Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien:
Richtlinie 76/893/EWG des Rates vom 23. November 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 340 S. 19),
Richtlinie 78/142/EWG des Rates vom 30. Januar 1978 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchlorid-Monomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 44 S. 15),
Richtlinie 79/663/EWG des Rates vom 24. Juli 1979 zur Ergänzung des Anhangs der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 197 S. 37),
Richtlinie 80/590/EWG der Kommission vom 9. Juni 1980 zur Festlegung des Symbols für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 151 S. 21),
Richtlinie 80/766/EWG der Kommission vom 8. Juli 1980 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysenmethoden für die amtliche Prüfung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 213 S. 42),
Richtlinie 81/432/EWG der Kommission vom 29. April 1991 zur Festlegung der gemeinschaftlichen Analysenmethoden für die amtliche Prüfung auf Vinylchlorid, das von Bedarfsgegenständen in Lebensmittel übergegangen ist (ABl. EG Nr. L 167 S. 6),
Richtlinie 82/711/EWG des Rates vom 18. Oktober 1982 über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 297 S. 26),
Richtlinie 82/806/EWG des Rates vom 22. November 1982 zur zweiten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Benzol) (ABl. EG Nr. L 339 S. 55),
Richtlinie 83/229/EWG des Rates vom 25. April 1983 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 123 S. 31),
Richtlinie 83/264/EWG des Rates vom 16. Mai 1983 zur vierten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 147 S. 9),
Richtlinie 84/500/EWG des Rates vom 15. Oktober 1984 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 277 S. 12),
Richtlinie 85/572/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 372 S. 14),
Richtlinie 86/388/EWG der Kommission vom 23. Juli 1986 zur Änderung der Richtlinie 83/229/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 228 S. 32),
Richtlinie 89/109/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 40 S. 38, berichtigt in ABl. EG Nr. L 347 S. 37),
Richtlinie 89/677/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur achten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 398 S. 19) - soweit die darin enthaltenen Bestimmungen auf Scherzartikel Anwendung finden -,
Richtlinie 90/128/EWG der Kommission vom 23. Februar 1990 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 75 S. 19, berichtigt in ABl. EG Nr. L 349 S. 26),
Richtlinie 2011/8/EU der Kommission vom 28. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG hinsichtlich der Beschränkung der Verwendung von Bisphenol A in Säuglingsflaschen aus Kunststoff (ABl. L 26 vom 29.1.2011, S. 11).
Der Bundesminister für Gesundheit verordnet, jeweils in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und mit dem Organisationserlaß vom 23. Januar 1991 (BGBl. I S. 530),
auf Grund des § 5 Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes vom 15. August 1974 (BGBl. I S. 1945, 1946) im Einvernehmen mit den Bundesministern für Wirtschaft und für Arbeit und Sozialordnung,
auf Grund des § 9 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft,
auf Grund des § 31 Abs. 2 und des § 44 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes sowie
auf Grund des § 32 Abs. 1 Nr. 1 bis 5, 8, 9 Buchstabe b und Nr. 9b in Verbindung mit Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, der zuletzt durch das Gesetz vom 22. Januar 1991 (BGBl. I S. 121) geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Wirtschaft, für Arbeit und Sozialordnung, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:
Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt und nicht Erzeugnisse im Sinne des § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 8 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sind, werden den Bedarfsgegenständen gleichgestellt.
Im Sinne dieser Verordnung sind
Lebensmittelbedarfsgegenstände:
Bedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches;
Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie:
zur Verwendung als Lebensmittelbedarfsgegenstände bestimmte
a) unbeschichtete Zellglasfolien,
b) beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Cellulose gewonnenen Beschichtung oder
c) beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Kunststoff bestehenden Beschichtung,
jeweils hergestellt aus regenerierter Cellulose, die aus nicht zu anderen Zwecken verarbeitetem Holz oder aus nicht zu anderen Zwecken verarbeiteter Baumwolle gewonnen worden ist, auch mit Beschichtung auf einer oder auf beiden Seiten; ausgenommen sind Kunstdärme aus regenerierter Cellulose;
Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff:
zur Verwendung als Lebensmittelbedarfsgegenstände bestimmte
a) Materialien und Gegenstände sowie Teile davon, die ausschließlich aus Kunststoff bestehen,
b) Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die aus zwei oder mehreren Schichten bestehen, von denen jede ausschließlich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden (mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff),
c) Kunststoffschichten oder -beschichtungen, die als Dichtungsmaterial von Deckeln dienen, die sich aus zwei oder mehreren Schichten verschiedener Materialarten zusammensetzen;
3a. Kunststoff:
Bundesgit
eine organische makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation,
Polykondensation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren
aus Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische
Veränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird; dieser
makromolekularen Verbindung können andere Stoffe oder Zubereitungen
zugefügt werden; als Kunststoff gelten jedoch nicht:
a) Zellglasfolien,
b) Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk,
c) Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff
modifiziert worden sind,
d) Überzüge aus Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs
und mikrokristallinem Wachs sowie deren Gemische miteinander oder mit
Kunststoff,
e) Ionenaustauscherharze,
f) Silikone;
3b. funktionelle Barriere aus Kunststoff:
eine Barriere, die aus einer oder mehreren Schichten Kunststoff
besteht und sicherstellt, dass der Lebensmittelbedarfsgegenstand im
fertigen Zustand den Anforderungen dieser Verordnung und dem Artikel 3
der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur
Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338
S. 4) entspricht;
3c. fettfreie Lebensmittel:
^F771076_02_BJNR008660992BJNE000307310 Lebensmittel, für die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 80.30-2, Stand März 2008, andere Simulanzien für Migrationsprüfungen festgelegt sind als das Simulanzlösemittel D;
Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik:
zur Verwendung als Lebensmittelbedarfsgegenstände bestimmte Gegenstände, die aus einer Mischung anorganischer Stoffe mit einem im allgemeinen hohen Gehalt an Ton oder Silikat unter möglichem Zusatz von geringen Mengen organischer Stoffe hergestellt und nach ihrer Ausformung gebrannt sind. Sie können hochgebrannt und mit Glasuren oder Dekor versehen sein;
Bedarfsgegenstände aus Vinylchloridpolymerisaten:
a) Lebensmittelbedarfsgegenstände,
b) Bedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
c) Bedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, die bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch mit den Schleimhäuten des Mundes in Berührung kommen und
die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -kopolymerisaten hergestellt sind.
Babyartikel:
jedes Produkt, das dazu bestimmt ist, den Schlaf, die Entspannung, das Füttern und das Saugen von Kindern zu erleichtern oder ihrer hygienischen Versorgung zu dienen.
Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Stoffe nicht verwendet werden.
(1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus den in § 2 Nr. 2 Buchstabe a und b genannten Zellglasfolien dürfen nur die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 2 genannten Verwendungsbeschränkungen verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Spalte 4 festgesetzten Reinheitsanforderungen entsprechen. Soweit in Spalte 4 keine Reinheitsanforderungen festgelegt sind, müssen die verwendeten Stoffe im Hinblick auf ihren Einsatzbereich handelsüblichen Reinheitsanforderungen genügen. Abweichend von Satz 1 dürfen auch andere als die dort genannten Stoffe als Farbstoff und Klebstoff verwendet werden, sofern ein Übergang der Stoffe auf die mit der Folie in Berührung kommenden Lebensmittel oder deren Oberfläche nach einer anerkannten Analysenmethode nicht festzustellen ist.
(1a) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus den in § 2 Nr. 2 Buchstabe c genannten Zellglasfolien dürfen vor der Beschichtung nur die in Anlage 2 Teil A aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 2 genannten Verwendungsbeschränkungen verwendet werden. Absatz 1 Satz 2 bis 4 ist anzuwenden.
(2) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von
Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff sowie
Lebensmittelbedarfsgegenständen im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung
dürfen als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe nur die in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen und unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen entsprechen. Im Übrigen müssen die Stoffe hinsichtlich der Reinheitsanforderungen von guter technischer Qualität sein. Stoffe der Anlage 3 Abschnitt 1 Teil B dürfen zunächst nur bis zu dem dort festgesetzten Zeitpunkt verwendet werden. Handelt es sich bei Lebensmittelbedarfsgegenständen im Sinne des Satzes 1 Nr. 1 um mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, so gelten die Sätze 1 bis 4 entsprechend für jede Kunststoffschicht. Satz 1 und 5 gilt nicht bei dem Herstellen von
Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen und Polymeren, insbesondere Lacken und Farben,
Epoxyharzen,
Klebern und Haftvermittlern sowie
Druckfarben.
(3) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von
Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff im Sinne des § 2 Nummer 3 Buchstabe a und b sowie
Lebensmittelbedarfsgegenständen im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung
dürfen als Additive nur die in Satz 2 genannten Stoffe verwendet werden. Stoffe im Sinne des Satzes 1 sind
die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe
a) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 2 Spalte 4 genannten Beschränkungen,
b) unter Einhaltung der in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen und
c) unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen
sowie
die in Anlage 13 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der in Anlage 13 Spalte 4 genannten Beschränkungen, sofern Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 oder andere Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen.
Sofern keine Reinheitsanforderungen festgesetzt sind, müssen die Additive hinsichtlich der Reinheitsanforderungen von guter technischer Qualität sein. Für Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 3 Buchstabe b gelten die Sätze 2 und 3 entsprechend für jede Kunststoffschicht. Absatz 3b bleibt unberührt.
(3a) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff im Sinne des § 2 Nummer 3 Buchstabe c dürfen, unbeschadet der Verwendung anderer geeigneter Stoffe, die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe nur nach Maßgabe des Absatzes 3 Satz 2 Nummer 1 und Satz 3 verwendet werden. Handelt es sich bei Lebensmittelbedarfsgegenständen im Sinne des Satzes 1 um mehrschichtige Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, gilt Satz 1 entsprechend für jede Kunststoffschicht.
(3b) Bis zum 31. Dezember 2009 ist für die in Absatz 3 Satz 1 bezeichneten Lebensmittelbedarfsgegenstände Absatz 3a anzuwenden.
(4) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus durch bakterielle Fermentation gewonnenen Erzeugnissen dürfen nur die in Anlage 3 Abschnitt 4 aufgeführten Stoffe verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen entsprechen.
(5) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff mit einer funktionellen Barriere aus Kunststoff sind Absatz 2 Satz 1 bis 5, Absatz 3 und 4 nicht auf die Schichten anzuwenden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen und von diesen durch die funktionelle Barriere getrennt sind. Für diese Schichten dürfen andere als in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannte Stoffe nur verwendet werden, sofern diese nicht gemäß den Kriterien der Abschnitte 3.5, 3.6 und 3.7 des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1) als „erbgutverändernd“, „krebserregend“ oder „fortpflanzungsgefährdend“ eingestuft sind.
Bei dem Herstellen der in Anlage 4 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Verfahren nicht angewendet werden.
Gewerbsmäßig dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden
Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, wenn sie die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe über die dort in Spalte 3 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten,
Lebensmittelbedarfsgegenstände aus
a) Kunststoff sowie
b) Zellglasfolien im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c hinsichtlich der aus Kunststoff bestehenden Beschichtung,
wenn sie die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 aufgeführten Stoffe über die dort jeweils in Spalte 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte hinaus enthalten, wobei die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen zu berücksichtigen sind,
in Anlage 5 aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die dort in Spalte 3 genannten Stoffe über die in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten,
in Anlage 5a aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die in Spalte 3 dieser Anlage aufgeführten Stoffe über die in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen nach den dort genannten Maßgaben freisetzen.
Satz 1 Nr. 1 gilt nicht, soweit die Beschichtung aus Kunststoff im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c besteht. Ist für Lebensmittelbedarfsgegenstände nach Satz 1 Nr. 2 für einen Stoff in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 außer einem höchstzulässigen Restgehalt auch ein spezifischer Migrationsgrenzwert angegeben, so kann der höchstzulässige Restgehalt unberücksichtigt bleiben, wenn der spezifische Migrationsgrenzwert eingehalten ist.
(1) Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Anforderungen der §§ 4 bis 6 nicht entsprechen, dürfen beim gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln nicht verwendet werden.
(2) Bedruckte Zellglasfolie darf gewerbsmäßig nur so verwendet werden, daß die bedruckte Seite nicht mit Lebensmitteln in Berührung kommt.
(1) Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff dürfen die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht überschreiten. Die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen und die in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen sind zu berücksichtigen. Ist in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 Spalte 4 für einen Stoff außer einem spezifischen Migrationsgrenzwert auch ein höchstzulässiger Restgehalt angegeben, so kann der spezifische Migrationswert unberücksichtigt bleiben, wenn der höchstzulässige Restgehalt nicht überschritten wird.
(1a) Soweit für einen Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff mit einer funktionellen Barriere in einer oder mehreren Schichten, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen und von diesen durch die funktionelle Barriere getrennt sind, andere als die in Anlage 3 Abschnitt 1, 2 oder 4 genannten Stoffe verwendet werden, darf die Migration dieser Stoffe 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder Simulanzlösemittels nicht überschreiten. Die Migration wird bestimmt mit einer Analysenmethode nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. EU Nr. L 165 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. Der Migrationswert ist in Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder Simulanzlösemittels anzugeben. Er gilt für eine Gruppe von Verbindungen, sofern sie strukturell und toxikologisch verwandt sind, insbesondere Isomere oder Verbindungen derselben relevanten funktionellen Gruppe, und berücksichtigt eine etwaige Übertragung durch Abklatsch.
(1b) Sofern es sich bei den Additiven im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 3a um zugelassene Stoffe nach Maßgabe der Zusatzstoff- Zulassungsverordnung oder um Aromen nach der Aromenverordnung handelt, dürfen diese Stoffe nicht aus dem Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff in Mengen auf Lebensmittel übergehen,
die eine technologische oder aromatisierende Wirkung in dem verzehrsfertigen Lebensmittel ausüben und
die dazu führen, dass der aus ihrer Verwendung als Zusatzstoff oder Aroma resultierende Gehalt in dem verzehrsfertigen Lebensmittel die in der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung oder Aromenverordnung jeweils festgelegten Höchstmengen oder in der Anlage 3 festgelegten Grenzwerte überschritten werden, sofern solche festgelegt sind; es ist jeweils die niedrigste Festlegung anzuwenden.
(1c) Bei den in Artikel 1 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EU Nr. L 302 S. 28), genannten Materialien und Gegenständen dürfen Anteile der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 aufgeführten Stoffe, die von den Materialien oder Gegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort festgesetzten spezifischen Migrationshöchstwerte nicht überschreiten.
(1d) Eine Überprüfung der Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte ist nicht erforderlich, wenn nachgewiesen werden kann, dass
der nach Absatz 2 zu bestimmende Gesamtmigrationswert zu dem Ergebnis führt, dass der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann, oder
unter der Annahme des vollständigen Übergangs der im Bedarfsgegenstand enthaltenen Substanz der spezifische Migrationsgrenzwert nicht überschritten werden kann.
Die Einhaltung des spezifischen Migrationsgrenzwertes kann geprüft werden durch Bestimmung des Restgehaltes des Stoffes im Bedarfsgegenstand, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde und dieses rechnerisch berücksichtigt wird. Zum Nachweis, dass ein Bedarfsgegenstand den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des berechneten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.
(2) Insgesamt dürfen von einem Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff Stoffe auf Lebensmittel oder Simulanzlösemittel nur bis zu einer Höchstmenge (Gesamtmigrationswert) von 60 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder des Simulanzlösemittels übergehen. Die Höchstmenge beträgt jedoch 10 Milligramm pro Quadratdezimeter der Oberfläche des Lebensmittelbedarfsgegenstandes für
füllbare Lebensmittelbedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern,
Platten, Folien oder andere nicht füllbare Lebensmittelbedarfsgegenstände oder solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfsgegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.
Auf Lebensmittelbedarfsgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder in Berührung zu kommen oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, ist Satz 2 nicht anzuwenden.
(3) Bei den in Anlage 6 aufgeführten Lebensmittelbedarfsgegenständen dürfen Anteile der dort genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolien im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufgebrachten Beschichtung entsprechend.
In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angegeben sind.
(1) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff und die für deren Herstellung bestimmten Stoffe dürfen vorbehaltlich des Satzes 5 gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen eine schriftliche Erklärung nach Maßgabe des Satzes 2 in deutscher Sprache beigefügt ist. Die Erklärung muss vom Hersteller oder dem für das erstmalige Inverkehrbringen Verantwortlichen ausgestellt sein und die Angaben nach Maßgabe der Anlage 12 enthalten. Der Hersteller oder der für das erstmalige Inverkehrbringen Verantwortliche hat den zuständigen Behörden auf Verlangen geeignete Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die belegen, dass die Lebensmittelbedarfsgegenstände den Anforderungen dieser Verordnung genügen. Diese Unterlagen umfassen die ermittelten Ergebnisse und eine Beschreibung der Prüfbedingungen, Berechnungen, sonstige Analysen sowie Unbedenklichkeitsnachweise oder eine die Konformität beweisende Begründung. Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel.
(1a) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen eine schriftliche Erklärung in deutscher Sprache beigefügt ist, in der bescheinigt wird, dass sie den Anforderungen dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen. Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel und für Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, die offensichtlich für das Herstellen, Behandeln, Inverkehrbringen oder den Verzehr von Lebensmitteln verwendet werden sollen.
(2) Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik, die noch nicht mit Lebensmitteln in Berührung gekommen sind, gilt Absatz 1a Satz 1 entsprechend. Die Erklärung muss vom Hersteller oder, sofern dieser nicht in der Europäischen Union ansässig ist, dem in der Europäischen Union ansässigen Einführer ausgestellt sein und folgende zusätzliche Angaben enthalten:
Name und Anschrift des Herstellers und, sofern dieser nicht in der Europäischen Union ansässig ist, auch des Einführers,
Identität des Lebensmittelbedarfsgegenstandes aus Keramik,
Datum der Erstellung der Erklärung.
Darüber hinaus müssen der Hersteller oder der Einführer für Zwecke der Überwachung Nachweise darüber vorhalten, ob der Lebensmittelbedarfsgegenstand die in Anlage 6 Nummer 2 festgelegten Höchstmengen einhält. Diese Nachweise müssen mindestens die Ergebnisse der durchgeführten Analysen, die Testbedingungen sowie Name und Anschrift des Laboratoriums, das die Analyse durchgeführt hat, enthalten.
(2a) Die in Artikel 1 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 genannten Materialien und Gegenstände, die BADGE oder seine Derivate enthalten, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ihnen eine schriftliche Erklärung in deutscher Sprache beigefügt ist, in der bescheinigt wird, dass sie den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen. Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel.
(3) Die in Anlage 9 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig an Verbraucherinnen oder Verbraucher nur abgegeben werden, wenn die in Spalte 3 aufgeführten Angaben an den in Spalte 4 vorgesehenen Stellen unverwischbar, deutlich sichtbar, leicht lesbar und in deutscher Sprache angebracht sind.
(4) Wer Bedarfsgegenstände in Verkehr bringt, hat die Angaben nach Artikel 15 Abs. 1 Buchstabe a und b der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 in deutscher Sprache anzubringen.
(1) Schuherzeugnisse nach Anlage 11 Nr. 1 müssen von dem Hersteller oder seinem in der Europäischen Union niedergelassenen Bevollmächtigten oder, sofern weder der Hersteller noch sein Bevollmächtigter in der Europäischen Union eine Niederlassung hat, von demjenigen, der die Schuherzeugnisse in der Europäischen Union erstmals in den Verkehr bringt, vor dem gewerbsmäßigen Inverkehrbringen mit den Angaben nach Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 versehen werden. Die Angaben nach Satz 1 sind an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares lesbar, haltbar und gut sichtbar anzubringen. Wer Schuherzeugnisse gewerbsmäßig abgibt, muß sicherstellen, daß bei der Abgabe die Kennzeichnung nach Maßgabe von Satz 2 angebracht ist. Die Angaben können durch schriftliche Angaben ergänzt werden.
(2) Schuherzeugnisse sind mit der Angabe ihrer Bestandteile und der Angabe der hierfür verwendeten und nach Absatz 3 bestimmten Materialien durch Piktogramme oder schriftliche Angaben nach Maßgabe der Anlage 11 Nr. 2 und 3 zu kennzeichnen. Dies gilt nicht für
gebrauchte Schuhe,
Sicherheitsschuhwerk, das unter die Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen fällt,
Spielzeugschuhe.
Die Vorschriften der Chemikalien-Verbotsverordnung bleiben unberührt.
(3) In der Kennzeichnung nach Absatz 2 ist das Material anzugeben, das mindestens 80 Prozent jeweils
der Fläche des Obermaterials,
der Fläche von Futter und Decksohle und
des Volumens der Laufsohle
ausmacht. Entfallen auf kein Material mindestens 80 Prozent, so sind Angaben zu den beiden Materialien mit den größten Anteilen am Schuhbestandteil zu machen. Die Bestimmung der Materialien des Obermaterials erfolgt unabhängig von Zubehör oder Verstärkungsteilen, wie Knöchelschützern, Randeinfassungen, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnlichen Vorrichtungen.
Die in Anlage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.
