Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.
* * *
* * *
* *
1.01
Begriffsbestimmungen
1.02
Schiffsführer
1.03
Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
1.04
Allgemeine Sorgfaltspflicht
1.05
Verhalten unter besonderen Umständen
1.06
Benutzung der Wasserstraße
1.07
Anforderungen an die Beladung und Höchstzahl der Fahrgäste
1.08
Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
1.09
Besetzung des Ruders
1.10
Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen
1.11
Mitführen der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
1.12
Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse
1.13
Schutz der Schifffahrtszeichen
1.14
Beschädigung der Wasserstraße oder von Anlagen
1.15
Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße
1.16
Rettung und Hilfeleistung
1.17
Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen
1.18
Freimachen des Fahrwassers
1.19
Besondere Anweisungen
1.20
Überwachung
1.21
Sondertransporte
1.22
Anordnungen vorübergehender Art
1.23
Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
1.24
Sonderregelung für Fahrzeuge im öffentlichen Dienst und für Wasserrettungsfahrzeuge
1.25
Laden, Löschen und Leichtern
1.26
Fahrgeschwindigkeit
1.27
Verbände
* * *
* * *
2.01
Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe
2.02
Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
2.03
Schiffseichung
2.04
Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
2.05
Kennzeichen der Anker
2.06
Verhaltenspflichten
* * *
* * *
*
3.01
Begriffsbestimmungen und Anwendungen
3.02
Lichter und Signalleuchten
3.03
Flaggen, Tafeln und Wimpel
3.04
Zylinder, Bälle und Kegel
3.05
Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen
3.06
(ohne Inhalt)
3.07
Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Sichtzeichen und anderen Gegenständen
* * *
* * *
*
* * *
3.08
Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
3.09
Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
3.10
Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt
3.11
Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt
3.12
Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
3.13
Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
3.14
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
3.15
Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist
3.16
Bezeichnung der Fähren in Fahrt
3.17
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen
3.18
Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt
3.19
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt
* * *
*
* * *
3.20
Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen
3.21
Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
3.22
Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen
3.23
Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stillliegen
3.24
Bezeichnung bestimmter stillliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger
3.25
Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
3.26
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schifffahrt gefährden können, und ihrer Anker
* * *
* * *
3.27
Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
3.28
Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
3.28a
Bezeichnung und Fahrregeln für Mehrzweckfahrzeuge der Bundeswehr
3.29
Schutz gegen Sog und Wellenschlag
3.30
Notzeichen
3.31
Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten
3.32
Hinweis auf das Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
3.33
Hinweis auf das Verbot des Stillliegens nebeneinander
* * *
* * *
3.34
Verhaltenspflichten
* * *
* * *
* * *
4.01
Allgemeines
4.02
Gebrauch der Schallzeichen
4.03
Verbotene Schallzeichen
4.04
Notzeichen
* * *
4.05
Sprechfunk
* * *
* * *
4.06
Radar
*
* * *
* * *
5.01
Schifffahrtszeichen
5.02
Bezeichnung der Wasserstraße
* * *
* * *
* * *
6.01
(ohne Inhalt)
6.02
Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen
6.02a
Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander
* * *
* * *
6.03
Allgemeine Grundsätze
6.03a
Kreuzen
6.04
Allgemeine Bestimmungen für das Begegnen
6.05
Ausnahmen von den allgemeinen Bestimmungen für das Begegnen
6.06
(ohne Inhalt)
6.07
Begegnen im engen Fahrwasser
6.08
Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen
6.09
Allgemeine Bestimmungen für das Überholen
6.10
Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge beim Überholen
6.11
Überholverbot durch Schifffahrtszeichen
* * *
* * *
6.12
Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
6.13
Wenden
6.14
Verhalten bei der Abfahrt
6.15
Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes
6.16
Überqueren der Wasserstraße; Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
6.17
Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
6.18
Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
6.19
Schifffahrt durch Treibenlassen
6.20
Vermeidung von Wellenschlag
6.21
Zusammenstellung der Verbände
6.22
Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
6.22a
Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen
* * *
* * *
6.23
Verhalten der Fähren
* * *
* * *
6.24
Allgemeine Regelungen zum Durchfahren von Brücken und Wehren
6.25
Durchfahrt unter festen Brücken
6.26
Durchfahren beweglicher Brücken
6.27
Durchfahren der Wehre
6.28
Durchfahren der Schleusen
6.28a
Schleuseneinfahrt und -ausfahrt
6.29
Reihenfolge der Schleusungen
6.29a
Durchfahren der Schiffshebewerke
* * *
* * *
6.30
Allgemeine Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter
6.31
Stillliegende Fahrzeuge
6.32
Mit Radar fahrende Fahrzeuge
6.33
Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge
6.34
Abweichende Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter
* * *
* * *
6.35
Verhaltenspflichten
* * *
* * *
7.01
Allgemeine Grundsätze für das Stillliegen
7.02
Liegeverbot
7.03
Ankern und Verwendung von Pfählen
7.04
Festmachen
7.05
Liegestellen
7.06
Besondere Liegestellen
7.07
Mindestabstände bei der Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen
7.08
Wache und Aufsicht
7.09
Verhaltenspflichten
* * *
* * *
8.01
Höchstabmessungen der Fahrzeuge
8.02
Geschleppte und schleppende Schubverbände
8.03
Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen
8.04
Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen
8.05
Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes
8.06
Kupplungen der Schubverbände
8.07
Sprechverbindung auf Verbänden
8.08
Begehbarkeit der Schubverbände
8.09
Bleib-weg-Signal
8.10
Bade- und Schwimmverbot
8.11
Bezeichnung von Fanggeräten der Fischerei
8.12
Bezeichnung beim Einsatz von Tauchern
8.13
Verbot des Kitesurfens
8.14
Verhaltenspflichten
* * *
* * *
9.01
Fahrpläne
9.02
Anlegestellen
9.03
Schiffsverkehr an den Anlegestellen
9.04
Ein- und Aussteigen der Fahrgäste
9.05
Zurückweisung von Fahrgästen
9.06
Sicherheit an Bord und an den Anlegestellen
9.07
Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sind
9.08
Personenbarkassen
* * *
* * *
* * *
10.01
Anwendungsbereich
10.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe
10.03
Zusammenstellung der Verbände
10.04
Fahrgeschwindigkeit
10.05
Bergfahrt
10.06
Begegnen
10.07
Überholen
10.08
Wenden
10.09
Ankern
10.10
Stillliegen
10.11
Schifffahrt bei Hochwasser
10.12
Schifffahrt bei Eis
10.13
Nachtschifffahrt
10.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
10.15
Meldepflicht
10.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
10.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
10.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
10.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
10.20
Segeln
10.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
10.22
Regelungen über den Verkehr
10.23
Regelungen zum Sprechfunk
10.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
10.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
10.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
10.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
10.28
Benutzung der Wasserstraßen
10.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
11.01
Anwendungsbereich
11.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und -breite
11.03
Zusammenstellung der Verbände
11.04
Fahrgeschwindigkeit
11.05
Bergfahrt
11.06
Begegnen
11.07
Überholen
11.08
Wenden
11.09
Ankern
11.10
Stillliegen
11.11
Schifffahrt bei Hochwasser
11.12
Schifffahrt bei Eis
11.13
Nachtschifffahrt
11.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
11.15
Meldepflicht
11.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
11.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
11.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
11.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
11.20
Segeln
11.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
11.22
Regelungen über den Verkehr
11.23
Regelungen zum Sprechfunk
11.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
11.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
11.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
11.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
11.28
Benutzung der Wasserstraßen
11.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
12.01
Anwendungsbereich
12.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
12.03
Zusammenstellung der Verbände
12.04
Fahrgeschwindigkeit
12.05
Bergfahrt
12.06
Begegnen
12.07
Überholen
12.08
Wenden
12.09
Ankern
12.10
Stillliegen
12.11
Schifffahrt bei Hochwasser
12.12
Schifffahrt bei Eis
12.13
Nachtschifffahrt
12.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
12.15
Meldepflicht
12.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
12.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
12.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
12.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
12.20
Segeln
12.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
12.22
Regelungen über den Verkehr
12.23
Regelungen zum Sprechfunk
12.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
12.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
12.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
12.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
12.28
Benutzung der Wasserstraßen
12.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
13.01
Anwendungsbereich
13.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe
13.03
Zusammenstellung der Verbände
13.04
Fahrgeschwindigkeit
13.05
Bergfahrt
13.06
Begegnen
13.07
Überholen
13.08
Wenden
13.09
Ankern
13.10
Stillliegen
13.11
Schifffahrt bei Hochwasser
13.12
Schifffahrt bei Eis
13.13
Nachtschifffahrt
13.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
13.15
Meldepflicht
13.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
13.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
13.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
13.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
13.20
Segeln
13.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
13.22
Regelungen über den Verkehr
13.23
Regelungen zum Sprechfunk
13.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
13.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
13.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
13.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
13.28
Benutzung der Wasserstraßen
13.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
14.01
Anwendungsbereich
14.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe
14.03
Zusammenstellung der Verbände
14.04
Fahrgeschwindigkeit
14.05
Bergfahrt
14.06
Begegnen
14.07
Überholen
14.08
Wenden
14.09
Ankern
14.10
Stillliegen
14.11
Schifffahrt bei Hochwasser
14.12
Schifffahrt bei Eis
14.13
Nachtschifffahrt
14.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
14.15
Meldepflicht
14.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
14.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
14.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
14.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
14.20
Segeln
14.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
14.22
Regelungen über den Verkehr
14.23
Regelungen zum Sprechfunk
14.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
14.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
14.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
14.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
14.28
Benutzung der Wasserstraßen
14.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
15.01
Anwendungsbereich
15.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe
15.03
Zusammenstellung der Verbände
15.04
Fahrgeschwindigkeit
15.05
Bergfahrt
15.06
Begegnen
15.07
Überholen
15.08
Wenden
15.09
Ankern
15.10
Stillliegen
15.11
Schifffahrt bei Hochwasser
15.12
Schifffahrt bei Eis
15.13
Nachtschifffahrt
15.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
15.15
Meldepflicht
15.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
15.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
15.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
15.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
15.20
Segeln
15.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
15.22
Regelungen über den Verkehr
15.23
Regelungen zum Sprechfunk
15.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
15.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
15.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
15.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
15.28
Benutzung der Wasserstraßen
15.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
15.30
Schließung des Sperrtors bei Artlenburg (Elbe-Seitenkanal)
* * *
* * *
16.01
Anwendungsbereich
16.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
16.03
Zusammenstellung der Verbände
16.04
Fahrgeschwindigkeit
16.05
Bergfahrt
16.06
Begegnen
16.07
Überholen
16.08
Wenden
16.09
Ankern
16.10
Stillliegen
16.11
Schifffahrt bei Hochwasser
16.12
Schifffahrt bei Eis
16.13
Nachtschifffahrt
16.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
16.15
Meldepflicht
16.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
16.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
16.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
16.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
16.20
Segeln
16.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
16.22
Regelungen über den Verkehr
16.23
Regelungen zum Sprechfunk
16.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
16.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
16.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
16.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
16.28
Benutzung der Wasserstraßen
16.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
17.01
Anwendungsbereich
17.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
17.03
Zusammenstellung der Verbände
17.04
Fahrgeschwindigkeit
17.05
Bergfahrt
17.06
Begegnen
17.07
Überholen
17.08
Wenden
17.09
Ankern
17.10
Stillliegen
17.11
Schifffahrt bei Hochwasser
17.12
Schifffahrt bei Eis
17.13
Nachtschifffahrt
17.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
17.15
Meldepflicht
17.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
17.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
17.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
17.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
17.20
Segeln
17.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
17.22
Regelungen über den Verkehr
17.23
Regelungen zum Sprechfunk
17.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
17.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
17.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
17.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
17.28
Benutzung der Wasserstraßen
17.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
18.01
Anwendungsbereich
18.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe
18.03
Zusammenstellung der Verbände
18.04
Fahrgeschwindigkeit
18.05
Bergfahrt
18.06
Begegnen
18.07
Überholen
18.08
Wenden
18.09
Ankern
18.10
Stillliegen
18.11
Schifffahrt bei Hochwasser
18.12
Schifffahrt bei Eis
18.13
Nachtschifffahrt
18.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
18.15
Meldepflicht
18.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
18.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
18.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
18.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
18.20
Segeln
18.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
18.22
Regelungen über den Verkehr
18.23
Regelungen zum Sprechfunk
18.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
18.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
18.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
18.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
18.28
Benutzung der Wasserstraßen
18.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
19.01
Anwendungsbereich
19.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe
19.03
Zusammenstellung der Verbände
19.04
Fahrgeschwindigkeit
19.05
Bergfahrt
19.06
Begegnen
19.07
Überholen
19.08
Wenden
19.09
Ankern
19.10
Stillliegen
19.11
Schifffahrt bei Hochwasser
19.12
Schifffahrt bei Eis
19.13
Nachtschifffahrt
19.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
19.15
Meldepflicht
19.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
19.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
19.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
19.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
19.20
Segeln
19.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
19.22
Regelungen über den Verkehr
19.23
Regelungen zum Sprechfunk
19.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
19.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
19.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
19.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
19.28
Benutzung der Wasserstraßen
19.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
20.01
Anwendungsbereich
20.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe
20.03
Zusammenstellung der Verbände
20.04
Fahrgeschwindigkeit
20.05
Bergfahrt
20.06
Begegnen
20.07
Überholen
20.08
Wenden
20.09
Ankern
20.10
Stillliegen
20.11
Schifffahrt bei Hochwasser
20.12
Schifffahrt bei Eis
20.13
Nachtschifffahrt
20.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
20.15
Meldepflicht
20.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
20.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
20.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
20.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
20.20
Segeln
20.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
20.22
Regelungen über den Verkehr
20.23
Regelungen zum Sprechfunk
20.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
20.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
20.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
20.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
20.28
Benutzung der Wasserstraßen
20.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
21.01
Anwendungsbereich
21.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe
21.03
Zusammenstellung der Verbände
21.04
Fahrgeschwindigkeit
21.05
Bergfahrt
21.06
Begegnen
21.07
Überholen
21.08
Wenden
21.09
Ankern
21.10
Stillliegen
21.11
Schifffahrt bei Hochwasser
21.12
Schifffahrt bei Eis
21.13
Nachtschifffahrt
21.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
21.15
Meldepflicht
21.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
21.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
21.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
21.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
21.20
Segeln
21.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
21.22
Regelungen über den Verkehr
21.23
Regelungen zum Sprechfunk
21.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
21.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
21.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
21.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
21.28
Benutzung der Wasserstraßen
21.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
22.01
Anwendungsbereich
22.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
22.03
Zusammenstellung der Verbände
22.04
Fahrgeschwindigkeit
22.05
Bergfahrt
22.06
Begegnen
22.07
Überholen
22.08
Wenden
22.09
Ankern
22.10
Stillliegen
22.11
Schifffahrt bei Hochwasser
22.12
Schifffahrt bei Eis
22.13
Nachtschifffahrt
22.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
22.15
Meldepflicht
22.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
22.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
22.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
22.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
22.20
Segeln
22.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
22.22
Regelungen über den Verkehr
22.23
Regelungen zum Sprechfunk
22.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
22.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
22.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
22.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
22.28
Benutzung der Wasserstraßen
22.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
23.01
Anwendungsbereich
23.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
23.03
Zusammenstellung der Verbände
23.04
Fahrgeschwindigkeit
23.05
Bergfahrt
23.06
Begegnen
23.07
Überholen
23.08
Wenden
23.09
Ankern
23.10
Stillliegen
23.11
Schifffahrt bei Hochwasser
23.12
Schifffahrt bei Eis
23.13
Nachtschifffahrt
23.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
23.15
Meldepflicht
23.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
23.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
23.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
23.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
23.20
Segeln
23.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
23.22
Regelungen über den Verkehr
23.23
Regelungen zum Sprechfunk
23.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
23.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
23.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
23.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
23.28
Benutzung der Wasserstraßen
23.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
24.01
Anwendungsbereich
24.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe und Abladetiefe
24.03
Zusammenstellung der Verbände
24.04
Fahrgeschwindigkeit
24.05
Bergfahrt
24.06
Begegnen
24.07
Überholen
24.08
Wenden
24.09
Ankern
24.10
Stillliegen
24.11
Schifffahrt bei Hochwasser
24.12
Schifffahrt bei Eis
24.13
Nachtschifffahrt
24.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
24.15
Meldepflicht
24.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
24.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
24.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
24.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
24.20
Segeln
24.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
24.22
Regelungen über den Verkehr
24.23
Regelungen zum Sprechfunk
24.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
24.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
24.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
24.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
24.28
Benutzung der Wasserstraßen
24.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
25.01
Anwendungsbereich
25.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
25.03
Zusammenstellung der Verbände
25.04
Fahrgeschwindigkeit
25.05
Bergfahrt
25.06
Begegnen
25.07
Überholen
25.08
Wenden
25.09
Ankern
25.10
Stillliegen
25.11
Schifffahrt bei Hochwasser
25.12
Schifffahrt bei Eis
25.13
Nachtschifffahrt
25.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
25.15
Meldepflicht
25.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
25.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
25.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
25.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
25.20
Segeln
25.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
25.22
Regelungen über den Verkehr
25.23
Regelungen zum Sprechfunk
25.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
25.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
25.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
25.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
25.28
Benutzung der Wasserstraßen
25.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
26.01
Anwendungsbereich
26.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe
26.03
Zusammenstellung der Verbände
26.04
Fahrgeschwindigkeit
26.05
Bergfahrt
26.06
Begegnen
26.07
Überholen
26.08
Wenden
26.09
Ankern
26.10
Stillliegen
26.11
Schifffahrt bei Hochwasser
26.12
Schifffahrt bei Eis
26.13
Nachtschifffahrt
26.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
26.15
Meldepflicht
26.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
26.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
26.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
26.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
26.20
Segeln
26.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
26.22
Regelungen über den Verkehr
26.23
Regelungen zum Sprechfunk
26.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
26.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
26.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
26.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
26.28
Benutzung der Wasserstraßen
26.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
27.01
Anwendungsbereich
27.02
Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe
27.03
Zusammenstellung der Verbände
27.04
Fahrgeschwindigkeit
27.05
Bergfahrt
27.06
Begegnen
27.07
Überholen
27.08
Wenden
27.09
Ankern
27.10
Stillliegen
27.11
Schifffahrt bei Hochwasser
27.12
Schifffahrt bei Eis
27.13
Nachtschifffahrt
27.14
Einsatz von Trägerschiffsleichtern
27.15
Meldepflicht
27.16
Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen
27.17
Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten
27.18
Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken
27.19
Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen
27.20
Segeln
27.21
Bezeichnung der Fahrzeuge
27.22
Regelungen über den Verkehr
27.23
Regelungen zum Sprechfunk
27.24
Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
27.25
Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen
27.26
Schutz der Kanäle und Anlagen
27.27
Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt
27.28
Benutzung der Wasserstraßen
27.29
Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters
* * *
* * *
* * *
28.01
Behandlung von Schiffsabfällen
28.02
Allgemeine Sorgfaltspflicht
28.03
Sorgfaltspflicht beim Bunkern
28.04
Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
* * *
* * *
Anlage 1
Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort des Fahrzeugs liegt
Anlage 2
(ohne Inhalt)
Anlage 3
Bezeichnung der Fahrzeuge
Anlage 4
(ohne Inhalt)
Anlage 5
(ohne Inhalt)
Anlage 6
Schallzeichen
Anlage 7
Schifffahrtszeichen
Anlage 8
Bezeichnung der Wasserstraße
An mehreren Stellen dieser Verordnung findet sich der Vermerk „ohne Inhalt“ oder „keine besonderen Vorschriften“, da die Nummerierung der Paragrafen und Anlagen im Hinblick auf die europäische Vereinheitlichung der Schifffahrtspolizeiverordnungen einer Entschließung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (Arbeitsgruppe Binnenschifffahrt Entschließung Nummer 24 vom 15. November 1985 in der vierten revidierten Fassung) folgt bzw. die Sonderkapitel eine einheitliche Gliederungsstruktur enthalten sollen.
In dieser Verordnung gelten als
„Fahrzeug”:
ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre, sowie schwimmendes Gerät und ein Seeschiff;
„Fahrzeug mit Maschinenantrieb”:
ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine, ausgenommen ein solches Fahrzeug, dessen Motor nur zu kleinen Ortsveränderungen, insbesondere in einem Hafen oder an einer Umschlagstelle oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder Schubverband verwendet wird;
„Verband”:
ein Schleppverband, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;
„Schleppverband”:
eine Zusammenstellung von einem oder mehreren Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird;
„Schubverband”:
eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, die den Verband fortbewegen und als „schiebendes Fahrzeug“ oder „schiebende Fahrzeuge“ bezeichnet werden; hierzu zählen auch Gelenkverbände, deren Kupplungen an nicht mehr als einer Stelle ein gesteuertes Knicken ermöglichen;
„Schubleichter”:
ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder hierfür besonders eingerichtetes Fahrzeug;
„Trägerschiffsleichter”:
ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord eines Seeschiffes und für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;
„gekuppelte Fahrzeuge”:
eine Zusammenstellung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen sich keines vor dem oder den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, die die Zusammenstellung fortbewegen;
„Gelenkverband”:
eine Zusammenstellung von Fahrzeugen hintereinander, die mindestens an einer Stelle durch Gelenkkupplung verbunden sind, unabhängig davon, welches Fahrzeug die Hauptantriebskraft stellt;
„schwimmendes Gerät”:
eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die dazu bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zur Arbeit eingesetzt zu werden, insbesondere ein Bagger, Elevator, Hebebock oder Kran;
„schwimmende Anlage”:
eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung bestimmt ist, insbesondere eine Badeanstalt, ein Dock, eine Landebrücke oder ein Bootshaus;
„Schwimmkörper”:
ein Floß und andere einzeln oder in Verbindung fahrtauglich gemachte Gegenstände, soweit sie nicht ein Fahrzeug oder eine schwimmende Anlage sind;
„Fähre”:
ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr von einem Ufer zum anderen auf der Wasserstraße dient und von der zuständigen Behörde als Fähre behandelt wird;
„Kleinfahrzeug”:
ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist, einschließlich Segelsurfbrett, Amphibienfahrzeug, Luftkissenfahrzeug und Tragflügelboot, ausgenommen
a) ein Fahrzeug, das nach seiner nach § 6 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung erteilten Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Fahrtauglichkeitsbescheinigung) zugelassen ist, andere Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge sind, zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen,
b) ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen ist,
c) eine Fähre
d) ein Schubleichter sowie
e) ein schwimmendes Gerät;
„Fahrzeug unter Segel”:
ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb;
„Fahrgastschiff”:
ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen gebaut oder eingerichtet ist;
„Tagesausflugschiff”:
ein Fahrgastschiff ohne Kabinen für die Übernachtung von Fahrgästen;
„Personenbarkasse”:
ein nach Anhang X Kapitel 5 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung zugelassenes Fahrzeug zur Beförderung von Fahrgästen gegen Entgelt;
„Zeesboot”:
ein nach Anhang X Kapitel 8 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung zugelassenes Fahrgastschiff;
„Taxiboot”:
ein nach Anhang X Kapitel 9 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung zugelassenes Fahrgastschiff;
„Sportfahrzeug”:
ein Fahrzeug, das für Sport- oder Erholungszwecke verwendet wird und kein Fahrgastschiff ist;
„Vorspann”:
ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das an der Spitze eines Fahrzeugs oder Verbandes Schleppunterstützung leistet;
„stillliegend”:
ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage, das, der oder die unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegt oder am Ufer festgemacht ist;
„fahrend“ oder „in Fahrt befindlich“:
ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage, das, der oder die weder unmittelbar noch mittelbar ankert, unmittelbar noch mittelbar am Ufer festgemacht ist oder festgefahren ist;
„Ankern“:
das Halten eines Fahrzeugs auf dem Wasser in Position mit Hilfe eines Gegenstandes, der an einem Seil oder einer Kette befestigt ist und durch sein Gewicht oder seine Form am Grund haftet;
„Länge/Breite eines Fahrzeugs, eines Verbandes“:
die Länge oder Breite über alles im Sinne des Anhangs II § 1.01 Nummer 56 und 59 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung;
„Radarfahrt“:
eine Fahrt bei unsichtigem Wetter mit Radar;
„unsichtiges Wetter“:
ein Zustand, bei dem die Sicht durch Nebel, Schneefall, heftige Regengüsse oder andere ähnliche Ursachen eingeschränkt ist;
„Nacht“:
der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;
„Tag“:
der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;
„weißes Licht“, „rotes Licht“, „grünes Licht“, „gelbes Licht“ und „blaues Licht“:
^bjnr000210012bjne000200000_1_BJNR000210012BJNE000200000 ein Licht, dessen Farbe den Anforderungen der Tabelle 2 der Norm DIN EN 14744:2006-01 entspricht ;
„starkes Licht“, „helles Licht“ und „gewöhnliches Licht“:
ein Licht, dessen Stärke den Anforderungen der Tabelle 1 der Norm DIN EN 14744:2006-01 entspricht ;
„Funkellicht“:
ein Licht, dessen Anzahl regelmäßiger Lichterscheinungen der Anforderung der Zeile 1 der Tabelle 3 der Norm DIN EN 14744:2006-01 entspricht ;
„kurzer Ton“:
ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer;
„langer Ton“:
ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;
„Folge sehr kurzer Töne“:
eine Folge von mindestens sechs Tönen von je etwa einer viertel Sekunde Dauer, wobei die Pausen zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde betragen;
„Fahrwasser“:
der Teil der Wasserstraße, der den örtlichen Umständen nach vom durchgehenden Schiffsverkehr benutzt wird;
„Fahrrinne“:
der Teil des Fahrwassers, in dem für den durchgehenden Schiffsverkehr bestimmte Breiten und Tiefen vorhanden sind, deren Erhaltung im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren angestrebt wird;
„rechte Seite/linke Seite“:
die „rechte Seite“ oder „linke Seite“ des Fahrwassers/der Fahrrinne, bezogen auf die Richtung „Talfahrt“;
„zu Berg“ oder „Bergfahrt“:
auf einem Fluss die Richtung zur Quelle, auf einem Schifffahrtskanal die Richtung, die im zweiten Teil dieser Verordnung für die einzelnen Binnenschifffahrtsstraßen als „Bergfahrt“ bezeichnet ist, ferner die Fahrt von der Hafeneinfahrt in den Hafen;
„zu Tal“ oder „Talfahrt“:
die der Richtung „zu Berg“ oder der „Bergfahrt“ entgegengesetzte Richtung;
„Stoffnummer“:
Nummer zur Kennzeichnung von Stoffen, denen noch keine UN-Nummer zugeordnet wurde oder die nicht einer Sammelbezeichnung mit UN-Nummer zugeordnet werden können, entsprechend ADN in der jeweils geltenden Fassung. Diese vierstellige Zahl beginnt mit der Ziffer 9;
„UN-Nummer“:
vierstellige Zahl als Nummer zur Kennzeichnung von Stoffen oder Gegenständen entsprechend ADN in der jeweils geltenden Fassung;
„Anlage“:
bundeseigene
a) Schifffahrtsanlage, insbesondere eine Schleuse, ein Schleusenkanal, ein Wehr oder ein Schiffshebewerk,
b) wasserbauliche Anlage, insbesondere eine Grundschwelle, eine Buhne, ein Parallelwerk, ein Deckwerk, ein Leitdamm oder eine Brücke;
„Kilometerangabe (km-Angabe)“:
bei einer Streckenangabe schließt der Kilometerendpunkt die jeweilige Kilometerangabe ein und der Kilometeranfangspunkt die jeweilige Kilometerangabe aus;
„diensttuende Mindestbesatzung“:
die Besatzung nach Anhang XI der Binnenschiffsuntersuchungsordnung oder nach den §§ 3.15 bis 3.23 der Anlage 1 zu Artikel 1 Satz 2 der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2011 II S. 1300) in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung, die sich nicht in der Ruhezeit befindet;
„Inland AIS Gerät“:
ein Gerät, das auf einem Fahrzeug eingebaut ist und im Sinne des Standards „Schiffsverfolgung und Aufspürung in der Binnenschifffahrt (Beschluss 2006-I-21)“ der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt genutzt wird;
„ADN“:
die dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) vom 26. Mai 2000 in der Anlage beigefügte Verordnung (BGBl. 2007 II S. 1906, 1908 – Anlageband), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Dezember 2010 (BGBl. 2010 II S. 1550) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
„Binnenschiffsuntersuchungsordnung“:
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt vom 6. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2450), die zuletzt durch Artikel 38 Absatz 2 der Verordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2) geändert worden ist, in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;
„Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins“:
Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins vom 26. Juni 2000 (BGBl. I S. 1018), die zuletzt durch Artikel 14 der Verordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2011 II S. 1300) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
„Binnenschifferpatentverordnung“:
Verordnung über Befähigungszeugnisse in der Binnenschifffahrt vom 15. Dezember 1997 (BGBl. I S. 3066), die zuletzt durch Artikel 38 Absatz 4 der Verordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2) geändert worden ist, in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;
„Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk“:
Regionale Vereinbarung vom 6. April 2000 über den Binnenschifffahrtsfunk (BGBl. 2000 II S. 1213, 1214) in der jeweils geltenden Fassung;
„Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung“:
Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk vom 18. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4569; 2003 I S. 130), die zuletzt durch § 38 Absatz 6 der Verordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.
Die Norm ist bei der Beuth-Verlag GmbH erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert.
Ein Fahrzeug sowie einen Schwimmkörper darf nur führen (Schiffsführer), wer hierfür geeignet ist. Seine Eignung gilt als vorhanden, wenn er ein Befähigungszeugnis oder eine sonstige Erlaubnis zum Führen von Fahrzeugen für die Fahrzeugart und die zu befahrende Strecke besitzt sowie körperlich und geistig zur Führung des Fahrzeugs geeignet ist. Sind mehrere Personen an Bord eines Fahrzeugs, die die Anforderungen des Satzes 2 erfüllen, ist der Schiffsführer rechtzeitig zu bestimmen.
Einen Verband darf nur führen, wer hierfür geeignet ist. Stellt ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb die Hauptantriebskraft, ist dessen Schiffsführer zugleich Führer des Verbandes. Stellen mehrere Fahrzeuge die Hauptantriebskraft, ist der Führer des Verbandes rechtzeitig zu bestimmen. Bei einem Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, ist der Führer des Verbandes der Schiffsführer des schiebenden Fahrzeugs an der Steuerbordseite.
In einem Schubverband benötigen die geschobenen Fahrzeuge keinen eigenen Schiffsführer, sondern unterstehen der Führung des schiebenden Fahrzeugs. Befindet sich unter gekuppelten Fahrzeugen ein Schubleichter, kann der Führer der gekuppelten Fahrzeuge zugleich die Aufgaben des Schiffsführers des Schubleichters wahrnehmen.
Der Schiffsführer muss während der Fahrt an Bord sein, auf einem schwimmenden Gerät ferner auch während des Betriebes.
Der Schiffsführer ist, unbeschadet der Verantwortung anderer Personen, für die Befolgung dieser Verordnung verantwortlich. Der Führer eines Verbandes ist für die Befolgung der für diesen geltenden Bestimmungen verantwortlich; insoweit steht er dem Schiffsführer gleich. In einem Schleppverband hat der Schiffsführer eines geschleppten Fahrzeugs die Anweisungen des Führers des Schleppverbandes zu befolgen; er hat jedoch auch ohne solche Anweisungen alle Maßnahmen zu treffen, die für die sichere Führung seines Fahrzeugs durch die Umstände geboten sind. Das Gleiche gilt für die Schiffsführer gekuppelter Fahrzeuge, die nicht zugleich Führer des Verbandes sind.
Ist für ein stilliegendes Fahrzeug oder einen stillliegenden Schwimmkörper eine Person als Wache oder als Aufsicht nach § 7.08 bestellt, tritt diese Person an die Stelle des Schiffsführers.
Der Schiffsführer darf nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein. Bei 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder bei 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, ist es dem Schiffsführer verboten, das Fahrzeug zu führen.
Der Schiffsführer hat vor Fahrtantritt die erforderlichen Reisevorbereitungen zu treffen. Insbesondere hat er sich über die Bedingungen und Verhältnisse der Wasserstraße, wie Wasserstände, Durchfahrtshöhen, die er befahren will, zu informieren und dafür zu sorgen, dass das Fahrzeug mit Fahrtbeginn fahrtüchtig und betriebssicher ist.
Der Eigentümer und der Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper unter der Führung einer hierfür geeigneten Person steht und der Führer eines Verbandes rechtzeitig bestimmt wird.
Jedes Mitglied der Besatzung hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner Verantwortlichkeit erteilt. Es hat zur Einhaltung dieser Verordnung ihrerseits beizutragen.
Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen vom Schiffsführer oder in seiner Vertretung oder seinem Auftrag von einem Mitglied der Besatzung im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt sowie der Ordnung und Sicherheit an Bord erteilt werden.
Mitglieder der Besatzung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbstständig den Kurs und die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs bestimmen, sind insoweit auch für die Befolgung der Bestimmungen dieser Verordnung und der im Rahmen des § 1.22 erlassenen Verordnungen und Anordnungen vorübergehender Art verantwortlich.
Die Mitglieder der diensttuenden Mindestbesatzung nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbstständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, dürfen nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein. Bei 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, ist es den in Satz 1 genannten Personen verboten, den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend auch für die Mitglieder der Besatzung, die andere, für die sichere Teilnahme des Fahrzeugs am Verkehr notwendige Tätigkeiten, ausüben.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass niemand selbstständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt oder andere, für die sichere Teilnahme des Fahrzeugs am Verkehr notwendige Tätigkeiten ausübt, der 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt.
Über die Anforderungen nach dieser Verordnung hinaus hat jeder Verkehrsteilnehmer auf Binnenschifffahrtsstraßen alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die allgemeine Sorgfaltspflicht und die Übung der Schifffahrt gebieten, um insbesondere
die Gefährdung von Menschenleben zu vermeiden,
die Beschädigung anderer Fahrzeuge oder Schwimmkörper, der Ufer, der Regelungsbauwerke sowie von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern zu vermeiden,
die Behinderung der Schifffahrt zu vermeiden und
jede vermeidbare Beeinträchtigung der Umwelt zu verhindern.
Bei unmittelbar drohender Gefahr muss der Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände gebieten, auch wenn er dadurch gezwungen ist, von dieser Verordnung abzuweichen.
Unbeschadet der für die einzelnen Binnenschifffahrtsstraßen geltenden Einschränkungen muss der Schiffsführer sicherstellen, dass Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit seines Fahrzeugs oder Verbandes den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen unter Beachtung der für Fahrwassertiefen und Brückenhöhen geltenden Vorschriften angepasst sind. Satz 1 gilt hinsichtlich der Geschwindigkeit für die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person entsprechend. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit seines Fahrzeugs oder Verbandes den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen unter Beachtung der für Fahrwassertiefen und Brückenhöhen geltenden Vorschriften angepasst sind.
Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband, das oder der die in den zusätzlichen Bestimmungen für die einzelnen Binnenschifffahrtsstraßen festgesetzten Abmessungen und Abladetiefen überschreitet, zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.
Ein Fahrzeug darf nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken abgeladen sein.
Die Ladung darf die Stabilität eines Fahrzeugs und die Festigkeit des Schiffskörpers nicht gefährden.
Bei einem Fahrzeug, das Container befördert, muss vor Antritt der Fahrt eine besondere Überprüfung der Stabilität in folgenden Fällen vorgenommen werden:
a) bei einem Fahrzeug mit einer Breite von weniger als 9,50 m, wenn die Container in mehr als einer Lage geladen sind,
b) bei einem Fahrzeug mit einer Breite von 9,50 m bis unter 11,00 m, wenn die Container in mehr als zwei Lagen geladen sind und
c) bei einem Fahrzeug mit einer Breite von 11,00 m oder mehr,
aa) wenn die Container in mehr als drei Breiten und mehr als zwei Lagen
geladen sind, oder
bb) wenn die Container in mehr als drei Lagen geladen sind.
Ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, darf nicht mehr als die in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragene Anzahl der Fahrgäste an Bord haben.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass ein Fahrzeug nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken abgeladen ist und ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, nicht mehr als die in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragene Anzahl der Fahrgäste an Bord hat. Darüber hinaus hat der Schiffsführer sicherzustellen, dass die Ladung die Stabilität des Fahrzeugs und die Festigkeit des Schiffskörpers nicht gefährdet und bei der Beförderung von Containern vor Fahrtantritt die besondere Überprüfung der Stabilität nach Nummer 4 vorgenommen wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken abgeladen ist, ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, nicht mehr als die in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragene Anzahl der Fahrgäste an Bord hat, die Ladung die Stabilität des Fahrzeugs und die Festigkeit des Schiffskörpers nicht gefährdet und bei der Beförderung von Containern vor Fahrtantritt die besondere Überprüfung der Stabilität nach Nummer 4 vorgenommen wird.
Ein Fahrzeug muss so gebaut und ausgerüstet sein, dass die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schifffahrt gewährleistet ist und die Verpflichtungen aus dieser Verordnung erfüllt werden können.
Die Besatzung eines Fahrzeugs muss nach Zahl und Eignung ausreichen, um die Sicherheit aller an Bord befindlichen Personen und der Schifffahrt zu gewährleisten.
Die Voraussetzungen nach den Nummern 1 und 2 gelten als erfüllt, wenn das Fahrzeug mit einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung versehen ist, Bau und Ausrüstung des Fahrzeugs den Angaben der Fahrtauglichkeitsbescheinigung entsprechen und Besatzung und Betrieb den Vorschriften der Binnenschiffsuntersuchungsordnung genügen.
Unbeschadet der Nummer 3 müssen der Eigentümer und der Ausrüster jeweils sicherstellen, dass die unter Nummer 44 in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragenen Einzelrettungsmittel für Fahrgäste in einer der Verteilung der Fahrgäste entsprechenden Anzahl für Erwachsene und für Kinder an Bord vorhanden sind, wobei für Kinder bis zu 30 kg Körpergewicht oder einem Alter bis zu sechs Jahren nur Feststoffwesten nach in § 10.05 Nummer 2 das Anhangs II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung genannten Normen zulässig sind. Der Schiffsführer darf ein Fahrgastschiff nur führen, wenn die Einzelrettungsmittel nach Satz 1 in ausreichender Anzahl und in der vorgeschriebenen Art an Bord vorhanden sind.
Auf jedem in Fahrt befindlichen Fahrzeug hat der Schiffsführer sicherzustellen, dass das Ruder mit einer hierfür geeigneten Person im Alter von mindestens 16 Jahren besetzt ist.
Die Anforderung an das Mindestalter nach Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug, sofern dieses mit keiner Antriebsmaschine ausgerüstet ist.
Zur sicheren Steuerung des Fahrzeugs muss der Rudergänger in der Lage sein, alle im Steuerstand ankommenden Informationen und Weisungen zu empfangen oder von dort Informationen zu geben. Insbesondere muss er alle Schallzeichen wahrnehmen können und nach allen Seiten genügend freie Sicht haben. Ist keine ausreichend freie Sicht möglich, kann dies durch ein optisches Hilfsmittel ausgeglichen werden, das in einem ausreichenden Blickfeld ein klares und unverzerrtes Bild liefert.
Soweit es besondere Umstände erfordern, hat der Schiffsführer dafür zu sorgen, dass zu seiner Unterrichtung und der des Rudergängers ein Ausguck aufgestellt ist.
Für die Fahrt auf den in der folgenden Tabelle genannten Binnenschifffahrtsstraßen:
*
* *
* Bundeswasserstraße
km
Beschränkungen
* Aller
0,25 – 49,65 (Schleuse Hademstorf) 49,65 - 117,00
nur bis zu einem Wasserstand von 200 cm am Pegel Celle nur bis zu einem Wasserstand von 210 cm am Pegel Rethem
* Altenplathower Altkanal
*
* Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße
*
* Dahme-Wasserstraße
*
* Ems
44,78 bis 124,00
nur bis zu einem Wasserstand von 320 cm am Pegel Rheine
* Ems-Seitenkanal
*
* Fulda
*
* Hohennauener Wasserstraße
*
* Lahn
*
* Main
*
* Obere Havel-Wasserstraße
*
* Peene
*
* Regnitz
*
* Roßdorfer Altkanal
*
* Ruhr
11,70 – 12,21
nur bis zu einem Wasserstand von 267 cm am Pegel Hattingen
* Saale
*
* Sagter Ems
*
* Stadttrave
*
* Stör-Wasserstraße
*
* Storkower Gewässer
0,00 – 2,70 (Langer See) 3,90 – 7,00 (Wolziger See)
nur in Begleitung einer geeigneten Person im Alter von mindestens 18 Jahren
* Teupitzer Gewässer
0,00 – 6,63 (Huschtesee, Schmöldesee, Hölzerner See)
nur in Begleitung einer geeigneten Person im Alter von mindestens 18 Jahren
* Wasserstraße Kleiner Wend-
see – Wusterwitzer See
*
* Werra
*
* Weser
*
* Zernsdorfer Lanke
*
* Ziegelsee
*
*
* *
genügt abweichend von Nummer 1 ein Mindestalter von zwölf Jahren, wenn
a) der Rudergänger
aa) den Ausweis eines einem Spitzenverband des deutschen Wassersports
angeschlossenen Vereins mitführt, sofern der Spitzenverband ein
grundlegendes Verkehrssicherheitskonzept gewährleistet, und
bb) die Beschränkungen nach Spalte 3 der vorstehenden Tabelle einhält und
b) das Fahrzeug eine Länge von 5 m nicht überschreitet und mit einer
Antriebsmaschine mit einer effektiven Nutzleistung von höchstens 3,68
kW ausgerüstet ist.
Folgende Urkunden und sonstige Unterlagen müssen sich an Bord befinden, soweit sie auf Grund besonderer Vorschriften vorgeschrieben sind:
a) die Fahrtauglichkeitsbescheinigung oder die als Ersatz zugelassene Urkunde,
b) das Befähigungszeugnis oder die sonstige Erlaubnis zum Führen von Fahrzeugen und das Streckenzeugnis des Schiffsführers sowie für die anderen Mitglieder der Besatzung der ordnungsgemäß ausgefüllte Qualifikationsnachweis oder das Befähigungszeugnis oder die sonstige Erlaubnis zum Führen von Fahrzeugen und das Streckenzeugnis,
c) das ordnungsgemäß ausgefüllte Bordbuch oder Fahrtenbuch,
d) die Bescheinigung über die Ausgabe der Bordbücher,
e) das ordnungsgemäß ausgefüllte Ölkontrollbuch,
f) der Eichschein des Fahrzeugs,
g) die Bescheinigung über Einbau und Funktion des Fahrtenschreibers sowie die vorgeschriebenen Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers,
h) die Bescheinigung über Einbau und Funktion von Radaranlagen und Wendeanzeiger,
i) das Radarpatent oder ein anderes nach der Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins als gleichwertig anerkanntes Zeugnis; diese Dokumente sind an Bord nicht erforderlich, wenn die Schifferpatentkarte die Eintragung „Radar“ oder ein anderes nach der Binnenschifferpatentverordnung zugelassenes Zeugnis des Schiffsführers die entsprechende Eintragung enthält,
j) die Urkunde „Frequenzzuteilung“,
k) ein Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrtsfunk,
l) ein Abdruck des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Deutschland für die befahrene Wasserstraße, in der jeweils geltenden Fassung; als Abdruck gilt auch eine elektronische Textfassung, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden kann,
m) die Urkunden für Schiffsdampfkessel und sonstige Druckbehälter,
n) die Bescheinigung für Flüssiggasanlagen,
o) die Unterlagen über elektrische Anlagen,
p) die Prüfbescheinigung über tragbare Feuerlöscher und fest installierte Feuerlöschanlagen,
q) die Prüfbescheinigung über Krane,
r) die nach ADN Unterabschnitt 8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3 erforderlichen Urkunden,
s) bei Containerbeförderung die von der Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt geprüften Stabilitätsunterlagen des Fahrzeugs, einschließlich Stauplan oder Ladungsliste für den jeweiligen Beladungsfall und das Ergebnis der Stabilitätsberechnung für den jeweiligen, einen früheren vergleichbaren oder einen standardisierten Beladungsfall jeweils unter Angabe des verwendeten Berechnungsverfahrens,
t) die Bescheinigung über Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Baustellenfahrzeug eingesetzt werden darf,
u) die Urkunde über das Kennzeichen für Kleinfahrzeuge oder die für das als Ersatz anerkannte Kennzeichen ausgestellte Bescheinigung.
Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a und f müssen jedoch nicht mitgeführt werden auf einem Schubleichter, auf dem eine Metalltafel nach folgendem Muster angebracht ist:
* * * * * *
* *
*
* EINHEITLICHE EUROPÄISCHE SCHIFFSNUMMER: ..................
*
* *
*
*
*
* *
*
* SCHIFFSATTEST/SCHIFFSZEUGNIS
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* *
*
*
*
* *
*
* – NUMMER: ............................................................
...........................
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* *
*
*
*
* *
*
* – SUK: ...............................................................
........................
*
* *
*
*
*
* *
*
* – GÜLTIG BIS: ........................................................
...........................
*
* *
*
*
*
Sofern der Schubleichter über eine amtliche Schiffsnummer verfügt, ist diese abweichend von dem vorstehenden Muster unter der Bezeichnung „amtliche Schiffsnummer“ auf der Metalltafel anzugeben. Die geforderten Angaben müssen auf der Metalltafel in gut lesbaren Buchstaben von mindestens 6 mm Höhe eingeschlagen oder eingekörnt sein. Die Metalltafel muss mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Sie muss gut sichtbar und dauerhaft auf der hinteren Steuerbordseite des Schubleichters befestigt sein. Die Übereinstimmung der Angaben auf der Metalltafel mit denen in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des Schubleichters muss von einer Schiffsuntersuchungskommission dadurch bestätigt sein, dass ihr Zeichen auf der Metalltafel eingeschlagen ist. Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a und f muss der Eigentümer des Schubleichters aufbewahren.
Nummer 2 gilt auch für ein anderes Fahrzeug ohne Antriebsmaschine, das nicht über Wohnräume, Steuerhäuser oder Aufenthaltsräume verfügt, sofern die Fahrtauglichkeitsbescheinigung keine Auflagen enthält oder das Erkennen von Auflagen anderweitig sichergestellt werden kann. Außer den Angaben nach Nummer 2 ist die Mindestbesatzung anzugeben.
Auf einem schwimmenden Gerät brauchen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a nicht mitgeführt zu werden, wenn an ihm eine Metalltafel nach Maßgabe der Nummer 2 angebracht ist.
Auf einem Baustellenfahrzeug nach Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung, auf dem weder ein Steuerhaus noch eine Wohnung vorhanden ist, brauchen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a und f nicht an Bord mitgeführt zu werden. Der Eigentümer und Ausrüster haben jeweils dafür zu sorgen, dass diese jedoch jederzeit im Bereich der Baustelle verfügbar sind.
Auf einem schwimmenden Gerät oder einem Baustellenfahrzeug nach Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung brauchen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a, b und f im Baustellenbereich nicht an Bord mitgeführt zu werden. Der Eigentümer und der Ausrüster haben jeweils dafür zu sorgen, dass diese jedoch jederzeit im Bereich der Baustelle verfügbar sind.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die Urkunden, das Bordbuch und die sonstigen Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a bis c, e bis n, s und t an Bord mitgeführt und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen ausgehändigt werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster haben jeweils dafür zu sorgen, dass die Urkunden, das Bordbuch und sonstigen Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a, e, f bis h, j, l, m, n, s und t an Bord mitgeführt werden.
Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass sich an Bord jedes Fahrzeugs ein Abdruck dieser Verordnung in ihrer jeweils geltenden Fassung einschließlich der sonstigen im Rahmen des § 1.22 Nummer 3 für die befahrene Strecke erlassenen Rechtsverordnungen befinden. Als Abdruck gilt auch eine elektronische Textfassung, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für
Kleinfahrzeuge und
Schubleichter und andere Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine, die nicht über Wohnräume, Steuerhäuser oder Aufenthaltsräume verfügen.
Ein Gegenstand, der eine Gefährdung, eine Beschädigung, eine Behinderung oder eine Beeinträchtigung im Sinne des § 1.04 verursachen kann, darf nicht über die Bordwand eines Fahrzeugs, eines Schwimmkörpers oder einer schwimmenden Anlage hinausragen.
Ein aufgeholter Anker darf nicht unter den Boden oder den Kiel des Fahrzeugs reichen.
Hat ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper einen Gegenstand verloren und kann die Schifffahrt dadurch behindert oder gefährdet werden, muss der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen und dabei die Stelle des Verlustes so genau wie möglich angeben. Ferner hat er die Stelle nach Möglichkeit zu kennzeichnen.
Trifft der Schiffsführer eines Fahrzeugs während der Fahrt in einer Wasserstraße ein störendes Hindernis an, muss er dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen; er hat dabei die Stelle, wo das Hindernis angetroffen wurde, so genau wie möglich anzugeben.
Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Gegenstand, der eine Gefährdung, eine Beschädigung, eine Behinderung oder eine Beeinträchtigung im Sinne des § 1.04 verursachen kann, nicht über die Bordwand eines Fahrzeugs, eines Schwimmkörpers oder einer schwimmenden Anlage hinausragt und ein aufgeholter Anker nicht unter den Boden oder den Kiel eines Fahrzeugs reicht.
Es ist verboten, ein Schifffahrtszeichen, insbesondere eine Tonne, eine Schwimmstange, eine Bake, oder ein Wahrschaufloß mit einem Schifffahrtszeichen, zum Festmachen oder Verholen zu benutzen, es zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen.
Hat ein Schiffsführer mit dem von ihm geführten Fahrzeug oder Schwimmkörper ein Schifffahrtszeichen von seinem Platz verschoben oder eine zur Bezeichnung der Wasserstraße dienende Einrichtung beschädigt, muss er dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen.
Jeder Schiffsführer ist verpflichtet, die nächste Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er durch Unfälle verursachte oder sonstige Veränderungen an den Schifffahrtszeichen, insbesondere Erlöschen eines Lichtes, falsche Lage einer Tonne oder Zerstörung eines Zeichens, feststellt.
Hat ein Schiffsführer mit dem von ihm geführten Fahrzeug oder Schwimmkörper die Wasserstraße oder eine Anlage beschädigt, muss er dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen.
Es ist verboten, einen festen Gegenstand oder anderen Stoff, der geeignet ist, die Schifffahrt oder sonstige Benutzer der Wasserstraße zu behindern oder zu gefährden, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen oder auf andere Weise einzubringen oder einzuleiten.
Ist ein derartiger Gegenstand oder anderer Stoff frei geworden oder droht er frei zu werden, muss der Schiffsführer unverzüglich die nächste Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei unterrichten; er hat dabei die Stelle des Vorfalls und die Art des Gegenstandes oder der Flüssigkeit so genau wie möglich anzugeben.
Der Schiffsführer muss bei einem Unfall, der die Besatzung oder Fahrgäste gefährdet, zu ihrer Rettung alle verfügbaren Mittel aufbieten.
Sind bei dem Unfall eines Fahrzeugs oder Schwimmkörpers Menschen in Gefahr oder droht infolge des Unfalls eine Sperrung des Fahrwassers oder einer Schleuse nach § 6.28 Nummer 1, ist der Schiffsführer jedes in der Nähe befindlichen Fahrzeugs verpflichtet, unverzüglich Hilfe zu leisten, soweit dies mit der Sicherheit seines eigenen Fahrzeugs vereinbar ist.
Nach einem Schiffsunfall hat jeder Beteiligte sich über die Unfallfolgen zu vergewissern und die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung an dem Unfall zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten zu ermöglichen. Beteiligt an einem Schiffsunfall ist jeder, dessen Verhalten nach den Umständen zum Unfall beigetragen haben kann.
Der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs oder eines festgefahrenen oder gesunkenen Schwimmkörpers muss so bald es ihm möglich ist für die Benachrichtigung der nächsten Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei sorgen. Er oder das von ihm bestimmte Mitglied der Besatzung muss an Bord oder in der Nähe der Unfallstelle bleiben, bis Beschäftigte der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde, einer nachgeordneten Dienststelle oder der Wasserschutzpolizei ihm gestatten, sich zu entfernen.
Sofern es nicht offensichtlich unnötig ist, muss der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs oder Schwimmkörpers unbeschadet des § 3.25 unverzüglich für eine Wahrschau der herankommenden Fahrzeuge oder Schwimmkörper an geeigneten Stellen und in einer solchen Entfernung von der Unfallstelle sorgen, dass diese rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen treffen können.
Ereignet sich der Unfall im Sinne der Nummer 1 oder des § 1.16 in einer Schleuse nach § 6.28 Nummer 1, muss der Schiffsführer die Schleusenaufsicht unverzüglich benachrichtigen.
Ereignet sich der Unfall im Sinne der Nummer 1 oder des § 1.16 oder eine Störung des Verkehrs oder des Betriebes im Bereich einer selbstbedienten oder automatisierten Schleuse, muss der Schiffsführer unverzüglich die nächste Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei benachrichtigen.
Die Nummern 1 bis 4 gelten auch, wenn infolge eines Unfalls die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs beeinträchtigt wird.
Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug, ein festgefahrener oder gesunkener Schwimmkörper oder ein von einem Fahrzeug oder Schwimmkörper verlorener Gegenstand das Fahrwasser ganz oder teilweise sperrt oder zu sperren droht, hat der Schiffsführer die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das Fahrwasser in kürzester Frist freizumachen.
Nummer 1 gilt entsprechend, wenn ein Fahrzeug oder Schwimmkörper zu sinken droht oder manövrierunfähig wird.
Der Schiffsführer hat eine Anweisung zu befolgen, die ihm von einem Beschäftigten der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde, einem Beschäftigten einer ihr nachgeordneten Dienststelle oder einem Beschäftigten der Wasserschutzpolizei für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs oder zur Verhütung von der Schifffahrt ausgehender Gefahren erteilt wird.
Der Schiffsführer hat einem Beschäftigten der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde, einem Beschäftigten einer ihr nachgeordneten Dienststelle, oder einem Beschäftigten der Wasserschutzpolizei die erforderliche Unterstützung zu geben, insbesondere sein sofortiges Anbordkommen zu erleichtern, damit er die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung und der übrigen auf den Binnenschifffahrtsstraßen geltenden Regelwerke überwachen kann.
Als Sondertransport gilt die Fortbewegung
a) eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der nicht den Anforderungen des § 1.06 Nummer 1 und des § 1.08 Nummer 1 entspricht,
b) einer schwimmenden Anlage, eines Wasserflugzeuges oder Flugbootes außerhalb von genehmigten Flugplätzen nach § 6 des Luftverkehrsgesetzes oder von Außenstart- und Außenlandegeländen nach § 25 des Luftverkehrsgesetzes, eines Bodeneffektfahrzeugs, Luftkissenfahrzeugs, Tragflächenfahrzeugs oder eines Fahrzeugs, das geeignet ist, unter Wasser zu verkehren, soweit es sich nicht um ein Fahrzeug handelt, das nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung zulassungspflichtig ist,
c) eines Schwimmkörpers, soweit dabei nicht offensichtlich eine Behinderung oder Gefährdung der Schifffahrt oder eine Beschädigung einer Anlage ausgeschlossen ist.
Ein Sondertransport darf nur mit Erlaubnis der Behörden, die für die jeweils zu durchfahrenden Strecken zuständig sind, durchgeführt werden. Die Erlaubnis ist mit den zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs erforderlichen Auflagen zu versehen. § 1.06 Nummer 2 bleibt unberührt. Für jeden Sondertransport hat der Eigentümer und der Ausrüster jeweils unter Berücksichtigung des § 1.02 einen Schiffsführer zu bestimmen.
Der Schiffsführer muss eine von der zuständigen Behörde erlassene Anordnung vorübergehender Art beachten, die aus besonderen Anlässen für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs bekannt gemacht worden ist.
Eine Anordnung nach Nummer 1 kann insbesondere veranlasst sein durch Arbeiten in der Wasserstraße, militärische Übungen, öffentliche Veranstaltungen nach § 1.23 oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Sie kann auf bestimmten Strecken, auf denen besondere Vorsicht geboten ist und die durch Tonnen, Baken oder andere Zeichen oder durch Aufstellen von Wahrschauen bezeichnet sind, das Fahren bei Nacht oder mit einem zu tiefgehenden Fahrzeug untersagen.
Nummer 1 gilt auch für eine Rechtsverordnung, die notwendig ist, um bis zu einer Änderung dieser Verordnung oder zu Versuchszwecken schifffahrtspolizeiliche Maßnahmen zu treffen. Die Rechtsverordnung gilt höchstens drei Jahre.
Eine sportliche Veranstaltung, Wasserfestlichkeit oder sonstige Veranstaltung, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen kann, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis ist mit den zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs erforderlichen Auflagen zu versehen.
Ein Fahrzeug der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, der Streitkräfte, des Zolldienstes, der Feuerwehr, des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Wasserwirtschaftsverwaltungen oder der Fischereiaufsicht der Länder sind von der Beachtung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dringend geboten ist.
Dies gilt auch für ein Wasserrettungsfahrzeug einer öffentlich- rechtlichen Anstalt oder Körperschaft oder einer als gemeinnützig anerkannten Körperschaft im Rettungseinsatz.
Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Fahrzeug ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde nicht an Stellen geladen, gelöscht oder geleichtert wird, an denen die Schifffahrt behindert oder gefährdet werden kann.
Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Fahrzeug auf Schifffahrtskanälen und in Schleusenkanälen außerhalb der Häfen und Umschlagstellen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde geladen, gelöscht oder geleichtert wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen nicht anordnen oder zulassen, dass ein Fahrzeug entgegen Nummer 1 oder 2 geladen, gelöscht oder geleichtert wird.
Die Geschwindigkeitsbeschränkungen nach § 10.04 Nummer 1 und 2, §§ 11.04, 12.04 Nummer 1, § 13.04 Nummer 1, §§ 14.04, 15.04 Nummer 1 bis 4, § 16.04 Nummer 1 bis 3, §§ 18.04, 19.04 Nummer 1 und 2, § 20.04 Nummer 1, § 21.04 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, § 22.04 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, § 23.04 Nummer 1 und 2 Satz 1, § 24.04 Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3, 4, 5 Satz 1, § 25.04 Nummer 1 und 2, § 26.04 Nummer 1 und § 27.04 Nummer 1 und 2 gelten nicht
für ein Kleinfahrzeug, das einen oder mehrere Wasserskiläufer auf den für das Wasserskilaufen durch das Zeichen E.17 freigegebenen Strecken zieht,
für ein Wassermotorrad auf den durch das Zeichen E.22 freigegebenen Strecken,
für ein Fahrzeug mit Sondererlaubnis von der zuständigen Behörde.
Die in dieser Verordnung enthaltenen Vorschriften für ein Fahrzeug gelten für einen Verband entsprechend, soweit diese Verordnung für einen Verband nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.
An jedem Fahrzeug müssen nach außen sichtbar entweder auf dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten oder Schildern folgende Kennzeichen angebracht sein:
a) Sein Name, der auch eine Devise sein kann. Der Name ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs und, mit Ausnahme von Schubleichtern, auch von hinten sichtbar anzubringen. Wird eine solche Aufschrift bei einem Fahrzeug, das gekuppelte Fahrzeuge oder einen Schubverband fortbewegt, verdeckt, ist der Name auf Tafeln in der Richtung, in der die Aufschrift verdeckt ist, gut sichtbar zu zeigen. In Ermangelung eines Namens für das Fahrzeug ist entweder der Name der Organisation, der das Fahrzeug gehört, oder deren gebräuchliche Abkürzung, im Falle mehrerer Fahrzeuge der Organisation gefolgt von einer Nummer, oder die Registernummer anzubringen, welcher der Buchstabe oder die Buchstabengruppe des Staates folgt, in dem der Heimat- oder Registerort liegt (Anlage 1).
b) Sein Heimat- oder Registerort. Der Name des Heimat- oder Registerortes ist entweder auf beiden Seiten oder am Heck des Fahrzeugs anzubringen; ihm folgt der Buchstabe oder die Buchstabengruppe des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort liegt (Anlage 1).
c) Seine einheitliche europäische Schiffsnummer, die aus acht arabischen Ziffern besteht. Die drei ersten Ziffern dienen der Bezeichnung des Staates und der Ausgabestelle dieser einheitlichen europäischen Schiffsnummer. Diese Kennzeichnung ist nur für ein Fahrzeug verbindlich, dem eine einheitliche europäische Schiffsnummer erteilt worden ist, jedoch nicht für ein Fahrgastschiff, eine Fähre, ein Sportfahrzeug, ein schwimmendes Gerät, ein Fahrzeug der Überwachungsbehörden oder ein Feuerlöschboot.
d) Sofern eine einheitliche europäische Schiffsnummer nicht erteilt ist, seine amtliche Schiffsnummer, die aus sieben arabischen Ziffern besteht, denen ein Kleinbuchstabe folgen kann. Die beiden ersten Ziffern dienen der Bezeichnung des Staates und der Ausgabestelle dieser amtlichen Schiffsnummer. Diese Kennzeichnung ist nur für ein Fahrzeug verbindlich, dem eine amtliche Schiffsnummer erteilt worden ist, jedoch nicht für ein Fahrgastschiff, eine Fähre, ein Sportfahrzeug, ein schwimmendes Gerät, ein Fahrzeug der Überwachungsbehörden oder ein Feuerlöschboot.
Die einheitliche europäische Schiffsnummer und die amtliche Schiffsnummer sind nach Maßgabe der in Satz 1 Buchstabe a genannten Anforderungen anzubringen. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug oder ein Seeschiff.
Darüber hinaus muss an jedem Fahrzeug, das zur
a) Güterbeförderung bestimmt ist, die Tragfähigkeit in Tonnen nach außen sichtbar auf beiden Seiten des Fahrzeugs entweder auf dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten oder Schildern;
b) Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, die höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste an Bord nach außen an gut sichtbarer Stelle
angegeben sein. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug oder ein Seeschiff.
Die Kennzeichen nach den Nummern 1 und 2 sind – soweit sie Buchstaben enthalten – in gut lesbaren und dauerhaften lateinischen Schriftzeichen anzubringen. Die Höhe der Schriftzeichen muss beim Namen, der einheitlichen europäischen Schiffsnummer und der amtlichen Schiffsnummer mindestens 20 cm, bei den anderen Zeichen mindestens 15 cm betragen. Die Breite der Schriftzeichen und die Stärke der Striche müssen der Höhe entsprechen. Die Schriftzeichen müssen in heller Farbe auf dunklem Grund oder in dunkler Farbe auf hellem Grund angebracht sein.
Bei der Fahrt durch Schleusen müssen Länge und Breite des Fahrzeugs von beiden Seiten gut sichtbar angegeben sein. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug oder ein Seeschiff.
