Auf Grund des § 9 Abs. 1 und 6 und des § 193 Abs. 8 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) verordnet die Bundesregierung:
Berufskrankheiten sind die in der Anlage 1 bezeichneten Krankheiten, die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch begründenden Tätigkeit erleiden.
Für Versicherte in Unternehmen der Seefahrt erstreckt sich die Versicherung gegen Tropenkrankheiten und Fleckfieber auch auf die Zeit, in der sie an Land beurlaubt sind.
(1) Besteht für Versicherte die Gefahr, daß eine Berufskrankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert, haben die Unfallversicherungsträger dieser Gefahr mit allen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. Ist die Gefahr gleichwohl nicht zu beseitigen, haben die Unfallversicherungsträger darauf hinzuwirken, daß die Versicherten die gefährdende Tätigkeit unterlassen. Den für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen ist Gelegenheit zur Äußerung zu geben.
(2) Versicherte, die die gefährdende Tätigkeit unterlassen, weil die Gefahr fortbesteht, haben zum Ausgleich hierdurch verursachter Minderungen des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile gegen den Unfallversicherungsträger Anspruch auf Übergangsleistungen. Als Übergangsleistung wird
ein einmaliger Betrag bis zur Höhe der Vollrente oder
eine monatlich wiederkehrende Zahlung bis zur Höhe eines Zwölftels der Vollrente längstens für die Dauer von fünf Jahren
gezahlt. Renten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit sind nicht zu berücksichtigen.
(1) Die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen wirken bei der Feststellung von Berufskrankheiten und von Krankheiten, die nach § 9 Abs. 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch wie Berufskrankheiten anzuerkennen sind, nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 mit.
(2) Die Unfallversicherungsträger haben die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen über die Einleitung eines Feststellungsverfahrens unverzüglich schriftlich zu unterrichten; als Unterrichtung gilt auch die Übersendung der Anzeige nach § 193 Abs. 2 und 7 oder § 202 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch. Die Unfallversicherungsträger beteiligen die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen an dem weiteren Feststellungsverfahren; das nähere Verfahren können die Unfallversicherungsträger mit den für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen durch Vereinbarung regeln.
(3) In den Fällen der weiteren Beteiligung nach Absatz 2 Satz 2 haben die Unfallversicherungsträger vor der abschließenden Entscheidung die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen über die Ergebnisse ihrer Ermittlungen zu unterrichten. Soweit die Ermittlungsergebnisse aus Sicht der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen nicht vollständig sind, können sie den Unfallversicherungsträgern ergänzende Beweiserhebungen vorschlagen; diesen Vorschlägen haben die Unfallversicherungsträger zu folgen.
(4) Nach Vorliegen aller Ermittlungsergebnisse können die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen ein Zusammenhangsgutachten erstellen. Zur Vorbereitung dieser Gutachten können sie die Versicherten untersuchen oder andere Ärzte auf Kosten der Unfallversicherungsträger mit Untersuchungen beauftragen.
(1) Erstellen die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen ein Zusammenhangsgutachten nach § 4 Abs. 4, erhalten sie von den Unfallversicherungsträgern jeweils eine Gebühr in Höhe von 200 Euro. Mit dieser Gebühr sind alle Personal- und Sachkosten, die bei der Erstellung des Gutachtens entstehen, einschließlich der Kosten für die ärztliche Untersuchung von Versicherten durch die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen abgegolten.
(2) Ein Gutachten im Sinne des Absatzes 1 setzt voraus, daß der Gutachter unter Würdigung
der Arbeitsanamnese des Versicherten und der festgestellten Einwirkungen am Arbeitsplatz,
der Beschwerden, der vorliegenden Befunde und der Diagnose
eine eigenständig begründete schriftliche Bewertung des Ursachenzusammenhangs zwischen der Erkrankung und den tätigkeitsbezogenen Gefährdungen unter Berücksichtigung der besonderen für die gesetzliche Unfallversicherung geltenden Bestimmungen vornimmt.