§ 15 Abs. 1 der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung gilt entsprechend für die Einfuhr von Bedarfsgegenständen mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Verbote des § 5 Abs. 1 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches oder des Artikels 14 Abs. 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 die Verbote des § 30 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches oder des Artikels 3 Abs. 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 treten.
(1) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 7 Bedarfsgegenstände verwendet.
(2) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig
entgegen § 3 bei dem Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dort genannte Stoffe verwendet,
entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 1a Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Zellglasfolie
a) andere als in der Anlage 2 aufgeführte Stoffe oder
b) in Anlage 2 aufgeführte Stoffe unter Nichteinhaltung der dort genannten Verwendungsbeschränkungen
verwendet,
entgegen § 4 Abs. 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 5, bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen
a) einen anderen als in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoff als Monomer oder sonstigen Ausgangsstoff oder
b) einen in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoff ohne Einhaltung der dort genannten Beschränkungen
verwendet,
entgegen § 4 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe c oder Nummer 2, jeweils auch in Verbindung mit Satz 4, bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff verwendet,
entgegen § 4 Absatz 3a Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe c, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 3a Satz 2, bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff verwendet,
entgegen § 4 Abs. 4 Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus durch bakterielle Fermentation gewonnenen Erzeugnissen einen anderen als den dort genannten Stoff verwendet,
6a. entgegen § 4 Abs. 5 Satz 2 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff verwendet oder
(2a) Nach § 58 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer
gegen die Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 302 vom 19.11.2005,
a) entgegen Artikel 3 bei der Herstellung der dort genannten Materialien oder Gegenstände BFDGE verwendet oder
b) entgegen Artikel 4 bei der Herstellung der dort genannten Materialien oder Gegenstände NOGE verwendet oder
gegen die Verordnung (EG) Nr. 450/2009 der Kommission vom 29. Mai 2009 über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 135 vom 30.5.2009, S. 3), verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Buchstabe c Ziffer i oder ii einen der dort genannten Stoffe benutzt.
(3) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 6 Satz 1 Bedarfsgegenstände in den Verkehr bringt, wenn sie dort genannte Stoffe über die festgesetzten Höchstmengen oder Restgehalte hinaus enthalten oder freisetzen.
(3a) Nach § 59 Absatz 3 Nummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen Artikel 4 Buchstabe e in Verbindung mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 450/2009 Materialien und Gegenstände in Verkehr bringt.
(4) Wer eine in Absatz 3 oder 3a bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig.
(5) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 9 Bedarfsgegenstände in den Verkehr bringt, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise mit Warnhinweisen versehen sind.
(6) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1, Absatz 1a Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2, oder Absatz 2a Satz 1 einen Lebensmittelbedarfsgegenstand gewerbsmäßig in den Verkehr bringt,
entgegen § 10 Absatz 1 Satz 3 und 4 Unterlagen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt,
entgegen § 10 Absatz 2 Satz 3 und 4 Nachweise nicht, nicht richtig oder nicht vollständig vorhält,
entgegen § 10 Absatz 3 einen Bedarfsgegenstand abgibt,
entgegen § 10 Absatz 4 eine Angabe nicht in deutscher Sprache anbringt oder
entgegen § 10a Absatz 1 Satz 1 oder 2 ein Schuherzeugnis nicht mit den vorgeschriebenen Angaben versieht oder entgegen § 10a Absatz 1 Satz 3 die Anbringung der vorgeschriebenen Kennzeichnung nicht sicherstellt.
(7) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
gegen die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmittel in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. L 338 vom 13.11.2004, S. 4) verstößt, indem er
a) entgegen Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 Materialien oder Gegenstände nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig kennzeichnet oder
b) entgegen Artikel 17 Absatz 2 Satz 1 nicht über ein System oder Verfahren verfügt.
gegen die Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 über gute Herstellungspraxis für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L 384 vom 29.12.2006, S. 75), die durch die Verordnung (EG) Nr. 282/2008 (ABl. L 86 vom 28.3.2008, S. 9) geändert worden ist, verstößt, indem er
a) entgegen Artikel 4 Buchstabe b in Verbindung mit Anhang Buchstabe A nicht sicherstellt, dass die Fertigungsverfahren für die in Artikel 1 genannten Materialien und Gegenstände in Übereinstimmung mit den dort genannten ausführlichen Regeln für die gute Herstellungspraxis durchgeführt werden,
b) entgegen Artikel 7 Absatz 1 oder Absatz 2 eine dort genannte Unterlage nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder
c) entgegen Artikel 7 Absatz 3 die Dokumentation den zuständigen Behörden nicht oder nicht rechtzeitig zugänglich macht oder
gegen die Verordnung (EG) Nr. 450/2009 verstößt, indem er
a) entgegen Artikel 4 Buchstabe f in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 und 2 Materialien und Gegenstände in Verkehr bringt oder
b) entgegen Artikel 13 eine Unterlage nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt.
Die Bestimmungen der auf das Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.
-
-
(1) Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 10. April 2003 geltenden Fassung entsprechen und vor dem 11. April 2003 erstmals in den Verkehr gebracht wurden, dürfen noch bis zum Abbau der Bestände weiter in den Verkehr gebracht werden. Soweit jedoch bei der Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen die Stoffe mit den PM/REF-Nummern 13510, 13720, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, 40320, 40580, 45650, 68860, 71670 oder 87040 verwendet werden und diese Stoffe den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 10. April 2003 geltenden Fassung entsprechen, dürfen diese Bedarfsgegenstände noch bis zum 29. Februar 2004 hergestellt und eingeführt und nach diesem Termin noch bis zum Abbau der Bestände in den Verkehr gebracht werden.
(2) Bedarfsgegenstände nach Anlage 1 Nr. 7 Spalte 2, die bis zum 9. Januar 2004 nach den bis dahin geltenden Vorschriften dieser Verordnung hergestellt oder bis zu diesem Tag in den Geltungsbereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes verbracht worden sind und die nicht den Anforderungen des § 3 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 7 entsprechen, dürfen noch bis zum 29. Februar 2004 in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von Satz 1 dürfen Textilerzeugnisse, hergestellt aus wiedergewonnenen Fasern, noch bis zum 1. Januar 2005 hergestellt oder in den Geltungsbereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes verbracht werden, wenn die in Anlage 1 Nr. 7 Spalte 3 genannten Azofarbstoffe, die aus den wiedergewonnenen gefärbten Fasern stammen, die dort angegebenen Amine in Mengen von weniger als 70 Milligramm in einem Kilogramm freisetzen.
(3) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 20. Juli 2005 geltenden Fassung entsprechen und die bis zum Ablauf des 28. Februar 2006 hergestellt oder eingeführt worden sind, dürfen auch nach diesem Zeitpunkt noch bis zum Abbau der Bestände weiter in den Verkehr gebracht werden.
(4) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 20. Juli 2005 geltenden Fassung entsprechen und die bis zum Ablauf des 28. Januar 2006 hergestellt oder eingeführt worden sind, dürfen auch nach diesem Zeitpunkt noch bis zum Abbau der Bestände in den Verkehr gebracht werden.
(5) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff, bei deren Herstellung der Stoff Azodicarbonamid (PM/REF-Nr. 36640) verwendet worden ist und die bis zum 1. August 2005 in Kontakt mit Lebensmitteln gekommen sind, dürfen auch nach dem 1. August 2005 in den Verkehr gebracht werden, wenn der Tag der Abfüllung auf ihnen angegeben ist. Für Verschlüsse, die für in Enghalsglasflaschen abgefüllte kohlensäurehaltige Getränke verwendet werden, gilt abweichend von Satz 1 das Datum 1. Dezember 2005. Der Tag der Abfüllung nach Satz 1 kann durch eine andere Angabe ersetzt werden, sofern diese die Ermittlung des Tages der Abfüllung ermöglicht. Der für das Inverkehrbringen Verantwortliche hat auf Nachfrage das Datum der Abfüllung den zuständigen Behörden mitzuteilen.
(6) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Keramik, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 9. Juni 2006 geltenden Fassung entsprechen und die bis zum Ablauf des 19. Mai 2007 hergestellt oder in die Europäische Gemeinschaft eingeführt worden sind, dürfen auch nach diesem Zeitpunkt noch bis zum Abbau der Bestände in den Verkehr gebracht werden.
(7) (weggefallen)
(8) PVC-Dichtungsmaterial, das
epoxidiertes Sojabohnenöl (PM/REF-Nr. 88640) enthält und zur Abdichtung von Glasgefäßen mit Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost verwendet wird, die vor dem 7. Dezember 2006 abgefüllt worden sind, und
den Anforderungen nach Anlage 3 Abschnitt 2 Teil A in der bis zum 6. Dezember 2006 geltenden Fassung entspricht,
kann weiterhin in Verkehr gebracht werden, soweit das Abfülldatum auf dem Lebensmittelbedarfsgegenstand angebracht ist. Das Abfülldatum kann vom Verwender des Lebensmittelbedarfsgegenstandes durch eine andere Angabe ersetzt werden, soweit diese die Ermittlung des Abfülldatums ermöglicht. Auf Anordnung der zuständigen Behörde ist ihr vom Verwender des Lebensmittelbedarfsgegenstandes das Abfülldatum bekannt zu geben.
(9) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 13. Mai 2008 geltenden Fassung entsprechen, dürfen noch bis zum 30. April 2009 hergestellt oder eingeführt und auch nach diesem Datum in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von Satz 1 dürfen die nachfolgend genannten Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff noch bis zum 30. Juni 2008 hergestellt oder eingeführt und auch nach diesem Datum in den Verkehr gebracht werden:
Deckel, die eine Dichtung enthalten und die hinsichtlich der Beschränkungen und Spezifikationen für die PM/Ref-Nummer 36640 nicht dieser Verordnung in der bis zum 13. Mai 2008 geltenden Fassung entsprechen und
Lebensmittelbedarfsgegenstände, die Phthalate enthalten und hinsichtlich der Beschränkungen und Spezifikationen für die PM/Ref- Nummern 74560, 74640, 74880, 75100 und 75105 dieser Verordnung in der bis zum 13. Mai 2008 geltenden Fassung entsprechen.
(10) Bedarfsgegenstände nach Anlage 4 Nr. 1 Buchstabe b, die vor dem 8. Juli 2008 hergestellt oder eingeführt worden sind und den bis dahin geltenden Rechtsvorschriften entsprechen, dürfen noch bis zum 1. April 2009 in den Verkehr gebracht werden.
(11) Bedarfsgegenstände nach Anlage 7 Nr. 2, die nicht den dort genannten Warnhinweis tragen, dürfen noch bis zum Ablauf des 31. August 2009 in den Verkehr gebracht werden.
(12) Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff und Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung, die den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 28. September 2009 geltenden Fassung entsprechen, dürfen vorbehaltlich des Absatzes 13 noch bis zum 6. März 2010 hergestellt oder eingeführt und auch nach diesem Datum in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von Satz 1 ist § 4 Absatz 3 für die Herstellung oder Einfuhr der dort bezeichneten Lebensmittelbedarfsgegenstände bereits ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden; Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Anforderungen des § 4 Absatz 3b entsprechen, dürfen auch nach dem dort genannten Datum noch in den Verkehr gebracht werden.
(13) Absatz 12 Satz 1 gilt nicht, wenn bei der Herstellung der genannten Lebensmittelbedarfsgegenstände der Stoff 2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether (PM/REF-Nr. 93930) verwendet worden ist. Lebensmittelbedarfsgegenstände nach Satz 1 dürfen noch bis zum 1. November 2011 in den Verkehr gebracht werden.
(14) Trinkflaschen aus Kunststoff, die für Säuglinge bestimmt sind und den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum 11. Februar 2011 geltenden Fassung entsprechen, dürfen noch bis zum 28. Februar 2011 hergestellt und bis zum 31. Mai 2011 eingeführt und in den Verkehr gebracht werden.
-
Der Bundesrat hat zugestimmt.
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 10 - 11; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Lfd. Nr.
Bedarfsgegenstand
Verbotene Stoffe
1
2
3
Niespulver
Pulver aus der Panamarinde (Quillaja saponaria), ihre Saponine und deren Derivate Pulver aus der Wurzel der Christ-, Weihnachtsrose (Helleborus niger)
Stinkbomben
Ammoniumsulfid und Ammoniumhydrogensulfid Ammoniumpolysulfide
Tränengas
Flüchtige Ester der Bromessigsäure: Methylbromacetat Ethylbromacetat Propylbromacetat Butylbromacetat
Bedarfsgegenstände im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 6 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes, die unter Verwendung von Textilien hergestellt sind, ausgenommen Schutzkleidung, sowie für entsprechend hergestellte Spieltiere und Puppen
Tri-(2,3-dibrompropyl)-phosphat (TRIS) Tris-(aziridinyl)-phosphinoxid (TEPA) Polybromierte Biphenyle (PBB)
Scherzspiele
Flüssige Stoffe und Zubereitungen, die nach der Gefahrstoffverordnung als gefährlich eingestuft oder einzustufen sind
(weggefallen)
*
Textil- und Ledererzeugnisse, die längere Zeit mit der menschlichen Haut oder der Mundhöhle direkt in Berührung kommen können, insbesondere:
Kleidung, Bettwäsche, Handtücher, Haarteile, Perücken, Hüte, Windeln und sonstige Toilettenartikel, Schlafsäcke,
Schuhe, Handschuhe, Uhrarmbänder, Handtaschen, Geldbeutel und Brieftaschen, Aktentaschen, Stuhlüberzüge, Brustbeutel,
Textil- und Lederspielwaren und Spielwaren mit Textil- oder Lederbekleidung,
für den Endverbraucher bestimmte Garne und Gewebe
Azofarbstoffe, die bei Anwendung der in Anlage 10 Nr. 7 angegebenen Methode durch reduktive Spaltung einer oder mehrerer Azogruppen eines oder mehrere der nachfolgenden Amine in nachweisbaren Mengen freisetzen. Die Verwendung von Azofarbstoffen gilt als nachgewiesen bei Freisetzungsraten je Aminkomponente von mehr als 30 mg in einem Kilogramm Fertigerzeugnis oder gefärbten Teilen davon.
Stoffname
CAS-Nummer
Index-Nummer
EG-Nummer
Biphenyl-4-ylamin 4-Aminobiphenyl Xenylamin
92-67-1
612-072-00-6
202-177-1
Benzidin
92-87-5
612-042-00-2
202-199-1
4-Chlor-o-toluidin
95-69-2
*
2-Naphthylamin
91-59-8
612-022-00-3
202-080-4
o-Aminoazotoluol 4-Amino-2',3-dimethylazobenzol 4-o-Tolylazo-o-toluidin
97-56-3
611-006-00-3
202-591-2
5-Nitro-o-toluidin 2-Amino-4-nitrotoluol
99-55-8
*
4-Chloranilin
106-47-8
612-137-00-9
203-401-0
4-Methoxy-m-phenylendiamin 2,4-Diaminoanisol
615-05-4
*
4,4'-Methylendianilin 4,4'-Diaminodiphenylmethan
101-77-9
612-051-00-1
202-974-4
3,3'-Dichlorbenzidin 3,3'-Dichlorbiphenyl- 4,4'-ylendiaminen
91-94-1
612-068-00-4
202-109-0
3,3'-Dimethoxybenzidin o-Dianisidin
119-90-4
612-036-00-X
204-355-4
3,3'-Dimethylbenzidin 4,4'-Bi-o-Toluidin
119-93-7
612-041-00-7
204-358-0
4,4'-Methylendi-o-toluidin 3,3'-Dimethyl-4,4'diaminodiphenylmethan
838-88-0
612-085-00-7
212-658-8
6-Methoxy-m-toluidin p-Cresidin
120-71-8
*
4,4'-Methylen-bis-(2-chloranilin) 2,2'-Dichlor-4,4'-methylendianilin
101-14-4
612-078-00-9
202-918-9
4,4'-Oxydianilin
101-80-4
*
4,4'-Thiodianilin
139-65-1
*
o-Toluidin 2-Aminotoluol 2-Aminotoluol
95-53-4
612-091-00-X
202-429-0
4-Methyl-m-phenylendiamin 2,4-Toluylendiamin
95-80-7
612-099-00-3
202-453-1
2,4,5-Trimethylanilin
137-17-7
*
o-Anisidin 2-Methoxyanilin
90-04-0
612-035-00-4
201-963-1
4-Amino-azobenzol
60-09-3
611-008-00-4
200-453-6
* a) Spielzeug und Babyartikel
* b) Spielzeug und Babyartikel, die von Kindern in den Mund genommen werden können
Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff
Azodicarbonamid CAS.-Nr. 000123-77-3 Ref.-Nr. 36640
Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Kunststoff und Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nummer 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung
2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether CAS-Nr. 0003380-34-5 PEM/REF-Nr. 93930
Stoff 1)
Verwendungsbeschränkung
Höchstmengen
Reinheitsanforderungen
1
2
3
4
*P 1.
Regenerierte Cellulose
Der Anteil in der Folie muß mindestens 72% 2) betragen.
* *
Zusatzstoffe
* * *
2.1
Feuchthaltemittel
*
*
-
Bis(2-hydroxyethyl) ether (Diethylenglykol)
* *
-
Ethandiol (Monoethylenglykol)
* *
-
1,3-Butandiol
* * *
-
Glycerin
* * *
-
1,2-Propandiol (1,2-Propylenglykol)
* * *
-
Polyethylenoxid (Polyethylenglykol)
* *
-
1,2-Polypropylenoxid (1,2-Polypropylenglykol)
* *
-
Sorbit
* * *
-
Tetraethylenglykol
* * *
-
Triethylenglykol
* * *
-
Harnstoff
* * *
2.2
Andere Stoffe
*
*
*
*
*
-
Essigsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze
* * *
-
Ascorbinsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze
* * *
-
Benzoesäure und ihr Natriumsalz
* * *
-
Ameisensäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze
* * *
-
geradkettige, gesättigte oder ungesättigte Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C(tief)8 - C(tief)20, Behensäure, Rizinolsäure und deren Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium-, Natrium-, Aluminium- und Zinksalze
* * *
-
Citronensäure, d,l-Milchsäure, Maleinsäure, Weinsäure und ihre Natrium- und Kaliumsalze
* * *
-
Sorbinsäure und ihre Ammonium-, Calcium-, Magnesium-, Kalium- und Natriumsalze
* * *
-
Amide geradkettiger, gesättigter oder ungesättigter Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C(tief)8 - C(tief)20, Behensäureamid und Rizinolsäureamid
* * *
-
Natürliche Stärke (Lebensmittelqualität) und Stärkemehl
* * *
-
Stärke (Lebensmittelqualität) und Stärkemehl, chemisch modifiziert
* * *
-
Amylose
* * *
-
Calciumcarbonat, Magnesiumcarbonat, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid
* * *
-
Glycerinester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit gerader Kohlenstoffzahl C(tief)8 - C(tief)20 und/oder Adipinsäure, Citronensäure, 12-Hydroxystearinsäure (Oxystearin), Rizinolsäure
* * *
-
Ester des Polyoxyethylens (Anzahl der Oxyethylengruppen zwischen 8 und 14) mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C(tief)8 - C(tief)20
* * *
-
Sorbitester mit geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette C(tief)8 - C(tief)20
* * *
-
Mono- und/oder Diester der Stearinsäure mit Ethandiol und/oder Bis(2-hydroxyethyl) ether und/oder Triethylenglykol
* * *
-
Oxide und Hydroxide des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Siliciums, Silicate und Silicathydrate des Aluminiums, Calciums, Magnesiums und Kaliums
* * *
-
Polyethylenoxid (Polyethylenglykol)
* *
-
Natriumpropionat
* * *
*
*
*
-
Alkyl-(C(tief)8 - C(tief)18)benzolsulfonat, Natriumsalz
* * *
-
Isopropylnaphthalinsulfonat, Natriumsalz
* * *
-
Alkyl-(C(tief)8 - C(tief)18)sulfat, Natriumsalz
* * *
-
Alkyl-(C(tief)8 - C(tief)18)sulfonat, Natriumsalz
* * *
-
Dioctylsulfosuccinat, Natriumsalz
* * *
-
Distearat des Dihydroxydiethylentriaminmonoacetat
*
*
-
Ammonium-, Magnesium-, Kaliumsalze des Laurylsulfats
* * *
-
N,N'-Distearoyldiaminoethan (N,N'-Distearoylethylendiamin) und N,N'-Dipalmitoyldiaminoethan (N,N'-Dipalmitoylethylendiamin) und N,N'-Dioleyldiaminoethan (N,N'-Dioleylethylendiamin)
* * *
-
2-Heptadecyl-4,4-bis-(Methylenstearat)-oxazolin
* * *
-
Polyethylenaminostearamidethylsulfat
*
*
*
*
*
-
Melamin-Formaldehyd, kondensiert, modifiziert oder nicht modifiziert: Kondensationsprodukt aus Melamin-Formaldehyd, modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: Butanol, Diethylentriamin, Ethanol, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Tris-(2-hydroxyethyl)-amin, 3,3'-Diaminodipropylamin, 4,4'-Diaminodibutylamin
*
*
-
Kondensationsprodukte aus Melamin-Harnstoff-Formaldehyd, modifiziert mit Tris-(2-hydroxyethyl)-amin
*
*
-
Kationische vernetzte Polyalkylenamine
* * *
* * * a) Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis Diaminopropylmethylamin und Epichlorhydrin
b) Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis Epichlorhydrin, Adipinsäure,
Caprolactam, Diethylentriamin und/oder Ethylendiamin
c) Polyamid-Epichlorhydrinharze auf Basis von Adipinsäure,
Diethylentriamin und Epichlorhydrin oder einer Mischung von
Epichlorhydrin und Ammoniak
d) Polyamid-Polyamin-Epichlorhydrinharze auf Basis von Epichlorhydrin,
Dimethyladipat und Diethylentriamin
e) Polyamid-Polyamin-Epichlorhydrazinharze auf Basis von Epichlorhydrin,
Adipinsäureamid und Diaminopropylmethylamin
* * *
-
Polyethylenamine und Polyethylenimine
*
*
-
Kondensationsprodukte aus Harnstoff-Formaldehyd, nicht modifiziert oder modifiziert mit einem oder mehreren der nachfolgenden Produkte: Methanol, Ethanol, Butanol, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Guanidin, Natriumsulfit, Sulfanilsäure, Diaminodiethylamin, 3,3'-Diaminodipropylamin, Diaminopropan, Diaminobutan, Aminomethylsulfonsäure
*
*
*
*
*
-
Reaktionsprodukte von aminierten Speiseölen und Polyethylenoxid
* * *
-
Laurylsulfat des Monoethanolamins
* * *
*
Stoff
Verwendungsbeschränkung
Höchstmengen
Reinheitsanforderungen
1
2
3
4
In Teil A aufgeführte Stoffe
Siehe Teil A
Siehe Teil A
Siehe Teil A
Lacke
* * *
*
Polymere
* * *
*
-
Ethyl-, Hydroxyethyl-, Hydroxypropyl- und Methylether der Cellulose
* * *
*
-
Cellulosenitrat
*
Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf höchstens 20 mg/qdm enthalten.
