Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)

ein weißes starkes Licht, das ununterbrochen über einen Horizontbogen
von
225 Grad strahlt und so angebracht ist, daß es von vorn bis
beiderseits
22 Grad 30' hinter die Querlinie strahlt;

ein grünes helles Licht an Steuerbord, ein rotes helles Licht an
Backbord, von denen jedes ununterbrochen über einen Horizontbogen von
112 Grad 30' strahlt und so angebracht ist, daß es auf seiner Seite
von vorn bis
22 Grad 30' hinter die Querlinie strahlt;

ein weißes helles Licht oder ein weißes gewöhnliches Licht, das
ununterbrochen über einen Horizontbogen von
135 Grad strahlt und so angebracht ist, daß es über einen Bogen von
67 Grad 30' von hinten nach jeder Seite strahlt;

ein Licht, das ununterbrochen über einen Horizontbogen von
360 Grad strahlt;

die Höhe über der Ebene der Einsenkungsmarken oder bei Fahrzeugen ohne
Einsenkungsmarken über dem Schiffskörper.

diese Lichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit
waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des
Verbandes angeordnet sein. Das oberste Licht muß in einer Höhe von
mindestens 6 m gesetzt sein. Die beiden unteren Lichter müssen in
einem Abstand von etwa 1,25 m voneinander und etwa 1,10 m unter dem
obersten Licht gesetzt sein. Die Lichter sind von dem Fahrzeug zu
führen, das am nächsten zur Längsebene des Verbandes liegt; die Masten
für diese Lichter müssen auf der Längsachse des Fahrzeuges stehen, auf
dem sie geführt werden;

diese Lichter müssen auf dem breitesten Teil des Verbandes höchstens 1
m von dessen Außenseiten entfernt, möglichst nahe beim Schubschiff und
in einer Höhe von mindestens 2 m gesetzt sein;

diese Lichter müssen an den Außenseiten des Verbandes möglichst in
gleicher Höhe und mindestens 1 m tiefer als das unterste Topplicht
gesetzt sein;

diese können jedoch gewöhnliche Lichter statt heller Lichter sein;

dieses Licht muß auf der Längsachse des Kleinfahrzeuges mindestens 1 m
höher als die Seitenlichter gesetzt und hell statt stark sein. Es kann
jedoch, falls notwendig, in gleicher Höhe wie die Seitenlichter
gesetzt sein.

diese Lichter können gewöhnlich statt hell sein und müssen gesetzt
werden

aa) nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b oder

bb) unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Leuchte am oder nahe
    am Bug auf der Längsachse.

dieses Licht entfällt, wenn das Topplicht nach Buchstabe a durch ein
weißes helles, von allen Seiten sichtbares Licht ersetzt wird.

die Höhe darf jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 20 m
nicht überschreitet;

c.

c.

zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei grüne helle Lichter etwa 1 m
übereinander

ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in gleicher
Höhe und von gleicher Lichtstärke wie das obere der beiden nach
Buchstabe a geführten grünen Lichter

ein rotes gewöhnliches Licht und ein weißes gewöhnliches Licht oder
ein rotes helles Licht und ein weißes helles Licht, das rote Licht
etwa 1 m über dem weißen,

zwei grüne Doppelkegel etwa 1 m übereinander

I. entsprechen;

wenn zwei Fahrzeuge direkt entgegengesetzte oder fast entgegengesetzte
Kurse fahren;

wenn ein Fahrzeug (Überholender) sich einem anderen in Fahrt
befindlichen Fahrzeug (Vorausfahrender) in einem Winkel von mehr als
22,5 Grad hinter der Querlinie des letzteren nähert und an ihm
vorbeifährt;

wenn sich zwei Fahrzeuge einander in anderer als in den Buchstaben a
und b genannter Weise nähern.

ein weißes starkes Funkellicht oder eine hellblaue Flagge oder Tafel,
die geschwenkt wird, oder eine hellblaue Tafel, gekoppelt mit einem
weißen hellen Funkellicht;

ein weißes helles Funkellicht, das mit einer hellblauen Tafel
gekoppelt sein kann.

