Deutsche Bundesgesetze und -verordnungen

Fahrschüler-Ausbildungsordnung (FahrschAusbO 2012)

Ausfertigungsdatum
2012-06-19
Fundstelle
BGBl I: 2012, 1318
Geändert durch
Art. 3 V v. 26.6.2012 I 1394

Eingangsformel

Auf Grund

– des § 6 Absatz 3, § 11 Absatz 4, § 18 Absatz 4 des Fahrlehrergesetzes vom 25. August 1969 (BGBl. I S. 1336), die zuletzt durch Artikel 289 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden sind, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung,

– des § 2 Nummer 1 des Fahrpersonalgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 640), § 2 Nummer 1 zuletzt geändert durch Artikel 1 Nummer 1 des Gesetzes vom 6. Juli 2007 (BGBl. I S. 1270), verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

§ 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung

(1) Ziel der Ausbildung ist die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer. Ziel der Ausbildung ist außerdem die Vorbereitung auf die Fahrerlaubnisprüfung.

(2) Die Ausbildung hat ein Verkehrsverhalten zu vermitteln, das

  1. Fähigkeiten und Fertigkeiten, um das Fahrzeug auch in schwierigen Verkehrssituationen zu beherrschen,

  2. Kenntnis, Verständnis und Anwendung der Verkehrsvorschriften,

  3. Fähigkeiten und Fertigkeiten zur Wahrnehmung und Kontrolle von Gefahren einschließlich ihrer Vermeidung und Abwehr,

  4. Wissen über die Auswirkungen von Fahrfehlern und eine realistische Selbsteinschätzung,

  5. Bereitschaft und Fähigkeit zum rücksichtsvollen und partnerschaftlichen Verhalten und das Bewusstsein für die Bedeutung von Emotionen beim Fahren und

  6. Verantwortung für Leben und Gesundheit, Umwelt und Eigentum

einschließt.

§ 2 Art und Umfang der Ausbildung

(1) Die Ausbildung erfolgt in einem theoretischen und einem praktischen Teil. Die beiden Teile sollen in der Konzeption aufeinander bezogen und im Verlauf der Ausbildung miteinander verknüpft werden.

(2) Die Ausbildung bei der Bundeswehr oder der Polizei zur Erlangung einer Dienstfahrerlaubnis kann versuchsweise bis zum 31. Dezember 2006 durch Verwendung von Fahrsimulatoren ergänzt werden. In diesen Fällen sind die für die Ausbildung zuständigen Stellen der Bundeswehr oder der Polizei befugt, auf Teile der vorgeschriebenen praktischen Ausbildung zu verzichten, wenn die Ausbildungsziele in gleicher Weise durch die Verwendung von Fahrsimulatoren erreicht werden.

§ 3 Allgemeine Ausbildungsgrundsätze

(1) Die Ausbildung hat sich an den Zielen dieser Verordnung zu orientieren. Die Ausbildungsinhalte sind so auszuwählen und aufzubereiten, dass diese Ziele erreicht werden. Dabei kann die exemplarische Vertiefung wichtiger sein als die inhaltliche Vollständigkeit. Die Inhalte müssen sachlich richtig, anschaulich und verständlich vermittelt werden.

(2) Der theoretische Unterricht und die praktische Fahrausbildung müssen systematisch und für den Fahrschüler nachvollziehbar aufgebaut sein. Die Ausbildung soll das selbstverantwortliche Weiterlernen nach dem Erwerb der Fahrerlaubnis fördern. Der Fahrlehrer soll gegenüber dem Fahrschüler sachlich, aufgeschlossen und geduldig auftreten. Die Mitarbeit des Schülers ist insbesondere durch Fragen und Diskussionen anzustreben.

§ 4 Theoretischer Unterricht

(1) Der theoretische Unterricht hat sich an den im Rahmenplan (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Inhalten zu orientieren und ist systematisch nach Lektionen aufzubauen. Der Unterricht soll methodisch vielfältig sein. Die Unterrichtsmedien sollen zielgerichtet ausgewählt und eingesetzt werden. Die Ausbildung setzt das selbstständige Lernen durch die Fahrschüler voraus. Zur Ergebnissicherung sind Lernkontrollen einzusetzen; das Ausfüllen von Testbogen nach Art der Prüfungsbogen auch mithilfe elektronischer Medien darf nicht Gegenstand des theoretischen Mindestunterrichts sein.

(2) Der Rahmenplan für den theoretischen Unterricht gliedert sich in einen allgemeinen Teil (Anlage 1) und einen klassenspezifischen Teil (Anlage 2).

(3) Der Umfang des allgemeinen Teils (Grundstoff) beträgt mindestens zwölf Doppelstunden (90 Minuten); der Unterricht ist auch in Einzelstunden (45 Minuten) zulässig. Besitzt der Fahrschüler bereits eine Fahrerlaubnis, so beträgt der Umfang mindestens sechs Doppelstunden.

(4) Die Mindestdauer des klassenspezifischen Teils (Zusatzstoff) richtet sich nach Anlage 2.8. Der Unterricht ist auch in Einzelstunden zulässig.

(5) Die Ausbildung für die Klassen B, C1, D, D1 schließt die Ausbildung für die jeweilige Anhängerklasse ein.

(6) Für den theoretischen Unterricht ist ein Ausbildungsplan aufzustellen. Der Ausbildungsplan hat sich inhaltlich nach dem Rahmenplan zu richten und ist durch Aushang oder Auslegen in den Geschäftsräumen der Fahrschule bekannt zu geben. Der Unterricht hat sich nach dem Ausbildungsplan zu richten und soll zwei Doppelstunden täglich nicht überschreiten.

§ 5 Praktischer Unterricht

(1) Der praktische Unterricht ist auf die theoretische Ausbildung zu beziehen und inhaltlich mit dieser zu verzahnen. Er hat sich an den in den Anlagen 3 bis 6 aufgeführten Inhalten zu orientieren und die praktische Anwendung der Kenntnisse einzubeziehen, die zur Beurteilung der Verkehrs- und Betriebssicherheit des Fahrzeuges erforderlich sind. Er ist systematisch aufzubauen. Der praktische Unterricht besteht aus einer Grundausbildung und besonderen Ausbildungsfahrten. Zum praktischen Unterricht gehören auch

  1. die Unterweisung nach Absatz 5,

  2. Anleitung und Hinweise vor, während und nach der Durchführung der Fahraufgaben sowie

  3. Nachbesprechung und Erörterung des jeweiligen Ausbildungsstandes.

Der Fahrlehrer hat den jeweiligen Ausbildungsstand durch Aufzeichnungen zu dokumentieren. Diese sollen erkennen lassen, welche Inhalte behandelt wurden.

(2) Die Grundausbildung soll beim jeweiligen Ersterwerb der Klassen A1 und B möglichst abgeschlossen sein, bevor mit den besonderen Ausbildungsfahrten begonnen wird. Dies gilt auch für den Ersterwerb der Klasse A, wenn der Fahrschüler nicht bereits die Klasse A1 besitzt. Bei den übrigen Klassen dürfen die besonderen Ausbildungsfahrten erst gegen Ende der praktischen Ausbildung durchgeführt werden.

(3) Die besonderen Ausbildungsfahrten zu je 45 Minuten sind – ausgenommen für die Klassen D, D1, DE und D1E – nach Anlage 4 durchzuführen.

(4) Die Grundausbildung und die besonderen Ausbildungsfahrten für die Klassen D, D1, DE und D1E sind nach Anlage 5 durchzuführen.

(5) Die Ausbildung für die Fahrerlaubnis der Klassen BE, C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE und T umfasst ferner eine am Ausbildungsfahrzeug durchzuführende praktische Unterweisung in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach Anlage 6.

(6) Die in den Absätzen 3 bis 5 vorgeschriebenen Ausbildungseinheiten sind Mindestanforderungen, welche die besondere Verantwortung des Fahrlehrers nach § 6 unberührt lassen.

(7) Die Ausbildung für die Fahrerlaubnis der Klassen C1, C, D1 oder D darf erst beginnen, wenn der Fahrschüler die Fahrerlaubnis der Klasse B bereits erworben oder die Voraussetzungen für die Prüfung im Wesentlichen erfüllt, zum Beispiel nahezu alle Ausbildungsfahrten absolviert hat.

(8) Die gleichzeitige Erteilung von praktischem Fahrunterricht für mehrere Fahrschüler ist unzulässig. Dies gilt auch dann, wenn er durch mehrere im gleichen Fahrzeug sitzende Fahrlehrer erteilt wird.

(9) Bei der Ausbildung auf motorisierten Zweirädern hat der Fahrlehrer den Fahrschüler zumindest in der letzten Phase der Grundausbildung und bei den Ausbildungsfahrten nach Anlage 4 überwiegend vorausfahren zu lassen. Dabei ist eine Funkanlage nach § 5 Absatz 2 Satz 1 der Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz zu benutzen. Bei Ausbildungen in der Klasse T ist bei Fahrten auf öffentlichen Straßen eine Funkanlage nach Satz 2 zu benutzen.

(10) Bei den Ausbildungsfahrten auf Fahrzeugen der Klassen C1, C, D1 und D ist das nach § 5 Absatz 3 der Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz vorgeschriebene Kontrollgerät zu benutzen. Für jeden Tag der praktischen Ausbildung ist je Fahrschüler ein neues Schaublatt zu verwenden, auf dem auch der Name des Fahrlehrers und der Name des Fahrschülers vermerkt werden müssen.

(11) Für den praktischen Unterricht ist ein gegliederter Ausbildungsplan aufzustellen. Der Unterricht hat sich nach dem Ausbildungsplan zu richten. Er ist durch Aushang oder Auslegen in den Geschäftsräumen der Fahrschule bekannt zu geben.

§ 6 Abschluss der Ausbildung

(1) Der Fahrlehrer darf die theoretische und die praktische Ausbildung erst abschließen, wenn der Bewerber den Unterricht im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang absolviert hat und der Fahrlehrer überzeugt ist, dass die Ausbildungsziele nach § 1 erreicht sind. Für die Durchführung der hierfür notwendigen Übungsstunden hat der Fahrlehrer Sorge zu tragen.

(2) Nach Abschluss der Ausbildung hat der Inhaber der Fahrschule oder der verantwortliche Leiter des Ausbildungsbetriebes dem Fahrschüler Bescheinigungen über die durchgeführte theoretische und praktische Ausbildung nach den Anlagen 7.1 bis 7.3 auszustellen. Wird die Ausbildung nicht abgeschlossen, sind dem Fahrschüler die durchlaufenen Ausbildungsteile schriftlich zu bestätigen.

§ 7 Ausnahmen

(1) Die §§ 1 bis 6 finden keine Anwendung, wenn

  1. die Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung auf Grund von § 20 der Fahrerlaubnis-Verordnung neu erteilt werden soll,

  2. die Fahrerlaubnis nach vorangegangenem Verzicht neu erteilt werden soll,

  3. die Fahrerlaubnis für die Klassen C oder D oder für die dazugehörigen Anhänger- oder Unterklassen wegen fehlender Verlängerung erloschen ist und die erneute Erteilung der betreffenden Fahrerlaubnis beantragt wird,

  4. die Fahrerlaubnis auf Grund einer ausländischen Fahrerlaubnis nach § 31 Absatz 1 oder 2 der Fahrerlaubnis-Verordnung erteilt werden soll,

  5. dem Inhaber einer allgemeinen Fahrerlaubnis eine Dienstfahrerlaubnis nach § 26 Absatz 1 der Fahrerlaubnis-Verordnung erteilt werden soll,

  6. (weggefallen)

  7. (weggefallen)

  8. die Prüfung zum Zwecke der Aufhebung der Beschränkung der Fahrerlaubnis auf Kraftfahrzeuge mit automatischer Kraftübertragung nach § 17 Absatz 6 Satz 2 der Fahrerlaubnis-Verordnung abgelegt wird.