Der Stickstoffgehalt liegt zwischen 10,8% und 12,2%.
*
Harze
Nur zur Herstellung von Zellglasfolien, die mit einem Lack aus Cellulosenitrat beschichtet sind
Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 12,5 mg/qdm enthalten.
*
*
-
Kasein
* * *
*
-
Kolophonium und/oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte und deren Ester mit Methyl-, Ethyl- und mehrwertigen C(tief)2 - C(tief)6- Alkoholen oder Mischungen dieser Alkohole
* * *
*
-
Kolophonium und/oder seine Polymerisations-, Hydrierungs- oder Disproportionierungsprodukte kondensiert mit Acrylsäure und/oder Maleinsäure und/oder Citronensäure und/oder Fumarsäure und/oder Phthalsäure und/oder Bisphenolformaldehyd verestert mit Methyl-, Ethyl- und mehrwertigen C(tief)2 - C(tief)6- Alkoholen oder deren Mischungen
* * *
*
-
Ester des Bis-(2-hydroxyethyl)-ethers mit Additionsprodukten des ß-Pinen und/oder Dipenten und/oder Diterpen und Maleinsäureanhydrid
* * *
*
-
Gelatine (Lebensmittelqualität)
* * *
*
-
Rizinusöl und seine Dehydrations- oder Hydrierungsprodukte und die Kondensationsprodukte mit Polyglycerin, Adipinsäure, Maleinsäure, Citronensäure, Phthalsäure und Sebacinsäure
* * *
*
-
Poly-ß-pinen (Terpenharze)
* * *
*
-
Harnstoff-Formaldehydharze (siehe Verankerungsmittel)
* * *
*
Weichmacher
*
*
*
-
Acetyltributylcitrat
* * *
*
-
Acetyl-tri-(2-ethylhexyl)citrat
* * *
*
-
Di-iso-butyl- und Di-n-butyladipat
* * *
*
-
Di-n-hexylazelat
* * *
*
-
Dicyclohexylphthalat
*
*
*
-
Diphenyl-(2-ethylhexyl)-phosphat
*
Die Menge an Diphenyl-(2-ethylhexyl)-phosphat darf nicht überschreiten:
a) 2,4 mg/kg im Lebensmittel, das mit der Folie in Berührung gekommen ist, oder
b) 0,4 mg/dm2 in der Beschichtung auf der mit dem Lebensmittel in Berührung kommenden Folienseite.
*
*
-
Glycerinmonoacetat (Monoacetin)
* * *
*
-
Glycerindiacetat (Diacetin)
* * *
*
-
Glycerintriacetat (Triacetin)
* * *
*
-
Dibutylsebacat
* * *
*
-
Di-n-butyl- und Di-iso-butyltartrat
* * *
*
Andere Zusatzstoffe
*
*
*
4.1
Zusatzstoffe, die in Teil A aufgeführt sind
Seihe Teil A
Die gleichen Höchstmengen wie in Teil A (die Mengen beziehen sich jedoch auf die unbeschichtete Zellglasfolie und die Beschichtung insgesamt)
Siehe Teil A
*
4.2
Spezielle Stoffe für Lacke
*
*
*
-
1-Hexadecanol und 1-Octadecanol
* * *
*
-
Ester der geradkettigen, gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette von C(tief)8 - C(tief)20 und Rizinolsäure mit geradkettigen Ethyl-, Butyl-, Amyl- und Oleylalkoholen
* * *
*
-
Montanwachs, Montansäuren C(tief)26 - C(tief)32) gereinigt und/oder deren Ester mit Ethandiol und/oder 1,3-Butandiol und/oder deren Calcium- und Kaliumsalze enthaltend
* * *
*
-
Carnaubawachs
* * *
*
-
Bienenwachs
* * *
*
-
Espartowachs
* * *
*
-
Candelillawachs
* * *
*
-
Dimethylpolysiloxan
*
*
*
-
Epoxydiertes Sojaöl (mit einem Oxirangehalt zwischen 6 und 8%)
* * *
*
-
Gereinigtes Paraffin und gereinigte mikrokristalline Wachse
* * *
*
-
Pentaerythrittetrastearat
* * *
*
-
Mono- und bis-(octadecyldiethylenoxid)-phosphat
*
*
*
-
Aliphatische Säuren (C(tief)8 - C(tief)20) verestert mit Mono- und/oder bis(2-hydroxyethyl)-amin
* * *
*
-
2- und 3-tertbutyl-4-hydroxyanisol (Buthylhydroxyanisol, BHA)
*
*
*
-
2,6-Di-tertbutyl-4-methylphenol (Butylhydroxytoluol, BHT)
*
*
*
-
Di-n-octylzinn-bis-(2-ethylhexyl)-maleat
*
*
*
Lösemittel
*
*
-
Butylacetat
* * *
-
Ethylacetat
* * *
-
Isobutylacetat
* * *
-
Isopropylacetat
* * *
-
Propylacetat
* * *
-
Aceton
* * *
-
Butylalkohol
* * *
-
Ethylalkohol
* * *
-
Isobutylalkohol
* * *
-
Isopropylalkohol
* * *
-
Propylalkohol
* * *
-
Cyclohexan
* * *
-
Ethylenglykolmonobutylether
* * *
-
Ethylenglykolmonobutylether-acetat
* * *
-
Methylethylketon
* * *
-
Methylisobutylketon
* * *
-
Tetrahydrofuran
* * *
-
Toluol
*
Die Folienseite, die mit den Lebensmitteln in Berührung kommt, darf insgesamt höchstens 0,06 mg/dm2 des Lackes enthalten.
*PE
* 1) Die üblichen technischen Bezeichnungen sind in eckigen Klammern angegeben.
2) Die angegebenen Prozentsätze beziehen sich auf das Gewicht und sind im
Verhältnis zu der Menge an wasserfreier Zellglasfolie berechnet.
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 489 - 516; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Monomere und sonstige Ausgangsstoffe
Teil A
Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind.
Teil B
Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und die nur bis zum 31. Dezember 2004 verwendet werden dürfen.
Abschnitt 2
Additive
Teil A
Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind.
Teil B
Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und für die spezifische Migrationsgrenzwerte bei der Prüfung mit dem Simulanzlösemittel D oder den Testmedien für Ersatzprüfungen ab dem 1. Mai 2008 gelten.
Abschnitt 3
(weggefallen)
Abschnitt 4
Durch bakterielle Fermentation gewonnene Erzeugnisse, die zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen.
Abschnitt 5
Spezifikationen/Reinheitsanforderungen für bestimmte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe sowie für bestimmte Additive.
Teil A
Allgemeine Spezifikationen/Reinheitsanforderungen
Teil B
Besondere Spezifikationen/Reinheitsanforderungen
Abschnitt 6
Anmerkungen zu bestimmten Monomeren, sonstigen Ausgangsstoffen und Additiven
Erläuterungen zu den Tabellen
Spalte
Bezeichnung
Erläuterung
1
PM/REF-Nr.:
EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der gelisteten Stoffe
2
CAS-Nr.:
Chemical Abstract Service Nummer
3
Bezeichnung
Gehört ein in dieser Spalte als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.
4
Beschränkungen
Die SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind diese Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert):
a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern;
b) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände oder solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfsgegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.
Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder in Berührung zu kommen oder die bereits mit solchen Lebensmitteln in Berührung sind, sind die SML- Werte in Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder Simulanzlösemittels anzugeben. Die in dieser Spalte verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:
NG
= Nachweisgrenze der Analysenmethode; Analysentoleranz inbegriffen;
BG
= Bedarfsgegenstand;
NCO
= Isocyanat-Gruppe;
NN
= nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Verordnung bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QM
= höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QM(T)
= höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QMA
= höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im fertigen Bedarfsgegenstand, in mg/6 qdm der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
QMA(T)
= höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe in mg/6 qdm der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
SML
= spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelstimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser Verordnung ist der spezifische Migrationsgrenzwert mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;
SML(T)
= spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe. Im Sinne dieser Verordnung ist der spezifische Migrationsgrenzwert der Substanzen durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.
(...)
Die Zahlen oder Buchstaben in eckigen Klammern beziehen sich auf die zu diesem Stoff gehörenden Anmerkungen in Anlage 3 Abschnitt 6.
Abschnitt 1 Monomere und sonstige Ausgangsstoffe **** (zu § 4 Abs. 2, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1, 1a und 1b)
Der Abschnitt umfasst:
Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;
natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;
Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden.
Die Verwendung folgender, nicht in den Verzeichnissen aufgeführter Stoffe ist zulässig:
Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung "... Säure(n), Salze" in den Verzeichnissen, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zink). Die Einschränkung für Zink gilt auch für:
a) Stoffe, deren Bezeichnung "... Säure(n), Salze" enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38.
Der Abschnitt umfasst nicht:
Reaktionszwischenprodukte;
Abbauprodukte;
Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
Gemische der zugelassenen Stoffe.
Teil A
Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind
PM/REF-Nr.
CAS-Nr.
Bezeichnung
Beschränkungen
1
2
3
4
10030
000514-10-3
Abietinsäure
* *
10060
000075-07-0
Acetaldehyd
SML(T) = 6 mg/kg
[2]
10090
000064-19-7
Essigsäure
* *
10120
000108-05-4
Vinylacetat
SML = 12 mg/kg
*
10150
000108-24-7
Essigsäureanhydrid
* *
10210
000074-86-2
Acetylen
* *
10599/90A
061788-89-4
Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C(tief)18), destilliert
QMA(T) = 0,05 mg/6 qdm
[27]
10599/91
061788-89-4
Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C(tief)18), nicht destilliert
QMA(T) = 0,05 mg/6 qdm
[27]
10599/92A
068783-41-5
Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C(tief)18), hydriert, destilliert
QMA(T) = 0,05 mg/6 qdm
[27]
10599/93
068783-41-5
Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C(tief)18), hydriert, nicht destilliert
QMA(T) = 0,05 mg/6 qdm
[27]
* * * * *
10630
000079-06-1
Acrylamid
SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
*
10660
015214-89-8
2-Acrylamido-2-methylpropan-sulfonsäure
SML = 0,05 mg/kg
*
10690
000079-10-7
Acrylsäure
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
10750
002495-35-4
Benzylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
10780
000141-32-2
n-Butylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
10810
002998-08-5
sec-Butylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
10840
001663-39-4
tert-Butylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
11005
012542-30-2
Dicyclopentenylacrylat
QMA = 0,05 mg/6 qdm
*
11245
002156-97-0
Dodecylacrylat
SML = 0,05 mg/kg
[1]
11470
000140-88-5
Ethylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
11500
000103-11-7
2-Ethylhexylacrylat
SML = 0,05 mg/kg
*
11510
000818-61-1
Hydroxyethylacrylat Siehe auch Ethylenglykolmonoacrylat
* *
11530
000999-61-1
2-Hydroxypropylacrylat
QMA = 0,05 mg/6 qdm für die Summe von 2-Hydroxypropylacrylat und 2-Hydroxyisopropylacrylat 1)
*
11590
000106-63-8
iso-Butylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
11680
000689-12-3
iso-Propylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
11710
000096-33-3
Methylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
11830
000818-61-1
Ethylenglykolmonoacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
11890
002499-59-4
n-Octylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
11980
000925-60-0
Propylacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[36]
12100
000107-13-1
Acrylnitril
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
12130
000124-04-9
Adipinsäure
* *
12265
004074-90-2
Divinyladipat
QM = 5 mg/kg in BG Nur zur Verwendung als Comonomer.
*
12280
002035-75-8
Adipinsäureanhydrid
* *
12310
-
Albumin
* *
*
* *
*
* *
12670
002855-13-2
1-Amino-3-aminomethyl-3, 5,5-trimethylcyclohexan
SML = 6 mg/kg
*
12761
000693-57-2
12-Aminododecansäure
SML = 0,05 mg/kg
*
12763
00141-43-5
2-Aminoethanol
SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 372 S. 14), festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
*
12765
84434-12-8
Natrium-N-(2-aminoethyl)-betaalaninat
SML = 0,05 mg/kg
*
12786
000919-30-2
3-Aminopropyltriethoxysilan
Extrahierbare Rückstände an 3-Aminopropyltriethoxysilan im Falle einer Verwendung für die reaktive Oberflächenbehandlung anorganischer Füllstoffe unter 3 mg/kg Füllstoff und SML = 0,05 mg/kg für die Oberflächenbehandlung von Materialien und Gegenständen
*
12788
002432-99-7
11-Aminoundecansäure
SML = 5 mg/kg
*
12789
007664-41-7
Ammoniak
* *
12820
000123-99-9
Azelainsäure
* *
12970
004196-95-6
Azelainsäureanhydrid
* *
13000
001477-55-0
1,3-Benzoldimethanamin
SML = 0,05 mg/kg
*
13060
004422-95-1
1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid
QMA = 0,05 mg/6 qdm (gemessen als 1,3,5-Benzoltricarbonsäure)
*
13075
00091-76-9
Benzoguanamin
Siehe "2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin"
*
13090
000065-85-0
Benzoesäure
* *
13150
000100-51-6
Benzylalkohol
* *
13180
000498-66-8
Bicyclo(2.2.1)hept-2-en (=Norbornen)
SML = 0,05 mg/kg
*
13210
001761-71-3
Bis(4-aminocyclohexyl) -methan
SML = 0,05 mg/kg
*
13317
132459-54-2
N,N’-Bis(4-(ethoxycarbonyl)phenyl)-1,4,5,8-naphthalintetracarboxydiimi d
SML = 0,05 mg/kg. Reinheit > 98,1 Gew.-%. Nur als Comonomer (max. 4%) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden
*
13323
000102-40-9
1,3-Bis(2-hydroxyethoxy)benzol
SML = 0,05 mg/kg
*
13326
000111-46-6
Bis(2-hydroxyethyl) ether
Siehe "Diethylenglykol"
*
13380
000077-99-6
2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol
Siehe "1,1,1-Trimethylolpropan"
*
13390
000105-08-8
1,4-Bis(hydroxymethyl) cyclohexan
* *
13395
04767-03-7
2,2-Bis(hydroxymethyl) propionsäure
QMA = 0,05 mg/6 qdm
*
13480
000080-05-7
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan
SML (T) = 0,6 mg/kg. Darf nicht zur Herstellung von Trinkflaschen aus Kunststoff verwendet werden, die für Säuglinge bestimmt sind. Als Säuglinge gelten Kinder unter zwölf Monaten.
[28]
13510
001675-54-3
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan-bis (2,3-epoxypropyl)- ether (= BADGE)
Gemäß Verordnung (EG) Nr. 1895/2005
*
13530
038103-06-9
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan-bis (phthalsäureanhydrid)
SML = 0,05 mg/kg
*
13550
000110-98-5
Bis(hydroxypropyl)ether
Siehe "Dipropylenglykol"
*
13560
005124-30-1
Bis(4-isocyanatocyclohexyl)-methan
Siehe "Dicyclohexylmethan- 4,4'-diisocyanat"
*
13600
047465-97-4
3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxy-phenyl)-2-indolinon
SML = 1,8 mg/kg
*
13607
000080-05-7
Bisphenol A
Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan"
*
13610
01675-54-3
Bisphenol A-bis(2,3-epoxypropyl)ether
Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3-epoxypropyl)ether"
*
13614
038103-06-9
Bisphenol A-bis(phthalsäureanhydrid)
Siehe "2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis(phthalsäureanhydrid)"
*
13617
00080-09-1
Bisphenol S
Siehe "4,4'-Dihydroxyphenylsulfon"
*
13620
10043-35-3
Borsäure
SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor) 1)
[23]
13630
000106-99-0
Butadien
QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
13690
000107-88-0
1,3-Butandiol
* *
13720
00110-63-4
1,4-Butandiol
SML(T) = 5 mg/kg
[24]
13780
002425-79-8
1,4-Butandiol-bis (2,3-epoxypropyl)-ether
QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43)
*
13810
00505-65-7
1,4-Butandiolformal
QMA = 0,05 mg/6 qdm
*
13840
000071-36-3
1-Butanol
* *
13870
000106-98-9
1-Buten
* *
13900
000107-01-7
2-Buten
* *
13932
00598-32-3
3-Buten-2-ol
QMA = NN (NG = 0,02 mg/6 qdm) Nur zur Verwendung als für die Herstellung von polymeren Additiven.
*
14020
000098-54-4
4-tert-Butylphenol
SML = 0,05 mg/kg
*
14110
000123-72-8
Butyraldehyd
* *
14140
000107-92-6
Buttersäure
* *
14170
000106-31-0
Buttersäureanhydrid
* *
14200
000105-60-2
Caprolactam
SML(T) = 15 mg/kg
[5]
14230
002123-24-2
Caprolactam, Natriumsalz
SML(T) = 15 mg/kg (berechnet als Caprolactam)
[5]
14260
000502-44-3
Caprolacton
SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Summe aus Caprolacton und 6-Hydroxyhexansäure)
*
14320
000124-07-2
Caprylsäure
* *
14350
000630-08-0
Kohlenmonoxid
* *
14380
000075-44-5
Carbonylchlorid
QM = 1 mg/kg in BG
*
14411
008001-79-4
Rizinusöl
* *
14500
009004-34-6
Cellulose
* *
14530
007782-50-5
Chlor
* *
14570
000106-89-8
1-Chlor-2,3-epoxypropan
Siehe "Epichlorhydrin"
*
14627
0000117-21-5
3-Chlor-phthalsäureanhydrid
SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 3-Chlorphthalsäure)
*
14628
0000118-45-6
4-Chlor-phthalsäureanhydrid
SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 4-Chlorphthalsäure)
*
14650
000079-38-9
Chlortrifluorethylen
QMA = 0,5 mg/6 qdm
*
14680
000077-92-9
Citronensäure
* *
14710
000108-39-4
m-Kresol
* *
14740
000095-48-7
o-Kresol
* *
14770
000106-44-5
p-Kresol
* *
14800
003724-65-0
Crotonsäure
QMA(T) = 0,05 mg/6 qdm
[33]
14841
000599-64-4
4-Cumylphenol
SML = 0,05 mg/kg
*
14876
0001076-97-7
Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure
SML = 5 mg/kg. Nur zur Herstellung von Polyestern zu verwenden.
*
14880
000105-08-8
1,4-Cyclohexandimethanol
Siehe "1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan"
*
14950
003173-53-3
Cyclohexylisocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
15030
00931-88-4
Cycloocten
SML = 0,05 mg/kg Nur für Polymere in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel A in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist.
*
15070
001647-16-1
1,9-Decadien
SML = 0,05 mg/kg
*
15095
000334-48-5
Decansäure
* *
15100
000112-30-1
1-Decanol
* *
15130
000872-05-9
1-Decen
SML = 0,05 mg/kg
*
15250
000110-60-1
1,4-Diaminobutan
* *
15267
000080-08-0
4,4'-Diaminodiphenylsulfon
SML = 5 mg/kg
*
15272
000107-15-3
1,2-Diaminoethan
Siehe "Ethylendiamin"
*
15274
000124-09-4
1,6-Diaminohexan
Siehe "Hexamethylendiamin"
*
15310
00091-76-9
2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin
QMA = 5 mg/6 qdm
*
15404
000652-67-5
1,4:3,6-Dianhydrosorbitol
SML = 5 mg/kg. Nur zu verwenden als Comonomer in Polyethylenisosorbidterephthalat.
*
15565
000106-46-7
1,4-Dichlorbenzol
SML = 12 mg/kg
*
15610
00080-07-9
4,4'-Dichlorodiphenylsulfon
SML = 0,05 mg/kg
*
15700
005124-30-1
Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
15760
000111-46-6
Diethylenglykol
SML(T) = 30 mg/kg
[3]
15790
000111-40-0
Diethylentriamin
SML = 5 mg/kg
*
15820
000345-92-6
4,4'-Difluorbenzophenon
SML = 0,05 mg/kg
*
15880
000120-80-9
1,2-Dihydroxybenzol
SML = 6 mg/kg
*
15910
000108-46-3
1,3-Dihydroxybenzol
SML = 2,4 mg/kg
*
15940
000123-31-9
1,4-Dihydroxybenzol
SML = 0,6 mg/kg
*
15970
000611-99-4
4,4'-Dihydroxybenzophenon
SML = 6 mg/kg
[15]
16000
000092-88-6
4,4'-Dihydroxybiphenyl
SML = 6 mg/kg
*
16090
00080-09-1
4,4'-Dihydroxydiphenylsulfon
SML = 0,05 mg/kg
*
16150
000108-01-0
Dimethylaminoethanol
SML = 18 mg/kg
*
16210
006864-37-5
3,3'-Dimethyl-4,4'-diaminodicyclohexylmethan
SML = 0,05 mg/kg Nur in Polyamiden zu verwenden
[32]
16240
000091-97-4
3,3'-Dimethyl-4,4'-di-isocyanatobiphenyl
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
16360
000576-26-1
2,6-Dimethylphenol
SML = 0,05 mg/kg
*
16390
00126-30-7
2,2-Dimethyl-1,3-propandiol
SML = 0,05 mg/kg
*
16450
000646-06-0
1,3-Dioxolan
SML = 5 mg/kg
*
16480
000126-58-9
Dipentaerythrit
* *
16540
000102-09-0
Diphenylcarbonat
SML = 0,05 mg/kg
*
16570
004128-73-8
Diphenylether-4,4'-di-isocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
16600
005873-54-1
Diphenylmethan-2,4'- di-isocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
16630
000101-68-8
Diphenylmethan-4,4'- di-isocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
16650
00127-63-9
Diphenylsulfon
SML(T) = 3 mg/kg
[25]
16660
000110-98-5
Dipropylenglykol
* *
16690
01321-74-0
Divinylbenzol
QMA = 0,01 mg/6 qdm oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen für die Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol; entsprechend den Spezifikationen in Anlage 3 Abschnitt 5) 1) Einhaltung dieser Beschränkung verpflichtend ab 1. März 2003
*
16694
013811-50-2
N,N'-Divinyl-2-imidazolidinon
QM = 5 mg/kg in BG
*
16697
00693-23-2
n-Dodecandisäure
* *
16704
000112-41-4
1-Dodecen
SML = 0,05 mg/kg
*
16750
000106-89-8
Epichlorhydrin
QM = 1 mg/kg in BG
*
16780
000064-17-5
Ethanol
* *
16950
000074-85-1
Ethylen
* *
16955
000096-49-1
Ethylencarbonat
Rückstandsgehalt = 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10 g Hydrogel zu 1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML = 30 mg/kg
*
16960
000107-15-3
Ethylendiamin
SML = 12 mg/kg
*
16990
000107-21-1
Ethylenglykol
SML(T) = 30 mg/kg
[3]
17005
000151-56-4
Ethylenimin
SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
*
17020
000075-21-8
Ethylenoxid
QM = 1 mg/kg in BG
*
17050
000104-76-7
2-Ethyl-1-hexanol
SML = 30 mg/kg
*
17110
016219-75-3
5-Ethylidenbicylclo-(2.2.1)-hept-2-en
QMA = 0,05 mg/6 qdm Das Verhältnis von Oberfläche zu Lebensmittelmenge muss weniger als 2 qdm/kg betragen
*
17160
000097-53-0
Eugenol
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg Analysentoleranz inbegriffen)
*
17170
061788-47-4
Kokosfettsäuren
* *
17200
068308-53-2
Sojafettsäuren
* *
17230
061790-12-3
Tallölfettsäuren
* *
17260
000050-00-0
Formaldehyd
SML = 15 mg/kg
[22]
17290
000110-17-8
Fumarsäure
* *
17530
000050-99-7
Glucose
* *
18010
000110-94-1
Glutarsäure
* *
18070
000108-55-4
Glutarsäureanhydrid
* *
18100
000056-81-5
Glycerin
* *
18117
0000079-14-1
Glycolsäure
Nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln hinter einer PET-Schicht.
*
18220
068564-88-5
N-Heptylaminoundecansäure
SML = 0,05 mg/kg
[1]
18250
000115-28-6
Hexachlorendomethylentetrahydrophthalsäure
SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
*
18280
000115-27-5
Hexachlorendomethylen-
SML = NN
*
* *
tetrahydrophthal-
(NG = 0,01 mg/kg)
*
* *
* *
18310
036653-82-4
1-Hexadecanol
* *
18430
000116-15-4
Hexafluorpropylen
SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
*
18460
000124-09-4
Hexamethylendiamin
SML = 2,4 mg/kg
*
18640
000822-06-0
Hexamethylen-diisocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
18670
000100-97-0
Hexamethylentetramin
SML(T) = 15 mg/kg (berechnet als Formaldehyd)
[22]
18700
000629-11-8
1,6-Hexandiol
SML = 0,05 mg/kg
*
18820
000592-41-6
1-Hexen
SML = 3 mg/kg
*
18867
000123-31-9
Hydrochinon
Siehe "1,4-Dihydroxybenzol"
*
18880
000099-96-7
p-Hydroxybenzoesäure
* *
18896
001679-51-2
4-(Hydroxymethyl)-1-cyclohexen
SML = 0,05 mg/kg
*
18897
16712-64-4
6-Hydroxy-2-naphtalincarbonsäure
SML = 0,05 mg/kg
*
18898
00103-90-2
N-(4-Hydroxyphenyl) acetamid
SML = 0,05 mg/kg
*
19000
000115-11-7
iso-Buten
* *
19060
000109-53-5
Isobutylvinylether
QM = 5 mg/kg in BG
*
19110
04098-71-9
1-Isocyanato-3-iso-cyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
19150
000121-91-5
Isophthalsäure
SML (T) = 5 mg/kg [43]
*
19180
000099-63-8
Isophthalsäuredichlorid
SML (T) = 5 mg/kg [43] (berechnet als Isophthalsäure)
*
19210
001459-93-4
Dimethyl-iso-phthalat
SML = 0,05 mg/kg
*
19243
000078-79-5
Isopren
Siehe "2-Methyl-1,3-butadien"
*
19270
000097-65-4
Itaconsäure
* *
19460
000050-21-5
Milchsäure
* *
19470
000143-07-7
Laurinsäure
* *
19480
002146-71-6
Vinyllaurat
* *
19490
000947-04-6
Laurolactam
SML = 5 mg/kg
*
19510
011132-73-3
Lignocellulose
* *
19540
000110-16-7
Maleinsäure
SML(T) = 30 mg/kg
[4]
19960
000108-31-6
Maleinsäureanhydrid
SML(T) = 30 mg/kg (berechnet als Maleinsäure)
[4]
19965
0006915-15-7
Apfelsäure
Nur als Comonomer in aliphatischen Polyestern bis zu einem maximalen Stoffmengenanteil von 1 % zu verwenden.
*
19975
000108-78-1
Melamin
Siehe "2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin"
*
19990
000079-39-0
Methacrylamid
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
20020
000079-41-4
Methacrylsäure
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
20050
000096-05-9
Allylmethacrylat
SML = 0,05 mg/kg
*
20080
002495-37-6
Benzylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
20110
000097-88-1
Butylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
20140
002998-18-7
sec-Butylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
20170
000585-07-9
tert-Butylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
20260
00101-43-9
Cyclohexylmethacrylat
SML = 0,05 mg/kg
*
20410
002082-81-7
1,4-Butandiolmethacrylat
SML = 0,05 mg/kg
*
20440
000097-90-5
Ethylenglykoldimethacrylat
SML = 0,05 mg/kg
*
20530
002867-47-2
2-(Dimethylamino)-ethyl-methacrylat
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
20590
000106-91-2
2,3-Epoxypropylmethacrylat
QMA = 0,02 mg/6 qdm
*
20890
000097-63-2
Ethylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21010
000097-86-9
iso-Butylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21100
004655-34-9
iso-Propylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21130
000080-62-6
Methylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21190
000868-77-9
Ethylenglykolmonomethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21280
002177-70-0
Phenylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21340
002210-28-8
Propylmethacrylat
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21370
010595-80-9
2-Sulfoethylmethacrylat
QMA = ND (DL = 0,02 mg/6 qdm)
*
21400
054276-35-6
Sulfopropylmethacrylat
QMA = 0,05 mg/ 6 qdm
*
21460
000760-93-0
Methacrylsäureanhydrid
SML(T) = 6 mg/kg
[37]
21490
000126-98-7
Methacrylnitril
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
21498
0002530-85-0
[3-(Methacryloxy)propyl]tri-methoxysilan
SML = 0,05 mg/kg. Nur als Mittel zur Oberflächenbehandlung bei anorganischen Füllstoffen zu verwenden.
*
21520
001561-92-8
Natriummethallylsulfonat
SML = 5 mg/kg
*
21550
000067-56-1
Methanol
* *
21640
00078-79-5
2-Methyl-1,3-butadien
QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
21730
000563-45-1
3-Methyl-1-buten
QMA = 0,006 mg/6 qdm nur zur Verwendung in Polypropylen
*
21765
106246-33-7
4,4'-Methylenbis(3-chlor-2,6-diethylanilin)
QMA = 0,05 mg/6 qdm
*
21821
000505-65-7
1,4-(Methylendioxy)-butan
Siehe "1,4-Butandiol-formal"
*
21940
000924-42-5
N-Methylolacrylamid
SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
*
21970
000923-02-4
N-Methylolmethacrylamid
SML = 0,05 mg/kg
*
22150
000691-37-2
4-Methyl-1-penten
SML = 0,05 mg/kg
*
22210
000098-83-9
alpha-Methylstyrol
SML = 0,05 mg/kg
*
22331
025513-64-8
Mischung von (35-45% M/M) 1,6-Diamino-2,2,4-trimethylhexan und (55-65% M/M) 1,6-Di-amino-2,4,4-trimethylhexan
QMA = 5 mg/6 qdm
*
22332
-
Mischung aus (40 Gew.-%)2,2,4-Trimethylhexan-1,6-di-isocyanat und (60 Gew.-%)2,4,4-Trimethylhexan-1,6-di-isocyanat
QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO)
[26]
22350
000544-63-8
Myristinsäure
* *
22360
001141-38-4
2,6-Naphthalindicarbonsäure
SML = 5 mg/kg
*
22390
000840-65-3
Dimethylnaphthalin-2,6-di-carboxylat
SML = 0,05 mg/kg
*
22420
003173-72-6
1,5-Naphthalin-di-isocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
22437
000126-30-7
Neopentylglykol
Siehe "2,2-Dimethyl-1,3-propandiol"
*
22450
009004-70-0
Nitrocellulose
* *
22480
000143-08-8
1-Nonanol
* *
22550
000498-66-8
Norbornen
siehe "Bicyclo (2.2.1) hept-2-en"
*
22570
000112-96-9
Octadecylisocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
22600
000111-87-5
1-Octanol
* *
22660
000111-66-0
1-Octen
SML = 15 mg/kg
*
22763
000112-80-1
Ölsäure
* *
22775
000144-62-7
Oxalsäure
SML(T) = 6 mg/kg
[29]
22778
07456-68-0
4,4'-Oxybis(benzolsulfonyl azid)
QMA = 0,05 mg/6 qdm
*
22780
000057-10-3
Palmitinsäure
* *
22840
000115-77-5
Pentaerythrit
* *
22870
000071-41-0
1-Pentanol
* *
22900
000109-67-1
1-Penten
SML = 5 mg/kg
*
22932
001187-93-5
Perfluoromethylperfluorovinylether
SML = 0,05 mg/kg. Nur bei Antihaftbeschichtungen zu verwenden
*
22937
001623-05-8
Perfluorpropyl-
SML = 0,05 mg/kg
*
* *
* *
22960
000108-95-2
Phenol
* *
23050
000108-45-2
1,3-Phenylendiamin
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
23070
000102-39-6
(1,3-Phenylendioxy) diessigsäure
QMA = 0,05 mg/ 6 qdm
*
23155
000075-44-5
Phosgen
Siehe "Carbonylchlorid"
*
23170
007664-38-2
Phosphorsäure
* *
23175
000122-52-1
Triethylphosphit
QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)
*
*
Phthalsäure
Siehe "Terephthalsäure"
*
23200
000088-99-3
o-Phthalsäure
* *
23230
000131-17-9
Diallylphthalat
SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)
*
23380
000085-44-9
Phthalsäureanhydrid
* *
23470
000080-56-8
alpha-Pinen
* *
23500
000127-91-3
beta-Pinen
* *
23547
009016-00-6
Polydimethylsiloxan
1)
*
*
063148-62-9
(MG>6800)
* *
23590
025322-68-3
Polyethylenglykol
* *
23651
025322-69-4
Polypropylenglykol
* *
23740
000057-55-6
1,2-Propandiol
* *
23770
000504-63-2
1,3-Propandiol
SML = 0,05 mg/kg
*
23800
000071-23-8
1-Propanol
* *
23830
000067-63-0
2-Propanol
* *
23860
000123-38-6
Propionaldehyd
* *
23890
000079-09-4
Propionsäure
* *
23920
000105-38-4
Vinylpropionat
SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Acetaldehyd)
[2]
23950
000123-62-6
Propionsäureanhydrid
* *
23980
000115-07-1
Propylen
* *
24010
000075-56-9
Propylenoxid
QM = 1 mg/kg in BG
*
24051
000120-80-9
Pyrocatechol
Siehe "1,2-Dihydroxy-benzol"
*
24057
000089-32-7
Pyromellitsäureanhydrid
SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Pyromellitsäure)
*
24070
073138-82-6
Harzsäuren
* *
24072
000108-46-3
Resorcin
Siehe "1,3-Dihydroxybenzol"
*
24073
000101-90-6
Resorcinol-diglycidylether
QMA = 0,005 mg/6 qdm. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
*
24100
008050-09-7
Kolophonium
* *
24130
008050-09-7
Kolophoniumharz
* *
* *
* *
24160
008052-10-6
Tallölharz
* *
24190
008050-09-7
Baumharz
Siehe "Kolophonium" (Ref.-Nr. 24100)
*
24250
009006-04-6
Naturkautschuk
* *
24270
000069-72-7
Salicylsäure
* *
24280
000111-20-6
Sebacinsäure
* *
24430
002561-88-8
Sebacinsäureanhydrid
* *
24475
001313-82-2
Natriumsulfid
* *
24490
000050-70-4
Sorbit
* *
24520
008001-22-7
Sojaöl
* *
24540
009005-25-8
Lebensmittelstärke
* *
24550
000057-11-4
Stearinsäure
* *
24610
000100-42-5
Styrol
* *
24760
026914-43-2
Styrolsulfonsäure
SML = 0,05 mg/kg
*
24820
000110-15-6
Bernsteinsäure
* *
24850
000108-30-5
Bernsteinsäureanhydrid
* *
24880
000057-50-1
Saccharose
* *
24886
046728-75-0
5-Sulfoisophthalsäure, Monolithiumsalz
SML = 5 mg/kg und für Lithium SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)
*
24887
006362-79-4
5-Sulfoisophthalsäure, Mononatriumsalz
SML = 5 mg/kg
*
24888
003965-55-7
Dimethyl-5-sulfoisophthalat, Mononatriumsalz
SML = 0,05 mg/kg
*
24903
068425-17-2
Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert
1)
*
24910
000100-21-0
Terephthalsäure
SML = 7,5 mg/kg
*
24940
000100-20-9
Terephthalsäuredichlorid
SML(T) = 7,5 mg/kg (berechnet als Terephthalsäure)
*
24970
000120-61-6
Dimethylterephthalat
* *
25080
001120-36-1
1-Tetradecen
SML = 0,05 mg/kg
*
25090
000112-60-7
Tetraethylenglykol
* *
25120
000116-14-3
Tetrafluorethylen
SML = 0,05 mg/kg
*
25150
000109-99-9
Tetrahydrofuran
SML = 0,6 mg/kg
*
25180
000102-60-3
N,N,N',N'-Tetrakis(2-hydroxy-propyl)-ethylendiamin
* *
25210
000584-84-9
2,4-Toluol-di-isocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
25240
000091-08-7
2,6-Toluol-di-isocyanat
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
25270
026747-90-0
2,4-Toluol-di-isocyanat, Dimer
QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO)
[26]
25360
-
2,3-Epoxypropyltrialkyl (C(tief)5-C(tief)15)-acetat
QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43)
*
25380
-
Vinyl-trialkyl (C(tief)7-C(tief)17) acetat(=Vinylversatat)
QMA = 0,05 g/6 qdm
*
25385
000102-70-5
Triallylamin
1)
*
25420
000108-78-1
2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin
SML = 30 mg/kg
*
25450
026896-48-0
Tricyclodecandimethanol
SML = 0,05 mg/kg
*
25510
000112-27-6
Triethylenglykol
* *
25540
000528-44-9
Trimellithsäure
SML(T) = 5 mg/kg
[35]
25550
000552-30-7
Trimellithsäureanhydrid
SML(T) = 5 mg/kg (berechnet als Trimellithsäure)
[35]
25600
000077-99-6
1,1,1-Trimethylolpropan
SML = 6 mg/kg
*
25840
03290-92-4
1,1,1-Trimethylolpropantrimethacrylat--
SML = 0,05 mg/kg
*
25900
000110-88-3
Trioxan
SML = 5 mg/kg
*
25910
024800-44-0
Tripropylenglykol
* *
25927
027955-94-8
1,1,1-Tris(4-hydroxyphenyl)-ethan
QM = 0,5 mg/kg in BG Nur zur Verwendung in Polycarbonaten.
*
25960
000057-13-6
Harnstoff
* *
26050
000075-01-4
Vinylchlorid
Siehe Anlage 5 Nr. 1 und Anlage 6 Nr. 1
*
26110
000075-35-4
Vinylidenchlorid
QM = 5 mg/kg in BG oder SML = NN; (NG = 0,05 mg/kg)
*
26140
000075-38-7
Vinylidenfluorid
SML = 5 mg/kg
*
26155
001072-63-5
1-Vinylimidazol
QM = 5 mg/kg in BG
*
26170
003195-78-6
N-Vinyl-N-methylacetamid
QM = 2 mg/kg in BG
*
26305
000078-08-0
Vinyltriethoxysilan
SML = 0,05 mg/kg. Nur zu verwenden als Oberflächenbehandlungsmittel.
*
26320
002768-02-7
Vinyltrimethoxysilan
QM = 5 mg/kg in BG
*
26360
007732-18-5
Wasser
1)
*
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.
Teil B Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und die zunächst nur bis zum 31. Dezember 2004 verwendet werden dürfen
PM/REF-Nr.
CAS-Nr.
Bezeichnung
Beschränkungen
1
2
3
4
13050
00528-44-9
1,2,4-Benzoltricarbonsäure
Siehe "Trimellitsäure"
15730
00077-73-6
Dicyclopentadien
*
18370
00592-45-0
1,4-Hexadien
*
26230
00088-12-0
Vinylpyrrolidon
*
Der Abschnitt umfasst:
Stoffe, die bei der Herstellung von Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich "polymere Additive". "Polymere Additive" sind Polymere und/oder Präpolymere und/oder Oligomere, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung zu erzielen und die nur zusammen mit anderen Polymeren als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet werden können. "Polymere Additive" sind auch solche Stoffe, die dem Medium hinzugefügt werden, in dem die Polymerisation erfolgt. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;
Stoffe, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt (Polymerisationshilfsmittel).
Die Verwendung folgender, nicht in den Verzeichnissen aufgeführter Stoffe ist zulässig:
Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung "... Säure(n), Salze" in den Verzeichnissen, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zink). Die Einschränkung für Zink gilt auch für:
a) Stoffe, deren Bezeichnung "... Säure(n), Salze" enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);
b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38.
Der Abschnitt umfasst nicht:
Reaktionszwischenprodukte;
Abbauprodukte;
Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
Stoffe, die die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;
Gemische der zugelassenen Stoffe;
Additive, die nur zur Herstellung verwendet werden von
Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen der Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben,
Epoxyharzen,
Klebstoffen und Haftvermittlern,
Druckfarben;
Farbstoffe;
Lösungsmittel.
Teil A Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind
PM/REF-Nr.
CAS-Nr.