Verbot der Durchfahrt;

Die Durchfahrt ist noch verboten, aber die Brücke wird geöffnet, und
die Fahrzeuge haben Vorbereitungen zur Weiterfahrt zu treffen;

Erlaubnis zur Durchfahrt;

Der Betrieb zur Öffnung der Brücke für die Schiffahrt ist
unterbrochen;

Verbot der Durchfahrt, ausgenommen Fahrzeuge von geringer Höhe; die
Durchfahrt ist in beiden Richtungen erlaubt;

Verbot der Durchfahrt, ausgenommen Fahrzeuge von geringer Höhe; die
Durchfahrt in Gegenrichtung ist verboten.

Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;

Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;

Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;

Einfahrt erlaubt.

Ausfahrt verboten;

Ausfahrt erlaubt.

Kanäle werden gesondert bekanntgegeben.

an diesem Ufer bleiben und dort erforderlichenfalls bis zur Beendigung
der Vorbeifahrt des anderen Fahrzeuges anhalten;

das Fahrwasser so weit und so schnell wie möglich frei machen.

der beim jeweiligen Wasserstand und nach den örtlichen Umständen von
dem durchgehenden Schiffsverkehr benutzbare Teil der Wasserstraße;

der Teil des Fahrwassers, in dem für den durchgehenden Schiffsverkehr
bestimmte Breiten und Tiefen vorhanden sind, deren Erhaltung
angestrebt wird.

aa) zwei Festlichter:

    Schleusen nicht benutzbar; bis zum Abruf am Warteplatz im
    Schleusenbereich warten; einzeln fahrende Fahrzeuge können - wenn es
    die Verhältnisse zulassen - im oberen Schleusenvorhafen warten;

bb) zwei Taktlichter:

    voraussichtlich beide Schleusen benutzbar; das an der Vorsignalanlage
    zuerst vorbeifahrende Fahrzeug hat die Südschleuse, das folgende die
    Nordschleuse zu benutzen;

cc) links Festlicht, rechts Taktlicht:

    voraussichtlich Südschleuse benutzbar;

dd) links Taktlicht, rechts Festlicht:

    voraussichtlich Nordschleuse benutzbar.

aa) zwei Festlichter:

    bis zum Abruf nach Doppelbuchstabe bb oder cc warten;

bb) links Festlicht, rechts Taktlicht:

    Weiterfahrt zu den Schleusen aufnehmen; voraussichtlich Südschleuse
    benutzbar;

cc) links Taktlicht, rechts Festlicht:

    Weiterfahrt zu den Schleusen aufnehmen; voraussichtlich Nordschleuse
    benutzbar.

bis zur Freigabe der Einfahrt in den Schleusenbereich vor der
Vorsignalanlage warten;

Einfahrt in den Schleusenbereich gestattet; gemäß den gezeigten
Signallichtern der Einfahrtssignalanlage (§ 6.28a Nr. 1) in eine
Schleuse einfahren oder außerhalb des unteren Schleusenvorhafens auf
Einfahrt warten.

-   von km 2228,70 bis km 2228,53,

-   von km 2227,03 bis km 2225,33,

-   von km 2229,24 bis km 2228,55.

auf der Strecke befinden sich Talfahrer;

auf der Strecke befinden sich keine Talfahrer.

ist die Schwimmebene, die der größten Einsenkung entspricht, bei der
das Fahrzeug zur Schiffahrt noch verwendet werden darf;

ist der Abstand zwischen der Ebene der größten Einsenkung und dem
tiefsten Punkt des Gangbordes oder, wenn kein Gangbord vorhanden ist,
dem tiefsten Punkt der Oberkante der festen Schiffswand;

ist der Abstand zwischen der Ebene der größten Einsenkung und dem
tiefsten Punkt, über dem das Fahrzeug nicht mehr als wasserdicht
anzusehen ist, wobei jedoch die Öffnungen zur Wasserentnahme und
-einleitung nicht berücksichtigt werden;

sind die Bereiche, die aufgrund der Art und der Ausrüstung der
Binnenschiffe und des Freibordes und des Sicherheitsabstandes
derselben, die nach der größten kennzeichnenden (scheinbaren)
Wellenhöhe bei einer Wahrscheinlichkeit der Übersteigung von 5 vom
Hundert wie folgt eingeteilt werden:

Der Mittelpunkt des Ringes muß auf einer vertikalen Linie in der
Schiffsmitte liegen. Die Unterkante des waagerechten Striches muß
durch den Mittelpunkt des Ringes gehen.