(2) Der Fahrlehrer darf, soweit in den Fällen von Absatz 1 eine Prüfung abzulegen ist, den Bewerber nur zur Prüfung begleiten, wenn er sich überzeugt hat, dass er über die zum Führen eines Kraftfahrzeugs erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt; dies gilt nicht für Absatz 1 Nummer 4.

(3) Ausnahmen von § 5 Absatz 2 Satz 3 und § 6 Absatz 2 können bei der Ausbildung für Dienstfahrerlaubnisse erteilt werden.

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 15 des Fahrlehrergesetzes handelt, wer als Inhaber einer Fahrschule oder als verantwortlicher Leiter des Ausbildungsbetriebes vorsätzlich oder fahrlässig

  1. entgegen § 4 Absatz 3 oder 4 in Verbindung mit Anlage 2.8 den dort vorgeschriebenen theoretischen Unterricht nicht erteilt oder erteilen lässt,

  2. entgegen § 4 Absatz 6 Satz 1 den dort vorgeschriebenen Ausbildungsplan nicht aufstellt oder entgegen Satz 2 den Ausbildungsplan nicht durch Aushang oder Auslage in den Geschäftsräumen der Fahrschule bekannt gibt,

  3. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 6 den jeweiligen Ausbildungsstand nicht durch Aufzeichnungen dokumentiert oder dokumentieren lässt,

  4. entgegen § 5 Absatz 8 Satz 1 für mehrere Fahrschüler die gleichzeitige Erteilung von praktischem Fahrunterricht anordnet oder zulässt,

  5. entgegen § 5 Absatz 11 Satz 1 oder 3 einen Ausbildungsplan nicht aufstellt oder nicht durch Aushang oder Auslage in den Geschäftsräumen der Fahrschule bekannt gibt,

  6. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 eine Bescheinigung über die theoretische und praktische Ausbildung nach den Anlagen 7.1 bis 7.3 ausstellt oder ausstellen lässt, obwohl der Mindestumfang des theoretischen Unterrichts nach § 4 oder der Mindestumfang des praktischen Unterrichts nach § 5 nicht durchgeführt wurde oder

  7. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 oder 2 keine Bescheinigung über die theoretische und praktische Ausbildung nach den Anlagen 7.1 bis 7.3 ausstellt oder ausstellen lässt oder durchlaufene Ausbildungsteile nicht bestätigt oder bestätigen lässt.

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 15 des Fahrlehrergesetzes handelt, wer als Fahrlehrer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 6 den jeweiligen Ausbildungsstand nicht durch Aufzeichnungen dokumentiert,

  2. entgegen § 5 Absatz 3 in Verbindung mit Anlage 4 oder Absatz 4 in Verbindung mit Anlage 5 die besonderen Ausbildungsfahrten nicht wie dort vorgeschrieben durchführt,

  3. entgegen § 5 Absatz 8 Satz 1 für mehrere Fahrschüler gleichzeitig praktischen Fahrunterricht erteilt,

  4. entgegen § 5 Absatz 9 Satz 2 oder 3 bei den Ausbildungsfahrten keine Funkanlage benutzt,

  5. entgegen § 5 Absatz 10 Satz 1 bei Ausbildungsfahrten das vorgeschriebene Kontrollgerät nicht benutzen lässt oder entgegen § 5 Absatz 10 Satz 2 Schaublätter nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise verwendet oder

  6. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 eine Bescheinigung über die theoretische und praktische Ausbildung nach den Anlagen 7.1 bis 7.3 ausstellt, obwohl der Mindestumfang des theoretischen Unterrichts nach § 4 oder der Mindestumfang des praktischen Unterrichts nach § 5 nicht durchgeführt wurde.

§ 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Fahrschüler-Ausbildungsordnung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2307, 2335), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 18. Juli 2008 (BGBl. I S. 1338) geändert worden ist, außer Kraft.

Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Anlage 1 (zu § 4) Rahmenplan für den Grundstoff (12 Doppelstunden) für alle Klassen

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1322 - 1323)

1. Persönliche Voraussetzungen

**a)** **Körperliche Fähigkeiten**

    Sehfähigkeit – Sehtest

    Bedeutung von Gesundheit und Fitness


**b)** **Einschränkungen der körperlichen Fähigkeiten**

    Krankheiten und Gebrechen

    Aufmerksamkeitsdefizite

    Konzentrationsmängel

    Alkohol, Drogen und Medikamente

    Ermüden und Ablenkung


**c)** **Psychische und soziale Voraussetzungen**

    Einstellung und Werthaltungen gegenüber Fahrzeugen, Fahren und
    Straßenverkehr

    Orientierung an Leitbildern des Verkehrsverhaltens.

2. Risikofaktor Mensch

**a)** **Beeinflussung des Verkehrsverhaltens durch**

    Aggression, Angst, Fahrfreude, Stress, weitere Emotionen

    Auffälliges Fahren kann verschiedene Gründe haben, Reaktion auf
    aggressives Fahren

    Aggression nicht mit Gegenaggression beantworten; Lernen, wie man
    seinen Ärger kontrolliert

    Ursachen von Stress; Lernen, Stress wahrzunehmen

    Erfahrung, dass Stress Risikofaktor ist

    Lernen, wie Stress zu vermeiden und zu bewältigen ist

    Gefühle können Fahrer positiv oder negativ beeinflussen

    Risiken durch Angst, Panik, Überlegenheitsgefühle

    Lernen, Gefühle zu beherrschen und zu kontrollieren


**b)** **Selbstbilder**

    realistische Einschätzung: Über- und Unterschätzung


**c)** **Fahrideale und Fahrerrollen.**

3. Rechtliche Rahmenbedingungen

**a)** **Führen von Kraftfahrzeugen**

    Fahrerlaubnisklassen

    Führerschein auf Probe


**b)** **Zulassung von Fahrzeugen**

    zulassungspflichtige und zulassungsfreie Fahrzeuge

    Erlöschen der Betriebserlaubnis


**c)** **Fahrzeuguntersuchungen**


**d)** **Versicherungen**

    Haftpflicht, Teilkasko und Vollkasko

    Insassenunfall

    Rechtsschutz


**e)** **Fahrzeugpapiere und Führerschein**

    Fahrzeugbrief, Fahrzeugschein, Betriebserlaubnis,
    Versicherungsnachweis

    Nachweis über Abgasuntersuchung

    Änderungsabnahmebericht nach § 19 Absatz 3 StVZO


**f)** **Internationaler Kraftfahrzeugverkehr.**

4. Straßenverkehrssystem und seine Nutzung

**a)** **Verkehrswege und ihre Bedeutung**

    Straße, Fahrbahn, Fahrstreifen, Seitenstreifen, Sonderfahrstreifen,
    Sonderwege, Autobahn- und Kraftfahrstraße


**b)** **Grundregel § 1 (StVO)**


**c)** **Gefahrenwahrnehmung bei Benutzung der Verkehrswege (z. B. Alleen)**

    Verkehrsbeobachtung, Gefahrenkontrolle beim Fahrstreifenwechsel

    Stau.

5. Vorfahrt und Verkehrsregelungen Verhalten

–   bei besonderen Verkehrslagen


–   an Kreuzungen und Einmündungen


–   bei Verkehrsregelungen durch Lichtzeichen und Polizeibeamte



insbesondere durch

–   Handeln in der richtigen Reihenfolge (u. a. Bremsen, Schalten,
    Beschleunigen)


–   Spurtstärke, Bedarf an Straßenraum und Zeit beim Überqueren einer
    Kreuzung einschätzen lernen


–   Gefährlichkeit einer Kreuzung beurteilen, Notwendigkeit der
    Verständigung und Verständnis beim Kreuzungsverkehr


–   Lernen, für die anderen Verkehrsteilnehmer mitzudenken


–   Bedeutung von Gelassenheit und Geduld, gegebenenfalls auch einmal auf
    Vorfahrt verzichten


–   Umweltbewusstes Befahren von Kreuzungen und Einmündungen.

6. Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie Bahnübergänge

**a)** **Verkehrszeichen und -einrichtungen**

    Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Richtzeichen

    sonstige Zeichen (Zusatzschilder), Verkehrseinrichtungen

    Wissen um die Systematik und Logik

    Formen, Farben, Piktogramme, Schrift der Verkehrszeichen, „Lesen“ von
    Verkehrseinrichtungen und Folgerungen für das eigene angemessene
    Verhalten


**b)** **Bahnübergänge**

    Sicherheits- und Umweltbewusstsein – Verhalten an Bahnübergängen.

7. Andere Teilnehmer im Straßenverkehr

**a)** **Besonderheiten und Verhalten gegenüber**

    –   öffentlichen Verkehrsmitteln


    –   Bussen/Schulbussen


    –   Taxen


    –   Pkw und Motorradfahrern


    –   Radfahrern


    –   großen und schweren Fahrzeugen


    –   Fußgängern


    –   Kindern und älteren Menschen


    –   Behinderten





**b)** **Verhalten an Fußgängerüberwegen und -furten**


**c)** **Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung**

    –   verkehrsberuhigter Bereich und Zone 30


    –   bauliche Maßnahmen.

8. Geschwindigkeit, Abstand und umweltschonende Fahrweise

**a)** **Bedeutung der Geschwindigkeit**

    situationsangepasste Geschwindigkeit

    Zusammenhänge zwischen Geschwindigkeit, Abstand und Anhalteweg

    Einschätzung des Anhalteweges bei verschiedenen Geschwindigkeiten

    Gewöhnung an ausreichende Sicherheitsabstände

    Erkenntnis der Gefahren von zu hohen Geschwindigkeiten

    Ständige Kontrolle der Geschwindigkeit durch Anpassung an
    Verkehrsverhältnisse, Straßenverhältnisse, Witterungs- und
    Sichtverhältnisse

    Kenntnisse und Akzeptanz der Geschwindigkeitsregelungen

    Kenntnis der Zusammenhänge zwischen Geschwindigkeit und
    Schadstoffemissionen

    Wahl umweltschonender Geschwindigkeiten

    Realistische Selbsteinschätzung des eigenen Geschwindigkeitsverhaltens

    Wissen um das Risiko von Geschwindigkeitsrausch und
    Geschwindigkeitsgewohnheiten


**b)** **Vorausschauendes Verhalten**


**c)** **Sicherheitsabstände**


**d)** **Wahl der Geschwindigkeit in Abhängigkeit von Straße, Verkehr,
    Witterungs- und Sichtverhältnissen**


**e)** **Lärmschutz**


**f)** **Geschwindigkeitsvorschriften**


**g)** **Warnzeichen.**

9. Verkehrsverhalten bei Fahrmanövern, Verkehrsbeobachtung

**a)** **Einfahren, Anfahren**


**b)** **Überholen, Vorbeifahren, Ausweichen**


**c)** **Nebeneinanderfahren**


**d)** **Abbiegen**


**e)** **Wenden**


**f)** **Rückwärtsfahren**


**g)** **Kenntnis der Verkehrsregelungen bei verschiedenen Fahrmanövern.
    Insbesondere durch**

    –   Kennen und Wahrnehmen von Gefahren bei Fahrmanövern


    –   Verkehrsbeobachtung üben


    –   Erfahrung, dass sie erhöhte Konzentration erfordern


    –   Lernen, verantwortungsvoll zu entscheiden, ob und wo man Fahrmanöver
        ausführen kann oder davon absehen soll.

10. Ruhender Verkehr

Zu wenig Straßenraum – zu viele Autos

**a)** **Ruhender Verkehr**

    Halten und Parken

    Einrichtungen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs


**b)** **Ein- und Aussteigen**

    Sichern des Fahrzeugs


**c)** **Absichern liegen gebliebener Fahrzeuge**


**d)** **Anschleppen, Abschleppen und Schleppen.**

11. Verhalten in besonderen Situationen, Folgen von Verstößen gegen Verkehrsvorschriften

**a)** **Benutzung von Beleuchtungseinrichtungen**


**b)** **Verhalten gegenüber Sonderfahrzeugen**

    Blaues und gelbes Blinklicht

    Sonderrechte


**c)** **Verhalten nach Verkehrsunfall**

    Absichern und Hilfeleistung für Verletzte

    Verpflichtungen


**d)** **Ahndung von Fehlverhalten**

    Verwarnung, Bußgeld, Fahrverbot, Strafe


**e)** **Verkehrszentralregister**

    Punktsystem


**f)** **Entzug der Fahrerlaubnis**


**g)** **Verlust des Versicherungsschutzes**

    Schadenersatz, Regress


**h)** **Begutachtungsstelle für Fahreignung**

    Medizinisch-psychologische Untersuchung.

