Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)

ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie
schwimmendes Gerät und Seeschiff;

ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine,
ausgenommen solche Fahrzeuge, deren Motor nur zu kleinen
Ortsveränderungen (z.B. in Häfen oder an Lade- und Löschstellen) oder
zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder
Schubverband verwendet wird;

ein Schleppverband, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;

eine Zusammenstellung von einem Fahrzeug oder mehreren Fahrzeugen,
schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren
zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird;

eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines
vor dem oder bei den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das
oder die den Verband fortbewegt oder fortbewegen und als "schiebendes
Fahrzeug" oder "schiebende Fahrzeuge" bezeichnet wird oder werden;
hierzu zählen auch Verbände aus einem schiebenden und einem
geschobenen Fahrzeug, deren Kupplungen ein gesteuertes Knicken
ermöglichen;

ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder hierfür besonders
eingerichtetes Fahrzeug;

ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord eines Seeschiffes
und für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;

eine Zusammenstellung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen
sich keines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das die
Zusammenstellung fortbewegt;

eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die dazu
bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zur Arbeit eingesetzt zu
werden, wie Bagger, Elevatoren, Hebeböcke, Krane;

eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung
bestimmt ist, wie eine Badeanstalt, ein Dock, eine Landebrücke, ein
Bootshaus;

ein Floß und andere einzeln oder in Verbindung fahrtauglich gemachte
Gegenstände, soweit sie nicht ein Fahrzeug oder eine schwimmende
Anlage sind;

ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr dient und von der zuständigen
Behörde als Fähre behandelt wird;

ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine
Höchstlänge von weniger als 20 m aufweist, ausgenommen

-   ein Fahrzeug, das zugelassen ist, Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge
    sind, zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen,

-   ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen
    zugelassen ist,

-   eine Fähre oder

-   ein Schubleichter;

ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel
fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als
Fahrzeug mit Maschinenantrieb;

ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die
unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht
sind;

ein Fahrzeug, Schwimmkörper und eine schwimmende Anlage, die weder
unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder
festgefahren sind;

eine Fahrt bei unsichtigem Wetter mit Radar;

der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;

der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;

ein Licht, dessen Farbe den Vorschriften über die Farbe und
Lichtstärke der Bordlichter sowie die Zulassung von Signalleuchten in
der Rheinschiffahrt entspricht;

ein Licht, dessen Stärke den Vorschriften über die Farbe und
Lichtstärke der Bordlichter sowie die Zulassung von Signalleuchten in
der Rheinschiffahrt entspricht;

ein Licht mit einer Taktkennung von 40 bis 60 Lichterscheinungen je
Minute;

ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer,

"langer Ton":

ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei
aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;

eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer viertel
Sekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen
ebenfalls etwa eine viertel Sekunde beträgt;

die Seiten der Wasserstraße in der Richtung von der Quelle zur Mündung
gesehen;

die Richtung zu den Quellen des Rheins, auch auf den Strecken, auf
denen die Stromrichtung mit den Gezeiten wechselt;

die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein.

-   wenn die Container in mehr als drei Breiten und mehr als zwei Lagen
    geladen sind,

oder

-   wenn die Container in mehr als drei Lagen geladen sind.

Der Name ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs und, mit Ausnahme von
Schubleichtern, auch von hinten sichtbar anzubringen. Wird eine solche
Aufschrift bei einem Fahrzeug, das gekuppelte Fahrzeuge oder einen
Schubverband fortbewegt, verdeckt, ist der Name auf Tafeln in der
Richtung, in der die Aufschrift verdeckt ist, gut sichtbar zu zeigen.
In Ermangelung eines Namens für das Fahrzeug ist entweder der Name der
Organisation, der das Fahrzeug gehört, oder deren gebräuchliche
Abkürzung, erforderlichenfalls mit einer Nummer dahinter,
oder die Registernummer anzubringen, welcher der Buchstabe oder die
Buchstabengruppe des Landes folgt, in dem der Heimat- oder Registerort
liegt (Anlage 1);