Sofern ein Kleinfahrzeug nicht auf Grund besonderer Bestimmungen ein amtliches oder amtlich anerkanntes Kennzeichen führen muss, ist es, mit Ausnahme eines Segelsurfbretts, wie folgt dauerhaft zu kennzeichnen:
a) mit seinem Namen oder seiner Devise. Der Name ist auf beiden Außenseiten des Kleinfahrzeugs in gut lesbaren mindestens 10 cm hohen lateinischen Schriftzeichen anzubringen. In Ermangelung eines Namens für das Kleinfahrzeug ist entweder der Name der Organisation, der es angehört, oder deren gebräuchliche Abkürzung, im Falle mehrerer Fahrzeuge der Organisation gefolgt von einer Nummer in arabischen Ziffern, anzugeben. Die Schriftzeichen müssen in heller Farbe auf dunklem Grund oder in dunkler Farbe auf hellem Grund angebracht sein. Sofern in einem Fall des Satzes 3 ein Kleinfahrzeug mit einer Nummer in lateinischen Ziffern gekennzeichnet ist, darf diese Kennzeichnung weitergeführt werden.
b) mit dem Namen und der Anschrift des Eigentümers. Der Name und die Anschrift des Eigentümers sind an der Innen- oder Außenseite des Kleinfahrzeugs anzubringen.
Ein Beiboot eines Fahrzeugs muss jedoch an der Innen- oder Außenseite nur ein Kennzeichen tragen, das die Feststellung des Eigentümers gestattet.
Jedes Binnenschiff, das zur Güterbeförderung bestimmt ist, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, muss geeicht sein.
An jedem Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – müssen Marken angebracht sein, welche die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. Bei einem Seeschiff ersetzt die „Frischwassermarke im Sommer“ die Einsenkungsmarken. Die Einzelheiten über die Festsetzung der größten Einsenkung und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken richten sich nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung.
An jedem Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs –, dessen Tiefgang 1,00 m überschreiten kann, müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein. Die Grundsätze für ihre Anbringung richten sich nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung.
Ein Schiffsanker muss ein dauerhaftes Kennzeichen tragen. Dieses muss entweder die Nummer der Fahrtauglichkeitsbescheinigung und die Unterscheidungsbuchstaben der Schiffsuntersuchungskommission oder den Namen und Wohnort des Eigentümers des Fahrzeugs enthalten. Wird der Anker auf einem anderen Fahrzeug desselben Eigentümers verwendet, kann es bei der erstmaligen Kennzeichnung verbleiben.
Nummer 1 gilt nicht für Anker eines Seeschiffes oder eines Kleinfahrzeugs. Bei einem Seeschiff reicht es aus, wenn die Anker mit dem Unterscheidungssignal des Schiffes gekennzeichnet sind.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nur dann anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug nach den §§ 2.01 oder 2.02 in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist,
b) das Fahrzeug nach § 2.03 geeicht ist,
c) an dem Fahrzeug Einsenkungsmarken nach § 2.04 Nummer 1 und im Falle eines Tiefgangs des Fahrzeugs von mehr als 1,00 m zusätzlich Tiefgangsanzeiger nach § 2.04 Nummer 2 angebracht sind und
d) die Schiffsanker nach § 2.05 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.
Der Schiffsführer darf ein Fahrzeug nur führen, wenn
a) das Fahrzeug nach den §§ 2.01 oder 2.02 in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist,
b) das Fahrzeug nach § 2.03 geeicht ist,
c) an dem Fahrzeug Einsenkungsmarken nach § 2.04 Nummer 1 und im Falle eines Tiefgangs des Fahrzeugs von mehr als 1,00 m zusätzlich Tiefgangsanzeiger nach § 2.04 Nummer 2 angebracht sind und
d) die Schiffsanker nach § 2.05 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.
In diesem Kapitel gelten als
*
a) „Topplicht“:
ein weißes starkes Licht, das über einen Horizontbogen von 225°
und zwar von Voraus bis beiderseits 22°30’ hinter die Querlinie,
und das nur in diesem Bogen sichtbar ist;
b) „Seitenlichter“:
an Steuerbord ein grünes helles Licht und an Backbord ein rotes
helles Licht, von denen jedes über einen Horizontbogen von
112°30’, das heißt von Voraus bis 22°30’ hinter die Querlinie auf
der Seite, auf der das Licht angebracht ist, und nur in diesem Bogen
sichtbar ist;
c) „Hecklicht“:
ein weißes gewöhnliches Licht oder ein weißes helles Licht,
das über einen Horizontbogen von 135°, und zwar 67°30’ von
Achteraus nach jeder Seite und nur in diesem Bogen sichtbar ist;
d) „von allen Seiten sichtbares Licht“:
ein Licht, das über einen Horizontbogen von 360° sichtbar ist.
![bgbl1_2012_j0001_0001_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0001_ab1.jpg)
Wenn es die Sichtverhältnisse erfordern, müssen die für die Nacht vorgeschriebenen Lichter zusätzlich bei Tag gesetzt werden.
Bei Anwendung dieses Kapitels gilt ein Schubverband, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten, als ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb von gleicher Länge und Breite und ein Verband gekuppelter Fahrzeuge, dessen Länge 140,00 m überschreitet, als ein Schubverband von gleicher Länge.
Ein auf Schleusung wartendes Fahrzeug, das stillliegt, kann die für die Fahrt vorgeschriebene Bezeichnung beibehalten.
Die in diesem Kapitel vorgeschriebenen Bezeichnungen sind in Anlage 3 abgebildet.
Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter von allen Seiten sichtbar sein und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen.
Es dürfen nur Signalleuchten verwendet werden, deren Lichter in horizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen und deren Gehäuse und Zubehör das Zulassungskennzeichen tragen, das nach der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 596/2009 (ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 14) geändert worden ist, vorgeschrieben ist oder den Anforderungen des Anhangs XII Artikel 4 § 7.05 in Verbindung mit Anhang IX der Binnenschiffsuntersuchungsordnung entsprechen. Signalleuchten, deren Gehäuse, Zubehör und Lichtquellen den Anforderungen der am 30. Juni 2011 geltenden Fassung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung entsprechen, dürfen weiterhin verwendet werden.
Die Nachtbezeichnung eines stillliegenden nicht motorisierten Fahrzeugs braucht nicht den Anforderungen der Nummer 2 zu entsprechen; sie muss jedoch bei klarer Sicht und dunklem Hintergrund eine Tragweite von mindestens 1 000,00 m haben.
Soweit nichts anderes bestimmt ist, muss eine in dieser Verordnung vorgeschriebene Flagge oder Tafel rechteckig sein.
Die Farben einer Flagge, einer Tafel oder eines Wimpels dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein.
Die Abmessungen der Sichtzeichen nach Nummer 2 müssen so groß sein, dass sie gut gesehen werden können; diese Voraussetzung gilt in jedem Falle als erfüllt
a) bei einer Flagge oder Tafel, wenn sie mindestens 1,00 m hoch und 1,00 m breit, bei Kleinfahrzeugen mindestens 0,60 m hoch und 0,60 m breit ist,
b) bei einem Wimpel, wenn seine Länge mindestens 1,00 m und seine Breite an der Seite, an der der Wimpel befestigt ist, mindestens 0,50 m beträgt.
Ein in dieser Verordnung vorgeschriebener Zylinder, Ball oder Kegel darf durch Einrichtungen ersetzt werden, die aus der Entfernung das gleiche Aussehen haben.
Die Farben der Sichtzeichen nach Nummer 1 dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein.
Die Abmessungen der Sichtzeichen nach Nummer 1 müssen mindestens betragen:
a) für einen Zylinder 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser;
b) für einen Ball 0,60 m im Durchmesser;
c) für einen Kegel 0,60 m in der Höhe und 0,60 m im Durchmesser der Grundfläche;
d) für einen Doppelkegel 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser der Grundfläche.
Für ein Kleinfahrzeug dürfen entgegen Nummer 3 Sichtzeichen mit geringeren Abmessungen, die im Verhältnis zur Größe des Kleinfahrzeugs angemessen sind, verwendet werden. Sie müssen jedoch so groß sein, dass sie gut gesehen werden können.
Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter oder Sichtzeichen zu gebrauchen oder Lichter oder Sichtzeichen unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.
Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug oder zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Lichter oder Sichtzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern oder Sichtzeichen führen kann.
(ohne Inhalt)
Es ist verboten, ein Licht, einen Schweinwerfer, ein Sichtzeichen oder einen anderen Gegenstand in einer Weise zu gebrauchen, dass es oder er mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Bezeichnungen verwechselt werden kann, deren Sichtbarkeit beeinträchtigt oder deren Erkennbarkeit erschweren kann.
Es ist verboten, ein Licht oder einen Scheinwerfer in einer Weise zu gebrauchen, dass es oder er blendet und dadurch die Schifffahrt oder den Verkehr an Land gefährdet oder behindert.
Ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb muss bei Nacht führen:
*
a) ein Topplicht, das auf dem vorderen Teil des Fahrzeugs gesetzt
werden muss;
b) die Seitenlichter, die in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht
zur Längsebene des Fahrzeugs gesetzt werden müssen. Bei
Fahrten auf Flüssen müssen die Seitenlichter mindestens 1,00 m
tiefer als das Topplicht gesetzt werden. Bei Fahrten auf Kanälen
müssen die Seitenlichter nach Möglichkeit 1,00 m tiefer als das
Topplicht, sie dürfen jedoch nicht höher als dieses gesetzt werden.
Sie müssen mindestens 1,00 m hinter dem Topplicht gesetzt
und binnenbords derart abgeblendet werden, dass das grüne
Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen
werden kann;
c) ein Hecklicht auf dem Achterschiff.
![bgbl1_2012_j0001_0002_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0002_ab1.jpg)
*
2. Ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb mit mehr als
110,00 m Länge muss bei Nacht außerdem ein zweites Topplicht führen
und zwar auf dem Achterschiff und in größerer Höhe als das vordere
Licht.
![bgbl1_2012_j0001_0003_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0003_ab1.jpg)
Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug oder für eine Fähre; für ein Kleinfahrzeug gilt § 3.13, für eine Fähre § 3.16.
An der Spitze eines Schleppverbandes in Fahrt muss das Fahrzeug mit Maschinenantrieb führen:
a) bei Nacht:
* *
aa) außer dem Topplicht und den Seitenlichtern nach § 3.08
Nummer 1 Buchstabe a und b ein zweites Topplicht; dieses
muss etwa 1,00 m unter dem ersten Topplicht, jedoch nach
Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als die Seitenlichter gesetzt
werden;
bb) statt des Hecklichts nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c ein
gelbes Hecklicht an geeigneter Stelle und in ausreichender
Höhe, damit es von dem nachfolgenden Anhang gesehen
werden kann.
* ![bgbl1_2012_j0001_0004_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0004_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * einen gelben Zylinder, der oben und unten mit je einem schwarzen
und je einem weißen Streifen – letztere an den äußeren Enden –
eingefasst ist; der Zylinder muss auf dem Vorschiff senkrecht
und so hoch gesetzt werden, dass er von allen Seiten
sichtbar ist.
* ![bgbl1_2012_j0001_0005_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0005_ab1.jpg)
Das Fahrzeug muss den Zylinder auch dann beibehalten, wenn ihm vorübergehend auf einer kurzen Strecke ein Vorspann voranfährt; der Vorspann muss den Zylinder ebenfalls führen.
Hat ein Schleppverband an der Spitze mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander fahren, sei es längsseits gekuppelt oder nicht, muss jedes dieser Fahrzeuge führen:
a) bei Nacht:
* * ein drittes Topplicht; dieses muss etwa 2,00 m unter dem ersten
Topplicht, jedoch nach Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als
die Seitenlichter gesetzt werden;
* ![bgbl1_2012_j0001_0006_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0006_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * den Zylinder nach Nummer 1 Buchstabe b.
* ![bgbl1_2012_j0001_0007_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0007_ab1.jpg)
Das Gleiche gilt für alle Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die gemeinsam ein Fahrzeug, einen Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage bugsieren.
Die geschleppten Fahrzeuge eines Schleppverbandes in Fahrt müssen führen:
a) bei Nacht:
* * ein weißes helles, von allen Seiten sichtbares Licht; dieses muss
nach hinten und kann nach den Seiten durch eine Mattglasscheibe
abgeblendet werden;
* ![bgbl1_2012_j0001_0008_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0008_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er
von allen Seiten sichtbar ist.
* ![bgbl1_2012_j0001_0009_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0009_ab1.jpg)
Das Gleiche gilt für geschleppte Schwimmkörper oder geschleppte schwimmende Anlagen. Wenn jedoch
*
a) eine Anhanglänge des Verbandes 110,00 m überschreitet, muss
sie bei Nacht zwei Lichter nach Satz 1 führen, und zwar eines auf
der vorderen und eines auf der hinteren Hälfte des Fahrzeugs;
![bgbl1_2012_j0001_0010_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0010_ab1.jpg)
*
b) eine Anhanglänge des Verbandes aus mehr als zwei längsseits
verbundenen Fahrzeugen besteht, sind die Lichter oder die Bälle
nach Satz 1 nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
![bgbl1_2012_j0001_0011_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0011_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0012_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0012_ab1.jpg)
Die Lichter und Bälle aller geschleppten Fahrzeuge eines Verbandes sind so zu setzen, dass sie sich möglichst in gleicher Höhe über dem Wasserspiegel befinden.
Das Fahrzeug oder die Fahrzeuge, die die letzte Anhanglänge eines Schleppverbandes in Fahrt bilden, müssen bei Nacht führen:
*
a) das Licht nach Nummer 3 oder das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1
Buchstabe a;
![bgbl1_2012_j0001_0013_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0013_ab1.jpg)
*
b) das Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c; bilden mehr
als zwei längsseits verbundene Fahrzeuge den Schluss des
Verbandes, brauchen nur die beiden äußeren Fahrzeuge dieses
Licht zu führen.
![bgbl1_2012_j0001_0014_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0014_ab1.jpg)
Bilden ein oder mehrere Kleinfahrzeuge den Schluss eines Verbandes, bleiben sie bei Anwendung der Vorschriften dieser Nummer unberücksichtigt.
Auf einer Reede braucht ein Schleppverband, der aus einem Fahrzeug mit Maschinenantrieb und einer einzigen Anhanglänge besteht, die Tagbezeichnung nach den Nummern 1 bis 4 nicht zu führen.
Die Nummern 1 bis 5 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug, das ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppt, und nicht für ein geschlepptes Kleinfahrzeug. Für derartige Kleinfahrzeuge gilt § 3.13 Nummer 2 und 3.
Ein Schubverband in Fahrt muss bei Nacht führen:
a) als Topplichter
* *
aa) drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder, bei
mehreren Fahrzeugen, auf dem Vorschiff des linken der Fahrzeuge
an der Spitze des Verbandes; diese Topplichter müssen
in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter
Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des
Verbandes angeordnet sein; die beiden unteren Topplichter
müssen in einem Abstand von 1,25 m voneinander und
1,10 m unter dem obersten Topplicht gesetzt werden; sie
müssen darüber hinaus auf einem Fluss mindestens 2,00 m
über der Ebene der Einsenkungsmarken und mindestens
1,00 m über den Seitenlichtern, auf einem Schifffahrtskanal
oder in einem Schleusenkanal so hoch wie möglich, jedoch
mindestens in Höhe der Seitenlichter gesetzt werden;
* ![bgbl1_2012_j0001_0015_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0015_ab1.jpg)
bb) ein Topplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze
Breite von vorn sichtbar ist; dieses Topplicht ist nach Möglichkeit
3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Doppelbuchstabe aa
hiervor zu setzen.
b) als Seitenlichter auf dem breitesten Teil des Verbandes, höchstens 1,00 m von dessen Außenseiten entfernt, möglichst nahe beim schiebenden Fahrzeug und mindestens 2,00 m über dem Wasserspiegel;
c) als Hecklichter
*
* *
aa) drei Hecklichter auf dem Achterschiff des schiebenden Fahrzeugs
in einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene mit
einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender
Höhe, sodass sie nicht durch eines der anderen Fahrzeuge des
Verbandes verdeckt werden können;
bb) ein Hecklicht auf dem Achterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs,
dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist, befinden sich in
dem Verband außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei
von hinten sichtbare Fahrzeuge, ist dieses Hecklicht nur von
den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
* ![bgbl1_2012_j0001_0016_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0016_ab1.jpg)
*
2. Ein Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander
fortbewegt wird, muss bei Nacht Hecklichter nach Nummer 1
Buchstabe c Doppelbuchstabe aa auf dem steuerbordseitigen
schiebenden Fahrzeug führen, das andere schiebende Fahrzeug
muss das Hecklicht nach Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe
bb führen.
![bgbl1_2012_j0001_0017_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0017_ab1.jpg)
*
3. Nummer 1 gilt auch für einen Schubverband, wenn er bei Nacht
geschleppt wird; jedoch müssen die drei Hecklichter nach Nummer 1
Buchstabe c Doppelbuchstabe aa gelb sein.
![bgbl1_2012_j0001_0018_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0018_ab1.jpg)
*
4. Wird ein Schubverband bei Tag geschleppt, muss das schiebende
Fahrzeug führen:
einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er
von allen Seiten sichtbar ist.
![bgbl1_2012_j0001_0019_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0019_ab1.jpg)
Gekuppelte Fahrzeuge in Fahrt müssen bei Nacht führen:
*
a) auf jedem Fahrzeug das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb kann dieses Topplicht jedoch
an einer geeigneten Stelle und nicht höher als das Topplicht des
Fahrzeugs oder der Fahrzeuge mit Maschinenantrieb durch das Licht
nach § 3.09 Nummer 3 ersetzt werden;
![bgbl1_2012_j0001_0020_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0020_ab1.jpg)
*
b) die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b; diese Lichter
müssen an der Außenseite der äußeren Fahrzeuge gesetzt werden, und
zwar möglichst in gleicher Höhe und mindestens 1,00 m tiefer als das
niedrigste Topplicht;
c) auf jedem Fahrzeug ein Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c.
![bgbl1_2012_j0001_0021_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0021_ab1.jpg)
Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug, das nur Kleinfahrzeuge längsseits gekuppelt führt, und nicht für ein längsseits gekuppeltes Kleinfahrzeug. Für derartige Kleinfahrzeuge gilt § 3.13 Nummer 2 und 3.
Ein Fahrzeug unter Segel in Fahrt muss bei Nacht führen:
*
a) die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b, jedoch können
diese gewöhnliche Lichter sein;
b) ein Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c.
![bgbl1_2012_j0001_0022_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0022_ab1.jpg)
Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug; für ein Kleinfahrzeug unter Segel in Fahrt gilt § 3.13 Nummer 4 und 6.
Ein einzeln fahrendes Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb muss bei Nacht führen: entweder
*
a) ein Topplicht, jedoch hell statt stark, in gleicher Höhe wie die
Seitenlichter
und mindestens 1,00 m vor diesen;
b) Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; sie müssen in
gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des
Fahrzeugs gesetzt sein und innenbords derart abgeblendet sein,
dass das grüne Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von
Steuerbord gesehen werden kann;
c) ein Hecklicht;
![bgbl1_2012_j0001_0023_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0023_ab1.jpg)
oder
*
d) ein Topplicht, jedoch hell statt stark, mindestens 1,00 m höher als
die Seitenlichter;
e) Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; diese können
aa) in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsachse
des Fahrzeugs
* oder
bb) unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne am
oder nahe am Bug in der Schiffsachse
* gesetzt sein; im Falle des Doppelbuchstaben aa müssen sie
innenbords derart abgeblendet sein, dass das grüne Licht nicht von
Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen werden kann;
![bgbl1_2012_j0001_0024_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0024_ab1.jpg)
*
f) ein Hecklicht; dieses Licht darf unter der Voraussetzung entfallen,
dass anstelle des Topplichtes nach Buchstabe d ein von allen
Seiten sichtbares weißes helles Licht geführt wird.
![bgbl1_2012_j0001_0025_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0025_ab1.jpg)
Schleppt ein Kleinfahrzeug ausschließlich Kleinfahrzeuge oder führt es nur solche längsseits gekuppelt, muss es bei Nacht die Lichter nach Nummer 1 führen.
*
3. Ein geschlepptes oder längsseits gekuppeltes Kleinfahrzeug muss
bei Nacht ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht
führen. Dies gilt nicht für die Beiboote des Fahrzeugs.
![bgbl1_2012_j0001_0026_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0026_ab1.jpg)
Ein einzeln fahrendes Kleinfahrzeug unter Segel muss bei Nacht führen: entweder
*
a) die Seitenlichter nach Nummer 1 Buchstabe e und ein Hecklicht
![bgbl1_2012_j0001_0027_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0027_ab1.jpg)
* oder
b) diese Seitenlichter und das Hecklicht in einer einzigen Laterne
am Topp
![bgbl1_2012_j0001_0028_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0028_ab1.jpg)
* oder
c) ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht und
bei der Annäherung anderer Fahrzeuge außerdem ein zweites
weißes gewöhnliches Licht zeigen.
![bgbl1_2012_j0001_0029_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0029_ab1.jpg)
*
5. Ein einzeln weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahrendes
Kleinfahrzeug muss bei Nacht ein von allen Seiten sichtbares weißes
gewöhnliches Licht führen. Ein Beiboot, auf das die gleichen Voraus-
setzungen zutreffen, braucht dieses Licht jedoch nur bei der
Annäherung
eines anderen Fahrzeugs zu zeigen.
![bgbl1_2012_j0001_0030_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0030_ab1.jpg)
*
6. Ein Kleinfahrzeug unter Segel, das gleichzeitig mit Maschinenantrieb
fährt, muss bei Tag einen schwarzen Kegel mit der Spitze nach unten,
so hoch wie möglich an einer Stelle, an der er am besten sichtbar ist,
führen.
![bgbl1_2012_j0001_0031_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0031_ab1.jpg)
Ein Fahrzeug in Fahrt, das bestimmte entzündbare Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN befördert, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:
a) bei Nacht:
* * ein blaues Licht;
* ![bgbl1_2012_j0001_0032_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0032_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.
* ![bgbl1_2012_j0001_0033_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0033_ab1.jpg)
* Das Zeichen muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt
werden, dass es von allen Seiten sichtbar ist. Anstelle des blauen
Kegels nach Satz 1 Buchstabe b kann auch je ein blauer Kegel auf
dem Vorschiff und dem Achterschiff und so hoch geführt werden,
dass der Kegel auf
a) dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
querab über Voraus bis Steuerbord querab,
b) auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
querab über Achteraus bis Steuerbord querab
![bgbl1_2012_j0001_0034_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0034_ab1.jpg)
* sichtbar ist.
*
Ein Fahrzeug in Fahrt, das bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN befördert, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:
a) bei Nacht:
* * zwei blaue Lichter;
* ![bgbl1_2012_j0001_0035_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0035_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
* ![bgbl1_2012_j0001_0036_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0036_ab1.jpg)
* Die Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von 1,00 m an
einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von
allen Seiten sichtbar sind. Abweichend von Satz 2 kann der Abstand
zwischen den Zeichen in Abhängigkeit von den Gegebenheiten
geringer gewählt werden, wenn hierdurch ihre Erkennbarkeit nicht
eingeschränkt wird. Anstelle der zwei blauen Kegel nach Satz 1
Buchstabe b in Verbindung mit den Sätzen 2 und 3 können auch je
zwei blaue Kegel auf dem Vorschiff und dem Achterschiff und so
hoch geführt werden, dass die Kegel auf
a) dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
querab über Voraus bis Steuerbord querab,
b) auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
querab über Achteraus bis Steuerbord querab
![bgbl1_2012_j0001_0037_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0037_ab1.jpg)
* sichtbar sind.
*
Ein Fahrzeug in Fahrt, das bestimmte explosive Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN befördert, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach ADN Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 führen:
a) bei Nacht:
* * drei blaue Lichter;
* ![bgbl1_2012_j0001_0038_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0038_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
* ![bgbl1_2012_j0001_0039_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0039_ab1.jpg)
* Die Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von 1,00 m
an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von
allen Seiten sichtbar sind. Abweichend von Satz 2 kann der Abstand
zwischen den Zeichen in Abhängigkeit von den Gegebenheiten
geringer gewählt werden, wenn hierdurch ihre Erkennbarkeit nicht
eingeschränkt wird. Anstelle der drei blauen Kegel nach Satz 1 Buch-
stabe b in Verbindung mit den Sätzen 2 und 3 können auch je drei
blaue Kegel auf dem Vorschiff und dem Achterschiff und so hoch
geführt werden, dass die Kegel auf
a) dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
querab über Voraus bis Steuerbord querab,
b) auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
querab über Achteraus bis Steuerbord querab
![bgbl1_2012_j0001_0040_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0040_ab1.jpg)
* sichtbar sind.
*
Fährt oder fahren in einem Schubverband oder in einer Zusammenstellung gekuppelter Fahrzeuge ein Fahrzeug oder mehrere Fahrzeuge im Sinne der Nummer 1, 2 oder 3, muss die Bezeichnung nach der Nummer 1, 2 oder 3 auf dem Fahrzeug geführt werden, das den Verband oder die Zusammenstellung fortbewegt.
*
![bgbl1_2012_j0001_0041_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0041_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0042_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0042_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0043_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0043_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0044_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0044_ab1.jpg)
Ein Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, muss die Bezeichnung nach Nummer 4 auf dem steuerbordseitigen, schiebenden Fahrzeug führen.
*
![bgbl1_2012_j0001_0045_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0045_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0046_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0046_ab1.jpg)
Ein Fahrzeug, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge, das, der oder die verschiedene gefährliche Güter nach den Nummern 1, 2 oder 3 zusammen befördern, führen die Bezeichnung für das gefährliche Gut, das die größte Anzahl der blauen Lichter oder blauen Kegel erfordert.
Ein Fahrzeug, das keine Bezeichnung nach Nummer 1, 2 oder 3 führen muss, jedoch nach ADN Abschnitt 8.1.8 ein Zulassungszeugnis besitzt und die Sicherheitsbestimmungen einhält, die für ein Fahrzeug nach Nummer 1 gelten, hat bei der Annäherung an Schleusen die Bezeichnung nach Nummer 1 zu führen, wenn es zusammen mit einem Fahrzeug geschleust werden will, das die Bezeichnung nach Nummer 1 führen muss.
Die Lichtstärke der in den Nummern 1 bis 7 vorgeschriebenen blauen Lichter muss mindestens derjenigen der gewöhnlichen blauen Lichter entsprechen.
Ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen ist und dessen Schiffskörper eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist, muss in Fahrt bei Tag
einen gelben Doppelkegel an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er von allen Seiten sichtbar ist,
![bgbl1_2012_j0001_0047_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0047_ab1.jpg)
führen. Satz 1 gilt nicht für eine Fähre.
Eine nicht frei fahrende Fähre in Fahrt muss bei Nacht führen:
*
a) ein von allen Seiten sichtbares weißes helles Licht
mindestens 5,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken; die Höhe darf
jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 15,00 m
nicht überschreitet;
b) ein von allen Seiten sichtbares grünes helles Licht etwa 1,00 m
über dem Licht nach Buchstabe a.
![bgbl1_2012_j0001_0048_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0048_ab1.jpg)
*
2. Bei einer Gierfähre am Längsseil in Fahrt muss bei Nacht der
oberste Buchtnachen oder Döpper mit einem weißen hellen Licht
mindestens 3,00 m über dem Wasser versehen sein.
![bgbl1_2012_j0001_0049_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0049_ab1.jpg)
Eine frei fahrende Fähre in Fahrt muss bei Nacht führen:
*
a) die Lichter nach Nummer 1;
b) die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c.
![bgbl1_2012_j0001_0050_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0050_ab1.jpg)
Ein Fahrzeug, dem die zuständige Behörde zur Durchfahrt durch eine Stelle, an der eine bestimmte Reihenfolge gilt, einen Vorrang eingeräumt hat, muss in Fahrt außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung bei Tag
einen roten Wimpel auf dem Vorschiff und so hoch, dass er gut sichtbar ist, führen.
![bgbl1_2012_j0001_0051_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0051_ab1.jpg)
Ein manövrierunfähiges Fahrzeug in Fahrt muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung
a) bei Nacht:
* * ein rotes Licht zeigen, das im unteren Halbkreis geschwenkt wird;
* ![bgbl1_2012_j0001_0052_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0052_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * eine rote Flagge zeigen, die im unteren Halbkreis geschwenkt
wird.
* ![bgbl1_2012_j0001_0053_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0053_ab1.jpg)
Anstelle der Bezeichnung nach Satz 1 kann das vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden oder beides zugleich.
Die Flagge nach Nummer 1 Buchstabe b kann durch eine Tafel gleicher Farbe ersetzt werden.
Unbeschadet der besonderen Auflagen, die nach § 1.21 festgelegt werden können, muss ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage in Fahrt bei Nacht
von allen Seiten sichtbare weiße helle Lichter in genügender Zahl, um ihre Umrisse kenntlich zu machen, führen.
![bgbl1_2012_j0001_0054_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0054_ab1.jpg)
Mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs und der in den §§ 3.22 und 3.25 genannten Fahrzeuge muss ein Fahrzeug beim Stillliegen bei Nacht
* ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der
Fahrwasserseite mindestens 3,00 m über der Ebene der
Einsenkungsmarken
![bgbl1_2012_j0001_0055_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0055_ab1.jpg)
führen. Anstelle der Bezeichnung nach Satz 1 können auch zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter auf der Fahrwasserseite in gleicher Höhe auf dem Vor- und dem Achterschiff geführt werden.
Ein Kleinfahrzeug – mit Ausnahme eines Beibootes – muss beim Stillliegen bei Nacht
* ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht
auf der Fahrwasserseite führen.
![bgbl1_2012_j0001_0056_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0056_ab1.jpg)
Die in den Nummern 1 und 2 vorgeschriebene Bezeichnung braucht nicht geführt zu werden, wenn
a) das Fahrzeug zu einer Zusammenstellung von Fahrzeugen gehört, die voraussichtlich nicht vor dem Ende der Nacht aufgelöst wird und die Fahrzeuge dieser Zusammenstellung auf der Fahrwasserseite das Licht nach Nummer 1 führen,
b) sich das Fahrzeug völlig zwischen nicht überfluteten Buhnen befindet oder hinter einem aus dem Wasser ragenden Längswerk stillliegt oder
c) das Fahrzeug am Ufer stillliegt und von diesem aus hinreichend beleuchtet ist.
Sind Fahrzeuge an einer besonders dafür ausgewiesenen Stelle zusammengezogen, kann die zuständige Behörde in Sonderfällen einen Teil von ihnen von der Lichterführung nach den Nummern 1 oder 2 befreien.
Die nach § 3.14 jeweils vorgeschriebene Bezeichnung ist von den dort genannten Fahrzeugen, Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen auch beim Stillliegen zu führen.
*
![bgbl1_2012_j0001_0057_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0057_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0058_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0058_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0059_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0059_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0060_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0060_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0061_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0061_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0062_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0062_ab1.jpg)
Eine nicht frei fahrende Fähre muss während des Betriebes bei Nacht beim Stillliegen an ihrer Anlegestelle die Lichter nach § 3.16 Nummer 1 führen.
* Außerdem muss bei einer Gierseilfähre am Längsseil bei Nacht der
oberste Buchtnachen oder Döpper das Licht nach § 3.16 Nummer 2 führen.
![bgbl1_2012_j0001_0063_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0063_ab1.jpg)
Eine frei fahrende Fähre während des Betriebes bei Nacht muss beim Stillliegen an ihrer Anlegestelle die Lichter nach § 3.16 Nummer 1 führen; sie dürfen außerdem die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c beibehalten.
* Das grüne Licht nach § 3.16 Nummer 1 Buchstabe b und die Lichter
nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c müssen gelöscht werden,
sobald die Fähren nicht mehr in Betrieb sind.
![bgbl1_2012_j0001_0064_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0064_ab1.jpg)
Unbeschadet der besonderen Bedingungen, die nach § 1.21 festgelegt werden können, muss ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage beim Stillliegen bei Nacht
von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in genügender Zahl, um ihre fahrwasserseitigen Umrisse kenntlich zu machen,
![bgbl1_2012_j0001_0065_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0065_ab1.jpg)
führen. Die in Satz 1 vorgeschriebenen Lichter brauchen nicht geführt zu werden, wenn die Voraussetzungen des § 3.20 Nummer 3 Buchstabe b oder c oder Nummer 4 erfüllt sind. Wenn durch die Lage des Schwimmkörpers oder der schwimmenden Anlage eine Behinderung des Schiffsverkehrs ausgeschlossen und dieser oder diese nicht über Gebühr durch die Schifffahrt gefährdet ist, kann die zuständige Behörde für einzelne Schwimmkörper oder schwimmende Anlagen das Stillliegen ohne Beleuchtung zulassen.
Ein Fischereifahrzeug, ein Kleinfahrzeug eingeschlossen, das seine Netze oder Ausleger im Fahrwasser oder in dessen Nähe ausgelegt hat, muss beim Stillliegen bei Nacht die Bezeichnung nach § 3.20 Nummer 1 führen.
Die Netze oder Ausleger des Fahrzeugs nach Nummer 1 müssen bezeichnet sein:
a) bei Nacht:
* * durch von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in
ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich zu machen;
* ![bgbl1_2012_j0001_0066_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0066_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * durch gelbe Döpper in ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich
zu machen.
* ![bgbl1_2012_j0001_0067_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0067_ab1.jpg)
Die zuständige Behörde kann eine von Nummer 2 Buchstabe b abweichende Bezeichnung vorschreiben oder zulassen.
Ein schwimmendes Gerät bei der Arbeit oder ein Fahrzeug, das in der Wasserstraße Arbeiten, Peilungen oder andere Messungen ausführt und dabei stillliegt, muss führen:
a) nach der Seite oder den Seiten, an der oder denen die Durchfahrt frei ist:
aa) bei Nacht:
* * übereinander zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei
grüne helle Lichter;
* ![bgbl1_2012_j0001_0068_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0068_ab1.jpg)
bb) bei Tag:
entweder
* *
aaa) das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)
* ![bgbl1_2012_j0001_0069_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0069_ab1.jpg)
* oder
* *
bbb) zwei grüne Doppelkegel übereinander in einem
Abstand von 1,00 m
* ![bgbl1_2012_j0001_0070_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0070_ab1.jpg)
b) nach der Seite, an der die Durchfahrt nicht frei ist:
aa) bei Nacht:
* * ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in
gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte oberste grüne Licht;
* ![bgbl1_2012_j0001_0071_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0071_ab1.jpg)
bb) bei Tag:
entweder
* *
aaa) das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie
das Tafelzeichen nach Buchstabe a Doppelbuchstabe
bb Dreifachbuchstabe aaa
* ![bgbl1_2012_j0001_0072_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0072_ab1.jpg)
* oder
* *
bbb) einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach
Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb.
* ![bgbl1_2012_j0001_0073_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0073_ab1.jpg)
Wenn das in Satz 1 genannte Fahrzeug gegen Sog oder Wellenschlag geschützt werden muss, muss es führen:
a) nach der Seite oder den Seiten, an der die Durchfahrt frei ist:
aa) bei Nacht:
* * ein rotes gewöhnliches Licht und ein weißes gewöhnliches
Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das
rote Licht 1,00 m über dem weißen;
* ![bgbl1_2012_j0001_0074_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0074_ab1.jpg)
bb) bei Tag:
* * eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte
weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die
obere rot, die untere weiß,
* ![bgbl1_2012_j0001_0075_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0075_ab1.jpg)
b) nach der Seite, an der die Durchfahrt nicht frei ist:
aa) bei Nacht:
ein rotes Licht in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte rote Licht;
bb) bei Tag:
eine rote Flagge in gleicher Höhe wie die weiß-rote Flagge oder die
rote Flagge auf der anderen Seite.
Die Bezeichnung nach den Sätzen 1 und 2 ist so hoch zu setzen, dass sie von allen Seiten sichtbar ist. Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
Ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug muss die Bezeichnung nach Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a und b führen. Liegt ein gesunkenes Fahrzeug so, dass die Zeichen nicht auf ihm angebracht werden können, müssen sie auf Nachen, Tonnen oder in anderer geeigneter Weise gesetzt werden.
*
![bgbl1_2012_j0001_0076_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0076_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0077_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0077_ab1.jpg)
Die zuständige Behörde kann von der Führung der Bezeichnung nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a und b befreien.
Ein stillliegendes Fahrzeug, dessen Anker so ausgeworfen sind, dass ein Anker, ein Ankerkabel oder eine Ankerkette die Schifffahrt gefährden kann, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung bei Nacht führen:
* ein von allen Seiten sichtbares zusätzliches weißes gewöhnliches
Licht 1,00 m unter dem Licht nach § 3.20 Nummer 1 oder, wenn zwei
Stillliegelichter gesetzt sind, unter dem Licht, das dem Anker am
nächsten liegt.
![bgbl1_2012_j0001_0078_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0078_ab1.jpg)
Wenn in den Fällen des § 3.23 ein Anker so ausgeworfen ist, dass die Schifffahrt gefährdet sein kann, muss das diesem Anker nächstgelegene Licht durch
* zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter, die in
einem Abstand von 1,00 m übereinander angebracht sind, ersetzt
werden.
![bgbl1_2012_j0001_0079_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0079_ab1.jpg)
In den Fällen der Nummern 1 und 2 ist jeder dieser Anker mit einem gelben Döpper mit Radarreflektor zu bezeichnen.
*
![bgbl1_2012_j0001_0080_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0080_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0081_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0081_ab1.jpg)
Wenn ein Anker, ein Ankerkabel oder eine Ankerkette eines schwimmenden Gerätes die Schifffahrt gefährden kann, ist er, es oder sie zu bezeichnen:
a) bei Nacht:
* * durch eine Tonne mit Radarreflektor und einem von allen Seiten
sichtbaren weißen gewöhnlichen Licht;
* ![bgbl1_2012_j0001_0082_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0082_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * durch einen gelben Döpper mit Radarreflektor.
* ![bgbl1_2012_j0001_0083_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0083_ab1.jpg)
Ein Fahrzeug der Überwachungsbehörden nach § 1.20 kann bei Nacht und bei Tag ein blaues Funkellicht zeigen, um sich kenntlich zu machen. Dies gilt auch für ein Feuerlöschboot oder für ein Wasserrettungsfahrzeug nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz sowie für ein Zollboot, ein Fahrzeug der Bundespolizei oder ein Fahrzeug des Bundeskriminalamtes.
![bgbl1_2012_j0001_0084_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0084_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0085_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0085_ab1.jpg)
Ein in Fahrt befindliches Fahrzeug, das in der Wasserstraße Arbeiten, Peilungen oder andere Messungen ausführt, kann mit Erlaubnis der zuständigen Behörde bei Nacht und bei Tag zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung führen: ein von allen Seiten sichtbares gelbes gewöhnliches Funkellicht oder ein von allen Seiten sichtbares gelbes helles Funkellicht.
![bgbl1_2012_j0001_0086_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0086_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0087_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0087_ab1.jpg)
Ein Mehrzweckfahrzeug der Bundeswehr führt während der Fahrt bei Nacht die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 und 1,00 m oberhalb des Topplichtes zusätzlich ein von allen Seiten sichtbares gelbes gewöhnliches Funkellicht oder ein von allen Seiten sichtbares gelbes helles Funkellicht, das bei Nacht und bei Tag eingeschaltet sein muss.
Das Fahrzeug nach Nummer 1 verhält sich während der Fahrt grundsätzlich wie ein Kleinfahrzeug. Es gelten die §§ 6.02 und 6.02a Nummer 1 und 4.
Ein in Fahrt befindliches oder stillliegendes Fahrzeug, ein in Fahrt befindlicher oder stillliegender Schwimmkörper oder eine in Fahrt befindliche oder stillliegende schwimmende Anlage, das, der oder die gegen Sog und Wellenschlag eines vorbeifahrenden Fahrzeugs oder Schwimmkörpers geschützt werden will, kann zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung führen:
a) bei Nacht:
* * ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder
ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das rote Licht 1,00 m
über dem weißen, an einer Stelle, an der sie gut gesehen und
nicht mit anderen Lichtern verwechselt werden können;
* ![bgbl1_2012_j0001_0088_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0088_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß
ist, an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass sie von allen Seiten
sichtbar ist. Die Flagge kann durch zwei Flaggen übereinander,
die obere rot, die untere weiß ersetzt werden.
Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
* ![bgbl1_2012_j0001_0089_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0089_ab1.jpg)
Von der Bezeichnung nach Nummer 1 dürfen nur Gebrauch machen:
a) ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage, das, der oder die schwer beschädigt ist oder das, der oder die sich an Rettungsarbeiten beteiligt, sowie ein manövrierunfähiges Fahrzeug;
b) ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage mit schriftlicher Erlaubnis der zuständigen Behörde.
§ 3.25 bleibt unberührt.
Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe durch Sichtzeichen herbeirufen will, kann zeigen:
a) bei Nacht:
* * ein Licht, das im Kreis geschwenkt wird;
* ![bgbl1_2012_j0001_0090_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0090_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * eine rote Flagge, die im Kreis geschwenkt wird, oder einen sonstigen
geeigneten Gegenstand, der im Kreis geschwenkt wird.
* ![bgbl1_2012_j0001_0091_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0091_ab1.jpg)
Die Sichtzeichen nach Nummer 1 ersetzen oder ergänzen die Schallzeichen nach § 4.04.
Sofern es nicht an Bord beschäftigten Personen durch andere Vorschriften verboten ist, das Fahrzeug zu betreten, muss dieses Verbot durch runde weiße Tafeln mit rotem Rand, rotem Schrägstrich und
*
a) einem schwarzen Sinnbild des Fußgängers oder
![bgbl1_2012_j0001_0092_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0092_ab1.jpg)
*
b) einem schwarzen Sinnbild einer rufenden Person, die eine Hand
abwehrend hochhält,
![bgbl1_2012_j0001_0093_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0093_ab1.jpg)
angezeigt werden. Die Tafeln sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen. Abweichend von § 3.03 Nummer 3 muss ihr Durchmesser mindestens 0,60 m betragen.
Die Tafeln müssen erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit sie bei Nacht deutlich sichtbar sind.
Sofern es durch andere Vorschriften verboten ist, an Bord
a) zu rauchen,
b) ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden,
muss dieses Verbot durch runde weiße Tafeln mit rotem Rand und rotem Schrägstrich, auf denen
*
a) eine brennende Zigarette in schwarzer Farbe oder
![bgbl1_2012_j0001_0094_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0094_ab1.jpg)
*
b) ein entzündetes Streichholz in schwarzer Farbe
![bgbl1_2012_j0001_0095_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0095_ab1.jpg)
abgebildet ist, angezeigt werden. Die Tafeln sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen. Abweichend von § 3.03 Nummer 3 muss ihr Durchmesser mindestens 0,60 m betragen.
Die Tafeln müssen erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit sie bei Nacht deutlich sichtbar sind.
Sofern das seitliche Stillliegen in der Nähe eines Fahrzeugs durch andere Vorschriften oder durch besondere Anforderungen der zuständigen Behörde verboten ist, muss dieses Fahrzeug an Deck in der Längsachse
* eine quadratische Tafel, darunter ein dreieckiges Zusatzschild führen.
![bgbl1_2012_j0001_0096_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0096_ab1.jpg)
Die quadratische Tafel ist auf beiden Seiten weiß mit rotem Rand und trägt einen roten Schrägstrich von links oben nach rechts unten und ein schwarzes „P“ im Mittelfeld. Das dreieckige Zusatzschild ist auf beiden Seiten weiß und zeigt in schwarzen Zahlen die Entfernung in Metern an, innerhalb derer das Stillliegen verboten ist.
Bei Nacht müssen die Tafeln so beleuchtet sein, dass sie an beiden Seiten des Fahrzeugs deutlich sichtbar sind.
Dieser Paragraf gilt nicht für die in § 3.21 genannten Fahrzeuge, Schubverbände oder gekuppelten Fahrzeuge.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass in den Fällen des § 3.01 Nummer 2 die für die Nacht vorgeschriebenen Lichter zusätzlich auch bei Tag gesetzt werden.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug, dem Verband, dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage die in § 3.08 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 und mit § 3.28a Nummer 1, § 3.11 Nummer 1, § 3.12 Nummer 1, § 3.15 Satz 1, § 3.17, § 3.18 Nummer 1 Satz 1 und § 3.19 jeweils vorgeschriebene Bezeichnung während der Fahrt geführt wird.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug, dem Verband, dem Vorspann, dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage in den in § 3.09 Nummer 1 bis 4, § 3.10 Nummer 1 bis 4, § 3.13 Nummer 1 bis 6, § 3.14 Nummer 1 bis 7, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 8, und § 3.16 Nummer 1 bis 3 genannten Fällen die dort jeweils vorgeschriebene Bezeichnung während der Fahrt geführt wird.
Der Schiffsführer darf das Fahrzeug nur führen, wenn
a) dessen Lichter gemäß § 3.02 Nummer 1 von allen Seiten sichtbar sind und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen,
b) dessen Signalleuchten den in § 3.02 Nummer 2 Satz 1 genannten Vorschriften entsprechen,
c) dessen Nachtbezeichnung die Tragweite nach § 3.02 Nummer 3 hat.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die auf dem Fahrzeug verwendeten
a) Flaggen, Tafeln und Wimpel den Anforderungen nach § 3.03 Nummer 1 bis 3 entsprechen und
b) Zylinder, Bälle und Kegel den Anforderungen nach § 3.04 Nummer 2 und 3 entsprechen.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug oder dem Verband in den in § 3.20 Nummer 1 und 2, § 3.21 in Verbindung mit § 3.14 Nummer 1 bis 7, § 3.22 Nummer 1 und 2 Satz 1, § 3.24 Nummer 1 und 2, § 3.25 Nummer 1 und 2 und § 3.26 Nummer 1 genannten Fällen die dort jeweils vorgeschriebene Bezeichnung während des Stillliegens geführt wird.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass ein ausgeworfener Anker des Fahrzeugs während des Stillliegens in dem in § 3.26 Nummer 1 genannten Fall nach § 3.26 Nummer 3 bezeichnet ist.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass in dem in § 3.22 Nummer 2 Satz 2 genannten Fall die dort genannte Bezeichnung gelöscht ist.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug auf das Verbot
a) des Betretens nach § 3.31 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2,
b) zu rauchen und ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden nach § 3.32 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und
c) des Stillliegens seitlich nebeneinander nach § 3.33 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2,
hingewiesen wird.
Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage bei Nacht beim Stillliegen die in § 3.23 Satz 1 vorgeschriebene Bezeichnung geführt wird.
Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage bei Nacht beim Stillliegen in dem in § 3.26 Nummer 2 genannten Fall die dort vorgeschriebene Bezeichnung geführt wird.
Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass ein ausgeworfener Anker des oder der bei Nacht stillliegenden Schwimmkörpers oder schwimmenden Anlage in dem in § 3.26 Nummer 2 genannten Fall nach § 3.26 Nummer 3 bezeichnet ist.
Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass ein Anker, ein Ankerkabel oder eine Ankerkette des schwimmenden Gerätes, der, das oder die die Schifffahrt gefährden kann, nach § 3.26 Nummer 4 bezeichnet ist.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder eines Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) dessen Lichter nach § 3.02 Nummer 1 von allen Seiten sichtbar sind und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen,
b) dessen Signalleuchten den in § 3.02 Nummer 2 genannten Vorschriften entsprechen,
c) dessen Nachtbezeichnung die nach § 3.02 Nummer 3 Halbsatz 2 vorgeschriebene Tragweite hat.
Soweit in dieser Verordnung das Geben eines Schallzeichens und nicht die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, muss es wie folgt gegeben werden:
a) auf einem Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, mittels eines mechanisch betriebenen Schallgerätes, das genügend hoch angebracht ist, dass sich der Schall nach vorn und möglichst auch nach achtern frei ausbreiten kann;
b) auf einem Fahrzeug ohne Maschinenantrieb und auf einem Kleinfahrzeug mittels eines Schallgerätes, einer geeigneten Hupe oder eines geeigneten Horns.
Auf einem Fahrzeug mit Maschinenantrieb muss gleichzeitig mit einem Schallzeichen ein gleich langes Lichtzeichen gegeben werden, das gelb, hell und von allen Seiten sichtbar sein muss. Dies gilt nicht für ein Kleinfahrzeug sowie für Glockenzeichen.
Fahren Fahrzeuge in einem Verband, ist ein vorgeschriebenes Schallzeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet, bei einem Schleppverband von dem motorisierten Fahrzeug an der Spitze des Verbandes.
Eine Gruppe von Glockenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen jeweils sicherstellen, dass ein vorgeschriebenes Schallzeichen in der in den Nummern 1, 2 Satz 1 und Nummer 4, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3, vorgeschriebenen Art und Weise abgegeben wird.
Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss jedes Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – in den in Anlage 6 genannten Fällen die dort jeweils genannten Schallzeichen geben.
Ein Kleinfahrzeug kann erforderlichenfalls die allgemeinen Schallzeichen nach Abschnitt A der Anlage 6 geben.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen jeweils sicherstellen, dass nach Nummer 1 vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden.
Es darf kein anderes als die in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen gebraucht oder unter Umständen gebraucht werden, für die es durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder zugelassen ist.
Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land darf jedoch auch ein anderes Schallzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen führen kann.
Ein Fahrzeug, das Hilfe durch ein Schallzeichen herbeirufen will, insbesondere, wenn das Fahrzeug in Not oder ein Mensch über Bord gefallen ist, kann entweder mit der Glocke läuten oder lange Töne wiederholt abgeben.
Diese Schallzeichen ersetzen oder ergänzen die Sichtzeichen nach § 3.30.
Jede Sprechfunkanlage an Bord eines Fahrzeugs oder einer schwimmenden Anlage muss
a) der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk und
b) der Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität (ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 10)
entsprechen. Die Funkanlage muss nach den Vorschriften
a) der in Satz 1 Buchstabe a genannten Vereinbarung, die im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) erläutert sind,
b) den Vorschriften dieser Verordnung und
c) der Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung
betrieben werden. Funkmeldungen und Funkabsprachen sind in deutscher Sprache auszuführen. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gibt den aktuellen Stand des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk im Verkehrsblatt bekannt.
Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, eine Fähre oder ein schwimmendes Gerät, darf nur fahren, wenn es mit zwei betriebssicheren Sprechfunkanlagen ausgerüstet ist. Während der Fahrt muss eine Sprechfunkanlage in dem Verkehrskreis Schiff-Schiff und die andere Sprechfunkanlage in dem Verkehrskreis Nautische Information ständig sende- und empfangsbereit sein. Der Verkehrskreis Nautische Information darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
Eine Fähre oder ein schwimmendes Gerät mit Maschinenantrieb darf nur fahren, wenn sie oder es mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist. Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden. Die Sätze 1 und 2 gelten auch während des weiteren Betriebes der Fähre außerhalb der Fahrt.
Jedes mit einer Sprechfunkanlage ausgerüstete Fahrzeug muss sich vor der Einfahrt in unübersichtliche Strecken, Fahrwasserengen oder Brückenöffnungen auf dem für den Verkehrskreis Schiff-Schiff zugewiesenen Kanal melden.
Zur Gewährleistung eines sicheren Funkverkehrs sind die Antennen der Sprechfunkanlagen in Engstellen senkrecht zu stellen und so hoch wie möglich auszufahren. Satz 1 gilt nicht, soweit die örtlichen Gegebenheiten es nicht zulassen, die Antennen der Sprechfunkanlagen senkrecht zu stellen.
Das Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) weist auf eine von der zuständigen Behörde festgelegte Verpflichtung hin, Sprechfunk zu benutzen.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass die Sprechfunkanlagen des Fahrzeugs oder der schwimmenden Anlage nur in der in Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 Satz 2 und 3, Nummer 3 Satz 2, auch in Verbindung mit Satz 4, und Nummer 3 Satz 3, Nummer 4 und 5 Satz 1 vorgeschriebenen Art und Weise betrieben werden.
Der Schiffsführer hat unbeschadet der Nummer 6 sicherzustellen, dass
a) die Sprechfunkanlagen seines Fahrzeugs oder seiner schwimmende Anlage den Vorschriften nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a und b entsprechen und
b) sein Fahrzeug mit den nach Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 Satz 1 vorgeschriebenen Sprechfunkanlagen ausgerüstet ist.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs, eines Verbandes oder einer schwimmenden Anlage nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug oder der Verband mit den nach Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 Satz 1 vorgeschriebenen Sprechfunkanlagen ausgerüstet ist und
b) die Sprechfunkanlagen des Fahrzeugs oder der schwimmenden Anlage den Vorschriften nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a und b entsprechen und gemäß den Vorschriften nach Nummer 1 Satz 2 betrieben werden.
Ein Fahrzeug darf nur dann Radar benutzen, wenn
a) es mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Anhang II § 7.06 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung ausgerüstet ist; dabei müssen die Geräte in gutem Betriebszustand sein und einem von der Fachstelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für Verkehrstechniken beim Wasser- und Schifffahrtsamt Koblenz oder von den zuständigen Behörden eines anderen Rheinuferstaates oder Belgiens zugelassenen schiffssicherheitstechnischen Baumuster entsprechen; eine nicht frei fahrende Fähre braucht jedoch nicht mit einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit ausgerüstet zu sein;
b) sich an Bord eine Person befindet, die ein Patent nach der Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins oder ein vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung als gleichwertig anerkanntes und im Verkehrsblatt bekannt gemachtes Radarzeugnis besitzt.
Ein Kleinfahrzeug muss außerdem mit einer in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein. Unbeschadet des § 1.09 Nummer 3 kann jedoch am Tag bei guter Sicht abweichend von Satz 1 Buchstabe b Radar zu Ausbildungszwecken verwendet werden, auch wenn sich eine Person nach Satz 1 Buchstabe b nicht an Bord befindet.
Bei einem Schubverband oder gekuppelten Fahrzeugen gilt Nummer 1 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug Radar nur nach den in Nummer 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, genannten Anforderungen benutzt wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Radarfahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug oder der Verband mit einem für die Binnenschifffahrt geeigneten Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a, im Falle eines Kleinfahrzeugs oder Verbandes, der nur aus Kleinfahrzeugen besteht, darüber hinaus mit einer Sprechfunkanlage nach Nummer 1 Satz 2, ausgerüstet und
b) das Fahrzeug oder der Verband mit einer geeigneten Person nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b besetzt
ist.
Ein Fahrzeug, ausgenommen ein Seeschiff und ein Kleinfahrzeug, das überwiegend die Seewasserstraßen befährt, darf nur dann AIS nutzen, wenn es mit einem Inland AIS Gerät ausgerüstet ist. Das Gerät muss in gutem Betriebszustand sein und einem von der Behörde eines Rheinuferstaates oder Belgiens nach dem Test Standard für Inland AIS (Beschluss der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt 2007-I-15) zugelassenen Typ entsprechen. Ein Kleinfahrzeug muss außerdem mit einer in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein.
Ein Fahrzeug darf AIS nur dann nutzen, wenn die in das AIS Gerät eingegebenen Parameter den tatsächlichen Parametern des Fahrzeugs zu jedem Zeitpunkt entsprechen.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug AIS nur nach den in Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 2 genannten Anforderungen genutzt wird.
Anlage 7 enthält die Schifffahrtszeichen für Verbote, Gebote, Beschränkungen, Empfehlungen und Hinweise, die von der zuständigen Behörde im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs angeordnet werden. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben.
Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieser Verordnung hat der Schiffsführer oder die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person die Anordnung zu befolgen sowie auf die Empfehlung und den Hinweis zu achten, die oder der ihnen durch ein auf der Wasserstraße oder an ihren Ufern angebrachtes Zeichen nach Nummer 1 erteilt oder gegeben wird.
Anlage 8 enthält die Schifffahrtszeichen, die ausgelegt oder aufgestellt werden können, um die Schifffahrt zu erleichtern. Sie führt auf, unter welchen Voraussetzungen die verschiedenen Schifffahrtszeichen verwendet werden.
Anlage 8 bestimmt zudem die Schifffahrtszeichen für die Bezeichnung von vorübergehend bestehenden gefährlichen Stellen und Hindernissen.
(ohne Inhalt)
Ein einzeln fahrendes Kleinfahrzeug oder ein Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht, muss
a) einem Fahrzeug, das das blaue Funkellicht nach § 3.27 zeigt, beim Begegnen, Kreuzen und Überholen rechtzeitig nach Steuerbord ausweichen,
b) allen übrigen Fahrzeugen den für deren Kurs und zum Manövrieren notwendigen Raum lassen.
Ein Kleinfahrzeug oder ein Verband im Sinne des Satzes 1 kann nicht verlangen, dass ein Fahrzeug ihm ausweicht. Sofern aus nautischen Gründen die Fahrregel des Satzes 1 Buchstabe a nicht eingehalten werden kann, muss das ausweichpflichtige Kleinfahrzeug oder der ausweichpflichtige Verband rechtzeitig und unmissverständlich durch geeignete Manöver zeigen, wie es oder er ausweichen will.
Die §§ 6.03a, 6.04, 6.05, 6.07, 6.08 Nummer 1, §§ 6.10, 6.11 und 6.12, mit Ausnahme der Regelung durch das Tafelzeichen B.1 (Anlage 7), gelten weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne der Nummer 1 Satz 1 noch sind sie ihm gegenüber anzuwenden. Ein Fahrzeug, das nicht ein Kleinfahrzeug ist, braucht § 6.09 Nummer 2, die §§ 6.13, 6.14, 6.16, 6.20 Nummer 1 Buchstabe b und c und § 6.23 Nummer 1 nicht gegenüber einem Kleinfahrzeug oder einem Verband im Sinne der Nummer 1 Satz 1 anzuwenden.
Unbeschadet der §§ 1.04, 1.06 und 6.20 darf ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb oder ein Verband im Sinne der Nummer 1 Satz 1 vor einem Badeufer oder einem Zeltplatz sowie in der Nähe von einem erkennbar ausgelegten Angel- oder sonstigen Fischereifanggerät nur so schnell fahren, dass seine Steuerfähigkeit gewahrt bleibt. Jedes behindernde oder belästigende Umfahren eines anderen Fahrzeugs oder eines Kleinfahrzeugs oder das Umherfahren in der Nähe eines Fischereifanggerätes ist verboten. Beim Vorbeifahren an einer Person muss der Abstand so groß sein, dass sie durch Wellenschlag oder Sogwirkung nicht gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar belästigt wird.
Ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb muss einem Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb ausweichen.
Ein Kleinfahrzeug, das weder mit einer Antriebsmaschine noch unter Segel fährt, muss einem unter Segel fahrenden Kleinfahrzeug ausweichen.
Ein Kleinfahrzeug, das nach Nummer 1 oder 2 ausweichpflichtig ist, muss beim Begegnen seinen Kurs rechtzeitig nach Steuerbord richten. Sofern diese Regel aus nautischen Gründen nicht eingehalten werden kann, muss das ausweichpflichtige Kleinfahrzeug rechtzeitig und unmissverständlich durch geeignete Manöver zeigen, wie es ausweichen will. Außerdem kann das nach Satz 1 oder 2 beabsichtigte Ausweichen durch das Geben der in § 4.02 Nummer 2 vorgesehenen Schallzeichen angezeigt werden.
Zwei Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb, deren Kurse sich derart kreuzen, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen einander wie folgt ausweichen:
a) wenn sie sich auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen nähern, muss jedes seinen Kurs nach Steuerbord so ändern, dass es an der Backbordseite des anderen vorbeifährt;
b) wenn sich ihre Kurse kreuzen, muss dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; die §§ 6.13, 6.14 und 6.16 werden dadurch nicht berührt.
Satz 1 gilt auch für zwei Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, die nicht unter Segel fahren. Nummer 3 Satz 3 gilt entsprechend.
Zwei Kleinfahrzeuge unter Segel, deren Kurse sich derart kreuzen, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen einander wie folgt ausweichen:
a) wenn sie den Wind nicht von derselben Seite haben, muss das Fahrzeug, das den Wind von Backbord hat, dem anderen ausweichen;
b) wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muss das luvseitige Fahrzeug dem leeseitigen Fahrzeug ausweichen;
c) wenn ein Fahrzeug mit Wind von Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muss es dem anderen ausweichen.
Ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug überholt ein anderes unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug auf der Luvseite. Luvseite ist diejenige Seite, die dem gesetzten Großsegel gegenüber liegt. Nummer 3 Satz 3 gilt entsprechend.
Ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug am Wind darf nicht derart kreuzen, dass es ein anderes Kleinfahrzeug, das das an seiner Steuerbordseite gelegene Ufer anhält, zum Ausweichen zwingt.
Die Nummern 1 bis 6 gelten hinsichtlich eines Verbandes im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 entsprechend.
Das Begegnen, Kreuzen oder Überholen ist nur gestattet, wenn das Fahrwasser unter Berücksichtigung aller örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt.
Fahren Fahrzeuge in einem Verband, sind die nach den §§ 3.17, 6.04 und 6.10 vorgeschriebenen Zeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet, bei Schleppverbänden von dem motorisierten Fahrzeug an der Spitze des Verbandes.
Beim Begegnen, Kreuzen oder Überholen dürfen Fahrzeuge, deren Kurse jede Gefahr eines Zusammenstoßes ausschließen, ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit nicht in einer Weise ändern, die die Gefahr eines Zusammenstoßes herbeiführen könnte.
Kreuzen sich die Kurse zweier Fahrzeuge so, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muss das Fahrzeug, das das andere Fahrzeug an Steuerbord hat, diesem ausweichen und, sofern es die Umstände erlauben, ein Kreuzen des Kurses vor dem Fahrzeug vermeiden.
Nummer 1 gilt nicht in den Fällen der §§ 6.02a, 6.13, 6.14 und 6.16.
amtlicher Hinweis: Vorschrift gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
Beim Begegnen muss der Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs dem Talfahrer einen geeigneten Weg freilassen.
Ein Bergfahrer, der einen Talfahrer an Backbord vorbeifahren lässt, gibt kein Zeichen.
Ein Bergfahrer, der einen Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren lässt, muss rechtzeitig nach Steuerbord zeigen:
a) bei Nacht:
* * ein weißes helles Funkellicht, das auch mit einer hellblauen Tafel
gekoppelt sein darf;
* ![bgbl1_2012_j0001_0097_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0097_ab1.jpg)
b) bei Tag:
* * eine hellblaue Tafel, die mit einem weißen hellen Funkellicht
gekoppelt ist.
* ![bgbl1_2012_j0001_0098_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0098_ab1.jpg)
Die hellblaue Tafel muss einen weißen Rand von mindestens 5,00 cm Breite haben, Rahmen und Gestänge sowie die Leuchte des Funkellichtes dürfen nur von dunkler Farbe sein. Diese Zeichen müssen von Voraus und von Achteraus sichtbar sein und bis zur Beendigung der Vorbeifahrt gezeigt werden. Sie dürfen nicht länger beibehalten werden, es sei denn, dass der Bergfahrer seine Absicht anzeigen will, auch weiterhin einen Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren zu lassen.
Ist zu befürchten, dass die Absicht des Bergfahrers von dem Talfahrer nicht verstanden worden ist, muss der Bergfahrer folgende Zeichen geben:
a) „einen kurzen Ton“, wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll,
b) „zwei kurze Töne“, wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll.
