400

    • 10 000 000

    • 29 900

    • 34 100

    • 38 300

    • 42 500

    • 46 600

    • 15 000 000

    • 43 300

    • 46 900

    • 52 500

    • 58 000

    • 63 600

    • 20 000 000

    • 52 300

    • 59 000

    • 65 700

    • 72 400

    • 79 200

    • 25 000 000

    • 62 600

    • 70 400

    • 78 300

    • 86 100

    • 93 900

    • 30 000 000

    • 70 400

    • 79 000

    • 87 400

    • 96 000

    • 104 700

    • 35 000 000

    • 79 600

    • 89 000

    • 99 000

    • 108 100

    • 117 700

    • 40 000 000

    • 88 800

    • 99 000

    • 109 400

    • 119 800

    • 130 400

    • 45 000 000

    • 97 600

    • 108 600

    • 119 900

    • 131 200

    • 142 600

    • 50 000 000

    • 106 200

    • 118 000

    • 130 100

    • 142 300

    • 154 600

    • 55 000 000

    • 114 700

    • 127 300

    • 140 000

    • 153 200

    • 166 200

    • 60 000 000

    • 123 100

    • 136 400

    • 149 900

    • 158 100

    • 177 700

    • 65 000 000

    • 131 300

    • 145 000

    • 159 700

    • 174 200

    • 188 900

    • 70 000 000

    • 139 400

    • 154 000

    • 169 100

    • 184 400

    • 199 800

    • 75 000 000

    • 147 300

    • 162 600

    • 178 400

    • 194 400

    • 210 600

    • 80 000 000

    • 155 200

    • 171 200

    • 187 700

    • 204 300

    • 221 300

    • 85 000 000

    • 162 900

    • 180 000

    • 196 700

    • 214 100

    • 231 700

    • 90 000 000

    • 170 700

    • 187 900

    • 205 700

    • 223 700

    • 242 100

    • 95 000 000

    • 178 300

    • 196 100

    • 214 500

    • 233 200

    • 252 300

    • 100 000 000

    • 185 800

    • 204 300

    • 223 300

    • 242 700

    • 262 400

    • 112 500 000

    • 204 300

    • 224 200

    • 244 800

    • 266 000

    • 287 000

    • 125 000 000

    • 222 400

    • 243 700

    • 266 000

    • 288 100

    • 311 100

    • 137 500 000

    • 240 000

    • 262 700

    • 286 000

    • 310 100

    • 334 500

    • 150 000 000

    • 257 600

    • 281 400

    • 306 200

    • 331 600

    • 357 500

    • 200 000 000

    • 332 200

    • 353 300

    • 383 200

    • 413 800

    • 438 700

    • 250 000 000

    • 396 200

    • 421 500

    • 456 000

    • 491 400

    • 520 900

    • 375 000 000

    • 546 000

    • 580 900

    • 625 400

    • 671 600

    • 711 900

    • 500 000 000

    • 685 500

    • 729 300

    • 782 500

    • 838 200

    • 888 500

    • 625 000 000

    • 817 700

    • 870 000

    • 931 100

    • 995 500

    • 1 055 100

    • 750 000 000

    • 944 600

    • 1 004 900

    • 1 073 200

    • 1 145 400

    • 1 214 100

    • 1 000 000 000

    • 1 185 900

    • 1 261 600

    • 1 342 900

    • 1 429 400

    • 1 515 200

    • 1 250 000 000

    • 1 414 800

    • 1 505 100

    • 1 598 000

    • 1 697 500

    • 1 799 300

    • 1 500 000 000

    • 1 634 200

    • 1 738 500

    • 1 841 900

    • 1 953 400

    • 2 070 600

    • 1 750 000 000

    • 1 846 100

    • 1 963 900

    • 2 076 900

    • 2 199 600

    • 2 331 600

    • 2 000 000 000

    • 2 051 700

    • 2 182 600

    • 2 304 700

    • 2 437 900

    • 2 584 100

Tafel 2

Ingenieurbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 300

    • 370

    • 450

    • 530

    • 600

    • 30 000

    • 350

    • 430

    • 520

    • 610

    • 700

    • 35 000

    • 390

    • 490

    • 590

    • 690

    • 780

    • 40 000

    • 430

    • 540

    • 650

    • 760

    • 860

    • 45 000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 50 000

    • 520

    • 640

    • 770

    • 900

    • 1 020

    • 75 000

    • 720

    • 890

    • 1 060

    • 1 230

    • 1 400

    • 100 000

    • 910

    • 1 110

    • 1 320

    • 1 530

    • 1 730

    • 150 000

    • 1 260

    • 1 540

    • 1 820

    • 2 090

    • 2 360

    • 200 000

    • 1 590

    • 1 930

    • 2 270

    • 2 610

    • 2 950

    • 250 000

    • 1 910

    • 2 300

    • 2 700

    • 3 090

    • 3 490

    • 300 000

    • 2 210

    • 2 660

    • 3 110

    • 3 560

    • 4 010

    • 350 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 510

    • 4 010

    • 4 510

    • 400 000

    • 2 790

    • 3 340

    • 3 890

    • 4 440

    • 5 000

    • 450 000

    • 3 060

    • 3 660

    • 4 260

    • 4 860

    • 5 470

    • 500 000

    • 3 330

    • 3 980

    • 4 630

    • 5 270

    • 5 920

    • 750 000

    • 4 620

    • 5 480

    • 6 350

    • 7 200

    • 8 070

    • 1 000 000

    • 5 830

    • 6 880

    • 7 940

    • 8 990

    • 10 000

    • 1 500 000

    • 8 080

    • 9 480

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 000 000

    • 10 200

    • 11 900

    • 13 600

    • 15 300

    • 17 000

    • 2 500 000

    • 12 200

    • 14 200

    • 16 200

    • 18 200

    • 20 200

    • 3 000 000

    • 14 100

    • 16 400

    • 18 700

    • 21 000

    • 23 200

    • 3 500 000

    • 16 000

    • 18 500

    • 21 100

    • 23 600

    • 26 100

    • 4 000 000

    • 17 800

    • 20 600

    • 23 400

    • 26 200

    • 28 900

    • 4 500 000

    • 19 600

    • 22 600

    • 25 600

    • 28 600

    • 31 700

    • 5 000 000

    • 21 300

    • 24 600

    • 27 800

    • 29 900

    • 34 300

    • 7 500 000

    • 29 600

    • 33 900

    • 38 200

    • 42 500

    • 46 800

    • 10 000 000

    • 37 300

    • 42 500

    • 47 800

    • 53 000

    • 58 200

    • 15 000 000

    • 51 700

    • 58 600

    • 65 600

    • 72 500

    • 79 400

    • 20 000 000

    • 65 300

    • 73 700

    • 82 100

    • 90 500

    • 98 900

    • 25 000 000

    • 78 100

    • 87 900

    • 97 700

    • 107 500

    • 117 200

    • 30 000 000

    • 85 400

    • 95 600

    • 106 000

    • 116 500

    • 127 000

    • 35 000 000

    • 96 700

    • 108 000

    • 119 600

    • 131 200

    • 142 900

    • 40 000 000

    • 107 700

    • 120 100

    • 132 700

    • 145 400

    • 158 200

    • 45 000 000

    • 118 400

    • 131 800

    • 145 400

    • 159 200

    • 173 100

    • 50 000 000

    • 128 900

    • 143 200

    • 157 900

    • 172 600

    • 187 500

    • 55 000 000

    • 139 200

    • 154 400

    • 170 000

    • 185 800

    • 201 700

    • 60 000 000

    • 149 300

    • 165 400

    • 181 900

    • 198 700

    • 215 500

    • 65 000 000

    • 159 200

    • 176 300

    • 193 700

    • 211 300

    • 229 100

    • 70 000 000

    • 169 100

    • 186 900

    • 205 200

    • 223 700

    • 242 400

    • 75 000 000

    • 178 700

    • 197 400

    • 216 500

    • 235 900

    • 255 500

    • 80 000 000

    • 188 300

    • 207 700

    • 227 700

    • 247 900

    • 268 400

    • 85 000 000

    • 197 700

    • 217 900

    • 238 700

    • 259 800

    • 281 200

    • 90 000 000

    • 207 000

    • 228 000

    • 249 600

    • 271 500

    • 293 700

    • 95 000 000

    • 216 300

    • 237 900

    • 260 300

    • 283 000

    • 306 100

    • 100 000 000

    • 225 400

    • 247 800

    • 270 900

    • 294 400

    • 318 300

    • 112 500 000

    • 247 900

    • 272 000