(1) Leiden Versicherte am 1. Juli 2009 an einer Krankheit nach Nummer 2112, 4114 oder 4115 der Anlage 1, ist diese auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 30. September 2002 eingetreten ist. Leiden Versicherte am 1. Juli 2009 an einer Krankheit nach Nummer 4113 der Anlage 1, ist diese auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 30. November 1997 eingetreten ist. Leiden Versicherte am 1. Juli 2009 an einer Krankheit nach Nummer 1318 der Anlage 1, ist die Krankheit auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall vor diesem Tag eingetreten ist.
(2) Leidet ein Versicherter am 1. Oktober 2002 an einer Krankheit nach Nummer 4112 der Anlage 1, ist diese auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 30. November 1997 eingetreten ist. Satz 1 gilt auch für eine Krankheit nach Nummer 2106 der Anlage 1, wenn diese nicht bereits nach der Nummer 2106 der Anlage 1 in der am 1. Dezember 1997 in Kraft getretenen Fassung als Berufskrankheit anerkannt werden kann.
(3) Leidet ein Versicherter am 1. Dezember 1997 an einer Krankheit nach Nummer 1316, 1317, 4104 (Kehlkopfkrebs) oder 4111 der Anlage 1, ist diese auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 31. Dezember 1992 eingetreten ist. Abweichend von Satz 1 ist eine Erkrankung nach Nummer 4111 der Anlage 1 auch dann als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn die Erkrankung bereits vor dem 1. Januar 1993 eingetreten und einem Unfallversicherungsträger bis zum 31. Dezember 2009 bekannt geworden ist.
(4) Hat ein Versicherter am 1. Januar 1993 an einer Krankheit gelitten, die erst auf Grund der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2343) als Berufskrankheit anerkannt werden kann, ist die Krankheit auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 31. März 1988 eingetreten ist.
(5) Hat ein Versicherter am 1. April 1988 an einer Krankheit gelitten, die erst auf Grund der Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten- Verordnung vom 22. März 1988 (BGBl. I S. 400) als Berufskrankheit anerkannt werden kann, ist die Krankheit auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn der Versicherungsfall nach dem 31. Dezember 1976 eingetreten ist.
(6) Bindende Bescheide und rechtskräftige Entscheidungen stehen der Anerkennung als Berufskrankheit nach den Absätzen 1 bis 5 nicht entgegen. Leistungen werden rückwirkend längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren erbracht; der Zeitraum ist vom Beginn des Jahres an zu rechnen, in dem der Antrag gestellt worden ist.
(weggefallen)
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1997 in Kraft.
(2)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2625 - 2626; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Nr.
Krankheiten
1
Durch chemische Einwirkungen verursachte Krankheiten
11
Metalle und Metalloide
1101
Erkrankungen durch Blei oder seine Verbindungen
1102
Erkrankungen durch Quecksilber oder seine Verbindungen
1103
Erkrankungen durch Chrom oder seine Verbindungen
1104
Erkrankungen durch Cadmium oder seine Verbindungen
1105
Erkrankungen durch Mangan oder seine Verbindungen
1106
Erkrankungen durch Thallium oder seine Verbindungen
1107
Erkrankungen durch Vanadium oder seine Verbindungen
1108
Erkrankungen durch Arsen oder seine Verbindungen
1109
Erkrankungen durch Phosphor oder seine anorganischen Verbindungen
1110
Erkrankungen durch Beryllium oder seine Verbindungen
12
Erstickungsgase
1201
Erkrankungen durch Kohlenmonoxid
1202
Erkrankungen durch Schwefelwasserstoff
13
Lösemittel, Schädlingsbekämpfungsmittel (Pestizide) und sonstige chemische Stoffe
1301
Schleimhautveränderungen, Krebs oder andere
1302
Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe
1303
Erkrankungen durch Benzol, seine Homologe oder durch Styrol
1304
Erkrankungen durch Nitro- oder Aminoverbindungen des Benzols oder seiner Homologe oder ihrer Abkömmlinge
1305
Erkrankungen durch Schwefelkohlenstoff
1306
Erkrankungen durch Methylalkohol (Methanol)
1307
Erkrankungen durch organische Phosphorverbindungen
1308
Erkrankungen durch Fluor oder seine Verbindungen
1309
Erkrankungen durch Salpetersäureester
1310
Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylaryloxide
1311
Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylarylsulfide
1312