12. Lebenslanges Lernen

**a)** **Besondere Risikofaktoren bei**

    –   Fahranfängern


    –   Jungen Fahrern


    –   Älteren Fahrern





**b)** **Hilfen**

    insbesondere durch

    –   Aufbauseminare (Führerschein auf Probe)


    –   Aufbauseminare für Kraftfahrer (ASK)


    –   Verkehrspsychologische Beratungsgespräche


    –   Erfahrungsaustausch für Fahranfänger





**c)** **Risiken durch Informations- und Kommunikationsdefizite im
    Straßenverkehr**


**d)** **Verkehrssicherheit durch Weiterbildung**


**e)** **Sicherheitstraining**


**f)** **Kurse zur umweltschonenden Fahrweise.**

Anlage 2.1 (zu § 4) Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in den Klassen A, A1 (4 Doppelstunden), in der Klasse M (2 Doppelstunden)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1324 - 1325)

1. Fahrer/Beifahrer, Fahrzeug

**a)** **Persönliche Voraussetzungen**

    –   Eignung unter besonderer Berücksichtigung des Fahrens motorisierter
        Zweiräder


    –   Körperliche Voraussetzungen


    –   Fitness





**b)** **Schutz des Fahrers/Beifahrers**

    Anforderungen an Schutzhelme, geeignete Schutzkleidung, Schuhwerk,
    Handschuhe und sonstiges Sicherheitszubehör; auffällige, auf weite
    Entfernung erkennbare Bekleidung, Verletzungsschutz, Wetterschutz


**c)** **Betriebs- und Verkehrssicherheit**

    Prüfung, Wartung und Pflege

    Technische Veränderungen am Motorrad

    Folgen/Beladen und Besetzung des Motorrades/Gewichtsverteilung

    Sicherung des Gepäcks/Folgen falscher Gewichtsverteilung, Einstellung
    von Federung und Dämpfung, Einstellung von Bedienhebeln

    „Einmotten“ und Wiederinbetriebnahme des Motorrades


**d)** **Umweltschonung**

    Bleifreier Kraftstoff, Katalysator

    Schalldämpfung des Auspuffgeräuschs (laut ist out)

    Altöl und gebrauchte Filter umweltgerecht entsorgen.

2. Besonderes Verhalten beim Motorradfahren

**a)** **Verhalten bei zweiradspezifischen Verkehrszeichen und
    Verkehrseinrichtungen**

    Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen, Richtzeichen, Fahren in
    Fahrstreifen, Überholverbote

    besondere Gefahren für Motorradfahrer durch:
    Fahrbahn, andere Verkehrsteilnehmer, Witterung, Sicht- und
    Verkehrsverhältnisse


**b)** **Fahrbahn „lesen“**

    Sand / Splitt / Teerverfugungen / Öl / Nässe / Glätte / Laub /
    Schmutz / Schienen / Gullys / Markierungen / Schlaglöcher /
    Spurrillen / Gegenstände auf der Fahrbahn


**c)** **Sehen und gesehen werden**

    Visier, Sichtfeld, Sehhilfen, Adaption

    Blickschulung, Blickrichtung, Blicktechnik, Helm, Reflektoren,
    Beleuchtung

    Sichthindernisse, Gefahr des Übersehenwerdens


**d)** **Mitnahme von Personen**

    Kinder, Erwachsene

    Verhalten des Sozius: beim Anfahren, beim Bremsen, in Kurven und beim
    Ausweichen


**e)** **Umweltbewusstes Verhalten**

    Kein unnötiges Beschleunigen – vorausschauendes Fahren, Abschalten des
    Motors beim Warten, Rollenlassen des Kraftrades.

3. Besondere Schwierigkeiten und Gefahren

**a)** **Hauptgefahren durch andere:**

    Übersehen werden von Linksabbiegern und anderen Wartepflichtigen, von
    Überholenden und Entgegenkommenden in Kurven


**b)** **Fahren unter erschwerten Bedingungen**

    Kälte – Wärme – Regen – Sichtbehinderung – Aquaplaning – Nebel, Eis-
    und Schneeglätte, Matsch, Streumittel


**c)** **Fahren bei Dämmerung oder bei Dunkelheit:**

    Erschwerte Erkennbarkeit von Fahrbahnzuständen und Verkehrsabläufen

^f776948_01_BJNR131800012BJNE001400000 d) Motorräder mit Beiwagen

    Fahrzeugrechtliche Bestimmungen, Beiwagen rechts oder links, Anlenkung

    Bremsen, Beleuchtung, Fahrphysikalische Unterschiede zum Solobetrieb,
    besonders beim Beschleunigen, Bremsen und Kurvenfahren

    Beladen des Gespanns


**e)** **Motorrad mit Anhänger**

    Rechtliche Bestimmungen

    Verbindungseinrichtungen, Gefahren: beim Kurvenfahren, durch
    Geschwindigkeit und beim Bremsen


**f)** **Verhalten nach Unfällen**

    Absicherung der Unfallstelle mit geeigneten Mitteln, Umgang mit
    verletzten Motorradfahrern, besondere Probleme bei Leistung Erster
    Hilfe: Abnahme des Helms, schwere Verletzungen, offene Brüche.

4. Fahrtechnik und Fahrphysik

**a)** **Bedeutung der Grundfahraufgaben**


**b)** **Anfahren und Stabilisieren der Fahrbewegung**

    Antriebskräfte, Geschwindigkeitsabhängige Stabilität der Fahrbewegung

    Kreiselkräfte/Unterbrechung der Kreiselkräfte


**c)** **Kurven**

    Kurvenarten, Lenkimpulse/Einleitung der Kurvenfahrt, Fliehkraft,
    Schräglage (Drücken, Legen)

    Seitenführungskräfte/Antriebskräfte/Bremskräfte

    Blicktechnik in der Kurve, Bremsen in Schräglage, Aufrichten des
    Motorrades, Ausbrechen


**d)** **Bremsen**

    Wirkung von Hand- und Fußbremse/dynamische Achslastverlagerung,
    Abstimmen der Bremskräfte bei getrennter Hand-und Fußbremse (kurzer
    und langer Radstand, unterschiedliche Belastung – Sozius/Gepäck,
    Schwerpunkthöhe)

^f776948_02_BJNR131800012BJNE001400000 Abstimmen der Bremskräfte bei integralen Bremssystemen, Bremswirkung in Abhängigkeit von Gewicht, Reifen und Fahrbahnoberfläche

    Vollbremsung/Gefahrenbremsung

    Blockieren: Vorderrad – Hinterrad. Grenzen der Automatischen
    Blockierverhinderer bei motorisierten Zweirädern, Störkräfte beim
    Bremsen


**e)** **Ausweichen**

    Ausweichen als Notmanöver mit und ohne vorhergehendes Bremsen,
    Ausweichweg im Vergleich zu mehrspurigen Kraftfahrzeugen


**f)** **Kritische Fahrzustände/Ursachen**

    Pendeln, Flattern, Winddruck von vorn und von der Seite.







Gilt nicht für M.

Anlage 2.2 (zu § 4) Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in den Klassen B und S (2 Doppelstunden)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1326)

1. Technische Bedingungen, Personen- und Güterbeförderung – umweltbewusster Umgang mit Kraftfahrzeugen

**a)** **Technik, Physik**

    –   Betriebs- und Verkehrssicherheit


    –   Wartung und Pflege der Fahrzeuge


    –[^f776948_03_BJNR131800012BJNE001500000]

Untersuchung der Fahrzeuge nach den §§ 29, 47a StVZO

    –   Wirkung von Kräften beim Fahren, physikalische Gesetzmäßigkeiten





**b)** **Personen- und Güterbeförderung**

    –   Personenbeförderung


    –   Ladeflächen und Beladung





**c)** **Umweltschonender Umgang mit dem Kraftfahrzeug**

    –   Energiesparende Fahrweise


    –   Umweltschonende Fahr- und Fahrvermeidungsstrategien.

2. Fahren mit Solokraftfahrzeugen und Zügen

**a)** **Fahrgeschwindigkeit**


**b)** **Fahren in Fahrstreifen**


**c)** **Fahren bei unterschiedlichen Straßen- und Witterungsverhältnissen**


**d)** **Fahren unter Verwendung der Beleuchtungseinrichtungen**


**e)** **Befahren von Kurven, Gefällen und Steigungen**


**f)** **Bremsen**

    –   Bremsanlagen (Betriebsbremse, Feststellbremse, Anhängerbremse)


    –   Benutzung der Bremsen (degressiv – progressiv)


    –   Bremsen im Gefälle und bei Gefahr





**g)** **Zusammenstellung von Zügen**

    –   Einrichtung zur Verbindung von Fahrzeugen


    –   Stützlast


    –   Ankuppeln, Abkuppeln, Rangieren


    –   Beleuchtung





**h)** **Sozialvorschriften und Verkehrsverbote (z. B. nach sog.
    Ozongesetz)**


**i)** **Abgrenzung zur Klasse BE.**







Gilt nicht für Klasse S.

Anlage 2.3 (zu § 4) Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in der Klasse C (10 Doppelstunden), in der Klasse C1 (6 Doppelstunden)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1327)

1. Persönliche Voraussetzungen und Arbeitsplatz

**a)** **Fahrerlaubnis**

    Erteilungsvoraussetzungen, Befristung


**b)** **Papiere**

    Persönliche Fahrzeugpapiere


**c)** **Sozialvorschriften**

    EG-Kontrollgerät, Lenk- und Ruhezeiten


**d)** **Arbeitsplatz**

    Sitz- und Spiegeleinstellung (toter Winkel)

    Klimatisierung, Sichtbehinderung des Fahrers aufgrund der Bauart des
    Fahrzeugs.

2. Besondere Vorschriften aus der Straßenverkehrs- Ordnung/Transportvorschriften

**a)** **Geschwindigkeit, Abstand**


**b)** **Bahnübergänge**


**c)** **Halten und Parken**


**d)** **Personenbeförderung**


**e)** **Fahrverbote**

    Sonn- und Feiertagsfahrverbot, Ferienreiseverordnung, sonstige
    Wechselaufbauten, Unterfahrschutz


f)  **Vorschriften zum Transport von Gütern**

    Ladungspapiere (national und grenzüberschreitend).

3. Kraftstrang

**a)** **Motor**


**b)** **Kupplung, Wandler**


**c)** **Getriebe**


**d)** **Antriebswellen**


**e)** **Differential(e)**


**f)** **Achsantrieb, Radantrieb**


**g)** **Antriebs-Schlupf-Regelung (ASR).**

4. Fahrwerk/Elektrische Anlagen

**a)** **Federung**


**b)** **Räder, Reifen, Radabdeckungen, Schneeketten**


**c)** **Aufbauten**


**d)** **Lichtmaschine/Batterie(n)**


**e)** **Beleuchtung**


**f)** **Sonstige elektrische Einrichtungen.**

5. Lkw-Bremsen

**a)** **hydraulische Bremsanlage**


**b)** **Druckluftbeschaffungsanlage**


**c)** **Kombinierte Druckluft-hydraulische Bremsanlage**


**d)** **Zweikreis-Druckluftbremsanlage**


**e)** **Automatisch-lastabhängige Bremse (ALB)**


**f)** **Feststellbremse.**

6. Lkw-Bremsen und Fahrzeuguntersuchungen; Geschwindigkeitsregler

**a)** **Dauerbremsen**


**b)** **Automatischer Blockierverhinderer (ABV)**


**c)** **Kontrollen, Wartung und Pflege der Bremsanlage**


**d)** **Fahrzeuguntersuchungen**


**e)** **Geschwindigkeitsregler.**

7. Wirkung von Kräften beim Fahren durch physikalische Gesetzmäßigkeiten

Kraftschluss, Reibung, Rollwiderstand, Luftwiderstand, Steigungen und
Gefälle, Fliehkraft, Seitenführungskraft, Auswirkungen
unterschiedlicher Ladung.