    • 296 900

    • 322 400

    • 348 200

    • 125 000 000

    • 269 800

    • 295 600

    • 322 300

    • 349 600

    • 377 400

    • 137 500 000

    • 291 400

    • 318 700

    • 347 200

    • 376 200

    • 405 800

    • 150 000 000

    • 312 600

    • 341 500

    • 371 600

    • 402 300

    • 433 700

Tafel 3

Oberbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 330

    • 410

    • 500

    • 580

    • 660

    • 30 000

    • 380

    • 480

    • 570

    • 660

    • 760

    • 35 000

    • 430

    • 540

    • 640

    • 750

    • 850

    • 40 000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 45 000

    • 520

    • 650

    • 780

    • 900

    • 1 030

    • 50 000

    • 570

    • 710

    • 840

    • 980

    • 1 120

    • 75 000

    • 780

    • 970

    • 1 150

    • 1 330

    • 1 520

    • 100 000

    • 990

    • 1 210

    • 1 430

    • 1 660

    • 1 880

    • 150 000

    • 1 350

    • 1 650

    • 1 950

    • 2 240

    • 2 540

    • 200 000

    • 1 690

    • 2 060

    • 2 410

    • 2 780

    • 3 130

    • 250 000

    • 2 010

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 680

    • 300 000

    • 2 310

    • 2 780

    • 3 250

    • 3 720

    • 4 190

    • 350 000

    • 2 590

    • 3 110

    • 3 630

    • 4 150

    • 4 670

    • 400 000

    • 2 860

    • 3 430

    • 3 990

    • 4 560

    • 5 130

    • 450 000

    • 3 110

    • 3 730

    • 4 340

    • 4 950

    • 5 560

    • 500 000

    • 3 360

    • 4 010

    • 4 660

    • 5 320

    • 5 970

    • 750 000

    • 4 440

    • 5 270

    • 6 090

    • 6 920

    • 7 750

    • 1 000 000

    • 5 330

    • 6 290

    • 7 260

    • 8 220

    • 9 180

    • 1 500 000

    • 7 390

    • 8 670

    • 9 950

    • 11 200

    • 12 500

    • 2 000 000

    • 9 320

    • 10 900

    • 12 400

    • 14 000

    • 15 600

    • 2 500 000

    • 11 200

    • 13 000

    • 14 800

    • 16 600

    • 18 500

    • 3 000 000

    • 12 900

    • 15 000

    • 17 100

    • 19 200

    • 21 200

    • 3 500 000

    • 14 600

    • 16 900

    • 19 300

    • 21 600

    • 23 900

    • 4 000 000

    • 16 300

    • 18 800

    • 21 400

    • 23 900

    • 26 500

    • 4 500 000

    • 17 900

    • 20 700

    • 23 400

    • 26 200

    • 28 900

    • 5 000 000

    • 19 500

    • 22 500

    • 25 400

    • 28 400

    • 31 400

    • 7 500 000

    • 27 100

    • 31 000

    • 34 900

    • 38 800

    • 42 700

    • 10 000 000

    • 34 100

    • 38 900

    • 43 700

    • 48 500

    • 53 200

    • 15 000 000

    • 47 300

    • 53 600

    • 59 900

    • 66 200

    • 72 600

    • 20 000 000

    • 59 700

    • 67 300

    • 75 000

    • 82 700

    • 90 400

    • 25 000 000

    • 71 400

    • 80 400

    • 89 300

    • 98 200

    • 107 200

    • 30 000 000

    • 80 300

    • 90 000

    • 99 800

    • 109 600

    • 119 500

    • 35 000 000

    • 91 000

    • 101 600

    • 112 500

    • 123 400

    • 134 400

    • 40 000 000

    • 101 300

    • 113 000

    • 124 800

    • 136 800

    • 148 800

    • 45 000 000

    • 111 400

    • 124 000

    • 136 800

    • 149 800

    • 162 800

    • 50 000 000

    • 121 300

    • 134 800

    • 148 500

    • 162 400

    • 176 500

    • 55 000 000

    • 131 000

    • 145 300

    • 160 000

    • 174 800

    • 189 800

    • 60 000 000

    • 140 500

    • 155 700

    • 171 200

    • 180 500

    • 202 800

    • 65 000 000

    • 149 800

    • 165 800

    • 182 200

    • 198 800

    • 215 600

    • 70 000 000

    • 159 100

    • 175 800

    • 193 000

    • 210 500

    • 228 100

    • 75 000 000

    • 168 200

    • 185 700

    • 203 700

    • 222 000

    • 240 400

    • 80 000 000

    • 177 200

    • 195 400

    • 214 200

    • 233 300

    • 252 600

    • 85 000 000

    • 186 000

    • 205 000

    • 224 600

    • 244 400

    • 264 500

    • 90 000 000

    • 194 800

    • 214 500

    • 234 800

    • 255 400

    • 276 300

    • 95 000 000

    • 203 500

    • 223 900

    • 244 900

    • 266 300

    • 288 000

    • 100 000 000

    • 212 100

    • 233 100

    • 254 900

    • 277 000

    • 299 500

    • 112 500 000

    • 233 200

    • 255 900

    • 279 400

    • 303 300

    • 327 600

    • 125 000 000

    • 253 900

    • 278 100

    • 303 300

    • 329 000

    • 355 100

    • 137 500 000

    • 274 200

    • 299 900

    • 326 700

    • 354 000

    • 381 800

    • 150 000 000

    • 294 100

    • 321 300

    • 349 600

    • 378 500

    • 408 000

    • 200 000 000

    • 379 200

    • 403 400

    • 437 400

    • 472 400

    • 500 800

    • 250 000 000

    • 452 300

    • 481 200

    • 520 500

    • 561 000

    • 594 700

    • 375 000 000

    • 623 300

    • 663 100

    • 713 900

    • 766 700

    • 812 700

    • 500 000 000

    • 782 500

    • 832 500

    • 893 300

    • 956 800

    • 1 014 200

    • 625 000 000

    • 933 500

    • 993 100

    • 1 062 900

    • 1 136 200

    • 1 204 400

    • 750 000 000

    • 1 078 300

    • 1 147 100

    • 1 225 200

    • 1 307 500

    • 1 385 900

    • 1 000 000 000

    • 1 353 800

    • 1 440 200

    • 1 533 000

    • 1 631 800

    • 1 729 700

    • 1 250 000 000

    • 1 615 000

    • 1 718 100

    • 1 824 100

    • 1 937 800

    • 2 054 000

    • 1 500 000 000

    • 1 865 500

    • 1 984 600

    • 2 102 600

    • 2 229 900

    • 2 363 700

    • 1 750 000 000

    • 2 107 400

    • 2 241 900

    • 2 370 900

    • 2 511 000

    • 2 661 600

    • 2 000 000 000

    • 2 342 100

    • 2 491 600

    • 2 630 900

    • 2 783 000

    • 2 949 900

Tafel 4

Hochbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • 25 000

    • 250

    • 300

    • 370

    • 480

    • 30 000

    • 300

    • 360

    • 440

    • 570

    • 35 000

    • 350

    • 420

    • 520

    • 670

    • 40 000

    • 400

    • 480

    • 590

    • 760

    • 45 000

    • 440

    • 540

    • 670

    • 860

    • 50 000

    • 500

    • 600

    • 740

    • 950

    • 100 000

    • 990

    • 1 190

    • 1 450

    • 1 840

    • 150 000

    • 1 490

    • 1 760

    • 2 120

    • 2 660

    • 200 000

    • 1 980

    • 2 320

    • 2 760

    • 3 420

    • 250 000

    • 2 480

    • 2 860

    • 3 360

    • 4 130

    • 300 000

    • 2 860

    • 3 310

    • 3 900

    • 4 800

    • 350 000

    • 3 180

    • 3 700

    • 4 400

    • 5 440

    • 400 000

    • 3 460

    • 4 050

    • 4 850

    • 6 030

    • 450 000

    • 3 690

    • 4 360

    • 5 250

    • 6 590

    • 500 000

    • 3 880

    • 4 620

    • 5 610

    • 7 100

    • 1 000 000

    • 7 050

    • 8 360

    • 10 100

    • 12 700

    • 1 500 000

    • 10 200

    • 12 100

    • 14 600

    • 18 300

    • 2 000 000

    • 13 400

    • 15 800

    • 19 100

    • 23 900

    • 2 500 000

    • 16 600

    • 19 600

    • 23 600

    • 29 500

    • 3 000 000

    • 19 900

    • 23 300

    • 27 700

    • 34 500

    • 3 500 000

    • 23 200

    • 27 000

    • 31 900

    • 39 400

    • 4 000 000

    • 26 500