Bezeichnung
Beschränkungen
1
2
3
4
30000
000064-19-7
Essigsäure
* *
30045
000123-86-4
Butylacetat
* *
30080
004180-12-5
Kupferacetat
SML(T) = 5 mg/kg (berechnet als Kupfer)
[7]
30140
000141-78-6
Ethylacetat
* *
30280
000108-24-7
Essigsäureanhydrid
* *
30295
000067-64-1
Aceton
* *
30370
-
Acetylessigsäure, Salze
* *
30401
–
Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, acetyliert
* *
30607
–
Aliphatische lineare C 2 -C 24 -Monocarbonsäuren aus natürlichen Ölen und Fetten, Lithiumsalz
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)[8]
*
30610
-
Monocarbonsäuren, C(tief)2-C(tief)24, aliphatische, geradkettige, aus natürlichen Fetten und Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich vorkommenden Mengen sind eingeschlossen)
* *
30612
-
Monocarbonsäuren, C(tief)2-C(tief)24, aliphatische, geradkettige, synthetische, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester
* *
30960
-
Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren (C(tief)6-C(tief)22) mit Polyglycerin
* *
31328
-
Fettsäuren aus essbaren tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen
* *
31530
123968-25-2
2,4-Di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert- pentyl-2-hydroxyphenyl)-ethyl)-phenylacryl at
SML = 5 mg/kg
*
31542
174254-23-0
Methylacrylat, Telomer mit 1-Dodecanethiol, C(tief)16-C(tief)18-Alkylester
QM = 0,5% Gew.-% im Endprodukt
*
31730
000124-04-9
Adipinsäure
* *
33105
0146340-15-0
Sekundäre Alkohole, C 12 -C 14 , beta-(2-hydroxyethoxy), ethoxyliert
SML = 5 mg/kg [44]
*
33120
-
Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C(tief)4-C(tief)24)
* *
33350
009005-32-7
Alginsäure
* *
33535
0152261-33-1
Alpha-Alkene (C 20 -C 24 ), Copolymer mit Maleinsäureanhydrid, Reaktionsprodukt mit 4-Amino-2,2,6,6-tetramethyl-piperidin
Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit alkoholischen Lebensmitteln in Berührung kommen.
*
33801
-
n-Alkyl(C(tief)10-C(tief)13)-benzolsulfonsäure
SML = 30 mg/kg
*
*
Ester von Alkyl (C(tief)10-C(tief)20)-sulfonsäure mit Phenolen
SML = 6 mg/kg Verwendung nur bis zum 1. Januar 2002
*
34281
-
Alkyl(C(tief)8-C(tief)22) schwefelsäuren, geradkettige, primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette
* *
34475
-
Aluminium-Calciumhydroxyphosphit, Hydrat
* *
34480
-
Aluminiumfasern, -flocken und -pulver
* *
34560
021645-51-2
Aluminiumhydroxid
* *
34690
011097-59-9
Aluminium-Magnesiumhydroxycarbonat
* *
34720
001344-28-1
Aluminiumoxid
* *
34850
143925-92-2
Bis(hydriertes Talg-Alkyl)amin, oxidiert
Nur zur Verwendung
a) in Polyolefinen, QM = 0,1% (M/M) jedoch nicht in LDPE bei Berührung mit Lebensmitteln, für die die Richtlinie 85/572/EWG einen Reduktionsfaktor RF < 3 festlegt,
b) in PET, QM = 0,25% (M/M) bei Berührung mit anderen Lebensmitteln als solchen, bei denen das Simulanzlösemittel D gemäß der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist
*
34895
000088-68-6
2-Aminobenzamid
SML = 0,05 mg/kg Nur zur Verwendung für PET für Wasser und Getränke
*
35120
013560-49-1
Diester von 3-Aminocrotonsäure mit Thiobis-(2-hydroxy-ethyl)ether
* *
35160
06642-31-5
6-Amino-1,3-dimethyluracil
SML = 5 mg/kg
*
35170
00141-43-5
2-Aminoethanol
SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
*
35284
00111-41-1
N-(2-Aminoethyl) ethanolamin
SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.
*
35320
007664-41-7
Ammoniak
* *
35440
012124-97-9
Ammoniumbromid
* *
35600
001336-21-6
Ammoniumhydroxid
* *
35840
000506-30-9
Arachinsäure
* *
35845
007771-44-0
Arachidonsäure
* *
36000
000050-81-7
Ascorbinsäure
* *
36080
000137-66-6
Ascorbylpalmitat
* *
36160
010605-09-1
Ascorbylstearat
* *
36640
000123-77-3
Azodicarbonamid
Nur zur Verwendung als Treibmittel. Verwendung verboten ab 2. August 2005.
*
36840
12007-55-5
Bariumtetraborat
SML(T) = 1 mg/kg, berechnet als Barium 1)
[12]
* * *
und SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor)
[23]
36880
008012-89-3
Bienenwachs
* *
36960
003061-75-4
Behenamid
* *
37040
000112-85-6
Behensäure
* *
37280
001302-78-9
Bentonit
* *
37360
000100-52-7
Benzaldehyd
*
37600
000065-85-0
Benzoesäure
* *
37680
000136-60-7
Butylbenzoat
* *
37840
000093-89-0
Ethylbenzoat
* *
38080
000093-58-3
Methylbenzoat
* *
38160
002315-68-6
Propylbenzoat
* *
38510
136504-96-6
1,2-Bis(3-aminopropyl)-ethyl-endiamin, Polymer mit N-Butyl-2,2,6,6 -tetra-methyl-4-piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3, 5-triazin
SML = 5 mg/kg
*
38515
001533-45-5
4,4'-Bis(2-benzoxazolyl)-stilben
SML = 0,05 mg/kg 9)
[1]
38550
0882073-43-0
Bis(4-propylbenzyliden)pro-pylsorbitol
SML = 5 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)
*
38810
080693-00-1
Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl) pentaerythritoldiphosphit
SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
*
38840
154862-43-8
Bis(2,4-dicumylphenyl) pentaerythritoldiphosphit
SML = 5 mg/kg (Summe aus dem Stoff selbst, seiner oxidierten Form (Bis(2,4- dicumylphenyl)-pentaerythritolphosphat) und seinem Hydrolyseprodukt (2,4-Dicumylphenol))
*
38875
002162-74-5
Bis(2,6-diisopropylphenyl)- carbodiimid
SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung hinter einer PET-Schicht.
*
38879
135861-56-2
Bis(3,4-dimethylbenzyliden)- sorbit
* *
38885
002725-22-6
2,4-Bis(2,4-dimethylphenyl)-6-(2-hydroxy-4-n-octyloxyphenyl)-.1,3,5-Tr iazin benzyliden)-sorbit
SML = 0,05 mg/kg. Nur für wässrige Lebensmittel
*
38950
079072-96-1
Bis(4-ethylbenzyliden)-sorbit
* *
39200
006200-40-4
Bis(2-hydroxyethyl)-2 -hydroxypropyl-3-(dodecyloxy)-methyl- ammoniumchlorid
SML = 1,8 mg/kg
*
39680
000080-05-7
2,2-Bis(4-hydroxy-phenyl)propan
SML(T) = 0,6 mg/kg
[28]
39815
182121-12-6
9,9-Bis(methoxy-methyl)-fluoren
SML = 0,05 mg/kg
*
39890
087826-41-3 069158-41-4 054686-97-4 081541-12-0
Bis(methylbenzyliden)-sorbit
* *
39925
129228-21-3
3,3-Bis(methoxymethyl) -2,5-dimethylhexan
SML = 0,05 mg/kg
*
40120
68951-50-8
Bis(polyethylenglykol)-hydroxymethylphosphonat
SML = 0,6 mg/kg
*
40155
0124172-53-8
N,N'-bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-N,N'-diformyl- hexamethylendiamin
SML = 0,05 mg/kg [1] [44]
*
40320
10043-35-3
Borsäure
SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor) 1)
[23]
40400
010043-11-5
Bornitrid
* *
40570
000106-97-8
Butan
* *
40580
00110-63-4
1,4-Butandiol
SML(T) = 5 mg/kg
[24]
41040
005743-36-2
Calciumbutyrat
* *
41120
10043-52-4
Calciumchlorid
* *
41280
001305-62-0
Calciumhydroxid
* *
41520
001305-78-8
Calciumoxid
* *
41600
012004-14-7 037293-22-4
Calciumsulphoaluminat
* *
41680
000076-22-2
Kampfer
*
41760
008006-44-8
Candelillawachs
* *
41840
00105-60-2
Caprolactam
SML(T) = 15 mg/kg
[5]
41960
000124-07-2
Caprylsäure
* *
42080
001333-86-4
Ruß
1)
*
42160
000124-38-9
Kohlendioxid
* *
42320
007492-68-4
Kupfercarbonat
SML(T) = 5 mg/kg (berechnet als Kupfer)
[7]
42500
-
Kohlensäure, Salze
* *
42640
009000-11-7
Carboxymethylcellulose
* *
42720
008015-86-9
Carnaubawachs
* *
42800
009000-71-9
Casein
* *
42880
008001-79-4
Rizinusöl
* *
42960
064147-40-6
Rizinusöl, dehydriertes
* *
43200
-
Rizinusöl, Mono- und Diglyceride
* *
43280
009004-34-6
Cellulose
* *
43300
009004-36-8
Cellulose-acetobutyrat
* *
43360
068442-85-3
Cellulose, regenerierte
* *
43440
008001-75-0
Ceresin
* *
43480
064365-11-3
Aktivkohle
1)
*
43515
-
Cholinesterchloride von Kokosfettsäuren
QMA = 0,9 mg/6 qdm
*
44160
000077-92-9
Citronensäure
* *
44640
000077-93-0
Triethylcitrat
* *
45195
007787-70-4
Kupferbromid
SML(T) = 5 mg/kg (berechnet als Kupfer)
[7]
45200
001335-23-5
Kupferjodid
SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer) und SML = 1 mg/kg [11] (berechnet als Jod)
*
45280
-
Baumwollfasern
* *
45450
068610-51-5
p-Kresol-Dicyclopen- tadien-Isobutylen, Copolymer
SML = 5 mg/kg
*
45560
014464-46-1
Cristobalit
* *
45600
003724-65-0
Crotonsäure
QMA(T) = 0,05 mg/6 qdm
[33]
45640
005232-99-5
2-Cyano-3,3-diphenylethylacrylat
SML = 0,05 mg/kg
*
45703
491589-22-1
cis-1,2-Cyclohexandicarbon- säure, Calciumsalz
SML = 5 mg/kg
*
45705
166412-78-8
1,2-Cyclohexan-dicarbonsäure, Diisononylester
* *
45760
000108-91-8
Cyclohexylamin
* *
45920
009000-16-2
Dammar
* *
45940
000334-48-5
n-Decansäure
* *
46070
010016-20-3
alpha-Dextrin
* *
46080
007585-39-9
beta-Dextrin
* *
46375
061790-53-2
Diatomeenerde
* *
46380
068855-54-9
Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelzecalciniert
* *
46480
032647-67-9
Dibenzylidensorbit
* *
46700
–
5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4- und 2,3- dimethylphenyl)-3H-benzofuran- 2-on, das enthält: a) 5,7-Di-tert-butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (80-100 % M/M) und b) 5,7-Di-tert-butyl-3-(2,3-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-on (0-20 % M/M)
SML = 5 mg/kg
*
46720
004130-42-1
2,6-Di-tert-butyl-4-ethylphenol
QMA = 4,8 mg/6 dm 2
*
46790
004221-80-1
2,4-Di-tert-butyl-phenyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat
* *
46800
067845-93-6
Hexadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzoat
* *
46870
003135-18-0
Dioctadecyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy-benzylphosphonat
* *
46880
065140-91-2
Monoethyl-3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonat, Calciumsalz
SML = 6 mg/kg
*
47210
26427-07-6
Dibutylthiostannonsäure, Polymer (= Thiobis(butylzinnsulfid, Polymer)
1)
*
47440
000461-58-5
Dicyandiamid
* *
47540
27458-90-8
Di-tert-dodecyldisulfid
SML = 0,05 mg/kg
*
47680
000111-46-6
Diethylenglykol
SML(T) = 30 mg/kg
[3]
48460
000075-37-6
1,1-Difluorethan
* *
48620
00123-31-9
1,4-Dihydroxybenzol
SML = 0,6 mg/kg
*
48720
00611-99-4
4,4'Dihydroxybenzophenon
SML(T) = 6 mg/kg
[15]
48960
–
9,10-Dihydroxystearinsäure und ihre Oligomere
SML = 5 mg/kg
*
49080
0852282-89-4
N-(2,6-Diisopropylphenyl)-6-[4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenoxy]-1H- benz[de]i so-chinolin-1,3(2H)-dion
SML = 0,05 mg/kg [39] [45] [46]. Nur zur Verwendung in Polyethylenterephthalat (PET).
*
49485
134701-20-5
2,4-Dimethyl-6-(1-methyl-pentadecyl)-phenol
SML = 1 mg/kg
*
49540
000067-68-5
Dimethylsulfoxid
* *
51200
000126-58-9
Dipentaerythrit
* *
51700
147315-50-2
2-(4,6-Diphenyl-1,3, 5-triazin-2-yl)-5- (hexyloxy)phenol
SML = 0,05 mg/kg
*
51760
025265-71-8 000110-98-5
Dipropylenglykol
* *
52640
016389-88-1
Dolomit
* *
52645
10436-08-5
cis-11-Eicosenamid
* *
52720
000112-84-5
Erucamid
* *
52730
000112-86-7
Erucasäure
* *
52800
000064-17-5
Ethanol
* *
53270
037205-99-5
Ethylcarboxymethylcellulose
* *
53280
009004-57-3
Ethylcellulose
* *
53360
000110-31-6
N,N'-Ethylen-bis-oleamid
* *
53440
005518-18-3
N,N'-Ethylen-bis-palmitamid
* *
53520
000110-30-5
N,N'-Ethylen-bis-stearamid
* *
53600
000060-00-4
Ethylendiamintetraessigsäure
* *
53610
054453-03-1
Kupferethylendiamin-tetraacetat
SML(T) = 5 mg/kg (berechnet als Kupfer)
[7]
53650
000107-21-1
Ethylenglykol
SML(T) = 30 mg/kg
[3]
54005
005136-44-7
Ethylen-N-palmitamid-N'-stearamid
* *
54260
009004-58-4
Ethylhydroxyethylcellulose
* *
54270
-
Ethylhydroxymethylcellulose
* *
54280
-
Ethylhydroxypropylcellulose
* *
54300
118337-09-0
2,2'-Ethyliden-bis-(4,6-di-tert-butyl-phenyl)fluorphosphonit
SML = 6 mg/kg
*
54450
-
Fette und Öle, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
* *
54480
-
Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
* *
54930
025359-91-5
Formaldehyd-1-Naphthol, Copolymer (= Poly(1-hydroxynaphthylmethan))
SML = 0,05 mg/kg
*
55040
000064-18-6
Ameisensäure
* *
55120
000110-17-8
Fumarsäure
* *
55190
029204-02-2
Gadoleinsäure
* *
55440
009000-70-8
Gelatine
* *
55520
-
Glasfasern
* *
55600
-
Mikroglaskugeln
* *
55680
000110-94-1
Glutarsäure
* *
55910
736150-63-3
Ester von hydrierten Ricinusölmonoglyceriden mit Essigsäure,
* *
55920
000056-81-5
Glycerin
* *
56020
099880-64-5
Glycerin-dibehenat
* *
56360
-
Ester von Glycerin mit Essigsäure
* *
56486
-
Ester von Glycerin mit aliphatischen gesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C(tief)14-C(tief)18) und mit aliphatischen ungesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C(tief)16-C(tief)18)
* *
56487
-
Ester von Glycerin mit Buttersäure
* *
56490
-
Ester von Glycerin mit Erucasäure
* *
56495
-
Ester von Glycerin mit 12-Hydroxystearinsäure
* *
56500
-
Ester von Clycerin mit Laurinsäure
* *
56510
-
Ester von Glycerin mit Linolsäure
* *
56520
-
Ester von Clycerin mit Myristinsäure
* *
56535
-
Ester von Glycerin mit Nonansäure
* *
56540
-
Ester von Glycerin mit Ölsäure
* *
56550
-
Ester von Glycerin mit Palmitinsäure
* *
56570
-
Ester von Glycerin mit Propionsäure
* *
56580
-
Ester von Glycerin mit Rizinolsäure
* *
56585
-
Ester von Glycerin mit Stearinsäure
* *
56610
030233-64-8
Glycerinmonobehenat
* *
56720
026402-23-3
Glycerinmonohexanoat
* *
56800
030899-62-8
Glycerinmonolauratdiacetat
* *
56880
026402-26-6
Glycerinmonooctanoat
* *
57040
-
Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbinsäure
* *
57120
-
Glycerinmonooleat, Ester mit Citronensäure
* *
57200
-
Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbinsäure
* *
57280
-
Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronensäure
* *
57600
-
Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbinsäure
* *
57680
-
Glycerinmonostearat, Ester mit Citronensäure
* *
57800
018641-57-1
Glycerintribehenat
* *
57920
000620-67-7
Clycerintriheptanoat
* *
58300
-
Glycin, Salze
* *
58320
007782-42-5
Graphit
* *
58400
009000-30-0
Guar-Gummi
* *
58480
009000-01-5
Gummi arabicum
* *
58720
000111-14-8
Heptansäure
* *
59280
000100-97-0
Hexamethylentetramin
SML(T) = 15 mg/kg (berechnet als Formaldehyd)
[22]
59360
000142-62-1
Hexansäure
* *
59760
019569-21-2
Huntit
* *
59990
007647-01-0
Salzsäure
* *
60025
–
Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen
Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen. 1 )
*
60027
–
Hydrierte Homopolymere und/ oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000)
Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
*
60030
012072-90-1
Hydromagnesit
* *
60080
012304-65-3
Hydrotalkit
* *
60160
000120-47-8
Ethyl-4-hydroxybenzoat
* *
60180
004191-73-5
Isopropyl-4-hydroxybenzoat
* *
60200
000099-76-3
Methyl-4-hydroxybenzoat
* *
60240
000094-13-3
Propyl-4-hydroxybenzoat
* *
60480
003864-99-1
2-(2-Hydroxy-3,5,-di-tert-butylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
SML = 30 mg/kg
[19]
60560
009004-62-0
Hydroxyethylcellulose
* *
60880
009032-42-2
Hydroxyethylmethylcellulose
* *
61120
009005-27-0
Hydroxyethylstärke
* *
61390
037353-59-6
Hydroxymethylcellulose
* *
61680
009004-64-2
Hydroxypropylcellulose
* *
61800
009049-76-7
Hydroxypropylstärke
* *
61840
000106-14-9
12-Hydroxystearinsäure
* *
62020
007620-77-1
12-Hydroxystearinsäure, Lithiumsalz
SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)
*
62140
006303-21-5
Hypophosphorige Säure
* *
62215
0007439-89-6
Eisen
SML = 48 mg/kg
*
62240
001332-37-2
Eisenoxid
* *
62245
012751-22-3
Eisenphosphid
Nur für PET-Polymere und Copolymere
*
62280
009044-17-1
Isobutylen-Buten-Copolymer
* *
62450
000078-78-4
Isopentan
* *
62640
008001-39-6
Japanwachs
* *
62720
001332-58-7
Kaolin
* *
62800
-
Kaolin, calciniert
* *
62960
000050-21-5
Milchsäure
* *
63040
000138-22-7
Butyllactat
* *
63280
000143-07-7
Laurinsäure
* *
63760
008002-43-5
Lecithin
* *
63840
000123-76-2
Lävulinsäure
* *
63920
000557-59-5
Lignocerinsäure
* *
64015
000060-33-3
Linolsäure
* *
64150
028290-79-1
Linolensäure
* *
64500
-
Lysin, Salze
* *
64640
001309-42-8
Magnesiumhydroxid
* *
64720
001309-48-4
Magnesiumoxid
* *
64800
00110-16-7
Maleinsäure
SML(T) = 30 mg/kg
[4]
64990
025736-61-2
Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, Natriumsalz
1)
*
65020
006915-15-7
Apfelsäure
* *
65040
000141-82-2
Malonsäure
* *
65520
000087-78-5
Mannitol
* *
65920
66822-60-4
N-Methacryloyloxyethyl-N,N-dimethyl-N-carboxymethylammoniumchlorid, Natriumsalz-Octadecylmethacrylat-Ethylmethacrylat- Cyclohexylmethacrylat-N-Vinyl -2-pyrrolidon,Copolymere
* *
66200
037206-01-2
Methylcarboxymethylcellulose
* *
66240
009004-67-5
Methylcellulose
* *
66560
004066-02-8
2,2'-Methylen-bis-(4-methyl-6-cyclohexylphenol)
SML(T) = 3 mg/kg
[6]
66580
000077-62-3
2,2'-Methylen-bis-(4-methyl-6-(1- methylcyclohexyl)phenol)
SML(T) = 3 mg/kg
[6]
66640
009004-59-5
Methylethylcellulose
* *
66695
-
Methylhydroxymethylcellulose
* *
66700
009004-65-3
Methylhydroxypropylcellulose
* *
66755
002682-20-4
2-Methyl-4-isothiazolin-3-on
SML = 0,5 mg/kg. Nur zur Verwendung in wässrigen Polymerdispersionen und -emulsionen und bei Konzentrationen, die nicht zu antimikrobieller Wirkung an der Oberfläche des Polymers oder im Lebensmittel selbst führen.