Der Name des Heimat- oder Registerortes ist entweder auf beiden Seiten
oder am Heck des Fahrzeugs anzubringen; ihm folgt der Buchstabe oder
die Buchstabengruppe des Landes, in dem der Heimat- oder Registerort
liegt;

Der Name ist auf der Außenseite des Kleinfahrzeugs in gut lesbaren und
dauerhaften lateinischen Schriftzeichen anzubringen. In Ermangelung
eines Namens für das Kleinfahrzeug ist der Name der Organisation, der
es angehört, oder deren gebräuchliche Abkürzung, erforderlichenfalls
mit einer Nummer dahinter, anzugeben. Die Schriftzeichen müssen in
heller Farbe auf dunklem Grund oder in dunkler Farbe auf hellem Grund
angebracht sein.

Der Name und die Anschrift des Eigentümers sind an gut sichtbarer
Stelle an der Innen- oder Außenseite des Kleinfahrzeugs anzubringen.

... nicht darstellbares Bild 1

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 16

... nicht darstellbares Bild 2

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 18

... nicht darstellbares Bild 4

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 18

... nicht darstellbares Bild 7

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 20)

... nicht darstellbares Bild 8

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 20)

... nicht darstellbares Bild 8

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 20)

... nicht darstellbares Bild 9

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 20)

... nicht darstellbares Bild 10

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 20)

I.  drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder, bei mehreren
    Fahrzeugen, auf dem Vorschiff des linken der Fahrzeuge an der Spitze
    des Verbandes.

    Diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit
    waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des
    Verbandes angeordnet sein.

    Das oberste Topplicht muß mindestens 5,00 m über der Ebene der
    Einsenkungsmarken gesetzt werden. Die beiden unteren Topplichter
    müssen in einem Abstand von etwa 1,25 m voneinander und ungefähr 1,10
    m unter dem obersten Topplicht gesetzt werden;

    ... nicht darstellbares Bild 11

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 21

II. Ein Topplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze
    Breite von vorn sichtbar ist. Dieses Topplicht ist nach Möglichkeit
    3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Ziffer I hiervor zu
    setzen.

Die Masten dieser Topplichter müssen in der Längsebene des Fahrzeugs
stehen, auf dem sie geführt werden;

auf dem breitesten Teil des Verbandes, höchstens 1,00 m von dessen
Außenseiten entfernt, möglichst nahe beim schiebenden Fahrzeug und
mindestens 2,00 m über dem Wasserspiegel;

I.  drei Hecklichter auf dem Hinterschiff des schiebenden Fahrzeugs in
    einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene mit einem seitlichen
    Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender Höhe, so daß sie nicht
    durch eines der anderen Fahrzeuge des Verbandes verdeckt werden
    können;

II. ein Hecklicht auf dem Hinterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs,
    dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist. Befinden sich in dem
    Verband außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei von hinten
    sichtbare Fahrzeuge, ist dieses Hecklicht nur von den beiden äußeren
    Fahrzeugen zu führen.

    ... nicht darstellbares Bild 12

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 21

... nicht darstellbares Bild 15

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 22

... nicht darstellbares Bild 16

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 22

... nicht darstellbares Bild 17

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 23

... nicht darstellbares Bild 18

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 23

... nicht darstellbares Bild 19

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 23

... nicht darstellbares Bild 20

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 23

... nicht darstellbares Bild 34

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 27

... nicht darstellbares Bild 36

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 28)

-   bei Nacht:

    zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei grüne helle Lichter,

    ... nicht darstellbares Bild 49a

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 32

-   bei Tag:

    entweder das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) oder zwei grüne Doppelkegel
    etwa 1,00 m übereinander und gegebenenfalls

    ... nicht darstellbare 2 Bilder 49b

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 32

-   bei Nacht:

    ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in gleicher
    Höhe und von gleicher Stärke wie das nach Buchstabe a gezeigte oberste
    grüne Licht,