    • 30 600

    • 36 100

    • 44 400

    • 4 500 000

    • 29 800

    • 34 300

    • 40 300

    • 49 300

    • 5 000 000

    • 33 200

    • 38 000

    • 44 500

    • 54 200

    • 10 000 000

    • 66 300

    • 75 400

    • 87 500

    • 105 600

    • 15 000 000

    • 99 500

    • 112 100

    • 128 800

    • 154 000

    • 20 000 000

    • 132 600

    • 148 100

    • 168 600

    • 199 500

    • 25 000 000

    • 165 800

    • 184 300

    • 208 800

    • 245 700

    • 30 000 000

    • 186 500

    • 206 100

    • 232 900

    • 273 100

    • 35 000 000

    • 215 400

    • 237 300

    • 267 300

    • 312 400

    • 40 000 000

    • 243 000

    • 267 100

    • 300 200

    • 350 100

    • 45 000 000

    • 269 600

    • 295 600

    • 331 600

    • 386 000

    • 50 000 000

    • 295 300

    • 323 200

    • 361 800

    • 420 700

    • 55 000 000

    • 320 100

    • 349 900

    • 391 300

    • 454 100

    • 60 000 000

    • 344 400

    • 375 500

    • 419 600

    • 486 600

    • 65 000 000

    • 368 100

    • 400 900

    • 447 500

    • 518 000

    • 70 000 000

    • 391 200

    • 425 500

    • 474 500

    • 549 000

    • 75 000 000

    • 414 000

    • 449 800

    • 501 200

    • 579 500

    • 80 000 000

    • 436 100

    • 473 300

    • 527 100

    • 609 100

    • 85 000 000

    • 457 900

    • 496 600

    • 552 600

    • 638 200

    • 90 000 000

    • 479 500

    • 519 500

    • 577 800

    • 666 900

    • 95 000 000

    • 500 900

    • 542 200

    • 602 600

    • 695 300

    • 100 000 000

    • 522 100

    • 564 700

    • 627 200

    • 723 300

    • 112 500 000

    • 574 100

    • 619 800

    • 687 500

    • 791 900

    • 125 000 000

    • 625 000

    • 673 700

    • 746 300

    • 858 900

    • 137 500 000

    • 674 900

    • 726 400

    • 803 800

    • 924 300

    • 150 000 000

    • 724 000

    • 778 100

    • 860 200

    • 988 400

Anlage 6 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Gebührenverzeichnis

( Fundstelle: BGBl. I 2008, 628 - 644 )

Teil I

Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1

Amtshandlungen nach dem AEG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1.1

    • Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung und Betrieb der Betriebsan- lagen und für Schienenfahrzeuge

    • § 6 Abs. 3 PflSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 17 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 24 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 25 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 26 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 29a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 31 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 52 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 53 BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 58a BImSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 20 BImSchV 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 2 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 5 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 7 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 21 BImSchV 13 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 19 BImSchV 17 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 8 BImSchV 26 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 11 BImSchV 31 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 3 BImSchV 34 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 9 Abs. 2 BBodSchG

          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 10 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 13 BBodSchG i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 14 Satz 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 15 Abs. 2 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG, § 16 Abs. 1 BBodSchG
          1. § 4 Abs. 2 AEG
    • nach Zeitaufwand

    • 1.2

    • Überwachung von Eisenbahnen im Rahmen der Eisenbahnaufsicht zur Einhaltung der in § 5 Abs. 1 AEG genannten Vorschriften auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Aufwand von 300 bis 1 000 Euro

    • 1.3

    • Maßnahmen zur Beseitigung festgestellter Verstöße und zur Verhütung künftiger Verstöße gegen eisen- bahnrechtliche Vorschriften, soweit nichts Besonderes geregelt ist

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.4

    • Prüfung von neuen Bauprodukten und Bauarten sowie eisenbahnspezifischen Bauprodukten und Bauarten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.5

    • Prüfung einer Typzulassung für eisenbahnspezifische bauliche Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.6

    • Prüfung einer neuen oder geänderten Bauform bzw. -art (Typzulassung) von Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlagen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.7

    • Protokollpflichtige Prüfung bestimmter Bauteile oder Bauarbeiten und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung bei verantwortlich veranlasstem oder begründetem Verdacht oder auf Antrag

    • § 5a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.8

    • Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 5 000 Euro

    • 1.9

    • Änderung einer Genehmigung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens, Halters oder eines Eisenbahn- infrastrukturunternehmens

    • § 6 AEG

    • 2 500 Euro

    • 1.10

    • Erteilen einer Sicherheitsbescheinigung

    • § 7a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.11

    • Erteilen einer nationalen Bescheinigung

    • § 7a Abs. 4 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.12

    • Erteilen einer Sicherheitsgenehmigung

    • § 7c Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.13

    • Genehmigung von Schulungseinrichtungen

    • § 7d Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.14

    • Entscheidung über die Erlaubnis zur Aufnahme des Betriebs

    • § 7e AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.15

    • Entscheidung über die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen

    • § 11 AEG

    • 3 000 Euro

    • 1.16

    • Freistellen von Bahnbetriebszwecken

    • § 23 Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 1.17

    • Übertragung der Aufgaben einer benannten Stelle im Anwendungsbereich des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

    • § 25b Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 2

Amtshandlungen nach dem AEG i. V. m. VwVfG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 2.1

    • Planfeststellung: – Bau neuer Betriebsanlagen – Änderung bestehender Betriebsanlagen

    • § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 1 VwVfG

    • nach Tafel 1 des Anhangs

    • 2.2

    • Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 2 AEG i. V. m. § 74 VwVfG

    • 50 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.3

    • Entscheidung über das Entfallen der Planfeststellung und Plangenehmigung

    • § 18 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 AEG

    • 25 % der Gebühr nach Nr. 2.1

    • 2.4

    • Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder der Plangenehmigung nach Baubeginn