Unbeschadet des § 6.05 muss der Talfahrer den Weg nehmen, den ihm der Bergfahrer nach den vorstehenden Bestimmungen weist; er muss die Sichtzeichen nach Nummer 3 und die Schallzeichen nach Nummer 4 erwidern, die der Bergfahrer an sie gerichtet hat.
amtlicher Hinweis: Vorschrift gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
Abweichend von § 6.04 kann
a) ein zu Tal fahrendes Fahrgastschiff, das einen regelmäßigen Dienst versieht und dessen höchstzulässige Fahrgastzahl mindestens 300 Personen beträgt, wenn es an einer Landebrücke anlegen will, die an dem von dem Bergfahrer gehaltenen Ufer liegt,
b) ein zu Tal fahrender Schleppverband, der zum Zwecke des Aufdrehens ein bestimmtes Ufer halten will,
von dem Bergfahrer verlangen, ihm einen anderen Weg freizulassen, wenn der nach § 6.04 gewiesene Weg für ihn nicht geeignet ist. Er darf dies jedoch nur, nachdem er sich vergewissert hat, dass seinem Verlangen ohne Gefahr entsprochen werden kann.
In den Fällen der Nummer 1 muss der Talfahrer rechtzeitig folgende Zeichen geben:
a) „einen kurzen Ton“, wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll;
b) „zwei kurze Töne“ und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3, wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll.
Der Bergfahrer muss dem Verlangen des Talfahrers entsprechen und dies wie folgt bestätigen:
a) soll die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden, müssen sie „einen kurzen Ton“ geben und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 entfernen;
b) soll die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden, müssen sie „zwei kurze Töne“ und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 geben.
Ist zu befürchten, dass die Absichten des Talfahrers von dem Bergfahrer nicht verstanden worden ist, muss der Talfahrer die Schallzeichen nach Nummer 2 wiederholen.
amtlicher Hinweis: Vorschrift gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
(ohne Inhalt)
Um nach Möglichkeit ein Begegnen auf einer Strecke oder an einer Stelle zu vermeiden, wo das Fahrwasser keinen hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt (Fahrwasserenge), gilt Folgendes:
a) ein Fahrzeug muss eine Fahrwasserenge in möglichst kurzer Zeit durchfahren; dabei ist das Überholen verboten;
b) bei beschränkter Sicht muss ein Fahrzeug, bevor es in eine Fahrwasserenge hineinfährt, „einen langen Ton“ geben; es muss das Schallzeichen während der Durchfahrt in Abständen von längstens einer Minute wiederholen;
c) ein Bergfahrer muss, wenn er feststellt, dass ein Talfahrer im Begriff ist, in eine Fahrwasserenge hineinzufahren, unterhalb der Enge anhalten, bis der Talfahrer sie durchfahren hat;
d) ein Talfahrer muss, wenn ein Fahrzeug oder ein Verband bereits zu Berg in eine Fahrwasserenge hineingefahren ist, sofern möglich, oberhalb der Enge verbleiben, bis der Bergfahrer sie durchfahren hat.
Ist das Begegnen in einer Fahrwasserenge unvermeidlich, müssen die Fahrzeuge alle möglichen Maßnahmen treffen, damit das Begegnen an einer Stelle und unter Bedingungen stattfindet, die eine möglichst geringe Gefahr in sich schließen.
amtlicher Hinweis: Vorschrift gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
.
* Auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.4
(Anlage 7) gekennzeichnet ist, ist das Begegnen und Überholen
verboten.
![bgbl1_2012_j0001_0099_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0099_ab1.jpg)
Das Verbot nach Satz 1 kann auf Fahrzeuge und Verbände ab einer bestimmten Länge oder Breite beschränkt werden; in diesem Fall werden die Länge oder Breite auf einer rechteckigen weißen zusätzlichen Tafel angegeben, die unterhalb des Tafelzeichens A.4 angebracht ist. Für eine nach Satz 1 gekennzeichnete Strecke gelten im Übrigen die Regelungen des § 6.07 Nummer 1 entsprechend.
*
2. Wenn die zuständige Behörde auf einer bestimmten Strecke das
Begegnen dadurch ausschließt, dass sie die Durchfahrt jeweils nur
in einer Richtung gestattet, bedeutet:
a) ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage 7):
keine Durchfahrt;
![bgbl1_2012_j0001_0100_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0100_ab1.jpg)
* b) ein allgemeines Zeichen E.1 (Anlage 7):
* *
* Durchfahrt frei.
* ![bgbl1_2012_j0001_0101_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0101_ab1.jpg)
* * Je nach den örtlichen Umständen kann das Zeichen, das die
Durchfahrt verbietet, durch das als Vorwarnzeichen verwendete
Tafelzeichen B.8 (Anlage 7) angekündigt werden.
* ![bgbl1_2012_j0001_0102_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0102_ab1.jpg)
amtlicher Hinweis: § 6.08 Nummer 1 gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
Das Überholen ist nur gestattet, nachdem sich der Überholende vergewissert hat, dass dieses Manöver ohne Gefahr ausgeführt werden kann.
Der Vorausfahrende muss das Überholen, soweit dies notwendig und möglich ist, erleichtern. Er muss nötigenfalls seine Geschwindigkeit vermindern, damit das Überholmanöver gefahrlos und so schnell ausgeführt werden kann, dass der übrige Verkehr nicht behindert wird.
Der Überholende darf an Backbord oder an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen. Ist das Überholen möglich, ohne dass der Vorausfahrende seinen Kurs zu ändern braucht, gibt der Überholende kein Schallzeichen.
Wenn das Überholen nicht ausgeführt werden kann, ohne dass der Vorausfahrende seinen Kurs ändert, oder wenn zu befürchten ist, dass der Vorausfahrende die Absicht des Überholenden nicht erkannt hat und dadurch die Gefahr eines Zusammenstoßes entstehen kann, muss der Überholende folgende Schallzeichen geben:
a) „zwei lange Töne, zwei kurze Töne“, wenn er an Backbord des Vorausfahrenden überholen will;
b) „zwei lange Töne, einen kurzen Ton“, wenn er an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen will.
Wenn der Vorausfahrende dem Verlangen des Überholenden nachkommen kann, muss er dem Überholenden an der gewünschten Seite genügend Raum lassen, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.
Ist das Überholen nicht an der vom Überholenden gewünschten, jedoch an der anderen Seite möglich, muss der Vorausfahrende folgende Schallzeichen geben:
a) „einen kurzen Ton“, wenn das Überholen an Backbord möglich ist;
b) „zwei kurze Töne“, wenn das Überholen an Steuerbord möglich ist.
Der Überholende muss, sofern er unter den nun gegebenen Verhältnissen noch überholen will, folgende Schallzeichen geben:
a) „zwei kurze Töne“ im Falle des Satzes 1 Buchstabe a;
b) „einen kurzen Ton“ im Falle des Satzes 1 Buchstabe b.
Der Vorausfahrende muss alsdann dem Überholenden genügend Raum an derjenigen Seite lassen, an der das Überholen stattfinden soll, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.
Ist ein gefahrloses Überholen unmöglich, muss der Vorausfahrende „fünf kurze Töne“ geben.
amtlicher Hinweis: Vorschrift gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
Unbeschadet des § 6.08 Nummer 1 besteht
*
1. auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.2
(Anlage 7) gekennzeichnet ist, ein allgemeines Überholverbot;
![bgbl1_2012_j0001_0103_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0103_ab1.jpg)
*
2. auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.3
(Anlage 7) gekennzeichnet ist, ein Überholverbot für Verbände
untereinander;
dies gilt nicht, sofern einer der Verbände ein Schubverband ist,
dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten.
![bgbl1_2012_j0001_0104_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0104_ab1.jpg)
amtlicher Hinweis: Vorschrift gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
Auf einer Strecke, die mit einem der Tafelzeichen B.1, B.2a, B.2b, B.3a, B.3b, B.4a oder B.4b (Anlage 7) bezeichnet ist, muss ein Fahrzeug dem durch das Tafelzeichen vorgeschriebenen Kurs folgen.
*
*
![bgbl1_2012_j0001_0105_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0105_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0106_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0106_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0107_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0107_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0108_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0108_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0109_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0109_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0110_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0110_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0111_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0111_ab1.jpg)
Auf einer nach Nummer 1 gekennzeichneten Strecke gilt Folgendes:
a) ein Bergfahrer, der sich am Ufer auf seiner Backbordseite hält, muss ständig die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 zeigen;
b) überquert ein Bergfahrer in Verfolgung des ihm durch die Tafelzeichen nach Nummer 1 vorgeschriebenen Kurses das Fahrwasser von Steuerbord nach Backbord, muss er rechtzeitig die in Buchstabe a bezeichneten Sichtzeichen setzen; überquert er das Fahrwasser in entgegengesetzter Richtung, muss er diese Sichtzeichen rechtzeitig entfernen;
c) ein Bergfahrer darf in keinem Falle die Fahrt des Talfahrers behindern; insbesondere bei Annäherung an die Tafelzeichen B.4a oder B.4b muss er erforderlichenfalls seine Geschwindigkeit vermindern und sogar anhalten, damit der Talfahrer sein Manöver vollenden kann.
amtlicher Hinweis: Vorschrift, ausgenommen der Regelung durch das Tafelzeichen B.1 (Anlage 7), gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.
Ein Fahrzeug darf nur wenden,
a) nachdem es sich vergewissert hat, dass der übrige Verkehr unter Berücksichtigung der nachstehenden Nummern 2 und 3 dies ohne Gefahr zulässt und
b) ein anderes Fahrzeug nicht gezwungen wird, unvermittelt seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern.
Sofern das beabsichtigte Manöver ein anderes Fahrzeug dazu zwingt oder zwingen kann, von seinem Kurs abzuweichen oder seine Geschwindigkeit zu ändern, muss das Fahrzeug, das wenden will, seine Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen:
a) durch „einen langen Ton, einen kurzen Ton“, wenn es über Steuerbord wenden will;
b) durch „einen langen Ton, zwei kurze Töne“, wenn es über Backbord wenden will.
Das andere Fahrzeug muss daraufhin, sofern dies nötig und möglich ist, seine Geschwindigkeit und seinen Kurs ändern, damit das Wenden ohne Gefahr geschehen kann.
*
4. Auf einer durch das Tafelzeichen A.8 (Anlage 7) gekennzeichneten
Strecke ist das Wenden verboten.
![bgbl1_2012_j0001_0112_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0112_ab1.jpg)
*
* Ist eine Strecke durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) gekennzeichnet,
wird dem Schiffsführer empfohlen, dort zu wenden, wobei die in den
Nummern 1 bis 3 geregelten Anforderungen zu beachten sind.
![bgbl1_2012_j0001_0113_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0113_ab1.jpg)
*
* Ist eine Strecke durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) mit einer
unterhalb
angebrachten zusätzlichen rechteckigen weißen Tafel gekennzeichnet,
wird dem Schiffsführer empfohlen, mit einem Fahrzeug bis zu
der auf der zusätzlichen Tafel angegebenen Länge und der auf der
Wasserstraße zulässigen Abladetiefe, dort zu wenden, wobei die in
den Nummern 1 bis 3 geregelten Anforderungen zu beachten sind.
![bgbl1_2012_j0001_0114_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0114_ab1.jpg)
§ 6.13 Nummer 1 bis 3 gilt nach Maßgabe der nachstehenden Nummer 2 entsprechend für ein Fahrzeug, das seinen Liege- oder Ankerplatz verlässt, ohne zu wenden.
Ein Fahrzeug, das seinen Liege- oder Ankerplatz verlässt, hat statt der in § 6.13 Nummer 2 bezeichneten Schallzeichen die folgenden Zeichen zu geben:
a) „einen kurzen Ton“, wenn es seinen Kurs nach Steuerbord richtet;
b) „zwei kurze Töne“, wenn es seinen Kurs nach Backbord richtet.
Es ist verboten, in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes hineinzufahren.
Ein Fahrzeug darf
a) aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße nur ausfahren und in die Hauptwasserstraße einbiegen,
b) die Hauptwasserstraße überqueren oder
c) in einen Hafen oder eine Nebenwasserstraße nur einfahren,
nachdem es sich vergewissert hat, dass das Manöver ausgeführt werden kann, ohne dass eine Gefahr entsteht und ohne dass ein anderes Fahrzeug unvermittelt seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit ändern muss. Ein Talfahrer, der zur Einfahrt in einen Hafen oder in eine Nebenwasserstraße aufdrehen muss, hat einem Bergfahrer, der ebenfalls einfahren will, die Vorfahrt zu lassen. Eine Wasserstraße, die als Nebenwasserstraße zu betrachten ist, kann durch ein Tafelzeichen E.9 oder E.10 (Anlage 7) gekennzeichnet sein.
* Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
einmündende Nebenwasserstraße.
![bgbl1_2012_j0001_0115_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0115_ab1.jpg)
* Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Steuerbord
einmündende Nebenwasserstraße.
* ![bgbl1_2012_j1666-1_0020.jpg](bgbl1_2012_j1666-1_0020.jpg)
* Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Backbord
einmündende Nebenwasserstraße.
* ![bgbl1_2012_j1666-1_0040.jpg](bgbl1_2012_j1666-1_0040.jpg)
* Die benutzte Nebenwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
einmündende Hauptwasserstraße.
![bgbl1_2012_j0001_0118_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0118_ab1.jpg)
* Die benutzte Nebenwasserstraße mündet in eine
Hauptwasserstraße ein.
![bgbl1_2012_j0001_0119_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0119_ab1.jpg)
Ein Fahrzeug – ausgenommen eine Fähre –, das ein Manöver im Sinne der Nummer 1 beabsichtigt, das ein anderes Fahrzeug dazu zwingt oder zwingen kann, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern, muss seine Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen:
a) durch „drei lange Töne, einen kurzen Ton“, wenn es vor der Einfahrt oder nach der Ausfahrt ihren Kurs nach Steuerbord richten will;
b) durch „drei lange Töne, zwei kurze Töne“, wenn es vor der Einfahrt oder nach der Ausfahrt ihren Kurs nach Backbord richten will;
c) durch „drei lange Töne“, wenn es nach der Ausfahrt die Wasserstraße überqueren will; will es vor Beendigung der Querfahrt seine Richtung ändern, muss es geben:
aa) „einen langen Ton, einen kurzen Ton“, wenn es seinen Kurs nach
Steuerbord richten will;
bb) „einen langen Ton, zwei kurze Töne“, wenn es seinen Kurs nach Backbord
richten will.
Das andere Fahrzeug muss daraufhin, soweit notwendig, seinen Kurs und seine Geschwindigkeit ändern.
Ist an der Ausfahrt eines Hafens oder an der Mündung einer Nebenwasserstraße ein Tafelzeichen B.9a oder B.9b (Anlage 7) angebracht, darf ein aus dem Hafen oder aus der Nebenwasserstraße kommendes Fahrzeug in die Hauptwasserstraße nur einbiegen oder sie überqueren, wenn dadurch ein Fahrzeug auf der Hauptwasserstraße nicht gezwungen wird, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern.
*
![bgbl1_2012_j0001_0120_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0120_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0121_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0121_ab1.jpg)
*
4. Ein rotes Licht, Zeichen A.1 (Anlage 7), mit einem weißen Pfeil
(Abschnitt II Nummer 2 Buchstabe c der Anlage 7) zeigt an, dass die
Einfahrt
in den in Pfeilrichtung gelegenen Hafen oder in die in Pfeilrichtung
gelegene
Nebenwasserstraße verboten ist.
![bgbl1_2012_j0001_0122_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0122_ab1.jpg)
*
5. Ein gelbes Funkellicht (Zeichen E.12a der Anlage 7) an einer
Hafenmündung
oder der Mündung einer Nebenwasserstraße zeigt an, dass ein
Fahrzeug ausfährt und die Einfahrt infolgedessen mit Vorsicht zu
erfolgen hat. Ein Fahrzeug in der Hauptwasserstraße muss daraufhin,
soweit notwendig, seinen Kurs und seine Geschwindigkeit ändern.
![bgbl1_2012_j0001_0123_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0123_ab1.jpg)
Werden die Zeichen nach den Nummern 4 und 5 nicht gegeben, darf in eine Nebenwasserstraße oder einen Hafen, deren oder dessen Mündung für eine gleichzeitige Einfahrt und Ausfahrt nicht ausreichend Platz bietet, erst eingefahren werden, wenn kein Fahrzeug ausfährt.
Fahrzeuge dürfen nicht auf gleicher Höhe fahren. Kleinfahrzeuge dürfen auf gleicher Höhe fahren, wenn es der verfügbare Raum ohne Störung oder Gefährdung der Schifffahrt gestattet.
Außer beim Überholen, beim Begegnen oder Vorbeifahren ist es verboten, näher als 50,00 m an ein Fahrzeug oder einen Verband heranzufahren, das oder der eine Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führt.
Das Anlegen oder Anhängen an ein Fahrzeug oder einen Schwimmkörper in Fahrt sowie das Mitfahren im Sogwasser sind ohne ausdrückliche Erlaubnis des Schiffsführers verboten. § 1.20 bleibt unberührt.
Personen, die Wassersport nicht mit einem Fahrzeug betreiben, müssen von einem Fahrzeug oder Schwimmkörper in Fahrt oder von einem schwimmenden Gerät während der Arbeit so weit Abstand halten, dass die Schifffahrt oder die Arbeit des schwimmenden Gerätes nicht gestört oder gefährdet wird.
Es ist verboten, einen Anker, eine Trosse oder eine Kette schleifen zu lassen.
*
2. Das Verbot nach Nummer 1 gilt weder beim Treibenlassen, sofern
dies gestattet ist, noch für kleine Bewegungen auf einer Liegestelle
und Umschlagstelle sowie auf einer Reede. Es gilt jedoch für derartige
Bewegungen auf einer Strecke, für die ein allgemeines Ankerverbot
besteht und auf einer Strecke, die nach § 7.03 Nummer 1
Buchstabe b durch das Tafelzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichnet ist.
![bgbl1_2012_j0001_0124_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0124_ab1.jpg)
Schifffahrt durch Treibenlassen ist ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde verboten.
Das Verbot nach Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug sowie für kleine Bewegungen auf einer Liegestelle, Umschlagstelle, Reede sowie im Schleusenbereich.
Ein Fahrzeug, das sich Bug zu Berg mit im Vorwärtsgang laufender Antriebsmaschine zu Tal bewegt, gilt nicht als treibendes Fahrzeug, sondern als Bergfahrer.
Ein Fahrzeug muss seine Geschwindigkeit so einrichten, dass Wellenschlag oder Sogwirkungen, die Schäden an einem stillliegenden oder einem in Fahrt befindlichen Fahrzeug oder Schwimmkörper oder an einer Anlage verursachen können, vermieden werden. Es muss seine Geschwindigkeit rechtzeitig vermindern, jedoch nicht unter das Maß, das zu seiner sicheren Steuerung notwendig ist:
*
a) vor einer Hafeneinmündung;
b) in der Nähe eines Fahrzeugs, das am Ufer oder an einer Landebrücke
festgemacht ist oder das lädt oder löscht;
c) in der Nähe eines Fahrzeugs, das auf einer üblichen Liegestelle
stillliegt;
d) in der Nähe einer nicht frei fahrenden Fähre;
e) auf einer Strecke, die durch das Zeichen A.9 (Anlage 7) gekennzeichnet
ist.
![bgbl1_2012_j0001_0125_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0125_ab1.jpg)
Gegenüber einem Kleinfahrzeug besteht die Verpflichtung nach Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b und c nicht; § 1.04 bleibt unberührt.
Beim Vorbeifahren
a) an einem Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.25 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a führt,
b) an einem Fahrzeug, einem Schwimmkörper oder einer schwimmenden Anlage, das oder die die Bezeichnung nach § 3.29 Nummer 1 führt, oder
c) an einer Stelle und einem Fahrzeug, die oder das die Bezeichnung nach § 8.12 führt,
muss ein anderes Fahrzeug seine Geschwindigkeit, wie in Nummer 1 vorgeschrieben, vermindern. Es hat außerdem möglichst weiten Abstand zu halten.
Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das einen Verband fortbewegt, muss über eine ausreichende Maschinenleistung verfügen, um die gute Manövrierfähigkeit des Verbandes zu gewährleisten.
Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb darf außer im Falle der Rettung oder Hilfeleistung in Notfällen nur dann zum Schleppen, zum Schieben oder zur Fortbewegung gekuppelter Fahrzeuge verwendet werden, soweit dies in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung zugelassen ist. Hierbei muss sich das Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das bei gekuppelten Fahrzeugen die Hauptantriebskraft stellt, an der Steuerbordseite befinden. Wenn jedoch ein oder mehrere Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb mitgeführt werden, darf eines an der Steuerbordseite gekuppelt werden.
Ein Fahrgastschiff und eine Personenbarkasse, das oder die Fahrgäste an Bord haben, dürfen nicht längsseits gekuppelt fahren; es oder sie darf weder schleppen noch geschleppt werden, es sei denn, dass dies zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs erforderlich ist.
Nummer 2 Satz 1 gilt nicht
a) für das Schleppen eines Kleinfahrzeugs durch ein anderes Fahrzeug und
b) für das Schleppen und gekuppelte Fortbewegen eines Sportfahrzeugs, das ein Kleinfahrzeug ist, durch ein anderes Sportfahrzeug, das ein Kleinfahrzeug ist, sofern der Schiffsführer ein sicheres Schleppen oder gekuppeltes Fortbewegen sicherstellt.
*
1. Wenn die zuständige Behörde durch ein allgemeines Zeichen A.1
(Anlage 7) bekannt gibt, dass die Schifffahrt gesperrt ist, muss ein
Fahrzeug vor dem Zeichen anhalten. Bestimmte Fahrzeugarten
können ausgenommen werden.
![bgbl1_2012_j0001_0126_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0126_ab1.jpg)
*
2. Das Befahren von einer Wasserfläche, die durch das Tafelzeichen
A.1a (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ist einem Fahrzeug oder einem
Schwimmkörper – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs ohne
Antriebsmaschine – verboten.
3. Das Befahren einer Wasserfläche, die durch die gerade Linie
zwischen zwei oder mehreren Zeichen nach Nummer 1 oder durch
eine Reihe von gelben Tonnen (Anlage 8, Abschnitt VIII Bild 33/34)
begrenzt wird, ist allen Fahrzeugen und Schwimmkörpern verboten.
![bgbl1_2012_j0001_0127_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0127_ab1.jpg)
Es ist verboten, an einem der in § 3.25 genannten Fahrzeuge an der Seite vorbeizufahren, an dem es
*
1. das rote Licht nach
§ 3.25 Nummer 1
Satz 1 Buchstabe b
Doppelbuchstabe aa,
Satz 2 Buchstabe b
Doppelbuchstabe aa,
Nummer 2 Satz 1,
![bgbl1_2012_j0001_0128_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0128_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0129_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0129_ab1.jpg)
*
2. das Tafelzeichen
A.1 (Anlage 7)
oder den roten Ball
nach § 3.25
Satz 1 Nummer 1
Buchstabe b Doppelbuchstabe bb
![bgbl1_2012_j0001_0130_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0130_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0131_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0131_ab1.jpg)
oder
3. die rote Flagge nach § 3.25 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b
Doppelbuchstabe bb, Nummer 2 Satz 1
![bgbl1_2012_j0001_0132_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0132_ab1.jpg)
zeigt.
Eine Fähre darf eine Wasserstraße nur überqueren, wenn sie sich vergewissert hat, dass der übrige Verkehr eine gefahrlose Überfahrt zulässt und ein anderes Fahrzeug nicht gezwungen wird, unvermittelt seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern.
Für eine nicht frei fahrende Fähre gilt außerdem Folgendes:
a) solange eine Fähre nicht in Betrieb ist, muss sie den Liegeplatz einnehmen, den ihr die zuständige Behörde zugewiesen hat; ist ihr ein Liegeplatz nicht zugewiesen, muss sie so liegen, dass das Fahrwasser frei bleibt;
b) eine Fähre mit Längsseil, die so verankert ist, dass sie das Fahrwasser sperren kann, darf auf der Fahrwasserseite, die der Verankerung des Seils gegenüber liegt, nur so lange liegen, wie dies zum Ein- und Ausladen unbedingt erforderlich ist; während dieser Zeit kann ein näherkommendes Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug oder ein Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht, von der Fähre das Freimachen des Fahrwassers verlangen, indem es oder er rechtzeitig „einen langen Ton“ gibt;
c) die Fähre darf sich nicht länger im Fahrwasser aufhalten, als der Betrieb es erfordert.
In einer Brückenöffnung oder Wehröffnung gilt § 6.07, es sei denn, das Fahrwasser gewährt hinreichenden Raum für die gleichzeitige Durchfahrt.
Ist eine Brückenöffnung oder Wehröffnung gekennzeichnet
*
a) durch das Tafelzeichen A.10 (Anlage 7), ist die Schifffahrt in dieser
Öffnung außerhalb des durch die beiden Tafeln
dieses Zeichens begrenzten Raumes verboten;
![bgbl1_2012_j0001_0133_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0133_ab1.jpg)
*
b) durch das Tafelzeichen D.2 (Anlage 7), wird der Schifffahrt empfohlen,
sich in dieser Öffnung in dem durch die beiden Tafeln dieses Zeichens
begrenzten Raum zu halten.
![bgbl1_2012_j0001_0134_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0134_ab1.jpg)
*
1. Ist eine bestimmte Öffnung fester Brücken durch ein allgemeines
Zeichen A.1 (Anlage 7) gekennzeichnet, ist das Durchfahren dieser
Öffnung verboten.
![bgbl1_2012_j0001_0135_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0135_ab1.jpg)
Ist eine bestimmte Öffnung fester Brücken gekennzeichnet
*
a) durch das Zeichen D.1a (Anlage 7)
![bgbl1_2012_j0001_0136_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0136_ab1.jpg)
oder
*
b) durch das Zeichen D.1b (Anlage 7) – angebracht über
der Brückenöffnung –
![bgbl1_2012_j0001_0137_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0137_ab1.jpg)
wird empfohlen, vorzugsweise diese Öffnung zu benutzen. Ist die Öffnung nach Satz 1 Buchstabe a gekennzeichnet, ist die Durchfahrt in beiden Richtungen erlaubt; ist sie nach Satz 1 Buchstabe b gekennzeichnet, ist die Durchfahrt in Gegenrichtung verboten.
Ist eine bestimmte Öffnung fester Brücken nach Nummer 2 gekennzeichnet, kann die Schifffahrt die nicht gekennzeichneten Öffnungen auf eigene Gefahr benutzen.
Unbeschadet der §§ 6.07, 6.08 und 6.24 hat der Schiffsführer oder die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke und bei der Durchfahrt die Anweisungen zu befolgen, die ihm oder ihr von der Brückenaufsicht für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und zur Beschleunigung der Durchfahrt erteilt werden.
*
2. Bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke muss ein Fahrzeug
seine Fahrt verlangsamen. Es muss, wenn es das Öffnen der Brücke
verlangt, „zwei lange Töne“ geben. Bis zur Freigabe der Durchfahrt
muss es sich mindestens 50,00 m von der Brücke entfernt halten,
sofern nicht das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) einen anderen Abstand
angibt. Kann oder will ein Fahrzeug die Brücke nicht durchfahren,
muss es, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) angebracht ist,
vor diesem anhalten.
![bgbl1_2012_j0001_0138_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0138_ab1.jpg)
Bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke ist das Überholen ohne besondere Erlaubnis der Brückenaufsicht verboten.
Wird die Durchfahrt bei Tag und bei Nacht durch Signallichter geregelt, haben diese Lichtsignale folgende Bedeutungen:
a) zwei rote Lichter übereinander: keine Durchfahrt (Brücke gesperrt);
b) drei rote Lichter nebeneinander: keine Durchfahrt (Brücke geschlossen, sie kann vorübergehend nicht geöffnet werden);
c) zwei rote Lichter nebeneinander: keine Durchfahrt (Brücke geschlossen oder Gegenverkehr);
d) ein rotes Licht: keine Durchfahrt (Brücke in Bewegung);
e) zwei grüne Lichter nebeneinander: Durchfahrt frei (Brücke geöffnet).
Die Lichter sind nur in Richtung der Durchfahrt sichtbar.
Wird ein zusätzliches weißes Licht über den Signallichtern nach Nummer 4 Buchstabe b oder c gezeigt, darf ein Fahrzeug die geschlossene Brücke durchfahren, wenn die Höhe der Durchfahrt oder der Gegenverkehr dies mit Sicherheit zulässt.
*
1. Das Durchfahren einer Wehröffnung ist verboten. Das Verbot, eine
Wehröffnung zu durchfahren, kann durch das Zeichen A.1 (Anlage 7)
angezeigt werden.
![bgbl1_2012_j0001_0139_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0139_ab1.jpg)
*
2. Das Durchfahren einer Wehröffnung ist nur gestattet, wenn diese
links und rechts durch ein allgemeines Zeichen E.1 (Anlage 7)
gekennzeichnet ist.
![bgbl1_2012_j0001_0140_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0140_ab1.jpg)
*
* Abweichend von Satz 1 kann bei einem Wehr mit Wehrsteg das
Durchfahren einer Wehröffnung auch durch das an dem Wehrsteg
über der Öffnung angebrachte Zeichen D.1 (Anlage 7) gestattet
werden.
![bgbl1_2012_j0001_0141_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0141_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0142_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0142_ab1.jpg)
Ein einzeln fahrendes Fahrzeug oder ein Verband darf durch eine Wehröffnung nicht mit größerer Geschwindigkeit fahren, als zu seiner Steuerung erforderlich ist. Im Bereich eines Wehres muss die Maschine so bereitgehalten werden, dass das Fahrzeug oder der Verband jederzeit manövrierfähig ist.
An ein geschlossenes Sicherheitstor und Hochwassersperrtor darf nur bis zu einem Abstand von 100,00 m herangefahren werden.
Zum Schleusenbereich gehören
a) die Schleusen und
b) die Wasserflächen oberhalb und unterhalb der Schleusen, die dem Festmachen, Einordnen und Warten von Fahrzeugen sowie zum Zusammenstellen und Auflösen von Verbänden dienen (Schleusenvorhafen).
Die zuständige Behörde kann abweichend von Satz 1 den Schleusenbereich festlegen; in diesem Fall ist seine Abgrenzung durch weiße Tafeln mit schwarzer Umrandung und der schwarzen Aufschrift „Schleusenbereich“ gekennzeichnet.
*
2. Bei Annäherung an den Schleusenbereich muss ein Fahrzeug seine
Fahrt verlangsamen. Kann oder will es nicht sogleich in die Schleuse
einfahren, hat es, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7)
aufgestellt ist, vor diesem anzuhalten.
![bgbl1_2012_j0001_0143_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0143_ab1.jpg)
Im Schleusenbereich ist das Überholen verboten. Ein Fahrzeug darf nur dann an einem anderen auf die Schleusung wartenden Fahrzeug vorbeifahren, wenn es vorgeschleust werden soll oder um sich in eine vorhandene Lücke zu legen. Im Schleusenbereich dürfen Antriebs- und Hilfsmaschinen nur in dem für den Schiffs- und Bordbetrieb erforderlichen Umfang betrieben werden. Dabei sind die Türen des Maschinenraums geschlossen zu halten. Sonstige Öffnungen des Maschinenraums müssen so weit geschlossen werden, wie es der Betrieb zulässt. Die Anlegestelle einer Fähre oder eines Fahrgastschiffes ist freizuhalten.
Im Schleusenbereich muss ein Fahrzeug, das mit einer Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Nautische Information ausgerüstet ist, den Kanal der Schleuse auf Empfang geschaltet haben.
Im Schleusenbereich müssen die Anker vollständig hochgenommen sein. Satz 1 gilt nicht, wenn sie außerhalb der Schleuse benutzt werden sollen.
Sind mehrere Schleusen vorhanden, muss ein Fahrzeug die ihm zugewiesene Schleuse ansteuern. Die Weisung hierzu kann bei Tag und bei Nacht durch die in § 6.28a beschriebenen Richtungsweiser gegeben werden. Ein Fahrzeug, dessen Abmessungen kleiner als diejenigen einer vorhandenen Bootsschleuse sind, hat diese zu benutzen, sofern die Schleusenaufsicht keine andere Weisung erteilt.
Vor Einfahrt in die Schleuse müssen die Schlepptrossen kurzgeholt sowie Ausrüstungsteile – ausgenommen solcher Ausrüstungsteile, die zum Abfendern benötigt werden – binnenbords genommen werden. Der Führer eines beschädigten Fahrzeugs muss die Schleusenaufsicht vor der Einfahrt auf die Beschädigung aufmerksam machen, sofern die Beschädigung den Schleusenbereich oder ein anderes Fahrzeug gefährden kann.
Bei der Fahrt in den Schleusenvorhäfen und bei der Einfahrt in die Schleusen muss ein Fahrzeug seine Geschwindigkeit so verringern, dass ein sicheres Abstoppen mittels Drahtseilen, Tauen oder anderen geeigneten Maßnahmen unter allen Umständen möglich ist und ein Anprall an ein Schleusentor oder an die Schutzvorrichtungen sowie an ein anderes Fahrzeug oder an einen Schwimmkörper ausgeschlossen ist. In den mit Schwimmpollern ausgerüsteten Schleusen dürfen zum Anhalten nur die Kanten- und Nischenpoller verwendet werden. Ein Schwimmpoller darf erst belegt werden, nachdem das Fahrzeug oder der Verband zum Stillstand gekommen ist. Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass das Fahrzeug durch Belegen der Poller oder Haltekreuze der Schleusenkammer mit Drahtseilen oder Tauen im Notfall auch ohne Maschinenkraft rechtzeitig anhält. Er hat ferner dafür zu sorgen, dass die Decksmannschaft, die für die sichere Schleusendurchfahrt erforderlich ist, vom Beginn der Fahrt in die Schleuse bis zur Beendigung der Ausfahrt aus der Schleuse an Deck ist. Ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper muss so weit in die Schleusenkammer einfahren und sich so hinlegen, dass die nachfolgenden Fahrzeuge oder Schwimmkörper bei der Einfahrt und in der Ausnutzung der Schleusenkammer nicht behindert werden. Insbesondere muss das oder der letzte vom Oberwasser her einfahrende Fahrzeug oder Schwimmkörper so weit vorfahren, dass es oder er beim Leeren der Schleusenkammer nicht auf den Drempel aufsetzen kann.
In den Schleusenkammern
a) hat sich ein Fahrzeug, sofern an den Schleusenwänden Grenzen markiert sind, innerhalb dieser Grenzen zu halten,
b) muss ein Fahrzeug während des Füllens und Leerens der Schleusenkammer und bis zur Freigabe der Ausfahrt festgemacht sein und die Befestigungsmittel müssen derart bedient werden, dass Stöße gegen die Schleusenwände, die Schleusentore oder die Schutzvorrichtungen sowie gegen ein anderes Fahrzeug oder einen Schwimmkörper vermieden werden,
c) sind Fender zu verwenden, die schwimmfähig sein müssen, wenn sie nicht fest mit dem Fahrzeug verbunden sind,
d) ist es verboten,
aa) ein Fahrzeug oder einen Schwimmkörper abzuwaschen oder abzukehren,
bb) von einem Fahrzeug oder einem Schwimmkörper Wasser auf eine
Schleusenplattform, auf ein anderes Fahrzeug oder einen Schwimmkörper
zu schütten oder ausfließen zu lassen,
cc) ohne Erlaubnis der Schleusenaufsicht Fahrgäste ein- und aussteigen zu
lassen,
e) ist es verboten, nach dem Festmachen des Fahrzeugs bis zur Freigabe der Ausfahrt den Maschinenantrieb sowie die Bugstrahlanlage zu benutzen, es sei denn, dass dies aus Sicherheitsgründen kurzfristig erforderlich ist,
f) muss ein Kleinfahrzeug oder ein Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht, ausreichend Abstand zu anderen Fahrzeugen halten.
Im Schleusenbereich muss zu einem Fahrzeug oder einem Verband, das oder der die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1, 2 oder 3 führt, ein seitlicher Abstand von mindestens 10,00 m eingehalten werden. Dies gilt jedoch nicht für ein Fahrzeug oder einen Verband, das oder der die gleiche Bezeichnung führt und für das in § 3.14 Nummer 7 genannte Fahrzeug.
Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führt, muss jeweils allein geschleust werden. Abweichend von Satz 1 kann ein Trockengüterschiff nach ADN, das Container, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen, Gascontainer mit mehreren Elementen (MEGC), Tankcontainer und ortsbewegliche Tanks nach ADN Unterabschnitt 7.1.1.18 befördert und die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führt, gemeinsam
a) mit einem gleichartigen Fahrzeug,
b) mit einem Trockengüterschiff, das Container, Großpackmittel (IBC), Großverpackungen, Gascontainer mit mehreren Elementen (MEGC), Tankcontainer und ortsbewegliche Tanks nach ADN Unterabschnitt 7.1.1.18 befördert und die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führt oder
c) mit dem in § 3.14 Nummer 7 genannten Fahrzeug geschleust werden.
Zwischen Bug und Heck der gemeinsam geschleusten Fahrzeuge nach Satz 2 muss ein Mindestabstand von 10,00 m eingehalten werden.
Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führt, darf nicht zusammen mit einem Fahrgastschiff, das Fahrgäste an Bord hat, geschleust werden.
Eine Schleuse, die zur Bedienung durch das Schiffspersonal nicht besonders eingerichtet ist, darf nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht bedient werden.
Die an einer fernbedienten oder selbstbedienten Schleuse auf Schildern, Tafeln mit elektronischer Schrift oder in ähnlicher Weise bekannt gegebenen amtlichen Hinweise und Anweisungen sind bei der Benutzung und sofern eine Selbstbedienung vorgesehen ist, bei der Bedienung der Schleuse zu beachten.
Ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper, das oder der nicht zur Schleusung ansteht, darf im Schleusenbereich nur stillliegen, wenn es von der zuständigen Behörde allgemein zugelassen oder im Einzelfall von der Schleusenaufsicht erlaubt ist.
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs, das auf der Strecke zur nächsten Schleuse laden oder löschen will, und der Führer eines Verbandes, der bis zur nächsten Schleuse weitere Fahrzeuge aufnehmen oder ablegen will, müssen dies der Schleusenaufsicht anzeigen.
Die Schleusenaufsicht kann aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, zur Beschleunigung der Durchfahrt oder zur vollen Ausnutzung der Schleusen Anordnungen erteilen, die diese Vorschrift ergänzen oder von ihr abweichen. Der Schiffsführer hat diese Anordnungen im Schleusenbereich zu befolgen.
Sind mehrere Schleusen vorhanden, wird die Weisung zur Benutzung durch Richtungsweiser gegeben, die aus zwei weißen Signallichtern nebeneinander bestehen, die folgende Bedeutung haben:
a) linkes festes Licht, rechtes Gleichtaktlicht: rechte Schleuse benutzen;
b) rechtes festes Licht, linkes Gleichtaktlicht: linke Schleuse benutzen;
c) beide feste Lichter: bis zur Einweisung warten;
d) beide Gleichtaktlichter: beide Schleusen benutzbar.
Ein Fahrzeug, das wegen seiner Abmessungen nur eine bestimmte Schleuse benutzen kann, muss warten, bis ihm diese zugewiesen wird.
Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch Signallichter geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der Schleuse gezeigt werden. Diese Signallichter haben folgende Bedeutung:
a) zwei feste rote Lichter übereinander: Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;
b) ein festes rotes Licht oder zwei feste rote Lichter nebeneinander: Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;
c) das Erlöschen eines der beiden nebeneinander gezeigten roten Lichter oder ein festes rotes und ein festes grünes Licht nebeneinander oder ein festes rotes und ein festes grünes Licht übereinander: Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;
d) ein festes grünes Licht oder zwei feste grüne Lichter nebeneinander: Einfahrt erlaubt.
Zusätzlich zu Satz 1 kann die Einfahrt in die Schleuse bei Tag und bei Nacht für ein Klein- und Sportfahrzeug durch zusätzliche Signallichter besonders geregelt werden. Die Signallichter nach Satz 3 bestehen aus je einem roten und einem grünen Gleichtaktlicht nebeneinander und sind mit einem zusätzlichen Schild nach Anlage 7 Abschnitt II Nummer 3 mit dem Hinweis „Klein- und Sportfahrzeug“ gekennzeichnet; sie werden gemeinsam mit den Signallichtern nach Satz 1 oder an den für Klein- und Sportfahrzeuge besonders ausgewiesenen Wartestellen gezeigt. Sind Signallichter nach Satz 3 vorhanden, sind ausschließlich diese für ein Klein- und Sportfahrzeug für die Einfahrt maßgeblich. Die Signallichter nach Satz 3 in Verbindung mit Satz 4 haben folgende Bedeutung:
a) ein rotes Gleichtaktlicht (Wiederholungsfrequenz 12 Sekunden): Einfahrt für Klein- und Sportfahrzeuge verboten;
b) ein grünes Gleichtaktlicht (Wiederholungsfrequenz 12 Sekunden): Einfahrt für Klein- und Sportfahrzeuge erlaubt.
Das Verbot der Einfahrt nach Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Buchstabe a bis c, auch in Verbindung mit Nummer 4 Satz 1, oder nach Satz 3 in Verbindung mit Satz 5 und 6 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Nummer 4 Satz 1, ist zu beachten.
Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch folgende Signallichter geregelt:
a) ein festes rotes Licht oder zwei feste rote Lichter: Ausfahrt verboten;
b) ein festes grünes Licht oder zwei feste grüne Lichter: Ausfahrt erlaubt.
Das Verbot der Ausfahrt nach Satz 1 Buchstabe a ist zu beachten. Sind mehrere Schleusen vorhanden und ist für alle die Ausfahrt freigegeben, hat das von Steuerbord kommende Fahrzeug die Vorfahrt.
*
4. Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach Nummer 2 Satz 1
in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das Tafelzeichen A.1
(Anlage 7), anstelle des grünen Lichtes oder der grünen Lichter nach
Nummer 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das
Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.
![bgbl1_2012_j0001_0144_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0144_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0145_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0145_ab1.jpg)
Werden keine Signallichter oder keine Tafelzeichen gezeigt, ist die Einfahrt in die Schleuse oder die Ausfahrt aus der Schleuse ohne besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten.
Es wird, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist, in der Reihenfolge des Eintreffens vor der Schleuse, bei mehreren Schleusen vor der gewählten oder durch Richtungsweiser nach § 6.28a zugewiesenen Schleuse geschleust. Die Wahl der Schleuse darf ohne besondere Erlaubnis der Schleusenaufsicht nicht geändert werden.
Ist im Schleusenbereich ein Startplatz eingerichtet, wird er gegen die übrigen Liegeplätze durch das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7), das mit einem weißen Zusatzschild mit der Aufschrift „Startplatz“ versehen ist, abgegrenzt. Der Startplatz ist als Liegeplatz für ein im Schleusenrang zur nächsten Schleusung anstehendes Fahrzeug bestimmt und darf nur von diesem belegt werden. Abweichend von Nummer 3 Satz 1 und 2 kann ein auf Schleusung wartendes Fahrzeug bis zur Fahrt an den Startplatz an seinem Liegeplatz verbleiben. Liegen mehrere Fahrzeuge nebeneinander, haben die außen liegenden Fahrzeuge den innen liegenden die rechtzeitige Fahrt an den Startplatz zu ermöglichen. Jedes neu in den Schleusenbereich eintreffende Fahrzeug muss bei der Schleusenaufsicht zur Feststellung des Schleusenranges angemeldet werden. Warten im Schleusenbereich oberhalb oder unterhalb einer Schleuse, die nicht zur Bedienung durch das Schiffspersonal besonders eingerichtet ist, bereits mehr als fünf Fahrzeuge (Schiffsansammlung), richtet sich der Schleusenrang abweichend von Nummer 1 nach der Reihenfolge der Anmeldungen. Bei Schiffsansammlungen darf der Startplatz nur nach vorheriger Aufforderung durch die Schleusenaufsicht belegt werden.
Ein zur Schleusung anstehendes Fahrzeug muss vorbehaltlich der Regelung nach Nummer 2 so weit aufschließen, dass es unverzüglich nach dem Zeichen zur Einfahrt in die Schleuse einfahren kann. Versäumt ein Fahrzeug das Aufrücken, verliert es für die anstehende Schleusung seinen Rang. Ein Fahrzeug, das auf das Zeichen zur Einfahrt nicht schleusungsbereit ist, wird so lange zurückgestellt, bis es seine Vorbereitungen beendet hat.
Ein Fahrzeug der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, ein Fahrzeug, das zur Ausübung von Hoheitsaufgaben unterwegs ist oder ein schwer beschädigtes Fahrzeug haben vor allen übrigen Fahrzeugen das Recht auf Schleusung außer der Reihe (Schleusenvorrang); das Gleiche gilt für ein Rettungs- oder Feuerlöschfahrzeug auf der Fahrt zur Unfallstelle.
Auf Verlangen werden mit Vorrang in nachstehender Reihenfolge vor anderen als den in Nummer 4 genannten Fahrzeugen geschleust:
a) ein Tagesausflugschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 fährt,
b) ein Fahrzeug mit Erlaubnis der zuständigen Behörde.
Diese Fahrzeuge müssen den roten Wimpel nach § 3.17 zeigen. Nach jeder Bergschleusung oder jeder Talschleusung eines Fahrzeugs, das sein Vorrecht geltend gemacht hat, sind jeweils einmal die zurückgestellten Fahrzeuge ohne Vorrecht in derselben Richtung zu schleusen. In keinem Fall berechtigt das Vorrecht auf Schleusung das Fahrzeug, zu einer vorher festgesetzten Uhrzeit geschleust zu werden.
Die Schleusenaufsicht kann aus Sicherheitsgründen für die Schleusung eines Fahrzeugs mit gefährlichen Gütern abweichende Anordnungen erteilen.
Klein- oder Sportfahrzeuge werden, sofern sie nicht eine Bootsschleuse, Bootsgasse oder Bootsumsetzanlage benutzen können, nur in Gruppen oder zusammen mit anderen Fahrzeugen geschleust. Ausnahmsweise kann ein Klein- oder Sportfahrzeug auch einzeln geschleust werden, sofern die Dauer der Wartezeit unzumutbar ist. Ein Klein- oder Sportfahrzeug, das mit Sprechfunk ausgerüstet ist, kann nach rechtzeitiger Anmeldung an der Schleuse auch ohne Wartezeiten einzeln geschleust werden, sofern es mit dem übrigen Verkehrsaufkommen, der Verkehrslage und Maßnahmen zur Stauhaltung der Wasserstraße vereinbar ist. Bei gemeinsamer Schleusung eines Klein- oder Sportfahrzeugs mit anderen Fahrzeugen darf ein Klein- oder Sportfahrzeug erst nach den anderen Fahrzeugen und nach Aufforderung durch die Schleusenaufsicht in die Schleuse einfahren. Ist die Einfahrt in die Schleuse für ein Klein- oder Sportfahrzeug durch besondere Signallichter nach § 6.28a Nummer 2 Satz 3 in Verbindung mit Satz 4 geregelt, darf ein Klein- oder Sportfahrzeug erst nach Freigabe der Einfahrt durch die besonderen Signallichter in die Schleuse einfahren.
Von den durch Verordnung festgesetzten Schleusenbetriebszeiten kann aus Gründen des Verkehrsbedarfs oder wegen betrieblicher Erfordernisse vorübergehend abgewichen werden.
Die §§ 6.28, 6.28a und 6.29 sind auch auf ein Schiffshebewerk anzuwenden. In diesem Fall tritt an die Stelle des Schleusenbereiches der Bereich des Schiffshebewerkes und an die Stelle der Schleusenaufsicht die Aufsicht des Schiffshebewerkes.
Bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug, vorbehaltlich der Nummer 5, Radar benutzen.
Bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug seine Geschwindigkeit der verminderten Sicht, dem übrigen Verkehr und den örtlichen Umständen entsprechend anpassen. Es muss einem anderen Fahrzeug die für die Sicherheit notwendigen Nachrichten geben.
Beim Anhalten bei unsichtigem Wetter ist die Fahrrinne so weit wie möglich frei zu machen.
Bei unsichtigem Wetter darf ein Kleinfahrzeug nur dann fahren, wenn es über Nummer 1 hinaus mit einer Sprechfunkanlage für den Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet ist und diese auf Kanal 10 oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet hat.
Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der kein Radar benutzen kann, muss bei unsichtigem Wetter unverzüglich einen Liegeplatz aufsuchen.
Ein Fahrzeug, das in der Fahrrinne oder deren Nähe oder - im Falle des § 6.34 - im Fahrwasser oder dessen Nähe stillliegt, muss bei unsichtigem Wetter während des Stillliegens seine Sprechfunkanlage auf Empfang geschaltet haben. Sobald es über Sprechfunk vernimmt, dass sich ein anderes Fahrzeug nähert oder sobald und solange es das in § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe aa, § 6.33 Nummer 2 Satz 1 oder in § 6.34 Nummer 3 vorgeschriebene Schallzeichen eines herankommenden Fahrzeugs vernimmt, muss es über Sprechfunk seine Position mitteilen.
Ein Fahrzeug im Sinne der Nummer 1, das Sprechfunk nicht benutzen kann, muss, sobald und solange es das in § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d Satz 1 Doppelbuchstabe aa, § 6.33 Nummer 2 Satz 1 oder in § 6.34 Nummer 3 vorgeschriebene Schallzeichen eines herankommenden Fahrzeugs vernimmt, eine Gruppe von Glockenschlägen geben. Diese Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen.
Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für geschobene Fahrzeuge in einem Schubverband. Bei gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummern 1 und 2 nur für eines der Fahrzeuge der Zusammenstellung.
Ein Fahrzeug darf nur mit Radar fahren, wenn sich eine Person, die neben dem für die Fahrzeugart und die zu befahrende Strecke erforderlichen Befähigungszeugnis ein Patent nach der Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins oder ein vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung als gleichwertig anerkanntes und im Verkehrsblatt bekannt gemachtes Radarzeugnis besitzt, und eine zweite Person, die mit der Verwendung von Radar in der Schifffahrt hinreichend vertraut ist, ständig im Steuerhaus aufhalten. Wenn in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung vermerkt ist, dass das Fahrzeug über einen Radareinmannsteuerstand verfügt, muss sich die zweite Person nicht ständig im Steuerhaus aufhalten.
Bei der Begegnung und der Vorbeifahrt ist folgendes zu beachten:
a) Bemerkt ein Fahrzeug in der Radarfahrt zu Berg auf dem Radarbildschirm ein entgegenkommendes Fahrzeug oder nähert es sich einer Strecke, in der sich ein Fahrzeug befinden kann, das das Radarbild noch nicht erfasst, muss es dem entgegenkommenden Fahrzeug über Sprechfunk seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilen und die Vorbeifahrt absprechen.
b) Bemerkt jedoch ein Fahrzeug in der Radarfahrt zu Tal auf dem Radarbildschirm ein Fahrzeug, dessen Standort oder Kurs eine Gefahrenlage verursachen kann und das sich über Funk nicht gemeldet hat, muss es über Sprechfunk dieses Fahrzeug auf die gefährliche Situation hinweisen und die Vorbeifahrt absprechen.
c) Ein Fahrzeug in der Radarfahrt, das über Sprechfunk angerufen wird, muss über Sprechfunk antworten, indem es seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilt. Es muss dann mit einem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen; ein Kleinfahrzeug darf jedoch lediglich ansagen, nach welcher Seite es ausweicht.
d) Wenn mit einem entgegenkommenden Fahrzeug kein Sprechfunkkontakt zustande kommt, muss das Fahrzeug in der Radarfahrt
aa) einen „langen Ton“ geben, der so oft wie notwendig zu wiederholen ist,
sowie
bb) seine Geschwindigkeit vermindern und, sofern nötig, anhalten.
Bei einem Schubverband und gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummern 1 und 2 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Schiffsführer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.
Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der kein Radar benutzen kann und einen Liegeplatz aufsuchen muss, muss während der Fahrt zu dieser Stelle folgendes beachten:
Es oder er muss so weit wie möglich am Rand der Fahrrinne fahren.
Ein einzeln fahrendes Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, auf dem sich der Führer eines Verbandes befindet, muss als Schallzeichen „einen langen Ton“ (Nebelzeichen) geben; dieses Schallzeichen ist in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen. Auf diesem Fahrzeug ist ein Ausguck auf dem Vorschiff aufzustellen, bei einem Verband jedoch nur auf dem in Fahrtrichtung ersten Fahrzeug. Der Ausguck muss sich entweder in Sicht- oder in Hörweite des Schiffs- oder Verbandsführers befinden oder durch eine Sprechverbindung mit ihm verbunden sein.
Sobald ein Fahrzeug über Sprechfunk von einem anderen Fahrzeug angerufen wird, muss es über Sprechfunk antworten, indem es seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilt und angibt, dass es keine Radarfahrt durchführt und einen Liegeplatz sucht. Es muss dann mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen.
Sobald ein Fahrzeug den langen Ton eines anderen Fahrzeugs hört, mit dem kein Sprechfunkkontakt zustande kommt, muss es,
a) wenn es sich in der Nähe eines Ufers befindet, an diesem Ufer bleiben und dort, falls erforderlich, bis zur Beendigung der Vorbeifahrt anhalten;
b) wenn es gerade von einem Ufer zum anderen wechselt, die Fahrrinne so weit und so schnell wie möglich freimachen.
In den Anwendungsbereichen der Kapitel 16 (ohne die Weser von km 204,47 bis Fuldahafen Bremen, ohne die Weser von Fuldahafen Bremen bis UWe-km 1,38 mit Kleiner Weser, ohne die Aller, ohne die Leine, ohne den Schnellen Graben und ohne die Ihme), 18, 19 (ohne die Trave), 20 (ohne den Wasserstraßenabschnitt von Saar-km 0,00 bis Saar-km 87,20), 21, 22 (ohne die Untere-Havel-Wasserstraße von km 4,00 bis km 66,70), 23 bis 25 (ohne die Saale von km 0,00 bis km 88,50), 26 und 27 gelten abweichend von den §§ 6.30, 6.32 Nummer 2 und 3 und § 6.33 für die Fahrt bei unsichtigem Wetter folgende Regeln:
Bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug seine Geschwindigkeit der verminderten Sicht, dem übrigen Verkehr und den örtlichen Umständen entsprechend herabsetzen. Es ist ein Ausguck auf dem Vorschiff aufzustellen, bei einem Verband jedoch nur auf dem in Fahrtrichtung ersten Fahrzeug. Der Ausguck muss sich entweder in Sichtoder Hörweite des Schiffs- oder Verbandsführers befinden oder durch eine Sprechverbindung mit ihm verbunden sein.
Bei unsichtigem Wetter darf ein Fahrzeug nur fahren, wenn es mit einer Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff–Schiff ausgerüstet ist und auf Kanal 10 oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet hat. Es muss einem anderen Fahrzeug die für die Sicherheit der Schifffahrt notwendigen Nachrichten geben.
Ein einzeln fahrendes Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, auf dem sich der Führer eines Verbandes befindet, muss als Schallzeichen „einen langen Ton“ (Nebelzeichen) geben. Dieses Schallzeichen ist in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen.
Sobald ein Fahrzeug über Sprechfunk von einem anderen Fahrzeug angerufen wird, muss es über Sprechfunk antworten, indem es seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilt. Es muss dann mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen.
Sobald ein Fahrzeug den langen Ton eines anderen Fahrzeugs hört, mit dem kein Sprechfunkkontakt zustande kommt, muss es
a) wenn es sich in der Nähe eines Ufers befindet, an diesem Ufer bleiben und dort, falls erforderlich, bis zur Beendigung der Vorbeifahrt anhalten;
b) wenn es gerade von einem Ufer zum anderen wechselt, das Fahrwasser so weit und so schnell wie möglich freimachen.
Ein Fahrzeug muss anhalten, sobald es mit Rücksicht auf die verminderte Sicht, den übrigen Verkehr und die örtlichen Umstände die Fahrt nicht mehr ohne Gefahr fortsetzen kann. Darüber hinaus muss ein Schleppverband an der nächsten geeigneten Stelle anhalten, wenn zwischen den geschleppten Fahrzeugen und dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes eine Verständigung durch Sichtzeichen nicht mehr möglich ist.
Beim Anhalten bei unsichtigem Wetter ist das Fahrwasser so weit wie möglich freizumachen.
Die Nummern 1 bis 7 gelten auch für ein Fahrzeug in der Radarfahrt. Bei der Entscheidung, die Fahrt einzustellen oder fortzusetzen, und bei der Bemessung der Fahrgeschwindigkeit darf ein Fahrzeug in der Radarfahrt die Radarortung berücksichtigen. Es muss jedoch der verminderten Sicht eines anderen Fahrzeugs Rechnung tragen.
Nummer 8 Satz 2 und 3 gilt nicht für einen Schleppverband in der Talfahrt.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils die in § 6.02 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Satz 3, Buchstabe b und Nummer 3, § 6.02a Nummer 1, 2, 3 Satz 1 und 2, Nummer 4 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, Nummer 5 Satz 1 und 2 und Nummer 6, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 7, § 6.03 Nummer 1 und 3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2, § 6.03a Nummer 1, § 6.04 Nummer 1, 2, 3 Satz 1, 3 und 4, Nummer 4 und 5, § 6.05 Nummer 1 Satz 2 und Nummer 2 bis 4, §§ 6.07, 6.08 Nummer 1 Satz 1 und 3, §§ 6.09, 6.10, 6.11 Nummer 1 und 2 Halbsatz 1, §§ 6.12, 6.13 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, §§ 6.14, 6.15, 6.16 Nummer 1 Satz 1 und 2, Nummer 2, 3, 5 Satz 2 und Nummer 6, § 6.17 Nummer 1 und 2, § 6.18 Nummer 1 und 2 Satz 2, § 6.19 Nummer 1, § 6.20 Nummer 1 und 3, § 6.22 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 und 3, §§ 6.22a, 6.23, 6.24 Nummer 1 und 2 Buchstabe a, § 6.25 Nummer 1 und 2 Satz 2 Halbsatz 2, § 6.26 Nummer 1 bis 3 und Nummer 5, § 6.27 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, Nummer 3 und 4, § 6.28 Nummer 2 bis 7, Nummer 8 Satz 1 bis 3, 6 und 7, Nummer 9 bis 14, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.28a Nummer 1, auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.28a Nummer 2 Satz 7, Nummer 3 Satz 2 und 3 und Nummer 5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 4 und § 6.29a, § 6.29 Nummer 1 Satz 2, Nummer 2 Satz 2, 4 und 7, Nummer 3 Satz 1, Nummer 5 Satz 2 und Nummer 7 Satz 5, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.30 Nummer 1 bis 5, § 6.31 Nummer 1 und 2, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3 Satz 2, §§ 6.33 und 6.34 Nummer 1 bis 7 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über das Verhalten im Verkehr einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass die Tafel und die Leuchte des Funkellichts nach § 6.04 Nummer 3 Satz 1 Buchstabe a und b jeweils den Anforderungen nach § 6.04 Nummer 3 Satz 2 entsprechen.
Der Schiffsführer hat die in § 6.21 Nummer 1 bis 3 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über die Zusammenstellung der Verbände einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat die in § 6.28 Nummer 16 und 17 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.29 Nummer 2 Satz 5 und Nummer 7 Satz 4, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.32 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 und 3 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über das Verhalten im Verkehr einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die in § 6.21 Nummer 1 bis 3 vorgesehenen Gebote oder Verbote über die Zusammenstellung der Verbände eingehalten werden können.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Radarfahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn es oder er nach § 6.32 Nummer 1 Satz 1 vorschriftsmäßig besetzt ist.
Unbeschadet anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper seinen Liegeplatz so nahe am Ufer wählen, wie es sein Tiefgang und die örtlichen Verhältnisse gestatten. Ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper darf keinesfalls die Schifffahrt behindern. An eine Böschung ist vorsichtig heranzufahren.
Unbeschadet der im Einzelfall von der zuständigen Behörde erteilten Auflagen im Rahmen der für das Stillliegen ergangenen Genehmigung muss der Liegeplatz für eine schwimmende Anlage so gewählt werden, dass die Fahrrinne für die Schifffahrt frei bleibt.
Ein stillliegendes Fahrzeug, ein stillliegender Schwimmkörper oder eine stillliegende schwimmende Anlage muss so verankert oder festgemacht werden, dass seine oder ihre Lage nicht in einer Weise verändert werden kann, die ein anderes Fahrzeug, oder einen anderen Schwimmkörper gefährdet oder behindert. Dabei sind insbesondere Wind- und Wasserstandsschwankungen sowie Sog und Wellenschlag zu berücksichtigen.
Sofern auf Schifffahrtskanälen und in Schleusenkanälen das Stillliegen erlaubt ist, muss ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper festgemacht werden.
Ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage darf nicht stillliegen:
a) auf einem Schifffahrtskanal, in einem Schleusenkanal oder auf einem Abschnitt der Wasserstraße, für den ein allgemeines Stillliegeverbot besteht;
b) auf einer von der zuständigen Behörde bekannt gegebenen Strecke;
*
c) auf einer durch das Tafelzeichen A.5 (Anlage 7) gekennzeichneten
Strecke, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen
steht;
![bgbl1_2012_j0001_0146_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0146_ab1.jpg)
d) unter einer Brücke oder Hochspannungsleitung;
e) in einer Fahrwasserenge im Sinne des § 6.07 und in ihrer Nähe sowie auf einer Strecke, die durch das Stillliegen zu einer Fahrwasserenge werden würde, und in der Nähe einer solchen Strecke;
f) an einer Einfahrt in und einer Ausfahrt aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße;
g) in der Fahrlinie einer Fähre;
h) im Kurs, den ein Fahrzeug beim Anlegen an eine Landebrücke oder beim Abfahren benutzen kann;
*
i) auf einer Wendestelle, die durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7)
gekennzeichnet ist;
![bgbl1_2012_j0001_0147_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0147_ab1.jpg)
*
j) seitlich neben einem Fahrzeug, das das Tafelzeichen nach § 3.33
führt, innerhalb des Abstandes, der auf dem dreieckigen weißen
Zusatzschild in Metern angegeben ist;
62
![bgbl1_2012_j0001_0148_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0148_ab1.jpg)
*
k) auf einer durch das Tafelzeichen A.5.1 (Anlage 7) gekennzeichne-
ten Wasserfläche, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Metern
angegeben ist; die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des
Tafelzeichens;
![bgbl1_2012_j0001_0149_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0149_ab1.jpg)
l) auf den durch das Tafelzeichen E.17, E.22 oder E.24 (Anlage 7) gekennzeichneten Wasserflächen.
* * ![bgbl1_2012_j0001_0150_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0150_ab1.jpg)
* ![bgbl1_2012_j0001_0151_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0151_ab1.jpg)
* ![bgbl1_2012_j0001_0152_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0152_ab1.jpg)
Auf den Abschnitten einer Wasserstraße, auf denen das Stillliegen nach Nummer 1 Buchstabe a bis d verboten ist, darf ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage nur auf den Liegestellen stillliegen, die durch eines der Tafelzeichen E.5 bis E.7 (Anlage 7) gekennzeichnet sind. Dabei sind die §§ 7.03, 7.04, 7.05 und 7.06 zu beachten.
