Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156) wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen
Emblem der Eurasischen Patentorganisation (Anlage 1),
Name, Abkürzung, Emblem und Flagge des Internationalen Tierseuchenamts (Anlage 2),
Name, Abkürzung und Emblem des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen gegen Aids (Anlage 3),
Name, Abkürzung und Emblem der Europäischen Investitionsbank (Anlage 4)
von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind.
Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. März 1997 (BGBl. I S. 551).
Bundesministerium der Justiz
(Fundstelle: BGBl. I 1997, 2462)
Emblem der Eurasischen Patentorganisation ... (nicht darstellbare Abbildung)
(Fundstelle: BGBl. I 1997, 2463)
Name, Abkürzung, Emblem und Flagge des Internationalen Tierseuchenamts - Weltorganisation für Tiergesundheit - Name: Office international des epizooties - französisch - International Office of Epizootics - englisch - Oficina Internacional de Epizootias - spanisch - ... (nicht darstellbare Schriftzeichen) - russisch - Organisation mondiale de la sante animale - französisch - World organisation for animal health - englisch - Organizacion mundial de sanidad animal - spanisch - ... (nicht darstellbare Schriftzeichen) - russisch -
Abkürzung:
OIE
*
Farben:
blau
*
Farben:
blau
*
(Fundstelle: BGBl. I 1997, 2464)
Name, Abkürzung und Emblem des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen gegen Aids Name: Joint United Nations Programme on HIV/AIDS - englisch - Programme commun des Nations Unies sur le VIH/SIDA - französisch -
Abkürzung:
UNAIDS
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2465
Name, Abkürzung und Emblem der Europäischen Investitionsbank Name: DEN EUROPEISKE INVESTERINGSBANK Den Europeiske Unions finansieringsinstitution - dänisch - EUROPÄISCHE INVESTITIONSBANK Die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union - deutsch - ... (nicht darstellbare Schriftzeichen) - griechisch - EUROPEAN INVESTMENT BANK The European Union's financing institution - englisch - BANCO EUROPEO DE INVERSIONES La institucion financiera de la Union Europea - spanisch - BANQUE EUROPEENNE D'INVESTISSEMENT L'institution financiere de L'Union europeenne - französisch - BANCA EUROPEA PER GLI INVESTIMENTI L'istituzione finanziaria dell'Unione europea - italienisch - EUROPESE INVESTERINGSBANK Financieringsinstelling van de Europese Unie - niederländisch - BANCO EUROPEO DE INVESTIMENTO A instituicao financeira da Uniao Europeia - portugiesisch - EUROOPAN INVESTOINTIPANKKI Euroopan unionin rahoituslaitos - finnisch - EUROPEISKA INVESTERINGSBANKEN Europeiska unionens finansinstitut - schwedisch - Emblem: ... (nicht darstellbares Emblem) Abkürzung: ... (nicht darstellbare Abkürzung)
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