    • § 20 Abs. 7 AEG i. V. m. § 77 VwVfG

    • nach Zeitaufwand bis zu 75 % der Gebühr nach Nr. 2.1 oder Nr. 2.2

    • 2.5

    • Bautechnische Prüfung der Bauvorlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • 500 Euro bis 1 500 000 Euro

    • 2.6

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Ingenieurbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 2 des Anhangs

    • 2.7

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Oberbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 3 des Anhangs

    • 2.8

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme für Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Tafel 4 des Anhangs

    • 2.9

    • Prüfen geänderter Bauvorlagen bei Planungsänderungen mit einem Umfang von mehr als 1/20 der Ursprungsplanung im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änderungsplanung zum Umfang der Ursprungsplanung

    • 2.10

    • Genehmigung der Ausführungsplanung einschließlich Bauaufsicht und Abnahme von Umbauten einer vorhandenen Anlage mit wesentlichen Eingriffen in Konstruktionen oder Bestand im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Nr. 2.6, 2.7 oder Nr. 2.8, zuzüglich eines Zuschlages von 20 bis 50 % je nach Schwierigkeitsgrad; die Kosten für das Abbrechen von Bauwerkteilen werden den Baukosten zugerechnet

    • 2.11

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für den Abbruch oder die Beseitigung von Anlagen einschließlich Bauaufsicht und Abnahme im Ingenieur-, Ober- oder Hochbau

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.12

    • Genehmigung der Ausführungsplanung für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

    • 2.13

    • Bauaufsichtliche Abnahme einer Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnischen Anlage einschließlich Bauaufsicht während der Bauausführung

    • § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 3

Amtshandlungen nach der EBV, EBPV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 3.1

    • Bestätigung der Bestellung eines Betriebsleiters oder eines Stellvertreters

    • § 2 EBV

    • 150 Euro

    • 3.2

    • Entscheidung über die Zulassung zur Prüfung als Betriebsleiter

    • § 9 EBPV

    • 330 Euro

    • 3.3

    • Durchführung einer Betriebsleiterprüfung

    • §§ 13, 14, 20, 21, 22 EBPV

    • 1 850 Euro

    • 3.4

    • Durchführung der Wiederholungsprüfung

      a) Wiederholungsprüfung mit drei Prüfungsfächern

      b) Wiederholungsprüfung mit zwei Prüfungsfächern

      c) Wiederholungsprüfung mit einem Prüfungsfach

    • § 23 EBPV

    * a) 1 730 Euro

    b)  1 610 Euro
    
    
    c)  1 490 Euro
    

Abschnitt 4

Amtshandlungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 4.1

    • Ausnahmen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.2

    • Genehmigungen nach EBO/ESBO

    • § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.3

    • Abnahme eines Fahrzeuges im Geltungsbereich der EBO

    • § 32 Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.4

    • Überwachungsbedürftige Anlagen: Prüfen einer neuen oder geänderten Bauart; Prüfung vor Inbetriebnahme; planmäßig wiederkehrende Prüfungen; Ausnahmen und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung

    • § 33 Abs. 4 i. V. m. Abs. 1 EBO

    • nach Zeitaufwand

    • 4.5

    • Genehmigung von Abweichungen von der Eisenbahn-Signalordnung

    • Abschnitt A Buchstabe a Abs. 4 ESO 1959

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 5

Amtshandlungen nach der EIBV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 5.1

    • Zustimmung zur Erhebung von Entgelten bei mangelnder Fahrwegkapazität

    • § 18 Abs. 4 EIBV

    • nach Zeitaufwand

    • 5.2

    • Ausnahmegenehmigung nach § 14 Abs. 4 AEG

    • § 22 Abs. 1 Nr. 1 EIBV

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 6

Amtshandlungen nach der TEIV

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 6.1

    • Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI im Anwendungsbereich des trans- europäischen Eisenbahnsystems

    • § 5 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.2

    • Genehmigung der Inbetriebnahme eines strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 3 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.3

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines struk- turellen Teilsystems, für das keine TSI vorliegt, im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 4 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.4

    • Genehmigung für Probefahrten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 6 Abs. 7 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.5

    • Allgemeine Zulassung von Fahrzeugbaureihen (Bauartzulassung) im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 7 Abs. 2 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.6

    • Vereinfachte Genehmigung für die Inbetriebnahme für Fahrzeuge einer zugelassenen Bauart im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 7 Abs. 4 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.7

    • Vereinfachte Genehmigung für die Inbetriebnahme für ausländische Fahrzeuge im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 8 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.8

    • Genehmigung für die Inbetriebnahme eines umfang-reich umgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems oder Versagung des Genehmigungserfordernisses für die Inbetriebnahme eines umgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 9 Abs. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.9

    • Überwachung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 5a Abs. 2 AEG i. V. m. § 11 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 6.10

    • Einstellung eines Fahrzeuges in das Fahrzeug- einstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 50 Euro

    • 6.11

    • Einstellung von bis zu 10 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 35 Euro je Fahrzeug

    • 6.12

    • Einstellung von 11 bis zu 100 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 30 Euro je Fahrzeug

    • 6.13

    • Einstellung von über 100 Fahrzeugen gleicher Bauart in das Fahrzeugeinstellungsregister

    • § 20 Abs. 2 und 3 TEIV

    • 25 Euro je Fahrzeug

    • 6.14

    • Änderung/Ergänzung von Daten im Fahrzeugein- stellungsregister

    • § 20 Abs. 4 TEIV

    • 10 Euro je Fahrzeug

Abschnitt 7

#

(weggefallen)

Abschnitt 8

Amtshandlung nach dem ArbSchG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 8.1

    • Anordnung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz

    • § 22 Abs. 3 ArbSchG

    • nach Zeitaufwand

Abschnitt 9

Amtshandlungen nach dem IfSG

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 9.1

    • Prüfen der Wasserversorgungsanlagen in den Schienenfahrzeugen

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 400 Euro

    • 9.2

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 800 Euro

    • 9.3

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 000 Euro

    • 9.4

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 350 Euro

    • 9.5

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 1 500 Euro

    • 9.6

    • Prüfen der ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten

    • § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV

    • 2 000 Euro

    • 9.7

    • Entscheidung über Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten und Anforderungen

    • § 39 IfSG, § 9 TrinkwV

    • nach Zeitaufwand

    • 9.8

    • Infektionshygienische Überwachung der Abwasser- beseitigungsanlagen in den Schienenfahrzeugen sowie in den ortsfesten Anlagen zur ausschließlichen Entsorgung von Schienenfahrzeugen

    • § 41 IfSG

    • 400 Euro

Abschnitt 10

Sonstige Amtshandlungen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 10.1

    • Ändern, Erweitern und Verlängern der Gültigkeit des Verwaltungsaktes

    *

    • nach Zeitaufwand, bis zur Hälfte der Gebühr für den Verwaltungsakt

Teil II

Gebühren für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur

für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1

    • Genehmigung der Laufzeit eines Rahmenvertrages über die Nutzung von Zugtrassen

    • § 14a Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 2

    • Überwachung des Zuganges zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 3

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14c Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 4

    • Prüfung der vorab mitzuteilenden beabsichtigten Entscheidungen, soweit die beabsichtigten Entscheidungen nicht den Vorschriften des Eisenbahnrechts über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur entsprechen und kein Widerspruch nach § 14e Abs. 1 AEG erfolgt

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 5

    • Widerspruch gegen vorab mitzuteilende beabsichtigte Entscheidungen gemäß § 14d AEG

    • § 14e Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 6

    • Überwachung des Zuganges zur Eisenbahninfrastruktur auf Grund eines Verdachts, einer Beschwerde oder zum Zwecke einer Stichprobe, wenn der Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde

    • § 14f Abs. 1 AEG

    • nach Zeitaufwand

    • 7

    • Maßnahmen bei Verstößen gegen Vorschriften über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

    • § 14f Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 AEG

    • nach Zeitaufwand

Teil III

Gebühren für Amtshandlungen der benannten Stelle

    • Nr.

    • Gegenstand

    • Rechtsgrundlage

    • Gebühr

    • 1

    • Bewertung der Konformität und Gebrauchstauglichkeit einer Interoperabilitätskomponente und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TEIV

    • nach Zeitaufwand

    • 2

    • EG-Prüfung eines Teilsystems und Ausstellen einer entsprechenden Bescheinigung im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems

    • § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder Satz 2 oder 3 TEIV

    • nach Zeitaufwand

Anhang zum Gebührenverzeichnis Teil I

Anwendung der Gebührentafeln

  1. Die Gebührenbemessung für die Nummern 2.1 bis 2.4 und 2.6 bis 2.10 richtet sich nach den Baukosten und den nach Schwierigkeitsgraden in Gebührenzonen eingeteilten Bewertungsmerkmalen.

  2. Nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung gehören die Kosten für:

    a) den Erwerb, das Freimachen, das Herrichten und die Erschließung des Grundstücks,

    b) Winterbauschutzvorkehrungen,

    c) Vermessung und Vermarkung,

    d) Entschädigungen und Schadenersatzleistungen,

    e) Baunebenkosten,

    f) Kunstwerke und künstlerisch gestaltete Bauteile, soweit sie nicht wesentliche Bestandteile des Objekts sind.

  3. Ebenso nicht zu den Baukosten im Sinne der Gebührenbemessung nach den Tafeln 2 und 4 gehören die Kosten für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen.

  4. Für die Tafeln 1 und 3 werden die Betriebsanlagen folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen
    ohne Weichen und Kreuzungen, soweit nicht in den Zonen 2 bis 5
    erwähnt, einfache Verkehrsflächen;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Betriebsanlagen der
    freien Strecke ohne besondere Zwangspunkte, Betriebsanlagen der freien
    Strecke im wenig bewegten Gelände, Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit
    einfachen Spurplänen;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    innerörtliche Betriebsanlagen, soweit nicht in Zone 4 erwähnt,
    Betriebsanlagen der freien Strecke mit besonderen Zwangspunkten,
    Betriebsanlagen der freien Strecke im bewegten Gelände,
    Betriebsanlagen der Bahnhöfe mit schwierigen Spurplänen;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    schwierige innerörtliche Betriebsanlagen, Betriebsanlagen der freien
    Strecke mit einer Vielzahl besonderer Zwangspunkte, Betriebsanlagen
    der freien Strecke im stark bewegten Gelände, Betriebsanlagen der
    Bahnhöfe mit sehr schwierigen Spurplänen, Verkehrsflächen für
    Güterumschlag im kombinierten Verkehr;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. sehr schwierige
    innerörtliche Betriebsanlagen.
    
  5. Für die Tafel 2 werden die Ingenieurbauwerke folgenden Gebührenzonen zugerechnet:

    a) Zone 1:

    Objekte mit sehr geringen Planungsanforderungen, z. B. einfacher
    Erdbau, Stege, Lärmschutzwälle, Leitungen für Wasser oder Abwasser
    ohne Zwangspunkte;
    

    b) Zone 2:

    Objekte mit geringen Planungsanforderungen, z. B. Dammbauten, soweit
    nicht in Zone 3 oder 4 erwähnt, gerade Einfeldbrücken einfacher
    Bauart, Stützbauwerke mit Verkehrsbelastung, einfache
    Lärmschutzanlagen, Leitungen für Wasser und Abwasser mit geringen
    Verknüpfungen und wenigen Zwangspunkten;
    

    c) Zone 3:

    Objekte mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B. schwierige
    Dammbauten, Einfeldbrücken, soweit nicht in Zone 2 oder 4 erwähnt,
    einfache Mehrfeld- und Bogenbrücken, Stützbauwerke mit Verankerung,
    einfache Tunnel- und Trogbauwerke, einfache Untergrundbahnhöfe,
    Leitungen für Wasser oder Abwasser mit zahlreichen Verknüpfungen und
    zahlreichen Zwangspunkten;
    

    d) Zone 4:

    Objekte mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, z. B.
    besonders schwierige Dammbauten, schwierige Einfeld-, Mehrfeld- und
    Bogenbrücken, Lärmschutzanlagen in schwieriger städtebaulicher
    Situation, schwierige Tunnel- und Trogbauwerke, schwierige
    Untergrundbahnhöfe, soweit nicht in Zone 5 erwähnt;
    

    e) Zone 5:

    Objekte mit sehr hohen Planungsanforderungen, z. B. besonders
    schwierige Brücken, besonders schwierige Tunnel- und Trogbauwerke,
    Untergrund-Kreuzungsbahnhöfe.
    
  6. Die Gebührenzone der Tafel 4 wird bei Hochbauten auf Grund folgender Bewertungsmerkmale ermittelt:

    a) Zone 1:

    Gebäude mit sehr geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einem Funktionsbereich,
    
    
    –   sehr geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachsten Konstruktionen,
    
    
    –   keiner oder einfacher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   keinem oder einfachem Ausbau;
    

    b) Zone 2:

    Gebäude mit geringen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   geringen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   wenigen Funktionsbereichen,
    
    
    –   geringen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   einfachen Konstruktionen,
    
    
    –   geringer technischer Ausrüstung,
    
    
    –   geringem Ausbau;
    

    c) Zone 3:

    Gebäude mit durchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   durchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   mehreren einfachen Funktionsbereichen,
    
    
    –   durchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   normalen oder gebräuchlichen Konstruktionen,
    
    
    –   durchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   durchschnittlichem normalem Ausbau;
    

    d) Zone 4:

    Gebäude mit überdurchschnittlichen Planungsanforderungen, das heißt
    mit
    
    –   überdurchschnittlichen Anforderungen an die Einbindung in die
        Umgebung,
    
    
    –   mehreren Funktionsbereichen mit vielfältigen Beziehungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlichen konstruktiven Anforderungen,
    
    
    –   überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung,
    
    
    –   überdurchschnittlichem Ausbau;
    

    e) Zone 5:

    Gebäude mit sehr hohen Planungsanforderungen, das heißt mit
    
    –   sehr hohen Anforderungen an die Einbindung in die Umgebung,
    
    
    –   einer Vielzahl von Funktionsbereichen mit umfassenden Beziehungen,
    
    
    –   sehr hohen gestalterischen Anforderungen,
    
    
    –   sehr hohen konstruktiven Ansprüchen,
    
    
    –   einer vielfältigen technischen Ausrüstung mit hohen technischen
        Ansprüchen,
    
    
    –   umfangreichem qualitativ hervorragendem Ausbau.
    