    ... nicht darstellbares Bild 50a

    (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 33)

-   bei Tag:

    entweder das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie das
    Tafelzeichen nach Buchstabe a

    ... nicht darstellbares Bild 50a

    (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 33)

    oder einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel
    nach Buchstabe a,

    ... nicht darstellbares Bild 50b

    (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 33)

    oder, wenn diese Fahrzeuge gegen Wellenschlag geschützt werden müssen,

-   bei Nacht:

    ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder ein
    rotes helles und ein weißes helles Licht, das rote Licht etwa 1,00 m
    über dem weißen,

    ... nicht darstellbares Bild 51

    (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 33)

-   bei Tag:

    eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß ist,
    oder zwei Flaggen übereinander, die obere rot, die untere weiß, und
    gegebenenfalls

    ... nicht darstellbares Bild 51

    (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 33)

-   bei Nacht:

    ein rotes Licht in gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
    Buchstabe c gezeigte rote Licht,

-   bei Tag:

    eine rote Flagge in gleicher Höhe wie die rot-weiße Flagge oder die
    rote Flagge auf der anderen Seite.

Kleinfahrzeuge müssen außerdem mit einer in gutem Betriebszustand
befindlichen Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff--Schiff
ausgerüstet sein.

ein weißes helles Funkellicht, das auch mit einer hellblauen Tafel
gekoppelt sein darf,

... nicht darstellbares Bild 63

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 42

eine hellblaue Tafel, die mit einem weißen hellen Funkellicht
gekoppelt ist.

... nicht darstellbares Bild 63

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 42

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.2

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 45

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.3

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 45

"einen langen Ton, einen kurzen Ton", wenn sie ihren Kurs nach
Steuerbord richten wollen,

"einen langen Ton, zwei kurze Töne", wenn sie ihren Kurs nach Backbord
richten wollen.

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.9

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 49

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.10

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 51

... nicht darstellbares Tafelzeichen D.2

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 51

... nicht darstellbares Tafelzeichen D.1a

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 52)

oder

... nicht darstellbares Tafelzeichen D.1b

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 52)

Einfahrt verboten, Schleuse außer Betrieb;

Einfahrt verboten, Schleuse geschlossen;

Einfahrt verboten, Öffnung der Schleuse wird vorbereitet;

Einfahrt erlaubt.

Ausfahrt verboten;

Ausfahrt erlaubt.

-   einen „langen Ton“ geben, der so oft wie notwendig zu wiederholen ist,
    sowie

-   seine Geschwindigkeit vermindern und, falls nötig, anhalten.

Dies gilt auch für alle Fahrzeuge, die mit Radar fahren, gegenüber
Fahrzeugen, die in der Nähe der Fahrrinne stillliegen und mit denen
kein Sprechfunkkontakt zustande kommt.

-   wenn es sich in der Nähe eines Ufers befindet, an diesem Ufer bleiben
    und dort, falls erforderlich, bis zur Beendigung der Vorbeifahrt
    anhalten;

-   wenn es gerade von einem Ufer zum anderen wechselt, die Fahrrinne so
    weit und so schnell wie möglich freimachen.

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.5

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 56

... nicht darstellbares Tafelzeichen E.8

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 57)

... nicht darstellbares Tafelzeichen 62

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 57)

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.5.1

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 57)

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.6

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 59

... nicht darstellbares Tafelzeichen A.7

Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 60

und

die Hochfelder Häfen,

den Duisburger Außenhafen,

den Duisburger Parallelhafen,

den Ruhrorter Hafenkanal und

den Ruhrorter Hafenmund

müssen alle Talfahrer auf Strom aufdrehen und dürfen erst dann
einfahren, wenn sie stromrecht liegen und die Hafeneinfahrt zu
übersehen ist.

Sie müssen, wenn die Begegnung anders nicht vermieden werden kann,
unterhalb des Bankecks oder des Bettecks anhalten, bis die Talfahrer
das Betteck oder das Bankeck umfahren haben.