*
![bgbl1_2012_j0001_0153_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0153_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0154_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0154_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0155_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0155_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0156_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0156_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0157_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0157_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0158_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0158_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0159_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0159_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0160_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0160_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0161_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0161_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0162_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0162_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0163_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0163_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0164_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0164_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0165_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0165_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0166_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0166_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0167_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0167_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0168_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0168_ab1.jpg)
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![bgbl1_2012_j0001_0169_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0169_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0170_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0170_ab1.jpg)
Auf einer Liegestelle, die durch eines der Tafelzeichen E.5 bis E.7 (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ist das Stillliegen eines Fahrzeugs oder eines Schwimmkörpers nur bis zu der für das jeweilige Fahrzeug oder den jeweiligen Schwimmkörper nach dem Zweiten Teil dieser Verordnung auf der jeweiligen Strecke zulässigen Breite erlaubt, wenn nicht die Tafelzeichen E.5.1, E.5.2 oder E.5.3 oder Zusatztafeln zu den Tafeln E.6 oder E.7 etwas anderes zulassen.
Ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage darf nicht ankern:
a) auf einem Schifffahrtskanal, in einem Schleusenkanal oder auf dem Abschnitt einer Wasserstraße, für den ein allgemeines Ankerverbot besteht;
*
b) auf einer durch das Tafelzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichneten
Strecke, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen
steht; das Ankerverbot gilt von 50,00 m oberhalb bis 50,00 m
unterhalb des Tafelzeichens.
![bgbl1_2012_j0001_0171_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0171_ab1.jpg)
Auf den Strecken nach Satz 1 ist es verboten, einen Pfahl in oder auf den Grund zu drücken. Abweichend von Satz 2 kann die zuständige Behörde für Baustellenfahrzeuge zur Durchführung von Bauarbeiten die Verwendung eines Pfahles zulassen.
2. Auf einem Abschnitt, auf dem das Ankern nach Nummer 1 Buch-
stabe a verboten ist, darf ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine
schwimmende Anlage nur auf einer Strecke ankern, die durch das
Tafelzeichen E.6 (Anlage 7) gekennzeichnet ist, und nur auf der Seite
der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.
![bgbl1_2012_j0001_0172_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0172_ab1.jpg)
Ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage darf am Ufer nicht festmachen:
a) auf einem Schifffahrtskanal, in einem Schleusenkanal oder auf dem Abschnitt einer Wasserstraße, für den ein allgemeines Festmacheverbot besteht;
*
b) auf einer durch das Tafelzeichen A.7 (Anlage 7) gekennzeichneten
Strecke auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen
steht.
![bgbl1_2012_j0001_0173_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0173_ab1.jpg)
*
2. Auf einem Abschnitt, auf dem das Festmachen nach Nummer 1
Buchstabe a verboten ist, darf ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper
oder eine schwimmende Anlage nur auf einer Strecke festmachen,
die durch eines der Tafelzeichen E.7 oder E.7.1 (Anlage 7) gekenn-
zeichnet ist, und nur auf der Seite der Wasserstraße, auf der das
Tafelzeichen steht.
![bgbl1_2012_j0001_0174_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0174_ab1.jpg)
*
![bgbl1_2012_j0001_0175_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0175_ab1.jpg)
Ein Baum, ein Geländer, ein Pfahl, ein Grenzstein, eine Säule, eine Eisenleiter, ein Handlauf oder ähnliche Gegenstände dürfen weder zum Festmachen noch zum Verholen benutzt werden.
Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5 (Anlage 7) aufge- stellt ist, darf ein Fahrzeug, oder ein Schwimmkörper nur auf der Sei- te der Wasserstraße stillliegen, auf der das Tafelzeichen steht.
![bgbl1_2012_j0001_0176_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0176_ab1.jpg)
Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7) aufge- stellt ist, darf ein Fahrzeug, oder ein Schwimmkörper nur auf einer Wasserfläche stillliegen, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Me- tern angegeben ist. Die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des Tafelzeichens.
![bgbl1_2012_j0001_0177_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0177_ab1.jpg)
Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.2 (Anlage 7) aufge- stellt ist, darf ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper nur auf der Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen stillliegen, die auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben sind. Beide Entfernungen bemessen sich vom Aufstellungsort des Tafelzeichens.
![bgbl1_2012_j0001_0178_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0178_ab1.jpg)
Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.3 (Anlage 7) aufge- stellt ist, dürfen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, nicht mehr Fahrzeuge und Schwimmkörper nebeneinander stillliegen, als auf dem Tafelzeichen in römischen Zahlen angegeben ist.
![bgbl1_2012_j0001_0179_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0179_ab1.jpg)
Auf einer Liegestelle, bei der eines der Tafelzeichen E.5.4 bis E.5.15 (Anlage 7) aufgestellt ist, darf nur die Fahrzeugart stillliegen, für die das Tafelzeichen gilt.
*
![bgbl1_2012_j0001_0180_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0180_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0181_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0181_ab1.jpg)
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![bgbl1_2012_j0001_0182_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0182_ab1.jpg)
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Ist für ein Fahrzeug, das nach § 3.14 Nummer 1 bis 3 zu bezeichnen ist, keine besondere Liegestelle vorgesehen und will es eine Liegestelle benutzen, bei der das Tafelzeichen E.5, E.5.4, E.5.8, E.5.12, E.6 oder E.7 (Anlage 7) aufgestellt ist, ist ihm dies nur gestattet, wenn ihm von der zuständigen Behörde ein besonderer Liegeplatz zugewiesen wird.
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![bgbl1_2012_j0001_0193_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0193_ab1.jpg)
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![bgbl1_2012_j0001_0195_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0195_ab1.jpg)
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![bgbl1_2012_j0001_0197_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0197_ab1.jpg)
Eine Liegestelle ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, vom Ufer aus und ein Fahrzeug neben dem anderen zu belegen.
Zu einem Fahrzeug, zu einem Schubverband oder zu gekuppelten Fahrzeugen müssen beim Stillliegen ein Fahrzeug, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge folgende Mindestabstände einhalten:
a) 10,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führt;
b) 50,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führt;
c) 100,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führt.
Die Verpflichtung nach Nummer 1 Buchstabe a gilt nicht
a) für ein Fahrzeug, einen Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge, die die gleiche Bezeichnung führen;
b) für ein Fahrzeug, das diese Bezeichnung nicht führt, jedoch nach ADN Abschnitt 8.1.8 ein Zulassungszeugnis besitzt und die Sicherheitsbestimmungen einhält, die für ein Fahrzeug nach § 3.14 Nummer 1 gelten.
In besonderen Fällen kann die zuständige Behörde Ausnahmen zulassen.
An Bord eines stillliegenden Fahrzeugs, das mit gefährlichen Gütern nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN beladen ist und eine Bezeichnung nach § 3.14 führt oder das nach dem Entladen solcher Güter noch nicht frei von gefährlichen Gasen ist, muss sich ständig eine einsatzfähige Wache aufhalten. Die zuständige Behörde kann jedoch ein Fahrzeug, das in einem Hafenbecken stillliegt, von dieser Verpflichtung befreien.
Alle übrigen Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen müssen beim Stillliegen von einer Person, die in der Lage ist, im Bedarfsfall rasch einzugreifen, beaufsichtigt werden. Satz 1 gilt nicht, wenn die Aufsicht wegen der örtlichen Verhältnisse nicht erforderlich ist oder die zuständige Behörde eine Ausnahme zulässt.
Der Schiffsführer hat die in §§ 7.01, 7.02 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und Nummer 3, § 7.03 Nummer 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, § 7.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und Nummer 3, §§ 7.05, 7.06 und 7.07 Nummer 1 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über das Verhalten beim Stillliegen, Ankern oder Festmachen einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer, der Eigentümer und der Ausrüster haben jeweils die in § 7.08 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote über das Verhalten beim Stillliegen einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Die zugelassenen Höchstabmessungen eines Fahrzeugs auf der jeweiligen Wasserstraße bestimmen sich nach den Kapiteln 10 bis 27.
Ein Schubverband darf nicht geschleppt werden. Soweit außergewöhnliche, insbesondere örtliche Verhältnisse es bedingen und die Schifffahrt dadurch nicht behindert wird, darf ein Schubverband geschleppt werden.
Ein Schubverband darf nicht schleppen. Dies gilt nicht, wenn seine Länge und seine Breite auf der jeweiligen Wasserstraße die in den Kapiteln 10 bis 27 für Fahrzeuge genannten Höchstabmessungen nicht überschreiten und ein entsprechender Vermerk in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des schiebenden Fahrzeugs eingetragen ist. Ein Schubverband mit einem oder mehreren Fahrzeugen im Anhang bildet einen Schleppverband nach § 1.01 Nummer 4. Der Schubverband gilt hierbei als Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze eines Schleppverbandes.
Ein Schubverband darf andere Fahrzeuge als Schubleichter nur mitführen, wenn dies in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des schiebenden und des geschobenen Fahrzeugs zugelassen ist.
Ein Schubverband darf an seiner Spitze nur dann einen Trägerschiffsleichter mitführen, wenn
a) es sich um einen Trägerschiffsleichter mit Kopfstück handelt,
b) der Trägerschiffsleichter ein ausgebildetes Vorschiff hat oder
c) der Trägerschiffsleichter neben einem Schubleichter gekoppelt ist und zwischen seiner größten Einsenkung und dem tiefsten Punkt, der nicht mehr als wasserdicht angesehen werden kann, einen Abstand von mindestens 1,00 m hat.
Die Spitze des Schubverbandes nach Nummer 1 muss mit Ankern entsprechend der Binnenschiffsuntersuchungsordnung versehen sein; dies gilt nicht auf einem Schifffahrtskanal.
Die zuständige Behörde kann auf kurzen Strecken für einen Schubverband mit höchstens zwei Trägerschiffsleichtern mit einer Verbandslänge bis 86,00 m Ausnahmen von Nummer 1 zulassen.
Außerhalb eines Schubverbandes darf ein Schubleichter nur fortbewegt werden:
längsseits gekuppelt oder geschleppt, sofern in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des Schubleichters und des fortbewegenden Fahrzeugs ein entsprechender Vermerk eingetragen ist;
auf kurzen Strecken beim Zusammenstellen oder Auflösen eines Schubverbandes unter Beachtung der von der zuständigen Behörde erlassenen Vorschriften oder mit ihrer Erlaubnis.
Die Kupplungen eines Schubverbandes müssen die starre Verbindung aller Fahrzeuge gewährleisten.
Die Verbindungen mittels der Kupplungen müssen sich schnell und leicht herstellen und lösen lassen.
Die Kupplungen müssen durch geeignete Einrichtungen, vorzugsweise Spezialwinden, gleichmäßig gespannt gehalten werden.
Bei einem Schubverband bis zu 12,00 m Breite, der aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug besteht, gilt als starre Verbindung beider Fahrzeuge auch ein Kupplungssystem, das ein gesteuertes Knicken des Verbandes ermöglicht, sofern in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung dieser Fahrzeuge ein entsprechender Vermerk eingetragen ist. Das Herstellen von geknickten Verbindungen darf nur durch die in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung genannten Einrichtungen und nicht durch Hilfsmittel erfolgen.
Ist ein Schubverband länger als 110,00 m, muss eine Sprechverbindung zwischen dem Steuerstand des schiebenden Fahrzeugs und der Spitze des Verbandes vorhanden sein.
Bei einem Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, muss zwischen den Steuerständen beider schiebender Fahrzeuge eine Sprechverbindung in beiden Richtungen bestehen.
Bei gekuppelten Fahrzeugen muss zwischen den Steuerständen beider Fahrzeuge eine Sprechverbindung in beiden Richtungen bestehen.
Bei einem Schleppverband muss zwischen den Steuerständen aller Fahrzeuge eine Sprechverbindung bestehen. Satz 1 gilt nicht, soweit ein Kleinfahrzeug geschleppt wird.
Als Sprechverbindung darf nicht der Verkehrskreis Schiff-Schiff benutzt werden.
Ein Schubverband muss leicht und gefahrlos begehbar sein. Zwischenräume zwischen den Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.
Bei einem Zwischenfall oder Unfall, der ein Freiwerden der beförderten gefährlichen Güter verursachen kann, muss das Bleib-weg-Signal ausgelöst werden auf
a) einem Tankschiff, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 oder 2 führen muss und
b) einem Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss,
wenn die Besatzung nicht in der Lage ist, die durch das Freiwerden dieser Güter für Personen oder die Schifffahrt entstehenden Gefahren abzuwenden. Dies gilt nicht für einen Schubleichter oder ein sonstiges Fahrzeug ohne Maschinenantrieb. Wenn diese jedoch zu einem Verband gehören, muss das Bleib-weg-Signal von dem Fahrzeug gegeben werden, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet.
Das Bleib-weg-Signal besteht aus einem Schall- und einem Lichtzeichen. Das Schallzeichen besteht aus der mindestens 15 Minuten lang ununterbrochenen Wiederholung abwechselnd eines kurzen und eines langen Tones. Gleichzeitig mit dem Schallzeichen muss das Lichtzeichen nach § 4.01 Nummer 2 gegeben werden. Nach dem Auslösen muss das Bleib- weg-Signal selbsttätig ablaufen; der Auslöser muss so beschaffen sein, dass er nicht unbeabsichtigt betätigt werden kann.
Ein Fahrzeug, das das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muss alle Maßnahmen zur Abwendung der drohenden Gefahr ergreifen. Insbesondere muss es:
a) wenn es das Bleib-weg-Signal nur akustisch wahrnimmt und nicht erkennen kann, wo sich die Gefahrenzone befindet, über Sprechfunk nachfragen, wo sich das Fahrzeug befindet, das das Signal ausgelöst hat;
b) wenn es in Richtung auf die Gefahrenzone fährt, sich in möglichst weiter Entfernung von dieser halten und erforderlichenfalls wenden;
c) wenn es an der Gefahrenzone bereits vorbeigefahren ist, so schnell wie möglich weiterfahren.
Auf den in Nummer 3 genannten Fahrzeugen sind sofort folgende Maßnahmen zu treffen:
a) alle Fenster und nach außen führenden Öffnungen sind zu schließen;
b) alle nicht geschützten Feuer und Lichter sind zu löschen;
c) das Rauchen ist einzustellen;
d) die für den Betrieb nicht erforderlichen Hilfsmaschinen sind abzustellen;
e) allgemein ist jede Funkenbildung zu vermeiden.
Ist das Fahrzeug zum Halten gebracht, sind alle noch in Betrieb befindlichen Motoren und Hilfsmaschinen stillzusetzen oder stromlos zu machen.
Sobald ein in der Nähe der Gefahrenzone stillliegendes Fahrzeug das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muss es ebenfalls die Maßnahmen nach Nummer 4 treffen. Sofern es gefahrlos möglich ist, ist das Fahrzeug gegebenenfalls zu verlassen.
Bei der Ausführung der Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 5 sind Strömung und Windrichtung zu berücksichtigen.
Die Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 5, jeweils in Verbindung mit Nummer 6, sind auf einem Fahrzeug auch dann zu ergreifen, wenn das Bleib-weg-Signal am Ufer ausgelöst wird.
Der Schiffsführer, der das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muss hiervon nach den gegebenen Möglichkeiten die nächste Dienststelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei sofort unterrichten.
Das Baden und Schwimmen ist verboten
a) im Bereich bis zu 100,00 m ober- und unterhalb einer Brücke, eines Wehres, einer Hafeneinfahrt, einer Liegestelle oder einer Anlegestelle der Fahrgastschifffahrt,
b) im Schleusenbereich,
c) im Arbeitsbereich von schwimmenden Geräten,
*
d) an einer durch das Tafelzeichen A.19 bezeichneten Stelle.
![bgbl1_2012_j0001_0198_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0198_ab1.jpg)
Ein Badender und ein Schwimmer müssen sich so verhalten, dass ein in Fahrt befindliches Fahrzeug oder ein in Fahrt befindlicher Verband nicht behindert wird.
Vorschriften, die das Baden oder Schwimmen in Flüssen und Kanälen an anderen als den in Nummer 1 genannten Stellen einschränken oder verbieten, bleiben unberührt.
*
4. Das Bade- und Schwimmverbot nach Nummer 1 Buchstabe a und b
und ein durch eine Vorschrift nach Nummer 3 ausgesprochenes
Bade- oder Schwimmverbot kann durch das Tafelzeichen E.26
(Anlage 7) kenntlich gemacht werden.
![bgbl1_2012_j0001_0199_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0199_ab1.jpg)
Ein Großfanggerät der Fischerei ist nach § 3.25 Nummer 1 zu bezeichnen, soweit die dort genannten Lichter oder Sichtzeichen an dem Gerät angebracht werden können. Ist dies nicht der Fall, ist das Großfanggerät nach § 3.24 zu bezeichnen.
Ein sonstiges Fanggerät ist nach § 3.24 zu bezeichnen, wenn es die Schifffahrt gefährden kann.
Abweichend von Nummer 1 Satz 2 kann ein Fanggerät der Fischerei, insbesondere eine Reuse durch Steckstangen bezeichnet werden. Wenn die Schifffahrt gefährdet werden kann, sind die äußeren Steckstangen zur Fahrwasserseite bei Nacht nach § 3.20 Nummer 1 mit von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen Lichtern zu bezeichnen.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 eine andere Bezeichnung vorschreiben oder zulassen.
Eine Stelle oder ein Fahrzeug, von der oder dem aus Taucherarbeiten durchgeführt werden, muss bei Tag und bei Nacht außer der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung führen:
eine weiß-blaue Flagge (Flagge „Alpha“ des Inter- nationalen Signalbuchs).
![bgbl1_2012_j0001_0200_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0200_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0201_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0201_ab1.jpg)
Diese Flagge muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von allen Seiten sichtbar ist. Bei Nacht ist sie anzustrahlen. Die Flagge kann durch eine Tafel oder einen Ball gleicher Farbe ersetzt werden.
Jede Betätigung, bei der eine Person, von einem Drachen oder Fallschirm gezogen, auf einem Surfboard, auf Wasserskiern oder auf sonstigen Gegenständen über das Wasser gleitet (Kitesurfen), ist verboten.
*
2. Auf Wasserstraßen im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion
Ost kann die Wasser- und Schifffahrtsdirektion das Kitesurfen ganz
oder teilweise erlauben, soweit die übrige Schifffahrt nicht beein-
trächtigt wird. Die im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion
Ost für das Kitesurfen freigegebenen Strecken werden durch das
nachstehende Tafelzeichen E.24 gekennzeichnet:
![bgbl1_2012_j0001_0202_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0202_ab1.jpg)
Der Schiffsführer, die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person und die die Fischerei ausübende Person haben jeweils sicherzustellen, dass ein Großfanggerät der Fischerei mit der Bezeichnung nach § 8.11 Nummer 1 bezeichnet ist.
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben die in § 8.07 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über die Sprechverbindung auf einem Verband einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat die in § 8.02 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1, § 8.04 Nummer 1 und 2 Halbsatz 1 und § 8.06 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 4, Nummer 2 und 3 vorgesehenen Gebote oder Verbote über die Fortbewegung eines Verbandes einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat die in § 8.05 vorgesehenen Gebote über die Fortbewegung eines Schubleichters außerhalb eines Schubverbandes einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat die in § 8.09 Nummer 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3, § 8.09 Nummer 2 und Nummer 3 bis 5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 6, und § 8.09 Nummer 7 und 8 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote über das Geben oder das Verhalten bei Auslösung des Bleib-weg-Signals einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug, von dem aus Taucherarbeiten ausgeführt werden, die Bezeichnung nach § 8.12 geführt wird.
Die die Fischerei ausübende Person hat sicherzustellen, dass ein Fanggerät der Fischerei in dem in § 8.11 Nummer 2 genannten Fall mit der Bezeichnung nach § 8.11 Nummer 2, auch in Verbindung mit Nummer 3 Satz 2, bezeichnet ist.
Die für die Durchführung von Taucherarbeiten verantwortliche Person hat sicherzustellen, dass die Stelle, von der aus Taucherarbeiten durchgeführt werden, die Bezeichnung nach § 8.12 führt.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Fortbewegung eines Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die in § 8.02 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1, § 8.04 Nummer 1 und 2 Halbsatz 1 und § 8.06 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 4, Nummer 2 und 3 vorgesehenen Gebote oder Verbote über das Verhalten bei der Fortbewegung eines Verbandes eingehalten werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Fortbewegung eines Schubleichters außerhalb eines Schubverbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die in § 8.05 vorgesehenen Gebote über die Fortbewegung eines Schubleichters außerhalb eines Schubverbandes eingehalten werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nach § 8.09 Nummer 1 Buchstabe a oder b nur anordnen oder zulassen, wenn es entsprechend ausgerüstet ist, um das Bleib-weg- Signal nach § 8.09 Nummer 2 geben zu können.
Wer regelmäßig Fahrten mit einem Fahrgastschiff unternimmt (Unternehmer), muss den Fahrplan mit Abfahrts- und Ankunftszeiten und Anlegestellen spätestens vier Wochen vor Beginn der Fahrten der zuständigen Behörde, von deren Bezirk aus die Fahrgastschifffahrt betrieben wird, anzeigen. Satz 1 gilt für Fahrplanänderungen entsprechend.
Der Unternehmer muss auf Verlangen der zuständigen Behörde den Fahrplan so ändern, dass Verkehrsstörungen vermieden werden.
Der Schiffsführer eines Fahrgastschiffes darf dieses zum Ein- und Aussteigen der Fahrgäste nur an einer Anlegestelle, die von der zuständigen Behörde hierfür zugelassen ist, festmachen oder festmachen lassen.
Der Schiffsführer eines anderen Fahrzeugs als ein Fahrgastschiff darf das Fahrzeug an einer Anlegestelle der Fahrgastschiffe nur mit Erlaubnis des Berechtigten festmachen oder festmachen lassen und es dort nur stillliegen lassen, solange der Verkehr der Fahrgastschiffe nicht behindert wird.
Der Schiffsführer oder die von ihm beauftragten Mitglieder der Besatzung dürfen jeweils das Ein- und Aussteigen erst zulassen, nachdem das Fahrgastschiff ordnungsgemäß festgemacht ist und nachdem sie sich davon überzeugt haben, dass
a) der Zu- und Abgang der Fahrgäste an der Anlegestelle ohne Gefahr möglich ist,
b) die Anlegestelle sich in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet,
c) die Anlegestelle bei Dunkelheit ausreichend beleuchtet ist.
Einsteigende Fahrgäste dürfen die Landebrücke oder den Landesteg erst betreten, nachdem die Aussteigenden die Landebrücke oder den Landesteg verlassen haben, es sei denn, dass ein getrennter Zu- und Abgang vorhanden ist.
Die Fahrgäste dürfen zum Ein- und Aussteigen nur die dazu bestimmten Ein- und Ausgänge, Landungsbrücken und Landestege, Zugänge und Treppen benutzen. Die Fahrgäste dürfen nur so lange ein- oder aussteigen, wie der Schiffsführer oder das von ihm beauftragte Mitglied der Besatzung die Erlaubnis hierzu ausdrücklich erteilt.
Der Schiffsführer oder die von ihm beauftragten Mitglieder der Besatzung haben jeweils Personen, von denen eine Gefährdung des Schiffsbetriebes oder eine erhebliche Belästigung der Fahrgäste zu befürchten ist, von der Beförderung auszuschließen.
Die Fahrgäste und die Benutzer einer Anlegestelle müssen sich so verhalten, dass sie den Verkehr nicht gefährden und andere Personen nicht behindern oder belästigen. Sie müssen die Anordnungen des Schiffsführers, der von ihm beauftragten Mitglieder der Besatzung oder der Aufsichtsperson an den Anlegestellen befolgen.
Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass die Fahrgäste im Interesse der Sicherheit auf dem Fahrzeug richtig verteilt sind und der Zugang zu den Aussteigestellen nicht behindert wird.
Bei Dunkelheit müssen die für Fahrgäste bestimmten Räume ausreichend beleuchtet sein.
Für ein Fahrzeug, das für die Beförderung und Übernachtung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen ist, gelten die folgenden zusätzlichen Anforderungen:
An Bord muss sich eine Sicherheitsrolle befinden, die die Aufgaben der Besatzung und des Bordpersonals bei einem Notfall enthält. Weiterhin müssen Verhaltensmaßregeln für die Fahrgäste im Falle eines Lecks, eines Feuers oder bei der Räumung des Fahrzeugs vorliegen. Die Sicherheitsrolle nach Satz 1 muss an mehreren Stellen, die geeignet sind, dass sich die Besatzung und das Bordpersonal jederzeit über deren Inhalt informieren können, ausgehängt sein. Die Verhaltensmaßregeln nach Satz 2 müssen an mehreren Stellen, die geeignet sind, dass sich die Fahrgäste jederzeit über deren Inhalt informieren können, ausgehängt sein.
Die Besatzung und das Bordpersonal müssen die in Nummer 1 Satz 1 genannte Sicherheitsrolle kennen und regelmäßig durch den Schiffsführer in ihren Aufgaben unterwiesen werden.
Während des Aufenthalts von Fahrgästen an Bord müssen die Fluchtwege vollständig frei von Hindernissen sein. Die Türen und Notausstiege der Fluchtwege müssen von beiden Seiten leicht zu öffnen sein.
Bei Antritt jeder Fahrt, die länger als einen Tag dauert, sind den Fahrgästen Sicherheitsanweisungen zu erteilen.
Solange Fahrgäste an Bord sind, muss nachts jede Stunde ein Kontrollgang durch ein Mitglied der Besatzung durchgeführt werden. Die Durchführung muss auf geeignete Weise nachgewiesen werden.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die Vorschriften über die Sicherheit der Fahrgäste nach Nummer 1 bis 5 eingehalten werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nur dann anordnen oder zulassen, wenn die Besatzung und das Personal regelmäßig in ihren Aufgaben nach der Sicherheitsrolle nach Nummer 1 unterwiesen worden sind.
Die §§ 9.01, 9.02, 9.04, 9.05 und 9.06 sind auf eine Personenbarkasse entsprechend anzuwenden.
Die Vorschriften dieses Kapitel gelten auf dem Neckar (Ne) von der Mündung in den Rhein (Rh) bei Rh-km 428,16 bis zur Gemeindegrenze Wernau-Plochingen (Ne-km 203,01).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
* Binnenschifffahrtsstraße
Länge
Breite
*
m
m
* 1.1
* *
*
Fahrzeug/Verband
90,00
11,45
*
* *
*
* * *
* 1.2
* *
*
a) Fahrzeug
135,00
22,80
*
b) Verband
186,50
22,90
*
* * *
* 1.3
* *
*
Fahrzeug/Verband
105,50
11,45
*
* * *
* 1.4
* *
*
Fahrzeug/Verband
105,50
11,45
*
* * *
*
Als Verband im Sinne der Nummer 1 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
Die Fahrrinnentiefe
a) entspricht von der Neckarmündung bis zur Schleusengruppe Feudenheim der Fahrrinnentiefe der angrenzenden Rheinstrecke,
* b)
beträgt von der Schleusengruppe Feudenheim bis zum Ende des Hafens Plochingen (km 201,49)
2,80 m.
Die für die Schleusen wegen vorhandener Eckaussteifungen (Vouten) geltenden Einschränkungen werden von der zuständigen Behörde bekanntgegeben.
In einen Schleppverband dürfen nur so viele Fahrzeuge eingestellt werden, dass er nicht mehr als eine Schleusung benötigt. In der Talfahrt muss ein leerer Leichter ohne aktive Bugsteuereinrichtung „Heck zu Tal“ gekuppelt sein.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt oberhalb km 4,60
* a)
für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Fahrgastschiffe oder Kleinfahrzeuge,
16 km/h,
* b)
für ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug
18 km/h.
Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer in einem Schleusenkanal
* a)
für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Fahrgastschiffe oder Kleinfahrzeuge,
12 km/h,
* b)
für ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug
14 km/h.
Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass abweichend von Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe b für ein Kleinfahrzeug höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
(keine besonderen Vorschriften)
In der Stauhaltung Hofen (km 176,20 bis km 182,70)
a) muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserenge bei der Aubrücke (km 178,42) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b) muss ein Bergfahrer oberhalb der Staustufe Hofen (bei km 176,80) und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c) muss ein Talfahrer beim Bauhafen (km 180,20) und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.
Abweichend von Satz 1 Buchstabe a muss ein Kleinfahrzeug die Aubrücke am rechten Ufer außerhalb der durch Tafelzeichen nach § 6.24 Nummer 2 Buchstabe a gekennzeichneten Durchfahrtsöffnung durchfahren.
Im Seitenkanal Pleidelsheim (km 150,50 bis km 153,25)
a) muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserengen zwischen km 150,50 bis km 153,25 (Seitenkanal Pleidelsheim) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b) muss ein Bergfahrer oberhalb der Schleuse Pleidelsheim (bei km 150,50) sowie bei der Ausweichstelle (km 151,90) mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c) muss ein Talfahrer bei km 154,50 und danach sowie im Seitenkanal selbst mehrmals bis zur jeweiligen Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.
In der Stauhaltung Hessigheim (km 143,10 bis km 150,00)
a) muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserenge zwischen km 146,60 bis km 148,00 (Steinbruch Kleiningersheim) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b) muss ein Bergfahrer oberhalb der Schleuse Pleidelsheim (bei km 146,00) mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c) muss ein Talfahrer bei km 148,50 und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.
Im Seitenkanal Kochendorf (km 105,40 bis km 106,30)
a) muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserenge zwischen km 105,40 bis km 106,30 (Seitenkanal Kochendorf) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
b) muss ein Bergfahrer oberhalb der Schleuse Kochendorf (bei km 104,00) mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
c) muss ein Talfahrer bei km 108,00 und danach sowie im Seitenkanal selbst mehrmals bis zur Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.
In allen Bereichen nach den Nummern 1 bis 4 hat der Berg- und Talfahrer zur Gewährleistung eines sicheren Funkverkehrs die Antennen seiner Funkanlagen senkrecht zu stellen und so hoch wie möglich auszufahren.
(keine besonderen Vorschriften) 91
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Außerhalb der durch die Tafelzeichen E.5, E.6 oder E.7 (Anlage 7) bezeichneten Liegestellen dürfen nicht mehr als zwei Fahrzeuge nebeneinander stillliegen. Satz 1 gilt auch auf den Wasserflächen, die Teile eines Hafens oder einer Umschlagstelle sind.
Ein Fahrzeug darf im Schleusenbereich nur stillliegen und übernachten
a) vor der Schleusung, wenn es wegen Beendigung des Schleusenbetriebes nicht mehr geschleust wird,
b) nach der Schleusung, wenn es die nächste zu durchfahrende Schleuse nicht mehr vor Beendigung der Schleusenbetriebszeit erreichen kann,
c) wenn es zur Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhepausen oder auf Grund anderer Vorschriften seine Fahrt nicht fortsetzen kann,
d) mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht.
Ein Trägerschiffsleichter darf außerhalb eines Verbandes nur an einem von der zuständigen Behörde zugewiesenen Platz stillliegen. Die Vorschriften der §§ 7.01 und 7.08 bleiben unberührt.
Auf der Strecke von der Neckarmündung bis zum Unterwasser der Schleusengruppe Feudenheim (km 5,80) ist das Stillliegen nur an den in Buchstabe a, b und c genannten Liegestellen sowie an den Landebrücken der Fahrgastschifffahrt unter den dort genannten Voraussetzungen erlaubt
a) für ein Fahrzeug, das keine Bezeichnung nach § 3.14 führen muss,
aa) Liegestelle am linken Ufer
von km 0,83 bis km 2,70,
bb) Liegestellen am rechten Ufer
von km 0,25 bis km 0,45 nur für Fahrzeuge, die in die Schleuse zum
Industriehafen einfahren wollen,
von km 0,83 bis km 3,00,
im Schleusenbereich Feudenheim von km 5,25 bis km 5,50 für Talfahrer
und von km 5,50 bis km 5,80 für Bergfahrer unter Berücksichtigung der
Nummer 2,
b) für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss,
aa) Liegestelle am linken Ufer
von km 0,10 bis km 0,55,
bb) Liegestelle am rechten Ufer
im Schleusenbereich Feudenheim von km 5,05 bis km 5,25,
c) für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führen muss, wird eine Liegestelle im Einzelfall von der zuständigen Behörde zugewiesen.
Eine Liegestelle darf nur vom Ufer aus, ein Fahrzeug längsseits des anderen, belegt werden. Umschlaganlagen am Ufer müssen für den Verkehr der dort ladenden oder löschenden Fahrzeuge freigehalten werden.
Für das Stillliegen im Stadtgebiet Heidelberg gilt folgendes:
a) in die Wasserfläche am linken Ufer von etwa 300,00 m oberhalb der Theodor-Heuss-Brücke (km 24,50) bis oberhalb der Karl-Theodor-Brücke (km 25,48) zwischen der Fahrrinne und dem linken Ufer darf nur ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug hineinfahren und dort stillliegen; das Gleiche gilt für die Wasserfläche am rechten Ufer von unterhalb der Theodor-Heuss-Brücke (km 24,00) bis km 24,60 zwischen der Fahrrinne und dem rechten Ufer;
b) die Genehmigung zum Stillliegen erteilt die Stadt Heidelberg;
c) bei einer besonderen Veranstaltung im Sinne des § 1.23 kann die zuständige Behörde anordnen, dass die in Buchstabe a umschriebene Wasserfläche oder Teile davon von Fahrzeugen, die an den Veranstaltungen nicht teilnehmen, für die Dauer der Veranstaltung geräumt werden.
Zwischen der Neckarmündung und der Schleusengruppe Feudenheim ist die Schifffahrt verboten, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Mannheim 760 cm erreicht oder überschritten hat.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die im Unterwasser einer Schleuse angebrachte Hochwassermarke, wird der Betrieb dieser Schleuse eingestellt und die Schifffahrt ist in der in Nummer 4 genannten Stauhaltung mit Ausnahme des Übersetzverkehrs verboten.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 und 2 Ausnahmen zulassen.
Die in der Nummer 2 genannte Hochwassermarke wird für die zugeordneten Stauhaltungen durch folgende Pegel und Wasserstände bestimmt:
* Stauhaltung
am Regel im Unterwasser der Schleuse
Hochwassermarke
* Ladenburg/Feudenheim-Schwabenheim
Schwabenheim
370 cm
* Strecke: Staustufe Wieblingen/Schwabenheim-
Alte Brücke Heidelberg
Schwabenheim
370 cm
* Strecke: Alte Brücke Heidelberg-
Staustufe Heidelberg
Heidelberg
260 cm
* Heidelberg-Neckargemünd
Neckargemünd
320 cm
* Neckargemünd-Neckarsteinach
Neckarsteinach
375 cm
* Neckarsteinach-Hirschhorn
Hirschhorn
320 cm
* Hirschhorn-Rockenau
Rockenau
395 cm
* Rockenau-Guttenbach
Guttenbach
350 cm
* Guttenbach-Neckarzimmern
Neckarzimmern
420 cm
* Neckarzimmern-Gundelsheim
Gundelsheim
380 cm
* Gundelsheim-Neckarsulm/Kochendorf
Kochendorf
400 cm
* Neckarsulm/Kochendorf-Heilbronn
Heilbronn
260 cm
* Heilbronn-Horkheim
Horkheim
320 cm
* Horkheim-Lauffen
Lauffen
270 cm
* Lauffen-Besigheim
Besigheim
330 cm
* Besigheim-Hessigheim
Hessigheim
330 cm
* Hessigheim-Pleidelsheim
Pleidelsheim
300 cm
* Pleidelsheim-Marbach
Marbach
285 cm
* Marbach-Poppenweiler
Poppenweiler
300 cm
* Poppenweiler-Aldingen
Aldingen
280 cm
* Aldingen-Hofen
Hofen
290 cm
* Hofen-Cannstatt
Cannstatt
260 cm
* Cannstatt-Untertürkheim
Untertürkheim
240 cm
* Untertürkheim-Obertürkheim
Obertürkheim
240 cm
* Obertürkheim-Esslingen
Esslingen
266 cm
* Strecke: Wehr Oberesslingen-Deizisau
Deizisau
244 cm
* Strecke: Staustufe Deizisau
Deizisau
244 cm
* Strecke: km 201,49-km 203,01
Plochingen
180 cm.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Trägerschiffsleichter darf nicht an die Spitze eines Schubverbandes gesetzt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen hiervon zulassen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Bei gemeinsamer Schleusung eines Fahrgastschiffs und eines Fahrzeugs, das für die Beförderung von Gütern bestimmt ist, darf das Fahrgastschiff erst nach diesem in die Schleuse einfahren.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren der Binnenschifffahrtsstraße oberhalb km 201,49 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 10.04 Nummer 1 und 2, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3, nicht überschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 10.06,
bb) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 10.11 Nummer 1 und 2 und
cc) das Verhalten bei der Benutzung der Schleusen nach § 10.19
* einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die
zugelassenen Höchstabmessungen nach § 10.02 Nummer 1 nicht
überschreitet und
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 10.02
Nummer 1.4 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden
ist,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 10.03,
bb) das Stillliegen nach § 10.10 Nummer 1 bis 3 Satz 1, Nummer 4, 5 und 6
Buchstabe a und
cc) den Einsatz eines Trägerschiffsleichters nach § 10.14 Satz 1
* einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) das in § 10.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 10.02 Nummer 1 nicht überschreitet und
b) auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 10.02 Nummer 1.4 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden ist.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf dem Main (Ma) von der Mündung in den Rhein (Rh-km 496,63) bis oberhalb der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt (Ma-km 387,69).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
* Binnenschifffahrtsstraße
Länge
Breite
* m
* 1.1
* *
*
* *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,20
*
* *
*
* * *
* 1.2
* *
*
a) Fahrzeug
135,00
14,00
*
b) Verband
190,00
14,00
*
* * *
* 1.3
* *
*
a) Fahrzeug
135,00
12,20
*
b) Verband
190,00
12,20
*
* * *
* 1.4
* *
*
a) Fahrzeug
135,00
11,45
*
b) Verband
190,00
11,45
* 1.5
* *
*
Fahrzeug/Verband
90,00
11,45
*
*
* * *
* 1.6
* *
*
Fahrzeug/Verband
90,00
11,45
*
Als Verband im Sinne der Nummer 1 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
Die Fahrrinnentiefe
a) entspricht von der Mainmündung bis zur Schleusengruppe Kostheim der Fahrrinnentiefe der angrenzenden Rheinstrecke;
b) beträgt
aa) von der Schleusengruppe Kostheim bis zur Schleuse Lengfurt mindestens
2,90 m,
bb) von der Schleuse Lengfurt bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals
2,50 m.
Die Fahrrinnenbreite beträgt
* a)
von der Mainmündung bis Hafen Aschaffenburg
50,00 m,
* b)
vom Hafen Aschaffenburg bis zur Schleuse Lengfurt
40,00 m,
* c)
von der Schleuse Lengfurt bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals
36,00 m.
Das Fahren mit einem Schleppverband ist verboten. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 1 Satz 1 zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt
im Schleusenkanal Gerlachshausen
7 km/h,
auf der Strecke von der Abzweigung des Main-Donau-Kanals bis oberhalb der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt
15 km/h,
im Wehrarm Volkach (Mainschleife)
10 km/h.
(keine besonderen Vorschriften)
Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 auf der Strecke von der Mainmündung bis zum Hafen Aschaffenburg Backbord an Backbord vorbeifahren. Dies gilt nicht in den Schleusenbereichen nach § 6.28 Nummer 1. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.
Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Fall hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.
Der Schiffsführer hat die in den Amtlichen Schifffahrtsnachrichten für das Rheinstromgebiet bekannt gegebenen Strecken oder Stellen, die in Abhängigkeit von Schiffslänge, Tiefgang und Wasserstand Fahrwasserengen im Sinne des § 6.07 darstellen können, zu berücksichtigen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Für ein Kleinfahrzeug kann die zuständige Behörde für bestimmte örtliche Bereiche das Stillliegen ohne die Nachtbezeichnung nach § 3.20 Nummer 2 zulassen.
Die zuständige Behörde kann abweichend von § 7.02 Nummer 1 Buchstabe l Ausnahmen vom Liegeverbot zulassen.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an dem Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt,
a) muss ein Fahrzeug oder ein Verband bei der Fahrt möglichst weit vom Ufer entfernt bleiben,
b) darf der Transport einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers nicht ausgeführt werden,
c) darf die Geschwindigkeit eines Talfahrers nicht größer sein, als zur sicheren Steuerung notwendig ist,
d) darf ein Verband mit einer Länge von mehr als 110,00 m oberhalb des Hafens Aschaffenburg nicht fahren.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke II – an dem Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten.
Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 und 2 Ausnahmen zulassen.
Die in den Nummern 1 und 2 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
* Strecke
Richtpegel
Hochwassermarke
*
I
II
* Mainmündung – Schleusengruppe Griesheim
Raunheim
300 cm
400 cm
* Schleusengruppe Griesheim – Hafen Aschaffenburg
Frankfurt-Osthafen
300 cm
370 cm
* Hafen Aschaffenburg – Schleuse Klingenberg
Obernau
300 cm
380 cm
* Schleuse Klingenberg – Schleuse Eichel
Kleinheubach
300 cm
370 cm
* Schleuse Eichel – Schleuse Harrbach
Steinbach
300 cm
370 cm
* Schleuse Harrbach – Schleuse Marktbreit
Würzburg
270 cm
340 cm
* Schleuse Marktbreit – Schleuse Knetzgau
Schweinfurt-Neuer Hafen
300 cm
370 cm
* Schleuse Knetzgau – oberhalb
Eisenbahnbrücke bei Hallstadt (km 387,69)
Trunstadt
280 cm
340 cm.
Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Weisung der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs, eines Verbandes mit einer Länge von mehr als 140,00 m oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die Mainstrecke von Hanau (km 57,00) bis zur Mündung in den Rhein auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ melden und folgende Angaben machen:
a) Schiffsgattung;
b) Schiffsname;
c) Standort, Fahrtrichtung;
d) Einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
e) Tragfähigkeit;
f) Länge und Breite des Fahrzeugs;
g) Art, Länge und Breite des Verbandes;
h) Fahrtroute;
i) Beladehafen;
j) Entladehafen;
k) bei gefährlichen Gütern nach ADN:
aa) die UN-Nummer oder Stoffnummer,
bb) die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend
ergänzt durch die technische Bezeichnung,
cc) die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die
Verpackungsgruppe,
dd) die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
k1) bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
l) Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
m) Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
*
Auf besondere Anforderung der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ hat der Schiffsführer Angaben zum Tiefgang des von ihm geführten Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 zu machen. Die Begrenzung der meldepflichtigen Strecke wird durch die Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) mit einem Zusatzschild „Meldepflicht“ kenntlich gemacht.
Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Revierzentrale Oberwesel“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt.
Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ melden.
Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in der meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ unverzüglich mitteilen.
Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf dem Rhein bereits eine Meldung nach § 12.01 Nummer 1 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die Mainstrecke bei km 0,00 einfährt, muss der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ beim Vorbeifahren an den mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) gekennzeichneten Meldepunkten nur noch die unter Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d genannten Angaben mitteilen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
An der Friedensbrücke in Würzburg (km 251,65) hat ein zu Tal fahrendes Fahrzeug oder ein zu Tal fahrender Verband seine Absicht, die linke Brückenöffnung zu benutzen, zuvor der Schleusenaufsicht Würzburg mitzuteilen und die Fahrfreigabe abzuwarten. Werden an der Signallichtanlage für Bergfahrer an der Friedensbrücke zwei rote Lichter nebeneinander gezeigt, ist die Bergfahrt gesperrt. Ein Bergfahrer hat vor dem bei km 251,45 stehenden Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) am rechten Fahrrinnenrand anzuhalten und die Fahrtfreigabe durch Erlöschen der zwei roten Lichter abzuwarten. Dies gilt nicht für ein Kleinfahrzeug, das am rechten Ufer durch die Brücke fahren will.
Das Durchfahren der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt (km 387,45) ist nur einem Kleinfahrzeug gestattet.
Ein Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen nicht bei Nacht benutzen.
Ein Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen von Kostheim bis unterhalb von Kleinostheim nur bei einem Wasserstand von weniger als 230 cm am Richtpegel Frankfurt-Osthafen, von Kleinostheim bis unterhalb von Steinbach nur bei einem Wasserstand von weniger als 230 cm am Richtpegel Steinbach, von Steinbach bis Limbach nur bei einem Wasserstand von weniger als 230 cm am Richtpegel Trunstadt benutzen.
An einer Schleuse, die durch ein Mittelhaupt in eine größere und eine nach oberstrom liegende kleinere Kammer unterteilt ist, wird durch folgende Signallichter angezeigt, welche Teilkammer für die Schleusung vorgesehen ist:
a) zwei grüne Lichter nebeneinander und zwei weiße Lichter nebeneinander über den grünen Lichtern: Einfahrt frei für die nach unterstrom liegende große Teilkammer;
b) zwei grüne Lichter nebeneinander und ein weißes Licht über dem linken grünen Licht: Einfahrt frei für die nach oberstrom liegende kleine Teilkammer.
Wird die ganze Schleusenkammer für die Schleusung freigegeben, werden zwei grüne Lichter nebeneinander gezeigt.
(keine besonderen Vorschriften)
Eine frei fahrende Fähre mit Maschinenantrieb, die im Übersetzverkehr keine Längsfahrt durchführt, braucht die Seitenlichter und das Hecklicht nach § 3.16 Nummer 3 Buchstabe b nicht zu führen, wenn sie durch Tiefstrahler von Bord aus so angestrahlt wird, dass die übrige Schifffahrt die Umrisse der Fähre ausreichend erkennen kann.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Bei einem Wasserstand am Richtpegel Würzburg von 200 cm und mehr darf die Talfahrt ab Schleuse Randersacker und auf der Strecke zwischen Randersacker und der Ludwigsbrücke (Löwenbrücke) in Würzburg nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht Randersacker angetreten werden. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
Das Befahren der Binnenschifffahrtsstraße unterhalb km 387,40 bis oberhalb der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt (km 387,69) ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 11.04 nicht überschreitet,
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 11.06 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2,
jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3,
bb) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 11.11 Nummer 1 und 2,
cc) die Durchfahrt oder das Verhalten beim Durchfahren
aaa) der Friedensbrücke in Würzburg nach § 11.18 Nummer 1 Satz 1 bis 3 und
bbb) der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt nach § 11.18 Nummer 2 und
dd) die Benutzung der Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen nach § 11.19
Nummer 1 und 2
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) eine nach § 11.12 erteilte Weisung, rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufzusuchen, einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten wird.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die
zugelassenen Höchstabmessungen nach § 11.02 Nummer 1 nicht
überschreitet und
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 11.02
Nummer 1.5 und 1.6 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene
Ausrüstung vorhanden ist,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 11.03 Nummer 1 Satz 1 und
bb) die Meldepflicht nach § 11.15 Nummer 1 Satz 1, 2, Nummer 2 Satz 2, 3
und Nummer 3 bis 5
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
c) die Verkehrsbeschränkung nach § 11.27 Nummer 1 Satz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet wird, und
d) das in § 11.27 Nummer 2 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 11.02 Nummer 1 nicht überschreitet und
b) auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 11.02 Nummer 1.5 und 1.6 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
dem Main-Donau-Kanal (MDK) von der Abzweigung aus dem Main (Ma-km 384,07) bis zur Einmündung in die Donau (Do) bei Kelheim (MDK-km 170,78/Do-km 2 411,54) einschließlich Regnitz vom Main bis unterhalb der Schleuse Bamberg und von oberhalb des Hochwassersperrtores Neuses bis unterhalb der Schleuse Hausen sowie Altmühl von unterhalb der Schleuse Dietfurt bis zur Donau;
der Regnitz (Re)
a) von der Einmündung in den Main-Donau-Kanal (Re-km 6,44/MDK-km 6,43) bis 170 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Bamberg (Re-km 7,71),
b) von 150 m unterhalb des Wehres Neuses (Re-km 21,79) bis zur Abzweigung aus dem Main-Donau-Kanal (Re-km 22,11/MDK-km 22,14),
c) von der Einmündung in den Main-Donau-Kanal (Re-km 31,99/MDK-km 31,99) bis 270 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Hausen (Re-km 32,62) und
der Altmühl von 90 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Dietfurt (MDK-km 136,08) bis zur Einmündung in den Main- Donau-Kanal (MDK-km 136,67).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf auf dem Main-Donau-Kanal jeweils eine Länge von 90,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten. Die Länge darf bei einem Fahrzeug auf bis zu 110,00 m und bei einem Verband auf bis zu 190,00 m erhöht werden, wenn das Fahrzeug oder der Verband mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung – bei einem Verband an der Spitze des Verbandes – und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
Die Fahrrinnentiefe beträgt von der Abzweigung aus dem Main (km 0,07) bis zur Schleuse Bamberg 2,70 m.
Die zulässige Abladetiefe beträgt von der Schleuse Bamberg bis zur Einmündung in die Donau (km 170,78) 2,70 m.
Das Fahren mit einem Schleppverband ist verboten. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 1 Satz 1 zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt
a) vom Hafen Bamberg (km 2,80) bis zur Einmündung in die Donau für ein Fahrzeug oder einen Verband mit jeweils
* * aa) einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m
* 13 km/h,
* * bb) einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m
* 11 km/h,
b) abweichend von Buchstabe a Doppelbuchstabe bb auf den Kanalbrücken über
aa) die Zenn (km 53,70),
bb) die Rednitz (km 61,90) und
cc) die Schwarzach (km 79,07)
* * für ein Fahrzeug oder einen Verband mit jeweils einer Abladetiefe von
mehr als 2,20 m
* 6 km/h.
Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass abweichend von Nummer 1 für ein Kleinfahrzeug höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
Als Bergfahrt gilt die Fahrt in Richtung Bachhausen.
Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.
Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Falle hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.
Der Schiffsführer hat die in den Amtlichen Schifffahrtsnachrichten für das Rheinstromgebiet bekannt gegebenen Strecken oder Stellen, die in Abhängigkeit von Schiffslänge, Tiefgang und Wasserstand Fahrwasserengen im Sinne des § 6.07 darstellen können, zu berücksichtigen.
Das Überholen eines Fahrzeugs oder Verbandes ist verboten
auf den von der zuständigen Behörde in den Amtlichen Schifffahrtsnachrichten für das Rheinstromgebiet bekannt gegebenen Strecken oder Stellen,
auf den in § 12.04 Nummer 1 Buchstabe b genannten Kanalbrücken.
Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Satz 1 überholen und überholt werden.
Ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 20,00 m darf nur an den durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) bezeichneten Wendestellen wenden.
Abweichend von Nummer 1 dürfen
a) ein Fahrzeug mit einer Länge von nicht mehr als 40,00 m in den Schleusenvorhäfen mit einseitigen Uferwänden mit Heck zur Uferwand und
b) ein Fahrgastschiff mit einer Länge von nicht mehr als 50,00 m im unmittelbaren Bereich seiner Anlegestelle
wenden.
Im Bereich der in § 12.04 Nummer 1 Buchstabe b genannten Kanalbrücken ist das Wenden verboten.
Das Ankern ist verboten.
Abweichend von Nummer 1 darf auf folgenden Strecken geankert werden:
a) von der Abzweigung aus dem Main (Ma-km 384,07) bis zum Trenndamm des Schleusenbereichs Bamberg (MDK-km 6,45);
b) vom Hochwassersperrtor Neuses (MDK-km 21,81) bis zur Einmündung der Regnitz unterhalb der Schleuse Hausen (Re-km 31,99/MDK-km 31,99);
c) von der Einmündung der Altmühl (MDK-km 136,67) bis zur Umschlagstelle Riedenburg (MDK-km 149,80);
d) vom Unterwasser der Schleuse Riedenburg (MDK-km 151,30) bis Essing (MDK-km 161,50);
e) vom Unterwasser der Schleuse Kelheim (MDK-km 166,50) bis zur Einmündung in die Donau (MDK-km 170,78).
Das Stillliegen eines unbemannten Kleinfahrzeugs ist verboten.
Für den Bereich der Wehrarme und Wehrstrecken kann die zuständige Behörde
a) Ausnahmen von Nummer 1 und
b) das Stillliegen ohne die Nachtbezeichnung nach § 3.20 Nummer 2
zulassen.
Die zuständige Behörde kann abweichend von § 7.02 Nummer 1 Buchstabe l Ausnahmen vom Liegeverbot zulassen.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an dem Richtpegel für den unter Nummer 5 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt,
a) muss ein Fahrzeug oder ein Verband bei der Fahrt möglichst weit vom Ufer entfernt bleiben,
b) darf ein Transport einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers nicht ausgeführt werden,
c) darf die Geschwindigkeit eines Talfahrers nicht größer sein, als zur sicheren Steuerung notwendig ist.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke II – an dem Richtpegel für den unter Nummer 5 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten.
Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 und 2 Ausnahmen zulassen.
Hat der Wasserstand die Hochwassermarke II am Richtpegel Bamberg erreicht, so ist das Stillliegen zwischen dem Hafen Bamberg (km 2,80) und der Wendestelle Hausen (km 31,95) nur
a) im oberen Schleusenvorhafen Bamberg und
b) im unteren und oberen Schleusenvorhafen Strullendorf gestattet.
Die in den Nummern 1, 2 und 4 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
Strecke
Richtpegel
Hochwassermarke
*
I
II
Main-Hafen Bamberg
Trunstadt
280 cm
340 cm
Hafen Bamberg – Schleuse Bamberg, Schleuse Strullendorf – Schleuse Hausen
Bamberg
330 cm
370 cm
Schleuse Dietfurt – Schleuse Kelheim
Riedenburg
—
520 cm
Schleuse Kelheim – Donau
Oberndorf/Donau
—
480 cm
Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Weisung der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
In einer Schleuse – ausgenommen Schleuse Forchheim – muss ein einzeln geschleustes Fahrzeug oder ein einzeln geschleuster Verband, dessen jeweilige Länge 110,00 m nicht überschreitet, nur festgemacht werden, wenn es die Schleusenaufsicht anordnet. Sie müssen im Bereich der Schleusenkammermitte, mindestens aber 30 m von jedem Schleusentor entfernt, liegenbleiben.
Während des Schleusens muss auch an Schwimmpollern gefiert werden.
Ein Kleinfahrzeug, das von Hand ins Wasser gesetzt und herausgehoben werden kann, darf die Schiffsschleuse nicht benutzen. Ein solches Kleinfahrzeug muss an den Bootsumsetzanlagen umgetragen werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen.
Die Bootsumsetzanlagen an den Wehren Bamberg, Neuses, Forchheim und Hausen dürfen nur benutzt werden, wenn der Wasserstand am Richtpegel Bamberg weniger als 260 cm beträgt. Die Bootsumsetzanlage am Wehr Dietfurt darf nur benutzt werden, wenn der Wasserstand am Richtpegel Riedenburg weniger als 450 cm beträgt.
Der Führer eines Kleinfahrzeugs hat seine Absicht zu schleusen der Schleusenaufsicht vor Einfahrt in die Schiffsschleuse rechtzeitig mitzuteilen.
Das Segeln ist verboten. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs dadurch nicht beeinträchtigt wird.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren der außerhalb des Fahrwassers des Main-Donau-Kanals, der Regnitz und der Altmühl gelegenen Altwässer und Flachwasserzonen ist verboten.
Das Befahren
a) der Regnitz
aa) von 170,00 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Bamberg bis zum Wehr
Bamberg,
bb) vom Wehr Neuses bis 150,00 m unterhalb des Wehres (km 21,79),
cc) von 270,00 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Hausen bis zum Wehr
und
b) der Altmühl von 90,00 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Dietfurt bis zur Einmündung in den Main-Donau-Kanal
ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb.
Das Befahren der Regnitz
a) vom Wehr Bamberg bis zur Einmündung in den Main-Donau-Kanal,l
b) von der Abzweigung aus dem Main-Donau-Kanal bis zum Wehr Neuses,
c) vom Wehr Hausen bis zur Einmündung in den Main-Donau-Kana
ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug und ein Fahrzeug mit Erlaubnis der zuständigen Behörde.
Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden Fahrzeugs mit Pontonform.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 12.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, nicht überschreitet,
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 12.06 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2,
jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3,
bb) das Verbot zu überholen nach § 12.07 Satz 1,
cc) das Wenden nach § 12.08,
dd) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 12.11 Nummer 1, 2 und 4 und
ee) die Benutzung der Schleusen und Bootsumsetzanlagen nach § 12.19 Nummer
1 Satz 2, Nummer 2, 3 Satz 1 und 2 und Nummer 4
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) eine nach § 12.12 erteilte Weisung, rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufzusuchen, einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten wird.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die
zugelassenen Höchstabmessungen nach § 12.02 Nummer 1 und die
zugelassene Abladetiefe nach § 12.02 Nummer 3 nicht überschreitet,
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 12.02
Nummer 1 Satz 2 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung
vorhanden ist und
cc) der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden Fahrzeugs mit
Pontonform der Form nach § 12.26 Satz 1 entspricht,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 12.03 Nummer 1 Satz 1,
bb) das Ankern nach § 12.09 Nummer 1,
cc) das Stillliegen nach § 12.10 Nummer 1,
dd) das Verhalten bei der Benutzung der Schleusen nach § 12.19 Nummer 5
und
ee) das Führen eines Schubleichters nach § 12.26 Satz 1
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
c) das in § 12.20 Satz 1 vorgesehene Verbot zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird, und
d) das in § 12.25 Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils
a) die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 12.02 Nummer 1 und die zugelassene Abladetiefe nach § 12.02 Nummer 3 nicht überschreitet, und
b) die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 12.02 Nummer 1 Satz 2 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden ist.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Lahn von der Mündung in den Rhein (Lahn-km 137,30/Rh-km 585,72) bis zum Unterwasser des ehemaligen Badenburger Wehres oberhalb Gießen (Lahn- km-11,08).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
* Binnenschifffahrtsstraße
Länge m
Breite m
* 1.1
* *
*
Fahrzeug
34,00
4,69
*
* *
* 1.2
* *
*
Fahrzeug/Verband
110,00
11,45
* 1.3
* *
*
Fahrzeug
42,00
5,80
* 1.4
* *
*
Fahrzeug
34,00
5,26.
Oberhalb km 70,00 ist die Wasserstraße nur von km 70,00 bis km 12,00, von km 11,50 bis km -4,70 und von km -5,30 bis km -11,08 befahrbar. Die bei km 12,00 und km -4,70 vorhandenen Wehre verfügen über keine Schleuse.
Als Verband im Sinne der Nummer 1 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
Die Fahrrinnentiefe
a) entspricht von der Lahnmündung bis zur Einfahrt Hafen Lahnstein (km 137,07) der Fahrrinnentiefe der angrenzenden Rheinstrecke,
b) beträgt von der Einfahrt Hafen Lahnstein bis zur Schleuse Lahnstein 1,60 m auf GlW-Rhein (gleichwertiger Wasserstand-Rhein) bezogen,
c) beträgt von der Schleuse Lahnstein bis Steeden (km 70,00) 1,60.
In einen Schleppverband darf nur ein Anhang eingestellt werden. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 Satz 1 Ausnahmen zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
* a) bei einem Wasserstand am Pegel Kalkofen unter 230 cm
* b) bei einem Wasserstand am Pegel Kalkofen ab 230 cm
* Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein
Kleinfahrzeug
Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass abweichend von Nummer 1 für ein Kleinfahrzeug oder ein Fahrgastschiff höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke II – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen.
Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
* Strecke
Richtpegel
Hochwassermarke
* Lahnmündung – Schleuse Lahnstein
Rheinpegel Koblenz
650 cm
* Schleuse Lahnstein – Steeden
Kalkofen
360 cm
* oberhalb Steeden (km 70,00)
Leun
360 cm.
(keine besonderen Vorschriften)
Bei Nacht darf nur ein solches Fahrzeug fahren, das das Fahrwasser und die Ufer durch Scheinwerfer ausreichend beleuchten kann.
Die Benutzung einer Schleuse bei Nacht ist verboten.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Ausnahmen zulassen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
§ 4.05 Nummer 2 ist von km -11,08 bis km 65,00 für ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb nicht anzuwenden.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 13.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, nicht überschreitet, und
b) die Vorschriften über
aa) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 13.11 Nummer 1 Satz 1 und
bb) die Nachtschifffahrt nach § 13.13 Nummer 1 und 2
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 13.02 Nummer 1 Satz 1 nicht überschreitet, und
b) die Vorschrift über die Zusammenstellung der Verbände nach § 13.03 Nummer 1 Satz 1 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 13.02 Nummer 1 Satz 1 nicht überschreitet.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf dem Schifffahrtsweg Rhein-Kleve (SRK), bestehend aus
dem Griethauser Altrhein (GAR) von Griethausen (GAR-km 0,00) bis zur Einmündung in den Rhein (GAR-km 10,24/Rh-km 863,93) und
dem Spoykanal (SyK) vom Unterwasser der Schleuse Brienen (SyK-km 4,57) bis zum Hafen Kleve (SRK-km 1,78).
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf jeweils eine Länge von 67,00 m und eine Breite von 8,20 m nicht überschreiten.
Die Fahrrinnentiefe
a) entspricht auf dem Griethauser Altrhein bis zum Unterwasser der Schleuse Brienen dem jeweiligen Wasserstand des Rheins am Pegel Emmerich zuzüglich 0,30 m,
b) b) beträgt auf dem Spoykanal 2,50 m.
In einen Schleppverband dürfen höchstens drei Anhänge eingestellt werden. Die Gesamttragfähigkeit der Anhänge darf 2 000 Tonnen nicht überschreiten. Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das seiner Bauart nach zur Beförderung von Gütern bestimmt und zum Schleppen zugelassen ist, darf nur einen Anhang schleppen.
Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt
8 km/h.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Auf dem Griethauser Altrhein ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs verboten, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Emmerich 810 cm erreicht oder überschritten hat.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs oder eines Sondertransportes nach § 1.21 müssen sich vor Einfahrt in den Schifffahrtsweg Rhein-Kleve auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden und folgende Angaben machen:
a) Schiffsgattung;
b) Schiffsname;
c) Standort, Fahrtrichtung;
d) Einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
e) Tragfähigkeit;
f) Länge und Breite des Fahrzeugs;
g) Art, Länge und Breite des Verbandes;
h) Fahrtroute;
i) Beladehafen
j) Entladehafen;
k) bei gefährlichen Gütern nach ADN:
aa) die UN-Nummer oder Stoffnummer,
bb) die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend
ergänzt durch die technische Bezeichnung,
cc) die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die
Verpackungsgruppe,
dd) die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
k
1) bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
l) Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
m) Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
Auf besondere Anforderung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ hat der Schiffsführer Angaben zum Tiefgang des von ihm geführten Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 zu machen. Die Begrenzung der meldepflichtigen Strecke wird durch die Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) mit einem Zusatzschild „Meldepflicht“ kenntlich gemacht.
Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt.
Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden.
Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in der meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ unverzüglich mitteilen.
Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf dem Rhein bereits eine Meldung nach § 12.01 Nummer 1 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die meldepflichtige Strecke einfährt, muss der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ beim Vorbeifahren an den mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) gekennzeichneten Meldepunkten nur noch die unter Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d genannten Angaben mitteilen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Eine frei fahrende Fähre mit Maschinenantrieb, die im Übersetzverkehr keine Längsfahrt durchführt, braucht die Seitenlichter und das Hecklicht nach § 3.16 Nummer 3 Buchstabe b nicht zu führen, wenn sie durch Tiefstrahler von Bord aus so angestrahlt wird, dass die übrige Schifffahrt die Umrisse der Fähre ausreichend erkennen kann.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 14.04 nicht überschreitet, und
b) die Vorschrift über die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 14.11 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten wird.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 14.02 Nummer 1 nicht überschreitet, und
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 14.03 und
bb) die Meldepflicht nach § 14.15 Nummer 1 Satz 1, 2, Nummer 2 Satz 2, 3
und Nummer 3 bis 5
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 14.02 Nummer 1 nicht überschreitet.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf den Norddeutschen Kanälen . Hierzu gehören im Sinne dieses Kapitels
die Ruhr (Ru) von der Mündung in den Rhein (Ru- km 0,00/Rh-km 780,14) bis oberhalb der Schlossbrücke in Mülheim (Ru-km 12,21), die vom Rhein bis zum Verbindungskanal als zweite Einmündung des Rhein-Herne-Kanals gilt;
der Rhein-Herne-Kanal (RHK) von der Abzweigung aus dem Ruhrorter Hafen, Einmündung des Beckens C (RHK-km 0,16), bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal (DEK) bei dem unteren Vorhafen des alten Hebewerkes Henrichenburg (RHK-km 45,60/DEK-km 15,45) mit Verbindungskanal zur Ruhr;
der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) von der Abzweigung aus dem Rhein (WDK-km 0,24/Rh-km 813,24) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal bei Datteln (WDK-km 60,23/DEK-km 21,33);
der Datteln-Hamm-Kanal (DHK) von der Abzweigung aus dem Dortmund-Ems-Kanal bei Datteln (DHK-km 0,06/DEK-km 19,51) bis Schmehausen (DHK-km 47,20);
der Dortmund-Ems-Kanal (DEK) mit Ersten Fahrten vom Hafen Dortmund (DEK-km 1,44) und von der Einmündung des Rhein- Herne-Kanals bei Henrichenburg (DEK-km 15,45/RHK-km 45,60) bis zur Mündung in die Ems (Verbindungslinie bei Papenburg zwischen dem ehemaligen Diemer Schöpfwerk und dem Deichdurchlass bei Halte- DEK-km 225,82) einschließlich Ems von Gleesen (DEK-km 138,26) bis Hanekenfähr (DEK-km 139,99), Hase von der Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal (DEK-km 165,93) bis zur Mündung in die Ems (DEK-km 166,59) und Ems von Meppen (DEK-km 166,59) bis Papenburg (DEK-km 225,82) mit den Altkanälen Ems-Hase-Kanal Hanekenfähr und Ems-Hase-Kanal Meppen;
die Ems (Em) von oberhalb der Eisenbahnbrücke südlich Rheine (Em-km 44,77) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems- Kanal bei Gleesen (Em-km 82,65/DEK-km 138,25) und von der Abzweigung aus dem Dortmund-Ems-Kanal bei Haneckenfähr (Em-km 84,41/DEK-km 139,97) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal bei Meppen (Em-km 124,10/DEK-km 166,59);
die Hase (Ha) von oberhalb der Einmündung des Ems-Hase-Kanals (Ha-km 165,02) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems- Kanal (Ha-km 165,94);
der Küstenkanal (KüK) von 140,00 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg (KüK-km 0,00), einschließlich Hunte von der Einmündung des Landesgewässers Hunte bis 140,00 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg, bis zur Einmündung in den Dortmund- Ems-Kanal (Ems) bei Dörpen (KüK-km 69,63/DEK-km 202,55) mit Stichkanal Dörpen von km 64,47 bis km 65,36 (Abzweigung aus dem Küstenkanal bei KüK-km 64,16);
der Elisabethfehnkanal (EFK) von der Abzweigung aus dem Küstenkanal bei Kampe (EFK-km 0,04/KüK-km 29,30) bis zur Einmündung in die Sagter Ems (EFK-km 14,83);
die Leda (Ld) von der Einmündung der Sagter Ems (Ld-km 0,56) bis zur Einfahrt in den Vorhafen der Seeschleuse Leer (Ld-km 22,94) und die Sagter Ems (SEm) von der Einmündung des Elisabethfehnkanals (SEm-km 0,00) bis zur Leda (Ld-km 0,56);
der Ems-Seitenkanal (EmK) von der Abzweigung aus der Ems in Oldersum (UEm-km 30,34/EmK-km 256,28) bis zum Unterhaupt der Borßumer Schleuse in Emden (EmK-km 265,34);
der Mittellandkanal (MLK) von der Abzweigung aus dem Dortmund-Ems-Kanal bei Bergeshövede (MLK-km 0,01/DEK-km 108,36) bis zur Einmündung in den Elbe-Havel-Kanal bei Hohenwarthe (MLK/EHK-km 325,70) mit Erste Fahrten, Stichkanal Ibbenbüren bis km 1,11, Stichkanal Osnabrück bis km 13,00, Verbindungskanal Nord zur Weser, Verbindungskanal Süd zur Weser, Stichkanal Hannover-Linden bis km 10,75 nebst Verbindungskanal zur Leine, Stichkanal Misburg bis km 0,92, Stichkanal Hildesheim bis km 14,40, Stichkanal Salzgitter bis km 17,96, Rothenseer Verbindungskanal (zur Elbe);
der Elbe-Seitenkanal (ESK) von der Abzweigung aus dem Mittellandkanal bei Edesbüttel (ESK-km 0,04/MLKkm 233,65) bis zur Einmündung in die Elbe (El) bei Artlenburg (ESK-km 115,18/El-km 572,97) und
der Elbe-Havel-Kanal (EHK) von dem Übergang aus dem Mittellandkanal bei Hohenwarthe (MLK/EHK-km 325,70) bis zum Abzweig aus der Unteren Havel-Wasserstraße (EHK-km 380,90) einschließlich Großer Wendsee mit Niegripper Verbindungskanal (zur Elbe), Niegripper Altkanal bis km 0,45, Pareyer Verbindungskanal (zur Elbe) nebst Baggerelbe, Bergzower Altkanal (BAK) von BAK-km 28,62 bis zur Einmündung in den Elbe-Havel-Kanal (BAK-km 30,04/EHK-km 355,16), Altenplathower Altkanal, Roßdorfer Altkanal, Woltersdorfer Altkanal, Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See (WWW) von der Einmündung in den Elbe-Havel-Kanal (WWW-km 0,50/EHKkm 378,99) bis Wusterwitz (WWW-km 3,93).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
* Binnenschifffahrtsstraße
*
Länge
Breite
Abladetiefe
*
m
m
m
* 1.1
* * *
* 1.1.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
38,00
5,20
1,70
*
* * *
* 1.1.2
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
12,00
3,00
*
* b) Verband
193,00
22,90
3,00
*
* 1.1.3
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
12,00
3,00
*
* b) Verband
186,50
12,00
3,00
*
* 1.1.4
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
12,00
3,00
*
* b) Verband
186,50
12,00
3,00
*
* 1.1.5
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
12,00
3,00
*
* b) Verband
186,50
12,00
3,00
* 1.1.6
* * *
*
Fahrzeug/Verband
135,00
12,00
3,00
* Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr
als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer
Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit
einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und
einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs
oder Verbandes ausgerüstet ist.
* 1.2
* * *
* 1.2.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
9,65
2,60
*
*
135,00
11,45
2,50
*
* b) Verband
165,00
9,65
2,60
*
*
186,50
11,45
2,50
*
*
* a) die zulässige Abladetiefe von 2,60 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 220 sinkt, und
*
* b) die zulässige Abladetiefe von 2,50 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 210 sinkt,
*
*
*
* * *
* 1.2.2
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
3,00
*
* b) Verband
186,50
11,45
3,00
*
*
* a) bei einer Abladetiefe von 3,00 m unter die Marke 260,
* *
*
* b) bei einer Abladetiefe von 2,80 m unter die Marke 240,
* *
*
* c) bei einer Abladetiefe von 2,60 m unter die Marke 220 und
* *
*
* d) bei einer Abladetiefe von 2,50 m unter die Marke 210 sinkt,
* *
*
* 1.2.3
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
3,00
*
* b) Verband
186,50
11,45
3,00
* 1.2.4
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
2,80
*
* b) Verband
186,50
11,45
2,80
* Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr
als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer
Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit
einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und
einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs
oder Schubverbandes ausgerüstet ist.
* 1.3
* * *
* 1.3.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
2,80
*
* b) Verband
186,50
11,45
2,80
*
*
*
* * *
* 1.3.2
* * *
*
* b) Verband
193,00
22,90
2,80
*
* Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr
als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer
Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit
einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und
einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs
oder Verbandes ausgerüstet ist.
* 1.4
* * *
* 1.4.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
86,00
9,65
2,50
*
* * *
* 1.4.2
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
2,80
*
* b) Verband
186,50
11,45
2,80
* 1.4.3
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
2,80
*
* b) Verband
186,00
11,45
2,80
* 1.4.4
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
2,70
*
* b) Verband
186,00
11,45
2,70
* Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr
als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer
Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit
einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und
einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs
oder Verbandes ausgerüstet ist.
* 1.5
* * *
* 1.5.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
90,00
9,65
2,50
*
* * *
* 1.5.2
* * *
*
* a) Fahrzeug
135,00
11,45
2,80
*
* b) Verband
186,50
11,45
2,80
* 1.5.3
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
10,60
2,50
*
* b) Verband
165,00
9,65
2,50
* 1.5.4
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
2,80
*
* b) Verband
186,00
11,45
2,80
* 1.5.5
* * *
*
Fahrzeug/Verband
100,00
9,65
2,70
* 1.5.6
* * *
*
Fahrzeug/Verband
100,00
9,65
2,70
*
*
90,00
10,60
2,60
* Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr
als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer
Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit
einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und
einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs
oder Verbandes ausgerüstet ist.
* 1.6
* * *
*
Fahrzeug
26,00
5,20
je nach Wasserstand
* 1.8
* * *
* 1.8.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
100,00
9,65
je nach Wasserstand bis 2,50
*
*
90,00
10,60
je nach Wasserstand bis 2,30
*
* * *
* 1.8.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
100,00
9,65
2,50
*
*
90,00
10,60
2,30
* 1.8.3
* * *
*
Fahrzeug/Verband
100,00
9,65
2,70
*
*
90,00
10,60
2,60
*
* 1.9
* * *
*
Fahrzeug
20,00
4,50
0,90
* 1.10
* * *
*
Fahrzeug
20,00
4,50
1,20 bezogen auf MThw
* 1.11
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
67,00
8,20
je nach Wasserstand 1,55 bis 2,00
* 1.12
* * *
* 1.12.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
2,80
*
* b) Schubverband
185,00
11,45
2,80
* 1.12.2
* * *
* 1.12.2.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
91,00
8,25
2,20
*
*
85,00
9,00
2,20
*
*
95,00
9,60
2,00
*
* * *
* 1.12.2.2
* * *
*
Schubverband
147,00
9,00
2,10
*
* 1.12.3
* * *
* 1.12.3.1
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
82,00
9,00
2,20
*
*
82,00
9,60
2,00
* 1.12.3.2
* * *
* 1.12.3.2.1
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
82,00
9,60
2,30
*
* * *
* 1.12.3.2.2
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
85,00
9,60
2,30
* 1.12.3.3
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
2,80
*
* b) Schubverband
185,00
11,45
2,80
* 1.12.3.4
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
82,00
9,60
2,30
* 1.12.4
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
85,00
9,60
2,50
* 1.12.5
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
82,00
9,60
2,50
* 1.12.6
* * *
* 1.12.6.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
9,60
2,80
*
*
110,00
10,60
2,65
*
* b) Schubverband
110,00
11,45
2,50
*
*
185,00
9,60
2,80
*
*
185,00
10,60
2,65
*
*
185,00
11,45
2,50
* 1.12.6.2
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
9,60
2,50
*
*
110,00
11,45
2,20
*
* b) Schubverband
185,00
9,60
2,50
*
*
185,00
11,45
2,20
* 1.12.7
* * *
* 1.12.7.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
82,00
9,50
1,90
*
*
82,00
9,00
2,10
* 1.12.7.2
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
je nach Fahrrinnentiefe
*
* b) Schubverband
185,00
11,45
je nach Fahrrinnentiefe
*
* 1.12.7.3
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
je nach Fahrrinnentiefe
*
* b) Verband
100,00
19,20
je nach Fahrrinnentiefe
*
*
185,00
11,45
je nach Fahrrinnentiefe
*
* 1.13
* * *
* 1.13.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
100,00
11,45
2,80
*
* b) Schubverband
185,00
11,45
2,80
*
* * *
* 1.13.2
* * *
*
Fahrzeug
110,00
11,45
2,80
* 1.14
* * *
* 1.14.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
*
86,00
8,25
2,00
*
* b) Schubverband
80,00
9,00
2,00
*
*
125,00
8,25
2,00
*
* * *
* 1.14.2
* * *
* 1.14.2.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
2,80
*
* b) Verband
185,00
11,45
2,80
* 1.14.2.2
* * *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
*
* b) Verband
145,00
22,90
je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
*
*
185,00
11,45
je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
*
* 1.14.3
* * *
* 1.14.3.1
* * *
*
* a) Fahrzeug
86,00
9,60
je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
*
* b) Verband
86,00
9,60
je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
*
*
125,00
8,25
je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
*
* 1.14.3.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
70,00
8,20
1,85
*
* * *
*
* a) Fahrzeug
86,00
8,20
1,85
*
* b) Verband
91,00
8,20
1,85
* 1.14.3.3
* * *
*
* a) Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
*
86,00
8,25
2,00
*
* b) Verband
80,00
9,00
2,00
*
*
125,00
8,25
2,00
* 1.14.3.4
* * *
*
* a) Fahrzeug
80,00
9,00
2,50
*
*
86,00
8,25
2,50
*
* b) Verband
80,00
9,00
2,50
*
*
125,00
8,25
2,50
* 1.14.4
* * *
*
* * *
*
* a) Fahrzeug
80,00
8,25
1,75
*
* b) Schubverband
82,00
8,25
1,75
* 1.14.5
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
46,00
6,60
je nach Wasserstand.
Die Abmessungen und Abladetiefen für Verbände nach Nummer 1, ausgenommen Nummer 1.5.3, 1.8 und 1.12.2, gelten auch für Gelenkverbände. Die Abmessungen und Abladetiefen für Fahrzeuge nach Nummer 1.5.3, 1.8 und 1.12.2 gelten auch für die in einen Gelenkverband eingestellten Fahrzeuge, wobei die Gesamtlänge des Gelenkverbandes auf dem Dortmund-Ems-Kanal die Nutzlänge der vorhandenen Schleusen nicht überschreiten darf.
Die Abmessungen und Abladetiefen nach Nummer 1.14 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen des Elbe-Havel-Kanals , soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.
Auf dem Dortmund-Ems-Kanal nördlich Bergeshövede einschließlich der Hase unterhalb der Einmündung des Dortmund-Ems-Kanals und der Ems von Meppen bis Herbrum dürfen in einen Schleppverband nur so viele Anhänge eingestellt werden, dass er in einer Schleusenkammer von 161,00 m Nutzlänge und 10,00 m Breite Platz findet.
Auf der Leda und Sagter Ems darf nur ein Fahrzeug im Anhang geschleppt werden.
Auf dem Rothenseer Verbindungskanal , dem Elbe-Havel-Kanal , dem Niegripper Verbindungskanal und dem Pareyer Verbindungskanal dürfen in einen Schleppverband höchstens zwei Anhänge eingestellt werden, wenn das schleppende Fahrzeug oder der schleppende Schubverband jeweils eine Länge von 80,00 m nicht überschreitet.
Die Schlepptrossen zum ersten Anhang dürfen nicht länger als 100,00 m sein; die übrigen Schlepptrossen sollen jeweils nicht länger als das Fahrzeug sein.
Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren. Satz 1 gilt nicht
a) auf dem Rhein-Herne-Kanal , wenn die Gesamtbreite der gekuppelten Fahrzeuge die nach § 15.02 Nummer 1.2 zulässige Fahrzeugbreite nicht überschreitet,
b) in den Mündungsstrecken der Ruhr von km 0,00 bis km 0,80 und des Wesel-Datteln-Kanals von km 0,24 bis km 0,90 bis zu einer Breite von 22,90 m,
c) auf dem Rothenseer Verbindungskanal von der Einfahrt in den Hafen (km 323,60R) bis zur Elbe (km 325,12),
d) auf dem Niegripper Verbindungskanal von der Elbe (km 1,50) bis zur Schleuse Niegripp.
*
1.
* * * * *
*
a)
auf
mit einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m
mit einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m
*
km/h
km/h
* *
dem Rhein-Herne-Kanal , der Ruhr , dem Wesel-Datteln-Kanal , dem Dortmund- Ems-Kanal einschließlich Schleusenkanälen der Ems unterhalb von Meppen, dem Niegripper Verbindungskanal , den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals , des Elbe-Havel- Kanals – ausgenommen Großer Wendsee –, den ausgebauten Strecken des Dattel-Hamm-Kanals , dem Stichkanal Salzgitter und dem Elbe- Seitenkanal
12
10
* *
den nicht ausgebauten Strecken des Datteln-Hamm-Kanals , dem Küstenkanal einschließlich Hunte mit Stichkanal Dörpen , den nicht ausgebauten Strecken des Mittellandkanals und dessen Stichkanälen und Verbindungskanälen, ausgenommen Rothenseer Verbindungskanal , den nicht ausgebauten Strecken des Elbe-Havel-Kanals , ausgenommen Großer Wendsee
10
8
* *
der Ems oberhalb Gleesen, dem Elisabethfehnkanal und Ems-Seitenkanal
7
5,
* * * aa) für ein Fahrzeug ohne Anhang, das seiner Bauart nach ausschließlich zum Schleppen bestimmt ist, gilt die für ein Fahrzeug mit einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m festgesetzte zulässige Höchstgeschwindigkeit,
*
* * * bb) für ein Fahrzeug oder einen Schubverband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder von mehr als 9,60 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m gilt
*
* * * * aaa) auf dem Wesel-Dattel-Kanal , auf der Ruhr von der Ruhrschleuse bis km 11,65, auf dem Rhein-Herne-Kanal von der Schleusengruppe Gelsenkirchen bis zum Hafen Victor (km 39,97) und auf dem Dortmund-Ems-Kanal vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Datteln (km 21,50)
* * * * bbb) auf dem Rhein-Herne-Kanal vom Hafen Victor (km 39,97) bis zum Dortmund-Ems-Kanal (km 45,60)
* * * * ccc) auf dem Verbindungskanal zur Ruhr
* * * cc) für ein Fahrzeug oder einen Verband von jeweils mehr als 86,00 m Länge gilt bei einem Wasserstand der Hase von 120 cm und mehr am Pegel Hase- Hubbrücke in Meppen auf dem Dortmund-Ems-Kanal zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel
* * * dd) für ein Fahrzeug oder einen Schubverband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m gilt auf dem Dortmund-Ems-Kanal zwischen Bergeshövede (km 108,50) und Papenburg (km 225,82)
* * b)
*
* * * aa) bei der Fahrt gegen den Strom
* * * bb) bei der Fahrt gegen den Strom
* * c)
auf dem Rothenseer Verbindungskanal
9 km/h,
* * d)
auf dem Pareyer Verbindungskanal und dem Roßdorfer Altkanal
6 km/h,
* * e)
auf den Seen: Großer und Kleiner Wendsee , Wusterwitzer See
12 km/h.
*
2.
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf den dort genannten Binnenschifffahrtsstraßen für ein Kleinfahrzeug
12 km/h.
*
*
*
3.
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 Satz 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals , dem Stichkanal Salzgitter und auf dem Elbe- Seitenkanal für ein Kleinfahrzeug
15 km/h.
*
4.
*
*
Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100 m breite parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.
25 km/h.
*
5.
*
6.
*
* * a)
auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals und auf dem Elbe-Seitenkanal
6 km/h,
* * b)
auf den übrigen in Nummer 1 Buchstabe a und c genannten Binnenschifffahrtsstraßen, ausgenommen auf der Ems oberhalb Gleesen, dem Elisabethfehnkanal, dem Ems-Seitenkanal und auf den Flussstrecken
5 km/h.
*
Als Bergfahrt gilt
auf dem, den oder der
die Fahrt in Richtung
Rhein-Herne-Kanal
Henrichenburg
Wesel-Datteln-Kanal
Datteln
Datteln-Hamm-Kanal
Schmehausen
Dortmund-Ems-Kanal
Dortmund
Küstenkanal
Dortmund-Ems-Kanal (Ems)
Stichkanal Dörpen
Endhafen
Elisabethfehnkanal
Küstenkanal
Ems-Seitenkanal
Oldersum
Mittellandkanal
Elbe-Havel-Kanal
Stichkanälen des Mittellandkanals
Endhäfen
Verbindungskanälen Nord und Süd zur Weser
Mittellandkanal
Rothenseer Verbindungskanal
Elbe
Elbe-Seitenkanal
Mittellandkanal
Elbe-Havel-Kanal
Untere Havel-Wasserstraße
Niegripper Verbindungskanal
Elbe-Havel-Kanal
Pareyer Verbindungskanal
Elbe-Havel-Kanal
Roßdorfer Altkanal (westliche Abzweigung)
Roßdorfer Altkanal (km 0,90)
Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See
Wusterwitz.
Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.
Nummer 1 gilt nicht auf den Flussstrecken der Ems unterhalb Meppen. Für das Begegnen auf diesen Flussstrecken gelten die §§ 6.04 und 6.05, jedoch muss ein Bergfahrer einem Talfahrer auf Verlangen die tiefe Seite des Fahrwassers (Grube) überlassen und seine Fahrt zu diesem Zweck erforderlichenfalls verlangsamen oder einstellen.
Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Falle hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.
Auf den Binnenschifffahrtsstraßen
a)
* * **Ruhr**
* von km 5,60 bis km 7,45,
* * **Verbindungskanal zur Ruhr, Dortmund-Ems-Kanal**
* von km 1,44 bis km 2,40,
* *
* von km 9,50 bis km 12,30 und
* *
* von km 13,00 bis km 13,90
dürfen Fahrzeuge oder Verbände von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder
mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m
und
* * **Ruhr**
* von km 0,40 bis km 2,00
dürfen Fahrzeuge oder Verbände von jeweils mehr als 100,00 m Länge
einander nicht begegnen.
Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
aa) bei Annäherung an diese Strecken und beim Durchfahren dieser Strecken
muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über
Sprechfunk melden;
bb) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden
Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss
das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband
unterhalb der Strecken anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder
der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
cc) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband
bereits vorher in die Strecken hineingefahren, so muss das zu Tal
fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der
Strecken anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg
fahrende Verband diese durchfahren hat.
b)
* * **Dortmund-Ems-Kanal**
* von km 3,00 bis km 6,90,
darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 90,00 m Länge
oder mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als
2,50 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem
Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug
oder dieser Verband sich bei Annäherung an diese Strecken mehrmals auf
Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken
erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine
Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist.
Auf dem Datteln-Hamm-Kanal
a) von km 11,40 bis km 15,00
aa) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge oder
ein Bilgenentölungsboot, ein Bunkerboot oder ein Fahrgastschiff mit
jeweils einer Länge von nicht mehr als 42,00 m und einer Breite von
nicht mehr als 6,50 m, von km 13,00 bis km 15,00 die genannte
Kanalstrecke jeweils nur in einer Richtung befahren, und zwar:
in der **Bergfahrt** (von Datteln in
Richtung Hamm)
* * in der Zeit von
* 02:00 Uhr bis 03:00 Uhr,
* *
* 04:00 Uhr bis 05:00 Uhr,
* *
* 06:00 Uhr bis 07:00 Uhr,
* *
* 08:00 Uhr bis 09:00 Uhr,
* *
* 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr,
* *
* 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr,
* *
* 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
* *
* 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
* *
* 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,
* *
* 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr,
* *
* 22:00 Uhr bis 23:00 Uhr,
* *
* 24:00 Uhr bis 01:00 Uhr,
in der **Talfahrt** (von Hamm in
Richtung Datteln)
* * in der Zeit von
* 03:00 Uhr bis 04:00 Uhr,
* *
* 05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
* *
* 07:00 Uhr bis 08:00 Uhr,
* *
* 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr,
* *
* 11:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
* *
* 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr,
* *
* 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
* *
* 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
* *
* 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr,
* *
* 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr,
* *
* 23:00 Uhr bis 24:00 Uhr,
* *
* 01:00 Uhr bis 02:00 Uhr;
bb) ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der sein Fahrtziel bis zum
Ablauf des für ihre Fahrtrichtung festgesetzten Zeitraumes nicht
erreichen kann, muss die Fahrt an einem geeigneten Liegeplatz
rechtzeitig einstellen, bis die Weiterfahrt nach Doppelbuchstabe aa
gestattet ist;
cc) zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des
Verkehrs kann die Fahrt auf der genannten Kanalstrecke abweichend von
Doppelbuchstabe aa geregelt werden;
b) von km 35,87 bis Schmehausen (km 47,20)
aa) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf
der Kanalstrecke westlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer
Richtung fahren. Es oder er darf die Strecke nur befahren, wenn es
oder er sich vor Fahrtbeginn bei den Schleusenaufsichten in Hamm und
Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben haben;
bb) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf
der Kanalstrecke östlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer
Richtung fahren. Während der Schleusenbetriebszeiten darf es oder er
die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich vor Fahrtbeginn bei der
Schleusenaufsicht Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben
hat. Außerhalb der Schleusenbetriebszeiten ist bis zwei Stunden nach
Ende der Schleusenbetriebszeit nur die Bergfahrt (von der Schleuse
Werries in Richtung Schmehausen) und anschließend bis zum Beginn der
Schleusenbetriebszeit nur die Talfahrt (von Schmehausen in Richtung
Schleuse Werries) erlaubt. Dabei muss die Talfahrt spätestens eine
Stunde vor Beginn der Schleusenbetriebszeit angetreten sein.
Auf dem Rhein-Herne-Kanal
a) von km 24,70 bis km 26,03 und von km 33,00 bis km 34,70 darf ein Fahrzeug mit einer Breite von mehr als 9,65 m oder ein Verband mit einer Länge von mehr als 165,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen Kleinfahrzeugen, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich bei Annäherung an diese Strecken mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit anderen Fahrzeugen und Verbänden ausgeschlossen ist;
b) vom Hafen Victor (km 39,97) bis zum Dortmund-Ems-Kanal (km 45,60) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, die genannte Kanalstrecke in der Zeit von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr jeweils nur in einer Richtung befahren, und zwar: in der Talfahrt (vom Dortmund-Ems-Kanal in Richtung Hafen Victor)
* * in der Zeit von
* 22:00 Uhr bis 00:30 Uhr,
* *
* 02:00 Uhr bis 03:30 Uhr,
in der **Bergfahrt** (vom Hafen Victor in
Richtung Dortmund-Ems-Kanal)
* * in der Zeit von
* 00:30 Uhr bis 02:00 Uhr,
* *
* 03:30 Uhr bis 05:00 Uhr.
Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der sein Fahrtziel bis zum
Ablauf des für seine Fahrtrichtung festgesetzten Zeitraumes nicht
erreichen kann, muss die Fahrt an einem geeigneten Liegeplatz
rechtzeitig einstellen, bis die Weiterfahrt gestattet ist.
Auf dem Dortmund-Ems-Kanal
a) von Höltingmühle (km 165,83) bis Roheide (km 168,45) dürfen Fahrzeuge oder Verbände mit einer Länge von mehr als 70,00 m bei einem Wasserstand der Hase unter 200 cm am Pegel der Hase-Hubbrücke in Meppen einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
aa) bei Annäherung an diese Strecke und beim Durchfahren der Strecke muss
ein solches Fahrzeug oder ein solcher Verband sich mehrmals auf Kanal
10 über Sprechfunk melden;
bb) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden
Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss
das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband
unterhalb der Strecke anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder
der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
cc) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband
bereits vorher in die Strecke eingefahren, so muss das zu Tal fahrende
Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecke
anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende
Verband diese durchfahren hat;
b) Zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel
aa) darf bei einem Wasserstand der Hase von 130 cm und mehr am Pegel der
Hase-Hubbrücke in Meppen ein Fahrzeug oder ein Schubverband von
jeweils mehr als 86,00 m Länge jeweils nur in einer Richtung fahren.
Es oder er darf in diese Strecke erst einfahren, wenn die
Schleusenaufsichten in Meppen und Hüntel die Fahrt freigegeben haben;
bb) dürfen bei einem Wasserstand der Hase von 200 cm und mehr am Pegel der
Hase-Hubbrücke in Meppen alle Fahrzeuge und Verbände, ausgenommen
Kleinfahrzeuge, jeweils nur in einer Richtung fahren. Sie dürfen in
diese Strecke erst einfahren, wenn die Schleusenaufsichten in Meppen
und Hüntel die Fahrt freigegeben haben.
Auf dem Küstenkanal von der Liegestelle Hundsmühlen (km 5,37) bis zur Liegestelle Kampe (km 27,36)
a) muss ein Fahrzeug oder ein Verband beim Begegnen die Geschwindigkeit rechtzeitig so vermindern, dass schädlicher Wellenschlag oder schädliche Sogwirkung vermieden wird; es oder er muss sich während des Begegnens möglichst am Rande des Fahrwassers halten;
b) dürfen Fahrzeuge oder Verbände mit jeweils einer Breite von mehr als 8,70 m und einer Abladetiefe von mehr als 2,15 m einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
aa)
* * Hundsmühlen
* (km 5,37 bis km 5,56, Südufer)
* * Wardenburg
* (km 9,17 bis km 9,27, Nordufer)
* * Jeddeloh
* (km 13,95 bis km 14,29, Südufer)
* * Edewechterdamm
* (km 19,59 bis km 19,69, Nordufer)
* * Ahrensdorf
* (km 23,25 bis km 23,35, Südufer)
* * Kampe
* (km 27,26 bis km 27,36, Südufer)
muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über
Sprechfunk melden;
bb) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden
Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss
das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband in der
nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug
oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
cc) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband
bereits vorher in die zwischen zwei Ausweichstellen liegende Strecke
hineingefahren, muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal
fahrende Verband in der nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu
Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese
durchfahren hat.
Auf der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40) ist das Begegnen verboten. Sie darf nur im Richtungsverkehr befahren werden. Der Richtungsverkehr wird in Funkselbstwahrschau über Sprechfunkkanal 10 (Verkehrskreis Schiff- Schiff) durchgeführt.
Auf dem Pareyer Verbindungskanal von der Kiesladestelle (km 1,80) bis zum Elbe-Havel-Kanal (km 3,29) darf ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,00 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen Kleinfahrzeugen, nicht begegnen. Die erforderlichen Absprachen sind in Funkselbstwahrschau über den ersten zugewiesenen Sprechfunkkanal Schiff-Schiff vor Antritt der Fahrt zu treffen.
Das Überholen ist verboten.
Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals , ausgenommen der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40), des Datteln-Hamm-Kanals , des Rhein-Herne-Kanals , des Dortmund-Ems-Kanals und des Elbe-Havel-Kanals sowie auf dem Elbe- Seitenkanal erlaubt.
Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen bei Tag erlaubt:
a) einem einzeln fahrenden Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das ausschließlich zum Schleppen oder Schieben gebaut oder eingerichtet ist, ausgenommen auf der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40);
b) auf der Ruhr unterhalb des Verbindungskanals, auf dem Rhein-Herne-Kanal von der Schleusengruppe Gelsenkirchen bis zur Schleusengruppe Herne Ost, auf der Leda und Sagter Ems ;
c) auf dem Rhein-Herne-Kanal von der Schleusengruppe Herne Ost bis zum Dortmund-Ems-Kanal, den nicht ausgebauten Strecken des Dortmund-Ems-Kanals einschließlich der Hase unterhalb der Einmündung des Dortmund-Ems-Kanals und auf den unteren Schleusenkanälen der Ems zwischen Meppen und Herbrum, wenn ein Fahrzeug oder ein Verband jeweils die Abladetiefe von 1,70 m nicht überschreitet;
d) auf der Ems unterhalb von Meppen: einem Bergfahrer auf den Flussstrecken allgemein, jedoch nicht bei einem Wasserstand der Hase von 200 cm und mehr am Pegel Hase-Hubbrücke in Meppen zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel; einem Talfahrer auf den oberen Schleusenkanälen zwischen Meppen und Herbrum;
e) auf dem Wesel-Datteln-Kanal , dem Küstenkanal mit dem Stichkanal Dörpen und auf den nicht ausgebauten Strecken des Mittellandkanals mit den Stichkanälen und den Verbindungskanälen zur Weser, wenn ein Fahrzeug oder ein Verband jeweils folgende Breiten und Abladetiefen nicht überschreitet:
* * 1,70 m bei einer Breite von 6,25 m,
* * 1,40 m bei einer Breite bis 8,20 m,
* * 1,30 m bei einer Breite bis 9,50 m;
f) auf dem Rothenseer Verbindungskanal und dem Elbe-Havel-Kanal , wenn ein Fahrzeug oder ein Verband jeweils folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreitet:
* * 1,70 m bei einer Breite bis 6,20 m und einer Länge bis 42,00 m,
* * 1,60 m bei einer Breite bis 6,25 m und einer Länge bis 53,00 m,
* * 1,40 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 80,00 m,
* * 1,30 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 82,00 m.
Nummer 3 gilt nicht für ein Fahrzeug oder einen Verband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder von mehr als 9,60 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m auf der Ruhr von der Ruhrmündung bis oberhalb der Nordbrücke Mülheim (km 11,65), auf dem Rhein-Herne-Kanal , auf dem Wesel- Datteln-Kanal und auf den nicht ausgebauten Strecken des Dortmund-Ems-Kanals .
Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden, ausgenommen auf der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40).
Ein Fahrzeug darf nur wenden, wenn das Manöver ohne Berührung der Ufer und Bauwerke ausgeführt werden kann.
(keine besonderen Vorschriften)
Einem Kleinfahrzeug ist das Stillliegen an einer Liegestelle ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde nur bis zu drei Tagen gestattet.
Ein Kleinfahrzeug soll möglichst nur an den Enden einer Liegestelle stillliegen.
Die nach § 3.20 vorgeschriebene Bezeichnung braucht nicht geführt zu werden, wenn das Fahrzeug an einer Liegeoder Umschlagstelle außerhalb des durchgehenden Kanalprofils stillliegt.
Auf dem Datteln-Hamm-Kanal von der Hammer Eisenbahnbrücke (km 35,87) bis Schmehausen (km 47,20) ist das Laufenlassen der Schiffsschrauben während des Stillliegens verboten.
Ein Wohnboot darf auf der Leda und Sagter Ems sowie auf dem Ems-Seitenkanal nur an einer von der zuständigen Behörde dafür freigegebenen Stelle stillliegen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs, eines Verbandes mit einer Länge von mehr als 140,00 m oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die Ruhr , den Rhein-Herne- Kanal , den Wesel-Datteln-Kanal , den Datteln-Hamm-Kanal , den Küstenkanal und den Dortmund-Ems-Kanal von Papenburg (km 225,82) bis zum Hafen Dortmund (km 1,44) auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden und folgende Angaben machen:
a) Schiffsgattung;
b) Schiffsname;
c) Standort, Fahrtrichtung;
d) Einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
e) Tragfähigkeit;
f) Länge und Breite des Fahrzeugs;
g) Art, Länge und Breite des Verbandes;
h) Fahrtroute;
i) Beladehafen;
j) Entladehafen;
k) bei gefährlichen Gütern nach ADN:
aa) die UN-Nummer oder Stoffnummer,
bb) die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend
ergänzt durch die technische Bezeichnung,
cc) die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die
Verpackungsgruppe,
dd) die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
k
1) bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
l) Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
m) Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
Abweichend von Satz 1 muss die Meldung auf dem Küstenkanal in der Bergfahrt beim Verlassen der Schleuse Oldenburg erfolgen. Auf besondere Anforderung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ hat der Schiffsführer Angaben zum Tiefgang des von ihm geführten Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 zu machen. Die Begrenzungen der meldepflichtigen Strecken werden durch die Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) mit einem Zusatzschild „Meldepflicht“ kenntlich gemacht.
Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in eine meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in eine meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt.
Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb einer meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden.
Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in einer meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ unverzüglich mitteilen.
Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf dem Rhein bereits eine Meldung nach § 12.01 Nummer 1 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die meldepflichtige Strecke einfährt, muss der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ beim Vorbeifahren an den mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) gekennzeichneten Meldepunkten nur noch die unter Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d genannten Angaben mitteilen.
Die Durchfahrtshöhe unter einer festen Brücke oder einem sonstigen festen Überbau beträgt bei normalem Kanalwasserstand
*
a)
auf der Ruhr (bei Normalstau)
*
* * * aa) unterhalb km 11,65
* * * bb) oberhalb km 11,65
*
b)
auf dem Rhein-Herne-Kanal
4,50 m;
*
c)
auf dem Wesel-Datteln-Kanal
4,50 m;
*
d)
auf dem Dortmund-Ems-Kanal
*
* * * aa) vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Datteln (km 21,50)
* * * bb) von km 21,50 bis Papenburg (km 225,82), jedoch unter der Hase- Hubbrücke in Meppen nur, wenn die Durchfahrtshöhe am Brückenpegel von 4,25 m nicht unterschritten wird,
*
e)
auf dem Küstenkanal
4,50 m;
*
f)
auf den durch Tafeln mit der Aufschrift „Ausgebaute Strecke“ bezeichneten Abschnitten des Mittellandkanals
5,25 m;
*
g)
auf dem Stichkanal Salzgitter
*
* * * aa) bei Benutzung der am Ostufer gelegenen Schleusen
* * * bb) bei Benutzung der Westschleuse der Schleusengruppe Wedtlenstedt
* * * cc) bei Benutzung der Westschleuse der Schleusengruppe Üfingen
*
h)
auf dem Rothenseer Verbindungskanal (bei HSW der Elbe)
5,00 m;
*
i)
auf den nicht ausgebauten Strecken des Mittellandkanals , mit Ausnahme des Untertors der Nordkammer der Schleuse Sülfeld,
5,25 m;
*
j)
auf den Stichkanälen, ausgenommen Stichkanal Salzgitter, und Verbindungskanälen des Mittellandkanals
4,00 m;
*
k)
auf dem Elbe-Seitenkanal
5,25 m;
*
l)
auf dem Elbe-Havel-Kanal
4,80 m;
*
m)
auf den anderen Norddeutschen Kanälen
4,00 m.
Die Durchfahrtshöhe unter einer Freileitung beträgt bei normalem Wasserstand
8,00 m.
Die in Nummer 1 und 2 genannten Höhen können sich durch Wasserstandschwankungen infolge wechselnder Wassereinspeisung, Schleusungswellen, Windstau und Hochwasser verringern.
Die Durchfahrtshöhe der Eisenbahnbrücke über dem Verbindungskanal zwischen dem Kleinen Wendsee und dem Wusterwitzer See ist bei einem Wasserstand von 286 cm am Unterpegel Wusterwitz auf 3,75 m beschränkt.
(keine besonderen Vorschriften)
An der Hase-Hubbrücke in Meppen werden die Signallichter nach § 6.26 Nummer 4 und 5 nur gezeigt, wenn die Durchfahrtshöhe von 4,25 m durch steigende Wasserstände unterschritten wird. Die Durchfahrtshöhe wird an den Brückenpegeln angezeigt.
Das Öffnen der Hase-Hubbrücke ist über den durch das Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) angegebenen Verkehrskreis Nautische Information bei der Brückenaufsicht anzufordern.
An der Fahrwasserseite der etwa 600,00 m oberhalb und etwa 400,00 m unterhalb des Sperrwerks Leda stehenden Dalben darf nur ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Schwimmkörper, das oder der auf Durchfahrt wartet, festmachen.
Wird die Durchfahrt durch das Sperrwerk Leda nicht mit Schifffahrtszeichen nach § 6.08 Nummer 2 geregelt, sind das Begegnen und das Überholen innerhalb einer Durchfahrtsöffnung verboten. Vorfahrt hat das mit dem Strom fahrende Fahrzeug, bei Tidehochwasser der Talfahrer, bei Tideniedrigwasser der Bergfahrer.
Bei Wasserständen von mehr als 500 cm am Elbpegel der Schleuse Parey wird der Schleusenbetrieb eingestellt.
Das Segeln, ausgenommen auf den Wasserstraßen Großer Wendsee und Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See , ist verboten. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs dadurch nicht beeinträchtigt wird.
Die Abstände zwischen dem Topplicht des Fahrzeugs an der Spitze eines Schleppverbandes und dem zweiten sowie zwischen dem zweiten und dem dritten weißen starken Licht dürfen bis auf 50 cm verringert werden.
Alle Anhänge eines Schleppverbandes müssen das Hecklicht führen. Dieses ist, ausgenommen beim letzten Anhang, durch eine Mattglasscheibe abzublenden.
Ein motorgetriebenes Kleinfahrzeug darf die Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40) nur zusammen und hinter einem Fahrzeug der Berufsschifffahrt befahren, unabhängig von seiner Ausstattung mit Funk. Satz 1 gilt nicht für ein in § 1.24 genanntes Fahrzeug.
Abweichend von Nummer 1 Satz 1 kann von der Schleusenaufsicht der Schleuse Hohenwarthe das Befahren der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40) auch einem einzeln fahrenden Fahrzeug genehmigt werden.
Das Befahren der Kanalbrücke des Mittellandkanals von km 320,58 bis km 322,84 mit einem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug ist verboten.
Auf dem Dortmund-Ems-Kanal vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Papenburg (km 225,82) einschließlich Hase und Ems gilt § 4.05 Nummer 3 auch für eine Seilfähre. Die zuständige Behörde kann für einzelne Seilfähren Ausnahmen von Satz 1 zulassen, soweit auf Grund der Verhältnisse an der Fährstelle die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird.
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, darf
den Stichkanal Osnabrück (SKO) von SKO-km 0,00 bis zur Schleuse Haste (SKO-km 12,69),
den Stichkanal Salzgitter (SKS) von der Schleusengruppe Wedtlenstedt (SKS-km 4,56) bis zum Hafen Beddingen (SKS-km 13,50)
nur nach Freigabe durch die Schleusenaufsicht befahren.
Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform.
Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband mit einer von Nummer 1 abweichenden Bugform zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung nach Satz 1 kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.
Das Befahren der Altkanäle Ems-Hase-Kanal, Hanekenfähr und Meppen, der Ems von Hanekenfähr bis Meppen, der Hase oberhalb der Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal, der Altkanäle des Elbe-Havel-Kanals , ausgenommen Roßdorfer Altkanal von km 0,12 bis km 0,90, und der Baggerelbe oberhalb km 0,31 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass
aa) das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit
nach § 15.04 Nummer 1 bis 3 und 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung
mit Nummer 5, nicht überschreitet und
bb) sein Fahrzeug oder Verband die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach
§ 15.04 Nummer 6 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, nicht
unterschreitet,
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 15.06 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2
bis 10,
bb) das Verbot zu überholen nach § 15.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit
Nummer 3 und 4,
cc) das Wenden nach § 15.08,
dd) die Durchfahrt und das Verhalten beim Durchfahren des Sperrwerks Leda
nach § 15.18 Nummer 4,
ee) das Befahren der Kanalbrücke des Mittellandkanals von km 321,25 bis km
322,40 nach § 15.22 Nummer 1 Satz 1 und
ff) den Sprechfunk auf einer Seilfähre nach § 15.23 Satz 1 in Verbindung
mit § 4.05 Nummer 3
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) auf dem in einen Schleppverband eingestellten Anhang während der Fahrt bei Nacht die Bezeichnung nach § 15.21 Nummer 2 geführt wird.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
aaa) die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02
Nummer 1.1.1 bis 1.5.5, 1.9, 1.10, 1.12.1, 1.12.3 bis 1.12.7.1, 1.13.1
bis 1.14.2.1 und 1.14.3.2 bis 1.14.4, jeweils auch in Verbindung mit
Nummer 2 Satz 1, die zugelassenen Höchstabmessungen oder Abladetiefen
nach § 15.02 Nummer 1.5.6, 1.8.2, 1.8.3 und 1.12.2, jeweils auch in
Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, die zugelassenen Höchstabmessungen
nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.11, 1.12.7.2, 1.12.7.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1
und 1.14.5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, und die
zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.8.1, auch in
Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, und
bbb) die zugelassenen Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.8.1, 1.11,
1\.12.7.2, 1.12.7.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5
nicht überschreitet,
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 15.02
Nummer 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5, 1.8.3 und 1.12.2.2 jeweils genannten
Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
cc) der Stichkanal Osnabrück von SKO-km 0,00 bis zur Schleuse Haste (SKO-
km 12,69) gemäß § 15.25 Nummer 1 erst nach Freigabe durch die
Schleusenaufsicht an der Schleuse Haste befahren wird,
dd) der Stichkanal Salzgitter von der Schleusengruppe Wedtlenstedt (SKS-km
4,56) bis zum Hafen Beddingen (SKS-km 13,50) gemäß § 15.25 Nummer 2
erst nach Freigabe durch die Schleusenaufsicht an der Schleusengruppe
Wedtlenstedt befahren wird und
ee) der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden oder schleppenden
Fahrzeugs mit Pontonform der Form nach § 15.26 Nummer 1 Satz 1
entspricht,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 15.03 Nummer 1 bis 5 Satz 1,
bb) das Stillliegen nach § 15.10 Nummer 1, 4 und 5,
cc) die Meldepflicht nach § 15.15 Nummer 1 Satz 1 bis 3, Nummer 2 Satz 2,
3 und Nummer 3 bis 5 und
dd) das Führen eines Schubleichters nach § 15.26 Nummer 1 Satz 1
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
c) das in § 15.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird,
d) das in § 15.22 Nummer 3 vorgesehene Verbot, die Kanalbrücke des Mittellandkanals von km 320,58 bis km 322,84 mit einem muskelkraftbetriebenen Kleinfahrzeug zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird, und
e) das in § 15.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02
Nummer 1.1.1 bis 1.5.5, 1.9, 1.10, 1.12.1, 1.12.3 bis 1.12.7.1, 1.13.1
bis 1.14.2.1 und 1.14.3.2 bis 1.14.4, jeweils auch in Verbindung mit
Nummer 2 Satz 1, die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen
nach § 15.02 Nummer 1.5.6, 1.8.2, 1.8.3 und 1.12.2, jeweils auch in
Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, die zugelassenen Höchstabmessungen
nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.11, 1.12.7.2, 1.12.7.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1
und 1.14.5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, und die
zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.8.1, auch in
Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, und
bb) die zugelassenen Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.8.1, 1.11,
1\.12.7.2, 1.12.7.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5
nicht überschreitet und
b) auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 15.02 Nummer 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5, 1.8.3 und 1.12.2.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist.
Das Sperrtor bei Artlenburg wird geschlossen, wenn der Wasserstand der Elbe am Pegel Hohnstorf 840 cm erreicht oder überschritten hat.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
der Weser (We) von Hann. Münden (We-km 0,00) bis zur Nordwestkante der Eisenbahnbrücke in Bremen (UWe-km 1,375) mit Kleiner Weser in Bremen bis zur unterstromigen Kante der Wehranlage am Teerhof;
der Werra (Wr) von Falken (Wr-km 0,78) bis zum Anfang der Weser (Wr-km 89,00);
der Fulda (Fu) von Mecklar (Fu-km 0,00) bis zum Anfang der Weser (Fu-km 108,78);
der Aller (Al) vom Mühlenwehr in Celle (Al-km 0,25) bis zur Mündung in die Weser (Al-km 117,16/We-km 326,40);
der Leine (Le) von km 20,50 bis zum Wehr Herrenhausen (km 22,78) und von km 110,00 (bei Einmündung Schleusenkanal Hademstorf) bis zur Mündung in die Aller (Le-km 112,08 /Al-km 52,26);
der Ihme vom Schnellen Graben (SGr-km 17,31) bis km 20,50 mit Verbindungskanal zur Leine;
dem Schnellen Graben (SGr) vom Unterwasser des Wehres (SGr-km 16,75) bis zur Einmündung in die Ihme (SGr-km 17,31).
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
*
Länge
Breite
Fahrrinnentiefe/Abladetiefe
*
m
m
m
Weser
* * *
1.1
km 0,00 (Hann. Münden) bis UWe-km 1,38 (Eisenbahnbrücke in Bremen)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
85,00
11,00
je nach Wasserstand
*
* * *
1.2
km 204,47 (Abzweigung Verbindungskanal Süd des Mittellandkanals zur Weser) (Oberweser) bis km 360,70 (Fuldahafen Bremen)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
85,00
11,45
Fahrrinnentiefe mindestens 2,80 m, jedoch in den Flussstrecken unterhalb der Wehre (untere Wehrarme) bis zur Einmündung des zugehörigen Schleusenkanals je nach Wasserstand
* *
91,00
8,25
1.3
km 360,70 bis UWe-km 1,38 (Eisenbahnbrücke in Bremen) mit Kleiner Weser in Bremen
* * *
* * a) Fahrzeug
135,00
11,45
Fahrrinnentiefe zwischen Fuldahafen Bremen und Schleuse Bremen mindestens 2,80 m
* * b) Schubverband
172,00
11,45
* * * *
* * *
(ohne Inhalt)
* * *
Fulda
* * *
*
* * *
*
Fahrzeug
35,00
6,50
Abladetiefe 1,20 m, mit besonderer Erlaubnis 1,40 m
Aller
* * *
4.1
km 0,25 (Celle) bis km 117,16 (Allermündung)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
58,00
9,50
je nach Wasserstand
*
* * *
4.2
km 110,74 (Eisenbahnbrücke in Verden) bis km 117,16
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
67,00
9,50
je nach Wasserstand
Leine
* * *
5.1
km 20,89 bis km 22,78 (Verbindungskanal zur Leine oberhalb des Wehrs Herrenhausen)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
73,00
9,50
je nach Wasserstand
5.2
Leine von km 110,00 (Einmündung Schleusenkanal Hademstorf der Aller) bis km 112,08 (Leinemündung)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
58,00
9,50
je nach Wasserstand
Ihme
* * *
6.1
km 20,50 bis km 20,89 (Ihmemündung)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
73,00
9,50
je nach Wasserstand
6.2
Verbindungskanal zur Leine bis zur Leineabstiegsschleuse
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
73,00
9,00
Abladetiefe 2,20
* *
73,00
9,50
Abladetiefe 2,00.
Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren. Satz 1 gilt nicht auf der Weser unterhalb Horstedt (km 347,00), wenn die Gesamtbreite der gekuppelten Fahrzeuge 20,00 m nicht überschreitet.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt in den Schleusenkanälen der Mittelweser und auf dem Verbindungskanal zur Leine für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, mit jeweils
*
*
a)
einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m
10 km/h,
*
b)
einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m
8 km/h.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
35 km/h.
Abweichend von Nummer 2 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
*
*
a)
auf der Mittelweser in den Schleusenkanälen und auf dem Verbindungskanal zur Leine
12 km/h,
*
b)
auf der Werra, Fulda, Aller, Leine, Ihme und dem Schnellen Graben sowie auf den nachfolgenden Flussstrecken der Weser
*
* *
*
* *
*
* *
*
* *
*
* *
*
* * * aa) zu Berg
* * * bb) zu Tal
Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass abweichend von den Nummern 2 und 3 für ein Kleinfahrzeug höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht beeinträchtigt werden.
Als Bergfahrt gilt auf dem Verbindungskanal zur Leine die Fahrt in Richtung Stichkanal Hannover-Linden.
Auf dem Verbindungskanal zur Leine müssen beim Begegnen Fahrzeuge oder Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.
Das Überholen auf dem Verbindungskanal zur Leine ist verboten.
Abweichend von Nummer 1 ist bei Tag einem Fahrzeug oder einem Verband das Überholen gestattet, wenn folgende Breiten und Abladetiefen jeweils nicht überschritten werden:
aa) 1,70 m bei einer Breite von bis zu 6,25 m;
bb) 1,40 m bei einer Breite von bis zu 8,20 m;
cc) 1,30 m bei einer Breite von bis zu 9,50 m.
Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Die nach § 3.23 vorgeschriebene Bezeichnung braucht von einer Landungsbrücke der Fahrgastschifffahrt nicht geführt zu werden, wenn sich diese außerhalb der Fahrrinne befindet.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an dem Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt,
a) muss ein Fahrzeug oder ein Verband bei der Fahrt möglichst weit vom Ufer entfernt bleiben,
b) darf ein Transport einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers nicht ausgeführt werden,
c) darf die Geschwindigkeit eines Talfahrers nicht größer sein, als zur sicheren Steuerung notwendig ist,
d) darf ein Verband mit einer Länge von mehr als 91,00 m zwischen Minden und Bremen-Hemelingen nicht fahren.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke II – an dem Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten.
Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 und 2 Ausnahmen zulassen.
Die in den Nummern 1 und 2 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
*
* * a)
* Oberweser
*
*
* *
* Strecke
* Richtpegel
* Hochwassermarke
* *
*
*
* I
* II
* *
* Hann. Münden – Bodenfelde
* Hann. Münden
*
* 410 cm
* *
* Bodenfelde – Bad Karlshafen
* Wahmbeck
*
* 435 cm
* *
* Bad Karlshafen – Nethemündung
* Karlshafen
*
* 410 cm
* *
* Nethemündung – Forst
* Höxter
*
* 480 cm
* *
* Forst – Emmermündung
* Bodenwerder
*
* 450 cm
* *
* Emmermündung – Rinteln
* Hameln-Wehrbergen
*
* 465 cm
* *
* Rinteln – Minden – Südabstieg We-km 204,47
* Hameln-Wehrbergen
*
* 465 cm
* * b)
* Mittelweser
*
*
* *
* Strecke
* Richtpegel
* Hochwassermarke
* *
*
*
* I
* II
* *
* Minden – Südabstieg We-km 204,47 – Schleuse Petershagen
* Porta
* 430 cm
* 480 cm
* *
* Schleuse Petershagen – Schleuse Schlüsselburg
* Petershagen
* 600 cm
* 645 cm
* *
* Schleuse Schlüsselburg – Schleuse Landesbergen
* Stolzenau
* 500 cm
* 550 cm
* *
* Schleuse Landesbergen – Schleuse Drakenburg
* Liebenau
* 490 cm
* 535 cm
* *
* Schleuse Drakenburg – Schleuse Dörverden
* Drakenburg
* 650 cm
* 695 cm
* *
* Schleuse Dörverden – Schleuse Langwedel
* Dörverden
* 675 cm
* 720 cm
* *
* Schleuse Langwedel – Schleuse Bremen-Hemelingen
* Intschede
* 580 cm
* 625 cm
Bei anhaltendem Treibeis muss ein Fahrzeug einen Schutzhafen aufsuchen. Auf der Weser und auf der Aller darf auch der untere Schleusenbereich der Schleusen, ausgenommen bei der Schleuse Langwedel, aufgesucht werden. Die Überwinterung im oberen Schleusenbereich der Schleusen ist nur mit besonderer Erlaubnis der zuständigen Behörde gestattet.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder eines Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs, eines Fahrzeugs oder eines Verbandes mit jeweils einer Länge von mehr als 85,00 m oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die Weserstrecke zwischen unterhalb der Schleuse Bremen (km 362,50) und der Eisenbahnbrücke in Bremen (UWe-km 1,38) (obere Grenze des Geltungsbereichs der Seeschifffahrtsstraßen- Ordnung/untere Grenze des Geltungsbereichs der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung) auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal bei der Funkstelle „Verkehrszentrale Bremen (Ruf Bremen Weser Traffic)“ melden und folgende Angaben machen:
a) Schiffsgattung;
b) Schiffsname und Funkrufzeichen;
c) Standort, Fahrtrichtung;
d) Einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
e) Tragfähigkeit;
f) Länge und Breite des Fahrzeugs;
g) Art, Länge und Breite des Verbandes;
h) Tiefgang;
i) Fahrtroute;
j) Beladehafen;
k) Entladehafen;
l) bei gefährlichen Gütern nach ADN:
aa) die UN-Nummer oder Stoffnummer,
bb) die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend
ergänzt durch die technische Bezeichnung,
cc) die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die
Verpackungsgruppe,
dd) die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
l
1) bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
m) Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
n) Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
Die Begrenzung der meldepflichtigen Strecke wird durch die Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) mit einem Zusatzschild „Meldepflicht“ kenntlich gemacht.
Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c, h und n, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt.
Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ melden.
Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in der meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ unverzüglich mitteilen.
Die Durchfahrtshöhe einer Brücke auf der Mittelweser und den dazugehörigen Schleusenkanälen in den Stauhaltungen Petershagen, Schlüsselburg, Landesbergen, Drakenburg, Dörverden, Langwedel und Hemelingen beträgt ab Minden – Südabstieg (We-km 204,47) bis zum Oberwasser der Schleuse Bremen-Hemeligen beim Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) an den Richtpegeln für die einzelnen Stauhaltungen 4,50 m.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Auf der Weser und auf der Aller muss ein einzeln fahrendes Fahrzeug oder ein einzeln fahrender Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, führen:
a) bei Tag mindestens 6,00 m über den Einsenkungsmarken eine mehrfarbige Flagge oder einen mehrfarbigen Wimpel, bei denen keine der Seiten kürzer als 1,00 m ist (z. B. Reedereiflagge oder Reedereiwimpel), wobei die Höhe auf 4,00 m verringert werden darf, wenn das Fahrzeug nicht länger als 30,00 m ist;
b) bei Nacht das Topplicht mindestens 6,00 m über den Einsenkungsmarken, wobei die Höhe auf 4,00 m verringert werden darf, wenn das Fahrzeug nicht länger als 30,00 m ist.
Auf einem Schubverband ist die Flagge oder der Wimpel nach Nummer 1 Buchstabe a auf dem vorderen Fahrzeug zu führen.
Abweichend von § 6.16 Nummer 1 Satz 2 hat ein von der Weser kommender Talfahrer zur Einfahrt zum Verbindungskanal Süd zur Weser sowie zur Einfahrt zum Verbindungskanal Nord zur Weser Vorfahrt vor einem anderen Fahrzeug. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
§ 4.05 Nummer 3 gilt nicht für eine Fähre mit Maschinenantrieb auf der Aller von Celle (km 0,25) bis zur Allermündung (km 117,17) und auf der Weser von Hann. Münden (km 0,00) bis zur Abzweigung Verbindungskanal Süd zur Weser (km 204,47).
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren der Werra , der Fulda oberhalb des Waldauer Kiesteichs bei Kassel (km 76,78), der Leine oberhalb der Einmündung des Hademstorfer Schleusenkanals bis zum Wehr Herrenhausen (km 22,78), der Ihme oberhalb km 20,50 und des Schnellen Grabens bis km 16,75 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass
aa) das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit
nach § 16.04 Nummer 1, 2 und 3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer
4, nicht überschreitet und
bb) auf dem Fahrzeug oder Verband
aaa) bei Nacht während der Fahrt die Bezeichnung nach § 16.21 Nummer 1
Buchstabe b und
bbb) bei Tag während der Fahrt die Bezeichnung nach § 16.21 Nummer 1
Buchstabe a, auch in Verbindung mit Nummer 2,
geführt wird und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 16.06 Satz 1,
bb) das Verbot zu überholen nach § 16.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit
Nummer 2,
cc) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 16.11 Nummer 1 und 2,
dd) das Verhalten bei Eis nach § 16.12 und
ee) die Vorfahrt bei der Einfahrt in den Verbindungskanal Süd zur Weser
und bei der Einfahrt in den Verbindungskanal Nord zur Weser nach §
16\.22 Satz 1
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
aa) die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 16.02 und die zugelassenen
Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 3 und 6.2 und
bb) die zugelassenen Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 1, 4, 5 und 6.1
nicht überschreitet,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 16.03 und
bb) die Meldepflicht nach § 16.15 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 2, 3 und
Nummer 3 und 4
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) das in § 16.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband
a) die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 16.02 und die zugelassenen Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 3 und 6.2 und
b) die zugelassenen Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 1, 4, 5 und 6.1
nicht überschreitet.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Elbe von der deutsch-tschechischen Grenze bei Schöna (km 0,00) bis zur oberen Grenze des Hamburger Hafens bei Oortkaten (km 607,50) mit Jeetzel bis zur Nordwestkante der Drahwehnertorbrücke in Hitzacker.
Ein Fahrzeug, ein Fahrzeug mit Seitenradantrieb oder ein schleppendes Fahrzeug darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
* Binnenschifffahrtsstraße
*
Länge
Breite
*
m
m
* 1.1
* *
* 1.1.1
* *
*
* a) Fahrzeug
110,00
11,45
*
* b) Fahrzeug mit Seitenradantrieb
110,00
14,00
*
* c) schleppendes Fahrzeug
86,00
11,45
*
* *
* 1.1.2
* *
*
schleppendes Fahrzeug
110,00
11,45
* 1.1.3
* *
*
Fahrzeug
110,00
22,90
* 1.2
* *
* 1.2.1
* *
*
Fahrzeug/schleppendes Fahrzeug
110,00
11,45
*
Fahrzeug mit Seitenradantrieb
110,00
14,00
*
* *
* 1.2.2
* *
*
Fahrzeug
110,00
22,90
* 1.3
* *
* 1.3.1
* *
*
Fahrzeug
4,00
1,50
*
* *
* 1.3.2
* *
*
Fahrzeug
40,00
5,10.