Erkrankungen der Zähne durch Säuren
1313
Hornhautschädigungen des Auges durch Benzochinon
1314
Erkrankungen durch para-tertiär-Butylphenol
1315
Erkrankungen durch Isocyanate, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
1316
Erkrankungen der Leber durch Dimethylformamid
1317
Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische
1318
Erkrankungen des Blutes, des blutbildenden und des lymphatischen Systems durch Benzol
*
*
2
Durch physikalische Einwirkungen verursachte Krankheiten
21
Mechanische Einwirkungen
2101
Erkrankungen der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
2102
Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastenden Tätigkeiten
2103
Erkrankungen durch Erschütterung bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen oder gleichartig wirkenden Werkzeugen oder Maschinen
2104
Vibrationsbedingte Durchblutungsstörungen an den Händen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
2105
Chronische Erkrankungen der Schleimbeutel durch ständigen Druck
2106
Druckschädigung der Nerven
2107
Abrißbrüche der Wirbelfortsätze
2108
Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugenhaltung, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
2109
Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Halswirbelsäule durch langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
2110
Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjährige, vorwiegend vertikale Einwirkung von Ganzkörperschwingungen im Sitzen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
2111
Erhöhte Zahnabrasionen durch mehrjährige quarzstaubbelastende Tätigkeit
2112
Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbare Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer während des Arbeitslebens von mindestens 13 000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht
22
Druckluft
2201
Erkrankungen durch Arbeit in Druckluft
23
Lärm
2301
Lärmschwerhörigkeit
24
Strahlen
2401
Grauer Star durch Wärmestrahlung
2402
Erkrankungen durch ionisierende Strahlen
3
Durch Infektionserreger oder Parasiten verursachte Krankheiten sowie Tropenkrankheiten
3101
Infektionskrankheiten, wenn der Versicherte im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt war
3102
Von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten
3103
Wurmkrankheiten der Bergleute, verursacht durch Ankylostoma duodenale oder Strongyloides stercoralis
3104
Tropenkrankheiten, Fleckfieber
4
Erkrankungen der Atemwege und der Lungen, des Rippenfells und Bauchfells
41
Erkrankungen durch anorganische Stäube
4101
Quarzstaublungenerkrankung (Silikose)
4102
Quarzstaublungenerkrankung in Verbindung mit aktiver Lungentuberkulose (Siliko-Tuberkulose)
4103
Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose) oder durch Asbeststaub verursachte Erkrankungen der Pleura
4104
Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs
*
-
in Verbindung mit Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose)
*
-
in Verbindung mit durch Asbeststaub verursachter Erkrankung der Pleura oder
*
-
bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Asbestfaserstaub-Dosis am Arbeitsplatz von mindestens 25 Faserjahren (25 x 10(hoch)6 ((Fasern/cbm) X Jahre))
4105
Durch Asbest verursachtes Mesotheliom des Rippenfells, des Bauchfells oder des Perikards
4106
Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Aluminium oder seine Verbindungen
4107
Erkrankungen an Lungenfibrose durch Metallstäube bei der Herstellung oder Verarbeitung von Hartmetallen
4108
Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Thomasmehl (Thomasphosphat)
4109
Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen durch Nickel oder seine Verbindungen
4110
Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen durch Kokereirohgase
4111
Chronische obstruktive Bronchitis oder Emphysem von Bergleuten unter Tage im Steinkohlebergbau bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis von in der Regel 100 Feinstaubjahren ((mg/cbm) X Jahre)
4112
Lungenkrebs durch die Einwirkung von kristallinem Siliziumdioxid (SiO(tief)2) bei nachgewiesener Quarzstaublungenerkrankung (Silikose oder Siliko-Tuberkulose)
4113
Lungenkrebs durch polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis von mindestens 100 Benzo[a]pyren-Jahren [(µg/m 3 ) x Jahre]
4114