- müssen sich in der Talfahrt möglichst in der Mitte, in der Bergfahrt
im mittleren Drittel des Stromes halten; als Breite des Stromes gilt
der Abstand zwischen den Uferlinien; beim Fahren einschließlich des
Überholens sind höchstens bis zu zwei Schiffs- oder Verbandsbreiten
zulässig;

-   wird der Betrieb der Schleusen einer gegebenen Haltung eingestellt,
    wenn die auf einer Mauer bei dem Unterhaupt dieser Schleusen sichtbar
    angebrachte Hochwassermarke II erreicht oder überschritten ist;

-   ist Kleinfahrzeugen die Fahrt in einer Haltung verboten, wenn die an
    dem Unterhaupt der jeweils oberhalb liegenden Schleuse sichtbar
    angebrachte Hochwassermarke II erreicht oder überschritten ist.

Jedoch kann die zuständige Behörde einzelnen Fahrzeugen und Verbänden
für den Streckenabschnitt von unterhalb der Schleuse Vogelgrün bis
unterhalb der Schleuse Straßburg bis zu einem Wasserstand von 0,40 m
über der angebrachten Hochwassermarke II die Fahrt und die
Schleusungen freigeben, wenn der Wasserstand bereits seit mehr als
drei aufeinander folgenden Tagen überwiegend über der Hochwassermarke
II lag und die Vorhersagen dahin gehen, dass der Wasserstand auch an
den folgenden zwei Tagen noch über dieser Hochwassermarke liegen wird;

-   in der Talfahrt durch ein bei km 291,30

    aufgestelltes rotes Licht (Zeichen A.1, Anlage 7);

-   in der Bergfahrt durch ein bei km 294,50

    aufgestelltes rotes Licht (Zeichen A.1, Anlage 7).

    ... nicht darstellbares Zeichen A.1

    Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 71

*   große Schleuse ...................

*   kleine Schleuse ..................

*   große Schleuse ...................

*   kleine Schleuse ..................

*   große Schleuse ...................

*   kleine Schleuse ..................

\*\*) Die zuständige Behörde kann Schubverbände mit größeren Abmessungen
    zulassen.

\*\*\*) Die Schubleichter längsseits des Schubbootes müssen unbeladen sein.

-   es müssen mindestens zwei Schubleichter an der Spitze des Verbandes
    mit einer vom Steuerstand des Schubbootes aus zu bedienenden Passiv-
    Bugruderanlage ausgerüstet sein. Die Ruderblätter müssen für jeden
    Schubleichter eine wirksame Fläche von mindestens 2
    qm haben. Die zuständige Behörde kann Bugsteueranlagen mit einer
    gleichwertigen Wirkung zulassen;

-   es dürfen höchstens vier Schubleichter einen Tiefgang von 1,50 m oder
    mehr haben.

die UN-Nummer oder Stoffnummer,

die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend
ergänzt durch die technische Bezeichnung,

die Klasse, der Klassifizierungscode und gegebenenfalls die
Verpackungsgruppe,

die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;

bei anderen Gütern:

die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge),

In der Teilstrecke fährt mindestens ein Verband mit einer Länge über
110 m zu Tal.

... nicht darstellbares Bild 1

Fundstelle: BGBl. II 2003, 2145

In der Teilstrecke fährt mindestens ein Verband mit einer Länge bis
110 m oder ein Fahrzeug mit einer Länge über 110 m zu Tal.

... nicht darstellbares Bild 2

Fundstelle: BGBl. II 2003, 2145

In der Teilstrecke fährt mindestens ein Einzelfahrer mit einer Länge
bis 110 m zu Tal.

... nicht darstellbares Bild 3

Fundstelle: BGBl. II 2003, 2145

In der Teilstrecke befindet sich kein Talfahrer.

