(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung vom 2. Januar 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage wiedergegebenen Bezeichnungen und Kennzeichen der Europäischen Freihandelsassoziation sowie der Assoziation zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation und der Republik Finnland von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.
(2) Die Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 8. März 1968 (Bundesgesetzblatt I S. 212).
Der Bundesminister der Justiz
(Fundstelle: BGBl. I 1968, 479; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
European Free Trade Association
Associazione Europea di Libero Scambio
Association europeenne de libreechange
Det Europeiske Frihandelsforbund
Den Europaeiske Frihandelssammenslutning
Associacao Europeia de Comercio Livre
Euroopan Vapaakauppaliitto
Europeiska Frihandelssammanslutningen
*
EFTA
AELE
AELS
AECL
Bezeichnung
Abkürzung
Titles - Denominations
Abbreviation - Sigle
Finland-EFTA Association
FINEFTA
Kennzeichen Nr. 1
Kennzeichen Nr. 2
Emblem No. 1 - Embleme No 1
Emblem No. 2 - Embleme No 2
(Inhalt: Nicht darstellbare Kennzeichen, Fundstelle: BGBl. I 1968, 479) Die Bezeichnung Nr. 1 wird schwarz-weiß oder mit den Flaggen in den Nationalfarben benutzt. Emblem No. 1 is used in black and white or with the flags shown in their national colours. L'embleme No 1 est en usage en noir et blanc ou avec les drapeaux dans leurs couleurs nationales. Die Bezeichnung Nr. 2 wird schwarz-weiß oder farbig benutzt. Emblem No. 2 is used in black and white or in various colours. L'embleme No 2 est en usage en noir et blanc ou en differentes couleurs.
Bundesgit ist der Versuch, die Mechanismen der Versionskontrolle von Software auf deutsche Gesetze anzuwenden. Diese Seite wurde automatisch aus den Inhalten des zugehörigen GitHub Repositories erzeugt.
GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.
Mit Git können Entwickler von verschiedenen Orten aus gemeinsam an einem Software-Projekt arbeiten. Einzelne Arbeitsschritte können nachverfolgt und die Arbeit unterschiedlicher Menschen zu einem Gesamtwerk zusammengefügt werden.
Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).
Bundesgit ist ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland, einer gemeinnützigen Organisation zur Förderung von freiem Wissen und offenen Daten.
Beteiligung ist gerne willkommen, es gibt viel zu tun! Informiere Dich über aktuelle Entwicklungen über Twitter oder unsere Mailingliste.
Bitte beziehen Sie sich auf die offizielle Version von www.gesetze-im-internet.de.