8. Vorschriften über Ausrüstungs-, Beförderungs- und Sicherheitsbestimmungen

**a)** **Fahrzeug**

    Unterlegkeil(e), Warnleuchte(n), Warndreieck, Parkwarntafel,
    Verbandkasten, Abschleppverbindungen


**b)** **Fahrzeuggewichte und -abmessungen**


**c)** **Geschwindigkeitsbegrenzer**


**d)** **die Entgegennahme, den Transport und die Ablieferung von Gütern**

    –   Gefahrgut


    –   Abfall





**e)** **Sicherheitsbestimmungen (Berufsgenossenschaft)**

    Warnweste, sicherheitsrelevante Schuhe

    Ein- und Aussteigen.

9. Ladungssicherung/Abfahrtkontrolle

**a)** **Kontrolle des Ladeguts (einordnen und befestigen)**


**b)** **Sicherung verschiedener Arten von Ladegut**

    (z. B. flüssiges oder hängendes Ladegut)


**c)** **Ausrüstung für das Be- und Entladen von Gütern**


**d)** **Abfahrtkontrolle; Erkennen und Beseitigung einfacher Störungen.**

10. Wirtschaftliches und umweltschonendes Fahren; Straßenkarten, Streckenplanung

**a)** **Wartung, Pflege und Kontrolle**


**b)** **Energiesparende Fahrweise**


**c)** **Alternative Kraftstoffe**


**d)** **Zeit- und Streckenplanung**


**e)** **Luftwiderstand**

    (z. B. Spoiler, Plane, Aufbauten)


**f)** **Kartenlesen, Streckenplanung, Navigationssysteme.**

Anlage 2.4 (zu § 4) Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in der Klasse CE (4 Doppelstunden)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1328)

1. Zusammenstellung von Zügen

**a)** **Einrichtungen zur Verbindung**

    **Wartung und Prüfung**


**b)** **An- und Abkuppeln, Auf- und Absatteln**


**c)** **Abmessungen,**

    zulässige Achslast, zulässige Gesamtmasse der Züge


**d)** **Massen in Abhängigkeit von fahrerlaubnisrechtlichen Bestimmungen.**

2. Lastzugbremsen

**a)** **Auflaufbremse(n)**


**b)** **Zweitleitungs-Druckluftbremse.**

3. Lastzugbremsen

**a)** **Bremskraftregelung**


**b)** **Automatische Blockier-Verhinderer (ABV)**


**c)** **Feststellbremse**


**d)** **Dauerbremse**


**e)** **Fahrzeuguntersuchungen.**

4. Fahren mit Zügen

**a)** **Sicherheitskontrollen**


**b)** **Gliederzug**


**c)** **Sattelkraftfahrzeug**


**d)** **Bremsen**


**e)** **Rangieren**


**f)** **Befahren von Kurven, Steigungen und Gefällen**


**g)** **Fahren mit übergroßen und überschweren Fahrzeugen**


**h)** **Fahren unter erschwerten Witterungsbedingungen**


**i)** **Ladung/Ladungssicherung**


**j)** **toter Winkel.**

Anlage 2.5 (zu § 4) Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in den Klassen D (18 Doppelstunden) und D1 (10 Doppelstunden)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1329 - 1330)

1. Voraussetzung für den Erwerb der Fahrerlaubnis D1 und D

**a)** **Personenbeförderung in Bussen**

    Sicherheit, Unfallbeteiligung


**b)** **Definition Kraftomnibusse**


**c)** **Einteilung der Kraftomnibusse nach Größe, Art, Verwendung.**

2. Rahmen, Fahrwerk, Elektrische Anlage

**a)** **Rahmen und Fahrgestelle**

    unterschiedliche Motoreinbauvarianten, Aufbau, Gitterrohrrahmen,
    Federung, Dämpfung, Achsen


**b)** **Räder und Reifen**

    Arten, Reifenschäden

    Radwechsel

    Schneeketten:

    –   Arten


    –   Montage





**c)** **Lenkung**


**d)** **Elektrische Anlage**

    Batterie, Prüfung/Ladung, Lichtmaschine, Anlasser, Bordelektrik,
    Beleuchtung, Heizung, Lüftung, Klimatisierung, weitere
    Stromverbraucher.

3. Fahrerplatz – Innenraum Zugang von außen

**a)** **Fahrerplatz**

    Linienbus, Reisebus

    Begleitpersonal

    Signalanlagen:

    –   Video – Außenbeobachtung





**b)** **Informations- und Unterhaltungsanlage**

    Lautsprecheranlage, Radioanlage, Fernseh-/Videoanlage


**c)** **Innenraum**

    Fahrgastraum – Beleuchtung:

    Innenbeleuchtung, Bodenbeleuchtung, Nachtbeleuchtung, Ein- und
    Ausstiege, Notausstiege, Türöffnung bei Reisebussen: Stauraum,
    Kraftstoffbehälter.

4. Kraftstrang

**a)** **Motoren**


**b)** **Einspritzanlage**


**c)** **Abgasanlage**


**d)** **Kupplung**


**e)** **Getriebe**


**f)** **Antriebswellen**


**g)** **Differential.**

5. Bremsanlagen (1)

**a)** **Bauteile**


**b)** **gesetzliche Vorschriften**


**c)** **Arten von Bremsanlagen.**

6. Bremsanlagen (2)

**a)** **Einzelaggregate der Bremsanlage**


**b)** **Feststellbremsanlage.**

7. Bremsanlagen (3)

**a)** **Betriebsbremsanlage**


**b)** **Dauerbremsanlage.**

8. Bremsanlagen (4)

**a)** **Gelenkbusanlage**


**b)** **Luftfederung – Gelenkbus**


**c)** **Drehgelenk – Knickschutz**


**d)** **Antrieb-Schlupf-Regelung (ASR) und Automatischer Blockierverhinderer
    (ABV)**


**e)** **Automatisch-lastabhängige Bremse (ALB)**


**f)** **Anhängerkupplung**


**g)** **Anhänger hinter Kraftomnibussen.**

9. Personenbeförderung, Fahrzeug- und Beförderungsdokumente

**a)** **gesetzliche Regelung des Personenverkehrs**

    Grundzüge des Personenbeförderungsrechts, Freistellungsverordnung


**b)** **Arten des Personenbeförderungsverkehrs**

    Gelegenheitsverkehr

    Linienverkehr, Schulbusverkehr, Marktfahrten, Theaterfahrten,
    grenzüberschreitender Verkehr


**c)** **Fahrzeug- und Beförderungsdokumente für den innerstaatlichen und
    grenzüberschreitenden Verkehr**


**d)** **Haltestellen**


**e)** **Kennzeichnung und Beschilderung von Linienbussen.**

10. BO-Kraft, Bau- und Betriebsvorschriften

**a)** **BO-Kraft**

    Allgemeine Vorschriften

    Fahrdienst, Fahrgäste, Beförderungspflicht, Ausrüstung und
    Beschaffenheit


**b)** **Sondervorschriften**

    O-Bus

    Linienverkehr

    Fahrzeuguntersuchungen nach BO-Kraft


**c)** **Ordnungswidrigkeiten**

    Nichtraucherzonen

    Kennzeichnung von Schulbussen, Kennzeichnung von Sitzplätzen für
    behinderte Menschen

    Rollstuhlfahrer

    Gurtanlegepflicht


**d)** **Verhalten im Fahrdienst**

    mitzuführende Papiere

    Fundsachen.

11. StVZO-Bestimmungen zu Kraftomnibussen

**Sondervorschriften für Kraftomnibusse**

Bauart, bestimmte Höchstgeschwindigkeit,

Abmessung,

Anhängerbetrieb,

Kurvenlaufeigenschaften,

Achslasten, Gesamtgewicht,

Besetzung, Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Anordnung der
Fahrgastsitze,

Einrichtung zum sicheren Führen der Fahrzeuge, Heizung, Belüftung,

Einrichtungen zum Auf- und Absteigen,

Fußboden, Türen – Notausstiege, Feuerlöscher, Erste-Hilfe-Material,
Gänge, Bereifung,

Lenkeinrichtung, Diebstahl-, Alarmeinrichtungen,

Scheiben und Scheibenwischer, Unterlegkeile,

Abgase, Abgasuntersuchung, Geschwindigkeitsbegrenzer,

Geschwindigkeitsschilder.

12. Fahrphysik

**a)** **Wirkung von Kräften**

    Kraftschluss, Widerstände, Luftwiderstände, Steigungswiderstände,
    Fliehkräfte, Seitenführungskraft, Kurvenfahrten.


**b)** **Benutzung von Spiegeln.**

13. Fahren mit Kraftomnibussen, StVO-Bestimmungen mit integrierter Gefahrenlehre (1)

Verhalten im Straßenverkehr, Vermittlung der Verhaltensweisen unter
besonderer Berücksichtigung der Verantwortung als Kraftomnibus-Fahrer

Fahren in Fahrstreifen

Sonderfahrstreifen

Geschwindigkeit, Abstand, Überholen, Vorbeifahren, Vorfahrt, besondere
Verkehrslagen, Abbiegen, Wenden, Rückwärtsfahren, Einfahren, Anfahren.

14. Fahren mit Kraftomnibussen, StVO-Bestimmungen mit integrierter Gefahrenlehre (2)

Halten und Parken, Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen,
Warnzeichen, Autobahnen und Kraftfahrstraßen, Bahnübergänge,
Fußgängerüberwege, Schulbusse, Haltestellenregelung, sonstige
Pflichten des Fahrzeugführers, Verkehrshindernisse, Verkehrszeichen,
Verkehrseinrichtungen, Ordnungswidrigkeiten.

15. Wirtschaftliches und umweltschonendes Fahren mit Kraftomnibussen; Umweltschutz, energiesparendes und wirtschaftliches Fahren; Straßenkarten, Streckenplanung

**a)** **Umweltschutz**

    Energiesparendes und gleichmäßiges Fahren, Lärmschutz


**b)** **Alternative Kraftstoffe und Antriebe**


**c)** **Umweltschutz bei Wartung, Pflege und Kontrollen des
    Kraftomnibusses**


**d)** **Umweltgerechtes Entsorgen von Abfällen**


**e)** **Karten lesen, Streckenplanung, Navigationssysteme.**

16. Fahren mit Kraftomnibussen Verhalten bei Pannen und nach Unfällen

**a)** **Verhalten in schwierigen Situationen**

    besondere Seitenwindempfindlichkeit von Kraftomnibussen, Aquaplaning,
    Nebel, Wintergefahren, Verhalten als Schulbusfahrer


**b)** **Liegenbleiben von Bussen**

    Pannen, Schutz der Fahrgäste, Notfallmaßnahmen, Evakuierung


**c)** **Fahrerbedingte Unfallfaktoren**

    Übermüdung, Ernährung, Alkohol, Drogen, Medikamente, Krankheit,
    Ablenkung


**d)** **Verhalten bei Unfällen.**

17. Sozialvorschriften, Arbeitsrecht, sonstige Bestimmungen

**a)** **Verordnung (EWG) Nr. 3820/85**


**b)** **Grundzüge des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im
    internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)**


**c)** **Grundzüge des Fahrpersonalgesetzes**


**d)** **Grundzüge der Fahrpersonalverordnung**


**e)** Verordnung über das Kontrollgerät (EWG)
    Nr. 3821/85 ****


**f)** **Fahrpersonal und Kraftfahrzeuge**


**g)** **Kontrollmittelverordnung**


**h)** **Kontrollen nach dem Güterkraftverkehrsgesetz**


**i)** **Grundzüge des Arbeitszeitgesetzes.**

18. Sicherheitskontrollen

**a)** **Abfahrkontrolle**

    Verkehrs- und Betriebssicherheit

    Räder und Bereifung, elektrische Einrichtungen, Bremsanlage,
    Ausrüstung


**b)** **Unterrichtung über Handfertigkeiten, die im Rahmen der praktischen
    Ausbildung und Prüfung beherrscht werden müssen.**



Die Punkte „Ausrüstung, Einbau und Prüfung von
Geschwindigkeitsbegrenzern, Automatisch-lastabhängige Bremse,
Dauerbremse, Haltestellenbremse, Kupplung, Wandlerkupplung,
Geschwindigkeitsbegrenzer, Besonderheiten bei Gelenkbussen und
Kneeling“ entfallen bei Klasse D1.