... nicht darstellbares Bild 4

Fundstelle: BGBl. II 2003, 2145

ein weißes Licht, nur bergwärts sichtbar:

die Talschifffahrt wird den Bergfahrern gewahrschaut;

ein weißes Licht, nur bergwärts sichtbar:

ein Verband mit einer Länge über 110 m umfährt das Betteck zu Berg;

sie kann in der Zeit vom 1. November bis zum 15. März benutzt werden,
außerhalb dieser Zeit nur mit Erlaubnis des Hafenmeisters.

i.  vor Mannheim-Rheinau

    von km 413,30 bis km 414,25,

    von km 414,56 bis km 414,90,

    von km 415,50 bis km 416,75;

ii. vor Mannheim

    von km 423,50 bis km 424,00,

    von km 424,76 bis km 425,00 nur für Fahrzeuge, die in dieser
    Uferstrecke laden oder löschen wollen,

    von km 425,00 bis km 427,00,

    von km 428,72 bis km 429,60,

    von km 429,80 bis km 430,30;

von km 413,00 bis km 413,30,

von km 430,30 bis km 431,10;

Liegestelle von km 496,80 bis km 497,76;

Liegestelle von km 496,90 bis km 497,33 (vor der Maaraue) nur für
Fahrzeuge, die in den Main einfahren wollen.

Liegestelle von km 494,60 bis km 494,90,

Liegestelle von km 497,48 bis km 497,80.

*
    i.  Liegestelle "Friemersheim"

        von km 770,70 bis km 772,30;

    ii. Liegestelle "Rheinhausen"

        von km 773,85 bis km 774,15 nur für leere Fahrzeuge im Verkehr mit dem
        Hafen Rheinhausen;

    iii. Liegestelle "Hochemmerich"

        von km 775,60 bis km 777,60 nur für beladene Fahrzeuge;

    iv. Liegestellen "Homberg"

        von km 778,10 bis km 778,30,

        von km 778,40 bis km 778,65,

        von km 778,65 bis km 780,00,

        von km 780,00 bis km 780,45 nur für leere Fahrzeuge und Fahrzeuge, die
        dort instandgesetzt werden sollen;

    v.  Liegestelle "Homberger Ort"

        von km 781,75 bis km 782,50;

    vi. Liegestellen "Orsoy"

        von km 792,85 bis km 793,20 nur für Fahrzeuge im Verkehr mit dem
        Rheinhafen Orsoy und den Häfen Schwelgern, Walsum-Süd und Walsum-Nord,

        von km 793,80 bis km 793,90 nur für Fahrzeuge im Verkehr mit dem
        Rheinhafen Orsoy;

*
    i.  Liegestelle "Rheinlust"

        von km 770,70 bis km 771,60 nur für Fahrzeuge im Verkehr mit dem Hafen
        Mannesmann, den Hochfelder Häfen und dem Hafen Rheinhausen;

    ii. Liegestelle "Hochfelder Längskribbe"

        von km 773,30 bis km 774,00 nur für Fahrzeuge im Verkehr mit den
        Hochfelder Häfen und dem Hafen Rheinhausen;

    iii. Liegestelle "Schreckling"

        von km 778,50 bis km 779,60 nur für leere Fahrzeuge;

    iv. Liegestellen "Luftball"

        von km 781,34 bis km 781,54 nur für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb,
        die kurzfristig anlegen und nicht auf Ladung warten,

        von km 781,54 bis km 783,40 nur für leere Fahrzeuge;

    v.  Liegestelle "Unterhalb der Baerler Brücke"

        von km 787,00 bis km 787,50;

    vi. Liegestelle "Walsum"

        von km 790, 58 bis km 791,00.

von km 771,60 bis km 771,90 nur für leere Fahrzeuge,

von km 772,40 bis km 772,90 nur für beladene Fahrzeuge;

Leichternde Fahrzeuge dürfen nur den Liegeplatz "Baerler Brücke"
benutzen.

