Bundesgit

Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes (MarkenG§8Bek 2000-04)

Ausfertigungsdatum
2000-04-28
Fundstelle
BGBl I: 2000, 737

Eingangsformel

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156) wird bekannt gemacht, dass

  1. die Flagge der "Internationalen Atomenergie-Organisation" (Anlage 1),

  2. das Emblem der "Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum" (Anlage 2),

  3. Name, Abkürzung und Embleme des "Inernationalen Büros für Maß und Gewicht" (Anlage 3)

von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind. Dieses Bekanntmachung ergeht im Anschluss an die Bekanntmachung vom 27. März 2000 (BGBl. I S. 445).

Bundesministerium der Justiz

Anlage 1

(Fundstelle: BGBl. I 2000, 737)

Flagge der Internationalen Atomenergie-Organisation Flag of the International Atomic Energy Agency Drapeau de l'Agence Internationale de l'Energie Atomique ... (nicht darstellbares weißes Emblem auf mittelblauem Grund)

Anlage 2

(Fundstelle: BGBl. I 2000, 738)

Emblem der Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum ... (nicht darstellbares Emblem weiß und dunkelblau)

Anlage 3

(Fundstelle: BGBl. I 2000, 739)

    • Name, Abkürzung und Embleme des Internationalen Büros für Maß und Gewicht
    • DENOMINATION, SIGLE, EMBLEMES
    • NAME, ABBREVIATION, EMBLEMS

    • Denomination

    • Bureau international des poids et mesures

    • Name

    • Sigle

    • BIPM

    *

    • Abbreviation

    * *

    • Emblemes Emblems

    • ... (nicht darstellbares Emblem)

    • bleu/blue pantone 072 jaune primaire/primary yellow

  • *

    • ... (nicht darstellbares Emblem)

    • noir/black

    • (Emblem 1: Sichel gelb, Rest mittelblau; Emblem 2: schwarz und weiß)
Was ist Bundesgit?

Bundesgit ist der Versuch, die Mechanismen der Versionskontrolle von Software auf deutsche Gesetze anzuwenden. Diese Seite wurde automatisch aus den Inhalten des zugehörigen GitHub Repositories erzeugt.

Was ist GitHub?

GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.

Wie funktioniert Git?

Mit Git können Entwickler von verschiedenen Orten aus gemeinsam an einem Software-Projekt arbeiten. Einzelne Arbeitsschritte können nachverfolgt und die Arbeit unterschiedlicher Menschen zu einem Gesamtwerk zusammengefügt werden.

Was hat das mit Gesetzen zu tun?

Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).

Wer betreibt Bundesgit?

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