Tafel 1

Planfeststellung

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 280

    • 360

    • 440

    • 500

    • 580

    • 30 000

    • 330

    • 420

    • 500

    • 580

    • 660

    • 35 000

    • 370

    • 470

    • 560

    • 650

    • 740

    • 40 000

    • 420

    • 520

    • 620

    • 720

    • 820

    • 45 000

    • 460

    • 670

    • 690

    • 790

    • 910

    • 50 000

    • 500

    • 610

    • 740

    • 860

    • 980

    • 75 000

    • 690

    • 850

    • 1 010

    • 1 170

    • 1 330

    • 100 000

    • 860

    • 1 060

    • 1 260

    • 1 450

    • 1 650

    • 150 000

    • 1 190

    • 1 450

    • 1 700

    • 1 960

    • 2 220

    • 200 000

    • 1 490

    • 1 800

    • 2 120

    • 2 430

    • 2 740

    • 250 000

    • 1 750

    • 2 120

    • 2 500

    • 2 860

    • 3 220

    • 300 000

    • 2 020

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 670

    • 350 000

    • 2 270

    • 2 720

    • 3 180

    • 3 640

    • 4 100

    • 400 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 500

    • 3 990

    • 4 490

    • 450 000

    • 2 720

    • 3 260

    • 3 800

    • 4 340

    • 4 870

    • 500 000

    • 2 940

    • 3 510

    • 4 090

    • 4 660

    • 5 230

    • 750 000

    • 3 890

    • 4 610

    • 5 340

    • 6 070

    • 6 800

    • 1 000 000

    • 4 660

    • 5 510

    • 6 360

    • 7 210

    • 8 030

    • 1 500 000

    • 6 470

    • 7 590

    • 8 690

    • 9 860

    • 11 000

    • 2 000 000

    • 8 180

    • 9 560

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 500 000

    • 9 780

    • 11 400

    • 13 000

    • 14 600

    • 16 200

    • 3 000 000

    • 11 300

    • 13 100

    • 15 000

    • 16 800

    • 18 600

    • 3 500 000

    • 12 800

    • 14 800

    • 16 900

    • 18 900

    • 21 000

    • 4 000 000

    • 14 300

    • 16 500

    • 18 700

    • 21 000

    • 23 100

    • 4 500 000

    • 15 700

    • 18 100

    • 20 500

    • 22 900

    • 25 300

    • 5 000 000

    • 17 100

    • 19 700

    • 22 300

    • 24 900

    • 27 400

    • 7 500 000

    • 23 700

    • 27 200

    • 30 600

    • 34 000

    • 37 400

    • 10 000 000

    • 29 900

    • 34 100

    • 38 300

    • 42 500

    • 46 600

    • 15 000 000

    • 43 300

    • 46 900

    • 52 500

    • 58 000

    • 63 600

    • 20 000 000

    • 52 300

    • 59 000

    • 65 700

    • 72 400

    • 79 200

    • 25 000 000

    • 62 600

    • 70 400

    • 78 300

    • 86 100

    • 93 900

    • 30 000 000

    • 70 400

    • 79 000

    • 87 400

    • 96 000

    • 104 700

    • 35 000 000

    • 79 600

    • 89 000

    • 99 000

    • 108 100

    • 117 700

    • 40 000 000

    • 88 800

    • 99 000

    • 109 400

    • 119 800

    • 130 400

    • 45 000 000

    • 97 600

    • 108 600

    • 119 900

    • 131 200

    • 142 600

    • 50 000 000

    • 106 200

    • 118 000

    • 130 100

    • 142 300

    • 154 600

    • 55 000 000

    • 114 700

    • 127 300

    • 140 000

    • 153 200

    • 166 200

    • 60 000 000

    • 123 100

    • 136 400

    • 149 900

    • 158 100

    • 177 700

    • 65 000 000

    • 131 300

    • 145 000

    • 159 700

    • 174 200

    • 188 900

    • 70 000 000

    • 139 400

    • 154 000

    • 169 100

    • 184 400

    • 199 800

    • 75 000 000

    • 147 300

    • 162 600

    • 178 400

    • 194 400

    • 210 600

    • 80 000 000

    • 155 200

    • 171 200

    • 187 700

    • 204 300

    • 221 300

    • 85 000 000

    • 162 900

    • 180 000

    • 196 700

    • 214 100

    • 231 700

    • 90 000 000

    • 170 700

    • 187 900

    • 205 700

    • 223 700

    • 242 100

    • 95 000 000

    • 178 300

    • 196 100

    • 214 500

    • 233 200

    • 252 300

    • 100 000 000

    • 185 800

    • 204 300

    • 223 300

    • 242 700

    • 262 400

    • 112 500 000

    • 204 300

    • 224 200

    • 244 800

    • 266 000

    • 287 000

    • 125 000 000

    • 222 400

    • 243 700

    • 266 000

    • 288 100

    • 311 100

    • 137 500 000

    • 240 000

    • 262 700

    • 286 000

    • 310 100

    • 334 500

    • 150 000 000

    • 257 600

    • 281 400

    • 306 200

    • 331 600

    • 357 500

    • 200 000 000

    • 332 200

    • 353 300

    • 383 200

    • 413 800

    • 438 700

    • 250 000 000

    • 396 200

    • 421 500

    • 456 000

    • 491 400

    • 520 900

    • 375 000 000

    • 546 000

    • 580 900

    • 625 400

    • 671 600

    • 711 900

    • 500 000 000

    • 685 500

    • 729 300

    • 782 500

    • 838 200

    • 888 500

    • 625 000 000

    • 817 700

    • 870 000

    • 931 100

    • 995 500

    • 1 055 100

    • 750 000 000

    • 944 600

    • 1 004 900

    • 1 073 200

    • 1 145 400

    • 1 214 100

    • 1 000 000 000

    • 1 185 900

    • 1 261 600

    • 1 342 900

    • 1 429 400

    • 1 515 200

    • 1 250 000 000

    • 1 414 800

    • 1 505 100

    • 1 598 000

    • 1 697 500

    • 1 799 300

    • 1 500 000 000

    • 1 634 200

    • 1 738 500

    • 1 841 900

    • 1 953 400

    • 2 070 600

    • 1 750 000 000

    • 1 846 100

    • 1 963 900

    • 2 076 900

    • 2 199 600

    • 2 331 600

    • 2 000 000 000

    • 2 051 700

    • 2 182 600

    • 2 304 700

    • 2 437 900

    • 2 584 100

Tafel 2

Ingenieurbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 300

    • 370

    • 450

    • 530

    • 600

    • 30 000

    • 350

    • 430

    • 520

    • 610

    • 700

    • 35 000

    • 390

    • 490

    • 590

    • 690

    • 780

    • 40 000

    • 430

    • 540

    • 650

    • 760

    • 860

    • 45 000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 50 000

    • 520

    • 640

    • 770

    • 900

    • 1 020

    • 75 000

    • 720

    • 890

    • 1 060

    • 1 230

    • 1 400

    • 100 000

    • 910

    • 1 110

    • 1 320

    • 1 530

    • 1 730

    • 150 000

    • 1 260

    • 1 540

    • 1 820

    • 2 090

    • 2 360

    • 200 000

    • 1 590

    • 1 930

    • 2 270

    • 2 610

    • 2 950

    • 250 000

    • 1 910

    • 2 300

    • 2 700

    • 3 090

    • 3 490

    • 300 000

    • 2 210

    • 2 660

    • 3 110

    • 3 560

    • 4 010

    • 350 000

    • 2 500

    • 3 000

    • 3 510

    • 4 010

    • 4 510

    • 400 000

    • 2 790

    • 3 340

    • 3 890

    • 4 440

    • 5 000

    • 450 000

    • 3 060

    • 3 660

    • 4 260

    • 4 860

    • 5 470

    • 500 000

    • 3 330

    • 3 980

    • 4 630

    • 5 270

    • 5 920

    • 750 000

    • 4 620

    • 5 480

    • 6 350

    • 7 200

    • 8 070

    • 1 000 000

    • 5 830

    • 6 880

    • 7 940

    • 8 990

    • 10 000

    • 1 500 000

    • 8 080

    • 9 480

    • 10 900

    • 12 300

    • 13 700

    • 2 000 000

    • 10 200

    • 11 900

    • 13 600

    • 15 300

    • 17 000

    • 2 500 000

    • 12 200

    • 14 200

    • 16 200

    • 18 200

    • 20 200

    • 3 000 000

    • 14 100

    • 16 400

    • 18 700

    • 21 000

    • 23 200

    • 3 500 000

    • 16 000

    • 18 500

    • 21 100

    • 23 600

    • 26 100

    • 4 000 000

    • 17 800

    • 20 600

    • 23 400

    • 26 200

    • 28 900

    • 4 500 000

    • 19 600

    • 22 600

    • 25 600

    • 28 600

    • 31 700

    • 5 000 000

    • 21 300

    • 24 600

    • 27 800

    • 29 900

    • 34 300

    • 7 500 000

    • 29 600

    • 33 900

    • 38 200

    • 42 500

    • 46 800

    • 10 000 000

    • 37 300

    • 42 500

    • 47 800

    • 53 000

    • 58 200

    • 15 000 000

    • 51 700

    • 58 600

    • 65 600

    • 72 500

    • 79 400

    • 20 000 000

    • 65 300

    • 73 700

    • 82 100

    • 90 500

    • 98 900

    • 25 000 000

    • 78 100

    • 87 900

    • 97 700

    • 107 500

    • 117 200

    • 30 000 000

    • 85 400

    • 95 600

    • 106 000

    • 116 500

    • 127 000

    • 35 000 000

    • 96 700

    • 108 000

    • 119 600

    • 131 200

    • 142 900

    • 40 000 000

    • 107 700

    • 120 100

    • 132 700

    • 145 400

    • 158 200

    • 45 000 000

    • 118 400

    • 131 800

    • 145 400

    • 159 200

    • 173 100

    • 50 000 000

    • 128 900

    • 143 200

    • 157 900

    • 172 600

    • 187 500

    • 55 000 000

    • 139 200

    • 154 400

    • 170 000

    • 185 800

    • 201 700

    • 60 000 000

    • 149 300

    • 165 400

    • 181 900

    • 198 700

    • 215 500

    • 65 000 000

    • 159 200

    • 176 300

    • 193 700

    • 211 300

    • 229 100

    • 70 000 000

    • 169 100

    • 186 900

    • 205 200

    • 223 700

    • 242 400

    • 75 000 000

    • 178 700

    • 197 400

    • 216 500

    • 235 900

    • 255 500

    • 80 000 000

    • 188 300

    • 207 700

    • 227 700

    • 247 900

    • 268 400

    • 85 000 000

    • 197 700

    • 217 900

    • 238 700

    • 259 800

    • 281 200

    • 90 000 000

    • 207 000

    • 228 000

    • 249 600

    • 271 500

    • 293 700

    • 95 000 000

    • 216 300

    • 237 900

    • 260 300

    • 283 000

    • 306 100

    • 100 000 000

    • 225 400

    • 247 800

    • 270 900

    • 294 400

    • 318 300

    • 112 500 000

    • 247 900

    • 272 000

    • 296 900

    • 322 400

    • 348 200

    • 125 000 000

    • 269 800

    • 295 600

    • 322 300

    • 349 600

    • 377 400

    • 137 500 000

    • 291 400

    • 318 700

    • 347 200

    • 376 200

    • 405 800

    • 150 000 000

    • 312 600

    • 341 500

    • 371 600

    • 402 300

    • 433 700

Tafel 3

Oberbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • Zone 5 Euro

    • 25 000

    • 330

    • 410

    • 500

    • 580

    • 660

    • 30 000

    • 380

    • 480

    • 570

    • 660

    • 760

    • 35 000

    • 430

    • 540

    • 640

    • 750

    • 850

    • 40 000

    • 480

    • 590

    • 710

    • 830

    • 950

    • 45 000

    • 520

    • 650

    • 780

    • 900

    • 1 030

    • 50 000

    • 570

    • 710

    • 840

    • 980

    • 1 120

    • 75 000

    • 780

    • 970

    • 1 150

    • 1 330

    • 1 520

    • 100 000

    • 990

    • 1 210

    • 1 430

    • 1 660

    • 1 880

    • 150 000

    • 1 350

    • 1 650

    • 1 950

    • 2 240

    • 2 540

    • 200 000

    • 1 690

    • 2 060

    • 2 410

    • 2 780

    • 3 130

    • 250 000

    • 2 010

    • 2 430

    • 2 850

    • 3 260

    • 3 680

    • 300 000

    • 2 310

    • 2 780

    • 3 250

    • 3 720

    • 4 190

    • 350 000

    • 2 590

    • 3 110

    • 3 630

    • 4 150

    • 4 670

    • 400 000

    • 2 860

    • 3 430

    • 3 990

    • 4 560

    • 5 130

    • 450 000

    • 3 110

    • 3 730

    • 4 340

    • 4 950

    • 5 560

    • 500 000

    • 3 360

    • 4 010

    • 4 660

    • 5 320

    • 5 970

    • 750 000

    • 4 440

    • 5 270

    • 6 090

    • 6 920

    • 7 750

    • 1 000 000

    • 5 330

    • 6 290

    • 7 260

    • 8 220

    • 9 180

    • 1 500 000

    • 7 390

    • 8 670

    • 9 950

    • 11 200

    • 12 500

    • 2 000 000

    • 9 320

    • 10 900

    • 12 400

    • 14 000

    • 15 600

    • 2 500 000

    • 11 200

    • 13 000

    • 14 800

    • 16 600

    • 18 500

    • 3 000 000

    • 12 900

    • 15 000

    • 17 100

    • 19 200

    • 21 200

    • 3 500 000

    • 14 600

    • 16 900

    • 19 300

    • 21 600

    • 23 900

    • 4 000 000

    • 16 300

    • 18 800

    • 21 400

    • 23 900

    • 26 500

    • 4 500 000

    • 17 900

    • 20 700

    • 23 400

    • 26 200

    • 28 900

    • 5 000 000

    • 19 500

    • 22 500

    • 25 400

    • 28 400

    • 31 400

    • 7 500 000

    • 27 100

    • 31 000

    • 34 900

    • 38 800

    • 42 700

    • 10 000 000

    • 34 100

    • 38 900

    • 43 700

    • 48 500

    • 53 200

    • 15 000 000

    • 47 300

    • 53 600

    • 59 900

    • 66 200

    • 72 600

    • 20 000 000

    • 59 700

    • 67 300

    • 75 000

    • 82 700

    • 90 400

    • 25 000 000

    • 71 400

    • 80 400

    • 89 300

    • 98 200

    • 107 200

    • 30 000 000

    • 80 300

    • 90 000

    • 99 800

    • 109 600

    • 119 500

    • 35 000 000

    • 91 000

    • 101 600

    • 112 500

    • 123 400

    • 134 400

    • 40 000 000

    • 101 300

    • 113 000

    • 124 800

    • 136 800

    • 148 800

    • 45 000 000

    • 111 400

    • 124 000

    • 136 800

    • 149 800

    • 162 800

    • 50 000 000

    • 121 300

    • 134 800

    • 148 500

    • 162 400

    • 176 500

    • 55 000 000

    • 131 000

    • 145 300

    • 160 000

    • 174 800

    • 189 800

    • 60 000 000

    • 140 500

    • 155 700

    • 171 200

    • 180 500

    • 202 800

    • 65 000 000

    • 149 800

    • 165 800

    • 182 200

    • 198 800

    • 215 600

    • 70 000 000

    • 159 100

    • 175 800

    • 193 000

    • 210 500

    • 228 100

    • 75 000 000

    • 168 200

    • 185 700

    • 203 700