Bei Erweiterung von Klasse D1 auf Klasse D 8 Doppelstunden
klassenspezifischer Stoff.

Anlage 2.6 (zu § 4) Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in der Klasse L (2 Doppelstunden)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1331)

1. Verkehrsbeobachtungen und Verkehrsverhalten, Zusammenstellen von Zügen

**Einfahren in Straßen**

Überqueren von Straßen

Abbiegen, auch unter Berücksichtigung ausschwenkender Teile

Beobachtung nach hinten (Spiegel, Teleskopspiegel, toter Winkel)

**Fahrbahnbenutzung**

**Sonstige Pflichten von Führern langsamer Fahrzeuge bei
Kolonnenbildung**

**Zusammenstellen von Zügen**

Zusammenstellen von Zügen mit unterschiedlichen Bremsanlagen

Achsenabhängig (ein- oder mehrachsig)

selbstfahrende Arbeitsmaschine, auch mit Anhänger, Zuggabel,
Anhängerkupplung, Stützrad bei Einachsanhängern

**Beachtung der fahrzeugbezogenen Vorschriften**

Zulassungsfreiheit und Zulassungspflicht auch bei Anhängern;
Geschwindigkeitsschilder, Fabrikschild und vorgezogene Untersuchungen

**Kennzeichnungspflichten**

Kenntlichmachung von verkehrsgefährdenden Fahrzeug- oder Anbauteilen

Überbreite, Überlänge, Zwillingsräder.

2. Technik und Sicherungseinrichtungen

**Bremsen**

**Betriebsbremse, hydraulische Bremse**

**Druckluftbremse**

Auflaufbremse und Feststellbremse

Einzelradbremsen

Unterlegkeile

**Lenkung**

**Räder/Bereifung**

**Anbaugeräte und Ladung**

Be- und Entlastung der Achsen

Betriebsgeschwindigkeit

**Ladung.**

Anlage 2.7 (zu § 4) Rahmenplan für den klassenspezifischen Zusatzstoff in der Klasse T (6 Doppelstunden)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1332)

1. Verkehrsbeobachtungen und Verkehrsverhalten, Zusammenstellen von Zügen

**Einfahren in Straßen**

Überqueren von Straßen

Abbiegen, auch unter Berücksichtigung ausschwenkender Teile

Beobachtung nach hinten (Spiegel, Teleskopspiegel, toter Winkel)

**Fahrbahnbenutzung**

**Sonstige Pflichten von Führern langsamer Fahrzeuge bei
Kolonnenbildung**

**Zusammenstellen von Zügen**

Zusammenstellen von Zügen mit unterschiedlichen Bremsanlagen

Achsenabhängig (ein- oder mehrachsig)

selbstfahrende Arbeitsmaschine, auch mit Anhänger, Zuggabel,
Anhängerkupplung, Stützrad bei Einachsanhängern

**Beachtung der fahrzeugbezogenen Vorschriften**

Zulassungsfreiheit und Zulassungspflicht auch bei Anhängern;
Geschwindigkeitsschilder, Fabrikschild und vorgezogene Untersuchungen

**Kennzeichnungspflichten**

Kenntlichmachung von verkehrsgefährdenden Fahrzeug- oder Anbauteilen

Überbreite, Überlänge, Zwillingsräder.

2. Technik und Sicherungseinrichtungen

**Bremsen**

**Betriebsbremse, hydraulische Bremse**

**Druckluftbremse**

Auflaufbremse und Feststellbremse

Einzelradbremsen

Unterlegkeile

**Lenkung**

**Räder/Bereifung**

**Anbaugeräte und Ladung**

Be- und Entlastung der Achsen

Betriebsgeschwindigkeit

**Ladung.**

3. Fahren mit Zügen, Zusammenstellen von Zügen

**a)** **Ladungssicherung**


**b)** **Besonderheiten der Fahrbahnbenutzung**

    –   mit bis zu zwei Anhängern


    –   bis zu 60 km/h


    –   mit Ladung land- und forstwirtschaftlicher Güter





**c)** **Besonderheiten bei der Zusammenstellung von Zügen; Fahren mit
    Allradantrieb**


**d)** **Verhalten an Bahnübergängen.**

4. Wirkung von Kräften beim Fahren

**a)** **Kraftschluss, Reibung, Rollwiderstand**


**b)** **Auswirkungen unterschiedlicher Ladungen**


**c)** **in Steigungen und Gefällen**


**d)** **Luftwiderstand, Seitenführungskraft, Fliehkraft**


**e)** **Kippmomente.**

5. Bremsanlagen

**a)** **Druckluftbeschaffungsanlage**


**b)** **Kombinierte Druckluft-hydraulische Bremsanlage**

    –   Zugfahrzeug hydraulisch


    –   Anhänger Druckluft





**c)** **Druckluftbremse, Zweileitungsbremse.**

6. Bremsanlagen des Anhängers

**a)** **Manueller Bremskraftregler**


**b)** **Automatisch-lastabhängige Bremskraftregelung**


**c)** **Hilfs- und Feststellbremsanlage**


**d)** **Beleuchtungseinrichtungen an Anhängern.**

Anlage 2.8 (zu § 4 Absatz 4) Mindestdauer des Unterrichts für den klassenspezifischen Zusatzstoff

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1333)

    • M

    • 2 Doppelstunden

    • A1, A

    • 4 Doppelstunden

    • B

    • 2 Doppelstunden

    • C1

    • 6 Doppelstunden

    • C1 (Vorbesitz D1)

    • 2 Doppelstunden

    • C1 (Vorbesitz D)

    • 2 Doppelstunden

    • C

    • 10 Doppelstunden

    • C (Vorbesitz C1)

    • 4 Doppelstunden

    • C (Vorbesitz D1)

    • 4 Doppelstunden

    • C (Vorbesitz D)

    • 2 Doppelstunden

    • CE

    • 4 Doppelstunden

    • D1

    • 10 Doppelstunden

    • D1 (Vorbesitz C1)

    • 4 Doppelstunden

    • D1 (Vorbesitz C)

    • 4 Doppelstunden

    • D

    • 18 Doppelstunden

    • D (Vorbesitz C)

    • 8 Doppelstunden

    • D (Vorbesitz C1)

    • 12 Doppelstunden

    • D (Vorbesitz D1)

    • 8 Doppelstunden

    • L

    • 2 Doppelstunden

    • S

    • 2 Doppelstunden

    • T

    • 6 Doppelstunden

Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1) Sachgebiete für den praktischen Unterricht für alle Klassen

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1334 - 1338)

1 Fahrtechnische Vorbereitung der Fahrt

1.1 Überprüfung der Verkehrs- und Betriebssicherheit des Fahrzeugs

1.2 Sitzposition

1.3 Einstellung der Spiegel

1.4^f776948_05_BJNR131800012BJNE002200000 Lenkradhaltung (-führung); Lenkerhaltung

1.5 Anlegen und Lösen des Sicherheitsgurtes; Helm Auf- und Absetzen ^f776948_07_BJNR131800012BJNE002200000

1.6 Einstellung der Kopfstützen

1.7 Bedienungseinrichtungen

2 Verhalten beim Anfahren in der Ebene, Steigungen und Gefällstrecken

3 Gangwechsel

(Besitzt das Ausbildungsfahrzeug eine automatische Kraftübertragung,
muss der Bewerber mit deren Besonderheiten vertraut gemacht werden.)

3.1 Umweltschonendes Anpassen der Getriebegänge an Verkehrslage, Straßenzustand und Straßenverlauf

3.2 Schalten in Steigungen und Gefällstrecken, auch unter Umweltgesichtspunkten

4 Fahrbahnbenutzung

4.1 Verhalten auf Straßen mit einem oder mehreren Fahrstreifen

4.2 Verhalten an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel

5 Abbiegen und Fahrstreifenwechsel

5.1 Abbiegen an Einmündungen und Kreuzungen

5.2 Abbiegen in Grundstücke

5.3 Einordnen zum Abbiegen

5.4 Fahrstreifenwechsel ohne Abbiegevorgang

6 Rückwärtsfahren und Wenden

6.1^f776948_06_BJNR131800012BJNE002200000 Richtige Körperhaltung während der Rückwärtsfahrt

6.2 Rückwärtsfahren mit und ohne Fahrtrichtungsänderung

6.3 Wenden

7 Beobachtung des Verkehrsraums, des Verlaufs und der Beschaffenheit der Fahrbahn sowie Beachtung der Verkehrszeichen und -einrichtungen

8 Fahrgeschwindigkeit

8.1 Umweltbewusstes Angleichen der Fahrgeschwindigkeit an Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnisse

8.2 Abstandhalten vom vorausfahrenden Fahrzeug (auch bei geringer Geschwindigkeit)

8.3 Fahrgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften

8.4 Fahrgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften

8.5^f776948_08_BJNR131800012BJNE002200000 Fahrgeschwindigkeit auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen

8.6 Bremsen in Gefahrensituationen

9 Autobahnen und Kraftfahrstraßen

9.1 Einfahren, Ausfahren

9.2 Seitenstreifen

9.3 Beschleunigungsstreifen und Verzögerungsstreifen

9.4 Parkplätze, Raststätte und Tankstellen

10 Überholen

(Überholvorgänge sind auch außerhalb geschlossener Ortschaften sowie
auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen
zu üben)

11 Verhalten an Kreuzungen, Einmündungen und Kreisverkehren

11.1 Ausreichende Beobachtung der kreuzenden Straße und rechtzeitige Anpassung der Geschwindigkeit an die Sichtverhältnisse

11.2 Heranfahren an die bevorrechtigte Straße

11.3 Einfahren in Vorfahrtstraßen

11.4 Bremsbereitschaft

11.5 Verhalten an Kreuzungen und Einmündungen mit Regelung durch Polizeibeamte oder Lichtzeichen

11.6 Verhalten an Kreuzungen und Einmündungen mit Verkehrszeichen

11.7 Verhalten an Kreuzungen und Einmündungen ohne Verkehrszeichen

11.8 Verhalten beim Befahren von Kreisverkehren

11.9 Verhalten an Bahnübergängen

12 Verhalten gegenüber Fußgängern und Radfahrern

12.1 beim Abbiegen

12.2 beim Geradeausfahren

12.3 an Fußgängerüberwegen

12.4 in verkehrsberuhigten Bereichen

12.5 an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel

12.6 an Schulen und bei Verkehrszeichen 136 (Kinder)

13 Halten und Parken

13.1 Halten in Steigungen und in Gefällstrecken

13.2 Einfahren in eine Parklücke

13.2.1 zwischen hintereinanderstehenden Fahrzeugen

13.2.2 zwischen nebeneinanderstehenden Fahrzeugen

13.3 Maßnahmen beim Verlassen des Fahrzeugs

13.4 Maßnahmen zur Sicherung liegen gebliebener Fahrzeuge

14 Vorausschauendes Fahren

14.1 Beobachtung anderer Verkehrsteilnehmer

14.2 Beobachtung des Fahrverhaltens der anderen Fahrzeugführer

14.3 Beobachtung des Verkehrsraumes

15 Verhalten in komplizierten Verkehrssituationen

16 Vermeiden risikoreicher Verkehrssituationen

17 Klassenspezifischer Ausbildungsstoff für die Klassen A1, A und M

17.1 Sicherheitskontrolle

Überprüfung des ordnungsgemäßen Zustandes von

–   Reifen (z. B. Beschädigungen, Profiltiefe, Reifendruck)