*
66905
000872-50-4
N-Methylpyrrolidon
* *
66930
068554-70-1
Methylsilsesquioxan
Restmonomer in Methylsilsesquioxan: < 1 mg Methyltrimethoxysilan/ kg Methylsilsesquioxan
*
67120
012001-26-2
Glimmer
* *
67155
–
Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4’– (5-methyl-2- benzoxazolyl)stilben, 4,4’-Bis-(2-benzoxazolyl) stilben und 4,4’-Bis- (5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben (Höchstens 0,05 Gew.-% (Stoff bezogen auf die Formulierung).
*
67180
-
Mischung aus (50 Gew.-%) n-Decyl-n- octylphthalat, (25 Gew.-%) Di-n-decylphthalat und (25 Gew.-%) Di-n- octylphthalat
SML = 5 mg/kg
[1]
67200
001317-33-5
Molybdändisulfid
* *
67840
-
Montansäuren und/oder deren Ester mit Ethylenglykol und/oder 1,3-Butandiol und/oder Glycerin
* *
67850
008002-53-7
Montanwachs
* *
67891
000544-63-8
Myristinsäure
* *
68040
003333-62-8
7-(2-H-Naphto-(1,2-D)triazol-2-yl)-3-phenylcumarin
* *
68078
027253-31-2
Cobaltneodecanoat
SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Neodecansäure) und SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt) Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist
[14]
68119
–
Neopentylglycol, Diester und Monoester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure
SML = 5 mg/kg. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.
*
68125
037244-96-5
Nephelinsyenit
* *
68145
080410-33-9
2,2',2"-Nitrilo (triethyl-tris-(3,3', 5,5'-tetra-tert- butyl-1,1'-biphenyl-2,2'-diyl)phosphit)
SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
*
68960
000301-02-0
Oleamid
* *
69040
000112-80-1
Ölsäure
* *
69760
000143-28-2
Oleylalkohol
* *
69920
000144-62-7
Oxalsäure
SML(T) = 6 mg/kg
[29]
70000
070331-94-1
2,2'-Oxamido-bis-(ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy- phenyl)propionat)
* *
70240
012198-93-5
Ozocerit
* *
70400
000057-10-3
Palmitinsäure
* *
70480
000111-06-8
Palmitinsäurebutylester
* *
71020
000373-49-9
Palmitoleinsäure
* *
71440
009000-69-5
Pektin
* *
71600
000115-77-5
Pentaerythrit
* *
71635
025151-96-6
Pentaerythritdioleat
SML = 0,05 mg/kg Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist.
*
71670
178671-58-4
Pentaerythrittetrakis (2-cyano-3,3-diphenyl-acrylat)
SML = 0,05 mg/kg
*
71680
006683-19-8
Pentaerythrit-tetrakis-(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy- phenyl)propionat)
* *
71720
000109-66-0
Pentan
* *
71960
003825-26-1
Perfluoroctansäure, Ammoniumsalz
Nur bei Mehrweggegenständen, die bei hohen Temperaturen gesintert werden, zu verwenden
*
72141
0018600-59-4
2,2-(1,4-Phenylen)bis(4H-3,1-benzoxazin-4-on)
SML = 0,05 mg/kg (einschließlich der Summe der Hydrolyseprodukte)
*
72640
007664-38-2
Phosphorsäure
* *
73160
-
Mono- und Di-n-alkyl (C(tief)16 und C(tief)18)-ester der Phosphorsäure
SML = 0,05 mg/kg
*
73720
000115-96-8
Trichlorethylphosphat
SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)
*
74010
145650-60-8
Bis(2,4-di-tert-butyl- 6-methyl-phenyl) ethylphosphit
SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)
*
74240
031570-04-4
Tris(2,4-di-tert-butyl-phenyl)-phosphit
* *
74480
000088-99-3
o-Phthalsäure
* *
74560
000085-68-7
Phthalsäure, Benzylbutylester
Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder;
c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.
SML = 30 mg/kg Simulanzlösemittel 2)
*
74640
000117-81-7
Phthalsäure, Bis (2-ethylhexyl)ester
Nur zu verwenden als 1. Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen; 2. technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis. SML = 1,5 mg/kg Simulanzlösemittel 2)
*
74880
000084-74-2
Phthalsäure, Dibutylester
Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen;
b) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,05 % im Enderzeugnis.
SML = 0,3 mg/kg Simulanzlösemittel 2)
*
75100
068515-48-0 028553-12-0
Phthalsäure, Diester mit primären, gesättigten C8 C10-verzweigten Alkoholen, über 60 % C9
Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder;
c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.
SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel 2)
[42]
75105
068515-49-1 026761-40-0
Phthalsäure, Diester mit primären, C9 C11 - Alkoholen, über 90 % C10
Nur zu verwenden als
a) Weichmacher in Mehrwegmaterialien und -gegenständen;
b) Weichmacher in Einwegmaterialien und -gegenständen, die mit fettfreien Lebensmitteln in Berührung kommen, außer bei Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder;
c) technisches Hilfsagens in Konzentrationen von bis zu 0,1 % im Enderzeugnis.
SML(T) = 9 mg/kg Simulanzlösemittel 2)
[42]
76320
000085-44-9
Phthalsäureanhydrid
* *
76415
019455-79-9
Pimelinsäure, Calciumsalz
* *
76463
–
Polyacrylsäure, Salze
SML (T) = 6 mg/kg (für Acrylsäure)
[36]
76721
009016-00-6
Polydimethylsiloxan
1)
*
*
063148-62-9
(MG>6800)
* *
76723
167883-16-1
Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexylmethan-4,4'- diisocyanat
1 )
*
76725
661476-41-1
Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan
1 )
*
76730
-
Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypropyliert
SML = 6 mg/kg
*
76807
00073018-26-5
Polyester aus Adipinsäure mit 1,3-Butandiol, 1,2-Propandiol und 2-Ethyl-1-hexanol
SML = 30 mg/kg
*
76815
–
Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythrit, Ester mit geradzahligen, unverzweigten C(tief)12-C(tief)22-Fettsäuren
1)
*
76845
031831-53-5
Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton
Die Beschränkung für Ref.-Nr. 14260 und Ref.- Nr. 13720 ist einzuhalten.1)
*
76866
-
Polyester von 1,2-Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4-Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure oder C(tief)12-C(tief)18 Fettsäuren oder n-Octanol und/oder n-Decanol
SML = 30 mg/kg
*
76865
-
Polyester von 1,2-Propandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure oder (C(tief)10-C(tief)18 Festsäuren oder n-Octanol und/oder n-Decanol
SML = 30 mg/kg
*
76960
025322-68-3
Polyethylenglykol
* *
77370
070142-34-6
Polyethylenglycol-30-dipolyhydroxystearat
* *
77600
061788-85-0
Ester von Polyethylenglykol mit hydriertem Rizinusöl
* *
77702
-
Ester von Polyethylenglykol mit aliphatischen Monocarbonsäuren (C(tief)6-C(tief)22) und ihre Ammonium- und Natriumsulfate
* *
77708
–
Polyethylenglycolether (EO = 1–50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 –C 22 )
SML = 1,8 mg/kg. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
*
77732
–
Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxy-3- methoxyphenyl)-acrylat
SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.
*
77733
–
Polyethylenglycol (EO = 1-30, typischerweise 5)-ether von Butyl-2-cyano-3-(4-hydroxyphenyl)-acrylat
SML = 0,05 mg/kg. Nur zur Verwendung in PET.
*
77895
068439-49-6
Polyethylenglykol (EO=2-6)monoalkyl (C(tief)16-C(tief)18) ether
SML = 0,05 mg/kg 1)
*
77897
–
Polyethylenglycol (EO = 1-50)- monoalkylether (linear und verzweigt, C 8 -C 20 )-sulfat, Salze
SML = 5 mg/kg
*
79040
009005-64-5
Polyethylenglykolsorbitanmonolaurat
* *
79120
009005-65-6
Polyethylenglykolsorbitanmonooleat
* *
79200
009005-66-7
Polyethylenglykolsorbitanmonopalmitat
* *
79280
009005-67-8
Polyethylenglykolsorbitanmonostearat
* *
79360
009005-70-3
Polyethylenglykolsorbitantrioleat
* *
79440
009005-71-4
Polyethylenglykolsorbitantristearat
* *
79600
009046-01-9
Polyethylenglycoltridecyletherphosphat
SML = 5 mg/kg. Nur für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit wässrigen Lebensmitteln in Berührung zu kommen. 1)
*
79920
009003-11-6 106392-12-5
Poly(ethylenpropylen)-glykol
* *
80000
009002-88-4
Polyethylenwachs
* *
80077
0068441-17-8
Oxidierte Polyethylenwachse
SML = 60 mg/kg
*
80240
029894-35-7
Polyglycerinricinoleat
* *
80350
0124578-12-7
Poly(12-hydroxystearinsäure)- Polyethylenimin-Copolymer
Nur zur Verwendung in Polyethylenterephthalat (PET), Polystyrol (PS), hochschlagfestem Polystyrol (HIPS) und Polyamid (PA) bis zu einem Massenanteil von 0,1 %. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
*
80480
0090751-07-8; 0082451-48-7
Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4- pip eridyl)-imino)]-hexamethylen-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino)]
SML = 5 mg/kg [47]. Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
*
80510
1010121-89-7
Poly(3-nonyl-1,1-dioxo-1-thiopropan-1,3-diyl)-block- poly(x-oleyl-7-hydroxy-1,5- diiminooctan-1,8-diyl), Mischung mit x = 1 und/oder 5, neutralisiert mit Dodecylbenzolsulfonsäure
Nur zu verwenden als Polymerisationshilfsmittel in Polyethylen (PE), Polypropylen (PP) und Polystyrol (PS).
*
80640
-
Polyoxyalkyl-(C(tief)2-C(tief)4)-di-methylpolysiloxan
* *
80720
008017-16-1
Polyphosphorsäuren
* *
80800
025322-69-4
Polypropylenglykol
* *
81060
009003-07-0
Polypropylenwachs
* *
81220
192268-64-7
Poly-((6-(N-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)-n-butylamino) 1,3,5-triazin-2,4- diyl)(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl) imino)-1,6-hexandiyl) (2,2,6,6-tetramethyl- 4-piperidinyl)imino))- alpha-(N,N,N',N'- tetrabutyl-N"-(2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidinyl)N"-(6-(2,2,6,6- tetramethyl-4- piperidinylamino)- hexyl)(1,3,5triazin- 2,4,6-triamin)-omega-N, N,N',N'-tetrabutyl- 1,3,5-tria-zin-2,4- diamin)
SML = 5 mg/kg
*
81500
009003-39-8
Polyvinylpyrrolidon
1 )
*
81515
087189-25-1
Poly(zinkglycerinat)
SML(T) = 25 mg/kg (berechnet als Zink)
[38]
81520
007758-02-3
Kaliumbromid
* *
81600
001310-58-3
Kaliumhydroxid
* *
81760
-
Pulver, Schuppen und Fasern von Messing, Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und Legierungen aus Kupfer, Zinn und Eisen
SML (T) = 5 mg/kg (berechnet als Kupfer); SML = 48 mg/kg (berechnet als Eisen)
[7]
81840
000057-55-6
1,2-Propandiol
* *
81882
000067-63-0
2-Propanol
* *
82000
000079-09-4
Propionsäure
* *
82080
009005-37-2
1,2-Propylenglykolalginat
* *
82240
022788-19-8
1,2-Propylenglykoldilaurat
* *
82400
000105-62-4
1,2-Propylenglykoldioleat
* *
82560
033587-20-1
1,2-Propylenglykoldipalmitat
* *
82720
006182-11-2
1,2-Propylenglykoldistearat
* *
82800
027194-74-7
1,2-Propylenglykolmonolaurat
* *
82960
001330-80-9
1,2-Propylenglykolmonooleat
* *
83120
029013-28-3
1,2-Propylenglykolmonopalmitat
* *
83300
001323-39-3
1,2-Propylenglykolmonostearat
* *
83320
-
Propylhydroxyethylcellulose
* *
83325
-
Propylhydroxymethylcellulose
* *
83330
-
Propylhydroxypropylcellulose
* *
83440
002466-09-3
Pyrophosphorsäure
* *
83455
013445-56-2
Pyrophosphorige Säure
* *
83460
012269-78-2
Pyrophyllit
* *
83470
014808-60-7
Quarz
* *
83599
68442-12-6
Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn
SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn)
[16]
83610
073138-82-6
Harzsäuren
* *
83840
008050-09-7
Kolophonium
* *
84000
008050-31-5
Kolophonium, Ester mit Glycerin
* *
84080
008050-26-8
Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit
* *
84210
065997-06-0
Kolophonium, hydriertes
* *
84240
065997-13-9
Kolophonium, hydriertes, Ester mit Glycerin
* *
84320
008050-15-5
Kolophonium, hydriertes, Ester mit Methanol
* *
84400
064365-17-9
Kolophonium, hydriertes, Ester mit Pentaerythrit
* *
84560
009006-04-6
Naturkautschuk
* *
84640
000069-72-7
Salicylsäure
* *
85360
000109-43-3
Dibutylsebacat
* *
85601
-
Silicate, natürliche (ausgenommen Asbest)
* *
85610
-
Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen Asbest)
* *
85680
01343-98-2
Kieselsäure
* *
85840
053320-86-8
Lithiummagnesiumnatriumsilicat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
86000
-
Kieselsäure, silyliert
* *
86160
000409-21-2
Siliciumcarbid
* *
86240
007631-86-9
Siliciumdioxid
* *
86285
-
Siliciumdioxid, silyliert
* *
86560
007647-15-6
Natriumbromid
* *
86720
001310-73-2
Natriumhydroxid
* *
87040
01330-43-4
Natriumtetraborat
SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Bor) 1)
[23]
87200
000110-44-1
Sorbinsäure
* *
87280
029116-98-1
Sorbitandioleat
* *
87520
062568-11-0
Sorbitanmonobehenat
* *
87600
001338-39-2
Sorbitanmonolaurat
* *
87680
001338-43-8
Sorbitanmonooleat
* *
87760
026266-57-9
Sorbitanmonopalmitat
* *
87840
001338-41-6
Sorbitanmonostearat
* *
87920
061752-68-9
Sorbitantetrastearat
* *
88080
026266-58-0
Sorbitantrioelat
* *
88160
054140-20-4
Sorbitantripalmitat
* *
88240
026658-19-5
Sorbitantristearat
* *
88320
000050-70-4
Sorbit
* *
88600
026836-47-5
Sorbitolmonostearat
* *
88640
008013-07-8
Sojabohnenöl, epoxidiert
SML = 60 mg/kg. Bei PVC- Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefäßen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder enthalten, wird der SML auf 30 mg/kg gesenkt. 1)
*
88800
009005-25-8
Stärke, Lebensmittelstärke
* *
88880
068412-29-3
Stärke, hydrolisiert
* *
88960
000124-26-5
Stearamid
* *
89040
000057-11-4
Stearinsäure
* *
89120
000123-95-5
Stearinsäurebutylester
* *
89200
007617-31-4
Kupferstearat
SML(T) = 5 mg/kg (berechnet als Kupfer)
[7]
89440
-
Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol
SML(T) = 30 mg/kg
[3]
90720
058446-52-9
Stearoylbenzoylmethan
* *
90800
005793-94-2
Calciumstearoyl-2-lactylat
* *
90960
000110-15-6
Bernsteinsäure
* *
91200
000126-13-6
Saccharoseacet-isobutyrat
* *
91360
000126-14-7
Saccharoseoctaacetat
* *
91530
–
Sulfobernsteinsäure Alkyl-(C 4 -C 20 )- oder Cyclohexyldiester, Natriumsalze
SML = 5 mg/kg
*
91815
–
Sulfobernsteinsäure Monoalkyl(C 10 -C 16 )polyethylen-glycolester, Natriumsalze
SML = 2 mg/kg
*
91840
007704-34-9
Schwefel
* *
91920
007664-93-9
Schwefelsäure
* *
92030
010124-44-4
Kupfersulfat
SML(T) = 5 mg/kg (berechnet als Kupfer)
[7]
92080
014807-96-6
Talkum
* *
92150
01401-55-4
Gerbsäure
1)
*
92160
000087-69-4
Weinsäure
* *
92195
-
Taurin, Salze
* *
92200
0006422-86-2
Bis(2-ethylhexyl)terephthalat
SML = 60 mg/kg
*
92205
057569-40-1
Diester von Terephthalsäure mit 2,2'-Methylen-bis(4-methyl-6-tert- butylphenol)
* *
92350
000112-60-7
Tetraethylenglykol
* *
92470
0106990-43-6
N,N´,N´,N´-Tetrakis(4,6-bis(butyl-(N-methyl-2,2,6,6- tetramethylpiperidin-4-yl)amino)triazin-2-yl)-4,7- diazadecan-1,10-diamin
SML = 0,05 mg/kg
*
92475
0203255-81-6
3,3´,5,5´-Tetrakis(tert-butyl)-2,2´- dihydroxybiphenyl, cyclischer Ester mit [3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)propyl] oxyphosphonsäure
SML = 5 mg/kg (berechnet als Summe der Phosphit- und Phosphatform des Stoffes und der Hydrolyseprodukte)
*
92640
000102-60-3
N,N,N',N'-Tetrakis (2-hydroxypropyl) ethylendiamin
* *
92700
078301-43-6
2,2,4,4-Tetramethyl-20-(2,3-epoxypropyl)-7 -oxa-3,20-diazadispiro-(5.1.11.2)-heneicosan-21-on, Polymer
SML = 5 mg/kg
*
92930
120218-34-0
Thiodiethylen-bis-(5-methoxy- carbonyl-2,6-dimethyl-1,4-dihydropyridin-3-carboxy lat)
SML = 6 mg/kg
*
93440
013463-67-7
Titandioxid
* *
93450
–
Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Aminotris(methylenphosphon-säure), penta-Natriumsalz]
Die Spezifikationen in Abschnitt 5 sind einzuhalten.
*
93520
000059-02-9 010191-41-0
alpha-Tocopherol
* *
93680
009000-65-1
Traganth-Gummi
* *
93720
00108-78-1
2,4,6-Triamino-1,3,5-triazin
SML = 30 mg/kg
*
93760
000077-90-7
Tri-n-butylacetylcitrat
* *
94000
0000102-71-6
Triethanolamin
SML = 0,05 mg/kg (einschließlich des Hydrochlorid-Addukts)
*
94320
000112-27-6
Triethylenglykol
* *
94425
0000867-13-0
Triethylphosphonoacetat
Nur zur Verwendung in Polyethylenterephthalat (PET).
*
94960
000077-99-6
1,1,1-Trimethylolpropan
SML = 6 mg/kg
*
94985
–
Trimethylolpropan, gemischte Triester und Diester mit Benzoesäure und 2-Ethylhexansäure
SML = 5 mg/kg. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen, für die das Simulanzlösemittel D festgelegt ist.
*
95000
028931-67-1
Copolymer aus Trimethylolpropan-trimethacrylat und Methylmethacrylat
* *
95020
006846-50-0
2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandioldiisobutyrat
SML = 5 mg/kg Lebensmittel. Nur in Einweghandschuhen zu verwenden
*
95200
001709-70-2
1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-benzol
* *
95270
161717-32-4
2,4,6-Tris(tert-butyl) phenyl-2-butyl-2-ethyl-1,3-propandiolphosphit
SML = 2 mg/kg (Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt = TTBP)
*
95420
745070-61-5
1,3,5-Tris(2,2-dimethylpropanamido)-benzol
SML = 0,05 mg/kg Lebensmittel
*
95725
110638-71-6
Vermiculit, Reaktionsprodukt mit Lithiumcitrat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
95855
007732-18-5
Wasser
1)
*
95858
–
Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen
SML = 0,05 mg/kg. Nicht zur Verwendung für Gegenstände, die mit fetten Lebensmitteln in Berührung kommen. 1 )
*
95859
-
Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden
1)
*
95883
-
Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden
1)
*
95905
013983-17-0
Wollastonit
* *
95920
-
Holzmehl und -fasern, naturbelassen
* *
95935
011138-66-2
Xanthan-Gummi
* *
96190
020427-58-1
Zinkhydroxid
SML(T) = 25 mg/kg (berechnet als Zink)
[38]
96240
001314-13-2
Zinkoxid
SML(T) = 25 mg/kg (berechnet als Zink)
[38]
96320
001314-98-3
Zinksulfid
SML(T) = 25 mg/kg (berechnet als Zink)
[38]
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.
2) Die Überprüfung der spezifischen Migrationsgrenzwerte erfolgt an Simulanzlösemitteln. Abweichend hiervon kann diese Überprüfung an Lebensmitteln erfolgen, sofern diese noch nicht mit dem Lebensmittelbedarfsgegenstand in Berührung gekommen sind und sie vorab auf das Phthalat untersucht wurden und der dabei festgestellte Wert unterhalb der Bestimmungsgrenze liegt.