*
    i.  Liegestellen "Friemersheim"

        von km 770,10 bis km 770,70,

        von km 772,70 bis km 773,20;

    ii. Liegestelle "Homberger Ort"

        von km 782,50 bis km 784,00;

    iii. Liegestellen "Orsoy"

        von km 788,90 bis km 792,05,

        von km 794,30 bis km 794,55 nur für Fahrzeuge im Verkehr mit dem
        Rheinhafen Orsoy;

*
    i.  Liegestelle "Schreckling"

        von km 777,80 bis km 778,30;

    ii. Liegestelle "Unterhalb der Baerler Brücke"

        von km 787,50 bis km 788,00.

Liegestelle "Friemersheim" von km 772,30 bis km 772,70;

Liegestelle "Unterhalb der Baerler Brücke" von km 786,20 bis km
786,60.

Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) (RheinSchPV 1994)

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil - Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen

Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen

§ 1.01 Begriffsbestimmungen

§ 1.02 Schiffsführer

§ 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen

§ 1.06 Benutzung der Wasserstraße

§ 1.07 Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

§ 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

§ 1.09 Besetzung des Ruders

§ 1.10 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen

§ 1.11 Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung

§ 1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse

§ 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

§ 1.14 Beschädigung von Anlagen

§ 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße

§ 1.16 Rettung und Hilfeleistung

§ 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen

§ 1.18 Freimachen des Fahrwassers

§ 1.19 Besondere Anweisungen

§ 1.20 Überwachung

§ 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge

§ 1.22 Anordnungen vorübergehender Art

§ 1.23 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

§ 1.24 Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze

§ 1.25 Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen

Kapitel 2 - Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung

§ 2.01 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

§ 2.02 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

§ 2.03 Schiffseichung

§ 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

§ 2.05 Kennzeichen der Anker

Kapitel 3 - Bezeichnung der Fahrzeuge

Abschnitt I. - Allgemeines

§ 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Anlage 3 Bild 1)

§ 3.02 Lichter und Signalleuchten

§ 3.03 Flaggen, Tafeln und Wimpel

§ 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel

§ 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

§ 3.06

§ 3.07 Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.

Abschnitt II. - Nacht- und Tagbezeichnung

Titel A. - Bezeichnung während der Fahrt

§ 3.08 Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb (Anlage 3: Bild 2, 3, 64)

§ 3.09 Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt (Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)

§ 3.10 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt (Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)

§ 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Anlage 3 Bild 15, 16)

§ 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Anlage 3 Bild 17)

§ 3.13 Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt (Anlage 3 Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)

§ 3.14 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter (Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

§ 3.15 Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist (Anlage 3 Bild 33)

§ 3.16 Bezeichnung der Fähren in Fahrt (Anlage 3 Bild 34, 35, 36)

§ 3.17 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen (Anlage 3: Bild 37)

§ 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Anlage 3: Bild 38)

§ 3.19 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt (Anlage 3 Bild 39)

Titel B. - Bezeichnung beim Stilliegen

§ 3.20 Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen (Anlage 3 Bild 40, 41)

§ 3.21 Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter (Anlage 3 Bild 42, 43, 44)

§ 3.22 Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen (Anlage 3 Bild 45, 46)

§ 3.23 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen (Anlage 3 Bild 47)

§ 3.24 Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger (Anlage 3 Bild 48)

§ 3.25 Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge (Anlage 3 Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)

§ 3.26 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker (Anlage 3 Bild 53, 54, 55)

Abschnitt III. - Sonstige Bezeichnung

§ 3.27 Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden (Anlage 3 Bild 56)

§ 3.28 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen (Anlage 3: Bild 57)

§ 3.29 Schutz gegen Wellenschlag (Anlage 3 Bild 58)

§ 3.30 Notzeichen (Anlage 3 Bild 59)

§ 3.31 Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten (Anlage 3 Bild 60)

§ 3.32 Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden (Anlage 3: Bild 61)

§ 3.33 Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander (Anlage 3 Bild 62)

Kapitel 4 - Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk, Radar

Abschnitt I. - Schallzeichen (Anlage 6)

§ 4.01 Allgemeines

§ 4.02 Gebrauch der Schallzeichen

§ 4.03 Verbotene Schallzeichen