Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Verordnung über die Pauschale für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 (GräbPauschV 2004/2005)

Ausfertigungsdatum
2004-12-27
Fundstelle
BGBl I: 2004, 3755

Eingangsformel

Auf Grund des § 10 Abs. 4 Satz 2 des Gräbergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar 1993 (BGBl. I S. 178), der durch Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe e Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 21. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3652) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

§ 1 Pauschalen

Die Pauschalen zur Erstattung der Aufwendungen an die Länder nach § 10 Abs. 4 Satz 1 des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 betragen:

    • Baden-Württemberg

    • 1.443.346 Euro,

    • Bayern

    • 1.627.828 Euro,

    • Berlin

    • 2.481.730 Euro,

    • Brandenburg

    • 2.032.666 Euro,

    • Hansestadt Bremen

    • 83.019 Euro,

    • Hansestadt Hamburg

    • 513.886 Euro,

    • Hessen

    • 1.283.971 Euro,

    • Mecklenburg-Vorpommern

    • 729.219 Euro,

    • Niedersachsen

    • 2.026.895 Euro,

    • Nordrhein-Westfalen

    • 4.679.825 Euro,

    • Rheinland-Pfalz

    • 1.252.521 Euro,

    • Saarland

    • 369.574 Euro,

    • Sachsen

    • 1.132.350 Euro,

    • Sachsen-Anhalt

    • 867.526 Euro,

    • Schleswig-Holstein

    • 609.137 Euro,

    • Thüringen

    • 582.885 Euro.

§ 2 Inkrafttreten

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in Kraft.

Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Was ist Bundesgit?

Bundesgit ist der Versuch, die Mechanismen der Versionskontrolle von Software auf deutsche Gesetze anzuwenden. Diese Seite wurde automatisch aus den Inhalten des zugehörigen GitHub Repositories erzeugt.

Was ist GitHub?

GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.

Wie funktioniert Git?

Mit Git können Entwickler von verschiedenen Orten aus gemeinsam an einem Software-Projekt arbeiten. Einzelne Arbeitsschritte können nachverfolgt und die Arbeit unterschiedlicher Menschen zu einem Gesamtwerk zusammengefügt werden.

Was hat das mit Gesetzen zu tun?

Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).

Wer betreibt Bundesgit?

Bundesgit ist ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland, einer gemeinnützigen Organisation zur Förderung von freiem Wissen und offenen Daten.

Wie kann ich mitmachen?

Beteiligung ist gerne willkommen, es gibt viel zu tun! Informiere Dich über aktuelle Entwicklungen über Twitter oder unsere Mailingliste.

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