    • 222 000

    • 240 400

    • 80 000 000

    • 177 200

    • 195 400

    • 214 200

    • 233 300

    • 252 600

    • 85 000 000

    • 186 000

    • 205 000

    • 224 600

    • 244 400

    • 264 500

    • 90 000 000

    • 194 800

    • 214 500

    • 234 800

    • 255 400

    • 276 300

    • 95 000 000

    • 203 500

    • 223 900

    • 244 900

    • 266 300

    • 288 000

    • 100 000 000

    • 212 100

    • 233 100

    • 254 900

    • 277 000

    • 299 500

    • 112 500 000

    • 233 200

    • 255 900

    • 279 400

    • 303 300

    • 327 600

    • 125 000 000

    • 253 900

    • 278 100

    • 303 300

    • 329 000

    • 355 100

    • 137 500 000

    • 274 200

    • 299 900

    • 326 700

    • 354 000

    • 381 800

    • 150 000 000

    • 294 100

    • 321 300

    • 349 600

    • 378 500

    • 408 000

    • 200 000 000

    • 379 200

    • 403 400

    • 437 400

    • 472 400

    • 500 800

    • 250 000 000

    • 452 300

    • 481 200

    • 520 500

    • 561 000

    • 594 700

    • 375 000 000

    • 623 300

    • 663 100

    • 713 900

    • 766 700

    • 812 700

    • 500 000 000

    • 782 500

    • 832 500

    • 893 300

    • 956 800

    • 1 014 200

    • 625 000 000

    • 933 500

    • 993 100

    • 1 062 900

    • 1 136 200

    • 1 204 400

    • 750 000 000

    • 1 078 300

    • 1 147 100

    • 1 225 200

    • 1 307 500

    • 1 385 900

    • 1 000 000 000

    • 1 353 800

    • 1 440 200

    • 1 533 000

    • 1 631 800

    • 1 729 700

    • 1 250 000 000

    • 1 615 000

    • 1 718 100

    • 1 824 100

    • 1 937 800

    • 2 054 000

    • 1 500 000 000

    • 1 865 500

    • 1 984 600

    • 2 102 600

    • 2 229 900

    • 2 363 700

    • 1 750 000 000

    • 2 107 400

    • 2 241 900

    • 2 370 900

    • 2 511 000

    • 2 661 600

    • 2 000 000 000

    • 2 342 100

    • 2 491 600

    • 2 630 900

    • 2 783 000

    • 2 949 900

Tafel 4

Hochbau

Zwischenwerte sind linear zu interpolieren.

    • Baukosten in Euro

    • Zone 1 Euro

    • Zone 2 Euro

    • Zone 3 Euro

    • Zone 4 Euro

    • 25 000

    • 250

    • 300

    • 370

    • 480

    • 30 000

    • 300

    • 360

    • 440

    • 570

    • 35 000

    • 350

    • 420

    • 520

    • 670

    • 40 000

    • 400

    • 480

    • 590

    • 760

    • 45 000

    • 440

    • 540

    • 670

    • 860

    • 50 000

    • 500

    • 600

    • 740

    • 950

    • 100 000

    • 990

    • 1 190

    • 1 450

    • 1 840

    • 150 000

    • 1 490

    • 1 760

    • 2 120

    • 2 660

    • 200 000

    • 1 980

    • 2 320

    • 2 760

    • 3 420

    • 250 000

    • 2 480

    • 2 860

    • 3 360

    • 4 130

    • 300 000

    • 2 860

    • 3 310

    • 3 900

    • 4 800

    • 350 000

    • 3 180

    • 3 700

    • 4 400

    • 5 440

    • 400 000

    • 3 460

    • 4 050

    • 4 850

    • 6 030

    • 450 000

    • 3 690

    • 4 360

    • 5 250

    • 6 590

    • 500 000

    • 3 880

    • 4 620

    • 5 610

    • 7 100

    • 1 000 000

    • 7 050

    • 8 360

    • 10 100

    • 12 700

    • 1 500 000

    • 10 200

    • 12 100

    • 14 600

    • 18 300

    • 2 000 000

    • 13 400

    • 15 800

    • 19 100

    • 23 900

    • 2 500 000

    • 16 600

    • 19 600

    • 23 600

    • 29 500

    • 3 000 000

    • 19 900

    • 23 300

    • 27 700

    • 34 500

    • 3 500 000

    • 23 200

    • 27 000

    • 31 900

    • 39 400

    • 4 000 000

    • 26 500

    • 30 600

    • 36 100

    • 44 400

    • 4 500 000

    • 29 800

    • 34 300

    • 40 300

    • 49 300

    • 5 000 000

    • 33 200

    • 38 000

    • 44 500

    • 54 200

    • 10 000 000

    • 66 300

    • 75 400

    • 87 500

    • 105 600

    • 15 000 000

    • 99 500

    • 112 100

    • 128 800

    • 154 000

    • 20 000 000

    • 132 600

    • 148 100

    • 168 600

    • 199 500

    • 25 000 000

    • 165 800

    • 184 300

    • 208 800

    • 245 700

    • 30 000 000

    • 186 500

    • 206 100

    • 232 900

    • 273 100

    • 35 000 000

    • 215 400

    • 237 300

    • 267 300

    • 312 400

    • 40 000 000

    • 243 000

    • 267 100

    • 300 200

    • 350 100

    • 45 000 000

    • 269 600

    • 295 600

    • 331 600

    • 386 000

    • 50 000 000

    • 295 300

    • 323 200

    • 361 800

    • 420 700

    • 55 000 000

    • 320 100

    • 349 900

    • 391 300

    • 454 100

    • 60 000 000

    • 344 400

    • 375 500

    • 419 600

    • 486 600

    • 65 000 000

    • 368 100

    • 400 900

    • 447 500

    • 518 000

    • 70 000 000

    • 391 200

    • 425 500

    • 474 500

    • 549 000

    • 75 000 000

    • 414 000

    • 449 800

    • 501 200

    • 579 500

    • 80 000 000

    • 436 100

    • 473 300

    • 527 100

    • 609 100

    • 85 000 000

    • 457 900

    • 496 600

    • 552 600

    • 638 200

    • 90 000 000

    • 479 500

    • 519 500

    • 577 800

    • 666 900

    • 95 000 000

    • 500 900

    • 542 200

    • 602 600

    • 695 300

    • 100 000 000

    • 522 100

    • 564 700

    • 627 200

    • 723 300

    • 112 500 000

    • 574 100

    • 619 800

    • 687 500

    • 791 900

    • 125 000 000

    • 625 000

    • 673 700

    • 746 300

    • 858 900

    • 137 500 000

    • 674 900

    • 726 400

    • 803 800

    • 924 300

    • 150 000 000

    • 724 000

    • 778 100

    • 860 200

    • 988 400

Was ist Bundesgit?

Bundesgit ist der Versuch, die Mechanismen der Versionskontrolle von Software auf deutsche Gesetze anzuwenden. Diese Seite wurde automatisch aus den Inhalten des zugehörigen GitHub Repositories erzeugt.

Was ist GitHub?

GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.

Wie funktioniert Git?

Mit Git können Entwickler von verschiedenen Orten aus gemeinsam an einem Software-Projekt arbeiten. Einzelne Arbeitsschritte können nachverfolgt und die Arbeit unterschiedlicher Menschen zu einem Gesamtwerk zusammengefügt werden.

Was hat das mit Gesetzen zu tun?

Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).

Wer betreibt Bundesgit?

Bundesgit ist ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland, einer gemeinnützigen Organisation zur Förderung von freiem Wissen und offenen Daten.

Wie kann ich mitmachen?

Beteiligung ist gerne willkommen, es gibt viel zu tun! Informiere Dich über aktuelle Entwicklungen über Twitter oder unsere Mailingliste.

Bitte beziehen Sie sich auf die offizielle Version von www.gesetze-im-internet.de.