Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung (KnVAusbauV)

Ausfertigungsdatum: 1941-05-19
Fundstelle: RGBl I: 1941, 287
Zuletzt geändert durch: Art. 22 Nr. 1 G v. 22.12.1983 I 1532

Eingangsformel

Der Ministerrat für die Reichsverteidigung verordnet mit Gesetzeskraft:

Abschnitt I - Neuordnung der Krankenversicherung der Bergleute

§ 1

§ 2

(1) Über die Zuständigkeit ... der besonderen Krankenkassen sowie über die Berechnung des Grundlohns bestimmt die Satzung das Nähere. Sie stellt Richtlinien auf für die Gewährung der Mehrleistungen. Diese können für Arbeiter, Angestellte und Rentner verschieden festgesetzt werden. Bestandteil der Satzung bildet auch die Krankenordnung.

(2)

(3) u. (4) ...

§ 3

Abschnitt II - Gesundheitsfürsorge

§ 4

Abschnitt III - Krankenversicherung der Rentner

§ 5

Abschnitt IV - Gemeinschaftshilfe des Reichsstocks für Arbeitseinsatz

§ 6

Abschnitt V - Umfang der Versicherung

§ 7

§ 8

Abschnitt VI - Übergangs- und Schlußvorschriften

(XXXX) §§ 9 u. 10 (weggefallen)

§ 11

Diese Verordnung tritt mit dem 1. Mai 1941 in Kraft.

§ 12

Was ist Bundesgit?

Bundesgit ist der Versuch, die Mechanismen der Versionskontrolle von Software auf deutsche Gesetze anzuwenden. Diese Seite wurde automatisch aus den Inhalten des zugehörigen GitHub Repositories erzeugt.

Was ist GitHub?

GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.

Wie funktioniert Git?

Mit Git können Entwickler von verschiedenen Orten aus gemeinsam an einem Software-Projekt arbeiten. Einzelne Arbeitsschritte können nachverfolgt und die Arbeit unterschiedlicher Menschen zu einem Gesamtwerk zusammengefügt werden.

Was hat das mit Gesetzen zu tun?

Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).

Wer betreibt Bundesgit?

Bundesgit ist ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland, einer gemeinnützigen Organisation zur Förderung von freiem Wissen und offenen Daten.

Wie kann ich mitmachen?

Beteiligung ist gerne willkommen, es gibt viel zu tun! Informiere Dich über aktuelle Entwicklungen über Twitter oder unsere Mailingliste.

Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen