Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes (WZG§4ESOBek)

Ausfertigungsdatum
1978-12-05
Fundstelle
BGBl I: 1978, 1950

(XXXX)

(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnung, die Abkürzung, das Kennzeichen und die Flagge der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre (ESO) (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 27. September 1977 (BGBl. I S. 1880).

Schlussformel

Der Bundesminister der Justiz

Anlage Bezeichnungen der Organisation

ORGANISATION EUROPEENNE POUR DES RECHERCHES ASTRONOMIQUES DANS L'HEMISPHERE AUSTRAL EUROPEAN ORGANIZATION FOR ASTRONOMICAL RESEARCH IN THE SOUTHERN HEMISPHERE (EUROPEAN SOUTHERN OBSERVATORY) EUROPAEISK ORGANISATION FOR ASTRONOMISK FORSKNING VEDR0RENDE DEN SYDLIGE STJERNEHIMMEL EUROPESE ORGANISATIE VOOR ASTRONOMISCH ONDERZOEK OP HET ZUIDELIJK HALFROND EUROPÄISCHE ORGANISATION FÜR ASTRONOMISCHE FORSCHUNG IN DER SÜDLICHEN HEMISPHÄRE EUROPEISK ORGANISATION FÖR ASTRONOMISK FORSKNING RÖRANDE SÖDRA STJÄRNHIMLEN Abkürzung

  • ESO

(Inhalt: Nicht darstellbare Abkürzung, Kennzeichen und Flagge, Fundstelle: BGBl. I 1978, 1951)

Was ist Bundesgit?

Bundesgit ist der Versuch, die Mechanismen der Versionskontrolle von Software auf deutsche Gesetze anzuwenden. Diese Seite wurde automatisch aus den Inhalten des zugehörigen GitHub Repositories erzeugt.

Was ist GitHub?

GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.

Wie funktioniert Git?

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Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).

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