Ein Verband darf folgende Abmessungen in Verbindung mit der Fahrrinnentiefe nicht überschreiten:
* Binnenschifffahrtsstraße
*
Länge
Breite
Fahrrinnentiefe
*
m
m
m
* 2.1
* * *
* 2.1.1
km 0,00 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
137,00
11,45
*
*
* * *
* 2.1.2
km 56,80 bis km 154,00 (Hafen Torgau)
110,00
18,00
*
* 2.1.3
km 154,00 bis km 264,10 (Hafen Rosslau)
110,00
18,00
*
*
*
145,00
11,45
*
*
* 2.1.4
km 264,10 bis km 332,50
145,00
22,90
*
* 2.1.5
km 332,50 bis km 454,80
145,00
22,90
*
*
*
165,00
18,00
gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,20
* 2.1.6
km 454,80 bis km 569,20
190,00
24,00
*
* 2.1.7
km 569,20 bis km 573,00
190,00
24,00
2,30 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
* 2.1.8
km 573,00 bis km 585,86
190,00
24,00
3,20 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
* 2.1.9
km 585,86 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
190,00
24,00
*
* 2.2
* * *
* 2.2.1
km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen) bis km 0,00
137,00
11,45
*
*
* * *
* 2.2.2
km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen) bis km 585,86
190,00
24,00
*
* 2.2.3
km 585,86 bis km 573,00
190,00
24,00
3,20 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
* 2.2.4
km 573,00 bis km 569,20
190,00
24,00
2,30 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
* 2.2.5
km 569,20 bis km 454,80
190,00
24,00
*
* 2.2.6
km 454,80 bis km 264,10 (Hafen Rosslau)
110,00
22,90
*
*
*
137,00
19,70
*
*
*
172,00
11,45
*
*
*
172,00
19,70
gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,00
*
*
190,00
11,45
gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,00
* 2.2.7
km 264,10 bis km 56,80
170,00
11,45
*
*
Als Verband im Sinne der Nummer 2 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
Die Fahrrinnentiefe auf der Elbe richtet sich nach dem Wasserstand. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht. Abweichend von Satz 2 beträgt die Fahrrinnentiefe
a) von km 569,20 bis km 573,00 2,30 m und
b) von km 573,00 bis km 585,86 3,20 m
bei einem Wasserstand von mindestens 4,30 m am Pegel Hohnstorf. Bei der Wahl der Abladetiefe sind die Fahrrinnentiefen nach Satz 2 und 3 sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen. Im Tidebereich unterhalb der Doppelschleuse Geesthacht kann die vorhandene Fahrrinnentiefe an den Schifffahrtspegeln bei km 586,30, 594,70 und 601,70 in Verbindung mit der Peiltiefe auf den weißen Tafeln am Schleusensteuerstand in Geesthacht bzw. am Pegelhaus Over bei km 605,30 abgelesen werden. An den Schifffahrtspegeln ist in Metern und Dezimetern ablesbar, um wie viel der Wasserstand zurzeit des Passierens über (schwarze Meterzahlen in weiß/roten Feldern) oder unter (rote Meterzahl in schwarz/weißen Feldern) dem Nullpunkt des Schifffahrtspegels liegt. Die weißen Tafeln mit schwarzem Rand zeigen eine rote Zahl, die in Dezimetern die Peiltiefe, bezogen auf den Nullpunkt des Schifffahrtspegels, angibt.
Die Abmessungen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach den Nummern 1, 2 und 4 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.
In einen Schleppverband dürfen
a) in der Talfahrt höchstens zwei Anhänge und
b) in der Bergfahrt höchstens drei Anhänge
eingestellt werden. Abweichend von Satz 1 Buchstabe a darf in einen Schleppverband in der Talfahrt von km 56,80 bis km 607,50 höchstens ein Anhang eingestellt werden, wenn das schleppende Fahrzeug eine Länge von 80,00 m überschreitet. Ein Schleppverband darf von Wittenberge (km 455,00) bis Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen (km 607,50) eine Gesamtlänge von 600,00 m nicht überschreiten.
Werden in einem Schleppverband schwimmende Geräte unmittelbar hintereinander geschleppt, werden sie als Fahrzeug angesehen, wenn die Gesamtlänge des Schleppverbandes 80,00 m nicht überschreitet. Das an letzter Stelle eines Schleppverbandes nach Satz 1 eingestellte Fahrzeug muss mit einem Ruder versehen sein.
Abweichend von § 1.02 Nummer 2 benötigt bei gekuppelten Fahrzeugen ein Fahrzeug, das nicht mehr als 80,00 m lang und nicht mit einer Antriebsmaschine ausgerüstet ist, keinen Schiffsführer, sondern untersteht dem Schiffsführer des Fahrzeugs, das mit einer Antriebsmaschine ausgerüstet ist.
Abweichend von § 1.09 Nummer 1 braucht bei gekuppelten Fahrzeugen das Ruder eines nicht mit einer Antriebsmaschine ausgerüsteten Fahrzeugs nicht besetzt zu sein. In diesem Falle muss das Ruder festgestellt sein.
Auf der Elbe beträgt die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, in der Bergfahrt 4 km/h.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist mit der Einstellung der Schifffahrt zu rechnen und die zuständige Behörde kann die Schifffahrt innerhalb des Streckenabschnitts ganz oder teilweise verbieten.
Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
* Strecke
Richtpegel
Hochwassermarke
* Deutsch-tschechische Grenze (km 0,00) –
Hafen Riesa (km 109,40)
Dresden
500 cm
* Hafen Riesa (km 109,40) – Elstermündung (km 198,60)
Torgau
620 cm
* Elstermündung (km 198,60) –
Saalemündung (km 290,70)
Lutherstadt Wittenberg
550 cm
* Saalemündung (km 290,70) –
Einfahrt Hafen Frohse (km 314,50)
Barby
570 cm
* Einfahrt Hafen Frohse (km 314,50) –
Einfahrt Industriehafen Magdeburg (km 332,80)
Magdeburg-Strombrücke
550 cm
* Einfahrt Industriehafen Magdeburg (km 332,80) –
Einmündung Niegripper Verbindungskanal (km 343,80)
Rothensee
745 cm
* Einmündung Niegripper Verbindungskanal (km 343,80) –
Einmündung Untere Havel-Wasserstraße (km 422,80)
Tangermünde
620 cm
* Einmündung Untere Havel-Wasserstraße (km 422,80) –
Mündung Alte Löcknitz (km 502,25)
Wittenberge
610 cm
* Mündung Alte Löcknitz (km 502,25) –
Einfahrt Hafen Bleckede (km 550,00)
Dömitz
580 cm
* Einfahrt Hafen Bleckede (km 550,00) –
Einmündung Elbe-Lübeck-Kanal (km 569,20)
Hohnstorf
820 cm.
Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
an den Seiten der Durchfahrt:
grüne Lichter;
über der Mitte der Durchfahrt:
gelbe Lichter,
a) bei Verkehr in Berg- und Talfahrt:
ein gelbes Licht,
b) bei Verkehr in nur eine Richtung:
zwei gelbe Lichter übereinander.
Die Magdeburger Stromstrecke von km 324,50 bis km 327,20 ist bei Wasserständen unter 400 cm am Pegel Magdeburg eine Fahrwasserenge.
Die Einfahrt in die Fahrwasserenge nach Nummer 1 wird durch Signallichter geregelt. Sie bedeuten:
a) ein festes rotes Licht: Verbot des Einfahrens. Ein Fahrzeug hat nach Möglichkeit außerhalb der Fahrrinne so anzuhalten, dass der Gegenverkehr sicher passieren kann;
b) ein festes grünes Licht: Erlaubnis zum Einfahren.
Das Verbot der Einfahrt ist zu beachten. Bei außer Betrieb genommenen Lichtern finden die Bestimmungen des § 6.07 Anwendung.
Die Lichter nach Nummer 2 befinden sich für
a) die Talfahrer am westlichen Widerlager der Sternbrücke bei km 325,10 und
b) die Bergfahrer an der Mündung Zollelbe bei km 327,10.
Bei Wasserständen von 400 cm und mehr am Pegel Magdeburg-Strombrücke findet die Regelung nach Num mer 2 keine Anwendung.
Einzeln fahrende Schub- oder Schleppfahrzeuge mit jeweils einer Länge von nicht mehr als 33,00 m oder Kleinfahrzeuge können abweichend von Nummer 2 Buchstabe a auch dann in die Fahrwasserenge nach Nummer 1 einfahren, wenn die Einfahrt durch ein rotes Licht gesperrt ist. Sie haben jedoch einem entgegenkommenden Fahrzeug die ungehinderte Vorbeifahrt zu gewähren.
Bei der Einfahrt in den oberen Schleusenkanal der Doppelschleuse Geesthacht hat ein Talfahrer Vorfahrt. Ein Schleppverband muss spätestens nach der Einfahrt in den oberen Schleusenkanal die Länge der Schleppverbindungen auf 50,00 m oder weniger kürzen. Abweichend von den §§ 7.02 und 7.03 ist das Liegen und die Benutzung der Anker im oberen Schleusenkanal gestattet.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Bei Annäherung an eine Seilfähre hat ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, in Höhe des Zeichens E.4a (Anlage 7) das Signal „Achtung“ gemäß Anlage 6 zu geben, das so oft wie notwendig zu wiederholen ist. Das Geben des Signals kann entfallen, wenn eine Funkabsprache mit dem Fährführer erfolgt ist.
Die Vorbeifahrt an einer Seilfähre darf erst erfolgen, wenn sie an ihrem ständigen Liegeplatz stillliegt.
Abweichend von Nummer 2 kann die Vorbeifahrt an einer Seilfähre auf der Seite erfolgen, auf der von der Seilfähre bei Tag eine weiße Flagge und bei Nacht ein gelbes gewöhnliches, von allen Seiten sichtbares Licht gezeigt wird.
Die Einfahrt in den Rothenseer Verbindungskanal von der Elbe und die Ausfahrt aus dem Rothenseer Verbindungskanal in die Elbe darf nur über die gekennzeichnete Wendestelle bei km 333,25 erfolgen. Satz 1 gilt nicht für ein muskelbetriebenes Kleinfahrzeug.
§ 4.05 Nummer 3 gilt auch für eine Seilfähre.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 17.04 nicht unterschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten bei Eis nach § 17.12,
bb) das Verhalten beim Durchfahren der Schleusengruppe Geesthacht nach §
17\.18 Nummer 6 Satz 1 und 2,
cc) die Vorschrift über die Einfahrt in und die Ausfahrt aus dem
Rothenseer Verbindungskanal nach § 17.22 Nummer 4 und
dd) den Sprechfunk auf einer Seilfähre nach § 17.23 in Verbindung mit §
4\.05 Nummer 3
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug, das von ihm geführte Fahrzeug mit
Seitenradantrieb, das von ihm geführte schleppende Fahrzeug oder der
von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach §
17\.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 17.02
Nummer 4 Satz 4 nicht überschreitet und
bb) auf dem von ihm geführten Verband in dem in § 17.02 Nummer 2.1.3 und
2\.2.7 jeweils genannten Fall die oder der dort jeweils angegebene
Ausrüstung oder Vorspann vorhanden ist,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 17.03 Nummer 1, 2 Satz 2 und
Nummer 4 Satz 2 und
bb) das Verhalten gegenüber einer Seilfähre nach § 17.22 Nummer 1 und 2,
auch in Verbindung mit Nummer 3,
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) das in § 17.18 Nummer 2 Satz 3 vorgesehene Verbot der Einfahrt in die Stromstrecke Magdeburg zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs, eines Fahrzeugs mit Seitenradantrieb, eines schleppenden Fahrzeugs oder eines Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug, das Fahrzeug mit Seitenradantrieb, das schleppende Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 17.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 17.02 Nummer 4 Satz 4 nicht überschreitet und
b) auf dem Verband in dem in § 17.02 Nummer 2.1.3 und 2.2.7 jeweils genannten Fall die oder der dort jeweils angegebene Ausrüstung oder Vorspann vorhanden ist.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Ilmenau (Im) von der Nordwestkante der Brausebrücke an der Abtsmühle in Lüneburg (Im-km 0,00) bis zur Mündung in die Elbe (Im-km 28,84/El-km 598,97).
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
*
Länge
Breite
Abladetiefe
*
m
m
m
km 0,50 (Warburg) bis km 28,84 (Ilmenaumündung)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
45,00
6,20
je nach Wasserstand
*
* * *
bis km 17,75 (Ende unterer Schleusenvorhafen Fahrenholz) bis km 28,32
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
67,00
9,00
je nach Wasserstand
km 28,32 (Hafen Hoopte) bis km 28,84 (Ilmenaumündung)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
80,00
9,50
je nach Wasserstand.
In einen Schleppverband dürfen in der Bergfahrt nur ein Anhang, in der Talfahrt höchstens zwei Anhänge eingestellt werden.
Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband 7 km/h.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Fahrzeug von mehr als 15,00 m Länge darf nur an einer durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) bezeichneten Stelle wenden.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren der Ilmenau von der Nordwestkante der Brausebrücke an der Abtsmühle in Lüneburg (km 0,00) bis Warburg (km 0,50) ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug ohne Antriebsmaschine.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 18.04 nicht überschreitet und
b) die Vorschrift über das Wenden nach § 18.08 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten wird.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 18.02 nicht überschreitet,
b) die Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände nach § 18.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) das in § 18.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 18.02 nicht überschreitet.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf
dem Elbe-Lübeck-Kanal (ELK) von der Abzweigung aus der Trave, 71,00 m nordöstlich der Achse der Geniner Straßenbrücke (ELK-km 0,00) bis zur Einmündung in die Elbe bei Lauenburg (ELK-km 61,55/El-km 569,23) und
der Kanaltrave von der Abzweigung des Elbe- Lübeck-Kanals bis zur Nordwestkante der Eisenbahnhubbrücke in Lübeck mit Nebenarm Stadttrave von der Abzweigung aus der Kanaltrave bis zur Südkante der Wipperbrücke.
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
*
Länge
Breite
Abladetiefe
*
m
m
m
Elbe-Lübeck-Kanal
* * *
1.1
km 0,00 bis km 61,55 (Einmündung in die Elbe)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
80,00
9,50
2,00
*
* * *
1.2
km 0,00 bis km 59,40 (Umschlagstelle Horsterdamm)
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
80,00
8,20
2,10
*
1.3
km 59,40 (Umschlagstelle Horsterdamm) bis km 61,55 (Einmündung in die Elbe)
* * *
*
Fahrzeug
110,00
11,45
2,30
*
Schubverband
125,00
9,60
2,30
*
Kanaltrave
* * *
*
* * *
*
Fahrzeug/Schubverband
80,00
9,50
2,10
*
In einen Schleppverband dürfen nur so viele Fahrzeuge eingestellt werden, dass er nicht mehr als zwei Schleusungen benötigt. Der Abstand zwischen dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes und dem ersten Anhang darf höchstens 50,00 m, der Abstand der Anhänge untereinander höchstens 25,00 m betragen. Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das seiner Bauart nach zur Beförderung von Gütern bestimmt und zum Schleppen zugelassen ist, darf nur einen Anhang schleppen.
Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen, mit Ausnahme im Hafen Lauenburg, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, mit jeweils
*
*
a)
einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,20 m und einer Breite von nicht mehr als 8,30 m
10 km/h,
*
b)
einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,20 m und einer Breite von mehr als 8,30 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 1,20 m und einer Breite von nicht mehr als 8,30 m
8 km/h.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Kleinfahrzeug
10 km/h.
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
5 km/h.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Überholen bei Nacht ist verboten.
Abweichend von Nummer 1 darf ein Kleinfahrzeug überholen und überholt werden.
Ein Fahrzeug darf nur wenden, wenn das Manöver ohne Berührung der Ufer und Bauwerke ausgeführt werden kann.
(keine besonderen Vorschriften)
Die nach § 3.20 vorgeschriebene Bezeichnung braucht nicht geführt zu werden, wenn das Fahrzeug an einer Liege- oder Umschlagstelle außerhalb der durchgehenden Fahrrinne stillliegt.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Die Durchfahrtshöhe unter einer Brücke beträgt zwischen der Schleusen Lauenburg und Büssau bei normalem Kanalwasserstand 4,40 m.
In oberster Hubstellung beträgt die Durchfahrtshöhe unter der Hubbrücke in Lübeck bei Mittelwasserstand (500 cm am Pegel Hubbrücken) 5,40 m. Zusätzlich zu den Signallichtern nach § 6.26 Nummer 4 Buchstabe b oder c können an den Hubbrücken weiße Lichter gezeigt werden.
Es bedeuten:
a) zwei weiße Lichter über den linken roten Lichtern:
Durchfahrt nur für ein Fahrzeug unter 2,50 m Höhe über dem
Mittelwasserstand;
b) ein weißes Licht über dem linken roten Licht:
Durchfahrt nur für ein Fahrzeug unter 1,45 m Höhe über dem
Mittelwasserstand.
Im Klughafen beträgt die Durchfahrtshöhe bei Mittelwasserstand 5,50 m.
Hat der Wasserstand der Elbe am Pegel Hohnstorf 780 cm erreicht, beträgt die Durchfahrtshöhe unter der Lauenburger Straßenbrücke (ELK- km 61,03) 6,04 m.
Die Durchfahrtshöhen können sich durch Wasserstandsschwankungen verringern.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Segeln ist verboten. Die zuständige Behörde kann auf der Kanaltrave im Einzelfall Ausnahmen zulassen, soweit die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs dadurch nicht beeinträchtigt wird.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 19.04 Nummer 1 und 2
nicht überschreitet und
bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 19.04 Nummer 3 nicht
unterschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verbot zu überholen nach § 19.07 Nummer 1 und
bb) das Wenden nach § 19.08
einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 19.02 nicht überschreitet,
b) die Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände nach § 19.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
c) das in § 19.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 19.02 nicht überschreitet.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Saar (Sa) von der Mündung in die Mosel (Sa-km 0,00/Moselkm 200,81) bis zur deutsch-französischen Grenze bei Saargemünd (lothr. km 64,975 re.U.).
* * * * * *
* * Binnenschifffahrtsstraße
* Länge
m
* Breite
m
* * 1.1
* km 0,00 (Saarmündung) bis lothr. km 64,975 re.U. (deutsch-französische
Grenze bei Saargemünd)
*
*
* *
* Fahrzeug
* 38,50
* 5,05
* *
* soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
*
*
* *
*
*
*
*
* * 1.2
* km 0,00 (Saarmündung) bis km 58,87 (Dillingen)
*
*
* *
* a)
* Fahrzeug (ausgenommen Fahrgastschiffe)
* 135,00
* 11,45
* *
* b)
* Fahrgastschiff
* 110,00
* 11,45
* *
* c)
* Verband
* 185,00
* 11,45
* *
*
*
*
*
* * 1.3
* km 58,87 (Dillingen) bis km 87,20 (Ende der ausgebauten Strecke)
*
*
* *
* a)
* Fahrzeug
* 110,00
* 11,45
* *
* b)
* Verband
* 185,00
* 11,45.
Ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist. Ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m darf nur fahren, wenn es in Bau, Ausrüstung und Antrieb den Anforderungen des Anhangs II Kapitel 22a der Binnenschiffsuntersuchungsordnung, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 8 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung, entspricht; dieses Fahrzeug muss
a) in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung unter der Nummer 52 einen Eintrag haben, dass es den besonderen Anforderungen nach Anhang II § 22a.05 Nummer 2 Buchstabe a bis d der Binnenschiffsuntersuchungsordnung genügt,
b) den Nachweis über die Schwimmfähigkeit, die Trimmlage und die Stabilität (Kentersicherheit) der getrennten Schiffsteile mitführen,
c) bei der Benutzung von Schifffahrtsanlagen besondere Vorsicht walten lassen und eine gesteigerte nautische Sorgfalt beachten und
darf den Maschinenantrieb sowie die Bugstrahlanlage nicht über das nautisch erforderliche Maß hinaus benutzen. Der Nachweis nach Satz 3 Halbsatz 2 Buchstabe b ist auf Verlangen der Wasserschutzpolizei und den Bediensteten der zuständigen Behörde zur Kontrolle auszuhändigen. Eine von der zuständigen Behörde erteilte und am 31. Dezember 2009 gültige Sondererlaubnis für ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m, das nicht den Anforderungen des Anhangs II Kapitel 22a der Binnenschiffsuntersuchungsordnung, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 8 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung, entspricht, bleibt mit den erteilten Auflagen auf dem jeweiligen Stromabschnitt weiterhin gültig. Diese Sondererlaubnis ist an Bord mitzuführen und auf Verlangen der Wasserschutzpolizei und den Bediensteten der zuständigen Behörde zur Kontrolle auszuhändigen.
Als Verband im Sinne der Nummer 1 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
Die Fahrrinnentiefe beträgt
* a)
von der Saarmündung (km 0,00) bis zum Ende der ausgebauten Strecke (km 87,20)
3,00 m
* b)
vom Ende der ausgebauten Strecke (km 87,20) bis zur deutsch- französischen Grenze bei Saargemünd (lothr. km 64,975 re.U.)
2,00 m.
In einen Schleppverband dürfen nur so viele Fahrzeuge eingestellt werden, dass er nicht mehr als eine Schleusung benötigt.
* * * a)
* von km 0,00 (Saarmündung) bis km 87,20 (Ende der ausgebauten Strecke)
* 16 km/h,
* * b)
* von km 87,20 (Ende der ausgebauten Strecke) bis lothr. km 64,975 re.U.
(deutsch-französische Grenze bei Saargemünd)
* 8 km/h.
(keine besonderen Vorschriften)
*
* * * * *
*
a)
für ein Fahrzeug oder einen Verband (ausgenommen Kleinfahrzeuge untereinander):
* *
Völklingen
km Völklingen 75,20 bis km 76,10;
* * * * *
*
b)
für ein Fahrzeug oder einen Verband (ausgenommen Kleinfahrzeuge):
* *
aa)
Taben-Roth
km 21,20 bis km 23,40,
* *
bb)
Mettlach Oberwasser
km 32,40 bis km 33,00;
* * * * *
*
c)
für einen Verband:
*
* *
aa)
WSA-Umschlagstelle im Schleusenkanal Kanzem
km 5,70 bis km 7,20,
* *
bb)
Saarburg
km 11,70 bis km 12,50,
* *
cc)
Serrig
km 14,10 bis km 16,20,
* *
dd)
Mettlach Unterwasser
km 28,50 bis km 30,50,
* *
ee)
Saarschleife
km 33,60 bis km 35,20,
* *
ff)
Fußgängerbrücke Fremersdorf
km 47,70 bis km 48,90,
* *
gg)
Lisdorfer Au
km 61,00 bis km 64,00.
* * * *
Ein Bergfahrer muss bei Annäherung an eine Fahrwasserenge einen Talfahrer auf Kanal 10 anrufen und auffordern, ihm Art, Namen, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf der Bergfahrer in die Fahrwasserenge einfahren, ausgenommen in die Fahrwasserengen
* * * *
*
a)
Taben-Roth
km 21,20 und
*
b)
Saarschleife
km 33,60.
* *
*
* *
Ein Talfahrer muss bei Annäherung an eine Fahrwasserenge auf Kanal 10 mehrmals Art, Namen, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er machen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.
* *
Die Nummern 2 und 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Fahrzeug darf nur wenden, wenn das Manöver ohne Berührung der Ufer und der Bauwerke ausgeführt werden kann. Für ein Fahrzeug bis 110,00 m Länge stehen Wendestellen bei Ensdorf (km 65,34), bei Völklingen (km 77,52) und bei Saarbrücken (km 86,42) zur Verfügung.
Das Ankern ist verboten.
Das Stillliegen ist nur an den dafür ausgewiesenen Liegestellen zugelassen.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten.
* * * *
Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
* * * * *
*
Strecke
Richtpegel
Hochwassermarke
*
*
* * *
*
Schleuse Kanzem (km 5,10)
Grevenmacher
520 cm
*
* *
* *
* * * * *
*
Schleuse Kanzem (km 5,10) bis zum Unterwasser der Schleuse Lisdorf (km 66,10) einschließlich Wiltinger Bogen
Fremersdorf
390 cm
*
* * * * *
*
Schleuse Lisdorf (km 66,10) bis zum Unterwasser der Schleuse Saarbrücken (km 82,50)
Saarbrücken-St. Arnual
290 cm
*
* * * * *
*
Schleuse Saarbrücken (km 82,50) bis zum Unter- wasser der Schleuse Güdingen (km 92,90)
Saarbrücken-St. Arnual
230 cm.
*
* * * *
In der Stauhaltung Saarbrücken (km 82,50 bis km 92,90) kann die zuständige Behörde abweichend von Nummer 2 Ausnahmen zulassen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Trägerschiffsleichter darf nicht an die Spitze eines Schubverbandes gesetzt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen hiervon zulassen.
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder eines Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die Saarstrecke zwischen der Schleuse Kanzem (km 5,17) und der Mündung in die Mosel auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ melden und folgende Angaben machen:
a) Schiffsgattung;
b) Schiffsname;
c) Standort, Fahrtrichtung;
d) Einheitliche europäische Schiffsnummer oder amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
e) Tragfähigkeit;
f) Länge und Breite des Fahrzeugs;
g) Art, Länge und Breite des Verbandes;
h) Fahrtroute;
i) Beladehafen;
j) Entladehafen;
k) bei gefährlichen Gütern nach ADN:
aa) die UN-Nummer oder Stoffnummer,
bb) die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend
ergänzt durch die technische Bezeichnung,
cc) die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die
Verpackungsgruppe,
dd) die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
k
1) bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
l) Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
m) Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
Auf besondere Anforderung der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ hat der Schiffsführer Angaben zum Tiefgang des von ihm geführten Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 zu machen. Die Begrenzung der meldepflichtigen Strecke wird durch die Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) mit einem Zusatzschild „Meldepflicht“ kenntlich gemacht.
Unbeschadet der Verpflichtung nach Nummer 1 Satz 1 und 2 muss sich der Schiffsführer eines Fahrzeugs, eines Verbandes oder eines Sondertransportes nach § 1.21, ausgenommen der Schiffsführer einer Fähre oder eines Kleinfahrzeugs, vor der Einfahrt in die meldepflichtige Strecke auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ melden und die Angaben nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis g sowie folgende zusätzliche Angaben machen:
a) Beladungszustand (leer/beladen);
b) voraussichtliche Ankunft an der Schleuse Kanzem (nur Talfahrer und wenn die Meldung vor Erreichen des Meldepunkts abgegeben wird).
Auf besondere Anforderung der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ hat der Schiffsführer Angaben zum Tiefgang des von ihm geführten Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 zu machen.
Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, und unter Nummer 2, ausgenommen Angaben zum Tiefgang des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21, genannten Angaben können auch von anderen Stellen oder Personen rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt.
Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ melden.
Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in der meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ unverzüglich mitteilen.
Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der eine vollständige Meldung nach Nummer 1 Satz 1 und 2 oder Nummer 2 abgegeben hat, sowie ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf der Mosel bereits eine Meldung nach § 9.05 Moselschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die Saar einfährt, muss an dem in Fahrtrichtung vor der Schleuse Kanzem gelegenen Meldepunkt, der mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) und einer Zusatztafel „Meldepflicht“ gekennzeichnet ist, der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ nur noch die Angaben nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d wiederholen.
* * *
von der Saarmündung (km 0,00) bis zum Ende der ausgebauten Strecke (km 87,20)
mindestens 5,25 m,
* * *
von der Luisenbrücke (km 87,23) bis zur Straßenbrücke Güdingen (km 93,26)
mindestens 4,90 m.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Fahrzeug von nicht mehr als 40,00 m Länge und von nicht mehr als 6,40 m Breite muss in Kanzem, Serrig, Mettlach und Rehlingen die kleine Schiffsschleuse benutzen. Die Schleusenaufsicht kann eine andere Weisung erteilen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass
aa) das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit
nach § 20.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, nicht
überschreitet und
bb) bei einem Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m der
Maschinenantrieb sowie die Bugstrahlanlage gemäß § 20.02 Nummer 1 Satz
3 Halbsatz 2 nicht über das nautisch erforderliche Maß hinaus benutzt
werden und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten oder die Zeichengebung beim Begegnen nach § 20.06 Nummer
1, 2 Satz 1, 3 und Nummer 3,
bb) das Wenden nach § 20.08 Satz 1,
cc) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 20.11 Nummer 1 und
dd) die Benutzung der Schleusen nach § 20.19 Satz 1, auch in Verbindung
mit Satz 2,
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die
zugelassenen Höchstabmessungen nach § 20.02 Nummer 1 Satz 1 nicht
überschreitet,
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 20.02
Nummer 1 Satz 2 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung
vorhanden ist,
cc) das von ihm geführte Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m
den in § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 1 genannten Anforderungen
entspricht,
dd) der Nachweis über die Kentersicherheit der getrennten Schiffsteile
nach § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 2 Buchstabe b an Bord mitgeführt
und nach § 20.02 Nummer 1 Satz 4 auf Verlangen der Wasserschutzpolizei
oder den Bediensteten der zuständigen Behörde zur Kontrolle
ausgehändigt wird und
ee) die Sondererlaubnis nach § 20.02 Nummer 1 Satz 5 an Bord mitgeführt
und nach § 20.02 Nummer 1 Satz 6 auf Verlangen der Wasserschutzpolizei
oder den Bediensteten der zuständigen Behörde zur Kontrolle
ausgehändigt wird und
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 20.03,
bb) das Ankern nach § 20.09,
cc) das Stillliegen nach § 20.10,
dd) den Einsatz von Trägerschiffsleichtern nach § 20.14 Satz 1 und
ee) die Meldepflicht nach § 20.15 Nummer 1 Satz 1, 2, Nummer 2, 3 Satz 2
und 3 und Nummer 4 bis 6
Der Eigentümer und der Ausrüster
a) dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
aa) das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach
§ 20.02 Nummer 1 Satz 1 nicht überschreitet,
bb) auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 20.02 Nummer 1 Satz 2
genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden ist und
cc) das Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m den in § 20.02
Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 1 genannten Anforderungen entspricht und
b) müssen jeweils dafür sorgen, dass
aa) der Nachweis über die Kentersicherheit der getrennten Schiffsteile
nach § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 2 Buchstabe b und
bb) die Sondererlaubnis nach § 20.02 Nummer 1 Satz 5
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
der Spree-Oder-Wasserstraße (SOW) von der Abzweigung aus der Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) bei Spandau (SOW-km 0,15/HOW-km 0,13) bis zur Einmündung in die Oder (SOW-km 130,16/Od-km 553,40) einschließlich Untere Spree, Berliner Spree, Treptower Spree, Dahme (Langer See), Oder-Spree-Kanal und Fürstenwalder Spree mit Ruhlebener Altarm, Landwehrkanal, Spreekanal/Kupfergraben, Rummelsburger See, Müggelspree (MgS) von der Einmündung in die Spree- Oder-Wasserstraße bei Köpenick (SOW-km 32,85) bis MgS-km 11,85 einschließlich Großer Müggelsee, Kleiner Müggelsee, Die Bänke und vom Unterwasser des Wehres Große Tränke (MgS-km 44,85) bis zur Abzweigung aus der Spree-Oder-Wasserstraße (MgS-km 45,10/SOW-km 69,05), Große Krampe, Wasserstraße Seddinsee und Gosener Kanal (WSG), Gosener Graben, Dehmsee-Einfahrt bis km 0,35, Drahendorfer Spree bis km 0,38, Kersdorfer See-Einfahrt bis km 0,12, Neuhauser Speisekanal bis zum Ende des unteren Schleusenvorhafens Neuhaus (km 2,81), Klein Müllroser See bis zur Mündung der Schlaube (km 0,40), Brieskower Kanal bis km 0,55,
dem Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal (BSK) von der Abzweigung aus der Havel-Oder-Wasserstraße (Spandauer Havel, BSK-km 0,42/HOW-km 3,37) bis zur Einmündung in die Spree-Oder- Wasserstraße, Humboldthafen (BSK-km 12,20/SOW-km 14,52), mit Westhafen-Verbindungskanal, Westhafenkanal nebst Charlottenburger Verbindungskanal (zur Spree),
dem Teltowkanal (TeK) von der Abzweigung aus der Unteren Havel-Wasserstraße (Potsdamer Havel-km 28,37) bis zur Einmündung in die Spree-Oder-Wasserstraße (Dahme, TeK-km 37,84/SOW-km 35,12) einschließlich Glienicker Lake, Griebnitzsee und Kleinmachnower See mit Griebnitzkanal (einschließlich Stölpchensee, Pohlesee und Kleiner Wannsee), Zehlendorfer Stichkanal, Britzer Verbindungskanal (zur Spree),
den Rüdersdorfer Gewässern (RüG) von der Einmündung des Gosener Kanals (RüG-km -0,50/WSG-km 5,73) bis Tasdorf (RüG-km 10,48) einschließlich Dämeritzsee, Flakensee, Kalksee, Stolpgraben, Hohler See und Strausberger Mühlenfließ, Stichkanal Langerhanskanal einschließlich Kriensee mit Löcknitz bis km 10,64 (einschließlich Werlsee, Peetzsee und Möllensee) und
der Dahme-Wasserstraße (DaW) von der Einmündung in die Spree-Oder-Wasserstraße bei Schmöckwitz (DaW-km 0,06/SOW-km 43,99) bis oberhalb der Einmündung der Teupitzer Gewässer (DaW-km 26,04 bei Prieros) einschließlich Zeuthener See, Sellenzugsee, Krimnicksee, Krüpelsee und Dolgensee mit Wernsdorfer Seenkette bis km 8,20 (einschließlich Großer Zug, Krossinsee und Wernsdorfer See, Möllenzugsee, Notte bis km 0,99, Zernsdorfer Lanke), Storkower Gewässer (Langer See, Wolziger See, Storkower Kanal, Storkower See und Scharmützelsee), Teupitzer Gewässer (Huschtesee, Schmöldesee, Hölzerner See, Klein Köriser See, Kleiner und Großer Moddersee, Schulzensee, Zemminsee, Schweriner See und Teupitzer See).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
*
* * * * *
* Binnenschifffahrtstraße
Länge m
Breite m
Abladetiefe m
* 1.1
* * *
*
* * * * *
* 1.1.1
* * *
*
a)
Fahrzeug
67,00
8,25
2,00
*
b)
Verband
91,00
8,25
2,00
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
86,00
9,60
2,50
*
b)
Verband
125,00
9,60
2,50
*
* * * * *
* 1.1.3
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,00
*
* * * * *
* 1.1.4
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,10
*
*
*
125,00
8,25
2,10
*
* * * * *
* 1.1.5
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
125,00
9,00
2,10
*
*
*
156,00
8,25
2,10
*
* * * * *
* 1.1.6
* * *
*
Verband
125,00
8,25
2,00
*
*
*
125,00
9,00
1,85
*
* * * * *
* 1.1.7
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,00
*
*
*
125,00
9,00
1,85
*
*
*
156,00
8,25
2,00
*
*
*
156,00
9,50
1,80
*
* * * * *
* 1.1.8
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
11,45
2,00
*
b)
Verband
91,00
19,00
2,00
*
*
*
125,00
9,00
1,85
*
*
*
156,00
8,25
2,00
*
*
*
156,00
9,50
1,80
*
* * * * *
* 1.1.9
* * *
*
a)
Fahrzeug
86,00
9,60
2,50
*
b)
Verband
125,00
8,25
2,50
*
* * * * *
* 1.1.10
* * *
*
* * *
*
Fahrzeug/Verband
49,00
7,00
1,40
*
* * * * *
* 1.1.11
* * *
*
Fahrzeug/Verband
30,00
5,10
1,60
*
* * * * *
* 1.1.12
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,50
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,50
2,00
*
*
*
156,00
8,25
2,00
*
* * * * *
* 1.1.13
* * *
*
* * * * *
* 1.1.13.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
1,70
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.13.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
67,00
8,25
1,75
*
b)
Verband
100,00
8,25
1,85
*
* * * * *
* 1.1.14
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
1,50
*
* * * * *
* 1.1.15
* * *
*
a)
Fahrzeug
67,00
8,25
2,00
*
b)
Verband
125,00
8,25
2,00
*
* * * * *
* 1.1.16
* * *
*
Fahrzeug
6,00
3,00
0,50
*
* * * * *
* 1.1.17
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,20
1,30
*
* * * * *
* 1.1.18
* * *
*
Fahrzeug/Verband
50,00
8,25
1,60
*
* * * * *
* 1.2
* * *
*
* * * * *
* 1.2.1
* * *
*
a)
Fahrzeug
67,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,00
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.2.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
125,00
9,00
2,00
*
* * * * *
* 1.2.3
* * *
*
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
* * * * *
* 1.2.4
* * *
*
a)
Fahrzeug
86,00
9,60
2,50
*
b)
Verband
125,00
9,60
2,50
*
* * * * *
* 1.2.5
* * *
*
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
* * * * *
* 1.3
* * *
*
* * * * *
* 1.3.1
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
1,75
*
b)
Verband
91,00
9,00
1,75
*
*
*
*
* * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.3.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,00
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.3.3
* * *
*
Verband
125,00
8,25
1,75
*
* * * * *
* 1.3.4
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,00
6,50
1,30
*
* * * * *
* 1.4
* * *
*
* * * * *
* 1.4.1
* * *
*
a)
Fahrzeug
46,50
8,25
1,20
*
b)
Verband
52,00
6,60
1,65
*
*
*
52,00
6,60
1,65
*
* * *
*
* * * * *
* 1.4.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
67,00
8,25
1,85
*
b)
Verband
91,00
8,25
1,85
*
* * * * *
* 1.4.3
* * *
*
a)
Fahrzeug
67,00
8,25
1,85
*
b)
Verband
91,00
8,25
1,85
*
* * * * *
* 1.4.4
* * *
*
Fahrzeug/Verband
32,00
5,25
1,25
*
* * * * *
* 1.5
* * *
*
* * * * *
* 1.5.1
* * *
*
a)
Fahrzeug
40,20
5,10
1,60
*
b)
Verband
70,00
5,10
1,60
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.5.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,10
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,20
*
*
*
156,00
8,25
2,20
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.5.3
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,00
*
*
*
156,00
8,25
2,00
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.5.4
* * *
*
a)
Fahrzeug
50,00
8,25
1,60
*
b)
Verband
50,00
8,25
1,60
*
*
*
82,00
5,10
1,60
*
* * * * *
* 1.5.5
* * *
*
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
7,00
1,50
*
* * * * *
* 1.5.6
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,00
2,10
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,20
*
*
*
156,00
8,25
2,20
*
* * * * *
* 1.5.7
* * *
*
Fahrzeug/Verband
40,20
5,10
1,40
*
* * * * *
* 1.5.8
* * *
*
Fahrzeug/Verband
34,25
5,20
1,40
*
* * * * *
* 1.5.9
* * *
*
* * * * *
* 1.5.9.1
* * *
*
* * * * *
*
Fahrzeug/Verband
40,20
5,10
1,40
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.5.9.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
40,20
5,10
1,60.
*
* * * * *
*
* * * * *
Die Abmessungen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der genannten Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.
Auf einem Kanal dürfen Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
In einen Schleppverband dürfen höchstens drei Anhänge eingestellt werden. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Die Schlepptrossen zum ersten Anhang dürfen nicht länger als 60,00 m, die übrigen Schlepptrossen jeweils nicht länger als das geschleppte Fahrzeug sein.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf
* *
* * * * *
*
a)
der Spree-Oder-Wasserstraße von der Spreemündung (km 0,15) bis zur Einmündung in die Oder (km 130,16)
10 km/h,
*
*
b)
der Müggelspree
* *
* *
von der Einmündung in die Spree-Oder-Wasserstraße (km 0,00) bis zum Westende des Großen Müggelsees (km 4,00) und vom Ostende des Großen Müggelsees (km 7,00) bis zur Abzweigung aus dem Dämeritzsee (km 11,38)
10 km/h,
*
*
c)
dem Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal
* *
* *
von der Abzweigung aus der Havel-Oder-Wasserstraße (km 0,42) bis zur Schleusengruppe Plötzensee (km 7,45)
10 km/h,
*
*
d)
der Glienicker Lake und dem Griebnitzsee des Teltowkanals
10 km/h,
*
*
e)
den Rüdersdorfer Gewässern
10 km/h,
*
*
f)
der Löcknitz
10 km/h,
*
*
g)
der Dahme-Wasserstraße
10 km/h,
*
*
h)
den Storkower Gewässern
10 km/h,
*
*
i)
den Teupitzer Gewässern
10 km/h,
*
*
j)
den übrigen Kanälen
10 km/h,
*
*
k)
einem Stichkanal, einem Nebenarm oder einem Altarm
5 km/h,
*
*
l)
einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m
12 km/h.
*
* * * * *
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug mit einer Breite von mehr als 8,25 m und einer Abladetiefe von mehr als 1,75 m oder für einen Verband mit einer Breite von mehr als 8,25 m und einer Abladetiefe von mehr als 1,85 m von der Schleuse Wernsdorf (km 47,60) bis Spreenhagen (km 62,50), von der Schleuse Kersdorf (km 89,70) bis Abzweig Neuhauser Speisekanal (km 96,00) und von Schlaubehammer (km 108,00) bis Schleuse Eisenhüttenstadt (km 127,30)
6 km/h.
*
* * * * *
Für die Dehmsee-Einfahrt , die Drahendorfer Spree und die Kersdorfer See-Einfahrt gilt die Geschwindigkeit der Hauptstrecke.
* * * * *
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe l beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb außerhalb des ufernahen Schutzstreifens
* *
*
Satz 1 gilt nicht auf
25 km/h
*
* * * * *
*
a)
der Spree-Oder-Wasserstraße von der Langen Brücke in Köpenick (km 33,24) bis Anfang Regattastrecke (km 39,30),
* *
*
b)
der Müggelspree von km 4,00 bis km 7,00 (Großer Müggelsee) außerhalb der gekennzeichneten Fahrrinne,
* *
*
c)
der Dahme-Wasserstraße von Rauchfangswerder (km 3,80) bis Dolgenbrodt (km 25,00) einschließlich Sellenzugsee, Krimnicksee, Krüpelsee, Dolgensee mit Wernsdorfer Seenkette, Möllenzugsee und Zernsdorfer Lanke.
* *
* * * *
*
* *
* * * * *
Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 bis 3 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot eines Sportvereins oder -verbandes höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
*
* * * * *
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
4 km/h.
*
* * * * *
* *
auf dem, den oder der
die Fahrt in Richtung
* *
Spree-Oder-Wasserstraße
Oder
Landwehrkanal
Oberschleuse
Spreekanal
Mühlendammschleuse
Müggelspree
Dämeritzsee
Wasserstraße Seddinsee und Gosener Kanal
Dämeritzsee
Gosener Graben
Dämeritzsee
Neuhauser Speisekanal
Obere Spree
Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal von Havel-Oder-Wasserstraße bis Schleusengruppe Plötzensee
Havel-Oder-Wasserstraße
Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal von Schleusengruppe Plötzensee bis Spree-Oder-Wasserstraße
Spree-Oder-Wasserstraße
Westhafen-Verbindungskanal
Westhafen
Westhafenkanal
Westhafen
Charlottenburger Verbindungskanal
Spree-Oder-Wasserstraße
Teltowkanal
Spree-Oder-Wasserstraße
Griebnitzkanal
Großer Wannsee
Britzer Verbindungskanal
Spree-Oder-Wasserstraße
Rüdersdorfer Gewässern, ausgenommen Löcknitz
Stienitzsee/Krienhafen
Löcknitz
Möllensee
Dahme-Wasserstraße
Prieros
Wernsdorfer Seenkette
Wernsdorf
Notte
Schleuse Königswusterhausen
Storkower Gewässern
Bad-Saarow-Pieskow
Teupitzer Gewässern
Teupitz
übrigen in § 21.01 genannten Nebenstrecken sowie Stichkanälen und Altarmen
Gewässerende.
* *
* *
* *
* *
* *
Auf dem Teltowkanal ist es in der Fahrwasserenge vom Britzer Kreuz (km 28,30) bis zur Spree-Oder- Wasserstraße (km 37,83) verboten, einem anderen Fahrzeug oder Verband zu begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
a) bei Annäherung an diesen Wasserstraßenabschnitt und beim Durchfahren der Strecke muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf UKW- Sprechfunk-Kanal 10 melden;
b) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfindet, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband an einer Wartestelle nach Buchstabe d anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband die Wartestelle passiert hat;
c) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in diesen Wasserstraßenabschnitt eingefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband an einer Wartestelle nach Buchstabe d anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband die Wartestelle passiert hat;
d) die Wartestellen befinden sich:
aa) Spree-Oder-Wasserstraße km 35,25 bis km 35,35 (linkes Ufer),
bb) Teltowkanal km 35,60 bis km 35,70 (rechtes Ufer),
cc) Teltowkanal km 33,12 bis km 33,22 (linkes Ufer),
dd) Teltowkanal km 30,52 bis km 30,62 (rechtes Ufer) und
ee) Teltowkanal km 28,09 bis km 28,19 (rechtes Ufer).
Auf der Spree-Oder-Wasserstraße ist es von km 36,80 bis Roseneck (km 37,60) verboten, einem anderen Fahrzeug oder Verband zu begegnen.
Auf der Spree-Oder-Wasserstraße von km 44,00 bis km 127,30 ist es einem Fahrzeug mit einer Abladetiefe von mehr als 1,75 m oder einem Schubverband mit einer Abladetiefe von mehr als 1,85 m verboten, einem anderen Fahrzeug oder Schubverband mit gleicher Abladetiefe zu begegnen. Satz 1 gilt nicht in folgenden Streckenabschnitten:
a) km 62,00 bis km 68,00;
b) km 92,40 bis km 97,70;
c) km 100,20 bis km 101,80;
d) km 104,35 bis km 105,10;
e) km 106,70 bis km 108,10;
f) km 121,50 bis km 127,30.
Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für das Begegnen mit einem Kleinfahrzeug und für das Begegnen von Kleinfahrzeugen untereinander.
Das Überholen auf der Spree-Oder-Wasserstraße , einem Kanal, einem Stichkanal, einem Nebenarm oder einem Altarm ist verboten.
Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen auf der Spree-Oder- Wasserstraße
a) einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet, wenn jeweils dessen Abladetiefe 1,30 m und dessen Länge 82,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreiten,
b) einem Fahrzeug gestattet, wenn dessen Länge 43,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreitet,
c) einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m sowie auf folgenden Strecken der Spree-Oder-Wasserstraße :
aa) km 62,00 bis km 68,00;
bb) km 92,40 bis km 94,70;
cd) km 100,20 bis km 101,80;
dd) km 104,35 bis km 105,10;
ee) km 106,70 bis km 108,10;
Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen auf einem Kanal bei Tag einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet, wenn jeweils dessen Abladetiefe 1,75 m und dessen Länge 70,00 m oder dessen Breite 8,20 m nicht überschreiten. Satz 1 gilt nicht auf dem Teltowkanal vom Britzer Kreuz (km 28,30) bis zur Spree-Oder-Wasserstraße (km 37,83).
Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden.
Ein Fahrgastschiff, das auf der Spree-Oder-Wasserstraße im Bereich des unteren Vorhafens der Schleuse Mühlendamm (km 17,80) wenden will, muss das geplante Wendemanöver der Funkstelle „Mühlendamm Schleuse“ über UKW-Sprechfunkkanal 20 vor Einfahrt in den Schleusenvorhafenbereich anzeigen.
Auf der Müggelspree zwischen km 0,00 und km 11,40 und auf der Spree-Oder-Wasserstraße zwischen km 26,50 und km 45,11 ist das Ankern verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Sportfahrzeug, das ein Kleinfahrzeug ist.
Das Stillliegen an den mit Tafelzeichen E.5, E.6 oder E.7 (Anlage 7) gekennzeichneten Liegestellen in Kanälen ist nur in einer Schiffsbreite gestattet.
Auf den innerstädtischen Wasserstraßen in Berlin, die durch die Schleusengruppe Plötzensee, die Schleusengruppe Charlottenburg, die Schleusengruppe Mühlendamm und die Oberschleuse begrenzt werden, darf ein Fahrzeug nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde länger als zwei Wochen stillliegen. Das gilt nicht für ein Fahrgastschiff an seinem genehmigten Liegeplatz.
Abweichend von Nummer 2 ist auf der Spree-Oder-Wasserstraße von der Mündung in die Untere Havel-Wasserstraße (km 0,00) bis zur Oberbaumbrücke (km 20,70) das Stillliegen außerhalb der durch die Tafelzeichen E.5 bis E.5.15 gekennzeichneten Liegestellen verboten.
Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
Besondere Regelungen über das Stillliegen von Kleinfahrzeugen sind in § 21.24 enthalten.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
an den Seiten der Durchfahrt: grüne Lichter;
über der Mitte der Durchfahrt: gelbe Lichter,
aa) bei Verkehr in Berg- und Talfahrt: ein gelbes Licht,
bb) bei Verkehr in nur einer Richtung: zwei gelbe Lichter übereinander.
Ein Fahrzeug mit einer Breite von mehr als 5,05 m darf die Schleuse Neue Mühle ( Dahme-Wasserstraße ) bei einem Wasserstand am Oberpegel unter 270 cm nur mit einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,50 m befahren.
Auf der Spree-Oder-Wasserstraße ist von einem Fahrzeug oder einem Verband mit jeweils einer Breite von mehr als 8,25 m für das Durchfahren der Schleusenanlagen Wernsdorf (km 47,60) und Kersdorf (km 89,70) die jeweilige Nordkammer und für das Durchfahren der Schleusenanlage Fürstenwalde (km 74,70) die Südkammer zu nutzen.
(keine besonderen Vorschriften)
Das Segeln auf einem Kanal und den nachfolgend bezeichneten Strecken
Spree-Oder-Wasserstraße von der Spreemündung (km 0,15) bis zur Stralauer Kirche (km 23,50),
Müggelspree vom Ostende des Großen Müggelsees (km 7,00) bis zum Westende des Dämeritzsees (km 11,38), ausgenommen Kleiner Müggelsee,
Dahme-Wasserstraße vom Südende des Möllenzugsees (km 7,00) bis zum Nordende des Krimnicksees (km 10,30),
Notte
ist verboten.
Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.
Auf der Spree-Oder-Wasserstraße von oberhalb des Spreekreuzes (km 9,20) bis zur Oberbaumbrücke (km 20,70) ist der Verkehr eines Fahrzeugs, das aufgrund der Beförderung bestimmter gefährlicher Güter nach § 3.14 kennzeichnungspflichtig ist, nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gestattet.
Auf der Spree-Oder-Wasserstraße von km 9,08 (Spreekreuz) bis km 17,80 (Schleuse Mühlendamm) und dem Landwehrkanal von km 0,00 bis km 10,74 ist es dem Schiffsführer verboten, während der Fahrt Tätigkeiten auszuführen, die nicht unmittelbar zur Führung des Fahrzeugs gehören; dies gilt insbesondere für Stadtbilderklärungen, Fahrtroutenbeschreibungen und die Unterhaltung von Fahrgästen.
Auf dem Griebnitzkanal (GrK) zwischen dem Teltowkanal (GrK-km 0,29/TeK-km 3,27) und dem Stölpchensee (GrK-km 0,95) ist
a) die Fahrt zu Tal nur zu jeder vollen Stunde bis längstens 20 Minuten nach jeder vollen Stunde,
b) die Fahrt zu Berg nur zu jeder halben Stunde bis längstens 20 Minuten nach jeder halben Stunde
erlaubt; dies gilt nicht für ein Kleinfahrzeug mit einer Breite von nicht mehr als 2,00 m.
Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf
a) der Löcknitz ,
b) der Dahme-Wasserstraße von km 9,50 bis km 26,04 (oberhalb der Einmündung der Teupitzer Gewässer bei Prieros) und
c) den Storkower und Teupitzer Gewässern
auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
Auf der Spree-Oder-Wasserstraße vom Kanzleramtssteg (km 14,10) bis zur Oberbaumbrücke (km 20,70) - einschließlich Spreekanal - ist
a) der Verkehr von Kleinfahrzeugen,
aa) die ohne Maschinenantrieb fahren oder mit einer Antriebsmaschine,
deren größte Nutzleistung weniger als 3,69 kW beträgt, ausgestattet
sind,
bb) die Sportfahrzeuge sind und nach der Sportbootführerscheinverordnung-
Binnen vom 22. März 1989 (BGBl. I S. 536), die zuletzt durch Artikel 1
der Verordnung vom 2. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2102) geändert worden
ist, in der jeweils geltenden Fassung ohne Fahrerlaubnis geführt
werden dürfen,
b) das Schleppen oder gekuppelte Mitführen von Kleinfahrzeugen, die Sportfahrzeuge sind, durch andere Kleinfahrzeuge, die Sportfahrzeuge sind,
verboten. Satz 1 Buchstabe b gilt auch auf dem Landwehrkanal. Die zuständige Behörde kann abweichend von Satz 1 Buchstabe b, auch in Verbindung mit Satz 2, Ausnahmen zulassen.
Auf dem Gosener Graben ist der Verkehr eines Kleinfahrzeugs mit Maschinenantrieb verboten.
Ein Kleinfahrzeug muss auf einem Kanal, in einem engen Fahrwasser und auf einem unübersichtlichen Gewässerabschnitt grundsätzlich rechts fahren.
Ein schleppendes Kleinfahrzeug darf höchstens neun Kleinfahrzeuge im Anhang führen. Es dürfen höchstens drei Kleinfahrzeuge gekuppelt fahren.
Abweichend von § 3.20 braucht ein Kleinfahrzeug bei Nacht kein weißes Licht zu führen, wenn es an einer genehmigten Liegestelle stillliegt.
Ein unbemanntes Kleinfahrzeug darf nur an einer genehmigten Liegestelle stillliegen. Abweichend von Satz 1 darf ein unbemanntes Kleinfahrzeug an einer ungenehmigten Liegestelle bis zu einem Tag stillliegen. Satz 2 gilt nicht auf einem Kanal und nicht auf der Spree-Oder-Wasserstraße von km 0,00 bis zur Stralauer Spitze (km 25,65).
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform.
Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband mit einer von Nummer 1 abweichenden Bugform zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung nach Satz 1 kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.
Das Befahren der Müggelspree (MgS) vom Unterwasser des Wehres Große Tränke (km 44,85) bis zur Abzweigung aus der Spree-Oder-Wasserstraße (MgS-km 45,10), der Dehmsee-Einfahrt bis km 0,35, der Drahendorfer Spree bis km 0,38, der Kerdorfer See- Einfahrt bis km 0,12, des Brieskower Kanals bis km 0,55, des Zehlendorfer Stichkanals und der Wernsdorfer Seenkette von km 6,30 bis km 8,60 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
Auf dem Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal vom Westhafen (km 8,35) bis zur Mündung in die Spree-Oder-Wasserstraße (km 12,20) darf ein Sportfahrzeug nicht fahren.
Auf folgenden Seen und seenartigen Erweiterungen:
a) Kleiner Müggelsee (Spree-Oder- Wasserstraße, Müggelspree),
b) Die Bänke (Spree-Oder-Wasserstraße, Müggelspree),
c) Große Krampe (Spree-Oder-Wasserstraße),
d) Kalksee (Rüdersdorfer Gewässer),
e) Zernsdorfer Lanke (Dahme-Wasserstraße),
darf ein Sportfahrzeug mit in Betrieb gesetztem Verbrennungsmotor während der Zeit von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr nicht fahren. Ein Sportfahrzeug, das seinen ständigen Liegeplatz am Ufer eines der Seen oder am Ufer einer der seenartigen Erweiterungen hat, darf diesen auf kürzestem Weg aufsuchen.
Das Befahren der Müggelspree von Müggelhort (km 7,44) bis Dämeritzsee (km 11,38) sowie der Wernsdorfer Seenkette ist nur einem Fahrgastschiff, einem einzeln fahrenden Schlepper oder Schubschiff oder einem Kleinfahrzeug gestattet.
Auf dem Großen Müggelsee darf ein Sportfahrzeug mit in Betrieb gesetztem Verbrennungsmotor die gekennzeichnete Fahrrinne nicht verlassen. Ein Sportfahrzeug, das seinen ständigen Liegeplatz am Ufer des Sees hat, darf diesen auf kürzestem Weg zur bezeichneten Fahrrinne verlassen oder aufsuchen.
Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Verboten und Einschränkungen nach Nummer 1 Satz 1, Nummer 2, 3 Satz 1, Nummer 4 und 5 ganz oder teilweise befreien. Der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung ist an Bord mitzuführen und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen auszuhändigen.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 21.04 Nummer 1 bis 3,
jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5, und Nummer 4 Satz 1 nicht
überschreitet und
bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 21.04 Nummer 6 nicht
unterschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 21.06 Nummer 1, 2 und 3 Satz 1,
bb) das Verbot zu überholen nach § 21.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit
Nummer 2 und 3 Satz 1,
cc) das Wenden nach § 21.08,
dd) das Verhalten beim Durchfahren der Schleusen nach § 21.18 und
ee) den Sprechfunk nach § 21.23 Nummer 2
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die
zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 21.02 Nummer 1
nicht überschreitet,
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 21.02
Nummer 1.3.1 und 1.3.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils
angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
cc) auf dem von ihm geführten Fahrzeug in dem in § 21.02 Nummer 1.5.2 und
1\.5.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung
vorhanden ist,
dd) auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen
betrieben wird, die Bezeichnung nach § 21.21 geführt wird und
ee) der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden oder schleppenden
Fahrzeugs mit Pontonform der Form nach § 21.26 Nummer 1 Satz 1
entspricht,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 21.03 Nummer 1, 2 Satz 1 und
Nummer 3,
bb) das Ankern nach § 21.09 Satz 1,
cc) das Stillliegen nach § 21.10 Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3 und
dd) das Führen eines Schubleichters nach § 21.26 Nummer 1 Satz 1
c) das in § 21.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird,
d) die Verkehrsregelungen nach § 21.22 Nummer 1, 2 und 3 Halbsatz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
e) die Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge nach § 21.24 Nummer 1 bis 4 und 6 Satz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
f) das in § 21.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird, und
g) die Verkehrsbeschränkungen nach § 21.27 Nummer 3 Satz 1, Nummer 4 und 5 Satz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 21.02 Nummer 1 nicht überschreitet,
b) auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 21.02 Nummer 1.3.1 und 1.3.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist und
c) auf dem Fahrzeug in dem in § 21.02 Nummer 1.5.2 und 1.5.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
der Unteren Havel-Wasserstraße (UHW) von der Spreemündung bei Spandau (UHW-km 0,00) bis zur Einmündung des Havelberger Schleusenkanals in die Elbe (UHW-km 148,43/El-km 422,79) einschließlich Pichelsdorfer Havel (Pichelsee), Kladower Seestrecke einschließlich Havelnebenarm, Scharfe Lanke und Sacrower Lanke, Jungfernsee, Sacrow-Paretzer Kanal (Weißer See), Brandenburger Oberhavel (Trebelsee), Silokanal, Quenzsee und Plauer See mit Großer Wannsee, Potsdamer Havel (einschließlich Tiefer See, Templiner See, Großer und Kleiner Zernsee nebst Petziensee, Schwielowsee, Glindowsee und Wublitz (Schlänitzsee) bis km 8,65, Nedlitzer Alte Fahrt nebst Lehnitzsee und Krampnitzsee, Ketziner Havel, Brandenburger Stadtkanal, Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße bis km 21,80, Brandenburger Niederhavel, Breitlingsee und Möserscher See, Rathenower Havel (einschließlich Rathenower Stadtkanal), Hohennauener Wasserstraße bis km 10,40 (einschließlich Hohennauener Kanal, Hohennauener See und Ferchesarer See), Mündungsstrecke Untere Havel bis Gnevsdorfer Vorfluter (km 156,75) und
dem Havelkanal .
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
*
* * * * *
* Binnenschifffahrtstraße
Länge m
Breite m
Abladetiefe m
* 1.1
* * *
*
* * * * *
* 1.1.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
*
* *
*
* * * * *
* 1.1.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
*
*
*
*
86,00
8,25
*
*
b)
Verband
82,00
9,00
*
*
*
*
100,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
*
* *
*
* * * * *
* 1.1.2.1
* * *
*
Verband
91,00
9,00
*
*
*
*
115,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.2.2
* * *
*
Verband
125,00
9,00
*
*
*
*
147,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.2.3
* * *
*
Verband
125,00
9,00
*
*
*
*
156,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.2.4
* * *
*
a)
Fahrzeug
86,00
11,45
*
*
b)
Verband
82,00
9,00
*
*
*
*
100,00
8,25
*
*
c)
Schubverband
91,00
11,45
*
*
* * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.2.5
* * *
*
a)
Fahrzeug
110,00
11,45
*
*
b)
Verband
147,00
22,90
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.3
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,50
2,00
*
*
*
86,00
8,25
2,00
*
b)
Verband
125,00
9,50
2,00
*
* * * * *
* 1.1.4
* * *
*
* * * *
* 1.1.4.1
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
*
*
b)
Verband
91,00
9,00
*
*
* * * *
*
*
* * * *
* 1.1.4.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
*
*
b)
Verband
91,00
9,00
*
*
* * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.5
* * *
*
* * * * *
* 1.1.5.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
*
*
* * * *
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.5.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
2,50
*
* * * * *
*
*
* * * *
* 1.1.5.3
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
*
*
* * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.6
* * *
*
* * * *
* 1.1.6.1
* * *
*
Fahrzeug
22,00
4,50
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * *
* 1.1.6.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.6.2.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
*
*
* * * * *
* 1.1.6.2.2
* * *
*
Verband
58,00
8,25
*
*
* * * *
* Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.6 nach der Fahrrinnentiefe
und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
*
* * * * *
* 1.1.7
* * *
*
* * * *
* 1.1.7.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
46,00
6,60
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.7.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,50
*
*
*
*
86,00
8,25
*
*
b)
Verband
82,00
9,50
*
*
*
100,00
8,25
*
*
* * * * *
* Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.7 nach der Fahrrinnentiefe
und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
*
* * * *
* 1.1.8
* * *
*
* * * * *
* 1.1.8.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.8.2
*
a)
Fahrzeug
83,00
9,50
*
*
*
*
86,00
8,25
*
*
b)
Verband
82,00
9,50
*
*
*
100,00
8,25
*
*
* * * *
* Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.8 nach der Fahrrinnentiefe
und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
*
* * * *
* 1.1.9
* * *
*
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * *
* 1.1.10
* * *
*
* * * *
* 1.1.10.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * *
* 1.1.10.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
*
*
* * * * *
* Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.10 nach der Fahrrinnentiefe
und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
*
* * * *
* 1.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
82,00
9,00
2,00
*
*
125,00
8,25
2,00
*
* * * * *
* Ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 82,00 m und nicht mehr als
86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m
darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung
ausgerüstet ist und eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet;
dies gilt nicht für den Bereich der Schleuse Schönwalde.
Die Abmessungen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der genannten Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.
Auf einem Kanal dürfen Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Dies gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf
* *
*
a)
der Unteren Havel-Wasserstraße
* *
* *
aa)
von der Spreemündung (km 0,00) bis zum Leuchtfeuer Quapphorn (km 17,80)
12 km/h,
*
* *
bb)
von km 17,80 bis km 32,60
9 km/h,
*
* *
cc)
von km 32,60 bis km 55,00
12 km/h,
*
* *
dd)
von km 55,00 bis zum Silokanal (km 61,48) bei jeweils
* *
* * *
aaa)
einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m
10 km/h,
*
* * *
bbb)
einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m
12 km/h,
*
* *
ee)
von km 61,48 bis zur Einmündung in die Elbe (km 148,48) und auf der Mündungsstrecke Untere Havel von der Abzweigung aus der Unteren Havel-Wasserstraße (km 146,03) bis zum Gnevsdorfer Vorfluter (km 156,75)
9 km/h,
*
*
b)
der Potsdamer Havel
12 km/h,
*
*
c)
der Ketziner Havel
9 km/h,
*
*
d)
der Brandenburger Niederhavel , der Rathenower Havel
8 km/h,
*
*
e)
den übrigen Kanälen
8 km/h,
*
*
f)
einem Stichkanal, einem Nebenarm oder einem Altarm
5 km/h,
*
*
g)
einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m
12 km/h.
*
* * * * * * *
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb und ee und Buchstabe c beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
* *
*
a)
auf der Unteren Havel-Wasserstraße in der Talfahrt
* *
* *
aa)
vom Leuchtfeuer Quapphorn (km 17,80) bis km 32,60 bei einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m
12 km/h,
*
* *
bb)
von der Schleuse Bahnitz (km 81,95) bis zur Schleuse Havelberg (km 147,09) bei einem Wasserstand > 130 cm am Unterpegel der Schleuse Rathenow
12 km/h,
*
*
b)
auf der Ketziner Havel vom Abzweig aus der Unteren Havel-Wasserstraße (km 0,00) bis zum Hafenbecken 1 (km 1,10) bei einer Abladetiefe von mehr als 2,00 m
6 km/h.
*
* * * * * * *
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb, dd und ee beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb, auf der Unteren Havel-Wasserstraße
* *
*
a)
vom Leuchtfeuer Quapphorn (km 17,80) bis km 32,60,
* *
*
b)
von km 55,00 bis zur Einmündung in die Elbe (km 148,48) und auf der Mündungsstrecke Untere Havel von der Abzweigung aus der Unteren Havel-Wasserstraße (km 146,03) bis zum Gnevsdorfer Vorfluter (km 156,75)
12 km/h.
*
* * * * * * *
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe g beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m außerhalb des ufernahen Schutzstreifens
25 km/h.
*
*
* *
* * * * * *
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 bis 4 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot eines Sportvereins oder -verbandes höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
* * * * * *
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
4 km/h.
* *
auf dem, den oder der
die Fahrt in Richtung
Unteren Havel-Wasserstraße mit Großer Wannsee und allen parallelen Nebenstrecken
Spreemündung
* *
Potsdamer Havel
Jungfernsee
* *
Havelkanal
Havel-Oder-Wasserstraße
* *
übrigen in § 22.01 genannten Nebenstrecken sowie Stichkanälen und Altarmen
Gewässerende.
* *
* *
* *
* *
* *
* *
* *
* *
* *
* *
* *
* *
* *
Auf der Unteren Havel-Wasserstraße auf den Strecken
a) von km 68,50 bis zur Schleuse Bahnitz (km 81,95),
b) von km 81,95 bis zur Hauptschleuse Rathenow (km 103,30),
c) von km 103,30 bis zur Schleuse Grütz (km 118,98),
d) von km 118,98 bis zur Schleuse Garz (km 129,02),
e) von km 129,02 bis zur Schleuse Havelberg (km 147,09),
f) von km 147,09 bis zur Elbe (km 148,48) und
g) auf der Mündungsstrecke Untere Havel km 145,80 bis km 156,75
dürfen Fahrzeuge und Verbände einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
a) bei der Annäherung an die und beim Durchfahren der Strecken nach Satz 1 muss ein Fahrzeug oder Verband sich mehrmals auf dem ersten zugewiesenen Sprechfunkkanal Schiff-Schiff melden;
b) ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband unterhalb der Strecken anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
c) ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die Strecke hinein gefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecken anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat.
Satz 1 gilt nicht für
a) Kleinfahrzeuge,
b) Sportfahrzeuge,
c) Fahrzeuge der Überwachungsbehörden nach § 1.20,
d) Feuerlöschboote,
e) Zollboote,
f) Wasserrettungsfahrzeuge nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt,
g) Fahrzeuge der Bundespolizei oder
h) Fahrzeuge der Bundeswehr,
auch wenn sie einem anderen Fahrzeug oder Verband begegnen.
Auf der Ketziner Havel vom Abzweig aus der Unteren Havel-Wasserstraße (km 0,00) bis zum Hafenbecken 1 (km 1,10) darf ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,00 m einem anderen Fahrzeug oder Verband nicht begegnen. Die erforderlichen Absprachen sind in Funkselbstwahrschau über den ersten zugewiesenen Sprechfunkkanal Schiff-Schiff vor Antritt der Fahrt zu treffen. Satz 1 gilt nicht für das Begegnen mit einem Kleinfahrzeug oder das Begegnen von Kleinfahrzeugen untereinander.
Das Überholen auf einem Stichkanal, einem Nebenarm und einem Altarm ist verboten.
Einem Verband ist das Überholen auf der Unteren Havel-Wasserstraße , der Potsdamer Havel und dem Havelkanal verboten.
Abweichend von Nummer 2 ist einem Verband das Überholen
a) auf der Unteren Havel-Wasserstraße von der Spreemündung (km 0,00) bis Pritzerbe (km 78,75), wenn dessen Abmessungen die zugelassenen Abmessungen für ein einzeln fahrendes Fahrzeug nicht überschreiten,
b) auf einem See und einer seeartigen Erweiterung mit einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m
gestattet.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
Besondere Regelungen über das Stillliegen von Kleinfahrzeugen sind in § 22.24 enthalten.
Bei einem Wasserstand von mehr als 200 cm am Unterpegel Rathenow ist das Befahren der Unteren Havel-Wasserstraße vom Oberwasser der Hauptschleuse Rathenow (km 103,00) bis zur Abzweigung der Mündungsstrecke (km 145,80) bei Nacht verboten.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes muss sich vor der Einfahrt in die Strecke der Unteren Havel-Wasserstraße zwischen km 69,00 und der Einmündung der Rathenower Havel (km 104,20) auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Fernbedienzentrale Rathenow“ melden. Diese Meldung kann auch schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Weg erfolgen. Satz 1 gilt nicht für den Schiffsführer eines Klein- oder Sportfahrzeugs.
Unterbricht ein Fahrzeug oder Verband die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke nach Nummer 1 für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Fernbedienzentrale Rathenow“ melden.
Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes muss sich vor Einfahrt in die Strecke der Unteren Havel-Wasserstraße zwischen der Abzweigung des Stadtgrabens Havelberg (km 145,06) bis zur Elbe (km 148,48) mit Mündungsstrecke Untere Havel km 145,80 bis km 156,75 auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe l) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Fernbedienzentrale Rathenow“ melden. Diese Meldung kann auch schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Weg erfolgen. Satz 1 gilt nicht für den Schiffsführer eines Klein- oder Sportfahrzeugs.
Unterbricht ein Fahrzeug oder Verband die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke nach Nummer 3 für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Fernbedienzentrale Rathenow“ melden.
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
an den Seiten der Durchfahrt: grüne Lichter;
über der Mitte der Durchfahrt: gelbe Lichter,
a) bei Verkehr in Berg- und Talfahrt: ein gelbes Licht,
b) bei Verkehr in nur einer Richtung: zwei gelbe Lichter übereinander.
Bei erhöhter Wasserführung wird die Schifffahrt an den Staustufen Grütz und Garz über die Nadelwehre geführt.
(keine besonderen Vorschriften)
Das Segeln auf einem Kanal und auf der Strecke Untere Havel- Wasserstraße von der Spreemündung (km 0,00) bis zum Pichelsdorfer Gemünd (km 4,00) ist verboten.
Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.
1.^bjnr000210012bjne052000000_1_BJNR000210012BJNE052000000 Abweichend von § 22.27 Nummer 1 darf ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von nicht mehr als 41,50 m und einer Breite von nicht mehr als 5,10 m für die Zeit einer Verkehrsstörung auf dem Elbe- Havel-Kanal auf der Unteren Havel-Wasserstraße von der Einmündung der Rathenower Havel (km 104,20) bis zur Abzweigung des Stadtgrabens Havelberg (km 145,06) nach Maßgabe der Sätze 2 und 3 fahren. Der Beginn und das Ende des Zeitraums nach Satz 1 wird von der zuständigen Behörde öffentlich im Verkehrsblatt oder im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die zuständige Behörde kann das Befahren nach Satz 1 einschränken oder unter Auflagen stellen, wenn der Zustand der in Satz 1 genannten Strecke oder deren Benutzung dies erfordern.
Abweichend von § 22.27 Nummer 1 darf
a) ein Fahrgastschiff mit einer Länge von nicht mehr als 41,50 m und einer Breite von nicht mehr als 5,10 m,
b) ein Sportfahrzeug,
c) ein Fahrzeug der Überwachungsbehörden nach § 1.20,
d) ein Feuerlöschboot,
e) ein Zollboot,
f) ein Wasserrettungsfahrzeug nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt,
g) ein Fahrzeug der Bundespolizei oder
h) ein Fahrzeug der Bundeswehr
auf der Unteren Havel-Wasserstraße von der Einmündung der Rathenower Have (km 104,20) bis zur Abzweigung des Stadtgrabens Havelberg (km 145,06) und der Hohennauener Wasserstraße nach Maßgabe des Satzes 2 fahren. Die zuständige Behörde kann das Befahren nach Satz 1 einschränken oder unter Auflagen stellen, wenn der Zustand der in Satz 1 genannten Strecken oder deren Benutzung dies erfordern.
Die Abladetiefe auf der Unteren Havel-Wasserstraße von der Einmündung der Rathenower Havel (km 104,20) bis zur Abzweigung des Stadtgrabens Havelberg (km 145,06) richtet sich nach der Fahrrinnentiefe. Die geringste Fahrrinnentiefe für die Strecke nach Satz 1 wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht. Die höchstzulässige Abladetiefe auf der Strecke nach Satz 1 beträgt in Abhängigkeit von der Fahrrinnentiefe 1,40 m; dies gilt nicht für die Fahrzeuge nach Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a bis h.
Die Abladetiefe auf der Hohennauener Wasserstraße richtet sich nach der Fahrrinnentiefe. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde in Abhängigkeit vom Pegelstand festgesetzt und bekannt gemacht. Die höchstzulässige Abladetiefe beträgt 1,40 m; dies gilt nicht für die Fahrzeuge nach Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a bis h.
Nummer 1 Satz 1 gilt nur bis zur Fertigstellung einer jeweils zweiten Kammer an den Schleusen Wusterwitz und Zerben. Der Zeitpunkt der Fertigstellung der zuletzt errichteten zweiten Kammer nach Satz 1 wird von der zuständigen Behörde öffentlich im Verkehrsblatt bekannt gemacht.
Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 Satz 1, 2, 3 Halbsatz 1 und Nummer 4 Satz 1, 2, 3 Halbsatz 1 gilt auch für ein anderes Fahrzeug, für das die zuständige Behörde das Befahren der Unteren Havel- Wasserstraße von der Einmündung der Rathenower Havel (km 104,20) bis zur Abzweigung des Stadtgrabens Havelberg (km 145,06) und der Hohennauener Wasserstraße im Einzelfall oder mit Allgemeinverfügung zugelassen hat. Sie kann das Befahren nach Satz 1 insbesondere hinsichtlich der zulässigen Abmessungen und Abladetiefen einschränken oder unter Auflagen stellen, wenn der Zustand der in Satz 1 genannten Strecken oder deren Benutzung dies erfordern.
amtlicher Hinweis: www.bundesanzeiger.de
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Kleinfahrzeug muss auf einem Kanal, in einem engen Fahrwasser und auf einem unübersichtlichen Gewässerabschnitt grundsätzlich rechts fahren.
Ein schleppendes Kleinfahrzeug darf höchstens neun Kleinfahrzeuge im Anhang führen. Es dürfen höchsten drei Kleinfahrzeuge gekuppelt fahren.
Abweichend von § 3.20 braucht ein Kleinfahrzeug bei Nacht kein weißes Licht zu führen, wenn es an einer genehmigten Liegestelle stillliegt.
Einem Kleinfahrzeug ist das Stillliegen ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde nur bis zu drei Tagen gestattet.
Ein Kleinfahrzeug soll, sofern möglich, nur an den Enden einer Liegestelle stillliegen.
Ein unbemanntes Kleinfahrzeug darf nur an einer genehmigten Liegestelle stilliegen. Abweichend von Satz 1 darf ein unbemanntes Kleinfahrzeug an einer ungenehmigten Liegestelle bis zu einem Tag stillliegen. Satz 2 gilt nicht auf der Unteren Havel-Wasserstraße von km 0,00 bis km 4,00.
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform.
Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband mit einer von Nummer 1 abweichenden Bugform zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung nach Satz 1 kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.
Das Befahren der Unteren Havel-Wasserstraße zwischen km 104,20 und km 145,06 und der Hohennauener Wasserstraße ist verboten.
Das Befahren der Scharfen Lanke , der Sacrower Lanke , des Petziensees , des Glindowsees (Potsdamer Havel), der Wublitz (Schlänitzsee) bis km 8,65, der Nedlitzer Alten Fahrt nebst Lehnitzsee und Krampnitzsee , der Beetzsee-Riewendsee- Wasserstraße vom Päwesiner Streng (km 17,80) bis zur Einmündung des Klinkgrabens (km 21,80) und des Breitlingsees und Möserschen Sees von km 6,80 bis km 9,13 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
Auf folgenden Seen und seeartigen Erweiterungen: Scharfe Lanke und Sacrower Lanke (Kladower Seestrecke), Petziensee und Glindowsee (Potsdamer Havel) sowie Lehnitzsee und Krampnitzsee (Nedlitzer Alte Fahrt) darf ein Kleinfahrzeug, das ein Sportfahrzeug ist, mit in Betrieb gesetztem Verbrennungsmotor während der Zeit von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr nicht fahren. Ein derartiges Kleinfahrzeug, das seinen ständigen Liegeplatz am rechten Ufer der Seen hat, darf diesen auf kürzestem Weg aufsuchen.
Abweichend von Nummer 2 Satz 1 ist einem Fahrgastschiff mit einer Länge von nicht mehr als 55,00 m und einer Breite von nicht mehr als 8,00 m das Befahren des Glindowsees (Potsdamer Havel), des Lehnitzsees , des Krampnitzsees und der Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße vom Päwesiner Streng (km 17,80) bis zur Einmündung des Klinkgrabens (km 21,80) gestattet.
Das Befahren der Wublitz (Potsdamer Havel) ist nur Kleinfahrzeugen ohne Verbrennungsmotor gestattet.
Die Fahrt durch den Havelnebenarm südlich der Pfaueninsel (Kladower Seestrecke) ist nur einem Fahrgastschiff, einer Fähre oder einem Kleinfahrzeug gestattet.
Ein Fahrzeug oder Verband mit jeweils einer Breite von mehr als 8,25 m darf die Hauptschleuse Rathenow der Unteren Havel-Wasserstraße mit einer Abladetiefe durchfahren, die gleich oder kleiner als der Wasserstand am Unterpegel Rathenow + 85 cm ist.
Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Verboten und Einschränkungen nach Nummer 2 Satz 1, Nummer 3, 5, 6 und 7 Satz 1 befreien. Der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung ist an Bord mitzuführen und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen auszuhändigen.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 22.04 Nummer 1 bis 3 und
4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5, nicht überschreitet
und
bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 22.04 Nummer 6 nicht
unterschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 22.06 Nummer 1 Satz 1 und 2 und
Nummer 2 Satz 1 und 2,
bb) das Verbot zu überholen nach § 22.07 Nummer 1 und 2, auch in
Verbindung mit Nummer 3 Buchstabe a, und
cc) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 22.11
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
aaa) die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 22.02 Nummer 1 und § 22.22
Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a, jeweils auch in
Verbindung mit Nummer 6, und die zugelassenen Abladetiefen nach §
22\.02 Nummer 1.1.3, 1.1.4.2, 1.1.5 bis 1.1.10 und 1.2 und § 22.22
Nummer 4 Satz 3 Halbsatz 1, auch in Verbindung mit Nummer 6, und
bbb) die zugelassenen Abladetiefen nach § 22.02 Nummer 1.1.1, 1.1.2 und
1\.1.4.1 und § 22.22 Nummer 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und 3
Halbsatz 1 und auch in Verbindung mit Nummer 6
* nicht überschreitet,
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug in dem in § 22.02 Nummer 1.1.2,
1\.1.2.4, 1.1.2.5, 1.1.4.1, 1.1.5.2 und 1.2 jeweils genannten Fall die
dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
cc) auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen
betrieben wird, die Bezeichnung nach § 22.21 geführt wird und
dd) der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden oder schleppenden
Fahrzeugs mit Pontonform der Form nach § 22.26 Nummer 1 Satz 1
entspricht,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 22.03 Nummer 1 und 2 Satz 1,
bb) die Meldepflicht nach § 22.15 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2, 3 Satz 1 und
Nummer 4 und
cc) das Führen eines Schubleichters nach § 22.26 Nummer 1 Satz 1
c) das in § 22.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird,
d) die Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge nach § 22.24 Nummer 1, 2, 4 und 6 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
e) das in § 22.27 Nummer 1 und 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten, oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird, und
f) die Verkehrsbeschränkungen nach § 22.27 Nummer 3 Satz 1 und Nummer 4 bis 7 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
a) das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 22.02 Nummer 1 und § 22.22
Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a, jeweils auch in
Verbindung mit Nummer 6, und die zugelassenen Abladetiefen nach §
22\.02 Nummer 1.1.3, 1.1.4.2, 1.1.5 bis 1.1.10 und 1.2 und § 22.22
Nummer 4 Satz 3 Halbsatz 1, auch in Verbindung mit Nummer 6, und
bb) die zugelassenen Abladetiefen nach § 22.02 Nummer 1.1.1, 1.1.2 und
1\.1.4.1 und § 22.22 Nummer 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und 3
Halbsatz 1 und auch in Verbindung mit Nummer 6
b) auf dem Fahrzeug in dem in § 22.02 Nummer 1.1.2, 1.1.2.4, 1.1.2.5, 1.1.4.1, 1.1.5.2 und 1.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Havel-Oder- Wasserstraße (HOW) von der Spreemündung bei Spandau (HOW-km 0,00/SOW-km 0,15) bis zur Einmündung in die Westoder (HOW-km 134,96/WOd-km 2,75) einschließlich Spandauer Havel (Spandauer See, Nieder Neuendorfer See), Oder-Havel-Kanal (Lehnitzsee), Oderberger Gewässer (Lieper See, Oderberger See, Alte Oder) und Hohensaaten- Friedrichsthaler Wasserstraße mit Tegeler See, Veltener Stichkanal, Oranienburger Kanal, Friedrichsthaler Havel, Malzer Kanal (bei Malz), Oranienburger Havel (von km 3,91 bis zur HOW) nebst Großer Wehrarm Sachsenhausen, Finowkanal (FiK) nebst Mäckerseekanal (Mäckersee), Werbelliner Gewässer von km 2,73 (Werbellinsee, Werbellinkanal, nördlicher Oder-Havel-Kanal und Pechteichsee), Wriezener Alte Oder bis Bralitz (km 2,53), Verbindungskanal Hohensaaten Ost (zur Oder), Verbindungskanal Schwedter Querfahrt (zur Oder).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
*
* * * * *
* Binnenschifffahrtstraße
Länge m
Breite m
Abladetiefe m
* 1.1
* * *
*
* * * * *
* 1.1.1
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
2,00
*
*
*
82,00
9,50
1,85
*
b)
Verband
82,00
9,50
1,85
*
*
*
120,00
9,00
1,85
*
*
*
125,00
8,25
2,00
*
* * * *
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.2
* * *
*
Verband
125,00
9,00
2,00
*
* * * * *
* 1.1.3
* * *
*
Verband
125,00
9,00
1,85
*
*
135,00
8,25
2,00
*
* * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.4
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
2,00
*
*
*
82,00
9,50
1,85
*
b)
Verband
126,00
9,00
1,85
*
*
126,00
8,25
2,00
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.5
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,50
*
*
b)
Verband
147,00
9,50
*
*
* * * *
*
*
* * * *
* 1.1.6
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
11,45
1,65
*
b)
Verband
100,00
10,45
1,65
*
*
147,00
9,50
*
*
* * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.7
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,50
*
*
b)
Verband
91,00
9,50
*
*
*
120,00
9,00
*
*
*
135,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * *
*
* * * * *
* 1.1.8
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,50
*
*
b)
Verband
91,00
9,50
*
*
*
120,00
9,00
*
*
*
135,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * *
* 1.1.9
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,50
*
*
b)
Verband
156,00
9,50
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
*
* * * *
* 1.1.10
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
11,45
*
*
*
*
100,00
10,45
*
*
b)
Verband
82,00
11,45
*
*
*
*
100,00
10,45
*
*
*
*
147,00
9,50
*
*
* * * *
*
*
* * * *
* 1.1.11
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,00
2,00
*
b)
Verband
91,00
9,00
2,00
*
* * * * *
*
*
* * * *
* 1.1.12
* * *
*
a)
Fahrzeug
82,00
9,50
1,90
*
b)
Schubverband
82,00
9,50
1,90
*
*
91,00
8,25
2,00
*
* * * *
* 1.1.13
* * *
*
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
1,30
*
* * * *
* 1.1.14
* * *
*
* * * * *
* 1.1.14.1
* * *
*
Fahrzeug
20,00
5,10
1,40
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * *
* 1.1.14.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
1,40
*
* * * *
* 1.1.15
* * *
*
* * *
*
a)
Fahrzeug
80,00
9,50
1,75
*
b)
Verband
82,00
9,50
1,75
*
*
91,00
8,25
1,85
*
* * * * *
* 1.1.16
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.1.17
* * *
*
* * * * *
* 1.1.17.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
25,00
5,10
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.1.17.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
*
*
* * * * *
* 1.1.17.3
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,50
5,10
*
*
* * * * *
* Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.17 nach dem Wasserstand und
wird von der zuständigen Behörde als Tauchtiefe gesondert festgesetzt
und bekannt gemacht. Diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden.
*
* * * * *
* 1.1.18
* * *
*
Fahrzeug/Verband
67,00
8,25
1,75
*
* * * * *
* 1.1.19
* * *
*
a)
Fahrzeug
67,00
9,00
*
*
b)
Verband
156,00
9,50
*
*
* * * * *
*
Die Abmessungen, Tauchtiefen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der genannten Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.
Auf einem Kanal dürfen Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Abweichend von Nummer 2 darf auf dem Tegeler See, der Oranienburger Havel und den Werbelliner Gewässern in einen Schleppverband nur ein Anhang eingestellt werden.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 Ausnahmen zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf
* *
*
a)
der Havel-Oder-Wasserstraße
* *
* *
aa)
von der Spreemündung (km 0,00) bis zur Abzweigung des Havelkanals (km 10,20)
10 km/h,
*
* *
bb)
von der Abzweigung des Havelkanals (km 10,20) bis zur Einmündung in die Westoder (km 134,96)
9 km/h,
*
*
b)
der Oranienburger Havel , der Wriezener Alten Oder
6 km/h,
*
*
c)
den übrigen Kanälen
6 km/h,
*
*
d)
einem Stichkanal, einem Nebenarm oder einem Altarm
5 km/h,
*
*
e)
einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m
12 km/h.
*
* * * * * * *
Abweichend von Nummer 1 Buchstabe e beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m außerhalb des ufernahen Schutzstreifens
25 km/h.
*
*
* *
* * * * * * *
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 und 2 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot eines Sportvereins oder -verbandes höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
* * * * * * *
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
4 km/h.
*
* *
auf dem, den oder der
die Fahrt in Richtung
*
Verbindungskanal Hohensaaten Ost
Oder
* *
Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße
Schleuse Hohensaaten
* *
Oranienburger Kanal
Sachsenhausen
* *
Finowkanal
Liepe
* *
Werbelliner Gewässern
Joachimsthal
* *
Wriezener Alte Oder
Bralitz
* *
Verbindungskanal Schwedter Querfahrt
Schwedt
* *
*
Stichkanälen und Altarmen
Gewässerende.
(keine besonderen Vorschriften)
Das Überholen ist verboten.
Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen
a) einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet, wenn jeweils dessen Abladetiefe 1,30 m und dessen Länge 82,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreiten,
b) einem Fahrzeug gestattet, wenn dessen Länge 43,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreitet,
c) einem Fahrzeug oder einem Verband auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m gestattet.
Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
Auf der Havel-Oder-Wasserstraße von östlich der Eisenbahnbrücke Kreuzbruch (km 41,50) bis zur oberen Trenndammspitze Niederfinow (km 76,50) ist das Stillliegen verboten. Satz 1 gilt nicht für das Stillliegen
a) auf den von der zuständigen Behörde ausgewiesenen Liegestellen,
b) auf den ausgewiesenen Warte- und Umschlagstellen, jeweils vorbehaltlich der Genehmigung durch den Betreiber, und
c) von Baustellenfahrzeugen im genehmigten Baustellenbereich.
Auf dem Werbellinsee ist das Stillliegen im ufernahen Bereich einem Fahrzeug, einem Schwimmkörper oder einer schwimmenden Anlage verboten. Als ufernaher Bereich gilt eine 10,00 m breite, parallel zur Uferlinie oder Schilfkante verlaufende Wasserfläche. Satz 1 gilt nicht für das Stillliegen an den von der zuständigen Behörde genehmigten Steganlagen und Schiffsanlegestellen.
Besondere Regelungen über das Stillliegen von Kleinfahrzeugen sind in § 23.24 enthalten.
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 2 Satz 1 zulassen, wenn der Zustand der Wasserstraße und der übrige Verkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) von 660 cm an dem Richtpegel Friedrichsthal, so ist die Schifffahrt auf der Strecke von der Einfahrt des Binnenhafens Schwedt (km 126,10) bis zur Einmündung in die Westoder (km 134,96) verboten.
Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
an den Seiten der Durchfahrt: grüne Lichter;
über der Mitte der Durchfahrt: gelbe Lichter,
a) bei Verkehr in Berg- und Talfahrt: ein gelbes Licht,
b) bei Verkehr in nur einer Richtung: zwei gelbe Lichter übereinander.
Auf dem Finowkanal beträgt die lichte Durchfahrtsbreite der Schleusenbrücke Schöpfurth (FiK-km 67,56) 5,10 m.
(keine besonderen Vorschriften)
Das Segeln auf der Havel-Oder-Wasserstraße ist verboten. Dies gilt nicht für
die Havel-Oder-Wasserstraße
a) von km 1,00 bis km 10,58 (einschließlich Nordteil des Nieder Neuendorfer Sees und des Tegeler Sees),
b) von km 25,76 bis zum Lehnitzsee (km 28,00),
c) von km 87,50 bis zu den Oderberger Gewässern (km 90,50),
d) von km 120,70 bis Schwedt (km 121,50) und
die Werbelliner Gewässer von km 10,40 bis km 20,00.
Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf
a) dem Oranienburger Kanal ,
b) dem Finowkanal und
c) den Werbelliner Gewässern
auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
Ein Kleinfahrzeug muss auf einem Kanal, in einem engen Fahrwasser und auf einem unübersichtlichen Gewässerabschnitt grundsätzlich rechts fahren.
Ein schleppendes Kleinfahrzeug darf höchstens neun Kleinfahrzeuge im Anhang führen. Es dürfen höchsten drei Kleinfahrzeuge gekuppelt fahren.
Abweichend von § 3.20 braucht ein Kleinfahrzeug bei Nacht kein weißes Licht zu führen, wenn es an genehmigten Liegestellen stillliegt.
Ein unbemanntes Kleinfahrzeug darf nur an einer genehmigten Liegestelle stillliegen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren des Nordteils des Nieder Neuendorfer Sees ab km 10,00, Oranienburger Kanals von km 28,77 bis km 29,99, der Friedrichsthaler Havel , des Malzer Kanal (bei Malz) von km 35,16 bis km 33,42, der Oranienburger Havel von km 2,81 bis km 3,91 und des Großen Wehrarm Sachsenhausen ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
Das Befahren des Mäckerseekanals ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb.
Auf dem Tegeler See darf ein Fahrzeug oder Verband die Wasserflächen zwischen den Inseln
a) Maienwerder und Valentinswerder,
b) Valentinswerder und Baumwerder,
c) Baumwerder und Scharfenberg sowie der Insel Reiswerder und dem Ostufer des Tegeler Sees
nicht befahren. Satz 1 gilt nicht für ein Fahrzeug des öffentlichen Fährverkehrs sowie für ein Fahrzeug ohne Antriebsmaschine.
Auf dem Tegeler See und dem Werbellinsee darf ein Sportfahrzeug mit in Betrieb gesetztem Verbrennungsmotor während der Zeit von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr nicht fahren (Fahrverbot). Ein derartiges Sportfahrzeug, das seinen ständigen Liegeplatz am Ufer der Seen hat, darf diesen auf kürzestem Weg aufsuchen. Die Sätze 1 und 2 gelten auf dem Nordteil des Nieder Neuendorfer Sees ab km 10,00 für ein Kleinfahrzeug, das ein Sportfahrzeug ist, entsprechend.
Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Verboten oder Einschränkungen nach Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 Satz 1 und Nummer 4 befreien. Der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung ist an Bord mitzuführen und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen auszuhändigen.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 23.04 Nummer 1 und 2 Satz
1, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3, nicht überschreitet und
bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 23.04 Nummer 4 nicht
unterschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verbot zu überholen nach § 23.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit
Nummer 2 Buchstabe a und b,
bb) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 23.11,
cc) das Verhalten bei Eis nach § 23.12 und
dd) den Sprechfunk nach § 23.23 Nummer 2
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
aaa) die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 23.02
Nummer 1.1.1 bis 1.1.4, 1.1.6 Buchstabe a und b, Buchstabe b
hinsichtlich der ersten Verbandsabmessung, Nummer 1.1.11 bis 1.1.15
und 1.1.18 und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 23.02 Nummer
1\.1.5, 1.1.6 Buchstabe b hinsichtlich der zweiten Verbandsabmessung,
Nummer 1.1.7 bis 1.1.10, 1.1.16, 1.1.17 und 1.1.19 und
bbb) die zugelassenen Abladetiefen nach § 23.02 Nummer 1.1.5, 1.1.6
Buchstabe b hinsichtlich der zweiten Verbandsabmessung, Nummer 1.1.7
bis 1.1.10, 1.1.16, 1.1.17 und 1.1.19
* nicht überschreitet,
bb) auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 23.02
Nummer 1.1.1, 1.1.3, 1.1.11 und 1.1.17.1 jeweils genannten Fall die
dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
cc) auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen
betrieben wird, die Bezeichnung nach § 23.21 geführt wird und
dd) ein Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer
Einschränkung nach § 23.27 Nummer 5 Satz 2 an Bord mitgeführt und auf
Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen ausgehändigt wird,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 23.03 Nummer 1, 2 Satz 1 oder
Nummer 3 und
bb) das Stillliegen nach § 23.10 Nummer 2 Satz 1 und § 23.22 Nummer 3 Satz
1
c) das in § 23.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird,
d) die Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge nach § 23.24 Nummer 1, 2 und 4 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
e) das in § 23.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird, und
f) die Verkehrsbeschränkungen nach § 23.27 Nummer 3 Satz 1 und Nummer 4 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3, zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster
a) dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
aa) das Fahrzeug oder der Verband
aaa) die zugelassenen Höchstabmessungen oder Abladetiefen nach § 23.02
Nummer 1.1.1 bis 1.1.4, 1.1.6 Buchstabe a und b, Buchstabe b
hinsichtlich der ersten Verbandsabmessung, Nummer 1.1.11 bis 1.1.15
und 1.1.18 und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 23.02 Nummer
1\.1.5, 1.1.6 Buchstabe b hinsichtlich der zweiten Verbandsabmessung,
Nummer 1.1.7 bis 1.1.10, 1.1.16, 1.1.17 und 1.1.19 und
bbb) die zugelassenen Abladetiefen nach § 23.02 Nummer 1.1.5, 1.1.6
Buchstabe b hinsichtlich der zweiten Verbandsabmessung, Nummer 1.1.7
bis 1.1.10, 1.1.16, 1.1.17 und 1.1.19
* nicht überschreitet und
bb) auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 23.02 Nummer 1.1.1, 1.1.3,
1\.1.11 und 1.1.17.1 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene
Ausrüstung vorhanden ist, und
b) müssen jeweils dafür sorgen, dass ein Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung nach § 23.27 Nummer 5 Satz 2 an Bord mitgeführt wird.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
dem Malzer Kanal (MzK) von der Einmündung in die Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) bei HOW-km 40,51 (MzK-km 43,95) bis zum Abzweig Langer Trödel (MzK-km 46,90),
der Oberen Havel-Wasserstraße (OHW) vom Abzweig Langer Trödel (OHW-km 0,00/MzK-km 46,90) bis Neustrelitz (Nordostende Zierker See bei OHW-km 94,41) einschließlich Vosskanal, Obere Havel (Stolpsee, Schwedtsee, Baalensee, Röblinsee, Menowsee, Ziernsee, Ostteil des Ellbogensees, Großer und Kleiner Priepertsee, Westteil des Wangnitzsees, Finowsee, Westteil des Drewensees, Woblitzsee und Zierker See) mit Wentow-Gewässer nebst Fahrt nach Tornow und Tornowfließ (einschließlich Wentowkanal, Großer und Kleiner Wentowsee), Templiner Gewässer (Templiner Wasser, Kuhwallsee, Kleiner Lankensee, Röddelinsee, Templiner Kanal, Templiner See, Bruchsee, Fährsee und Zaarsee nebst Großer Lankensee und Gleuensee (Gleuenfließ)), Lychener Gewässer (Haussee, Woblitz, Großer Lychensee und Stadtsee), Quassower Havel von der Einmündung in den Woblitzsee bei km 87,23 bis Unterwasser Schleuse Zwenzow (km 92,09) einschließlich Großer Labussee,
der Müritz-Havel-Wasserstraße (MHW) von der Einmündung in die Obere Havel-Wasserstraße (MHW-km 0,00/Ellbogensee bei Priepert, OHW-km 72,45) bis zur Abzweigung aus der Müritz-Elde- Wasserstraße (MHW-km 32,02/ Kleine Müritz, bei MEW-km 171,68) einschließlich Westteil des Ellbogensees, Nordteil des Großen Pälitzsees, Nordteil des Kleinen Pälitzsees, Canower See, Labussee, Kleiner Peetschsee, Nordteil des Großen Peetschsees, Ostteil des Vilzsees, Mössensee, Zotzensee und Mirower Kanal (Ragunsee, Sumpfsee) mit Südwestteil des Großen Pälitzsees, Rheinsberger Gewässer (Südteil des Kleinen Pälitzsees, Wolfsbrucher Schleusenkanal, Prebelowsee, Prebelowkanal, Tietzowsee, Hüttenkanal, Schlabornsee, Schlabornkanal, Rheinsberger See, Rheinsberger Kanal und Grienericksee) nebst Dollgowkanal und Dollgowsee, Zechliner Gewässer (Zootzenkanal, Zootzensee, Repenter Kanal, Großer Zechliner See, Zechliner Kanal, Schwarzer See), Großer Peetschsee, Westteil des Vilzsees und Mirower Adlersee bis Holmer Kamp (km 3,06), Mirower See, Bolter Kanal von dem Oberwasser der ehemaligen Schleuse Bolt bei km 2,07 bis zur Abzweigung aus der Müritz-Elde-Wasserstraße (Müritz) und
der Müritz-Elde-Wasserstraße (MEW) von der Einmündung des Elde-Seitenkanals in die Elbe (MEW-km 0,00/ El-km 504,08) bis Buchholz (MEW-km 180,00) einschließlich Elde-Seitenkanal und Mecklenburgische Oberseen (Plauer See, Petersdorfer See, Malchower See, Fleesensee, Kölpinsee, Müritz) mit Verbindungskanal Elde-Dreieck, Stör-Wasserstraße (StW-Störkanal, Stör und Schweriner See (von der Einmündung des Stangengrabens in den Schweriner See (Innensee, bei StW-km 25,29) bis zur Abzweigung des Wickendorfer Kanals/Langen Grabens aus dem Schweriner Außensee bei StW-km 30,34) nebst Ziegelsee).
Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
*
* * * * *
* Binnenschifffahrtstraße
Länge m
Breite m
Abladetiefe m
* 1.1
* * *
*
* * *
*
a)
Fahrzeug
41,60
8,25
*
*
b)
Verband
82,00
8,25
*
*
* * * * *
*
*
* * * * *
* 1.2
* * *
*
*
* 1.2.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,10
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.2.2
* * *
*
a)
Fahrzeug
41,60
8,25
*
*
b)
Verband
82,00
8,25
*
*
* * * *
* 1.2.3
* * *
*
a)
Fahrzeug
41,60
8,25
*
*
b)
Verband
82,00
8,25
*
*
* * * *
*
*
*
* 1.2.4
* * *
*
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,20
*
*
* * * *
*
*
*
* 1.2.5
* * *
*
* * * *
* 1.2.5.1
* * *
*
Fahrzeug
27,00
4,70
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.2.5.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
4,70
*
*
*
* 1.2.5.3
* * *
*
Schubverband
41,60
4,70
*
*
* * * * *
*
*
* * * *
* 1.2.6
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,10
*
*
* * * *
* 1.2.7
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
4,60
*
*
* * * *
* Die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der
zuständigen Behörde als Tauchtiefe festgesetzt und bekannt gemacht.
Diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden.
*
* * * * *
* 1.3
* * *
*
* * * * *
* 1.3.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,10
*
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * *
* 1.3.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,10
*
*
* * * *
* 1.3.3
* * *
*
a)
Fahrzeug
41,60
5,10
*
*
b)
Verband
41,60
4,60
*
*
* * * * *
* 1.3.4
* * *
*
a)
Fahrzeug
41,60
5,10
*
*
b)
Verband
41,60
4,60
*
*
* * * * *
* Die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der
zuständigen Behörde als Tauchtiefe festgesetzt und bekannt gemacht.
Diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden.
*
* * * * *
* 1.4
* * *
*
*
* 1.4.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,20
1,20
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * * *
* 1.4.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,20
1,40
*
* * * *
* 1.4.3
* * *
*
* * * * *
* 1.4.3.1
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,20
1,20
*
* * * * *
*
* * *
*
* * * *
* 1.4.3.2
* * *
*
Fahrzeug/Verband
41,60
5,20
1,40.
Die Abmessungen, Tauchtiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.
Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Dies gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb,
6 km/h.
*
* * * * *
Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
9 km/h.
*
*
* *
* * * * *
Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf dem Malzer Kanal und auf der Oberen Havel-Wasserstraße von km 0,00 bis km 23,50
9 km/h.
*
* * * * *
Abweichend von Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug oder einen Verband auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m
12 km/h.
*
* * * *
Abweichend von Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m außerhalb des ufernahen Schutzstreifens
25 km/h.
*
*
* *
* * * * *
Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 und 4 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot der Sportvereine oder -verbände höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
*
* * * *
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf der Oberen Havel-Wasserstraße von der Einmündung in die Havel-Oder-Wasserstraße bis km 23,50
4 km/h.
*
* *
auf dem, den oder der
die Fahrt in Richtung
Malzer Kanal
Liebenwalde
* *
Oberen Havel-Wasserstraße
Neustrelitz
* *
Wentow-Gewässern
Kleiner Wentowsee
* *
Templiner Gewässern
Gleuensee/Zaarsee
* *
Lychener Gewässern
Lychen
* *
Quassower Havel
Großer Labussee
* *
Müritz-Havel-Wasserstraße
Müritz
* *
Rheinsberger Gewässern
Kleiner Pälitzsee
* *
Zechliner Gewässern
Flecken Zechlin
* *
Müritz-Elde-Wasserstraße
Buchholz
* *
Stör-Wasserstraße mit Ziegelsee
Hohen Viecheln
* *
*
sowie Stichkanälen und Altarmen
Gewässerende.
Auf den Zechliner Gewässern und dem Dollgowkanal darf ein Fahrzeug mit einer Breite von 5,10 m nur einem Fahrzeug mit einer Breite von bis zu 4,60 m begegnen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
Auf Abschnitten der Müritz-Elde-Wasserstraße und der Stör-Wasserstraße mit einer Wasserspiegelbreite unter 40,00 m ist das Stillliegen verboten.
(keine besonderen Vorschriften)
Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
an den Seiten der Durchfahrt: grüne Lichter;
über der Mitte der Durchfahrt: gelbe Lichter,
a) bei Verkehr in Berg- und Talfahrt: ein gelbes Licht,
b) bei Verkehr in nur einer Richtung: zwei gelbe Lichter übereinander.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Segeln auf einem Kanal und auf den nachfolgend bezeichneten Strecken
Müritz-Elde-Wasserstraße
a) von der Elbe (km 0,00) bis zur Einfahrt des Plauer Sees (km 121,00),
b) von der Ausfahrt des Plauer Sees (km 126,20) bis zur Einfahrt des Petersdorfer Sees (km 126,60),
c) von der Ausfahrt des Petersdorfer Sees (km 129,50) bis zur Einfahrt des Malchower Sees (km 130,70),
d) von der Ausfahrt des Fleesensees (km 139,10) bis zur Einfahrt des Kölpinsees (km 139,30),
e) von der Ausfahrt des Kölpinsees (km 147,00) bis zur Einfahrt der Müritz (km 149,50),
Stör-Wasserstraße von der Müritz-Elde- Wasserstraße (km 0,00) bis zum Schwedter See (km 19,87) ist verboten.
Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf
a) der Oberen Havel-Wasserstraße von km 22,00 bis km 94,40 (Neustrelitz),
b) den Wentower Gewässern ,
c) den Templiner Gewässern ,
d) den Lychener Gewässern ,
e) der Quassower Havel ,
f) der Müritz-Havel-Wasserstraße ,
g) den Rheinsberger Gewässern ,
h) den Zechliner Gewässern ,
i) der Müritz-Elde-Wasserstraße und
j) der Stör-Wasserstraße
auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren des Bolter Kanals (Alte-Müritz- Havel-Wasserstraße) von km 0,06 bis km 1,92 ist verboten. Dies gilt nicht für ein Kleinfahrzeug mit einer Länge von nicht mehr als 10,00 m und einem Tiefgang von nicht mehr als 0,60 m.
Das Befahren des Wehrarmes Wesenberg ist zwischen der Mündung der Schwaanhavel und dem Wehr Wesenberg verboten.
Das Befahren des Tornowfließes ist für ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb verboten.
Das Befahren des Ziegelsees von der Einmündung des Stangengrabens in den Schweriner Innensee bis zur Abzweigung des Wickendorfer Kanals aus dem Schweriner Außensee ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 24.04 Nummer 1, auch in
Verbindung mit Nummer 6, und Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 und 4, Nummer 4
auch in Verbindung mit Nummer 6, und Nummer 5 Satz 1 nicht
überschreitet und
bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 24.04 Nummer 7 nicht
unterschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 24.06,
bb) das Verhalten bei Eis nach § 24.12 und
cc) den Sprechfunk nach § 24.23 Nummer 2
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass
aa) das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die
zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 24.02 Nummer 1
nicht überschreitet und
bb) auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen
betrieben wird, die Bezeichnung nach § 24.21 geführt wird,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 24.02 Nummer 1.2.3, 1.2.4 und
1\.2.5.3 und § 24.03 Nummer 1 und 2 Satz 1 und
bb) das Stillliegen nach § 24.10 Nummer 2
c) das in § 24.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird, und
d) das in § 24.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2, 3 und 4 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 24.02 Nummer 1 nicht überschreitet.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
der Saale (Sl) von der Mündung in die Elbe (Sl- km 0,00/El-km 290,78) bis Bad Dürrenberg (Sl-km 124,16) und
dem Saale-Leipzig-Kanal (SLK) vom Sicherheitstor West (SLK-km 7,74) bis zum Hafen Leipzig (SLK-km 18,93).
* * * * * *
* * Binnenschifffahrtsstraße
* Länge
m
* Breite
m
* * 1.1
* **Saale**
*
*
* *
*
*
*
* * 1.1.1
* km 0,00 (Saalemündung) bis km 124,16 (Bad Dürrenberg)
*
*
* *
* Fahrzeug/Verband
* 45,00
* 5,10
* *
* soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
*
*
* *
*
*
*
*
* * 1.1.2
* km 0,00 (Saalemündung) bis km 20,00
*
*
* *
* a)
* Fahrzeug
* 85,00
* 9,50
* *
* b)
* Verband
* 100,00
* 9,50
* *
*
*
*
* * 1.1.3
* km 20,00 bis km 88,00
*
*
* *
* a)
* Fahrzeug
* 85,00
* 9,50
* *
* b)
* Verband
* 100,00
* 9,50
* *
*
*
* 125,00
* 8,25
* *
*
*
*
*
* *
* – bei einem Wasserstand am Unterpegel Bernburg von mehr als 270 cm
darf die Länge eines Verbandes für die Taleinfahrt in die Schleuse
Bernburg 100,00 m nicht überschreiten; die zulässige Länge eines
Verbandes reduziert sich für die Taleinfahrt in die Schleuse und für
die Bergausfahrt aus der Schleuse Bernburg auf nicht mehr als 82,00 m
bei einem Wasserstand am Unterpegel Bernburg von mehr als 300 cm –
* *
*
*
*
*
* * 1.1.4
* km 88,00 bis km 92,80
*
*
* *
* Fahrzeug/Verband
* 51,00
* 6,00.
Die Fahrrinnentiefe richtet sich nach dem Wasserstand. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht. Bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen.
Die Abmessungen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 und 2 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der Hauptwasserstraße, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.
Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Dies gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb,
12 km/h.
*
* * * * *
Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
* *
* * * * *
*
a)
auf der Saale
16 km/h,
*
*
b)
auf dem Saale-Leipzig-Kanal
8 km/h.
*
* * * * *
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
4 km/h.
*
(keine besondere Vorschriften)
Ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von mehr als 67,00 m darf
die Strecke von km 20,00 bis km 0,00 nur befahren, wenn durch die Schleusenaufsicht in Calbe die Fahrt hierfür freigegeben wurde,
die Strecke von km 0,50 bis km 20,00 nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht in Calbe befahren.
(keine besondere Vorschriften)
(keine besondere Vorschriften)
(keine besondere Vorschriften)
(keine besondere Vorschriften)
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist mit der Einstellung der Schifffahrt zu rechnen, und die zuständige Behörde kann die Schifffahrt innerhalb des Streckenabschnitts einschließlich der Wehrsaalen ganz oder teilweise verbieten.
* * * *
Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
* * * * *
*
Strecke
Richtpegel
Hochwassermarke
*
*
Saalemündung (Sl-km 0,00) - Schleuse Calbe (Sl-km 20,00)
Calbe, unterer Pegel
690 cm
*
* * * * *
*
Schleuse Calbe (Sl-km 20,00) - Schleuse Gimritz (Sl-km 92,60)
Halle-Trotha, unterer Pegel
440 cm
*
* * * * *
*
Schleuse Gimritz (Sl-km 92,60) - Schleuse Planena (Sl-km 104,44)
Halle-Trotha, unterer Pegel
400 cm
*
* * * * *
*
Schleuse Planena (Sl-km 104,44) - Bad Dürrenberg (Sl-km 124,16)
Naumburg/Grochlitz
400 cm.
*
* * * * *
(keine besondere Vorschriften)
(keine besondere Vorschriften)
(keine besondere Vorschriften)
(keine besondere Vorschriften)
(keine besondere Vorschriften)
Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
an den Seiten der Durchfahrt: grüne Lichter;
über der Mitte der Durchfahrt: gelbe Lichter,
a) bei Verkehr in Berg- und Talfahrt: ein gelbes Licht,
b) bei Verkehr in nur einer Richtung: zwei gelbe Lichter übereinander.
Bei der Fahrt zu Tal müssen bei einem Wasserstand von mehr als
a) 270 cm und nicht mehr als 300 cm am Unterpegel Bernburg ein unbeladenes Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ein unbeladener Schubverband oder ein Fahrgastschiff,
b) 300 cm am Unterpegel Bernburg ein beladenes Fahrzeug mit Maschinenantrieb oder ein beladener Schubverband
mit Landleinenführung in die Schleuse Bernburg gefahren werden.
Nummer 1 gilt nicht für ein Fahrzeug oder einen Schubverband, das oder der mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Bei Annäherung an eine Seilfähre muss ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, in Höhe des Zeichens E.4a (Anlage 7) das Signal „Achtung“ gemäß Anlage 6 geben, das so oft wie notwendig zu wiederholen ist. Das Geben des Signals kann entfallen, wenn eine Funkabsprache mit dem Fährführer erfolgt ist.
Die Vorbeifahrt an einer Seilfähre darf erst erfolgen, wenn diese an ihrem ständigen Liegeplatz stillliegt.
Abweichend von Nummer 2 kann die Vorbeifahrt an einer Seilfähre auf der Seite erfolgen, auf der von der Seilfähre bei Tag eine weiße Flagge und bei Nacht ein gelbes gewöhnliches, von allen Seiten sichtbares Licht gezeigt wird.
Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf der Saale von km 88,00 bis Bad Dürrenberg (km 124,16) auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
§ 4.05 Nummer 3 gilt auch für eine Seilfähre.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren des Saale-Leipzig-Kanals ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 25.04 Nummer 1 und 2
nicht überschreitet und
bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 25.04 Nummer 3 nicht
unterschreitet und
b) die Vorschriften über
aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 25.06,
bb) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 25.11 Nummer 1 und ein nach
dieser Vorschrift angeordnetes Verbot der Schifffahrt,
cc) das Verhalten beim Durchfahren der Schleuse Bernburg nach § 25.18
Nummer 1 und
dd) den Sprechfunk nach § 25.23 Nummer 2 und 3
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 25.02 Nummer 1 und die zugelassene Abladetiefe nach § 25.02 Nummer 2 Satz 3 nicht überschreitet,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 25.03 Nummer 1 und 2 Satz 1
und
bb) das Verhalten gegenüber einer Seilfähre nach § 25.22 Nummer 1 und 2,
auch in Verbindung mit Nummer 3,
c) das in § 25.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 25.02 Nummer 1 und die zugelassene Abladetiefe nach § 25.02 Nummer 2 Satz 3 nicht überschreitet.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
der Oder (Od) von der deutsch-polnischen Grenze bei Ratzdorf (Od-km 542,40 linkes Ufer) bis zur deutsch-polnischen Grenze an der Abzweigung der Westoder (Od-km 704,10 linkes Ufer),
der Westoder (WOd) von dem Wehr Mariendorf (WOd-km 0,00 linkes Ufer) bis zur deutsch-polnischen Grenze bei Mescherin (WOd-km 17,10 linkes Ufer) und
der Lausitzer Neiße (LsN) von der Mündung in die Oder bei Ratzdorf (LsN-km 0,04 linkes Ufer/Od-km 542,40) bis LsN- km 0,45 (von km 0,45 bis Guben gelten ausschließlich Vorschriften des Landes Brandenburg)
*
sowie auf den Verbindungsstrecken zu den an diesen Wasserstraßen gelegenen Häfen.
Ein Fahrzeug darf auf der Oder und Westoder eine Länge von 82,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten.
Ein Verband darf auf den nachfolgend aufgeführten Strecken folgende Abmessungen in Verbindung mit den Fahrrinnentiefen nicht überschreiten:
*
* * * * * *
* Binnenschifffahrtstraße
Länge m
Breite m
*
* 2.1
* * * *
*
* * * * * *
* 2.1.1
* * * *
*
* * * * * *
* 2.1.1.1
* * * *
*
Verband
125,00
11,45
* *
*
*
94,00
18,00
*
*
* * * * * *
* 2.1.1.2
* * * *
*
unbeladener Schubverband
125,00
22,90
*
*
* * * * *
* 2.1.1.3
* * * *
*
a)
Verband
137,00
11,45
}
gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 1,80
*
*
*
125,00
18,00
*
b)
unbeladener Schubverband
125,00
22,90
* *
*
* * * * * *
* 2.1.1.4
* * * *
*
a)
Verband
137,00
18,00
}
gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 1,80
*
*
156,00
11,45
*
b)
unbeladener Schubverband
125,00
22,90
* *
*
* * * * * *
* 2.1.2
* * * *
*
* * * * * *
* 2.1.2.1
* * * *
*
Verband
125,00
11,45
* *
*
*
*
137,00
11,45
}
gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 1,50
*
*
*
156,00
9,50
*
* * * * *
* 2.1.2.2
* * * *
*
a)
Verband
125,00
18,00
* *
*
*
*
137,00
11,45
* *
*
*
*
156,00
11,45
*
*
b)
unbeladener Schubverband
125,00
22,90
* *
*
* * * * * *
* 2.1.2.3
* * * *
*
a)
Verband
156,00
11,45
*
*
b)
unbeladener Schubverband
125,00
22,90
*
*
* * * * * *
* 2.1.2.4
* * * *
*
Verband
156,00
11,45
*
*
* * * * * *
* 2.2
* * * *
*
* * * *
*
Verband
156,00
11,45
* *
*
*
*
125,00
18,00.
* *
Als Verband im Sinne der Nummer 2 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
Die Fahrrinnentiefe richtet sich nach dem Wasserstand. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht. Bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen.
Ein Schubverband darf andere Fahrzeuge und Schubverbände nur schleppen, wenn der schleppende Schubverband
a) eine Länge von 100,00 m nicht überschreitet und
b) die Schubleichter in Linie vorausgeschoben werden.
Es dürfen nicht mehr als zwei Anhänge, einschließlich Schubverbände, geschleppt werden.
Ein geschleppter Schubverband darf eine Länge von 82,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten.
Auf der Oder
a) darf ein schleppendes Fahrzeug höchstens zwei Anhänge mitführen,
b) darf bei schleppenden Fahrzeugen
aa) die Breite beladener Anhänge 11,45 m und
bb) die Breite unbeladener Anhänge 22,90 m, im Bereich von km 617,60 bis
km 542,40 11,45 m,
Auf der Westoder darf ein schleppendes Fahrzeug höchstens zwei Anhänge mit einer Breite von nicht mehr als 11,45 m mitführen.
Abweichend von Nummer 3 und 4 dürfen schwimmende Geräte in einer Länge von nicht mehr als 80,00 m unmittelbar hintereinander geschleppt werden; mindestens das an letzter Stelle eines Schleppverbandes nach Halbsatz 1 eingestellte schwimmende Gerät muss mit einem Ruder ausgerüstet sein.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband auf der Westoder
10 km/h.
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband
4km/h.
*
*
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Stillliegen zum Zusammenstellen und Auflösen eines Verbandes darf an der Einmündung des Verbindungskanals Hohensaaten Ost nur von km 665,00 bis km 665,80 der Oder an der linken Uferseite erfolgen.
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt für ein Kleinfahrzeug, eine Fähre oder ein schwimmendes Gerät verboten.
* *
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, darf ein Fahrzeug nur am Tag und nur dann verkehren, wenn es mit in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlagen gemäß § 4.05 ausgerüstet ist.
* *
Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (Hochwassermarke II) an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt verboten. Ein Fahrzeug oder ein Verband muss rechtzeitig vor Überschreiten der Hochwassermarke II einen Schutzhafen aufsuchen.
* *
Die in Nummer 1, 2 und 3 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
* * * *
*
Strecke
Richtpegel
Hochwassermarke
* * *
I
II
*
* * *
*
Mündung der Lausitzer Neiße (Od-km 542,40) -
Eisenhüttenstadt
490 cm
535 cm
*
Frankfurt (Oder) (Od-km 584,00)
Biala Góra
425 cm
465 cm
* * * * *
*
* * *
*
Frankfurt (Oder) (Od-km 584,00) -
Frankfurt 1
435 cm
480 cm
*
* * *
*
(Od-km 617,60)
Slubice
430 cm
475 cm
* * * * *
*
* * *
*
Mündung der Warta/Warthe (Od-km 617,60) -
Kienitz
495 cm
535 cm
*
Hohensaaten (Od-km 667,20)
Gozdowice
490 cm
530 cm
* * * * *
*
* * *
*
Hohensaaten (Od-km 667,20) -
Stützkow
860 cm
920 cm
*
* * *
*
(Od-km 696,94)
Bielinek
540 cm
600 cm
* * * * *
*
* * *
*
* * *
*
(Od-km 696,94) -
Schwedter-Oderbrücke
–
790 cm
*
Widuchowa (Od-km 704,10)
Widuchowa
–
660 cm
*
Westoder (WOd-km 0,00 bis WOd-km 17,10)
Gartz
–
630 cm
* *
Gryfino
–
600 cm.
* *
Bei Eisbildung werden die Wasserstraßen oder Teilstrecken der Wasserstraßen von der zuständigen Behörde gesperrt. Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen. Die Schifffahrt darf erst nach Freigabe durch die zuständige Behörde wieder aufgenommen werden.
Die Nachtschifffahrt auf der Oder darf nur bei bekannt gemachter vollständiger Bezeichnung der Wasserstraße stattfinden und nur dann, wenn ein Schifffahrtszeichen folgende Bedingungen erfüllt:
a) ein Schifffahrtszeichen an Land muss mindestens mit reflektierender Folie versehen sein;
b) ein schwimmendes Schifffahrtszeichen muss mindestens mit reflektierender Folie und zusätzlich mit einem Radarreflektor versehen sein;
c) ein Schifffahrtszeichen an einer Brücke, ein Schifffahrtszeichen für eine Wasserstraßenkreuzung, eine Gefahrenstelle, ein Schifffahrtshindernis oder eine Fischereianlage, sowie die Tafelzeichen B.8 und A.1, mit denen ein komplizierter Streckenabschnitt oder Bereich gekennzeichnet ist, müssen beleuchtet sein.
Die Nachtschifffahrt auf der Oder ist verboten, wenn der Wasserstand die Hochwassermarke I mindestens an einem der Richtpegel für den unter § 26.11 Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt erreicht oder überschreitet.
Auf der Oder ist das Treibenlassen bei Nacht verboten; § 6.19 bleibt unberührt.
Die Nachtschifffahrt auf der Oder ist bei unsichtigem Wetter verboten.
Ein Fahrzeug muss für die Nachtschifffahrt auf der Oder wie folgt ausgerüstet sein:
a) mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit nach § 4.06 Nummer 1 Buchstabe a;
b) mit Sprechfunkanlagen nach § 4.05;
c) mit Scheinwerfern, die zum Anstrahlen eines Schifffahrtszeichens und Ausleuchten der Ufer geeignet sind.
Die Geräte nach Satz 1 müssen sich in einem guten technischen und betrieblichen Zustand befinden.
Es muss sich eine Person an Bord befinden, die berechtigt ist, das Radargerät und die Sprechfunkanlagen zu bedienen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Abweichend von § 6.24 Nummer 2 Buchstabe a können zusätzlich zum Tafelzeichen A.10 zwei grüne Lichter gezeigt werden.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Ein Talfahrer auf der Oder , der in die Spree- Oder-Wasserstraße (Od-km 553,40) einfahren will, muss folgendes beachten:
a) ein Schleppverband mit mehr als einem Anhang muss oberhalb Od-km 552,90 an der linken Uferseite anhalten. Die Anhänge dürfen nur einzeln in die Spree-Oder-Wasserstraße geschleppt werden;
b) ein einzeln fahrendes Fahrzeug, für das die Einfahrt zeitweilig nicht gestattet ist, muss oberhalb Od-km 552,40 oder unterhalb Od-km 554,20 am linken Ufer bis zur Freigabe der Einfahrt warten.
Das Zusammenstellen eines Schleppverbandes darf an der Einmündung der Spree-Oder-Wasserstraße nur unterhalb Od-km 554,20 erfolgen.
Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht.
Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, muss mit in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlagen nach § 4.05 ausgerüstet sein.
Der Funkverkehr für den Verkehrskreis Schiff-Schiff hat auf Kanal 10 zu erfolgen.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Das Befahren der Lausitzer Neiße ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb.
Das Befahren der Westoder von km 0,00 bis km 2,70 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
a) sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 26.04 Nummer 1 nicht
überschreitet und
bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 26.04 Nummer 2 Satz 1
nicht unterschreitet,
b) die Vorschriften über
aa) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 26.11 Nummer 1 bis 3,
bb) das Verhalten bei Eis nach § 26.12 Satz 1 und 2,
cc) die Nachtschifffahrt nach § 26.13 Nummer 2, 3 Halbsatz 1 und Nummer 4
und
dd) den Sprechfunk nach § 26.23 Nummer 2
c) die Schifffahrt bei Eis erst nach Freigabe nach § 26.12 Satz 3 wieder aufzunehmen oder aufnehmen zu lassen.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 26.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 26.02 Nummer 4 Satz 3 nicht überschreitet,
b) die Vorschriften über
aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 26.03 Nummer 1 bis 4 und
Nummer 5 Halbsatz 2,
bb) das Stillliegen nach § 26.10 und
cc) die Nachtschifffahrt nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a und c,
jeweils auch in Verbindung mit Satz 2,
c) die Verkehrsregelungen nach § 26.22 Nummer 1 und 2 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden, und
d) das in § 26.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird.
Dem Schiffsführer ist es abweichend von § 1.02 Nummer 7 Satz 2 verboten, bei 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, das Fahrzeug zu führen.
Den Mitgliedern der diensttuenden Mindestbesatzung nach § 1.03 Nummer 4 Satz 1 ist es abweichend von § 1.03 Nummer 4 Satz 2 verboten, bei 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen.
Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass abweichend von § 1.03 Nummer 4 Satz 2 kein Mitglied der diensttuenden Mindestbesatzung nach § 1.03 Nummer 4 Satz 1 den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt, das 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils
a) die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 26.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 26.02 Nummer 4 Satz 3 nicht überschreitet und
b) die Nachtschifffahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Satz 2, und mit Scheinwerfern nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe c, auch in Verbindung mit Satz 2, ausgerüstet ist.
Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Peene von der Einmündung des Malchiner Peenekanals in die Westpeene (km 2,50) bis zur Einmündung des Richtgrabens in den Peenestrom an der Verbindungslinie zwischen dem Oberfeuer Jahnkenort und dem Unterfeuer Pinnow (km 98,16) einschließlich Kummerower See.
* * * * * *
* * Binnenschifffahrtsstraße
* Länge
m
* Breite
m
* * 1.1
* **Peene**
*
*
* *
*
*
*
* * 1.1.1
* km 2,50 (unterhalb Malchin) bis km 98,16 (Peenestrom)
*
*
* *
* a)
* Fahrzeug
* 67,00
* 8,25
* *
* b)
* Verband
* 100,00
* 8,25
* *
* soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
*
*
* *
*
*
*
*
* * 1.1.2
* km 30,02 (Demmin) bis km 89,33 (Koppelstelle Anklam)
*
*
* *
* a)
* Fahrzeug
* 82,00
* 9,50
* *
* b)
* Verband
* 156,00
* 9,50
* *
*
*
*
*
* * 1.1.3
* km 89,33 bis km 98,16
*
*
* *
* a)
* Fahrzeug
* 82,00
* 9,50
* *
* b)
* unbeladenes Fahrzeug
* 95,00
* 19,00
* *
* c)
* Verband
* 156,00
* 16,50.
Die Fahrrinnentiefe beträgt
* a)
von km 2,50 bis zum Nordostende des Kummerower Sees (km 14,75)
2,00 m,
* b)
vom Kummerower See bis Hafen Anklam (km 88,63)
2,50 m,
* c)
vom Hafen Anklam bis zur Mündung in den Peenestrom (km 98,16)
3,00 m.
In einen Schleppverband dürfen
von km 2,50 bis Demmin höchstens zwei Anhänge und
von Demmin bis zum Peenestrom höchstens drei Anhänge
eingestellt werden.
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen ein Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb,
12 km/h.
* * *
Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf dem Kummerower See außerhalb des
*
*
ufernahen Schutzstreifens
25 km/h.
*
*
* * *
Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen ein Kleinfahrzeug,
4 km/h.
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
(keine besonderen Vorschriften)
Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
a) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 27.04 Nummer 1 und 2 Satz 1 nicht überschreitet und
b) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 27.04 Nummer 3 nicht unterschreitet.