Teil B Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und für die spezifische Migrationsgrenzwerte bei der Prüfung mit dem Simulanzlösemittel D oder den Testmedien für Ersatzprüfungen ab dem 1. Mai 2008 gelten
PM/REF-Nr.
CAS-Nr.
Bezeichnung
Beschränkungen
1
2
3
4
30180
02180-18-9
Manganacetat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
31500
025134-51-4
2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure-Copolymer
SML(T) = 6 mg/kg (berechnet als Acrylsäure) und SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 2-Ethylhexylacrylat)
[36]
31520
61167-58-6
2-tert-Butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy-5-methylbenzyl)-4- methylphenylacrylat
SML = 6 mg/kg
*
31920
00103-23-1
Bis(2-ethylhexyl)adipat
SML = 18 mg/kg
[1]
34130
–
Alkyl-Dimethylamine, linear mit gerader Anzahl von Kohlenstoffatomen (C 12 -C 20 )
SML = 30 mg/kg
*
34230
-
Alkyl(C(tief)8-C(tief)22)sulfonsäure
SML = 6 mg/kg
*
34650
151841-65-5
Aluminiumhydroxybis (2,2'-methylen-bis(4,6-di-tert-butylphenyl) phosphat)
SML = 5 mg/kg
*
35760
01309-64-4
Antimontrioxid
SML = 0,04 mg/kg (berechnet als Antimon)
[39]
36720
17194-00-2
Bariumhydroxid
SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Barium)
[12]
36800
10022-31-8
Bariumnitrat
SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Barium)
[12]
38000
000553-54-8
Lithiumbenzoat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
38240
00119-61-9
Benzophenon
SML = 0,6 mg/kg
*
38505
351870-33-2
cis-endo-Bicyclo (2.2.1)heptan-2,3-dicarbonsäure, Dinatriumsalz
SML = 5 mg/kg.Darf nicht in Polyethylen in Berührung mit sauren Lebensmitteln verwendet werden; Reinheit >=96%
*
38560
07128-64-5
2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazolyl)thiophen
SML = 0,6 mg/kg
*
38700
63397-60-4
Bis(2-carbobutoxyethyl) zinn-bis(isooctylthioglycolat)
SML = 18 mg/kg
*
38800
32687-78-8
N,N'-Bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionyl) hydrazid
SML = 15 mg/kg
*
38820
26741-53-7
Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit
SML = 0,6 mg/kg
*
38940
110675-26-8
2,4-Bis(dodecylthiomethyl)-6-methylphenol
SML(T) = 5 mg/kg
[40]
39060
35958-30-6
1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethan
SML = 5 mg/kg
*
39090
-
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C(tief)8-C(tief)18)amin
SML(T) = 1,2 mg/kg
[13]
39120
-
N,N-Bis(2-hydroxyethyl)alkyl(C(tief)8-C(tief)18) aminhydrochloride
SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCI))
[12]
40000
00991-84-4
2,4-Bis(octylthio)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert- butylanilino)-1,3,5-triazin
SML = 30 mg/kg
*
40020
110553-27-0
2,4-Bis(octylthiomethyl)-6- methylphenol
SML(T) = 5 mg/kg
[40]
40160
61269-61-2
N,N'-Bis(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl) hexamethylendiamin - 1,2-dibromethan, Copolymer
SML = 2,4 mg/kg
*
40720
025013-16-5
Tert-butyl-4-hydroxyanisol (= BHA)
SML = 30 mg/kg
*
40800
13003-12-8
4,4'-Butylidenbis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecylphosphit)
SML = 6 mg/kg
*
40980
19664-95-0
Manganbutyrat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
42000
63438-80-2
(2-Carbobutoxyethyl) zinn-tris(isooctylthioglycolat)
SML = 30 mg/kg
*
42400
10377-37-4
Lithiumcarbonat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
42480
00584-09-8
Rubidiumcarbonat
SML = 12 mg/kg
*
43600
04080-31-3
1-(3-Chlorallyl)-3,5, 7-triaza-1-azonia-adamantanchlorid
SML = 0,3 mg/kg
*
43680
00075-45-6
Chlordifluormethan
SML = 6 mg/kg 1)
*
44960
11104-61-3
Cobaltoxid
SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt)
[14]
45440
-
Kresole, butylierte, styrolisierte
SML = 12 mg/kg
*
45650
6197-30-4
2-Cyano-2,3-diphenylacrylsäure, 2-Ethylhexylester
SML = 0,05 mg/kg
*
46640
000128-37-0
2,6-Di-tert-butyl-p-kresol (= BHT)
SML = 3,0 mg/kg
*
47500
153250-52-3
N,N´-Dicyclohexyl-2,6-naphthalindicarboxamid
SML = 5 mg/kg
*
47600
84030-61-5
Di-n-dodecylzinn-bis (isooctylthioglycolat)
SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel [41] (ausgedrückt als Summe von Mono-n-dodecylzinn-tris (isooctylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn- bis(isooctylthioglycolat), Mono-dodecylzinntrichlorid und Di- dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Didodecylzinnchlorid
*
48640
00131-56-6
2,4-Dihydroxybenzophenon
SML(T) = 6 mg/kg
[15]
48800
00097-23-4
2,2'-Dihydroxy-5,5'-dichlordiphenylmethan
SML = 12 mg/kg
*
48880
00131-53-3
2,2'-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon
SML(T) = 6 mg/kg
[15]
49595
057583-35-4
Dimethylzinn-bis (ethylhexylthioglycolat)
SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn)
[16]
49600
26636-01-1
Dimethylzinn-bis (isooctylthioglycolat)
SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn)
[16]
49840
02500-88-1
Dioctadecyldisulfid
SML = 3 mg/kg
*
50160
-
Di-n-octylzinn-bis (n-alkyl(C(tief)10-C(tief)16)thioglycolat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50240
10039-33-5
Di-n-octylzinn-bis (2-ethylhexylmaleinat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50320
15571-58-1
Di-n-octylzinn-bis (2-ethylhexylthioglycolat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50360
-
Di-n-octylzinn-bis (ethylmaleinat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50400
33568-99-9
Di-n-octylzinn-bis (isooctylmaleinat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50480
26401-97-8
Di-n-octylzinn-bis (isooctylthioglycolat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50560
-
Di-n-octylzinn-1,4-Butandiol-bis (thioglycolat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50640
03648-18-8
Di-n-octylzinndilaurat
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50720
15571-60-5
Di-n-octylzinndimaleinat
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50800
-
Di-n-octylzinndimaleinat, verestert
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
50880
-
Di-n-octylzinndimaleinat, Polymere (n = 2-4)
SML(T) = 0,006 [mg/kg (berechnet als Zinn)
(17]
50960
69226-44-4
Di-n-octylzinn-Ethylenglykol-bis (thioglycolat)
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
51040
15535-79-2
Di-n-octylzinnthioglycolat
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
51120
-
Di-n-octylzinnthiobenzoat-2-ethylhexylthioglycolat
SML(T) = 0,006 mg/kg (berechnet als Zinn)
[17]
51570
00127-63-9
Diphenylsulfon
SML = 3 mg/kg
[25]
51680
00102-08-9
N,N'-Diphenylthioharnstoff
SML = 3 mg/kg
*
52000
27176-87-0
Dodecylbenzolsulfonsäure
SML = 30 mg/kg
*
52320
52047-59-3
2-(4-Dodecylphenyl) indol
SML = 0,06 mg/kg
*
52880
23676-09-7
Ethyl-4-ethoxybenzoat
SML = 3,6 mg/kg
*
53200
23949-66-8
2-Ethoxy-2'-ethyloxanilid
SML = 30 mg/kg
*
53670
032509-66-3
Ethylenglycol-bis-[3,3-bis-(3-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-butyrat]
SML = 6 mg/kg
*
54880
000050-00-0
Formaldehyd
SML(T) = 15 mg/kg
[22]
55200
001166-52-5
Dodecylgallat
SML(T) = 30 mg/kg
[34]
55280
001034-01-1
Octylgallat
SML(T) = 30 mg/kg
[34]
55360
000121-79-9
Propylgallat
SML(T) = 30 mg/kg
[34]
58960
00057-09-0
Hexadecyltrimethylammoniumbromid
SML = 6 mg/kg
*
59120
23128-74-7
1,6-Hexamethylen-bis (3-(3,5-di-tert- butyl-4-hydroxyphenyl)-propionamid)
SML = 45 mg/kg
*
59200
35074-77-2
1,6-Hexamethylen-bis (3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl) propionat)
SML = 6 mg/kg
*
60320
70321-86-7
2-(2-Hydroxy-3,5-bis (1,1-dimethylbenzyl)- phenyl)benzotriazol
SML = 1,5 mg/kg
*
60400
03896-11-5
2-(2'-Hydroxy-3'-tert-butyl-5'-methylphenyl)-5-chlorbenzotriazol
SML(T) = 30 mg/kg
[19]
60800
65447-77-0
1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethylpiperidin - Dimethylsuccinat, Copolymer
SML = 30 mg/kg
*
61280
03293-97-8
2-Hydroxy-4-n-hexyloxybenzophenon
SML(T) = 6 mg/kg
[15]
61360
00131-57-7
2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon
SML(T) = 6 mg/kg
[15]
61440
02440-22-4
2-(2'-Hydroxy-5'-methylphenyl)benzotriazol
SML(T) = 30 mg/kg
[19]
61600
01843-05-6
2-Hydroxy-4-n-octyloxybenzophenon
SML(T) = 6 mg/kg
[15]
63200
51877-53-3
Manganlactat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
63940
008062-15-5
Lignosulfonsäure
SML = 0,24 mg/kg und nur als Dispergiermittel für Kunststoffdispersionen zu verwenden
*
64320
10377-51-2
Lithiumjodid
SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Jod)
[11]
* * *
und SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
65120
07773-01-5
Manganchlorid
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
65200
12626-88-9
Manganhydroxid
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
65280
10043-84-2
Manganhypophosphit
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
65360
11129-60-5
Manganoxid
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
65440
-
Manganpyrophosphit
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
66350
085209-93-4
2,2’-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl) lithiumphosphat
SML = 5 mg/kg und SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
66360
85209-91-2
2,2'-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl)-natriumphosphat
SML = 5 mg/kg
*
66400
00088-24-4
2,2'-Methylenbis(4-ethyl-6-tert-butylphenol)
SML(T) = 1,5 mg/kg
[20]
66480
00119-47-1
2,2'-Methylenbis(4-methyl-6-tert-butylphenol)
SML(T) = 1,5 mg/kg
[20]
67360
67649-65-4
Mono-n-dodecylzinntris(isooctylthioglycolat)
SML(T) = 0,05 mg/kg Lebensmittel (ausgedrückt als Summe von Mono-n-dodecylzinn- tris(isooctylthioglycolat), Di-n-dodecylzinn- bis(isooctylthioglycolat), Monododecylzinntrichlorid und Di- dodecylzinndichlorid), ausgedrückt als Mono- und Didodecylzinnchlorid
[41]
67515
057583-34-3
Monomethylzinn tris (ethylhexylthioglycolat)
SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn)
[16]
67520
54849-38-6
Monomethylzinn-tris-(isooctylthioglycolat)
SML(T) = 0,18 mg/kg (berechnet als Zinn)
[16]
67600
-
Mono-n-octylzinntris(alkyl(C(tief)10-C(tief)16)thioglycolat)
SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als Zinn)
[18]
67680
27107-89-7
Mono-n-octylzinn-tris (2-ethylhexylthioglycolat)
SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als Zinn)
[18]
67760
26401-86-5
Mono-n-octylzinn-tris (isooctylthioglycolat)
SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als Zinn)
[18]
67896
020336-96-3
Lithiummyristat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
68320
02082-79-3
Octadecyl-3(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat
SML = 6 mg/kg
*
68400
10094-45-8
Octadecylerucamid
SML = 5 mg/kg
*
68860
04724-48-5
n-Octylphosphonsäure
SML = 0,05 mg/kg
*
69160
014666-94-5
Cobaltoleat
SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt)
[14]
69840
16260-09-6
Oleylpalmitamid
SML = 5 mg/kg
*
71935
007601-89-0
Natriumperchlorat-Monohydrat
SML = 0,05 mg/kg
[31]
72081/10
–
Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert)
1 )
*
72160
00948-65-2
2-Phenylindol
SML = 15 mg/kg
*
72800
01241-94-7
Diphenyl-2-ethylhexylphosphat
SML = 2,4 mg/kg
*
73040
13763-32-1
Lithiumphosphat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
73120
10124-54-6
Manganphosphat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Mangan)
[10]
74400
-
Tris(nonyl-und/oder dinonylphenyl)phosphit
SML = 30 mg/kg
*
77440
-
Polyethylenglykoldiricinoleat
SML = 42 mg/kg
*
77520
61791-12-6
Ester von Polyethylenglykol mit Rizinusöl
SML = 42 mg/kg
*
78320
09004-97-1
Polyethylenglykolmonoricinoleat
SML = 42 mg/kg
*
81200
71878-19-8
Poly(6-((1,1,3,3-tetramethylbutyl) amino)-1,3,5-triazin -2,4-diyl)-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl) imino- hexamethylen-((2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino
SML = 3 mg/kg
*
81680
07681-11-0
Kaliumjodid
SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Jod)
[11]
82020
19019-51-3
Cobaltpropionat
SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt)
[14]
83595
119345-01-6
Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert-butylphenol mit dem Friedel-Crafts- Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl
SML = 18 mg/kg 1 )
*
83700
00141-22-0
Rizinolsäure
SML = 42 mg/kg
*
84800
00087-18-3
4-tert-Butylphenylsalicylat
SML = 12 mg/kg
*
84880
00119-36-8
Methylsalicylat
SML = 30 mg/kg
*
85760
12068-40-5
Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1)
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
85920
12627-14-4
Lithiumsilicat
SML(T) = 0,6 mg/kg (berechnet als Lithium)
[8]
85950
037296-97-2
Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat
SML = 0,15 mg/kg (berechnet als Fluorid). Darf nur in jenen Schichten mehrschichtiger Materialien verwendet werden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
*
86480
007631-90-5
Natriumbisulfit
SML(T) = 10 mg/kg (berechnet als SO(tief)2)
[30]
86800
07681-82-5
Natriumjodid
SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Jod)
[11]
86880
-
Natriumdialkylphenoxybenzol-disulfonat
SML = 9 mg/kg
*
86920
007632-00-0
Natriumnitrit
SML = 0,6 mg/kg
*
86960
007757-83-7
Natriumsulfit
SML(T) = 10 mg/kg[ (berechnet als SO(tief)2)
[30]
87120
007772-98-7
Natriumthiosulfat
SML(T) = 10 mg/kg (berechnet als SO(tief)2)
[30]
89170
13586-84-0
Cobaltstearat
SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Cobalt)
[14]
92000
07727-43-7
Bariumsulfat
SML(T) = 1 mg/kg (berechnet als Barium)
[12]
92320
-
Tetradecyl-polyethylenoxid(E0=3-8)ether der Glycolsäure
SML = 15 mg/kg
*
92560
38613-77-3
Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4'-biphenylen-diphosphonit
SML = 18 mg/kg
*
92800
00096-69-5
4,4'-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol)
SML = 0,48 mg/kg
*
92880
41484-35-9
Thiodiethanol-bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl) propionat)
SML = 2,4 mg/kg
*
93120
00123-28-4
Didodecylthiodipropionat
SML(T) = 5 mg/kg
[21]
93280
00693-36-7
Dioctadecylthiodipropionat
SML(T) = 5 mg/kg
[21]
93970
–
Tricyclodecandimethanol-bis(hexahydrophthalat)
SML = 0,05 mg/kg
*
94400
036443-68-2
Triethylenglykol-bis (3-(3-tert-butyl-4- hydroxy-5-methylphenyl)propionat)
SML = 9 mg/kg
*
94560
000122-20-3
Triisopropanolamin
SML = 5 mg/kg
*
95265
227099-60-7
1,3,5-Tris(4-benzoylphenyl)benzol
SML = 0,05 mg/kg
*
95280
40601-76-1
1,3,5-Tris(4-tert- butyl-3-hydroxy-2,6-dimethylbenzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H , 5H)-trion
SML = 6 mg/kg
*
95360
27676-62-6
1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxy- benzyl)-1,3,5-triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-tr ion
SML = 5 mg/kg
*
95600
01843-03-4
1,1,3-Tris(2-methyl-4-hydroxy-5-tert-butylphenyl)butan
SML = 5 mg/kg
*
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.
Abschnitt 3
*
*
Abschnitt 4 Durch bakterielle Fermentation gewonnene Erzeugnisse, die zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Abs. 4)
PM/REF-Nr.
CAS-Nr.
Bezeichnung
Beschränkungen
1
2
3
4
18888
80181-31-3
3-Hydroxybuttersäure- 3-hydroxyvaleriansäure-Copolymer
1 )
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5.
Abschnitt 5 Spezifikationen/Reinheitsanforderungen für bestimmte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe sowie für bestimmte Additive (zu § 4 Abs. 2, 3, 3a und 4, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1) Teil A
Teil B
PM/REF-Nr.
Bezeichnung/besondere Spezifikation/Reinheitsanforderungen
1
2
11530
2-Hydroxypropylacrylat Kann bis zu 25% (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten
13620
Borsäure Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten.
16690
Divinylbenzol Kann bis zu 45% Ethylvinylbenzol enthalten,
18888
3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxyvaleriansäure-Copolymer
Herstellung:
Diese Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB 10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllmaterial, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen.
Chemische Bezeichnung:
Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat)
CAS-Nummer:
80181-31-3
durchschnittliches Molekulargewicht:
mindestens 150.000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations- Chromatographie)
Gehaltsbestimmung:
mindestens 98% Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxybuttersäure und 3-D-Hydroxyvalerianat
Beschreibung:
nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver
löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (z. B. Chloroform, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser
QMA für Crotonsäure: 0,05 mg/qdm
Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten:
höchstens 2.500 mg/kg Kunststoff
höchstens 100 mg/kg Kunststoff
höchstens 5 mg/kg Kunststoff
höchstens 2 mg/kg Kunststoff
höchstens 1 mg/kg Kunststoff
höchstens 1 mg/kg Kunststoff
23547
Polydimethylsiloxan (Mw>6.800) Mindestviskosität 100 x 10(hoch)-6m(hoch)2/s (= 100 Centistokes) bei 25 Grad
24903
Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert Gemäß den Reinheitskriterien für Maltitsirup E 965 ii (Richtlinie 95/31/EG der Kommission vom 28. Juli 1995 (ABl. EG Nr. L 178 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/46/EG vom 21. April 2004 (ABl. EU Nr. L 114 S. 15))
25385
Triallylamin 40 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.
26360
Wasser Die Anforderungen der Trinkwasserverordnung sind einzuhalten
36840
Bariumtetraborat Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten
38320
4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2- benzoxazolyl)stilben Höchstens 0,05 Gewichtshundertteile (Stoff bezogen auf die Formulierung)
40320
Borsäure Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten
42080
Ruß
– Toluollösliche Substanzen: maximal 0,1 %, bestimmt nach ISO-Methode 6209
– UV-Absorption des Cyclohexanextraktes bei 386 nm: < 0,02 AU für eine Zelle von 1 cm oder < 0,1 AU für eine Zelle von 5 cm, bestimmt mit einer allgemein anerkannten Analysenmethode
– Benzo(a)pyrengehalt: maximal 0,25 mg/kg Ruß
– Höchstwert für die Verwendung von Ruß im Polymer: 2,5 Gew.-%
43480
Aktivkohle Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der Richtlinie 95/45/EG der Kommission vom 22. September 1995 (ABl. EG Nr. L 226 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/33/EG vom 20. März 2006 (ABl. EU Nr. L 82 S. 10), mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Gew.-% betragen kann.
43 **** 680
Chlordifluormethan Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs
47210
Dibutylthiozinnsäure-Polymer Moleküleinheit = (C(tief)8H(tief)18S(tief)3Sn(tief)2) n(n=1,5-2)
60025
Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere aus 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Octen – Viskosität mindestens 3,8 cSt bei 100 °C – durchschnittliches Molekulargewicht* 450 Da.
60027
Hydrierte Homopolymere und/oder Copolymere, hergestellt aus 1-Hexen und/oder 1-Octen und/oder 1-Decen und/oder 1-Dodecen und/oder 1-Tetradecen (Molekulargewicht: 440 bis 12 000) – Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 440 Da – Viskosität bei 100 °C: mindestens 3,8 cSt (3,8 × 10 -6 m 2 /s)
64990
Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, Natriumsalz Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 0,05 Gew.-%
67155
Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4'-Bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4'-Bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62%):(23-27%):(13-17%)
72081/10
Erdölkohlenwasserstoffharze (hydriert) Hydrierte Erdölkohlenwasserstoffharze werden hergestellt durch katalytische oder thermische Polymerisation von Dienen und Olefinen der aliphatischen, alizyklischen und/oder monobenzenoidarylalkenen Art aus gekrackten Erdöldestillaten mit einem Siedebereich von bis zu 220 °C, sowie aus den reinen Monomeren aus diesen Destillationsläufen mit nachfolgender Destillation, Hydrierung und Weiterverarbeitung. Viskosität: > 3 Pa.s bei 120 °C Erweichungspunkt: > 95 °C, nach der ASTM-Methode E 28-67 Bromzahl: < 40 (ASTM D1159) Farbe einer 50 %igen Lösung in Toluol < 11 auf der Gardner-Skala Restliches aromatisches Monomer ≤ 50 mg/kg
76721
Polydimethylsiloxan (Mw>6.800) Mindestviskosität 100 x 10(hoch)-6qm/s(= 100 Centistokes) bei 25 Grad C
76723
Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit Dicyclohexyl-methan-4,4'-diisocyanat Die Fraktion mit einem Molekulargewicht unter 1 000 Da sollte 1,5 Gew.-% nicht übersteigen.
