Auf Grund des § 40 in Verbindung mit den §§ 134 und 138 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), von denen § 40 durch Artikel 3 Nummer 21 und § 134 durch Artikel 3 Nummer 40 neu gefasst sowie § 138 durch Artikel 3 Nummer 41a des Gesetzes vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453) eingefügt worden sind, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:
Die Veränderungsrate des Mischindexes nach § 138 Nummer 2 in Verbindung mit § 28a Absatz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch beträgt für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2012 1,99 vom Hundert.
(1) Ab dem 1. Januar 2012 beträgt die Regelbedarfsstufe 1 374 Euro, die Regelbedarfsstufe 2 337 Euro, die Regelbedarfsstufe 3 299 Euro, die Regelbedarfsstufe 4 287 Euro, die Regelbedarfsstufe 5 251 Euro, die Regelbedarfsstufe 6 219 Euro.
(2) Die Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch wird entsprechend ergänzt.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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