Der Schiffsführer hat
a) sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 27.02 Nummer 1 nicht überschreitet und
b) die Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände nach § 27.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 27.02 Nummer 1 nicht überschreitet.
Für die Behandlung von Schiffsabfällen einschließlich deren Einleitung oder Einbringung in das Wasser gelten die Bestimmungen des Übereinkommens vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (BGBl. 2003 II S. 1799) sowie die zu seiner Ausführung ergangenen Vorschriften.
Der Schiffsführer, die übrige Besatzung und sonstige Personen an Bord müssen die nach den Umständen gebotene Sorgfalt anwenden, um eine Verschmutzung der Wasserstraße zu vermeiden. Insbesondere der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass kein Brenn- oder Schmierstoff in die Wasserstraße gelangt.
Der Schiffsführer hat beim Bunkern von Brenn- und Schmierstoffen dafür zu sorgen, dass
a) die zu bunkernde Menge innerhalb des ablesbaren Bereichs der Peileinrichtung liegt,
b) bei separater Befüllung der Tanks die Absperrventile innerhalb der Tankverbindungsrohrleitungen geschlossen sind,
c) der Bunkervorgang überwacht und
d) eine der Einrichtungen nach Anhang II § 8.05 Nummer 10 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung genutzt wird.
Der Schiffsführer hat weiter dafür zu sorgen, dass die für den Bunkervorgang verantwortlichen Personen der Bunkerstelle und des Fahrzeugs vor Beginn des Bunkervorgangs folgendes festgelegt haben:
a) die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Systems nach Anhang II § 8.05 Nummer 10 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und einer Sprechverbindung zwischen Schiff und Bunkerstelle,
b) die zu bunkernde Menge je Tank und Einfüllleistung, insbesondere im Hinblick auf mögliche Tankentlüftungsprobleme,
c) die Reihenfolge der Tankbefüllung und
d) die Fahrgeschwindigkeit, wenn während der Fahrt gebunkert wird.
Der Schiffsführer des Bunkerbootes darf mit dem Bunkervorgang erst beginnen, wenn die Festlegungen nach Nummer 2 erfolgt sind.
Die Nummern 1 bis 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug.
Es ist verboten, die Außenhaut eines Fahrzeugs mit Öl anzustreichen oder mit Mitteln zu reinigen, die nicht in das Gewässer gelangen dürfen.
(Fundstelle: BGBl. I 2012, Anlageband zu Nr. 1, S. 213)
*
A
:
Österreich
*
*
B
:
Belgien
*
*
BG
:
Bulgarien
*
*
BIH
:
Bosnien und Herzegowina
*
*
BY
:
Weissrussland
*
*
CH
:
Schweiz
*
*
CZ
:
Tschechische Republik
*
*
D
:
Deutschland
*
*
F
:
Frankreich
*
*
FI
:
Finnland
*
*
HR
:
Kroatien
*
*
HU
:
Ungarn
*
*
I
:
Italien
*
*
L
:
Luxemburg
*
*
LT
:
Litauen
*
*
MD
:
Republik Moldavien
*
*
MLT
:
Malta
*
*
N
:
Niederlande
*
*
NO
:
Norwegen
*
*
P
:
Portugal
*
*
PL
:
Polen
*
*
R
:
Rumänien
*
*
RUS
:
Russische Föderation
*
*
SE
:
Schweden
*
*
SI
:
Slowenien
*
*
SRB
:
Serbien
*
*
SK
:
Slowakei
*
*
UA
:
Ukraine
*
(ohne Inhalt)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, Anlageband zu Nr. 1, S. 214 - 232)
Die nachstehenden Bilder dienen nur zur Erläuterung. Es ist stets vom Wortlaut der Verordnung auszugehen, der allein Geltung hat.
Ein Schubverband, dessen Länge 110,00 m nicht überschreitet, gilt als einzeln fahrendes Fahrzeug von gleicher Länge.
Zeichenerklärung:
* * * * * *
* * ![bgbl1_2012_j0001_0208_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0208_ab1.jpg)
* ![bgbl1_2012_j0001_0209_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0209_ab1.jpg)
* ![bgbl1_2012_j0001_0210_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0210_ab1.jpg)
* ![bgbl1_2012_j0001_0211_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0211_ab1.jpg)
* *
* * Ein Licht, das dem Blick des Beschauers tatsächlich entzogen ist, ist
mit einem Punkt in der Mitte versehen. Bilder mit schwarzem
Hintergrund enthalten die Lichter bei Nacht.
* * * Nachtbezeichnung
* Bild
* Tagbezeichnung
* * * * * 1
*
* * § 3.01
* Begriffsbestimmungen und Anwendungen
Nummer 1: Der Horizontbogen, über den das Topplicht, die Seitenlichter
und das Hecklicht sichtbar sind
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0213_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0213_ab1.jpg)
* 2
*
* * § 3.08
* Einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb
Nummer 1: Länge bis 110,00 m
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0214_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0214_ab1.jpg)
* 3
*
* * § 3.08
* Einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb
Nummer 1 und 2: Länge mehr als 110,00 m
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0215_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0215_ab1.jpg)
* 4
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0216_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0216_ab1.jpg)
* * § 3.09
* Schleppverband
Nummer 1: Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das allein an der Spitze
eines Verbandes fährt
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0217_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0217_ab1.jpg)
* 5/4
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0218_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0218_ab1.jpg)
* * § 3.09
* Schleppverband
Nummer 2: Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die zu mehreren
nebeneinander an der Spitze des Verbandes fahren
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0219_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0219_ab1.jpg)
* 6
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0220_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0220_ab1.jpg)
* * § 3.09
* Schleppen
Nummer 3 Satz 1: Geschlepptes Fahrzeug
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0221_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0221_ab1.jpg)
* 7
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0222_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0222_ab1.jpg)
* * § 3.09
* Schleppen
Nummer 3 Satz 3 Buchstabe a: Anhanglänge des Verbandes über 110,00 m
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0223_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0223_ab1.jpg)
* 8
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0224_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0224_ab1.jpg)
* * § 3.09
* Schleppen
Nummer 3 Satz 3 Buchstabe b: Anhanglänge des Verbandes mit mehr als
zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0225_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0225_ab1.jpg)
* 9
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0226_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0226_ab1.jpg)
* * § 3.09
* Schleppen
Nummer 3 und 4: Das Fahrzeug als letzte Anhanglänge eines
Schleppverbandes
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0227_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0227_ab1.jpg)
* 10
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0228_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0228_ab1.jpg)
* * § 3.09
* Schleppen
Nummer 3 und 4: Mehrere Fahrzeuge als letzte Anhanglänge eines
Schleppverbandes
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0229_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0229_ab1.jpg)
* 11
*
*
* * § 3.10
* Schubverband
Nummer 1: Schubverband
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0230_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0230_ab1.jpg)
* 12
*
*
* * § 3.10
* Schubverband
Nummer 1 Buchstabe c: Außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei von
hinten in ganzer Breite sichtbare Fahrzeuge
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0231_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0231_ab1.jpg)
* 13
*
*
* * § 3.10
* Schubverband
Nummer 2: Zwei schiebende Fahrzeuge
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0232_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0232_ab1.jpg)
* 14
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0233_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0233_ab1.jpg)
* * § 3.10
* Schubverband
Nummer 3 und 4: Geschleppter Schubverband
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0234_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0234_ab1.jpg)
* 15
*
*
* * § 3.11
* Gekuppelte Fahrzeuge
Nummer 1: Zwei Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0235_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0235_ab1.jpg)
* 16
*
*
* * § 3.11
* Gekuppelte Fahrzeuge
Nummer 1: Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb und ein Fahrzeug ohne
Maschinenantrieb
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0236_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0236_ab1.jpg)
* 17
*
*
* * § 3.12
* Fahrzeug unter Segel
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0237_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0237_ab1.jpg)
* 18
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 1 Buchstabe a, b und c: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0238_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0238_ab1.jpg)
* 19
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 1 Buchstabe d, e und f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit
Seitenlichtern unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen
Laterne
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0239_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0239_ab1.jpg)
* 20
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 1 Buchstabe f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit einem von
allen Seiten sichtbaren Licht
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0240_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0240_ab1.jpg)
* 21
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 3: Geschleppt oder längsseits gekuppelt
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0241_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0241_ab1.jpg)
* 22
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 4: Unter Segel fahrend
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0242_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0242_ab1.jpg)
* 23
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 4: Unter Segel fahrend mit einer einzigen Laterne am Topp
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0243_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0243_ab1.jpg)
* 24
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 4: Unter Segel fahrend mit einem von allen Seiten sichtbaren
Licht und bei Annäherung eines anderen Fahrzeugs ein zweites Licht
zeigend
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0244_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0244_ab1.jpg)
* 25
*
*
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 5: Einzeln weder mit Antriebsmaschine noch unter Segel fahrend
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0245_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0245_ab1.jpg)
* 26
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0246_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0246_ab1.jpg)
* * § 3.13
* Kleinfahrzeug
Nummer 1 und 6: Unter Segel und gleichzeitig mit einer
Antriebsmaschine fahrend
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0247_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0247_ab1.jpg)
* 27a
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0248_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0248_ab1.jpg)
* *
*
* 27b
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0249_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0249_ab1.jpg)
* * § 3.14
* Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 1: Bestimmte entzündbare Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0250_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0250_ab1.jpg)
* 28a
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0251_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0251_ab1.jpg)
* *
*
* 28b
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0252_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0252_ab1.jpg)
* * § 3.14
* Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 2: Bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach Kapitel 3.2
Tabelle A ADN
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0253_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0253_ab1.jpg)
* 29a
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0254_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0254_ab1.jpg)
* *
*
* 29b
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0255_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0255_ab1.jpg)
* * § 3.14
* Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 3: Bestimmte explosive Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0256_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0256_ab1.jpg)
* 30
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0257_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0257_ab1.jpg)
* * § 3.14
* Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 4: Schubverband
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0258_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0258_ab1.jpg)
* 31
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0259_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0259_ab1.jpg)
* * § 3.14
* Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 4: Gekuppelte Fahrzeuge
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0260_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0260_ab1.jpg)
* 32
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0261_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0261_ab1.jpg)
* * § 3.14
* Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Nummer 5: Schubverband mit zwei schiebenden Fahrzeugen
* *
*
* 33
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0262_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0262_ab1.jpg)
* * § 3.15
* Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen
ist und dessen Länge unter
20,00 m liegt
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0263_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0263_ab1.jpg)
* 34
*
*
* * § 3.16
* Fähre
Nummer 1: Nicht frei fahrende Fähre
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0264_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0264_ab1.jpg)
* 35
*
*
* * § 3.16
* Fähre
Nummer 2: Oberster Buchtnachen oder Döpper bei einer Gierfähre am
Längsseil
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0265_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0265_ab1.jpg)
* 36
*
*
* * § 3.16
* Fähre
Nummer 3: Frei fahrende Fähre
* *
*
* 37
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0266_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0266_ab1.jpg)
* * § 3.17
* Fahrzeug, das einen Vorrang besitzt
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0267_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0267_ab1.jpg)
* 38
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0268_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0268_ab1.jpg)
* * § 3.18
* Manövrierunfähiges Fahrzeug
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0269_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0269_ab1.jpg)
* 39
*
*
* * § 3.19
* Schwimmkörper und schwimmende Anlage
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0270_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0270_ab1.jpg)
* 40
*
*
* * § 3.20
* Fahrzeug beim Stillliegen
Nummer 1: Fahrzeug mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs, einer Fähre und
eines schwimmenden Gerätes bei der Arbeit
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0271_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0271_ab1.jpg)
* 41
*
*
* * § 3.20
* Fahrzeug beim Stillliegen
Nummer 2: Kleinfahrzeug mit Ausnahme des Beiboots
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0272_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0272_ab1.jpg)
* 42
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0273_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0273_ab1.jpg)
* * § 3.21
* Stillliegendes Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0274_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0274_ab1.jpg)
* 43
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0275_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0275_ab1.jpg)
* * § 3.21
* Stillliegendes Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter:
Schubverband
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0276_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0276_ab1.jpg)
* 44
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0277_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0277_ab1.jpg)
* * § 3.21
* Stillliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter:
Gekuppelte Fahrzeuge
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0278_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0278_ab1.jpg)
* 45
*
*
* * § 3.22
* Fähre, die an ihrer Anlegestelle stillliegt
Nummer 1: Nicht frei fahrende Fähre
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0279_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0279_ab1.jpg)
* 46
*
*
* * § 3.22
* Fähre, die an ihrer Anlegestelle stillliegt
Nummer 2: Frei fahrende Fähre
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0280_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0280_ab1.jpg)
* 47
*
*
* * § 3.23
* Schwimmkörper und schwimmende Anlage
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0281_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0281_ab1.jpg)
* 48
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0282_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0282_ab1.jpg)
* * § 3.24
* Fischereifahrzeug mit Netz oder Ausleger
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0283_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0283_ab1.jpg)
* 49a
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0284_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0284_ab1.jpg)
* *
*
* 49b
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0285_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0285_ab1.jpg)
* * § 3.25
* Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes
Fahrzeug
Nummer 1 Buchstabe a: Durchfahrt frei an beiden Seiten
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0286_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0286_ab1.jpg)
* 50a
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0287_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0287_ab1.jpg)
* *
*
* 50b
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0288_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0288_ab1.jpg)
* * § 3.25
* Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes
Fahrzeug
Nummer 1 Buchstabe a und b: Durchfahrt frei an einer Seite
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0289_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0289_ab1.jpg)
* 51
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0290_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0290_ab1.jpg)
* * § 3.25
* Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes
Fahrzeug
Nummer 1 Buchstabe c: Schutz gegen Wellenschlag; Durchfahrt frei an
beiden Seiten
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0291_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0291_ab1.jpg)
* 52
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0292_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0292_ab1.jpg)
* * § 3.25
* Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes
Fahrzeug
Nummer 2: Festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug; Durchfahrt frei an
einer Seite
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0293_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0293_ab1.jpg)
* 53
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0294_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0294_ab1.jpg)
* * § 3.26
* Fahrzeug, Schwimmkörper und schwimmende Anlage, dessen oder deren
Anker die Schifffahrt gefährden kann
Nummer 1 und 3: Fahrzeug und Anker
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0295_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0295_ab1.jpg)
* 54
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0296_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0296_ab1.jpg)
* * § 3.26
* Fahrzeug, Schwimmkörper und schwimmende Anlage, dessen oder deren
Anker die Schifffahrt gefährden kann
Nummer 2 und 3: Schwimmkörper, schwimmende Anlage und dessen oder
deren Anker
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0297_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0297_ab1.jpg)
* 55
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0298_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0298_ab1.jpg)
* * § 3.26
* Fahrzeug, Schwimmkörper und schwimmende Anlage, dessen oder deren
Anker die Schifffahrt gefährden kann
Nummer 4: Anker eines schwimmenden Gerätes
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0299_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0299_ab1.jpg)
* 56
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0300_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0300_ab1.jpg)
* * § 3.27
* Fahrzeug der Überwachungsbehörden
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0301_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0301_ab1.jpg)
* 57
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0302_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0302_ab1.jpg)
* * § 3.28
* Fahrzeug, das Arbeiten in der Wasserstraße ausführt
* * § 3.28a
* Mehrzweckfahrzeug der Bundeswehr
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0303_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0303_ab1.jpg)
* 58
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0304_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0304_ab1.jpg)
* * § 3.29
* Schutz gegen Sog und Wellenschlag
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0305_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0305_ab1.jpg)
* 59
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0306_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0306_ab1.jpg)
* * § 3.30
* Notzeichen
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0307_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0307_ab1.jpg)
* 60
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0308_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0308_ab1.jpg)
* * § 3.31
* Satz 1 Buchstabe a Verbot, das Fahrzeug zu betreten
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0309_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0309_ab1.jpg)
* 60a
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0310_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0310_ab1.jpg)
* * § 3.31
* Satz 1 Buchstabe b Verbot, das Fahrzeug zu betreten
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0311_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0311_ab1.jpg)
* 61
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0312_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0312_ab1.jpg)
* * § 3.32
* Satz 1 Buchstabe a Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht
oder Feuer zu verwenden
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0313_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0313_ab1.jpg)
* 61a
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0314_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0314_ab1.jpg)
* * § 3.32
* Satz 1 Buchstabe b Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht
oder Feuer zu verwenden
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0315_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0315_ab1.jpg)
* 62
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0316_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0316_ab1.jpg)
* * § 3.33
* Verbot des Stillliegens nebeneinander
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0317_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0317_ab1.jpg)
* 63
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0318_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0318_ab1.jpg)
* * § 6.04
* Begegnen
Nummer 3: Begegnen an der Steuerbordseite
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0319_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0319_ab1.jpg)
* 64
*
* ![bgbl1_2012_j0001_0320_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0320_ab1.jpg)
* * § 8.12
* Bezeichnung beim Einsatz von Tauchern
* * §§ 21.21, 22.21, 23.21, 24.21 Bezeichnung eines Sportfahrzeugs beim
Einsatz von Tauchern
(ohne Inhalt)
(ohne Inhalt)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, Anlageband zu Nr. 1, S. 233 - 235)
Vorbemerkung : Die Schallzeichen, ausgenommen die Glockenschläge, bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne hintereinander mit folgenden Merkmalen: – kurzer Ton: ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer; – langer Ton: ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer. Die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen beträgt etwa eine Sekunde. Jedoch besteht das Zeichen „Folge von sehr kurzen Tönen“ aus einer Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer Viertelsekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist. Eine Gruppe von Glockenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.
A. Allgemeine Zeichen
* * * ▬
*
* 1 langer Ton
* „Achtung“
* *
*
*
*
* * ■
*
* 1 kurzer Ton
* „Ich richte meinen Kurs nach Steuerbord“
* *
*
*
*
* * ■ ■
*
* 2 kurze Töne
* „Ich richte meinen Kurs nach Backbord“
* *
*
*
*
* * ■ ■ ■
*
* 3 kurze Töne
* „Meine Maschine geht rückwärts“
* *
*
*
*
* * ■ ■ ■ ■
*
* 4 kurze Töne
* „Ich bin manövrierunfähig“
* *
*
*
*
* * ▪▪▪▪▪▪▪▪▪
*
* Folge sehr kurzer Töne
* „Gefahr eines Zusammenstoßes“
* *
*
*
*
* * ▬ ▬
*
* Wiederholte lange Töne
* „Notsignal“
* § 4.04 Nummer 1
* *
*
*
*
* * ![bgbl1_2012_j0001_0321_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0321_ab1.jpg)
*
* Gruppe von Glockenschlägen
* „Notsignal“
* § 4.04 Nummer 1
* *
*
*
*
* * ▪ ▬ ▪ ▬
*
* Mindestens 15 Minuten
lang ununterbrochene
Wiederholung abwech-
selnd eines kurzen und
eines langen Tones in
Verbindung mit dem
Lichtzeichen nach
§ 4.01 Nummer 2
* „Bleib-Weg-Signal“
* § 8.09 Nummer 2
in Verbindung mit Nummer 1
B. Begegnungszeichen
* * * Vorbeifahrt an Backbord verlangt
*
*
* *
*
*
*
*
* * Normalfall:
* ■
*
* 1 kurzer Ton
* „Ich will an Backbord vorbeifahren“
* *
*
*
* des Bergfahrers
*
* § 6.04 Nummer 4 Buchstabe a
* *
*
*
*
*
* *
* ■
*
* 1 kurzer Ton
* „Einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei“
* *
*
*
* des Talfahrers
*
* § 6.04 Nummer 5
* *
*
*
*
*
*
* * Abweichung:
* ■ ■
*
* 2 kurze Töne
* „Nicht einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei“
* *
*
*
* des Talfahrers
*
* § 6.05 Nummer 2 Buchstabe b
* *
*
*
*
*
*
* *
* ■ ■
*
* 2 kurze Töne
* „Einverstanden, ich werde an Steuerbord vorbeifahren“
* *
*
*
* des Bergfahrers
*
* § 6.05 Nummer 3 Buchstabe b
* *
*
*
*
*
*
* * Vorbeifahrt an Steuerbord verlangt
*
*
* *
*
*
*
*
* * Normalfall:
* ■ ■
*
* 2 kurze Töne
* „Ich will an Steuerbord vorbeifahren“
* *
*
*
* des Bergfahrers
*
* § 6.04 Nummer 4 Buchstabe b
* *
*
*
*
*
* *
* ■ ■
*
* 2 kurze Töne
* „Einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei“
* *
*
*
* des Talfahrers
*
* § 6.04 Nummer 5
* *
*
*
*
*
*
* * Abweichung:
* ■
*
* 1 kurzer Ton
* „Nicht einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei“
* *
*
*
* des Talfahrers
*
* § 6.05 Nummer 2 Buchstabe a
* *
*
*
*
*
* *
* ■
*
* 1 kurzer Ton
* „Einverstanden, ich werde an Backbord vorbeifahren“
* *
*
*
* des Bergfahrers
*
* § 6.05 Nummer 3 Buchstabe a
C. Überholzeichen
* * * Überholen an Backbord des Vorausfahrenden verlangt
*
*
* *
*
*
*
*
* *
* ▬ ▬ ▪▪
*
* 2 lange Töne,
* „Ich will auf Ihrer Backbordseite überholen“
* *
*
*
* 2 kurze Töne
*
* § 6.10 Nummer 2 Buchstabe a
* *
*
*
* des Überholenden
*
*
* *
*
*
*
*
*
* *
*
*
*
*
* * Normalfall:
*
*
* Kein Zeichen
* „Einverstanden, Sie können auf meiner Backbordseite überholen“
* *
*
*
* des Vorausfahrenden
*
* § 6.10 Nummer 3
* *
*
*
*
*
*
* * Abweichung:
* ■ ■
*
* 2 kurze Töne
* „Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Steuerbordseite“
* *
*
*
* des Vorausfahrenden
*
* § 6.10 Nummer 4 Satz 1 Buchstabe b
* *
*
*
*
*
*
* *
* ■
*
* 1 kurzer Ton
* „Einverstanden, ich werde auf Ihrer Steuerbordseite überholen“
* *
*
*
* des Überholenden
*
* § 6.10 Nummer 4 Satz 2 Buchstabe b
* *
*
*
* * Überholen an Steuerbord des Vorausfahrenden verlangt
*
*
* *
*
*
*
*
* *
* ▬ ▬ ▪
*
* 2 lange Töne,
* „Ich will auf Ihrer Steuerbordseite überholen“
* *
*
*
* 1 kurzer Ton
*
* § 6.10 Nummer 2 Buchstabe b
* *
*
*
* des Überholenden
*
*
* *
*
*
*
*
*
* *
*
*
*
*
* * Normalfall:
*
*
* Kein Schallzeichen
* „Einverstanden, Sie können auf meiner Steuerbordseite überholen“
* *
*
*
* des Vorausfahrenden
*
* § 6.10 Nummer 3
* *
*
*
*
*
*
* * Abweichung:
* ■
*
* 1 kurzer Ton
* „Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Backbordseite“
* *
*
*
* des Vorausfahrenden
*
* § 6.10 Nummer 4 Satz 1 Buchstabe a
* *
*
*
*
*
* *
* ■ ■
*
* 2 kurze Töne
* „Einverstanden, ich werde auf Ihrer Backbordseite überholen“
* *
*
*
* des Überholenden
*
* § 6.10 Nummer 4 Satz 2 Buchstabe b
* *
*
*
*
*
* * Unmöglichkeit des Überholens
*
*
* *
*
*
*
*
* *
* ■ ■ ■ ■ ■
*
* 5 kurze Töne
* „Man kann mich nicht überholen“
* *
*
*
* des Vorausfahrenden
*
* § 6.10 Nummer 5
D. Wendezeichen
* * * * ▬ ▪
*
* 1 langer Ton,
* „Ich wende über Steuerbord“
* *
*
*
* 1 kurzer Ton
*
* § 6.13 Nummer 2 Buchstabe a,
§ 6.16 Nummer 2 Buchstabe c
Doppelbuchstabe aa
* *
*
*
*
*
*
* *
*
*
*
*
* *
* ▬ ▪▪
*
* 1 langer Ton,
* „Ich wende über Backbord“
* *
*
*
* 2 kurze Töne
*
* § 6.13 Nummer 2 Buchstabe b,
§ 6.16 Nummer 2 Buchstabe c
Doppelbuchstabe bb
* *
*
*
*
*
*
* *
*
*
*
*
*
E. Zeichen bei der Einfahrt in und der Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
* * * * ▬ ▬ ▬ ▪
*
* 3 lange Töne,
* „Ich will meinen Kurs nach Steuerbord richten“
* *
*
*
* 1 kurzer Ton
*
* § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a
* *
*
*
*
*
*
* *
*
*
*
*
* *
* ▬ ▬ ▬ ▪▪
*
* 3 lange Töne,
* „Ich will meinen Kurs nach Backbord richten“
* *
*
*
* 2 kurze Töne
*
* § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe b
* *
*
*
*
*
*
* *
*
*
*
*
*
* *
* ▬ ▬ ▬
*
* 3 lange Töne
* „Ich will überqueren“
* *
*
*
*
*
* § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe c
F. (ohne Inhalt)
G. Zeichen bei unsichtigem Wetter
* * * a) Einzeln fahrendes Fahrzeug und Verband, das oder der kein Radar benutzt
*
* *
*
*
*
*
*
* *
* ▬
*
* 1 langer Ton,
längstens jede Minute
wiederholt
*
* § 6.33 Nummer 2 Satz 1,
§ 6.34 Nummer 3, auch in
Verbindung mit Nummer 8
Satz 1
* *
*
*
*
*
*
* * b) (ohne Inhalt)
*
* *
*
*
*
*
* * c) Fahrzeug in der Radarfahrt, wenn kein Sprechfunkkontakt zustande
kommt
*
* *
*
*
*
*
*
* *
* ▬
*
* 1 langer Ton,
wiederholt
*
* § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d
Doppelbuchstabe aa
* *
*
*
*
*
*
* * d) Stillliegendes Fahrzeug
*
* *
*
*
*
*
*
* *
* ![bgbl1_2012_j0001_0322_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0322_ab1.jpg)
*
* 1 Gruppe von Glockenschlägen,
längstens jede Minute wiederholt
*
* § 6.31 Nummer 2, auch in
Verbindung mit Nummer 3
Satz 2
(Fundstelle: BGBl. I 2012, Anlageband zu Nr. 1, S. 236 - 255)
Vorbemerkung:
Die Zeichen in Abschnitt I können, wie in Abschnitt II angegeben, ergänzt oder erläutert werden.
Eine Tafel kann, um besser erkennbar zu sein, mit einem schmalen weißen Streifen eingefasst werden.
Das Ende eines Verbots, eine Gebots oder einer Einschränkung wird mit dem Hinweisschild E.11 angegeben.
A.
Verbotszeichen ****
*
* * *
A.1
Verbot der Durchfahrt und Sperrung der Schifffahrt – allgemeines Verbotszeichen – (§ 3.25 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb Drei- fachbuchstabe aaa, § 6.08 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a, § 6.16 Nummer 4, § 6.22 Nummer 1, § 6.22a Nummer 2, § 6.25 Nummer 1, § 6.27 Nummer 1 und § 6.28a Nummer 4)
*
* * *
*
*
![bgbl1_2012_j0001_0323_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0323_ab1.jpg)
*
oder rote Lichter
![bgbl1_2012_j0001_0324_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0324_ab1.jpg)
*
oder rote Flaggen
![bgbl1_2012_j0001_0325_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0325_ab1.jpg)
* * *
*
*
* * *
* * *
A.1a
Gesperrte Wasserflächen; jedoch für ein Kleinfahrzeug ohne Antriebsmaschine befahrbar. (§ 6.22 Nummer 2)
*
![bgbl1_2012_j0001_0326_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0326_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.2
Überholverbot, allgemein (§ 6.11 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0327_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0327_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.3
Überholverbot für Verbände untereinander und zwischen einem Verband und gekuppelten Fahrzeugen. Satz 1 gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten. (§ 6.11 Nummer 2)
![bgbl1_2012_j0001_0328_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0328_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.4
Verbot des Begegnens und Überholens (§ 6.08 Nummer 1 Satz 1)
![bgbl1_2012_j0001_0329_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0329_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.5
Stillliegeverbot auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht (§ 7.02 Nummer 1 Buchstabe c)
![bgbl1_2012_j0001_0330_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0330_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.5.1
Stillliegeverbot auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist (§ 7.02 Nummer 1 Buchstabe k)
![bgbl1_2012_j0001_0331_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0331_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.6
Ankerverbot und Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht (§ 6.18 Nummer 2 Satz 2 und § 7.03 Nummer 1 Buchstabe b)
![bgbl1_2012_j0001_0332_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0332_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.7
Festmacheverbot am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht (§ 7.04 Nummer 1 Buchstabe b)
![bgbl1_2012_j0001_0333_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0333_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.8
Wendeverbot (§ 6.13 Nummer 4 Satz 1)
![bgbl1_2012_j0001_0334_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0334_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.9
Vermeidung von Wellenschlag oder Sogwirkungen (§ 6.20 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe e)
![bgbl1_2012_j0001_0335_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0335_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.10
Verbot, außerhalb der angezeigten Begrenzung zu fahren (§ 6.24 Nummer 2 Buchstabe a)
![bgbl1_2012_j0001_0336_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0336_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.11
Verbot der Einfahrt, die Vorbereitungen zur Fortsetzung der Fahrt sind jedoch zu treffen (§ 6.28a Nummer 2 Satz 1 Buchstabe c)
![bgbl1_2012_j0001_0337_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0337_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.12
Fahrverbot für ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb
![bgbl1_2012_j0001_0338_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0338_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.13
Fahrverbot für ein Sportboot
![bgbl1_2012_j0001_0339_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0339_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.14
Verbot des Wasserskilaufens
![bgbl1_2012_j0001_0340_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0340_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.15
Fahrverbot für ein Segelfahrzeug
![bgbl1_2012_j0001_0341_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0341_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.16
Fahrverbot für ein Fahrzeug, das weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fährt
![bgbl1_2012_j0001_0342_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0342_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.17
Verbot des Segelsurfens
![bgbl1_2012_j0001_0343_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0343_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.18
Fahrverbot für ein Wassermotorrad (Waterscooter, Jetski usw.)
![bgbl1_2012_j0001_0344_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0344_ab1.jpg)
* * *
* * *
A.19
Bade- und Schwimmverbot (§ 8.10 Nummer 1 Buchstabe d)
![bgbl1_2012_j0001_0345_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0345_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.
Gebotszeichen ****
*
* * *
B.1
Gebot, die durch den Pfeil angezeigte Richtung einzuschlagen (§ 6.12)
![bgbl1_2012_j0001_0346_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0346_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.2
a)
Gebot, auf die Fahrwasserseite hinüberzufahren, die auf der Backbordseite des Fahrzeugs liegt (§ 6.12)
![bgbl1_2012_j0001_0347_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0347_ab1.jpg)
* * *
*
b)
Gebot, auf die Fahrwasserseite hinüberzufahren, die auf der Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt (§ 6.12)
![bgbl1_2012_j0001_0348_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0348_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.3
a)
Gebot, die Fahrwasserseite zu halten, die auf der Backbord- seite des Fahrzeugs liegt (§ 6.12)
![bgbl1_2012_j0001_0349_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0349_ab1.jpg)
* * *
*
b)
Gebot, die Fahrwasserseite zu halten, die auf der Steuerbord- seite des Fahrzeugs liegt (§ 6.12)
![bgbl1_2012_j0001_0350_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0350_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.4
a)
Gebot, das Fahrwasser nach Backbord zu überqueren (§ 6.12)
![bgbl1_2012_j0001_0351_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0351_ab1.jpg)
* * *
*
b)
Gebot, das Fahrwasser nach Steuerbord zu überqueren (§ 6.12)
![bgbl1_2012_j0001_0352_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0352_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.5
Gebot, unter bestimmten Bedingungen anzuhalten (§ 6.26 Nummer 2 Satz 2, § 6.28 Nummer 2 Satz 2 und § 6.29 Nummer 2 Satz 1)
![bgbl1_2012_j0001_0353_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0353_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.6
Gebot, die angegebene Geschwindigkeit gegenüber dem Ufer (in km/h) nicht zu überschreiten
![bgbl1_2012_j0001_0354_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0354_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.7
Gebot, Schallzeichen zu geben
![bgbl1_2012_j0001_0355_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0355_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.8
Gebot, besondere Vorsicht walten zu lassen (§ 6.08 Nummer 2 Satz 2)
![bgbl1_2012_j0001_0356_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0356_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.9
a)
Gebot, nur dann in die Hauptwasserstraße einzufahren oder sie zu überqueren, wenn dadurch ein Fahrzeug auf der Hauptwasserstraße nicht gezwungen wird, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern (§ 6.16 Nummer 3)
![bgbl1_2012_j0001_0357_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0357_ab1.jpg)
* * *
*
b)
wie vor
![bgbl1_2012_j0001_0358_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0358_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.10
Gebot, bei diesem von Land gegebenen „Bleib-Weg-Signal“ die unter § 8.09 Nummer 3 bis 5, jeweils in Verbindung mit Nummer 6, genannten Maßnahmen zu ergreifen; das Schallzeichen besteht aus einer mindestens 15 Minuten langen ununterbrochenen Wieder- holung abwechselnd eines kurzen und eines langen Tons, das Lichtzeichen entspricht dem nach § 4.01 Nummer 2.
![bgbl1_2012_j0001_0359_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0359_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.11
a)
Gebot, Sprechfunk zu benutzen (§ 4.05 Nummer 4)
![bgbl1_2012_j0001_0360_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0360_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0361_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0361_ab1.jpg)
* * *
*
b)
Gebot, Sprechfunk auf dem angegebenen Kanal zu benutzen (§ 4.05 Nummer 4) Beispiel: Kanal 11
![bgbl1_2012_j0001_0362_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0362_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0363_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0363_ab1.jpg)
* * *
* * *
C.
Zeichen für Einschränkungen ****
*
* * *
C.1
Die Fahrwassertiefe ist begrenzt.
![bgbl1_2012_j0001_0364_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0364_ab1.jpg)
* * *
* * *
C.2
Die lichte Höhe über dem Wasserspiegel ist begrenzt.
![bgbl1_2012_j0001_0365_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0365_ab1.jpg)
* * *
* * *
C.3
Die Breite der Durchfahrtsöffnung oder des Fahrwassers ist begrenzt.
![bgbl1_2012_j0001_0366_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0366_ab1.jpg)
* * *
* * *
C.4
Es bestehen Schifffahrtsbeschränkungen; sie sind auf einem zu- sätzlichen Schild unter dem Schifffahrtszeichen angegeben.
![bgbl1_2012_j0001_0367_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0367_ab1.jpg)
* * *
* * *
C.5
Das Fahrwasser ist am rechten (linken) Ufer eingeengt; die Zahl auf dem Zeichen gibt den Abstand in Metern an, in dem sich ein Fahrzeug vom Tafelzeichen entfernt halten muss.
![bgbl1_2012_j0001_0368_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0368_ab1.jpg)
* *
![bgbl1_2012_j0001_0369_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0369_ab1.jpg)
* * *
* * *
D.
Empfehlende Zeichen ****
*
* * *
D.1
Empfohlene Durchfahrtsöffnung
*
* * *
*
a)
für Verkehr in beiden Richtungen; (§ 6.25 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a und § 6.27 Nummer 2 Satz 2)
![bgbl1_2012_j0001_0370_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0370_ab1.jpg)
* * *
*
b)
für Verkehr nur in Richtung, in der die Zeichen sichtbar sind (in der anderen Richtung untersagt). (§ 6.25 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe b und § 6.27 Nummer 2 Satz 2)
![bgbl1_2012_j0001_0371_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0371_ab1.jpg)
* *
![bgbl1_2012_j0001_0372_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0372_ab1.jpg)
* * *
* * *
D.2
Empfehlung, sich in dem durch die Tafeln begrenzten Raum zu halten (§ 6.24 Nummer 2 Buchstabe b)
![bgbl1_2012_j0001_0373_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0373_ab1.jpg)
* * *
* * *
D.3
Empfehlung, in die Richtung des Pfeils zu fahren;
![bgbl1_2012_j0001_0374_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0374_ab1.jpg)
* * *
*
*
![bgbl1_2012_j0001_0375_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0375_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.
Hinweiszeichen ****
*
* * *
E.1
Erlaubnis zur Durchfahrt (allgemeine Zeichen) (§ 3.25 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifach- buchstabe aaa, § 6.08 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe b, § 6.27 Nummer 2 Satz 1 und § 6.28a Nummer 4)
![bgbl1_2012_j0001_0376_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0376_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.2
Kreuzung einer Hochspannungsleitung
![bgbl1_2012_j0001_0377_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0377_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.3
Hinweis auf ein Wehr
![bgbl1_2012_j0001_0378_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0378_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.4a
Nicht frei fahrende Fähre
![bgbl1_2012_j0001_0379_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0379_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.4b
Frei fahrende Fähre
![bgbl1_2012_j0001_0380_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0380_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5
Erlaubnis zum Stillliegen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Zeichen steht (§ 7.05 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0381_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0381_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.1
Erlaubnis zum Stillliegen auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist (§ 7.05 Nummer 2)
![bgbl1_2012_j0001_0382_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0382_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.2
Erlaubnis zum Stillliegen auf der Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen, die, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben sind (§ 7.05 Nummer 3)
![bgbl1_2012_j0001_0383_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0383_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.3
Höchstzahl der Fahrzeuge, die auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, nebeneinander stillliegen dürfen (§ 7.05 Nummer 4)
![bgbl1_2012_j0001_0384_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0384_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.4
Liegestelle für ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, das nicht die Bezeichnung nach § 3.14 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0385_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0385_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.5
Liegestelle für ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0386_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0386_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.6
Liegestelle für ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0387_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0387_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.7
Liegestelle für ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, dass die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0388_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0388_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.8
Liegestelle für ein anderes Fahrzeug als ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, das nicht die Bezeichnung nach § 3.14 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0389_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0389_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.9
Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten einmündende Nebenwasserstraße (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 4)
* a)
* * * * * * *
*
* b)
* * * * * * *
*
* c)
* * *
* * *
E.5.10
Liegestelle für ein anderes Fahrzeug als ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0391_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0391_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.11
Liegestelle für ein anderes Fahrzeug als ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0392_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0392_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.12
Liegestelle für ein Fahrzeug, das keine Bezeichnung nach § 3.14 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0393_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0393_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.13
Liegestelle für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0394_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0394_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.14
Liegestelle für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0395_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0395_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.5.15
Liegestelle für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
![bgbl1_2012_j0001_0396_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0396_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.6
Erlaubnis zum Ankern auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht (§ 7.03 Nummer 2)
![bgbl1_2012_j0001_0397_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0397_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.7
Erlaubnis zum Festmachen am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht (§ 7.04 Nummer 2)
![bgbl1_2012_j0001_0398_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0398_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.7.1
Erlaubnis zum Festmachen am Ufer für das sofortige Ein- oder Ausladen eines Kraftwagens (§ 7.04 Nummer 2)
![bgbl1_2012_j0001_0399_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0399_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.8
Hinweis auf eine Wendestelle (§ 6.13 Nummer 4 Satz 2 und § 7.02 Nummer 1 Buchstabe i)
![bgbl1_2012_j0001_0400_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0400_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.8 mit einer zusätz- lichen recht- eckigen weißen Tafel
Hinweis auf eine Wendestelle für Fahrzeuge bis zu der auf der zusätzlichen Tafel angegebenen Länge (§ 6.13 Nummer 4 Satz 3)
![bgbl1_2012_j0001_0401_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0401_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.9
Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten einmündende Nebenwasserstraße (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 4)
![bgbl1_2012_j0001_0402_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0402_ab1.jpg)
* * *
*
Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Steuerbord ein- mündende Nebenwasserstraße (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 5)
![bgbl1_2012_j0001_0403_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0403_ab1.jpg)
* * *
*
Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Backbord ein- mündende Nebenwasserstraße (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 6)
![bgbl1_2012_j0001_0404_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0404_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.10
Die benutzte Nebenwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten einmündende Hauptwasserstraße (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 7)
![bgbl1_2012_j0001_0405_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0405_ab1.jpg)
* * *
*
Die benutzte Nebenwasserstraße mündet in eine Hauptwasser- straße ein (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 8)
![bgbl1_2012_j0001_0406_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0406_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.11
Ende eines Verbots oder eines Gebots, das nur in einer Verkehrs- richtung gilt, oder Ende einer Einschränkung.
![bgbl1_2012_j0001_0407_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0407_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.12
ohne Inhalt
*
* * *
* * *
E.12a
Hinweis auf ein ausfahrendes Fahrzeug (§ 6.16 Nummer 5 Satz 1)
*
![bgbl1_2012_j0001_0408_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0408_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.13
Trinkwasserzapfstelle
![bgbl1_2012_j0001_0409_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0409_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.14
Fernsprechstelle
![bgbl1_2012_j0001_0410_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0410_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.15
Fahrerlaubnis für ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb
![bgbl1_2012_j0001_0411_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0411_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.16
Fahrerlaubnis für ein Sportboot
![bgbl1_2012_j0001_0412_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0412_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.17
Wasserskistrecke
![bgbl1_2012_j0001_0413_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0413_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.18
Fahrerlaubnis für ein Segelfahrzeug
![bgbl1_2012_j0001_0414_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0414_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.19
Fahrerlaubnis für ein Fahrzeug, das weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fährt
![bgbl1_2012_j0001_0415_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0415_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.20
Erlaubnis für Segelsurfen
![bgbl1_2012_j0001_0416_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0416_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.21
Nautischer Informationsfunk Beispiel: Kanal 18
![bgbl1_2012_j0001_0417_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0417_ab1.jpg)
* *
![bgbl1_2012_j0001_0418_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0418_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.22
Fahrerlaubnis für ein Wassermotorrad (Waterscooter, Jetski usw.)
![bgbl1_2012_j0001_0419_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0419_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.23
Hochwassermarken
![bgbl1_2012_j0001_0420_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0420_ab1.jpg)
* * *
* *
![bgbl1_2012_j0001_0421_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0421_ab1.jpg)
* * *
*
* * *
* * *
E.24
Erlaubnis für Kitesurfen
![bgbl1_2012_j0001_0422_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0422_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.25
Landstromanschluss vorhanden
![bgbl1_2012_j0001_0423_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0423_ab1.jpg)
* * *
* * *
E.26
Hinweis auf ein bestehendes Bade- und/oder Schwimmverbot
![bgbl1_2012_j0001_0424_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0424_ab1.jpg)
* * *
* * *
* * *
* *
Ein Schild, das die Entfernung angibt, in der die durch das Hauptzeichen angezeigte Bestimmung oder Besonderheit zu beachten ist.
*
*
Beispiele:
![bgbl1_2012_j0001_0425_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0425_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0426_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0426_ab1.jpg)
* * *
Ein Pfeil, der angibt, in welcher Richtung der Strecke das Hauptzeichen gilt.
*
*
*
*
![bgbl1_2012_j0001_0427_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0427_ab1.jpg)
* * *
*
*
![bgbl1_2012_j0001_0428_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0428_ab1.jpg)
* * * *
*
c)
Verbot der Einfahrt in einen Hafen oder in eine Nebenwasserstraße, die in der angezeigten Richtung liegen: rotes Licht A.1 und leuchtender Pfeil (§ 6.16 Nummer 4)
*
![bgbl1_2012_j0001_0429_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0429_ab1.jpg)
* * *
Ein Schild, das ergänzende Erklärungen oder Hinweise gibt. Das Schild wird unter dem Hauptzeichen angebracht.
*
Beispiele:
![bgbl1_2012_j0001_0430_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0430_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0431_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0431_ab1.jpg)
* * * * *
* *
![bgbl1_2012_j0001_0432_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0432_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0433_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0433_ab1.jpg)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, Anlageband zu Nr. 1, S. 256 - 271)
Schifffahrtszeichen Schifffahrtszeichen zur Bezeichnung der Wasserstraße, der Fahrrinne und von gefährlichen Stellen und Hindernissen im und am Fahrwasser werden nicht durchgehend gesetzt. Ein schwimmendes Schifffahrtszeichen wird etwa 5 m außerhalb der zu bezeichnenden Begrenzungen verankert. Eine Buhne oder ein Parallelwerk kann durch ein schwimmendes oder festes Schifffahrtszeichen bezeichnet sein. Dieses ist im Allgemeinen vor, zwischen oder auf dem Buhnenkopf und Parallelwerk angebracht. Von einem Schifffahrtszeichen muss ein ausreichender Abstand gehalten werden, da sonst Gefahr besteht, zu raken oder aufzulaufen. Ein Schifffahrtszeichen kann mit Taktfeuer ergänzt werden. Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen der zuständigen Behörde kann es zur Beeinträchtigung eines Schifffahrtszeichens kommen; eine Tonne kann versenkt oder abgetrieben werden, ein Feuer kann durch äußere Einwirkungen zum Erlöschen kommen. Bei Hochwasser oder Eisgang kann die Betonnung vorübergehend eingezogen werden. Den Schifffahrttreibenden obliegt es, bei der Benutzung der Schifffahrtszeichen diese Risiken zu beachten.
Begriffe
* * * *
* * Feuer:
* Licht mit Kennung, das der Befeuerung dient.
*
* *
*
* * Festfeuer:
* Festfeuer: Ununterbrochene Lichterscheinung von gleichbleibender
Stärke und Farbe.
*
* *
*
* * Taktfeuer:
* Ein in kennzeichnendem Rhythmus aufleuchtendes Feuer mit regelmäßiger
Wiederkehr.
*
* *
*
*
* * Es werden verwendet:
*
* *
*
*
* * -
* ununterbrochenes Feuer mit Einzelunterbrechung:
Ubr.
* ![bgbl1_2012_j0001_0434_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0434_ab1.jpg)
* *
*
*
* *
* oder
*
* *
* mit Gruppen von Unterbrechungen
Beispiel: 2 Unterbrechungen: Ubr. (2)
* ![bgbl1_2012_j0001_0435_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0435_ab1.jpg)
* *
*
*
* * -
* Gleichtaktfeuer: Glt.
* ![bgbl1_2012_j0001_0436_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0436_ab1.jpg)
* *
*
*
* * -
* Blitzfeuer mit Einzelblitzen: Blz.
* ![bgbl1_2012_j0001_0437_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0437_ab1.jpg)
* *
*
*
* *
* oder
*
* *
* mit Gruppen von 2 Blitzen: Blz. (2)
* ![bgbl1_2012_j0001_0438_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0438_ab1.jpg)
* *
*
*
* *
* oder
*
* *
* mit Gruppen von 2 + 1 Blitzen: Blz. (2+1)
* ![bgbl1_2012_j0001_0439_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0439_ab1.jpg)
* *
*
*
* * -
* Funkelfeuer mit dauerndem Funkel: Fkl.
* ![bgbl1_2012_j0001_0440_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0440_ab1.jpg)
* *
*
*
* *
* oder
*
* *
* mit Gruppen von Funkeln
* ![bgbl1_2012_j0001_0441_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0441_ab1.jpg)
* *
*
* *
* Beispiel: 3 Funkel: Fkl. (3)
* *
*
*
* *
* Beispiel: 9 Funkel: Fkl. (9)
* ![bgbl1_2012_j0001_0442_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0442_ab1.jpg)
* *
*
*
* *
* oder
*
* *
* mit Gruppen von Funkeln und 1 Blink
* ![bgbl1_2012_j0001_0443_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0443_ab1.jpg)
* *
*
* *
* Beispiel: 6 Funkel + 1 Blink: Fkl. (6) + Blk.
* *
*
*
* * -
* Schnelles Funkelfeuer mit dauerndem schnellen Funkel: SFkl.
* ![bgbl1_2012_j0001_0444_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0444_ab1.jpg)
* *
*
*
* *
* oder
*
* *
* mit Gruppen von schnellen Funkeln
* ![bgbl1_2012_j0001_0445_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0445_ab1.jpg)
* *
*
* *
* Beispiel: 3 schnelle Funkel: SFkl. (3)
* *
*
*
* *
* Beispiel: 9 schnelle Funkel: SFkl. (9)
* ![bgbl1_2012_j0001_0446_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0446_ab1.jpg)
* *
*
*
* *
* oder
*
* *
* mit Gruppen von schnellen Funkeln und 1 Blink
* ![bgbl1_2012_j0001_0447_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0447_ab1.jpg)
* *
*
* *
* Beispiel: 6 schnelle Funkel + 1 Blink: SFkl. (6) + Blk.
* *
*
*
* *
* Ein Funkelfeuer wird mit 60 Lichterscheinungen/Minute und ein
schnelles Funkelfeuer mit 100 bis 120 Lichterscheinungen/ Minute
ausgesendet. Ein Blink wird als Lichterscheinung von mehr als zwei
Sekunden Dauer sichtbar.
* *
*
*
* *
* Ein Feuer mit Einzelunterbrechung oder Einzelblitzen und mit Gruppen
von drei Unterbrechungen oder drei Blitzen wird als Feuer mit
ungerader Kennung bezeichnet. Ein Feuer mit Gruppen von zwei und vier
Unterbrechungen oder Blitzen wird als Feuer mit gerader Kennung
bezeichnet.
* *
* * *
Rechte Seite
*
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0448_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0448_ab1.jpg)
* * *
*
Farbe:
rot
*
Form:
Stumpftonne, Tonne mit Toppzeichen, Leuchttonne, Schwimmstange (Spiere)
*
Toppzeichen (wenn vorhanden):
roter Zylinder (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
rotes Taktfeuer
* * *
Linke Seite
*
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0449_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0449_ab1.jpg)
* * *
*
Farbe:
grün
*
Form:
Spitztonne, Tonne mit Toppzeichen, Leuchttonne, Schwimmstange (Spiere)
*
Toppzeichen (wenn vorhanden):
grüner Kegel - Spitze oben - (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
grünes Taktfeuer
* * *
Spaltung
*
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0450_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0450_ab1.jpg)
* * *
*
Farbe:
rot-grün waagerecht gestreift
*
Form:
Tonne mit Toppzeichen, Leuchttonne
*
Toppzeichen (wenn vorhanden):
rot-grün waagerecht gestreifter Ball (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Funkel- oder Gleichtaktfeuer: Fkl. oder Glt.
* * *
*
* * *
Abzweigung, Einmündung, Hafeneinfahrt
* *
4.1
Rechte Seite der durchgehenden Fahrrinne/linke Seite der abzweigenden oder einmündenden Fahrrinne
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0451_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0451_ab1.jpg)
* * *
*
Farbe:
rot mit einem grünen waagerechten Streifen
*
Form:
Tonne mit Toppzeichen, Leuchttonne, Schwimmstange (Spiere)
*
Toppzeichen (wenn vorhanden):
roter Zylinder (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
rotes Blitzfeuer: Blz. (2+1)
* * *
4.2
Linke Seite der durchgehenden Fahrrinne/rechte Seite der abzweigenden oder einmündenden Fahrrinne
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0452_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0452_ab1.jpg)
* * *
*
Farbe:
grün mit einem roten waagerechten Streifen
*
Form:
Tonne mit Toppzeichen, Leuchttonne, Schwimmstange (Spiere)
*
Toppzeichen (wenn vorhanden):
grüner Kegel - Spitze oben - (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
grünes Blitzfeuer: Blz. (2+1)
* * *
*
* * *
Zusammenspiel der Bilder 1 bis 3 (Beispiel) :
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0453_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0453_ab1.jpg)
* * *
* * *
* * *
A.
Feste Zeichen
*
* * *
Rechte Seite
*
* * *
*
Farbe:
rot
![bgbl1_2012_j0001_0454_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0454_ab1.jpg)
*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
roter Kegel - Spitze unten - (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
rotes Taktfeuer
* * *
Linke Seite
*
* * *
*
Farbe:
grün
![bgbl1_2012_j0001_0455_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0455_ab1.jpg)
*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
grüner Kegel - Spitze oben - (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
grünes Taktfeuer
* * *
Spaltung
*
* * *
*
Farbe:
rot-grün
![bgbl1_2012_j0001_0456_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0456_ab1.jpg)
*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
roter Kegel - Spitze unten - über grünem Kegel - Spitze oben - (in der Regel als Radarreflektor)
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Funkel- oder Gleichtaktfeuer: Fkl. oder Glt.
* * *
Abzweigung, Einmündung, Hafeneinfahrt
* * *
*
* * *
B.
Schwimmende Zeichen (nur zur Bezeichnung eines Hindernisses)
* * *
Rechte Seite
*
* * *
*
Farbe:
rot-weiß waagerecht gestreift
![bgbl1_2012_j0001_0457_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0457_ab1.jpg)
*
Form:
Spierentonne mit Toppzeichen, Schwimmstange (Spiere), in der Regel jeweils mit Radarreflektor
*
Toppzeichen (wenn vorhanden):
roter Zylinder
*
Feuer (wenn vorhanden):
rotes Taktfeuer
* * *
Linke Seite
*
* * *
*
Farbe:
grün-weiß waagerecht gestreift
![bgbl1_2012_j0001_0458_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0458_ab1.jpg)
*
Form:
Spierentonne mit Toppzeichen, Schwimmstange (Spiere), in der Regel jeweils mit Radarreflektor
*
Toppzeichen (wenn vorhanden):
grüner Kegel - Spitze oben -
*
Feuer (wenn vorhanden):
grünes Taktfeuer (in der Regel mit Radarreflektor)
* * *
C.
Zusammenspiel der Bilder 5 bis 9 mit A.4 (Beispiel)
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0459_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0459_ab1.jpg)
* * *
Wasserstraße**
* *
Vorbeifahrt ohne Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen
* *
*
bei Nacht
bei Tag
*
gesperrte Seite
gesperrte Seite
* *
*
![bgbl1_2012_j0001_0460_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0460_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0461_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0461_ab1.jpg)
* * *
*
freie Seite
freie Seite
* *
*
![bgbl1_2012_j0001_0462_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0462_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0463_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0463_ab1.jpg)
* * *
*
bei Nacht
bei Tag
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0464_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0464_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0465_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0465_ab1.jpg)
* * *
* *
Vorbeifahrt nur mit Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen (Wellenschlag vermeiden)
* *
*
bei Nacht
bei Tag
*
gesperrte Seite
gesperrte Seite
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0466_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0466_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0467_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0467_ab1.jpg)
* * *
*
freie Seite
freie Seite
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0468_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0468_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0469_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0469_ab1.jpg)
* * *
*
bei Nacht
bei Tag
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0470_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0470_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0471_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0471_ab1.jpg)
* * *
* * *
* * *
A.
Bezeichnung eines Radarzieles
*
* * *
Farbe:
gelb
*
*
Form:
Tonne mit Toppzeichen als Radarreflektor Schwimmstange (Spiere) mit Toppzeichen als Radarreflektor
* *
*
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0472_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0472_ab1.jpg)
* * *
* * *
Stange mit Radarreflektor (oberhalb und unterhalb eines Brückenpfeilers)
*
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0473_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0473_ab1.jpg)
* * *
* *
B.
Bezeichnung einer Freileitung
*
* * *
Radarreflektoren an Freileitung befestigt (ergeben im Radarbild eine Punktreihe zur Identifizierung der Freileitung)
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* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0474_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0474_ab1.jpg)
* * *
* * *
Radarreflektoren auf gelben Tonnen an beiden Ufern paarweise ausgelegt (ergeben im Radarbild je zwei nebeneinander liegende Punkte zur Identifizierung der Freileitung)
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0475_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0475_ab1.jpg)
* * *
* * *
* * *
A.
Lage der Fahrrinne zum Ufer
*
* * *
Rechte Seite
*
* *
*
Farbe:
rot/weiß
![bgbl1_2012_j0001_0476_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0476_ab1.jpg)
*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
rote quadratische Tafel mit weißen waagerechten Streifen am oberen und unteren Rand
* * * *
* *
* * * *
![bgbl1_2012_j0001_0477_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0477_ab1.jpg)
* *
*
Feuer (wenn vorhanden):
rotes Taktfeuer
* *
* * *
Linke Seite
*
* * *
*
Farbe:
grün/weiß
![bgbl1_2012_j0001_0478_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0478_ab1.jpg)
*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
auf der Spitze stehende quadratische Tafel, obere Hälfte grün, untere Hälfte weiß
* * *
* *
* * *
![bgbl1_2012_j0001_0479_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0479_ab1.jpg)
* *
*
Feuer (wenn vorhanden):
grünes Taktfeuer
* * * *
* * * *
Zusammenspiel der Bilder 19 und 20 (Beispiel)
*
* * *
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![bgbl1_2012_j0001_0480_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0480_ab1.jpg)
* * *
* * *
B.
Übergang der Fahrrinne von einem zum anderen Ufer
*
* * *
Rechte Seite
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* * *
*
Farbe:
gelb/schwarz
![bgbl1_2012_j0001_0481_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0481_ab1.jpg)
*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
gelbe quadratische Tafel mit einem senkrechten schwarzen Mittelstreifen
* * *
* *
* * * *
* *
gelbes stehendes Lattenkreuz
![bgbl1_2012_j0001_0482_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0482_ab1.jpg)
* * *
* * *
Linke Seite
*
* * *
*
Farbe:
gelb/schwarz
![bgbl1_2012_j0001_0483_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0483_ab1.jpg)
*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
gelbe auf der Spitze stehende quadratische Tafel mit einem senkrechten schwarzen Mittelstreifen
* * *
* *
* * * *
* *
gelbes liegendes Lattenkreuz
![bgbl1_2012_j0001_0484_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0484_ab1.jpg)
* * *
* * *
Zusammenspiel der Bilder 22 und 23 (Beispiele)
*
* * *
3.1
Bezeichnung durch Einzelbaken
*
* * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0485_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0485_ab1.jpg)
* * *
*
Feuer (wenn vorhanden):
linke Seite:
gelbes Taktfeuer mit ungerader Kennung
* *
rechte Seite:
gelbes Taktfeuer mit gerader Kennung
* * * *
* * * *
3.2
Bezeichnung durch Richtbaken
*
* * * *
*
![bgbl1_2012_j0001_0486_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0486_ab1.jpg)
* * * *
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* * * *
*
Feuer (wenn vorhanden):
beide Seiten
Unterfeuer:
gelbes Gleichtaktfeuer
* * *
Oberfeuer:
gleichgängig mit Unterfeuer oder gelbes Festfeuer
* * * *
* * * *
* * * *
A.
Bezeichnung einer gefährlichen Stelle und eines Hindernisses
* * * *
Kardinalzeichen
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* * * *
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* * * *
1.1
Definition der Quadranten und Kardinalzeichen
* * * *
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* * * *
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* * * *
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* * * *
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![bgbl1_2012_j0001_0487_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0487_ab1.jpg)
* * * *
1.2
Beschreibung der Kardinalzeichen
*
*
*
* * * *
*
Farbe:
schwarz über gelb
![bgbl1_2012_j0001_0488_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0488_ab1.jpg)
*
Form:
Spierentonne mit Toppzeichen, Schwimmstange (Spiere) mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
zwei schwarze Kegel übereinander
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Funkelfeuer Fkl. oder weißes Schnelles Funkelfeuer SFkl.
* * * *
* * * *
*
* *
* * * *
*
Farbe:
schwarz mit einem breiten gelben waagerechten Streifen
![bgbl1_2012_j0001_0489_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0489_ab1.jpg)
*
Form:
Spierentonne mit Toppzeichen, Schwimmstange (Spiere) mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
zwei schwarze Kegel übereinander
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Funkelfeuer Fkl. (3) oder weißes Schnelles Funkelfeuer SFkl. (3)
* * * *
* * * *
*
*
* * * *
*
Farbe:
gelb über schwarz
![bgbl1_2012_j0001_0490_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0490_ab1.jpg)
*
Form:
Spierentonne mit Toppzeichen, Schwimmstange (Spiere) mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
zwei schwarze Kegel übereinander
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Funkelfeuer Fkl. (6) + Blk. oder weißes Schnelles Funkelfeuer SFkl. (6) + Blk.
* * * *
* *
*
*
* * * *
*
Farbe:
gelb mit einem breiten schwarzen waagerechten Streifen
![bgbl1_2012_j0001_0491_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0491_ab1.jpg)
*
Form:
Spierentonne mit Toppzeichen, Schwimmstange (Spiere) mit Toppzeichen
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Toppzeichen:
zwei schwarze Kegel übereinander
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Funkelfeuer Fkl. (9) oder weißes Schnelles Funkelfeuer SFkl. (9)
* * * *
* * * *
Einzelgefahrzeichen
* *
* * * *
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* * * *
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Farbe:
schwarz mit einem oder mehreren breiten roten waagerechten Streifen
![bgbl1_2012_j0001_0492_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0492_ab1.jpg)
*
Form:
Spierentonne mit Toppzeichen, Schwimmstange (Spiere) mit Toppzeichen
*
Toppzeichen:
zwei schwarze Bälle übereinander
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Blitzfeuer Blz. (2)
* * * *
* * * *
B.
Bezeichnung der Mitte eines Fahrwassers, einer Fahrwasserstrecke, einer Ansteuerung sowie einer Fahrwassereinfahrt
* * * *
Mittefahrwasserzeichen
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* *
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* * * *
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Farbe:
rot-weiß senkrecht gestreift
![bgbl1_2012_j0001_0493_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0493_ab1.jpg)
*
Form:
Tonne mit Toppzeichen (in der Regel als Radarreflektor)
*
Toppzeichen:
roter Ball
*
Feuer (wenn vorhanden):
weißes Taktfeuer: Ubr., Glt. oder Blz.
* * * *
* * * *
Zusätzliche Bezeichnung einer Fahrwasserstrecke und einer Ansteuerung
* * * *
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* * *
![bgbl1_2012_j0001_0494_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0494_ab1.jpg)
*
Feuer:
weißes Taktfeuer: Ubr. oder Glt. mit Warnsektoren rot und grün.
* * * *
* * * *
Einfahrtzeichen
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* *
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* * * *
*
Farbe:
weiß-schwarz gestreift oder schwarz-weiß gestreift
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*
Form:
Stange mit Toppzeichen
*
*
Toppzeichen:
rechtes Ufer:
Raute aus senkrechtem Lattenwerk
![bgbl1_2012_j0001_0495_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0495_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0496_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0496_ab1.jpg)
* *
linkes Ufer:
Raute aus waagerechtem Lattenwerk
*
Feuer (wenn vorhanden):
rechtes Ufer:
rotes Taktfeuer
* *
linkes Ufer:
grünes Taktfeuer
* * * *
* * * *
Zusammenspiel der Bilder 26 bis 31 und Bild 34 (Beispiel)
* * * *
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![bgbl1_2012_j0001_0497_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0497_ab1.jpg)
* * * *
* * * *
* * * *
Tonnen für eine gesperrte Wasserfläche
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* * * *
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![bgbl1_2012_j0001_0498_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0498_ab1.jpg)
![bgbl1_2012_j0001_0499_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0499_ab1.jpg)
* * * *
* * * *
Tonnen für sonstige Zwecke
* *
*
* * * *
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![bgbl1_2012_j0001_0500_ab1.jpg](bgbl1_2012_j0001_0500_ab1.jpg)
* * * *
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