Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes (WZG§4CSKBek)

Ausfertigungsdatum
1970-12-01
Fundstelle
BGBl I: 1970, 1558

(XXXX)

(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juni 1970 (Bundesgesetzbl. I S. 821), werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik eingeführt sind.

(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 18. Dezember 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1416).

Schlussformel

Der Bundesminister der Justiz

Anlage

(Fundstelle: BGBl. I 1970, 1559)

  1. Prüf- und Gewährzeichen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Repbublik die Zeichen CSN und ESC

    • Prüfzeichen

    • Gewährzeichen

bgbl1_1970_j1559_0010.jpg * * Das Zeichen CSN

*   Das Zeichen ESC

bgbl1_1970_j1559_0020.jpg 2. Amtliche tschechoslowakische Prägezeichen für Platin-, Gold- und Silberarbeiten

    • a) Platin

bgbl1_1970_j1560_0010.jpg * * b) Gold

bgbl1_1970_j1560_0020.jpg * * c) Silber

bgbl1_1970_j1561_0010.jpg * * d) Alte Arbeiten

    • Platin

    • Gold

bgbl1_1970_j1562_0010.jpg * * Silber

*   Ausfuhr

bgbl1_1970_j1562_0020.jpg * * e) Arbeiten ausländischer Herkunft

    • Platin

    • Gold

bgbl1_1970_j1563_0010.jpg * * Silber

bgbl1_1970_j1563_0020.jpg

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