76725
Polydimethylsiloxan mit 3-Aminopropyl-Endgruppen, Polymer mit 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexan Die Fraktion mit einem Molekulargewicht unter 1 000 Da sollte 1 Gew.-% nicht übersteigen.
76815
Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht verzweigten C(tief)12-C(tief)22-Fettsäuren Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 5 Gew.-%
76845
Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 0,5 Gew.-%
77708
Polyethylenglycolether (EO = 1-50) von linearen und verzweigten primären Alkoholen (C 8 -C 22 ) Höchstzulässiger Restgehalt von Ethylenoxid im Material oder Gegenstand = 1 mg/kg
77895
Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen: Polyethylenglykol (EO = 2-6)-monoalkyl(C16-C18)-ether (etwa 28%) Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48%) Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24%)
79600
Polyethylenglycoltridecyletherphosphat Polyethylenglycol(EO <= 11)tridecyletherphosphat(mono- und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens 10% Polyethylenglycol(EO <= 11)-tridecylether
80350
Poly(12-hydroxystearinsäure)-Polyethylenimin-Copolymer Hergestellt durch Reaktion von Poly(12-hydroxystearinsäure) mit Polyethylenimin
80480
Poly(6-morpholino-1,3,5-triazin-2,4-diyl)-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-pi peridyl)-imino)]-hexamethylene-[(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)imino )] – Durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 2400 Da – Restgehalt an Morpholin 30 mg/kg, an N,N´-bis(2,2,6,6-tetramethyl-piperidin-4-yl)hexan-1,6-diamin < 15 000 mg/kg und an 2,4-Dichloro-6-morpholino-1,3,5-triazin 20 mg/kg
81500
Polyvinylpyrrolidon Der Stoff muss den in der Richtlinie 96/77/EG der Kommission vom 2. Dezember 1996 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (ABl. EG Nr. L 339 S. 1) festgelegten Reinheitskriterien entsprechen.
83595
Reaktionsprodukt aus Di-tert.Butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert.Butylphenol mit dem Friedel Crafts- Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl
Zusammensetzung:
5,4%-5,9%
10 mg KOH/g
85-110 Grad C
87040
Natriumtetraborat Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten
88640
Sojabohnenöl, epoxidiert; Oxiran <8%, Jodzahl <6
92150
Gerbsäure Die JECFA Spezifikationen sind einzuhalten
93450
Titandioxid, beschichtet mit einem Copolymer aus n-Octyltrichlorsilan und [Amino-tris(methylenphosphonsäure), penta- Natriumsalz] Der Massenanteil des Copolymers zur Oberflächenbehandlung des beschichteten Titandioxids darf 1 % nicht überschreiten.
95855
Wasser Die Anforderungen der Trinkwasserverordnung sind einzuhalten
95858
Wachse, paraffinisch, raffiniert, aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen – Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 350 Da – Viskosität mindestens 2,5 cSt bei 100 °C – Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 40 Gew.-%.
95859
Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.%
Viskosität mindestens 11 x 10(hoch)-6qm/s(= 11 Centistoke) bei 100 Grad C
durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 500
95883
Weiße Mineralöle paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.%
Viskosität mindestens 8,5 x 10(hoch)-6qm/s(= 8,5 Centistoke) bei 100 Grad C
durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 480
Abschnitt 6
und Additiven**
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 31; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Lfd. Nr.
Bedarfsgegenstand
Verfahren
* a) Beruhigungs- und Flaschensauger aus Elastomeren oder Gummi
b) Spielzeug aus Natur- oder Synthesekautschuk für Kinder bis zu 36
Monaten, das bestimmungsgemäß oder vorhersehbar in den Mund genommen
wird
Bedarfsgegenstände aus Leder, die dazu bestimmt sind, nicht nur vorübergehend mit dem menschlichen Körper in Berührung zu kommen, insbesondere Bekleidungsgegenstände, Uhrarmbänder, Taschen und Rucksäcke, Stuhlüberzüge, Brustbeutel sowie Lederspielwaren
Verfahren, die bewirken, dass in dem Bedarfsgegenstand Chrom(VI) mit der in Anlage 10 Nummer 8 beschriebenen Methode nachweisbar ist.
Lfd. Nr.
Bedarfsgegenstand
Stoffe
Höchstmenge
1
2
3
4
Bedarfsgegenstände aus Vinylchloridpolymerisaten
monomeres Vinylchlorid
1 Milligramm je Kilogramm Bedarfsgegenstand
Spielwaren
frei verfügbares Benzol
5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren
Naturbelassene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln
Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol
0,05 Milligramm je Kilogramm Holz
Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk
* a) N-Nitrosamine
b) in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe
* a) 0,05 Milligramm je Kilogramm Luftballon
b) 1,0 Milligramm je Kilogramm Luftballon
*
Fundstelle des (Originaltextes: BGBl. I 2000, 850; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Lfd.Nr.
Bedarfsgegenstand
Stoffe
Höchstmenge
1
2
3
4
Nickelhaltige Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen
Nickel und seine Verbindungen
0,5 my Nickel/cm (hoch)2/Woche, freigesetzt von den Teilen der Bedarfsgegenstände, die unmittelbar und länger mit der Haut in Berührung kommen
Bedarfsgegenstände wie unter Nr. 1, jedoch mit einer nickelfreien Beschichtung
Nickel und seine Verbindungen
Wie unter Nr. 1, aber Einhaltung der Höchstmenge für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren bei normaler Verwendung
Stäbe jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden
Nickel und seine Verbindungen
Weniger als 0,2 myg Nickel/qcm/Woche, freigesetzt von den Stäben jedweder Form, die in durchstochene Ohren oder andere durchstochene Körperpartien eingeführt werden
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Lfd. Nr.
Bedarfsgegenstand
Höchstmenge
1
2
3
Lebensmittelbedarfsgegenstände, die unter Verwendung von Vinylchlorid- polymerisaten oder -kopolymerisaten hergestellt sind
0,01 Milligramm monomeres Vinylchlorid in einem Kilogramm Lebensmittel
Lebensmittelbedarfs-gegenstände aus Keramik:
Blei *1)
Cadmium *1)
-
Nicht füllbare Gegenstände; Füllbare Gegenstände mit einer Fülltiefe bis 25 mm
0,8 mg/qdm
0,07 mg/qdm
-
Füllbare Gegenstände mit einer Fülltiefe von mehr als 25 mm
4,0 mg/l
0,3 mg/l
-
Koch- und Backgeräte; Verpackungs- und Lagerbehältnisse mit mehr als 3 Liter Füllvolumen
1,5 mg/l
0,1 mg/l
*1) Wird bei einem Prüfgegenstand die Höchstmenge um nicht mehr als 50% überschritten, so gilt diese gleichwohl als eingehalten, wenn bei mindestens drei anderen in bezug auf Werkstoff, Form, Abmessung, Dekor und Glasur gleichen Keramikgegenständen die Höchstmenge im arithmetischen Mittel nicht überschritten wird und bei keinem einzelnen dieser Keramikgegenstände eine Überschreitung um mehr als 50% festgestellt wird. Besteht ein Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Keramik aus einem Behälter und einem Keramikdeckel, so gilt als Höchstmenge der Wert, der für den Behälter allein gilt. Der Behälter allein und die innere Oberfläche des Deckels werden unter den gleichen Bedingungen getrennt geprüft. Die Summe der beiden so festgestellten Werte wird je nach Fall auf die Fläche oder das Volumen des Behälters allein bezogen.
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Lfd. Nr.
Erzeugnis
Warnhinweis
Stelle(n) an oder auf der/denen der Warnhinweis anzubringen ist
1
2
3
4
Imprägnierungsmittel in Aerosolpackungen für Leder- und Textilerzeugnisse, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, ausgenommen solche, die Schäume erzeugen
"Vorsicht! Unbedingt beachten! Gesundheitsschäden durch Einatmen möglich! Nur im Freien oder bei guter Belüftung verwenden! Nur wenige Sekunden sprühen! Großflächige Leder- und Textilerzeugnisse nur im Freien besprühen und gut ablüften lassen! Von Kindern fernhalten!"
Aerosolpackung und Verpackung der einzelnen Aerosolpackung(en)
Luftballons
„Zum Aufblasen eine Pumpe verwenden!“
Verpackung und Verpackung einzelner Verpackungen.
(weggefallen)
* *
-
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 33; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Lfd. Nr.
Erzeugnis
Kennzeichnung
Stellen, an denen oder auf denen die Kennzeichnung anzubringen ist
1
2
3
4
(weggefallen)
* *
Textilien mit einem Massengehalt von mehr als 0,15 vom Hundert an freiem Formaldehyd, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind
"Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen."
Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet
Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, mit einem Massengehalt von mehr als 0,1 vom Hundert Formaldehyd
"Enthält Formaldehyd."
Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 34 - 35; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
*
Lfd. Nr.
Untersuchung
Verfahren
1
2
3
Bestimmung von Migrationsgrenzwerten bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff
Grundregeln und Analysenmethoden, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 1) unter der Gliederungsnummer B 80.30-1 (EG), Stand Januar 1998, und Gliederungsnummer B 80.30-2 und 3 (EG), Stand April 2008, veröffentlicht sind
Bestimmung der Höchstmengen von Blei und Cadmium, die von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Keramik auf Lebensmittel übergehen dürfen
Grundregeln und Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 84/500/EWG des Rates vom 15. Oktober 1984 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 277 S. 12), geändert durch die Richtlinie 2005/31/EG der Kommission vom 29. April 2005 (ABl. EU Nr. L 110 S. 36), genannt sind.
Bestimmung des Vinylchloridgehaltes bei Bedarfsgegenständen aus Vinylchloridpolymerisaten
Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 1) unter der Gliederungsnummer B 80.32-1 (EG), Stand November 1981, veröffentlicht ist
Bestimmung der Höchstmenge von Vinylchlorid, die vom Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Vinylchloridpolymerisaten auf Lebensmittel übergehen darf
Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 1) unter der Gliederungsnummer L 3 (EG), Stand November 1981, veröffentlicht ist
5a.
Referenzprüfverfahren zur Bestimmung der Nickellässigkeit bei Bedarfsgegenständen im Sinne der Anlage 5a Nr. 1 bis 3 dieser Verordnung
Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02 - 6 (DIN EN 1811), Stand Oktober 1999, veröffentlicht ist
5b.
Simulierte Abrieb- und Korrosionsprüfung zum Nachweis der Nickelabgabe von mit Beschichtungen versehenen Bedarfsgegenständen im Sinne der Anlage 5a Nr. 2 dieser Verordnung
Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer B 82.02 - 7 (DIN EN 12 472), Stand Oktober 1999, veröffentlicht ist
Bestimmung der Abgabe von N-Nitrosaminen und in N-Nitrosamine umsetzbaren Stoffen aus Beruhigungs- und Flaschensaugern aus Elastomeren oder Gummi, Spielzeug und Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk in eine Testlösung
Analysenmethode, die in den Anhängen I und II der Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi (ABl. EG Nr. L 93 S. 37) genannt ist, oder eine andere validierte Methode, mit der mindestens die folgenden Mengen bestimmt werden können: - 0,01 mg der insgesamt freigesetzten N-Nitrosamine/kg (Elastomer- oder Gummiteile der Materialproben), - 0,1 mg aller N-nitrosierbaren Stoffe/kg (Elastomer- oder Gummiteile der Materialproben)
Nachweis der Verwendung verbotener Azofarbstoffe
Analysenmethode, die im Anhang I Nr. 43 der Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (ABl. EG Nr. L 262 S. 201), geändert durch die Richtlinie 2004/21/EG der Kommission vom 24. Februar 2004 (ABl. EU Nr. L 57 S. 4), genannt ist.
Bestimmung des Gehaltes von Chrom(VI)
Analysenmethode, die in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes unter der Gliederungsnummer B 82.02-11, Stand 2008-10, veröffentlicht ist.
*
1) Zu beziehen durch Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln.
2) (weggefallen)
3) (weggefallen)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 35 - 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Begriffsbestimmung der Schuherzeugnisse:
Schuherzeugnisse sind Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder bedecken, sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie getrennt werden, und die jeweils dazu bestimmt sind, an die Verbraucherin oder den Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher nicht gleichstehen, abgegeben zu werden.
Begriffsbestimmung der einzelnen Schuhbestandteile mit den entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben:
* *
Piktogramm
Schriftliche Angaben
1
2
3
4
a)
Obermaterial Äußerer Bestandteil des Schuhes, der mit der Laufsohle verbunden ist
...
Obermaterial
b
Futter und Decksohle Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite des Schuhwerkes ausmachen
...
Futter und Decksohle
c
Laufsohle Unterer Teil des Schuherzeugnisse, der der Abnutzung ausgesetzt und mit dem Oberteil verbunden ist
...
Laufsohle
Begriffsbestimmung der Materialien von Schuhbestandteilen mit den entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben:
* *
Piktogramm
Schriftliche Angaben
1
2
3
4
a)
Leder Die allgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten oder entfernt sein. Leder sind auch Spalte oder Teile der Haut, die vor oder nach der Gerbung abgetrennt wurden. Wenn jedoch eine mechanische oder chemische Auflösung in Fasern, kleine Stücke oder Pulver vorgenommen wird, so ist ein Material, das ohne oder mit Bindemitteln in Bahnen oder andere Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a Abs. 1 der Ausdruck "Volleder" verwendet, so bezeichnet er Häute, die ihre ursprüngliche Narbenseite nach Entfernung der Oberhaut aufweisen, ohne daß Teile der Narbenschicht durch Schleifen, Schmirgeln oder Spalten verlorengegangen sind.
...
Leder
Beschichtetes Leder Erzeugnis, bei dem der Oberflächenüberzug oder die aufgeklebte Schicht nicht mehr als ein Drittel der Lederstärke ausmacht, aber stärker als 0,15 mm ist
...
Beschichtetes Leder
b)
Natürliche und synthetische Textilien Textilien sind sämtliche Erzeugnisse, die in den Anwendungsbereich des Textilkennzeichnungsgesetzes fallen.
...
Textil
c)
Sonstiges Material
...
Sonstiges Material
Name und Anschrift des Herstellers oder des für das erstmalige Inverkehrbringen Verantwortlichen, der den Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff oder die für dessen Herstellung bestimmten Stoffe herstellt oder einführt;
Art des Lebensmittelbedarfsgegenstandes aus Kunststoff oder der für dessen Herstellung bestimmten Stoffe;
Datum der Ausstellung der Erklärung;
Bestätigung, dass der Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338 S. 4) in der jeweils geltenden Fassung entspricht;
Informationen zu den verwendeten Stoffen, für welche diese Verordnung Beschränkungen oder Spezifikationen enthält, damit auch die nachgelagerten Hersteller oder für das erstmalige Inverkehrbringen Verantwortlichen diese Beschränkungen einhalten können;
Informationen über Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln einer Einschränkung unterliegt, gewonnen aus Versuchsdaten oder theoretischen Berechnungen über die spezifischen Migrationswerte, sowie gegebenenfalls über Reinheitskriterien gemäß der Zusatzstoff- Verkehrsverordnung vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S. 230, 269) in der jeweils geltenden Fassung;
Spezifikationen zur Verwendung des Lebensmittelbedarfsgegenstandes aus Kunststoff, insbesondere
a) Art oder Arten von Lebensmitteln, die damit in Berührung kommen soll(en);
b) Dauer und Temperatur der Behandlung und Lagerung bei Kontakt mit dem Lebensmittel;
c) Verhältnis der mit Lebensmitteln in Berührung kommenden Fläche zum Volumen, anhand dessen die Konformität des Lebensmittelbedarfsgegenstandes aus Kunststoff festgestellt wurde.
Sofern eine funktionelle Barriere aus Kunststoff nach § 2 Nr. 3b verwendet wird, ist ferner die Bestätigung erforderlich, dass der Lebensmittelbedarfsgegenstand den Anforderungen des § 4 Abs. 5 und des § 8 Abs. 1a entspricht.
Die schriftliche Erklärung muss dem Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff oder den für dessen Herstellung bestimmten Stoffen, auf den oder die sie sich bezieht, unmittelbar zugeordnet werden können und ist erneut abzugeben, wenn wesentliche Änderungen in der Produktion Veränderungen bei der Migration bewirken oder wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen.
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
PM/REF-Nr.
CAS-Nr.
Bezeichnung
Beschränkungen
1
2
3
4
31335
–
Fettsäuren(C 8 –C 22 ) aus tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen, Ester mit verzweigten, aliphatischen, gesättigten, primären, einwertigen Alkoholen(C 3 –C 22 )
Nur zur Verwendung in Polycarbonat, Polymethylmethacrylat, Polyolefinen (Polyethylen, Polypropylen), Polystyrol, Acrylnitril- Butadien- Styrol-Copolymeren, Polyamiden und Polyethylenterephthalat.
31336
–
Fettsäuren(C 8 –C 22 ) aus tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen, Ester mit geradkettigen, aliphatischen, gesättigten, primären, einwertigen Alkoholen(C 1 –C 22 )
Nur zur Verwendung in Polycarbonat, Polymethylmethacrylat, Poly- olefinen (Polyethylen, Polypropylen), Polystyrol, Acrylnitril- Butadien- Styrol-Copolymeren, Polyamide und Polyethylenterephthalat.
31348
–
Fettsäuren(C 8 –C 22 ), Ester mit Pentaerythritol
Nur zur Verwendung a) in Polycarbonat, Polymethyl- methacrylat, Polyolefinen, Polystyrol, Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymeren, Polyamiden, Polyethylenterephthalat und Polybutylenterephthalat, b) für Kontakttemperaturen zwischen 0–100 °C.
*
*
*
*
*
*
40619
0025322-99-0
Butylacrylat-Butylmethacrylat- Methylmethacrylat-Copolymer
Nur zur Verwendung in Polyvinylchlorid.
40620
0050658-01-0
Butylacrylat-Methylmethacrylat- Copolymer, vernetzt mit Allylmethacrylat
Nur zur Verwendung in Polyvinylchlorid.
40815
0040471-03-2
Butylmethacrylat-Ethylacrylat- Methylmethacrylat-Copolymer
Nur zur Verwendung in Hart-Polyvinylchlorid.
53245
0009010-88-2
Ethylacrylat-Methylmethacrylat- Copolymer
Nur zur Verwendung in Hart-Polyvinylchlorid.
*
*
66763
0027136-15-8
Methylmethacrylat-Butylacrylat- Styrol-Copolymer
Nur zur Verwendung in Polyvinylchlorid.
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
*
86430
–
20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet auf 80 % (w/w) Titandioxid
–
86432
–
Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Calcium-Phosphat-Borat)
Nur zur Verwendung in Polyolefinen.
86432/20
–
Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Aluminium-Phosphat-Silikat), Silbergehalt weniger als 2 %
–
86432/40
–
Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Aluminium-Natrium-Phosphat-Silikat-Borat), Silbergehalt weniger als 0,5 %
–
86432/60
–
Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Natrium-Phosphat), Silber- gehalt weniger als 3 %
–
86434
–
Silber-Natriumhydrogen-Zirconium-Phosphat
–
86437
–
Silber Zeolith A (Silber-Zink- Natrium-Ammonium-Aluminosilikat), Silbergehalt 2–5 %
Nur zur Verwendung a) in Polyolefinen bis zu 40 °C, Kontaktzeit unter 1 Tag, b) in Polyalkylterephthalaten bis zu 99 °C, Kontaktzeit unter 2 Stunden.
86437/50
–
Silber-Zink-Aluminium-Bor- Phosphat-Glas, gemischt mit 5–20 % Bariumsulfat, Silbergehalt 0,35–0,6 %
Nur zur Verwendung a) in Polyolefinen bis zu 40 °C, Kontaktzeit unter 1 Tag, b) in Polyalkylterephthalaten bis zu 99 °C, Kontaktzeit unter 2 Stunden.
86438
–
Silber-Zink Zeolith A (Silber-Zink-Natrium-Aluminosilikat-Calcium- metaphosphat), Silbergehalt 1–1,6 %
–
86438/50
–
Silber-Zink Zeolith A (Silber-Zink-Natrium-Magnesium-Aluminosilikat- Calciumphosphat), Silbergehalt 0,34–0,54 %
–
*
*
*
*
*
*
*
*
93450
–
(weggefallen)
–
93485
–
Titannitrid, Nanopartikel
Nur zur Verwendung in Polyethylenterephthalat für Flaschen in Konzentrationen bis zu 20 mg/kg.
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