Lungenkrebs durch das Zusammenwirken von Asbestfaserstaub und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis, die einer Verursachungswahrscheinlichkeit von mindestens 50 Prozent nach der Anlage 2 entspricht
4115
Lungenfibrose durch extreme und langjährige Einwirkung von Schweißrauchen und Schweißgasen – (Siderofibrose)
42
Erkrankungen durch organische Stäube
4201
Exogen-allergische Alveolitis
4202
Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Rohbaumwoll-, Rohflachs- oder Rohhanfstaub (Byssinose)
4203
Adenokarzinome der Nasenhaupt- und Nasennebenhöhlen durch Stäube von Eichen- oder Buchenholz
43
Obstruktive Atemwegserkrankungen
4301
Durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen (einschließlich Rhinopathie), die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
4302
Durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
5
Hautkrankheiten
5101
Schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankungen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können
5102
Hautkrebs oder zur Krebsbildung neigende Hautveränderungen durch Ruß, Rohparaffin, Teer, Anthrazen, Pech oder ähnliche Stoffe
6
Krankheiten sonstiger Ursache
6101
Augenzittern der Bergleute
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 1274 - 1276)
BaP Jahre
Asbestfaserjahre
0
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
0
0
4
7
11
14
17
19
22
24
26
29
31
32
34
36
38
39
40
42
43
44
46
47
48
49
50
1
1
5
8
12
15
17
20
22
25
27
29
31
33
35
36
38
39
41
42
44
45
46
47
48
49
50
2
2
6
9
12
15
18
21
23
25
28
30
32
33
35
37
38
40
41
43
44
45
46
47
48
49
50
3
3
7
10
13
16
19
21
24
26
28
30
32
34
35
37
39
40
42
43
44
45
47
48
49
50
51
4
4
7
11
14
17
19
22
24
26
29
31
32
34
36
38
39
40
42
43
44
46
47
48
49
50
51
5
5
8
12
15
17
20
22
25
27
29
31
33
35
36
38
39
41
42
44
45
46
47
48
49
50
51
6
6
9
12
15
18
21
23
25
28
30
32
33
35
37
38
40
41
43
44
45
46
47
48
49
50
51
7
7
10
13
16
19
21
24
26
28
30
32
34
35
37
39
40
42
43
44
45
47
48
49
50
51
52
8
7
11
14
17
19
22
24
26
29
31
32
34
36
38
39
40
42
43
44
46
47
48
49
50
51
52
9
8
12
15
17
20
22
25
27
29
31
33
35
36
38
39
41
42
44
45
46
47
48
49
50
51
52
10
9
12
15
18
21
23
25
28
30
32
33
35
37
38
40
41
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
11
10
13
16
19
21
24
26
28
30
32
34
35
37
39
40
42
43
44
45
47
48
49
50
51
52
53
12
11
14
17
19
22
24
26
29
31
32
34
36
38
39
40
42
43
44
46
47
48
49
50
51
52
53
13
12
15
17
20
22
25
27
29
31
33
35
36
38
39
41
42
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
14
12
15
18
21
23
25
28
30
32
33
35
37
38
40
41
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
15
13
16
19
21
24
26
28
30
32
34
35
37
39
40
42
43
44
45
47
48
49
50
51
52
53
53
16
14
17
19
22
24
26
29
31
32
34
36
37
39
40
42
43
44
46
47
48
49
50
51
52
53
54
17
15
17
20
22
25
27
29
31
33
35
36
38
39
41
42
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
18
15
18
21
23
25
28
30
32
33
35
37
38
40
41
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
19
16
19
21
24
26
28
30
32
34
35
37
39
40
42
43
44
45
47
48
49
50
51
52
53
53
54
20
17
19
22
24
26
29
31
32
34
36
37
39
40
42
43
44
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
21
17
20
22
25
27
29
31
33
35
36
38
39
41
42
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
22
18
21
23
25
28
30
32
33
35
37
38
40
41
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
23
19
21
24
26
28
30
32
34
35
37
39
40
42
43
44
45
47
48
49
50
51
52
53
53
54
55
24
19
22
24
26
29
31
32
34
36
37
39
40
42
43
44
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
55
25
20
22
25
27
29
31
33
35
36
38
39
41
42
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
56
26
21
23
25
28
30
32
33
35
37
38
40
41
43
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49
50
51
52
53
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55
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27
21
24
26
28
30
32
34
35
37
39
40
42
43
44
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GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.
Mit Git können Entwickler von verschiedenen Orten aus gemeinsam an einem Software-Projekt arbeiten. Einzelne Arbeitsschritte können nachverfolgt und die Arbeit unterschiedlicher Menschen zu einem Gesamtwerk zusammengefügt werden.
Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).
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