Die unteren zusätzlichen Striche der Freibordmarke müssen dem
vorgeschriebenen Freibord in den verschiedenen Fahrtbereichen
entsprechen.

Die zusätzlichen Striche der Freibordmarke sind durch einen
senkrechten Strich verbunden, der nach dem vorderen Teil des
Fahrzeuges anzubringen ist.

Für die Fahrzeuge, die in den Fahrtbereichen 2 und 3 oder nur im
Fahrtbereich 3 fahren wollen, muß der Ring nicht dargestellt werden.

Die Abmessungen der Ziffern, die die Fahrtbereiche angeben, betragen
60 x 40 mm.

Die zuständige Behörde, die den Freibord festsetzt, kann ihren Stempel
auf dem Rumpf des Fahrzeuges anbringen.

Eine Kombination der Eichmarke mit der Freibordmarke ist möglich. In
diesem Fall ist die Breite des horizontalen Striches, welcher den
Freibordring schneidet (oder die Breite des obersten horizontalen
Striches, wenn es mehrere Freiborde gibt, und der Ring nicht
dargestellt ist) 40 mm.

*   Skizze der Freibordmarke

    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 58)

    ... (Abbildungen BGBl. I 1993 Anlbd. S. 58)

Die Teilung muß durch Marken bezeichnet sein, die unter Aufsicht der
zuständigen Behörde eingekörnt oder eingemeißelt worden sind.

1.1 Die nachstehenden Bilder beziehen sich auf die in Kapitel 3 dieser
    Verordnung vorgesehenen Bezeichnungen.

1.2 Die Bilder dienen nur zur Erläuterung; es ist stets vom Wortlaut der
    Verordnung auszugehen, der allein Geltung hat.

    Hinsichtlich der zusätzlichen Bezeichnungen, die vorgeschrieben werden
    können, sind in den Bildern dargestellt:

    ausschließlich die zusätzliche Bezeichnung oder,

    sofern es für das Verständnis erforderlich ist, zugleich die
    Grundbezeichnung (oder eine der möglichen Grundbezeichnungen) und die
    zusätzliche Bezeichnung.

    Unter dem Bild ist nur die zusätzliche Bezeichnung beschrieben.

1.3 Schubverbände, die eine Länge von 110 m und eine Breite von 12 m sowie
    Koppelverbände, die eine Länge von 110 m und eine Breite von 23 m
    nicht überschreiten, gelten als einzeln fahrende Fahrzeuge mit
    Maschinenantrieb (§ 3.01 Nr. 3).

1.4 Sofern nichts anderes bestimmt ist, haben folgende Begriffe die in §
    3\.01 Nr. 5 gegebene Bedeutung:

    1
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 59)

1.4.1 "Topplicht":

    ein weißes starkes Licht, das ununterbrochen über einen Horizontbogen
    von
    225 Grad strahlt und so angebracht ist, daß es von vorn bis
    beiderseits
    22 Grad 30' hinter die Querlinie strahlt;

1.4.2 "Seitenlichter":

    an Steuerbord ein grünes helles Licht, an Backbord ein rotes helles
    Licht, von denen jedes ununterbrochen über einen Horizontbogen von
    112 Grad 30' strahlt und so angebracht ist, daß es auf seiner Seite
    von vorn bis
    22 Grad 30' hinter die Querlinie strahlt;

1.4.3 "Hecklicht":

    ein weißes helles Licht oder ein weißes gewöhnliches Licht, das
    ununterbrochen über einen Horizontbogen von
    135 Grad strahlt und so angebracht ist, daß es über einen Bogen von
    67 Grad 30' von hinten nach jeder Seite strahlt;

1.4.4 "von allen Seiten sichtbares Licht":

    ein Licht, das ununterbrochen über einen Horizontbogen von
    360 Grad strahlt.

