Verordnung zur Aufhebung lebensmittelrechtlicher Vorschriften für Teigwaren (Artikel 2 der Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und zur Aufhebung lebensmittelrechtlicher Vorschriften für Teigwaren) (TeigwVorschrAufhV)

Ausfertigungsdatum: 2001-06-18
Fundstelle: BGBl I: 2001, 1178

§ 1

Es werden aufgehoben:

die Verordnung über Teigwaren in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2125-4-8, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 9 der Verordnung vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S. 230),
der Runderlass des Reichs- und Preußischen Ministers des Innern vom 7. Oktober 1937 - IV B 4344/37/4213 - (RMBliV. 1937 S. 1637),
der Runderlass des Reichsministers des Innern vom 3. April 1939 - IV e 1048 II/38 - 4213 - (RMBliV. 1939 S. 821),
der Runderlass des Reichsministers des Innern vom 26. Juni 1939 - IV e 3800/39 - 4213 - (RMBliV. 1939 S. 1380),
der Runderlass des Reichsministers des Innern vom 31. Januar 1940 - IV e 8567/39 - 4235 - (RMBliV. 1940 S. 231).

§ 2

Teigwaren, die nach den am 25. Juni 2001 geltenden in § 1 aufgeführten Vorschriften hergestellt, behandelt oder gekennzeichnet worden sind, dürfen bis zum 31. Dezember 2001 erstmals in den Verkehr gebracht und nach diesem Zeitpunkt bis zum Abbau der Vorräte weiter in den Verkehr gebracht werden.

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