–   Not-Aus-Schalter


–   Antriebselementen (Kette, Belt-Drive, Kardan)




Scheinwerfer, Leuchten, Blinker, Hupe

–   Ein- und Ausschalten


–   Funktion prüfen von:

    –   Standlicht


    –   Abblendlicht


    –   Fernlicht


    –   Schlussleuchte(n) mit Kennzeichenbeleuchtung


    –   Nebelschlussleuchte


    –   Warnblinkanlage


    –   Blinker


    –   Hupe


    –   Bremsleuchte





–   Kontrollleuchten benennen


–   Rückstrahler Vorhandensein


–   Beschädigung




Lenkung

–   Lenkschloss entriegeln




Bremsanlage

Funktionsprüfung der Bremsen

Flüssigkeitsstände

–   Motoröl


–   Kühlmittel

17.2 Übungen zur Fahrzeugbeherrschung

17.2.1 Fahren eines Slaloms mit Schrittgeschwindigkeit

17.2.2 Abbremsen mit höchstmöglicher Verzögerung

17.2.3 Ausweichen ohne Abbremsen

17.2.4 Ausweichen nach Abbremsen

17.2.5 Slalom

17.2.6 Langer Slalom

17.2.7 Fahren mit Schrittgeschwindigkeit geradeaus

17.2.8 Stop and Go

17.2.9 Kreisfahrt

17.3 Klassenspezifische Besonderheiten

17.3.1 Fahren im Fahrstreifen

17.3.2 Fahren in Kurven

17.3.3 Fahren mit Schutzkleidung

18 Klassenspezifischer Ausbildungsstoff für die Klassen B und S

18.1 Sicherheitskontrolle

–   Reifen (z. B. Beschädigungen, Profiltiefe, Reifendruck)


–   Scheinwerfer, Leuchten, Blinker, Hupe


–   Ein- und Ausschalten


–   Funktion prüfen von:

    –   Standlicht


    –   Abblendlicht


    –   Fernlicht


    –   Schlussleuchte(n) mit Kennzeichenbeleuchtung


    –   Nebelschlussleuchte


    –   Warnblinkanlage


    –   Blinker


    –   Hupe


    –   Bremsleuchte





–   Kontrollleuchten benennen


–   Rückstrahler

    –   Vorhandensein


    –   Beschädigung





–   Lenkung

    –   Lenkschloss entriegeln


    –   Überprüfung des Lenkspiels





–   Bremsanlage

    Funktionsprüfung von

    –   Betriebsbremse


    –   Feststellbremse





–   Flüssigkeitsstände

    –   Motoröl


    –   Kühlmittel


    –   Scheibenwaschflüssigkeit

18.2 Übungen zur Fahrzeugbeherrschung

18.2.1 Fahren nach rechts rückwärts unter Ausnutzung einer Einmündung, Kreuzung oder Einfahrt

18.2.2 Rückwärtsfahren in eine Parklücke (Längsaufstellung)

18.2.3 Einfahren in eine Parklücke (Quer- oder Schrägaufstellung)

18.2.4 Umkehren

18.2.5 Abbremsen mit höchstmöglicher Verzögerung

19 Klassenspezifischer Ausbildungsstoff für Klasse C1 und C

19.1 Sicherheitskontrollen

19.1.1 Praktische Unterweisung in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach Anlage 6

19.1.2 Zusätzliche Überprüfung

19.1.2.1 Überprüfung der Federung/Luftfederung

19.1.2.2 Funktionsprüfung von

–   Betriebsbremse


–   Feststellbremse

19.2 Übungen zur Fahrzeugbeherrschung

19.2.1 Fahren nach rechts rückwärts unter Ausnutzung einer Einmündung, Kreuzung oder Einfahrt

19.2.2 Rückwärtsfahren in eine Parklücke (Längsaufstellung)

19.2.3 Rückwärts quer oder schräg einparken

19.2.4 Rückwärtsfahren und Versetzen nach rechts an eine Rampe zum Be- oder Entladen

19.3 Klassenspezifische Besonderheiten

19.3.1 Kennenlernen der Gefahrenbereiche der „Toten Winkel“

19.3.2 Nutzung von Fahrstreifen

19.3.3 Einschätzen des besonderen Raumbedarfs

19.3.4 Beschleunigen, Bremsen und Kurvenverfahren (Berücksichtigung des jeweiligen Beladungszustandes)

19.3.5 Einhalten fahrzeug- und straßenbezogener Höchstgeschwindigkeiten

19.3.6 Sicherheitsabstand

19.3.7 Verhalten gegenüber nachfolgenden schnelleren Fahrzeugen

19.3.8 Verhalten an Bahnübergängen

19.3.9 Richtiger Einsatz von Betriebsbremse, Retarder und Motorbremse

19.3.10 Ladungssicherung

20 Klassenspezifischer Ausbildungsstoff für Klasse D1 und D

20.1 Sicherheitskontrollen

20.1.1 Praktische Unterweisung in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach Anlage 6

20.1.2 Zusätzliche Überprüfungen Handfertigkeiten

20.1.2.1 Erläutern oder Demonstrieren der

–   Notausstiege


–   Rückhalteeinrichtungen für Fahrgäste


–   Einstiegshilfen

20.1.2.2 Überprüfung der Federung/Luftfederung

20.1.2.3 Funktionsprüfung von

–   Betriebsbremse


–   Feststellbremse


–   Haltestellenbremse

20.1.2.4 Richtiges Beladen der Gepäckräume

20.2 Übungen zur Fahrzeugbeherrschung

20.2.1 Fahren nach rechts rückwärts unter Ausnutzung einer Einmündung, Kreuzung oder Einfahrt

20.2.2 Rückwärtsfahren in eine Parklücke (Längsaufstellung)

20.2.3 Rückwärts quer oder schräg einparken

20.2.4 Halten zum Ein- oder Aussteigen

20.3 Klassenspezifische Besonderheiten

20.3.1 Kennenlernen der Gefahrenbereiche der „Toten Winkel“

20.3.2 Nutzung von Fahrstreifen

20.3.3 Einschätzen des besonderen Raumbedarfs

20.3.4 Beschleunigen, Bremsen und Kurvenfahren (Berücksichtigung stehender Fahrgäste)

20.3.5 Einhalten fahrzeug- und straßenbezogener Höchstgeschwindigkeiten

20.3.6 Vorausschauendes Fahren, behutsames Beschleunigen und gefühlvolles Bremsen

20.3.7 Sicherheitsabstand

20.3.8 Verhalten gegenüber nachfolgenden schnelleren Fahrzeugen

20.3.9 Verhalten an Bahnübergängen

20.3.10 Richtiger Einsatz von Betriebsbremse, Retarder und Motorbremse

21 Klassenspezifischer Ausbildungsstoff für Klassen BE, C1E, D1E und DE

21.1 Zusammenstellen des Zuges

21.1.1 Prüfen der Zugmaße

21.1.2 Prüfen der einzelnen Massen (Leermasse, zulässige Gesamtmasse der Einzelfahrzeuge und des Zuges, Stützlast, ggf. Aufliegelast)

21.2 Verbinden und Trennen von Zügen mit einachsigem Anhänger (Kugelkopfkupplung)

21.2.1 Anhänger ankuppeln

21.2.2 Anhänger abkuppeln

21.3 Sicherheitskontrollen am Zug

21.3.1 Praktische Unterweisung in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach Anlage 6

21.3.2 Prüfen der Kupplungseinrichtung (Kontrolle der Befestigung und Sicherung)

21.3.3 Funktion der elektrischen Einrichtung des Anhängers

21.3.4 Funktion der Bremsanlage

21.4 Übungen zur Fahrzeugbeherrschung

21.4.1 Rückwärtsfahren um eine Ecke nach links

21.4.2 Rückwärtsfahren geradeaus an eine Rampe zum Be- oder Entladen (nur Klasse C1E)

21.5 Klassenspezifische Besonderheiten

21.5.1 beim Fahren

–   Verhalten in besonderen Situationen, Fahren in Kurven, Gefällstrecken
    und Steigungen


–   Verhalten an Bahnübergängen


–   Kennenlernen der Gefahrenbereiche der „Toten Winkel“


–   Nutzung von Fahrstreifen


–   Einhalten fahrzeug- und straßenbezogener Höchstgeschwindigkeiten


–   Sicherheitsabstand


–   Rückwärtsfahren (Absicherung)

21.5.2 beim Abstellen

–   Sicherung des Anhängers gegen Wegrollen (Feststellbremse,
    Unterlegkeile)


–   Kenntlichmachung

22 Klassenspezifischer Ausbildungsstoff für Klasse CE

22.1 Zusammenstellen des Zuges

22.1.1 Prüfen der Zugmaße

22.1.2 Prüfen der einzelnen Massen (Leermasse, zulässige Gesamtmasse der Einzelfahrzeuge und des Zuges, Stützlast bei Starrdeichselanhängern, ggf. Aufliegelast, Motorleistung)

22.2 Verbinden und Trennen von Zügen mit Anhänger bzw. Auf- und Absatteln

22.2.1 Anhänger ankuppeln

22.2.2 Anhänger abkuppeln

22.2.3 Aufsatteln

22.2.4 Absatteln

22.3 Sicherheitskontrollen am Zug

22.3.1 Praktische Unterweisung in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach Anlage 6

22.3.2 Prüfen der Kupplungseinrichtung (Kontrolle der Befestigung und Sicherung)

22.3.3 Prüfen der Zuggabel und Drehschemel (Verschleiß, Beschädigung)

22.3.4 Funktion der elektrischen Einrichtung des Anhängers

22.3.5 Funktion der Bremsanlage

22.3.6 Ladungssicherung

22.4 Übungen zur Fahrzeugbeherrschung

22.4.1 Umkehren durch Rückwärtsfahren nach links (nicht für Züge mit Starrdeichselanhänger)

22.4.2 Rückwärtsfahren geradeaus an eine Rampe zum Be- oder Entladen

22.4.3 Rückwärtsfahren um eine Ecke nach links (Sattelkraftfahrzeuge und Gliederzüge mit Starrdeichselanhänger)

22.4.4 Rückwärtsfahren und Versetzen nach rechts an eine Rampe zum Be- oder Entladen

22.5 Klassenspezifische Besonderheiten

22.5.1 beim Fahren

–   Einschätzen des besonderen Raumbedarfs


–   Verhalten in besonderen Situationen, Fahren in Kurven, Gefällstrecken
    und Steigungen


–   Verhalten an Bahnübergängen


–   Kennenlernen der Gefahrenbereiche der „Toten Winkel“


–   Nutzung von Fahrstreifen


–   Einhalten fahrzeug- und straßenbezogener Höchstgeschwindigkeiten


–   Sicherheitsabstand


–   Rückwärtsfahren (Absicherung)

22.5.2 beim Abstellen

–   Sicherung des Anhängers gegen Wegrollen (Feststellbremse,
    Unterlegkeile)


–   Kenntlichmachung

23 Klassenspezifischer Ausbildungsstoff für Klasse T Zugmaschine im Solobetrieb

23.1 Sicherheitskontrollen

23.1.1 Praktische Unterweisung in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach Anlage 6

23.1.2 Zusätzliche Überprüfungen

23.1.2.1 Funktionsprüfung von

–   Betriebsbremse (Einzelradbremse außer Funktion)


–   Feststellbremse

23.2 Sicheres Beherrschen der Fahrzeugbedienung unter Berücksichtigung der auf Zugmaschinen anzuwendenden Ausbildungsinhalte dieser Anlage entsprechend den Punkten 1 bis 16

Für Zugmaschine mit Anhänger

23.3 Zusammenstellen des Zuges

23.3.1 Prüfen der Zugmaße

23.3.2 Prüfen der einzelnen Massen (Leermasse, zulässige Gesamtmasse der Einzelfahrzeuge und des Zuges, Stützlast bei Starrdeichselanhängern)

23.4 Verbinden und Trennen von Zügen mit Anhänger

23.4.1 Anhänger ankuppeln

23.4.2 Anhänger abkuppeln

23.5 Sicherheitskontrollen am Zug

23.5.1 Praktische Unterweisung in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach Anlage 6

23.5.2 Prüfen der Kupplungseinrichtung (Kontrolle der Befestigung und Sicherung)

23.5.3 Prüfen der Zuggabel und Drehschemel (Verschleiß, Beschädigung)

23.5.4 Funktion der elektrischen Einrichtung des Anhängers

23.5.5 Funktion der Bremsanlage

23.5.6 Ladungssicherung

23.6 Übungen zur Fahrzeugbeherrschung

23.6.1 Rückwärtsfahren geradeaus

23.7 Klassenspezifische Besonderheiten

23.7.1 Beim Fahren

–   Einschätzen des Raumbedarfs


–   Einfahren, Ausfahren, Überqueren


–   Überholt werden


–   Verhalten in besonderen Situationen, Fahren in Kurven, Gefällstrecken
    und Steigungen


–   Verhalten an Bahnübergängen


–   Nutzen von Fahrstreifen


–   Sicherheitsabstand


–   Rückwärtsfahren (Absicherung)


–   Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrbahnverschmutzungen (insbesondere
    beim Wiedereinfahren in den öffentlichen Verkehrsraum nach
    Feldarbeiten)

23.7.2 Beim Abstellen

–   Sicherung des Anhängers gegen Wegrollen (Feststellbremse,
    Unterlegkeile)


–   Kenntlichmachung







Gilt nur für Zweiradklassen.

Anlage 4 (zu § 5 Absatz 3) Die besonderen Ausbildungsfahrten für die Klassen A1, A, B, BE, C1, C1E, C und CE

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1339)

  • *

    • Besondere Ausbildungsfahrten

    • A1 A B

    • A1 auf A A (leistungs- beschränkt) auf A (leis- tungsunbe- ^f776948_09_BJNR131800012BJNE002300000 schränkt)

    • B auf BE B auf C1 C1 auf C C1 auf C1E

    • B auf C C auf CE

    • C1 und C1E in einem gemeinsamen Ausbildungsgang

    • C und CE in einem gemeinsamen Ausbildungsgang

    • Solo

    • Zug

    • Gesamt

    • Solo

    • Zug

    • Gesamt

    • 1

    • Schulung auf Bundes- oder Landstraße (Überlandschulung, davon eine Fahrt mit mindestens zwei Stunden zu je 45 Minuten)

    • 5

    • 3

    • 3

    • 5

    • 1

    • 3

    • 4

    • 3

    • 5

    • 8

    • 2

    • Schulung auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die durch Mittelstreifen oder sonstige bauliche Einrichtungen getrennt sind und mindestens zwei Fahrstreifen je Richtung haben (davon eine Fahrt mit mindestens zwei Stunden zu je 45 Minuten und, soweit möglich, mindestens eine Stunde zu 45 Minuten auf den oben genannten Straßen ohne Geschwindigkeitsbegrenzung oder mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung nicht unter 120 km/h)

    • 4

    • 2

    • 1

    • 2

    • 1

    • 1

    • 2

    • 1

    • 2

    • 3

    • 3

    • Schulung bei Dämmerung oder Dunkelheit (zusätzlich zu den Fahrten nach den Nummern 1 und 2, mindestens zur Hälfte auf Autobahnen, Bundes- oder Landstraßen in Stunden zu je 45 Minuten)

    • 3

    • 1

    • 1

    • 3

    • 0

    • 2

    • 2

    • 0

    • 3

    • 3

    Vor Ablauf der zweijährigen Frist nach § 6 Absatz 2 Satz 1 der Fahrerlaubnis-Verordnung.

    Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) Praktische Mindestausbildung in den Klassen D1, D, D1E und DE

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1340)

    • Vorbesitz der Klasse(n)

    • Dauer des Vorbesitzes

    • Erwerb

    • Grundaus- bildung

    • Überland

    • Autobahn

    • Nachtfahrt

    • C

    • C mehr als 2 Jahre

    • D

    • 7

    • 8

    • 4

    • 3

    • D1

    • 6

    • 4

    • 2

    • 2

    • C

    • C bis 2 Jahre

    • D

    • 14

    • 16

    • 8

    • 6

    • D1

    • 8

    • 8

    • 4

    • 4

    • B/C1

    • B oder C1 mehr als 2 Jahre

    • D

    • 33

    • 12

    • 8

    • 5

    • D1

    • 16

    • 8

    • 4

    • 4

    • B/C1

    • B oder C1 bis 2 Jahre

    • D

    • 45

    • 22

    • 14

    • 8

    • D1

    • 41

    • 19

    • 12

    • 7

    • D1

    *

    • D

    • 20

    • 5

    • 5

    • 5

    • D

    *

    • DE

    • 4

    • 3

    • 1

    • 1

    • D1

    *

    • D1E

    • 4

    • 3

    • 1

    • 1

Anlage 6 (zu § 5 Absatz 5) Für die Klassen BE, C1, C, C1E, CE, D1, D1E, D, DE und T Funktions- und Sicherheitskontrolle sowie entsprechende Handfertigkeiten Kontrolle der Kraftfahrzeuge und Anhänger auf Verkehrs- und Betriebssicherheit

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1341 - 1342)

1. EG – Kontrollgerät (Klassen C1, C, D1 und D)

*        *   Analoges EG-Kontrollgerät

    *   Digitales EG-Kontrollgerät


*        *   Bedienung und Handhabung des analogen EG-Kontrollgerätes

        –   Ausfüllen und Einlegen eines Schaublattes


        –   Bedienung der Schalter


        –   Bedeutung der Kontrolllampen und Ausfall eines Kontrollgerätes kennen


        –   Benennung der Symbole auf dem Kontrollgerät




    *   Bedienung und Handhabung des digitalen Kontrollgerätes unter
        Verwendung der Fahrerkarte

        –   vor Beginn der Fahrt, einschließlich Nachtragungen in Form von
            manuellen Eintragungen bei Arbeitszeiten außerhalb der Ruhezeiten


        –   während der Fahrt


        –   beim Verlassen des Fahrzeugs


        –   Bedienung der Schalter


        –   Bedeutung der Kontrolllampen und Ausfall eines Kontrollgerätes kennen


        –   Benennung der Symbole auf dem Kontrollgerät





*        *   Auswertung des Schaublattes

        a)  Wie viele Kilometer wurden gefahren?


        b)  Wie lange war die Fahrtunterbrechung?


        c)  Nach wie vielen Stunden wurde die erste Pause eingelegt?


        d)  Welche Höchstgeschwindigkeit wurde gefahren?

            –   am Ende einer Fahrt


            –   bei Ausfall des Gerätes







    *

2. Bremsen (alle Klassen)

Sichtprüfung des Standes der Bremsflüssigkeit

Prüfen der Druckwarneinrichtung

Vorratsdruck aufbauen, Fahrbereitschaft feststellen

Prüfen, ob Pedalwege frei sind

Sichtprüfung der Betriebs- und Feststellbremse

Wirkung des Lufttrockners prüfen; oder bei älteren Fahrzeugen Vorrat
des Frostschutzmittels prüfen

3. Räder, Radaufhängung, Reifen und Lenkung (alle Klassen)

Prüfen der Reifengröße anhand des Fahrzeugscheins

Prüfen der Tragfähigkeit und der Höchstgeschwindigkeit der Reifen
anhand des Fahrzeugscheins

Prüfen des Reifenzustandes/Reifendruckes (Profil, Beschädigung,
Fremdkörper)

Sichtprüfung des Sitzes der Radmuttern

Prüfen der Felgen auf Beschädigung

Prüfung Reserverad, Sicherung, Zustand

Sichtprüfung der Radaufhängung

Funktion der Lenkhilfe prüfen (stehender, laufender Motor)

Lenkungsspiel prüfen

Ölstand der Servolenkung prüfen

4. Elektrische Ausstattung/Beleuchtungseinrichtungen/Kontrolleinrichtungen (alle Klassen)

Standlicht, Abblendlicht, Fernlicht, Umrissleuchte vorne, Funktion
prüfen

Bremsleuchten, Kennzeichenbeleuchtung, Rückstrahler prüfen

Hupe / Lichthupe / Warnblinklicht / Seitenmarkierungsleuchten,
Funktion prüfen

Batterie (Anschlüsse, Befestigung) prüfen

Reihenfolge des An- und Abklemmens beim Fremdstart benennen

Kontrolllampen –
Blinker/Warnblinklicht/Fernlicht/Handbremse/Automatischer
Blockierverhinderer/Temperaturanzeigen benennen bzw. kontrollieren
oder Kontrollsysteme erläutern

Schluss-, Umrissleuchten hinten, Funktion prüfen

5. Motor/Betriebsstoffe (alle Klassen)

Sichtprüfung von Kühler und Kühlleitungen, Kontrolle des
Kühlflüssigkeitsstandes

Kontrolle des Motorölstandes

Dichtheit der Kraftstoffanlage, Kraftstoffleitung, Kraftstoffvorrat
prüfen

Sichtprüfung des Antriebs von Nebenaggregaten (z. B. Lichtmaschine,
Servo- und Wasserpumpe)

Wasservorrat in Scheiben- und Scheinwerferwaschanlage kontrollieren

Einstellung der Scheibenwasch-Spritzdüsen prüfen, gegebenenfalls
reinigen

Überprüfung der Zustandsanzeige für die Luftfilteranlage

6. Ausrüstung/Aufbau/Zusatzeinrichtung (alle Klassen)

Warnleuchte (Funktion), Warndreieck, Warnweste (Vorhandensein)

Unterlegkeile (Anzahl, Unterbringung, Zustand)

Verbandkasten (Unterbringung)

Bordwände, Verschlüsse, Gepäckklappen, Plane, Ladeeinrichtung,
Ladungssicherung (Zustandskontrolle)

Sichtprüfung der Anhängekupplung

Zustand der Scheiben und Spiegel (Sauberkeit, Beschädigung)

Plane/Spriegel (Zustand und Befestigung kontrollieren, prüfen, ob
Plane frei von Wasser oder u. U. von Schnee und Eis)

7. Handfertigkeiten (Klassen D1 und D)

Erläutern eines Radwechsels

Auswechseln einer Glühlampe im Scheinwerfer (gegebenenfalls erläutern)
(gilt nicht für Gasentladungslampe)

Auswechseln einer Lampe in Brems-, Blink- oder Schlussleuchte

Funktionsprüfung der Verständigungsanlage mit Regelung der Lautstärke
und Umschalten zwischen Fahrer- und Beifahrermikrofon

Funktionsprüfung der Türbetätigungsanlage (auch von außen)

Erläutern oder Demonstrieren des vorschriftsmäßigen Absicherns eines
liegen gebliebenen Fahrzeugs

Erläutern oder Demonstrieren der Notbetätigung der Türen

Beschreibung der Handhabung des Feuerlöschers

Kontrolle/Wechsel einer Sicherung bzw. Handhabung des
Sicherungsautomaten bei Ausfall

Bedienung der Heizungs- und Lüftungsanlage erklären

8. Handfertigkeiten (Klassen BE, DE, D1E, CE und C1E)

Funktions- und Sicherheitskontrolle, Handfertigkeiten

Prüfung der Bremsanlagen

Kontrolle der Druckluftbremsanschlüsse und der elektrischen Anschlüsse

Funktionsprüfung der Druckluftbremsanschlüsse oder der Auflaufbremse

Kontrolle von Aufbau, Planen, Bordwänden und sonstigen Einrichtungen
zur Sicherung der Ladung

Anlage 7.1 (zu § 6 Absatz 2) Ausbildungsbescheinigung für den theoretischen Mindestunterricht (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 StVG)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1343)

  • * * *

    *            *   Fahrschule
    
    
    *            *
    
    *            *
    
    *            *
    
  • * *

    • Familienname:

    * *

    • Vorname:

    * *

    • Anschrift:

    * *

    • Geburtsdatum:

    • Beantragte Klasse(n):

    • Vorbesitz der Klasse(n):

    • Grundstoff Es wird bescheinigt, dass während der Ausbildung an dem nach § 4 Abs. 3 FahrschAusbO vorgeschriebenen Mindestunterricht des allgemeinen Teils (Grundstoff) wie folgt teilgenommen wurde:
    • Doppelstunden zu je 90 Minuten** (Bei Ersterwerb 12 Doppelstunden Grundstoff zu je 90 Minuten)
    • Klassenspezifischer Stoff Es wird bescheinigt, dass während der Ausbildung an dem nach § 4 Abs. 4 FahrschAusbO vorgeschriebenen klassenspezifischen Mindestunterricht wie folgt teilgenommen wurde:
    • Für Klasse wurde an Doppelstunden zu je 90 Minuten teilgenommen.

    • Für Klasse wurde an Doppelstunden zu je 90 Minuten teilgenommen.

      •                 Die Ausbildung wurde am **
        

        abgeschlossen.

      •                Die Ausbildung wurde am **
        

        abgeschlossen.

      •                 Die Ausbildung wurde nicht abgeschlossen.
        
      •                Die Ausbildung wurde nicht abgeschlossen.
        

    Ort, Datum

*   **
    Unterschrift des Fahrschulinhabers/
    des verantwortlichen Leiters

*   **
    Unterschrift des Fahrschülers

Tabelle des zu absolvierenden klassenspezifischen theoretischen Mindestunterrichts gemäß § 4 FahrschAusbO

  • * * * * * * * * * * * *

  • *

    • Klasse

    • Doppelstunde (je 90 Minuten)

    *

    • Erweiterung auf Klasse

    • Bei Vorbesitz der Klasse

    • Doppelstunde (je 90 Minuten)

    *

    • Erweiterung auf Klasse

    • Bei Vorbesitz der Klasse

    • Doppelstunde (je 90 Minuten)

    *

  • *

    • A

    • 4

    *

    • C1

    • B

    • 6

    *

    • D1

    • B

    • 10

    *

  • *

    • A1

    • 4

    *

    • C1

    • D1

    • 2

    *

    • D1

    • C1

    • 4

    *

  • *

    • B

    • 2

    *

    • C1

    • D

    • 2

    *

    • D1

    • C

    • 4

    *

  • *

    • M

    • 2

    *

    • C

    • B

    • 10

    *

    • D

    • B

    • 18

    *

  • *

    • L

    • 2

    *

    • C

    • C1

    • 4

    *

    • D

    • C

    • 8

    *

  • *

    • S

    • 2

    *

    • C

    • D1

    • 4

    *

    • D

    • C1

    • 12

    *

  • *

    • T

    • 6

    *

    • C

    • D

    • 2

    *

    • D

    • D1

    • 8

    *

  • * * * *

    • CE

    • C

    • 4

    *

    • BE, C1E, D1E und DE ohne theoretische Prüfung

    *

  • * * * * * * * * * * * *

Anlage 7.2 (zu § 6 Absatz 2) Ausbildungsbescheinigung für den praktischen Unterricht der Klassen M, A, A1, B, BE, C1, C1E, C, CE und T (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 StVG)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1344)

  • * * *

    *            *   Fahrschule
    
    
    *            *
    
    *            *
    
    *            *
    
  • * *

    • Familienname:

    * *

    • Vorname:

    * *

    • Anschrift:

    * *

    • Geburtsdatum:

    • Beantragte Klasse(n):

    • Vorbesitz der Klasse(n):

    • Grundausbildung Es wird bescheinigt, dass an der Grundausbildung nach § 5 Abs. 2 FahrschAusbO teilgenommen wurde:
    • Für Klasse **

    • Für Klasse **

    • Besondere Ausbildungsfahrten und praktische Unterweisung am Ausbildungsfahrzeug Es wird bescheinigt, dass während der Ausbildung an den nach § 5 Abs. 3 FahrschAusbO vorgeschriebenen besonderen Ausbildungsfahrten wie folgt teilgenommen wurde:
    • Für Klasse wurden Stunden zu je 45 Minuten auf Bundes- oder Landstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten bei Dämmerung oder Dunkelheit durchgeführt.

    • Für Klasse wurden Stunden zu je 45 Minuten auf Bundes- oder Landstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten bei Dämmerung oder Dunkelheit durchgeführt.

    • Eine Unterweisung am Ausbildungsfahrzeug in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach § 5 Abs. 5 FahrschAusbO wurde durchgeführt. (Gilt für die Klassen C1, C1E, C, CE und T)

    • Eine Unterweisung am Ausbildungsfahrzeug in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach § 5 Abs. 5 FahrschAusbO wurde durchgeführt. (Gilt für die Klassen C1, C1E, C, CE und T)

      •                 Ja*                      Nein
        
      •                Ja*                      Nein
        
      •                 Die Ausbildung wurde am **
        

        abgeschlossen.

      •                Die Ausbildung wurde am **
        

        abgeschlossen.

      •                 Die Ausbildung wurde nicht abgeschlossen.
        
      •                Die Ausbildung wurde nicht abgeschlossen.
        

    Ort, Datum

*   **
    Unterschrift des Fahrschulinhabers/
    des verantwortlichen Leiters

*   **
    Unterschrift des Fahrschülers
  • *

    • Besondere Ausbildungsfahrten

    • A1 A B

    • A1 auf A A auf A leistungs- unbe- schränkt

    • B auf BE B auf C1 C1 auf C C1 auf C1E

    • B auf C C auf CE

    • C1 und C1E in einem gemeinsamen Ausbildungsgang

    • C und CE in einem gemeinsamen Ausbildungsgang

    • Solo

    • Zug

    • Gesamt

    • Solo

    • Zug

    • Gesamt

    • 1

    • Schulung auf Bundes- oder Landstraße (Überlandschulung, davon eine Fahrt mit mindestens zwei Stunden zu je 45 Minuten)

    • 5

    • 3

    • 3

    • 5

    • 1

    • 3

    • 4

    • 3

    • 5

    • 8

    • 2

    • Schulung auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen (davon eine Fahrt mit mindestens zwei Stunden zu je 45 Minuten und, soweit möglich, mindestens eine Stunde zu 45 Minuten auf den oben genannten Straßen ohne Geschwindigkeitsbegrenzung oder mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung nicht unter 120 km/h)

    • 4

    • 2

    • 1

    • 2

    • 1

    • 1

    • 2

    • 1

    • 2

    • 3

    • 3

    • Schulung bei Dämmerung oder Dunkelheit (zusätzlich zu den Fahrten nach Nr. 1 und 2, mindestens zur Hälfte auf Autobahnen, Bundes- oder Landstraßen in Stunden zu je 45 Minuten)

    • 3

    • 1

    • 1

    • 3

    • 0

    • 2

    • 2

    • 0

    • 3

    • 3

Anlage 7.3 (zu § 6 Absatz 2) Ausbildungsbescheinigung für den praktischen Unterricht der Klassen D1, D1E, D und DE (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 StVG)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1345)

  • * * *

    *            *   Fahrschule
    
    
    *            *
    
    *            *
    
    *            *
    
  • * *

    • Familienname:

    * *

    • Vorname:

    * *

    • Anschrift:

    * *

    • Geburtsdatum:

    • Beantragte Klasse(n):

    • Vorbesitz der Klasse(n):

    • Grundausbildung Es wird bescheinigt, dass während der Ausbildung an der nach § 5 Abs. 4 FahrschAusbO vorgeschriebenen Grundausbildung wie folgt teilgenommen wurde:
    • Für Klasse wurden mindestens Stunden zu je 45 Minuten durchgeführt.

    • Für Klasse wurden mindestens Stunden zu je 45 Minuten durchgeführt.

    • Besondere Ausbildungsfahrten und praktische Unterweisung am Ausbildungsfahrzeug Es wird bescheinigt, dass während der Ausbildung an den nach § 5 Abs. 4 FahrschAusbO vorgeschriebenen besonderen Ausbildungsfahrten wie folgt teilgenommen wurde:
    • Für Klasse wurden Stunden zu je 45 Minuten auf Bundes- oder Landstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten bei Dämmerung oder Dunkelheit durchgeführt.

    • Für Klasse wurden Stunden zu je 45 Minuten auf Bundes- oder Landstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten auf Autobahnen oder auf Kraftfahrstraßen durchgeführt. Stunden zu je 45 Minuten bei Dämmerung oder Dunkelheit durchgeführt.

    • Eine Unterweisung am Ausbildungsfahrzeug in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach § 5 Abs. 5 FahrschAusbO wurde durchgeführt.

    • Eine Unterweisung am Ausbildungsfahrzeug in der Erkennung und Behebung technischer Mängel nach § 5 Abs. 5 FahrschAusbO wurde durchgeführt.

      •                 Ja*                      Nein
        
      •                Ja*                      Nein
        
      •                 Die Ausbildung wurde am **
        

        abgeschlossen.

      •                Die Ausbildung wurde am **
        

        abgeschlossen.

      •                 Die Ausbildung wurde nicht abgeschlossen.
        
      •                Die Ausbildung wurde nicht abgeschlossen.
        

    Ort, Datum

*   **
    Unterschrift des Fahrschulinhabers/
    des verantwortlichen Leiters

*   **
    Unterschrift des Fahrschülers
    • Vorbesitz der Klasse(n)

    • Dauer des Vorbesitzes

    • Erwerb

    • Grundaus- bildung

    • Überland

    • Autobahn

    • Nachtfahrt

    • C

    • C mehr als 2 Jahre

    • D

    • 7

    • 8

    • 4

    • 3

    • D1

    • 6

    • 4

    • 2

    • 2

    • C

    • C bis 2 Jahre

    • D

    • 14

    • 16

    • 8

    • 6

    • D1

    • 8

    • 8

    • 4

    • 4

    • B/C1

    • B oder C1 mehr als 2 Jahre

    • D

    • 33

    • 12

    • 8

    • 5

    • D1

    • 16

    • 8

    • 4

    • 4

    • B/C1

    • B oder C1 bis 2 Jahre

    • D

    • 45

    • 22

    • 14

    • 8

    • D1

    • 41

    • 19

    • 12

    • 7

    • D1

    *

    • D

    • 20

    • 5

    • 5

    • 5

    • D

    * *^f776948_10_BJNR131800012BJNE002800000 DE

    • 4

    • 3

    • 1

    • 1

    • D1

    *

    • D1E

    • 4

    • 3

    • 1

    • 1

    Entfällt bei Vorbesitz C1E bzw. CE.

Was ist Bundesgit?

Bundesgit ist der Versuch, die Mechanismen der Versionskontrolle von Software auf deutsche Gesetze anzuwenden. Diese Seite wurde automatisch aus den Inhalten des zugehörigen GitHub Repositories erzeugt.

Was ist GitHub?

GitHub ist ein Verzeichnis, das Programmierer zum Entwickeln und Veröffentlichen oft freier Software-Projekte nutzen können. GitHub basiert auf dem Versions-Management-System Git.

Wie funktioniert Git?

Mit Git können Entwickler von verschiedenen Orten aus gemeinsam an einem Software-Projekt arbeiten. Einzelne Arbeitsschritte können nachverfolgt und die Arbeit unterschiedlicher Menschen zu einem Gesamtwerk zusammengefügt werden.

Was hat das mit Gesetzen zu tun?

Die Ausarbeitung von Gesetzen ähnelt bei genauerem Hinsehen der Entwicklung von Software. Die Nutzung eines Versions-Management-Systems kann den Entstehungsprozess von Gesetzen transparenter und im Rückblick nachvollziehbar machen ( TED-Talk zum Thema).

Wer betreibt Bundesgit?

Bundesgit ist ein Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland, einer gemeinnützigen Organisation zur Förderung von freiem Wissen und offenen Daten.

Wie kann ich mitmachen?

Beteiligung ist gerne willkommen, es gibt viel zu tun! Informiere Dich über aktuelle Entwicklungen über Twitter oder unsere Mailingliste.

Bitte beziehen Sie sich auf die offizielle Version von www.gesetze-im-internet.de.