1.5 Erklärung der Symbole:

    ein Licht, das dem Blick des Betrachters tatsächlich entzogen ist, ist
    mit einem Punkt in der Mitte versehen

    a
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 59)

    von allen Seiten sichtbares Licht

    b
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 59)

    nur über einen eingeschränkten Horizontbogen sichtbares Licht

    c
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Funkellicht

    d
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    nur zeitweise oder wahlweise geführtes Licht

    e
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Tafel oder Flagge

    f
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Wimpel

    g
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Ball

    h
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Zylinder

    i
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Kegel

    j
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Doppelkegel

    k
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

    Radarreflektor

    l
    ... (Abbildung BGBl. I 1993 Anlbd. S. 60)

2.  **Bezeichnung während der Fahrt**

++) Für bestimmte Fahrzeuge kann die zuständige Behörde eine
    Betriebslichtstärke von l(tief)B = 0,3 bis 0,5 cd entsprechend einer
    Tragweite von t = 1,0 bis 1,3 km zulassen

*
    *   **II. Kontrolle des Schalldruckpegels**

    *   **Abschnitt I.**

        **Hauptzeichen**

            **Zusatzzeichen**

Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Anlage A zur Donauschiffahrtspolizeiverordnung (DonauSchPVAnl 1993)

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil - Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau

Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen

§ 1.01 Begriffsbestimmungen

§ 1.02 Schiffsführer

§ 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen

§ 1.06 Benutzung der Wasserstraße

§ 1.07 Zulässige größte Beladung und Höchstzahl der Fahrgäste

§ 1.08 Besatzung der Fahrzeuge und der Schwimmkörper

§ 1.09 Besetzung des Ruders

§ 1.10 Schiffsurkunden

I Gültig bis: ............................. I

§ 1.11 Mitführen der Donauschiffahrtspolizeiverordnung

§ 1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse

§ 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

§ 1.14 Beschädigung von Anlagen

§ 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße

§ 1.16 Rettung und Hilfeleistung

§ 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge

§ 1.18 Freimachen des Fahrwassers

§ 1.19 Besondere Anweisungen

§ 1.20 Überwachung

§ 1.21 Sondertransporte

§ 1.22 Anordnungen vorübergehender Art

§ 1.23 Erlaubnis von sportlichen und anderen Veranstaltungen

§ 1.24 Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter

§ 1.25 Schutz und Winterzeit

§ 1.26 Anwendungsbereich des Ersten Teiles

Kapitel 2 - Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung

§ 2.01 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge

§ 2.02 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

§ 2.03 Schiffseichung

§ 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

§ 2.05 Kennzeichen der Anker

Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge

Abschnitt I. - Allgemeines

§ 3.01 Anwendung und Begriffsbestimmungen

§ 3.02 Lichter

§ 3.03 Tafeln und Flaggen

§ 3.04 Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel

§ 3.05 Verbotene Lichter und Zeichen

§ 3.06 Ersatzlichter

§ 3.07 Verbotener Gebrauch von Signalleuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen und anderen Gegenständen

Abschnitt II. - Nachtbezeichnung

Titel A. - Nachtbezeichnung während der Fahrt

§ 3.08 Nachtbezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb in Fahrt

§ 3.09 Nachtbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

§ 3.10 Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt

§ 3.11 Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt

§ 3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt

§ 3.13 Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

§ 3.14 Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter entzündbarer Güter

§ 3.15 Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter explosionsgefährlicher Güter

§ 3.16 Nachtbezeichnung der Fähren in Fahrt

§ 3.17

§ 3.18 Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge

§ 3.19 Nachtbezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt

Titel B. - Nachtbezeichnung beim Stilliegen

§ 3.20 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen

§ 3.21 Zusätzliche Nachtbezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter entzündbarer Güter

§ 3.22 Zusätzliche Nachtbezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter explosionsgefährlicher Güter

§ 3.23 Nachtbezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen

§ 3.24

§ 3.25 Nachtbezeichnung stilliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen

§ 3.26 Nachtbezeichnung der Netze und anderer Fischereigeräte stilliegender Fahrzeuge

§ 3.27 Nachtbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

§ 3.28 Nachtbezeichnung der Anker, die die Schiffahrt gefährden können

Abschnitt III. - Tagbezeichnung

Titel A. - Tagbezeichnung während der Fahrt

§ 3.29 Tagbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

§ 3.30 Tagbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel, die gleichzeitig ihre Antriebsmaschine benutzen

§ 3.31 Tagbezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen und einer Länge von weniger als 20 m

§ 3.32 Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter entzündbarer Güter

§ 3.33 Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter explosionsgefährlicher Güter

§ 3.34 Tagbezeichnung der Fähren in Fahrt

§ 3.35 Zusätzliche Tagbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge